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Dossier

SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.

Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.

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im Aspekt "Kommunal- Kombi"
  • Literaturhinweis

    Programmbegleitende und abschließende Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi: Zwischenbericht zum 01. Juni 2012 (2012)

    Boockmann, Bernhard; Weimann, Marian; Verbeek, Hans; Rosemann, Martin; Weber, Regina; Kleimann, Rolf; Apel, Helmut; Kirchmann, Andrea; Egenolf, Dennis; Harsch, Katrin; Fertig, Michael; Strotmann, Harald; Puxi, Marco;

    Zitatform

    Boockmann, Bernhard, Katrin Harsch, Rolf Kleimann, Harald Strotmann, Hans Verbeek, Regina Weber, Helmut Apel, Dennis Egenolf, Michael Fertig, Marco Puxi & Marian Weimann (2012): Programmbegleitende und abschließende Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi. Zwischenbericht zum 01. Juni 2012. Köln, 136 S.

    Abstract

    "Das Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) legen hiermit vertragsgemäß zum 1. Juni 2012 den vierten Zwischenbericht zur Programmbegleitenden und abschließenden Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi vor. Das zweite Kapitel des Berichts gibt einen Überblick über die seit dem letzten Zwischenbericht vor einem Jahr geleisteten Projektarbeiten mit einem Schwerpunkt auf den auch in den nachfolgenden Kapiteln verwendeten Datengrundlagen. So wird der aktuelle Stand der Umsetzung der zweiten und dritten Welle der Teilnehmerbefragung ebenso beschrieben, wie die Datengrundlagen, die durch die Trägerbefragung des ISG im Rahmen der Bundesevaluation des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Programmevaluation neu erschlossen werden konnten; einerseits dadurch, dass ein Fragenprogramm speziell zum Bundesprogramm Kommunal-Kombi neu in diese Befragung aufgenommen wurde, andererseits dadurch, dass die Daten aus der Trägerbefragung sowohl mit den Prozessdaten der Bundesagentur für Arbeit (BA) der Teilnehmenden als auch mit den Daten aus der Teilnehmerbefragung verknüpft wurden. Anschließend wird der Stand der Aufbereitung der BA-Prozessdaten dargestellt. Schließlich werden Konzeption und Datenbedarf für die Untersuchung der Auswirkungen des Kommunal-Kombi auf den regionalen Arbeitsmarkt sowie Konzept und Stand der Umsetzung der zweiten Phase der neun regionalen Fallstudien beschrieben." (Textauszug, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Öffentlich geförderte Beschäftigung im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi: geschaffene Stellen und Teilnehmerstrukturen (2011)

    Apel, Helmut; Egenolf, Dennis; Rosemann, Martin; Strotmann, Harald; Friedrich, Werner; Biewen, Elena;

    Zitatform

    Apel, Helmut, Elena Biewen, Dennis Egenolf, Werner Friedrich, Martin Rosemann & Harald Strotmann (2011): Öffentlich geförderte Beschäftigung im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi. Geschaffene Stellen und Teilnehmerstrukturen. (IAW Policy Reports 06), Tübingen, 14 S.

    Abstract

    "Das Programm Kommunal-Kombi startete am 1. Januar 2008 in insgesamt 79 Landkreisen und kreisfreien Städten, die eine durchschnittliche Arbeitslosenquote im Zeitraum von August 2006 bis April 2007 von mindestens 15 % aufwiesen. Seit April 2009 wurde die für die Förderung notwendige Mindestarbeitslosigkeit auf 10 % (Zeitraum: 8/2008 bis 1/2009) abgesenkt. Seitdem sind bundesweit 101 Regionen förderfähig. Der Schwerpunkt der Förderung liegt somit in Ostdeutschland. Die Evaluation des Kommunal-Kombi wird gemeinsam vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und dem Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) durchgeführt. Sie besteht aus den drei Bausteinen: Monitoring, Zielerreichungs- und Wirksamkeitskontrolle sowie Wirtschaftlichkeitskontrolle. Im Rahmen dieses Reports werden die wichtigsten Ergebnisse zusammenfassend dargestellt." (Textauszug, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Programmbegleitende und abschließende Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi: Zwischenbericht zum 01. Juni 2011 (2011)

    Boockmann, Bernhard; Rosemann, Martin; Sappl, Regina; Strotmann, Harald; Viedenz, Jürgen; Verbeek, Hans; Kleimann, Rolf; Apel, Helmut; Kirchmann, Andrea; Egenolf, Dennis; Puxi, Marco; Fertig, Michael;

    Zitatform

    Boockmann, Bernhard, Rolf Kleimann, Regina Sappl, Harald Strotmann, Hans Verbeek, Helmut Apel, Dennis Egenolf, Michael Fertig, Marco Puxi & Jürgen Viedenz (2011): Programmbegleitende und abschließende Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi. Zwischenbericht zum 01. Juni 2011. Tübingen, 96 S.

    Abstract

    "IAW und ISG legen hiermit vertragsgemäß zum 1. Juni 2011 den dritten Zwischenbericht zur Programmbegleitenden und abschließenden Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi vor. Das erste Kapitel des Berichts gibt einen Überblick über die seit dem letzten Zwischenbericht vor einem Jahr geleisteten Projektarbeiten.
    Auf Basis der vorliegenden Informationen sowohl aus quantitativen Erhebungen als auch aus qualitativen Fallstudien lassen sich bisher lediglich deskriptive Ergebnisse ableiten. Aussagen über die Wirkungen des Kommunal-Kombi auf die Beschäftigungschancen, die Beschäftigungsfähigkeit und die Höhe der regionalen Beschäftigung sind zum gegenwärtigen Forschungsstand noch nicht möglich. Allerdings lassen sich aus den bisherigen Ergebnissen Hypothesen hinsichtlich wirkungsrelevanter Faktoren entwickeln, die in der anschließenden Wirkungsforschung überprüft werden sollten. Kapitel 6 fasst daher die in den Kapiteln 3 bis 5 dargestellten deskriptiven Ergebnisse zusammen, stellt die daraus entwickelten Hypothesen für die Wirkung des Bundesprogramms vor und formuliert die sich ergebenden Fragen an die Wirkungsforschung." (Textauszug, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Programmbegleitende und abschließende Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi: Zwischenbericht zum 01. Juni 2010 (2010)

    Biewen, Elena; Viedenz, Jürgen; Egenolf, Dennis; Apel, Helmut; Kirchmann, Andrea; Boockmann, Bernhard; Puxi, Marco; Sappl, Regina; Rosemann, Martin; Kleimann, Rolf; Fertig, Michael; Strotmann, Harald; Friedrich, Werner;

    Zitatform

    Biewen, Elena, Bernhard Boockmann, Andrea Kirchmann, Rolf Kleimann, Martin Rosemann, Regina Sappl, Harald Strotmann, Helmut Apel, Dennis Egenolf, Michael Fertig, Werner Friedrich, Marco Puxi & Jürgen Viedenz (2010): Programmbegleitende und abschließende Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi. Zwischenbericht zum 01. Juni 2010. Tübingen u.a., 131 S.

    Abstract

    "IAW und ISG legen zum 1. Juni 2010 den zweiten Zwischenbericht zur programmbegleitenden und abschließenden Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi vor. Berichtet werden kann somit erstmals über alle (bis zum 31. Dezember 2009) geschaffenen Stellen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi. Mittlerweile wurde die erste Welle der Teilnehmerbefragung abgeschlossen. Der Bericht enthält die entsprechenden Auswertungen - erstmals auf Basis der vollständigen ersten Welle. Zudem liegen Zwischenergebnisse aus den bereits begonnenen vier regionalen Fallstudien vor.
    Kapitel 1 gibt in Form eines Sachstandsberichts einen knappen Überblick über die seit dem letzten Zwischenbericht durchgeführten Projektarbeiten. Kapitel 2 berichtet auf Basis der Monitoringdaten des Bundesverwaltungsamtes, der im Rahmen der laufenden Trägerabfrage durch das ISG ermittelten Informationen sowie der ersten Welle der Teilnehmerbefragung über Teilnehmerstrukturen, geschaffene Stellen und Finanzdaten für die in den Jahren 2008 und 2009 geschaffenen Arbeitsplätze. In Kapitel 3 wird das verfolgte Konzept zur Messung der Beschäftigungsfähigkeit dargestellt und anhand der ersten Welle der Teilnehmerbefragung illustriert. Zudem erfolgt ein Vergleich der Beschäftigungsfähigkeit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Bundesprogramm Kommunal-Kombi mit der Gesamtheit der arbeitslosen SGB II-Leistungsempfänger/innen aus der Kundenbefragung der § 6c- Evaluation. Die Zwischenergebnisse aus den vier bereits begonnenen regionalen Fallstudien finden sich in Kapitel 4." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Erfahrungen und Perspektiven für das Bundesprogramm Kommunal-Kombi: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/1622) (2010)

    Zitatform

    Bundesregierung (2010): Erfahrungen und Perspektiven für das Bundesprogramm Kommunal-Kombi. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/1622). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/1907 (03.06.2010)), 20 S.

    Abstract

    "Um öffentlich geförderte Arbeitsplätze zu schaffen, konnten bis zum Ende des Jahres 2009 Regionen mit besonders hoher Arbeitslosigkeit das Bundesprogramm Kommunal-Kombi in Anspruch nehmen. Bestehende Maßnahmen können noch bis Ende 2012 laufen. Gemessen an den Zielstellungen wurde das Programm nur sehr zögerlich angenommen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke, die die Bundesregierung auffordert, die Erfahrungen des Kommunal-Kombi auszuwerten und daraus Schlussfolgerungen für eine mögliche Weiterentwicklung öffentlich geförderter Beschäftigung zu ziehen." (Textauszug, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Programmbegleitende und abschließende Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi: Zwischenbericht zum 31. Mai 2009 (2009)

    Biewen, Elena; Viedenz, Jürgen; Apel, Helmut; Friedrich, Werner; Fertig, Michael; Strotmann, Harald; Dann, Sabine; Boockmann, Bernhard; Rosemann, Martin; Kleimann, Rolf; Hamacher, Christine; Kirchmann, Andrea;

    Zitatform

    Biewen, Elena, Bernhard Boockmann, Sabine Dann, Christine Hamacher, Andrea Kirchmann, Rolf Kleimann, Martin Rosemann, Harald Strotmann, Helmut Apel, Michael Fertig, Werner Friedrich & Jürgen Viedenz (2009): Programmbegleitende und abschließende Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi. Zwischenbericht zum 31. Mai 2009. Tübingen u.a., 190 S.

    Abstract

    "'Das Programm Kommunal-Kombi startete am 1.1.2008 in insgesamt 79 Landkreisen und kreisfreien Städten, die eine durchschnittliche Arbeitslosenquote im Zeitraum von August 2006 bis April 2007 von mindestens 15 % aufweisen. Von diesen 79 Regionen liegen 71 in Ostdeutschland. Es handelt sich dabei um insgesamt 98 Grundsicherungsstellen. Davon sind 83 ARGEn (71+12 Berliner Jobcenter), 14 zugelassene kommunale Träger (zkT) und eine Region mit getrennter Aufgabenwahrnehmung (gAw). Mit diesem neuen Programm sollen Langzeitarbeitslose (i.d.R. länger als zwei Jahre arbeitslos), die mindestens ein Jahr im SGB II-Bezug stehen, bis zu drei Jahre in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis integriert werden. Dabei bezieht sich die Förderung jedoch - beispielsweise im Unterschied zum Beschäftigungszuschuss nach § 16a SGB II - auf die geschaffenen Arbeitsplätze. Somit kann nach Ausscheiden eines Beschäftigten der Arbeitsplatz auch wieder neu besetzt werden. Die Förderung des/r 'neuen Teilnehmers/in' gilt dann nur noch für die Restzeit. Die Arbeitsplätze sollen vorrangig bei Kommunen, d.h. Kreisen, kreisfreien Städten sowie kreisangehörigen Städten und Gemeinden oder - mit Zustimmung der Kommune(n) - bei anderen Arbeitgebern eingerichtet werden. Sie sollen zusätzlich sein und im öffentlichen Interesse liegen. Das Programm verfolgt im Wesentlichen folgende Hauptziele:
    - Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze in Regionen mit hoher und verfestigter (Langzeit-)Arbeitslosigkeit
    - Verbesserung der kommunalen Dienste und Strukturen
    - Überwindung der Abhängigkeit von SGB II-Leistungen bei den geförderten Beschäftigten
    - Soziale Stabilisierung
    - Wiederherstellung, Erhalt und Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit
    - Übertritt der Geförderten nach Ende der Maßnahme in Erwerbstätigkeit." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Neuer öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS): konzeptionelle und instrumentelle Grundlagen sowie Entwicklungs- und Anwendungsvorschläge für die Stadt Freiburg i. B. (2009)

    Schmid, Josef; Kohler, Harald;

    Zitatform

    Schmid, Josef & Harald Kohler (2009): Neuer öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS). Konzeptionelle und instrumentelle Grundlagen sowie Entwicklungs- und Anwendungsvorschläge für die Stadt Freiburg i. B. Tübingen, 74 S.

    Abstract

    "Die Expertise versucht die Perspektiven eines Öffentlichen Beschäftigungssektors in Freiburg abzuschätzen und arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Optionen aufzuzeigen. Leitlinien für diesen Sektor, der nicht primär als Übergang in den ersten Arbeitsmarkt angesehen werden sollte, und dessen Funktionen sind: 1. die individuelle Entwicklung der Betroffenen, 2. die soziale Integration von Individuen und Gebietskörperschaften, 3. der gesellschaftliche Nutzen für die Allgemeinheit sowie 4. eine langfristige und nachhaltige Strategie. Neben der Darstellung und Bewertung der einschlägigen Literatur zeigt die Expertise anwendungsbezogene lokale Handlungsperspektiven und Strategien auf. Diese sind nicht nur regional von Interesse, sondern auch für Regionen und Kommunen (in Westdeutschland), die weniger durch eine hohe Arbeitslosigkeit als vielmehr durch verfestigte Formen der Arbeitslosigkeit geprägt werden, die eine modifizierte Form öffentlicher Beschäftigung zur Problembearbeitung erforderlich machen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Ein-Euro-'Jobs' sinnvoll ersetzen: von der Kritik hin zum Pilotprojekt: Warum die aktuelle Arbeitsmarktpolitik am gesellschaftlichen Bedarf vorbeigeht und wie eine ernstgemeinte Förderung von Langzeitarbeitslosen aussehen könnte (2008)

    Wernick, Angelika; Koitz, Solveig;

    Zitatform

    Wernick, Angelika & Solveig Koitz (2008): Ein-Euro-'Jobs' sinnvoll ersetzen: von der Kritik hin zum Pilotprojekt. Warum die aktuelle Arbeitsmarktpolitik am gesellschaftlichen Bedarf vorbeigeht und wie eine ernstgemeinte Förderung von Langzeitarbeitslosen aussehen könnte. (BBJ-Consult. Info 02/2008), Berlin: BBJ Verlag, 48 S.

    Abstract

    "Mit dem hier vorgestellten Konzept soll gezeigt werden, dass ein Ersetzen aller Ein-Euro-'Jobs'durch sozialversicherungspflichtige, gesellschaftlich sinnvolle Teilzeitarbeit möglich ist. Es werden hier ganz konkret Verfahrens- und Finanzierungsregelungen sowie gesetzgeberische Vorschläge (nach Art einer Gebrauchsanweisung) vorgestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/8806) (2008)

    Zitatform

    Deutscher Bundestag. Fraktion Die Linke (2008): Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/8806). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16/8986 (28.04.2008)), 8 S.

    Abstract

    "Das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ist seit dem 1. Januar 2008 in Kraft. Kommunen, die zu den förderfähigen Regionen gehören, nehmen das Programm bisher nur zögerlich in Anspruch. Da in einigen Bundesländern und Landkreisen die Entscheidungsprozesse zur Kofinanzierung noch nicht abgeschlossen sind, ist aus Sicht der Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Beurteilung des Erfolgs des Bundesprogramms Kommunal-Kombi möglich und sinnvoll." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 16/10301) (2008)

    Zitatform

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2008): Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 16/10301). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16/10466 (06.10.2008)), 8 S.

    Abstract

    Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, die die schleppende Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi kritisiert und nach den Gründen fragt. (IAB)

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