SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
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- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
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- Ältere Arbeitnehmer
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- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
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Literaturhinweis
Evaluation des Teilhabechancengesetzes - Abschlussbericht (2024)
Achatz, Juliane; Ramos Lobato, Philipp; Kasrin, Zein ; Schels, Brigitte ; Kupka, Peter; Raab, Miriam; Bauer, Frank; Bennett, Jenny; Trappmann, Mark ; Coban, Mustafa ; Nivorozhkin, Anton ; Englert, Kathrin; Osiander, Christopher ; Gellermann, Jan F. C.; Pohlan, Laura ; Hülle, Sebastian ; Zins, Stefan; Bömmel, Nadja ; Zabel, Cordula ; Fuchs, Philipp ; Promberger, Markus; Schiele, Maximilian ; Wolff, Joachim; Globisch, Claudia; Wenzig, Claudia; Dietz, Martin; Tübbicke, Stefan ;Zitatform
Achatz, Juliane, Frank Bauer, Jenny Bennett, Nadja Bömmel, Mustafa Coban, Martin Dietz, Kathrin Englert, Philipp Fuchs, Jan F. C. Gellermann, Claudia Globisch, Sebastian Hülle, Zein Kasrin, Peter Kupka, Anton Nivorozhkin, Christopher Osiander, Laura Pohlan, Markus Promberger, Miriam Raab, Philipp Ramos Lobato, Brigitte Schels, Maximilian Schiele, Mark Trappmann, Stefan Tübbicke, Claudia Wenzig, Joachim Wolff, Stefan Zins & Cordula Zabel (2024): Evaluation des Teilhabechancengesetzes - Abschlussbericht. (IAB-Forschungsbericht 04/2024), Nürnberg, 331 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2404
Abstract
"Mit dem Teilhabechancengesetz wurde das Förderportfolio der Grundsicherung für Arbeitsuchende um die Förderinstrumente „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ (§ 16e SGB II) und „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) erweitert. In beiden Fällen handelt es sich um Lohnkostenzuschüsse für Arbeitgeber, die förderberechtigte Personen einstellen. Die Förderung steht dabei privatwirtschaftlichen Betrieben ebenso offen wie öffentlichen oder gemeinnützigen Arbeitgebern. Beide Instrumente richten sich an (besonders) arbeitsmarktferne Leistungsberechtigte und sollen ihnen den – ohne die Lohnkostenförderung voraussichtlich verwehrten – Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen. Auf diese Weise sollen ihre soziale Teilhabe, ihre Beschäftigungsfähigkeit sowie ihre Beschäftigungschancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verbessert werden. Im Rahmen der Wirkungsforschung nach § 55 SGB II übernimmt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) die wissenschaftliche Evaluation der Förderinstrumente. Verteilt auf insgesamt acht Teilprojekte wurden die Umsetzung, der betriebliche Einsatz sowie die Wirkung der Förderinstrumente nach § 16e und § 16i SGB II untersucht. Mit der Verfestigung von Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug adressiert das Teilhabechancen-gesetz eine der maßgeblichen arbeitsmarktpolitischen Herausforderung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Den vorliegenden Forschungsbefunden nach zu urteilen, gehen beide mit dem Teilhabechancengesetz geschaffenen Instrumente diese Herausforderung effektiv an. Sie stellen damit eine wichtige Erweiterung der Fördermöglichkeiten für (besonders) arbeitsmarktferne Leistungsberechtigte des SGB II dar. Diese Einschätzung stützt sich auf die nachfolgend skizzierten zentralen Befunde der wissenschaftlichen Begleitforschung: - Die gesetzlichen Zugangskriterien beider Instrumente werden nahezu ausnahmslos erfüllt, relevante Teilgruppen unter den Geförderten – darunter insbesondere Frauen sowie Personen ohne beruflichen Abschluss – bleiben jedoch unterrepräsentiert. - „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) erreicht die anvisierte Gruppe besonders arbeitsmarktferner Leistungsberechtigter zuverlässig, bei „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ (§ 16e SGB II) ist dagegen eine gewisse Positivselektion innerhalb der Gruppe der formal Förderberechtigten feststellbar. - Die ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung (Coaching) erreicht einen überwiegenden Anteil der Geförderten und ist breit akzeptiert, ihre praktische Umsetzung ist jedoch mitunter ausbaufähig. - Beide Instrumente haben einen positiven Effekt auf die Beschäftigungsfähigkeit, die soziale Teilhabe und andere subjektive Indikatoren. - „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ hat einen überraschend hohen positiven Effekt auf die Beschäftigungschancen der Geförderten. - Unerwünschte Nebenwirkungen des Instrumenteneinsatzes, wie betriebliche Mitnahme und Substitution regulärer Beschäftigung, wurden bislang nicht festgestellt. Der Beobachtungszeitraum für die Wirkungsanalysen ist allerdings noch vergleichsweise kurz. Inwieweit die Effekte auf soziale Teilhabe, Beschäftigungsfähigkeit und – im Falle von „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ – auf die Arbeitsmarktchancen über einen längeren Zeitraum hinweg Bestand haben, ist eine empirisch offene Frage. Das gilt ebenfalls für die Effekte von „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ auf den Übergang in ungeförderte Beschäftigung. Aufgrund der im Vergleich zu § 16e SGB II deutlich längeren Förderdauer befindet sich das Gros der Teilnehmenden der betrachteten Stichprobe noch in der Förderung. Übergänge in den Arbeitsmarkt sind daher bislang nicht in einem Umfang beobachtbar, der die Messung von Nettoeffekten erlauben würde. Die Forschungsergebnisse legen lediglich moderate Änderungen der gesetzlichen Ausgestaltung der beiden Instrumente nahe, sprechen aber teils für weiterreichende Anpassungen ihrer praktischen Umsetzung. Letzteres betrifft zum einen die Zuweisungspraxis der Jobcenter, die einer Unterrepräsentanz bestimmter Teilgruppen von Leistungsberechtigten in der Förderung, unter anderem von Frauen, nicht zuverlässig entgegenwirkt. Zum anderen sind grundlegende Anpassungen der beschäftigungsbegleitenden Betreuung anzuraten. So sollte das Coaching bereits in der Anbahnungsphase beginnen, in der Beschäftigungsphase kontinuierlich sichergestellt und personelle Wechsel dabei möglichst vermieden werden. Größere Aufmerksamkeit sollte zudem der Frage nach den Anschlussperspektiven der Geförderten gewidmet werden. Schließlich drohen insbesondere die erzielten Teilhabeeffekte und damit auch die aufgewandten Investitionen ohne eine (ungeförderte) Anschlussbeschäftigung zu verpuffen. Alles in allem bestätigen die vorliegenden Befunde, dass der Instrumentenkasten des SGB II mit dem Teilhabechancengesetz um zwei effektive Instrumente ergänzt und damit die Fördermöglichkeit von (besonders) arbeitsmarktfernen Leistungsberechtigten substanziell erweitert wurde. Folglich sprechen die Evaluationsergebnisse ungeachtet gewisser weiterer Forschungsbedarfe dafür, beide Instrumente im Förderportfolio des SGB II zu behalten und stützen damit nachträglich die bereits beschlossene Entfristung der Förderung nach § 16i SGB II auch aus wissenschaftlicher Sicht. Angesichts der Verfestigungstendenzen von Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug eines nennenswerten Teils der Leistungsberechtigten der Grundsicherung für Arbeitsuchende bleiben solche Förderangebote auch zukünftig unverzichtbar, um dem betroffenen Personenkreis die Teilhabe am Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Es sollte daher insbesondere eine Situation vermieden werden, wie sie zwischen 2012 und 2019 bestand, als keine der Förderung nach § 16i SGB II vergleichbare Variante öffentlich geförderter Beschäftigung im Regelinstrumentarium der Grundsicherung für Arbeitsuchende existierte." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Achatz, Juliane; Ramos Lobato, Philipp; Kasrin, Zein ; Kupka, Peter; Raab, Miriam; Bauer, Frank; Trappmann, Mark ; Coban, Mustafa ; Nivorozhkin, Anton ; Osiander, Christopher ; Gellermann, Jan F. C.; Pohlan, Laura ; Hülle, Sebastian ; Zins, Stefan; Bömmel, Nadja ; Zabel, Cordula ; Promberger, Markus; Schiele, Maximilian ; Wolff, Joachim; Globisch, Claudia; Wenzig, Claudia; Dietz, Martin; Tübbicke, Stefan ;Weiterführende Informationen
Interview im Online-Magazin IAB-Forum -
Literaturhinweis
Für Mütter im Grundsicherungsbezug ist Kinderbetreuung der mit Abstand wichtigste Grund für die Freistellung von der Arbeitssuche (2024)
Artmann, Elisabeth;Zitatform
Artmann, Elisabeth (2024): Für Mütter im Grundsicherungsbezug ist Kinderbetreuung der mit Abstand wichtigste Grund für die Freistellung von der Arbeitssuche. In: IAB-Forum H. 02.09.2024, 2024-09-02. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240902.01
Abstract
"Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern sind häufiger auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen als Paare mit Kindern. Alleinerziehende Mütter sind in solchen Fällen nach eigenen Angaben häufiger als Mütter und seltener als Väter in Paar-Bedarfsgemeinschaften zur Arbeitssuche verpflichtet. Diese Unterschiede resultieren im Wesentlichen aus der Altersverteilung der Kinder. Für Mütter ist Kinderbetreuung mit Abstand der wichtigste Grund, warum sie von der Arbeitssuche freigestellt sind. Bei Vätern hingegen sind gesundheitliche Einschränkungen oder das Absolvieren einer Ausbildung die wichtigsten Freistellungsgründe." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Artmann, Elisabeth; -
Literaturhinweis
Regelbedarfsfortschreibungen – ein Vergleich mit faktischen Preisentwicklungen (2024)
Becker, Irene;Zitatform
Becker, Irene (2024): Regelbedarfsfortschreibungen – ein Vergleich mit faktischen Preisentwicklungen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 73, H. 2, S. 131-150. DOI:10.3790/sfo.73.2.131
Abstract
"Mit Regelbedarfen im deutschen Sozialhilfe- und Grundsicherungssystem soll das soziokulturelle Existenzminimum, soweit es pauschalierbar ist, gewährleistet werden. Allerdings ist die gesetzliche Umsetzung strittig, nicht nur hinsichtlich der Ermittlung der Beträge, sondern auch der Dynamisierung. Letztere folgt einem ausschließlich vergangenheitsorientierten Verfahren. Potenzielle inflationäre Tendenzen am aktuellen Rand werden systematisch ausgeblendet, was zu Unterdeckungen des soziokulturellen Existenzminimums führt. So haben sich 2021 und 2022 erhebliche inflationsbedingte Einbußen bei Grundsicherungsbeziehenden ergeben – trotz punktueller Kompensationsmaßnahmen der Bundesregierung. An der Problematik ändert die neue Anpassungsformel, die mit dem Übergang zum Bürgergeld eingeführt wurde, grundsätzlich nichts. Sie führt allenfalls zufällig – wie zum Januar 2023 – zu einem Ergebnis, das der aktuellen Preisentwicklung ungefähr entspricht." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Erfahrungsbilanz Bürgergeld: Jobcenterbeschäftigte sehen kaum Verbesserungen (2024)
Zitatform
Beckmann, Fabian, Rolf G. Heinze, Dominik Schad & Jürgen Schupp (2024): Erfahrungsbilanz Bürgergeld: Jobcenterbeschäftigte sehen kaum Verbesserungen. In: DIW-Wochenbericht, Jg. 91, H. 17, S. 251-259. DOI:10.18723/diw_wb:2024-17-1
Abstract
"Im Januar 2023 hat in Deutschland das Bürgergeld das System der Grundsicherung abgelöst, begleitet von zahlreichen politischen und medialen Kontroversen. Nach einem Jahr Bürgergeldreform wurden Beschäftigte in sieben Jobcentern in Nordrhein-Westfalen befragt, um eine erste Bilanz zur Umsetzungspraxis zu ziehen. Die Jobcenterbeschäftigten sehen demnach das Bürgergeldgesetz mehrheitlich sehr skeptisch, aber mit Blick auf einzelne Reformaspekte finden sich auch differenzierte sowie vereinzelt positive Einschätzungen. Insbesondere die Einführung der Bagatellgrenze und die verbesserte Betreuung Langzeitarbeitsloser wurden mehrheitlich positiv beurteilt. Überwiegend negativ bewertet wurden hingegen die höheren Regelsätze und die neue Sanktionspraxis. Insgesamt gehen die Jobcenterbeschäftigten mehrheitlich davon aus, dass sich die Motivation und die Mitwirkung der Leistungsbeziehenden nicht verbessern und der bürokratische Aufwand nicht wesentlich verringert. Trotz dieser vorerst negativen Bewertung durch die Jobcenterbeschäftigten sollten erst weitere repräsentative Untersuchungen, auch bei den Bürgergeldbeziehenden, erfolgen. Die Politik sollte zur Versachlichung der Debatte beitragen und Stereotypen gegenüber Bürgergeldbeziehenden entgegenwirken." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
OnJoB: Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld (2024)
Zitatform
Bernhard, Sarah, Ulf-Michael Nützel, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato & Stefan Zins (2024): OnJoB: Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld. (IAB-Forschungsbericht 17/2024), Nürnberg, 63 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2417
Abstract
"Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld – kurz OnJoB – ist die erste bundesweite Wiederholungsbefragung von Jobcenter-Beschäftigten in gemeinsamen und kommunalen Jobcentern. Sie ist Teil der Bürgergeld-Evaluation des IAB. OnJoB richtet sich sowohl an die Geschäftsführungen aller Jobcenter als auch an eine Zufallsstichprobe von Jobcentern und Jobcenter-Beschäftigten aus dem Bereich Beratung und Vermittlung sowie aus der Leistungsgewährung. OnJoB erhebt Erfahrungen und Einschätzungen der Jobcenter-Beschäftigten rund um das Thema Bürgergeld. Die erste Befragungswelle fand im Frühling des Jahres 2024 statt. Bundesweit nahmen 3.100 Beschäftigte aus Jobcentern an OnJoB teil. Darunter sind 681 Beschäftigte aus kommunalen Jobcentern. Insgesamt nahmen Beschäftigte aus 360 Jobcentern teil, davon befanden sich 65 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft. Ein besonderes Augenmerk lag zum Befragungszeitpunkt der ersten Welle auf aktuellen politischen Themen. So ging es z.B. um die Frage, wie eine komplette Streichung der Leistungen bewertet wird oder um die Erwartungen zum rechtlich-organisatorischen Übergang der Förderung der beruflichen Weiterbildung in die Arbeitslosenversicherung. Weitere (geplante) Themen der Befragung sind: Einstellungen zum Bürgergeld, die ganzheitliche Betreuung (Coaching), das Fallmanagement, die Karenzzeit, der Kooperationsplan, der Schlichtungsmechanismus, Leistungsminderungen, Verwaltungsvereinfachung, Digitalisierung, Ältere, Weiterbildung, Kindergrundsicherung, Entfall des Vermittlungsvorrangs und Netzwerke. Die nächsten Befragungswellen finden jeweils im Frühling 2025 und 2026 statt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bernhard, Sarah ; Nützel, Ulf-Michael; Zins, Stefan; Osiander, Christopher ; Ramos Lobato, Philipp; -
Literaturhinweis
Prozesse der Gestaltung: Eingliederungsvereinbarung und Kooperationsplan (2024)
Zitatform
Bernhard, Sarah (2024): Prozesse der Gestaltung: Eingliederungsvereinbarung und Kooperationsplan. In: Sozialrecht aktuell, Jg. 28, H. Sonderheft 1, S. 211-216., 2024-05-01.
Abstract
"Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) untersuchte in der Zeit vor der Bürgergeld-Reform in mehreren Forschungsprojekten die Rolle von Eingliederungsvereinbarungen in der Beratung und Vermittlung der Arbeitsverwaltung sowie ihre Wirkung auf die späteren Beschäftigungschancen von Arbeitsuchenden. Dieser Beitrag skizziert in aller Kürze, Forschungsmethoden, Datengrundlagen und die wesentlichen Ergebnisse dieser langjährigen empirischen Forschung. Der Beitrag schließt mit einem Blick auf die Arbeitsmarktpolitik und zeigt, wie sich die Eingliederungsvereinbarung auf Grundlage dieser Ergebnisse weiterentwickelt hat. Die Eingliederungsvereinbarung als Vertrag zwischen Jobcenter bzw. Agentur für Arbeit und Arbeitsuchenden soll gegenseitige Rechte und Pflichten festlegen und damit den Grundsatz des „Förderns und Forderns“ für einzelne Arbeitsuchende konkretisieren. Sie ist das Kernelement aktivierender Arbeitsmarktpolitik in Deutschland." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Jobcenter-Führungskräfte sagen, ihnen fehle Geld für Personal und Arbeitsförderung (2024)
Zitatform
Bernhard, Sarah, Christopher Osiander & Philipp Ramos Lobato (2024): Jobcenter-Führungskräfte sagen, ihnen fehle Geld für Personal und Arbeitsförderung. In: IAB-Forum H. 11.09.2024. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240911.01
Abstract
"Das IAB hat bei oberen Führungskräften in den Jobcentern nachgefragt, wie sie die Budgetzuteilungen des Bundes für ihre Aufgaben bewerten. Das Ergebnis: Jobcenter hätten sich dieses Jahr im Mittel höhere Zuteilungen für Verwaltungskosten gewünscht. Die Zuteilungen für Eingliederungsleistungen bewerten sie zwar besser als jene für die Verwaltung. Allerdings sind sie mit dem Etat für Eingliederungsleistungen im Jahr 2024 weniger zufrieden als mit dem Vorjahresetat." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Die Ausgestaltung des Transferentzugs in der Interdependenz mit dem Bürgergeld, der Kindergrundsicherung und dem Wohngeld: Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (2024)
Zitatform
Blömer, Maximilian, Emanuel Hansen & Andreas Peichl (2024): Die Ausgestaltung des Transferentzugs in der Interdependenz mit dem Bürgergeld, der Kindergrundsicherung und dem Wohngeld. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. (Ifo Forschungsberichte 145), München, 108 S.
Abstract
"Die vorliegende Studie untersucht die Wechselwirkungen zwischen dem Bürgergeld, der geplanten Kindergrundsicherung und dem Wohngeld, um Reformoptionen zur Verbesserung der Arbeitsanreize im Bereich der Grundsicherung zu analysieren. Mithilfe eines mikroökonometrisch geschätzten Verhaltensmodells auf Basis repräsentativer Mikrodaten wird das Arbeitsangebots- und Transferinanspruchnahmeverhalten der betroffenen Haushalte abgebildet. Die Ergebnisse zeigen, dass das gegenwärtige System erhebliche Ineffizienzen aufweist, die das Arbeitsangebot schwächen können, insbesondere durch stark variierende und teilweise extrem hohe Grenzbelastungen. Eine Integration des Wohngeldes in das Bürgergeld und eine Anpassung der Freibeträge für Erwerbstätige könnten diese Probleme verringern, die Transparenz erhöhen und die Anreize zur Aufnahme und Ausweitung einer Erwerbstätigkeit verbessern. Die Reformvorschläge zielen auf eine strukturelle Vereinfachung und Optimierung der Grundsicherungssysteme." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
"Lohnt" sich Arbeit noch? Lohnabstand und Arbeitsanreize im Jahr 2024 (2024)
Zitatform
Blömer, Maximilian, Lilly Fischer, Manuel Pannier & Andreas Peichl (2024): "Lohnt" sich Arbeit noch? Lohnabstand und Arbeitsanreize im Jahr 2024. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 77, H. 1, S. 35-38.
Abstract
"Auf Basis des ifo Mikrosimulationsmodells untersucht der Beitrag den Lohnabstand und illustriert die Arbeitsanreize für ausgewählte Haushaltskonstellationen nach den für das Jahr 2024 beschlossenen Anpassungen im deutschen Steuer- und Transfersystem. Dazu werden die verfügbaren Einkommen in Abhängigkeit von der Höhe des monatlichen Bruttoeinkommens analysiert. Es wird deutlich, dass trotz der deutlichen Anhebung der Regelsätze im Bürgergeld weiterhin ein spürbarer Lohnabstand besteht. Eine Reform des bestehenden Systems wird aufgrund der teilweise äußerst geringen Anreize zur Ausweitung bestehender Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Bruttoeinkommens für niedrige und mittlere Einkommen trotz des existierenden Lohnabstands für notwendig erachtet." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik: Eine Einschätzung (2024)
Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Claudia Lehnert, Gesine Stephan & Joachim Wolff (2024): Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik: Eine Einschätzung. (IAB-Forschungsbericht 21/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2421
Abstract
"Aktive Arbeitsmarktpolitik ist – sofern sie wirksam ist – eine Investition in die Beschäftigungschancen der von Arbeitslosigkeit betroffenen bzw. bedrohten Menschen. Sie kann insbesondere im Bereich der Grundsicherung auch sozialpolitische Ziele erreichen, wie z.B. sehr arbeitsmarktfernen Personen überhaupt einen Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Ziel dieses Beitrags ist eine Einschätzung des Potenzials von Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Er geht ferner auf die Aussagekraft solcher Analysen ein, die aus verschiedenen Gründen eingeschränkt ist. Zu den Wirkungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik auf die Arbeitsmarktchancen der Geförderten liegen zahlreiche Studien vor. Auf der individuellen Ebene erweisen sich die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik in der Regel als wirksam. Nicht jede Maßnahme, die wirksam ist, muss jedoch auch (aus einer vereinfachten fiskalischen Sicht) kosteneffizient sein. Gerade bei knappen Haushaltsmitteln gibt es in Politik und Verwaltung daher ein hohes Interesse an Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. In der Praxis unterliegen diese jedoch verschiedenen Einschränkungen. Kosten und Nutzen arbeitsmarktpolitischer Instrumente können auf unterschiedlichen Ebenen und in verschiedener Hinsicht anfallen. Die fiskalische Kosten-Nutzen-Analyse bewertet Kosten und Nutzen arbeitsmarktpolitischer Instrumente für die öffentlichen Haushalte in monetären Größen. Bereits bei der Abschätzung direkter fiskalischer Effekte gibt es verschiedene methodische Herausforderungen. Neben direkten fiskalischen Komponenten kann es auch Makro- und Wohlfahrtseffekte der Arbeitsförderung geben, die teils über den Arbeitsmarkt hinausreichen. Bei der sozialen Kosten-Nutzen-Analyse steht aus einer gesamtgesellschaftlichen Perspektive die in Nutzeneinheiten gemessene Wohlfahrt der Gesamtheit an Individuen im Vordergrund. Während Wirkungsanalysen vergleichsweise einfach zu interpretieren sind, stellt sich dies bei Kosten-Nutzen-Analysen daher anders dar. Es gibt unterschiedliche Ebenen, an denen Kosten-Nutzen-Analysen ansetzen können. Für gesamtwirtschaftliche Analysen ist es in der Regel kaum möglich, alle erforderlichen Größen abzuschätzen. Bei den bislang vorherrschenden direkten fiskalischen Kosten-Nutzen-Analysen aus Sicht der öffentlichen Hand gibt es hingegen zahlreiche Einschränkungen, die bei einer Interpretation zu beachten sind. Aufgrund der genannten Einschränkungen und Annahmen ist es extrem vereinfachend und unter Umständen sogar irreführend, den Nettonutzen einer Maßnahme in einer einzigen Zahl zusammenzufassen. Denn Kosten und Nutzen der aktiven Arbeitsmarktpolitik lassen sich eben nicht vollständig erfassen und damit nicht exakt beziffern. Die Autor*innen dieses Beitrags plädieren daher dafür, statt klassischer fiskalischer Kosten-Nutzen-Analysen quantitative und qualitative Bewertungen bzw. Einordnungen vorzunehmen. Diese sollten – soweit entsprechende Angaben verfügbar sind – Kosten und Nutzen diskutieren, dabei aber auch nicht monetäre Kosten- und Nutzenkomponenten berücksichtigen und auf weitere Aspekte wie Zielgruppen und Förderziele eingehen. Nur wenn auch die nicht monetären Aspekte berücksichtigt werden, lässt sich beurteilen, ob eine Maßnahme zweckmäßig ist. Zur Einordnung gehört auch, den Grad der Unsicherheit einer Analyse deutlich zu machen, der sich daraus ergibt, dass zu relevanten Aspekten möglicherweise keine empirische Evidenz vorliegt. Daher sollte auch offengelegt werden, welche Aussagen unter Umständen auf mehr oder weniger weitreichenden, aber empirisch nicht oder nur teilweise abgesicherten Annahmen beruhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Geringverdienende im Leistungsbezug: monetäre Anreize und aktive Unterstützung für eine bessere Arbeitsmarktintegration (2024)
Zitatform
Bruckmeier, Kerstin & Enzo Weber (2024): Geringverdienende im Leistungsbezug: monetäre Anreize und aktive Unterstützung für eine bessere Arbeitsmarktintegration. In: IAB-Forum H. 02.04.2024, 2024-03-28. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240402.01
Abstract
"Das aktuelle Transfersystem in Deutschland bietet Personen mit geringen Einkommen vielfach zu wenig finanzielle Anreize, ihre wöchentliche Arbeitszeit und damit ihren Verdienst zu erhöhen. Neben etwas großzügigeren Hinzuverdienstregelungen bedarf es auch einer aktiveren Unterstützung im Einzelfall." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Dauerbaustelle Sozialstaat 2023: Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 bis 2023 (2024)
Bäcker, Gerhard; Zink, Lina; Weydt, Louisa von der; Sommer, Philip; Schmitz-Kießler, Jutta;Zitatform
Bäcker, Gerhard, Jutta Schmitz-Kießler, Philip Sommer, Lina Zink & Louisa von der Weydt (2024): Dauerbaustelle Sozialstaat 2023. Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 bis 2023. (IAQ-Forschung 2024-01), Duisburg, 368 S. DOI:10.17185/duepublico/81472
Abstract
"In der vorliegenden Broschüre wird die sozialpolitische Gesetzgebung der letzten 25 Jahre in einem Dokument zusammengefasst. Die jeweiligen Neuregelungen gliedern sich nach dem Monat und Jahr der Beschlussfassung. In knapper Form werden die zentralen Inhalte benannt. Durch Links sind die Textfassungen der Gesetzentwürfe, schriftlichen Stellungnahmen und Gesetze abrufbar." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Subjektive soziale Teilhabe: Die Kluft zwischen Personen mit SGB-II-Leistungsbezug und Gesamtbevölkerung ist während der Pandemie nicht gewachsen (2024)
Zitatform
Bähr, Sebastian & Matthias Collischon (2024): Subjektive soziale Teilhabe: Die Kluft zwischen Personen mit SGB-II-Leistungsbezug und Gesamtbevölkerung ist während der Pandemie nicht gewachsen. In: IAB-Forum H. 20.06.2024. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240620.01
Abstract
"Die subjektive soziale Teilhabe, also die Einschätzung, ob man am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann oder nicht, hat sich im Laufe der Covid-19-Pandemie verschlechtert. Überraschenderweise sind die entsprechenden Werte für Menschen, die Leistungen aus der Grundsicherung bezogen haben, weniger stark gesunken als im Bevölkerungsdurchschnitt. Sie haben zudem schneller wieder das Niveau vor der Pandemie erreicht." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Bei der IT-Ausstattung und Internetnutzung sind Personen mit SGB-II-Leistungsbezug gegenüber der Gesamtbevölkerung vielfach im Rückstand (2024)
Zitatform
Bähr, Sebastian & Mark Trappmann (2024): Bei der IT-Ausstattung und Internetnutzung sind Personen mit SGB-II-Leistungsbezug gegenüber der Gesamtbevölkerung vielfach im Rückstand. In: IAB-Forum H. 10.06.2024. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240610.01
Abstract
"Die meisten Menschen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, verfügen inzwischen über einen Zugang zum Internet. Vor allem bei älteren und gering gebildeten Leistungsbeziehenden ist dies mitunter jedoch nicht der Fall. Für viele Leistungsbeziehende stellt zudem das Smartphone die einzige Zugangsmöglichkeit zum Internet dar. Daher ist ein Teil der Kundinnen und Kunden bei Dienstleistungen der Jobcenter weiterhin auf Offline-Angebote angewiesen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
From welfare to work: The health and material well-being effects of long-term employment subsidies in Germany (2024)
Bömmel, Nadja ; Coban, Mustafa ; Kasrin, Zein ; Zabel, Cordula ; Wolff, Joachim; Wenzig, Claudia; Schiele, Maximilian ;Zitatform
Bömmel, Nadja, Mustafa Coban, Zein Kasrin, Maximilian Schiele, Claudia Wenzig, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2024): From welfare to work: The health and material well-being effects of long-term employment subsidies in Germany. In: International Journal of Social Welfare, S. 1-22. DOI:10.1111/ijsw.12653
Abstract
"This paper analyses effects of subsidized, predominantly non-standard, employment within the German labor market program ‘participation in the labor market’ for long-term welfare recipients on their health satisfaction, health-based quality of life, satisfaction with standard of living and households' actual ownership of important goods (e.g., car or new clothes) or the lack thereof due to financial reasons. We differentiated subgroups by health, age and working hours. Data for participants and non-participants (but entitled to welfare benefits) stem from the first two waves (2020/2021) of the panel survey ‘Quality of Life and Social Participation’. To identify causal effects, we employed matching methods based on administrative and survey data. Our findings show that 1 and 2 years after programme start, participation had significant positive effects on all indicators of health and standard of living. Thus, for the program's focus group, subsidized employment, even if non-standard, can contribute to improving health and material well-being." (Author's abstract, IAB-Doku, © Wiley) ((en))
Beteiligte aus dem IAB
Bömmel, Nadja ; Coban, Mustafa ; Kasrin, Zein ; Zabel, Cordula ; Wolff, Joachim; Wenzig, Claudia; Schiele, Maximilian ; -
Literaturhinweis
Betriebliche Weiterbildung für gefördert Beschäftigte: Befragungsergebnisse zeigen ein überwiegend positives Bild (2024)
Zitatform
Bömmel, Nadja (2024): Betriebliche Weiterbildung für gefördert Beschäftigte: Befragungsergebnisse zeigen ein überwiegend positives Bild. In: IAB-Forum H. 22.05.2024, 2024-05-22. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240522.01
Abstract
"Betriebliche Weiterbildung könnte unter Umständen Wieder- und Weiterbeschäftigungschancen für Menschen in geförderter Beschäftigung eröffnen. Laut einer Befragung aus den Jahren 2021 und 2022 haben sich 20 bis 30 Prozent der Geförderten in den Programmen „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ und „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ in den ersten beiden Förderjahren weitergebildet – trotz häufiger Kursabsagen wegen der Covid-19-Pandemie. Die meisten Weiterbildungen erfolgten während der Arbeitszeit und wurden vom Betrieb oder Jobcenter bezahlt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Loans for welfare benefit recipients: Evidence from the Sample of Integrated Welfare Benefit Biographies (SIG) 2007–2020 (2024)
Zitatform
Dummert, Sandra, Philipp Grunau, Katrin Hohmeyer & Torsten Lietzmann (2024): Loans for welfare benefit recipients: Evidence from the Sample of Integrated Welfare Benefit Biographies (SIG) 2007–2020. In: International Journal of Social Welfare, Jg. 33, H. 3, S. 724-731., 2023-12-28. DOI:10.1111/ijsw.12640
Abstract
"The Sample of Integrated Welfare Benefit Biographies (SIG) provides comprehensive administrative data on the labor market participation, household composition and financial situation of welfare benefit recipients and their household members in Germany between 2007 and 2020. The SIG data enables research on the dynamics of welfare receipt and labor market participation of welfare recipients. The aim of the article is to introduce the SIG and to showcase its analytical potential by empirically examining benefit loans that can be granted by welfare agencies when unexpected expenses cannot be covered by welfare recipients themselves. Loans and detailed further financial information available can be used to assess the severity of financial restrictions during welfare receipt. We found that 2% of welfare recipients received loans at least once during their benefit episode and that loans were most likely to be granted right at the beginning of a benefit episode. Moreover, the likelihood of loans increased with higher benefit needs and when a parallel employment episode started." (Author's abstract, IAB-Doku, © Wiley) ((en))
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Literaturhinweis
Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt (2024)
Zitatform
Fitzenberger, Bernd (2024): Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt. In: IAB-Forum H. 11.03.2024 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240311.01
Abstract
"Das Bürgergeld in seiner derzeitigen Form ist heftig umstritten. Viele Debattenbeiträge zeichnen dabei ein verengtes und teilweise unzutreffendes Bild. Denn die Vielschichtigkeit der Problemlagen von Menschen im Bürgergeldbezug wird oftmals verkannt. Anders als vielfach behauptet, haben Menschen, die nur Bürgergeld beziehen, in jedem Fall weniger Geld zur Verfügung als Menschen, die arbeiten. Trotz des Arbeitskräftemangels gelingt allerdings zu selten die Vermittlung in Beschäftigung – auch weil die Leistungsberechtigten häufig nicht zu den Profilen der offenen Stellen passen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Teilhabe am Arbeitsmarkt (§ 16i SGB II) 5 Jahre nach der Einführung (2024)
Fleischer, Nicole; Mackenrodt, Christian; Singer, Kirsten; Tabeling, Stefan;Zitatform
Fleischer, Nicole, Christian Mackenrodt, Kirsten Singer & Stefan Tabeling (2024): Teilhabe am Arbeitsmarkt (§ 16i SGB II) 5 Jahre nach der Einführung. (Berichte: Arbeitsmarkt kompakt / Bundesagentur für Arbeit 2024,07), Nürnberg, 13 S.
Abstract
"Das arbeitsmarktpolitische Instrument Teilhabe am Arbeitsmarkt (TaAM) nach § 16i SGB II wurde 2019 mit dem Teilhabechancengesetzes eingeführt und mit dem Bürgergeldgesetz 2023 entfristet. Es beinhaltet einen bis zu 5-jährigen Lohnkostenzuschuss und wird mit einer beschäftigungsbegleitenden Betreuung (Coaching) flankiert, um das Arbeitsverhältnis zu stabilisieren und mittel- bis langfristig einen Übergang in eine ungeförderte Beschäftigung zu begleiten. • Für die Teilnehmenden, die im ersten Jahr, also im Laufe des Jahres 2019, eine im Rahmen von TaAM geförderte Beschäftigung aufnahmen, ist die mögliche Höchstförderdauer von 5 Jahren gerade abgelaufen, bzw. läuft in den kommenden Monaten ab." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Ganzheitliche Betreuung im Rahmen öffentlich geförderter Beschäftigung – zeitliche und personelle Diskontinuität als Störfaktor (2024)
Gellermann, Jan; Osiander, Christopher ; Fuchs, Philipp ; Ramos Lobato, Philipp; Bauer, Frank; Bennett, Jenny;Zitatform
Gellermann, Jan, Philipp Fuchs, Frank Bauer, Jenny Bennett, Christopher Osiander & Philipp Ramos Lobato (2024): Ganzheitliche Betreuung im Rahmen öffentlich geförderter Beschäftigung – zeitliche und personelle Diskontinuität als Störfaktor. In: Zeitschrift für Sozialreform, S. 1-23. DOI:10.1515/zsr-2023-0023
Abstract
"Die ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung der Geförderten ist ein zentrales Element der beiden Förderinstrumente, die zum Jahresbeginn 2019 mit dem Teilhabechancengesetz geschaffen wurden. Sie hat zum Ziel, die geförderten Beschäftigungsverhältnisse zu stabilisieren und gleichzeitig die Suche nach einer Anschlussbeschäftigung zu unterstützen. Diese Hilfeleistung ist als kontinuierlicher Prozess konzipiert, der sich über die gesamte Dauer der geförderten Beschäftigung erstreckt. Die praktische Umsetzung der Betreuung ist jedoch regelmäßig von zeitlichen und personellen Diskontinuitäten geprägt. Solche Diskontinuitäten erweisen sich als relevanter Störfaktor der Betreuungsbeziehung und gefährden damit deren zentralen Auftrag. Dies belegen die Ergebnisse von qualitativen Fallstudien sowie von einer standardisierten Jobcenter-Befragung, die im Rahmen der Evaluation des Teilhabechancengesetzes durchgeführt wurde." (Autorenreferat, IAB-Doku, © De Gruyter)
Beteiligte aus dem IAB
Gellermann, Jan; Osiander, Christopher ; Ramos Lobato, Philipp; Bauer, Frank;
Aspekt auswählen:
- Ergebnisse und Projekte aus dem IAB
- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen