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Dossier

SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.

Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.

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im Aspekt "Selbstständige"
  • Literaturhinweis

    Der Gründungszuschuss für Arbeitslose nach der Reform 2011: Ein Erfolg wie seine Vorgänger (2021)

    Caliendo, Marco ; Tübbicke, Stefan ;

    Zitatform

    Caliendo, Marco & Stefan Tübbicke (2021): Der Gründungszuschuss für Arbeitslose nach der Reform 2011: Ein Erfolg wie seine Vorgänger. (IAB-Kurzbericht 28/2021), Nürnberg, 8 S.

    Abstract

    "Mit der Reform des Gründungszuschusses im Jahr 2011 wurden die Rahmenbedingungen der Gründungsförderung für Arbeitslose im Sozialgesetzbuch III umfassend reformiert und die Förderzahlen reduzierten sich drastisch. Insgesamt ist das Arbeitsmarktinstrument weiterhin ein Erfolg: Die meisten Geförderten sind auch knapp 3,5 Jahre nach der Gründung noch selbstständig und etwa ein Drittel von ihnen hat mindestens einen Beschäftigen. Von denjenigen, die ihre Selbstständigkeit inzwischen beendet haben, sind die meisten sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Damit haben Geförderte eine deutlich höhere Beschäftigungsquote als vergleichbare Personen ohne diese Förderung. Auch ihre monatlichen Nettoverdienste sowie ihre Jobzufriedenheit sind höher. Verbesserungspotenzial gibt es allerdings bei der sozialen Absicherung: Geförderte zahlen seltener in eine Rentenversicherung oder in die Arbeitslosenversicherung ein und sind mit ihrer sozialen Absicherung unzufriedener als vergleichbare Personen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

    Beteiligte aus dem IAB

    Tübbicke, Stefan ;
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  • Literaturhinweis

    Erleichterter Zugang zu Hartz IV für Soloselbstständige: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD(Drucksache 19/28222) (2021)

    Zitatform

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2021): Erleichterter Zugang zu Hartz IV für Soloselbstständige. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD(Drucksache 19/28222). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/28585 (15.04.2021)), 3 S.

    Abstract

    Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der AfD-Fraktion zum erleichterten Zugang zu Hartz IV für Soloselbstständige u.a. mit der Anzahl an selbstständig erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) 2019. (IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Selbstständigkeit im SGB II: ein steiniger Weg für alle Beteiligten (2016)

    Kohnke, Gert;

    Zitatform

    Kohnke, Gert (2016): Selbstständigkeit im SGB II. Ein steiniger Weg für alle Beteiligten. In: ZFSH/SGB. Zeitschrift für die sozialrechtliche Praxis, Jg. 55, H. 2, S. 71-79.

    Abstract

    Im Hinblick auf das Fallmanagement von Selbstständigen im SGB II gibt es vier zentrale Problemlagen: 1. Mitarbeiter ohne Verwaltungsausbildung in den Jobcentern; 2. ungewöhnliche und schwer fassbare Sachverhalte; 3. fehlende Regelungen für Selbstständige im SGB II und 4. wenig und sich dann auch noch widersprechende Rechtsprechung. Der Autor widmet sich diesen Fragen und bietet Lösungen an. 'Er plädiert für mehr Qualifizierung und bessere gesetzliche Rahmenbedingungen, um einen für alle Seiten weniger steinigen Weg der Bearbeitung von Fällen der Selbstständigkeit im SGB II zu eröffnen.' (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit im SGB II (2016)

    Schifferdecker, Stefan;

    Zitatform

    Schifferdecker, Stefan (2016): Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit im SGB II. In: ZFSH/SGB. Zeitschrift für die sozialrechtliche Praxis, Jg. 55, H. 7, S. 365-372.

    Abstract

    "Erst in den letzten Jahren wuchs bei den Jobcentern das Bewusstsein, dass Selbstständige eine gezielte Betreuung benötigen, um sie einerseits effektiv zu fördern und ihnen andererseits auch Grenzen zu setzen und Missbrauch zu minimieren. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte liefert für den Umgang mit selbstständigen Leistungsberechtigten bislang nur wenige Orientierungspunkte. Hier sollen jedoch nicht einzelne Entscheidungen referiert, sondern aus der richterlichen Arbeit berichtet und Anregungen geben werden.
    In der Arbeit der Jobcenter bestehen im Umgang mit Scheinselbstständigen große Unsicherheiten. Die Kenntnis der Motive für eine Selbstständigkeit, des Rechtsrahmens sowie der Handlungsmöglichkeiten der Jobcenter kann eine individuelle Betreuung der Leistungsberechtigten verbessern." (Textauszug, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher: Anpassung bei Messung und Datenquelle (2015)

    Härpfer, Marco; Lorenz, Sebastian; Oberhüttinger, Robert;

    Zitatform

    Härpfer, Marco, Sebastian Lorenz & Robert Oberhüttinger (2015): Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher. Anpassung bei Messung und Datenquelle. (Methodenbericht der Statistik der BA), Nürnberg, 15 S.

    Abstract

    "Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit nutzt für integrierte Auswertungen die ihr zur Verfügung stehenden Statistiken. In der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Grundsicherungsstatistik SGB II) werden für Beschäftigungsinformationen integrierte Auswertungen mit der Beschäftigungsstatistik (BST) herangezogen. Aufgrund der Revision der BST zum August 2014 werden nun die integrierten Messungen in der Grundsicherungsstatistik SGB II, die diese Daten nutzen, ebenfalls revidiert und angepasst.
    Im Rahmen der Datenrevision wird auch das Konzept zur Ermittlung selbständig erwerbstätiger Arbeitslosengeld II-Bezieher angepasst, um datenquellenübergreifend vergleichbar zu messen. Zukünftig gilt als selbständig erwerbstätiger Arbeitslosengeld II-Bezieher, wer einen Betriebsgewinn, d.h. verfügbares Einkommen, aus selbständiger Tätigkeit hat. Bislang war das Vorliegen von Betriebseinnahmen, d.h. zu berücksichtigendes Einkommen, ausreichend. Die Anzahl der als selbständig erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Bezieher gezählten Personen sinkt mit der angepassten Zählmethode um ca. 6 Prozent. Auf die Gesamtzahl der ausgewiesenen erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Bezieher wirkt dies als Reduktion um durchschnittlich 0,5 Prozent." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Die Einkommenssituation von Selbstständigen und die Inanspruchnahme staatlicher Leistungen auf Basis des SGB II (2014)

    Pahnke, André ; May-Strobl, Eva; Schneck, Stefan;

    Zitatform

    Pahnke, André, Eva May-Strobl & Stefan Schneck (2014): Die Einkommenssituation von Selbstständigen und die Inanspruchnahme staatlicher Leistungen auf Basis des SGB II. (IfM-Materialien 226), Bonn, 89 S.

    Abstract

    "Auf Grundlage des Panels 'Arbeitsmarkt und Soziale Sicherung' wird in der vorliegenden Studie die Einkommenssituation von Selbstständigen untersucht. Im Blickpunkt stehen dabei nicht nur die sozio-ökonomischen Merkmale der Selbstständigen in der Grundsicherung, sondern auch mögliche Ursachen für den Arbeitslosengeld II-Bezug von Selbstständigen. Die Ergebnisse zeigen einerseits, dass der Haushaltskontext, Zeiten für Kinderbetreuung, aber auch gesundheitliche Einschränkungen zur Erklärung des ALG II-Bezugs von Selbstständigen beitragen. Andererseits spielen auch betriebswirtschaftliche Faktoren, wie eine unzureichende Ertragslage, eine wichtige Rolle. Da aber nur bedingt Informationen zu den von den Selbstständigen in der Grundsicherung geführten Unternehmen vorliegen, bedarf deren genauere Analyse weiterer Daten und Forschung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Selbstständige in der Grundsicherung: Viel Arbeit für wenig Geld (2012)

    Koller, Lena ; Rudolph, Helmut; Neder, Nadja; Trappmann, Mark ;

    Zitatform

    Koller, Lena, Nadja Neder, Helmut Rudolph & Mark Trappmann (2012): Selbstständige in der Grundsicherung: Viel Arbeit für wenig Geld. (IAB-Kurzbericht 22/2012), Nürnberg, 12 S.

    Abstract

    "Von den erwerbstätigen Arbeitslosengeld-II-Empfängern, den sogenannten Aufstockern, üben fast zehn Prozent eine selbstständige Tätigkeit aus. Das zeigt, dass auch selbstständige Tätigkeiten nicht immer ein bedarfsdeckendes Einkommen sichern. Da die Zahl der selbstständigen Aufstocker in den letzten Jahren stetig zugenommen hat, ist diese bisher relativ wenig beachtete Gruppe Gegenstand des Berichts: Wer sind die selbstständigen Aufstocker, was und wie viel arbeiten sie und welche Einkünfte erzielen sie daraus?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

    Beteiligte aus dem IAB

    Koller, Lena ; Trappmann, Mark ;
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  • Literaturhinweis

    Selbständige in der Grundsicherung (2011)

    May-Strobl, Eva; Pahnke, Andre; Wolter, Hans-Jürgen; Schneck, Stefan;

    Zitatform

    May-Strobl, Eva, Andre Pahnke, Stefan Schneck & Hans-Jürgen Wolter (2011): Selbständige in der Grundsicherung. (Institut für Mittelstandsforschung. Working paper 2011,02), Bonn, 72 S.

    Abstract

    "Mit Blick auf das Einkommen Selbstständiger zeigt die vorliegende deskriptive Auswertung, dass immer mehr Selbstständige zusätzlich zum Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit aufstockende staatliche Leistungen in Anspruch nehmen. Knapp 1 Mio. Selbstständige hatten 2010 ein monatliches Nettoeinkommen unter 1.100 ┐, rd. 270.000 verfügten noch nicht einmal über 500 ┐ monatlich. Unter den Selbstständigen lassen sich bestimmte Gruppen mit ungünstiger Einkommenssituation (z. B. Frauen, Solo-Selbstständige, Selbstständige in der Kultur- und Kreativwirtschaft) identifizieren. Eine solche unzureichende Ertragslage wird sich längerfristig auch nachteilig für den Fortbestand des Unternehmens auswirken.
    Die vorliegende Arbeit soll die bestehenden Erkenntnislücken über die Situation von Selbstständigen, die zusätzlich zum Einkommen aus ihrer Erwerbstätigkeit noch Mittel aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende des SGB II beziehen, aufarbeiten. Zunächst werden in Kapitel 2 die Charakteristika und die wirtschaftliche Lage der Selbstständigen thematisiert. Im dritten Kapitel werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Änderungen der rechtlichen Grundlagen dargestellt. In Kapitel 4 wird die bisherige Entwicklung von Selbstständigen in der Grundsicherung auf Grundlage allgemein zugänglicher Statistiken und mit Hilfe von Sonderauswertungen aufgezeigt. Eine Zusammenfassung und Erläuterung schließen den Beitrag ab." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Selbstständige im SGB II-Bezug - Bewertung des Einkommens und Berufsfreiheit: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/11830) (2009)

    Zitatform

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2009): Selbstständige im SGB II-Bezug - Bewertung des Einkommens und Berufsfreiheit. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/11830). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16/12021 (19.02.2009)), 8 S.

    Abstract

    Mit dem Erlass der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (Alg II-V) zum 1. Januar 2008 wurde die Anrechnung des Einkommens von Selbstständigen und Freiberuflerinnen und Freiberuflern vom Steuerrecht abgekoppelt. Aus der Abkopplung der Einkommensermittlung vom Steuerrecht ergeben sich erhebliche Auswirkungen auf den Leistungsanspruch - sowohl hinsichtlich der Frage, ob eine Bedürftigkeit vorliegt und hinsichtlich der zu gewährenden Leistungshöhe. Mit dem Gesetz zur Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente begründet zudem die Ausübung einer Erwerbstätigkeit nicht die Unzumutbarkeit durch die arbeitsmarktpolitischen Institutionen vermittelten Tätigkeit. Selbstständig Tätige im SGB II-Bezug können demnach durch die zuständigen Träger in eine abhängige Beschäftigung vermittelt werden. Die Fraktion DIE LINKE sieht darin eine Ungleichbehandlung betrieblicher Ausgaben und einen Eingriff in Artikel 12 des Grundgesetzes (Berufsfreiheit) und fragt die Bundesregierung nach den Auswirkungen der gesetzlichen Neuregelungen. In ihrer Antwort betont die Bundesregierung, dass ein Eingriff in die Berufsfreiheit im Sinne des Artikels 12 GG nicht vorliegt und die Regelung zur Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente keine Verpflichtung des oder der Hilfesuchenden, seine oder ihre Erwerbstätigkeit aufzugeben, beinhaltet. (IAB)

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