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Bruckmeier, Kerstin & Enzo Weber (2024): Geringverdienende im Leistungsbezug: monetäre Anreize und aktive Unterstützung für eine bessere Arbeitsmarktintegration. In: IAB-Forum H. 02.04.2024, 2024-03-28. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240402.01

Abstract

"Das aktuelle Transfersystem in Deutschland bietet Personen mit geringen Einkommen vielfach zu wenig finanzielle Anreize, ihre wöchentliche Arbeitszeit und damit ihren Verdienst zu erhöhen. Neben etwas großzügigeren Hinzuverdienstregelungen bedarf es auch einer aktiveren Unterstützung im Einzelfall." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd (2024): Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt. In: IAB-Forum H. 11.03.2024 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240311.01

Abstract

"Das Bürgergeld in seiner derzeitigen Form ist heftig umstritten. Viele Debattenbeiträge zeichnen dabei ein verengtes und teilweise unzutreffendes Bild. Denn die Vielschichtigkeit der Problemlagen von Menschen im Bürgergeldbezug wird oftmals verkannt. Anders als vielfach behauptet, haben Menschen, die nur Bürgergeld beziehen, in jedem Fall weniger Geld zur Verfügung als Menschen, die arbeiten. Trotz des Arbeitskräftemangels gelingt allerdings zu selten die Vermittlung in Beschäftigung – auch weil die Leistungsberechtigten häufig nicht zu den Profilen der offenen Stellen passen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 7/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407

Abstract

"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Sebastian, Sarah Bernhard, Kerstin Bruckmeier, Matthias Collischon, Martin Dietz, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Stefanie Gundert, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Stefan Röhrer, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Jens Stegmaier, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Katja Wolf, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2023): Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB. (IAB-Forschungsbericht 06/2023), Nürnberg, 20 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2306

Abstract

"Zum Jahresbeginn 2023 ist das neue Bürgergeld-Gesetz in Kraft getreten, wobei weite Teile der im vergangenen Herbst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzesänderungen erst zum 1. Juli des laufenden Jahres wirksam geworden sind. Mit dem Gesetz strebt die Bundesregierung eine „grundlegende Weiterentwicklung“ der Grundsicherung für Arbeitsuchende an. Das Bürgergeld-Gesetz und die zahlreichen mit seiner Einführung erfolgten Rechtsänderungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden im Rahmen der Wirkungsforschung nach §55 Abs. 1 SGB II wissenschaftlich durch das IAB evaluiert. Im Fokus stehen dabei Zugänge und Leistungen, der Eingliederungs- und Beratungsprozess sowie Arbeitsmarktübergänge und die arbeitsmarktpolitische Förderung. Neben einer allgemeinen Darstellung des Evaluationsprogramms dokumentiert der Forschungsbericht die inhaltliche Ausrichtung und methodische Umsetzung der rund zwanzig Einzelprojekte der Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Collischon, Matthias, Jens Stegmaier, Markus Wolf & Joachim Wolff (2023): Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß. In: IAB-Forum H. 20.12.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20231220.01

Abstract

"Sanktionen in der Grundsicherung, also die vorübergehende Absenkung der finanziellen Leistungen für Grundsicherungsbeziehende, sind ein kontrovers diskutiertes Instrument. Die Befunde einer IAB-Befragung zeigen, dass auf der einen Seite Sanktionen eine relativ breite gesellschaftliche Akzeptanz genießen. Auf der anderen Seite sollte das Existenzminimum nach fast einhelliger Auffassung der Befragten unangetastet bleiben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"This study explores the importance of financial incentives for the labor market integration of minimum income recipients compared to other factors, via three distinct strands of analysis: Benefit adequacy and work incentives: The study examines the potential trade-off in the design of minimum income schemes between ensuring adequate income support and providing sufficient incentive for recipients to look for employment. To do so, it calculates for each EU Member State the “participation tax rate” (PTR), which measures the net income lost by someone moving from receiving minimum income benefits into work relative to the income gained. It then assesses the actual importance of high PTRs on work incentives by analysing the empirical evidence available. Gradual phasing out of benefits: The study examines how minimum income schemes make use of tapering to ensure a financial incentive for recipients to take up (more) work. To do so, it takes inventory of the tapering arrangements currently applicable in Member States and examines how these are implemented. It also identifies recent reforms to tapering mechanisms, case studies on six recent reforms, and uses these to reflect on their impact. Active labor market policies for minimum income recipients: The study examines the use of active labour market policies and what types of policy may be most effective in enabling transition for minimum income benefit recipients. To do so, it performs a quantitative analysis of the data from the EU Labor Market Policy database and a qualitative analysis of evaluations of programs co-funded by the European Social Fund. In both cases long-term unemployed were used as a proxy for minimum income benefit recipients." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Bruckmeier, Kerstin & Stefan Schwarz (2022): Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf den Bezug von Sozialleistungen. (IAB-Forschungsbericht 14/2022), Nürnberg, 113 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2214

Abstract

"Der vorliegende Bericht beschreibt die Inhalte der Studie „Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf den Bezug von Sozialleistungen“, die im Rahmen des gesetzlichen Evaluationsauftrags der Mindestlohnkommission an das IAB vergeben wurde. In der Studie wird untersucht, wie sich der allgemeine gesetzliche Mindestlohn auf den Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II auswirkt. Bisherige Studien zur Entwicklung der Zahl der erwerbstätigen Leistungsbeziehenden im Jahr 2015 sowie die deskriptiven Befunde in dieser Studie zeigen, dass die Anzahl der abhängig beschäftigten Grundsicherungsbeziehenden im Zuge der Mindestlohneinführung nur moderat gesunken ist. Aus diesem Grund wird in dieser Studie der Blick auf die Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf die Höhe der Transferleistungen von Grundsicherungsbeziehenden gerichtet, die auch nach Einführung des Mindestlohns noch im Leistungsbezug verblieben sind. Die empirischen Auswertungen basieren auf administrativen Datensätzen, die im Rahmen von Verwaltungsvorgängen, insbesondere zum SGB II, erzeugt und in der „Stichprobe Integrierte Grundsicherungsbiografien“ am IAB aufbereitet wurden. Legt man die in dieser Studie berechneten Medianstundenlöhnen für das Jahr 2014 von ca. 8,30 Euro bei sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zu Grunde, so waren die Leistungsbeziehenden im SGB II zu diesem Zeitpunkt mehrheitlich von der Einführung des Mindestlohns betroffen. Dies gilt noch deutlicher für geringfügig Beschäftigte, bei denen ein Medianstundenlohn von nur 6,90 Euro im Jahr 2014 errechnet wurde. Die Mehrheit der erwerbstätigen Leistungsbeziehenden arbeitet in einer geringfügigen Beschäftigung oder in einer Teilzeitbeschäftigung. Für den Medianbedarf der Bedarfsgemeinschaft von Erwerbstätigen im Jahr 2014 wurden Werte zwischen 723 Euro für Alleinstehende und 1.780 Euro für Paare mit Kind(ern) berechnet. Ohne weitere Einkommen im Haushalt liegt folglich ein leistungsvermeidender Stundenlohn bei diesen Bedarfswerten für verschiedene Kombinationen aus Arbeitszeit und Größe der Bedarfsgemeinschaftstypen zumeist über 8,50 Euro. Auf Basis von Kausalanalysen ergibt sich ein mindestlohnbedingter Anstieg des individuellen Bruttomonatseinkommens bei den weiterhin im Leistungsbezug verbliebenen Beschäftigten im Jahr 2015 von ca. 5 bis 6 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, 6 bis 7 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und 5 bis 7 Prozent bei geringfügig Beschäftigten. Für das Jahr 2016 werden höhere Lohneffekte durch den Mindestlohn zwischen knapp 6 und 9 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, zwischen 9 und 11 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und zwischen 8 und 14 Prozent bei geringfügig Beschäftigten ermittelt. Der monatliche Gesamtzahlungsanspruch ging im Jahr 2015 mindestlohnbedingt um 7 bis 8 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, 3 bis 5 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und 2 Prozent bei geringfügig Beschäftigten zurück. Dieser leistungsreduzierende Effekt verstärkte sich nochmals bei allen betrachteten Beschäftigungsformen im Jahr 2016. Die Ergebnisse legen zudem nahe, dass sich aufgrund des Mindestlohns bei Vollzeitbeschäftigten zu einem großen Teil auch die Leistungen für die Kosten der Unterkunft reduzierten. Bei geringfügig Beschäftigten betraf der Mindestlohneffekt nahezu ausschließlich die Regelleistungen. Eine mindestlohnbedingte Erhöhung des Bruttomonatseinkommens eines vollzeitbeschäftigten Leistungsbeziehenden um 5 Prozent bei einem mittleren monatlichen Einkommen von ca. 1.200 Euro beträgt 60 Euro brutto je Monat. Unter der Annahme, dass keine Einkommensteuer fällig wird, würden davon ca. 38 Euro auf den Leistungsanspruch je Monat angerechnet. Bei Teilzeitbeschäftigten und geringfügig Beschäftigten ergeben sich noch kleinere absolute Effekte. Somit lassen die in dieser Studie gefundenen positiven Wirkungen des Mindestlohns auf die individuellen Einkommen von erwerbstätigen Leistungsbeziehenden den Schluss zu, dass der Mindestlohn und die nach dem Jahr 2016 erfolgten Mindestlohnerhöhungen die Bedürftigkeit von Grundsicherungsbeziehenden reduzierten, auch wenn der Leistungsbezug häufig nicht überwunden werden konnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2022): Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Transferbeziehende: keine leichte Aufgabe. Zeitgespräch. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 2, S. 90-94., 2022-02-02. DOI:10.1007/s10273-022-3107-6

Abstract

"Die Bundesregierung stellt in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem eine Neuregelung der Anrechnung von Erwerbseinkommen für Beziehende des neuen Bürgergeldes in Aussicht. Damit greift sie einen häufig geäußerten Kritikpunkt an der Ausgestaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II auf. So wurde von wissenschaftlicher Seite in den vergangenen Jahren eine Stärkung der (monetären) Arbeitsanreize insbesondere zur Aufnahme einer Beschäftigung mit höherer Wochenarbeitszeit gefordert. Zudem sollte eine Neuregelung der Anrechnungsvorschriften mit einer Neuordnung des Systems von bedarfsgeprüften Leistungen verbunden werden, um die durch das Nebeneinander der verschiedenen Leistungen Wohngeld, Kinderzuschlag und Grundsicherung entstehende Komplexität zu reduzieren (Bruckmeier et al., 2018; Blömer et al. (2019); SVR, 2019; Schöb, 2020). Verbesserte Hinzuverdienstregelungen forderten auch Vertreter:innen verschiedener Parteien vor der Wahl, darunter auch aus der Ampelkoalition (Habeck, 2018; Whittaker, o.J.; Freie Demokraten, o.J.). Dass der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung dieses Thema nun adressiert, ist zu begrüßen. Die konkrete Ausgestaltung der Reform wird jedoch keine leichte Aufgabe sein." (Autorenreferat, © 2022 Springer)

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Bernhard, Sarah, Mario Bossler, Thomas Kruppe, Torsten Lietzmann, Monika Senghaas, Gesine Stephan, Simon Trenkle, Jürgen Wiemers & Joachim Wolff (2021): Vorschläge zur Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende und weiterer Gesetze zur sozialen Absicherung. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 7.6.2021. (IAB-Stellungnahme 05/2021), Nürnberg, 41 S.

Abstract

"Zu den Anträgen „Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise“ der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und „Hartz IV überwinden – Sanktionsfreie Mindestsicherung einführen“ der Bundestagsfraktion Die Linke hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 7. Juni 2021 eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des IAB haben als Sachverständige zu folgenden Themen Stellung genommen: - Anhebung des Grundsicherungsniveaus und Sanktionsfreiheit (materieller Lebensstandard von Grundsicherungsbeziehenden; Arbeitsangebot und fiskalische Kosten) - Änderung der Hinzuverdienstgrenzen im SGB II und SGB XII und Reduktion der Transferentzugsrate im SGB II - Arbeitsförderung und Beratungsqualität (die Eingliederungsvereinbarung, Personalschlüssel in den Jobcentern, Vermittlungsvorrang, Rechtsansprüche auf Weiterbildung, Weiterbildungsgeld) - Arbeitslosengeld (Anspruchsvoraussetzungen, Bezugsdauern, Arbeitslosengeld PLUS, Lohnersatzquote, Sperrzeiten) - Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (Motive für geringfügige Beschäftigung, Situation geringfügig Beschäftigter und Übergänge in reguläre Beschäftigung, zu erwartende Arbeitsangebotswirkungen einer Umwandlung von Mini- und Midijobs in sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten) - Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro beziehungsweise auf ein armutsfestes Niveau." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2021): Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Grundsicherungsbeziehende und Wechselwirkungen mit vorrangigen Leistungen: Auswirkungen auf Arbeitsangebot und Empfängerzahlen. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 67, H. 1, S. 29-58., 2020-07-15. DOI:10.1515/zsr-2021-0002

Abstract

"In diesem Papier simulieren wir die Auswirkungen einer deutlichen Ausweitung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bezieher/-innen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) auf das Arbeitsangebot, die öffentlichen Haushalte und die Zahl der Leistungsbeziehenden. Die Analyse beruht auf einem statischen Mikrosimulationsmodell (IAB-MSM), das ein ökonometrisches Arbeitsangebotsmodell beinhaltet und Daten des Sozioökonomischen Panel (SOEP) verwendet. Bei der Ermittlung der Effekte werden Wechselwirkungen mit den vorgelagerten Leistungen Wohngeld und Kinderzuschlag berücksichtigt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Arbeitsangebotseffekte moderat ausfallen, während die Effekte auf die Empfängerzahlen beim SGB II und bei Kinderzuschlag ebenso wie auf die Kosten dieser Leistungen deutlich sind. Die Ergebnisse legen nahe, dass eine Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Erwerbstätige aus einkommensschwachen Haushalten, ohne gleichzeitig die Zahl der Grundsicherungsbeziehenden deutlich auszuweiten, nur durch umfassende Reformen gelingen kann, die das gesamte Steuer- und Transfersystem betrachten." (Autorenreferat, © De Gruyter)

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Boss, Alfred (2019): Arbeitsanreize beim Bezug von Arbeitslosengeld II. Ein Reformvorschlag. (Kieler Arbeitspapier 2126), Kiel, 37 S.

Abstract

"Die Empfänger von Arbeitslosengeld II werden bei Arbeitsaufnahme oder bei einer Ausweitung ihres Arbeitseinsatzes hoch besteuert. Die marginale Belastung erreicht bis zu 100 Prozent. Zum einen werden ab bestimmten Lohnhöhen Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Sozialversicherungsbeiträge fällig, zum anderen wird das Arbeitslosengeld II gekürzt. In dem Papier wird dargelegt, wie man die Belastung senken und die Arbeitsanreize stärken könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Paster, Thomas (2019): Wie beeinflussen Arbeitsanreizerwartungen die sozialpolitischen Positionen der deutschen Arbeitgeberverbände? In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 65, H. 3, S. 305-332. DOI:10.1515/zsr-2019-0012

Abstract

"Staatliche Sozialleistungen können, je nach Gestaltung des Leistungszugangs, Arbeitsanreize schwächen oder stärken. Eine Schwächung ergibt sich, wenn Leistungsbezug als Alternative zu Erwerbstätigkeit in Frage kommt; eine Stärkung, wenn Leistungen an Verpflichtungen zur Arbeitssuche und Arbeitsaufnahme gekoppelt sind. Aus diesen Gründen ist die Gestaltung von Arbeitsanreizen durch Sozialpolitik für Arbeitgeber relevant. Dieser Beitrag untersucht durch historische Fallstudien von sechs sozialpolitischen Reformen, welche Rolle die Spitzenverbände der Arbeitgeber Arbeitsanreizen in der Sozialpolitik beimaßen sowie wie sich diese Einschätzungen im Zeitverlauf veränderten. Der Beitrag zeigt, dass die Verbände eine Reduktion des Arbeitskräfteangebots durch Sozialpolitik, je nach Arbeitsmarktlage, entweder negativ oder positiv bewerteten. Dort, wo die Verbände eine Schwächung von Arbeitsanreizen als problematisch wahrnahmen, variierte die Intensität dieser Befürchtungen mit der Arbeitsmarktnähe des jeweiligen Programms." (Autorenreferat, © De Gruyter)

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Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2018): Benefit take-up and labor supply incentives of interdependent means-tested benefit programs for low-income households. In: Comparative Economic Studies, Jg. 60, H. 4, S. 583-604., 2017-10-02. DOI:10.1057/s41294-017-0041-5

Abstract

"Anhand eines Mikrosimulationsmodells, das auf repräsentativen Paneldaten basiert, analysieren wir die drei wichtigsten bedarfsgeprüften Sozialleistungen in Deutschland sowohl hinsichtlich der Inanspruchnahme dieser Leistungen als auch der Arbeitsangebotsanreize. Die Ergebnisse zeigen eine starke Überschneidung der Sozialleistungen und hohe Quoten der Nichtinanspruchnahme, was darauf hindeutet, dass die Wirksamkeit der Leistungen bei der Erreichung ihrer Zielgruppen verbessert werden könnte. Weiter zeigt sich, dass Beschäftige in Niedrigeinkommenshaushalten mit einem komplexen System von Sozialleistungen und hohen Grenzsteuersätzen konfrontiert werden, was sich negativ auf das individuelle Arbeitsangebot auswirkt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Lietzmann, Torsten, Paul Schmelzer & Jürgen Wiemers (2016): Does marginal employment promote regular employment for unemployed welfare benefit recipients in Germany? (IAB-Discussion Paper 18/2016), Nürnberg, 28 S.

Abstract

"In dieser Studie untersuchen wir, ob geringfügige Beschäftigung eine 'Brückenfunktion' für arbeitslose ALG-II-Bezieher hat, d. h., ob geringfügige Beschäftigung für diese Gruppe nachfolgend die Wahrscheinlichkeit einer regulären Beschäftigung erhöht. Unsere Studie erweitert die bestehende Literatur in mehrfacher Hinsicht. Erstens betrachten wir im Vergleich zu früheren Untersuchungen erstmalig die Brückenfunktion geringfügiger Beschäftigung nach Einführung der Hartz-Reformen. Zweitens verwenden wir einen neuen administrativen Datensatz, der bisher nicht verfügbare Informationen zum gewünschten Erwerbsumfang und zur Haushaltszusammensetzung enthält. Drittens verwenden wir einen dynamischen Matching-Ansatz, der hier erstmalig zur Analyse der Brückenfunktion geringfügiger Beschäftigung eingesetzt wird. Dieser Ansatz erlaubt es, die Brückenfunktion in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Aufnahme der geringfügigen Beschäftigung zu untersuchen. Unsere Ergebnisse zeigen, dass geringfügige Beschäftigung die Wahrscheinlichkeit regulärer Beschäftigung innerhalb einer dreijährigen Beobachtungsperiode nur für solche arbeitslosen Leistungsbezieher erhöht, die die geringfügige Beschäftigung erst mehrere Monate nach Eintritt in den ALG-II-Bezug aufgenommen haben. Im Gegensatz dazu finden wir keine Brückenfunktion für Personen, die die geringfügige Beschäftigung innerhalb der ersten Monate des Leistungsbezugs aufgenommen haben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2015): Trotz Mindestlohn: viele bedürftig. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 95, H. 7, S. 444. DOI:10.1007/s10273-015-1847-2

Abstract

"Die Zahl der abhängig erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher ist im Februar 2015 im Vergleich zum Dezember 2014 stärker gesunken als in den Vorjahren. Dies geht aus den neuesten veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Vor dem Hintergrund, dass der Mindestlohn auch mit der Hoffnung verbunden war, mehr Menschen aus der Abhängigkeit von Grundsicherungsleistungen zu bringen, ist der Rückgang angesichts der über 1 Mio. Aufstocker bisher allerdings eher gering. Dafür gibt es mehrere Ursachen. Die Mehrheit der Aufstocker arbeitet nur in Teilzeit oder in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, sodass selbst bei einem Lohn oberhalb des Mindestlohns kein existenzsicherndes Einkommen erreicht werden kann. Eine weitere Ursache besteht darin, dass in Mehrpersonenhaushalten häufig nur ein Haushaltsmitglied erwerbstätig ist, dessen Einkommen zur Deckung des Haushaltsbedarfs dann nicht ausreicht." (Textauszug, IAB-Doku)

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Moczall, Andreas & Martina Rebien (2015): Einschätzung der Ein-Euro-Jobs durch die Einsatzbetriebe: Auf den Zweck kommt es an. (IAB-Kurzbericht 23/2015), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Ein-Euro-Jobs sollen Teilnehmer an den Arbeitsmarkt heranführen und ihre Beschäftigungsfähigkeit erhalten oder wieder herstellen. Auch wenn die Teilnahme an der Maßnahme nicht unmittelbar in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung führt, soll sie doch mittelbar die Chancen auf eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt verbessern. Dieser Kurzbericht zeigt, wie Betriebe, die Ein-Euro-Jobber beschäftigen, die Maßnahme und die Teilnehmer bewerten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)406 v. 26.06.2015, S. 1-86.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zum Thema Änderungen im SGB II und Sanktionen im SGB II. (IAB) Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.; Zentralverband des Deutschen Handwerks Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland Evangelischer Bundesverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
Einzelsachverständiger Dr. Helmut Apel

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Wübbeke, Christina (2014): Sparen, wenn das Geld gerade so zum Leben reicht. Das Risiko des Abbruchs privater Altersvorsorge unter den Rahmenbedingungen von Riester-Förderung und Sozialgesetzbuch II. In: Schmollers Jahrbuch, Jg. 134, H. 3, S. 341-370., 2014-09-08.

Abstract

"Durch die Rentenreformen von 2001 und 2004 ist die zusätzliche Altersvorsorge für gesetzlich Rentenversicherte wichtig geworden. Um besonders Personen mit geringer Sparfähigkeit beim Aufbau von Altersvorsorgeansprüchen zu helfen, fördert der Staat die ergänzende Vorsorge finanziell im Rahmen der Riester-Rente. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber die private Altersvorsorge im Sozialgesetzbuch II (SGB II) unter einen besonderen Schutz gestellt, so dass die meisten Antragsteller des Arbeitslosengeldes II nicht gezwungen sind, ihre Altersvorsorgeersparnisse anzutasten. Die vorliegende Studie untersucht erstmals, inwieweit diese Maßnahmen zur Stabilisierung der privaten Altersvorsorge in den unteren Einkommensgruppen beigetragen haben. Die Ergebnisse auf Grundlage der 3. Welle des IAB-Haushaltspanels PASS zeigen, dass der Altersvorsorgeschutz im SGB II bislang eher eine untergeordnete Rolle gespielt hat. Weniger institutionelle Entsparzwänge bestimmten demnach das Abbruchrisiko, als vielmehr die Verschlechterung der materiellen Lage der Betroffenen. Demgegenüber finden sich Hinweise darauf, dass die Riester-Förderung gerade Personen mit geringer Sparfähigkeit die Fortführung der Altersvorsorge erleichtert hat." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Peichl, Andreas, Nico Pestel, Sebastian Siegloch & Max Löffler (2012): Finanzielle und Beschäftigungswirkungen unterschiedlicher Tarifverläufe alternativer Hinzuverdienstregelungen. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. (IZA research report 46), Bonn, 34 S.

Abstract

"Die Studie analysiert zwei Reformvorschläge der Anrechnungsregeln im Sinne des SGB II auf ihre Arbeitsangebots- und Budgetwirkungen sowie auf die Veränderung der Anzahl der Transferempfänger. Konkret werden ein Vorschlag der FDP sowie ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) entwickeltes Modell mit dem früheren Status quo (bis 31.03.2011) sowie der aktuell gültigen Rechtslage (seit dem 01.04.2011) verglichen. Insgesamt zeigt die Studie deutlich, dass von beiden Reformen keine großen Arbeitsmarkt- oder Budgetwirkungen zu erwarten sind. Der FDP-Vorschlag hat insgesamt negative Wirkungen auf das Gesamtarbeitsangebot bei positiven Partizipationseffekten. Das BMWi-Modell entfaltet qualitativ vergleichbare Arbeitsmarkteffekte, die quantitativ allerdings geringer ausfallen. Beide Reformen zeigen dabei durchaus positive Arbeitsmarktwirkungen für Transferempfänger. Allerdings haben beide Vorschläge negative Anreizwirkungen auf Nicht-Empfängerhaushalte, die ihr Arbeitsangebot einschränken und so den positiven Effekt auf die Transferempfänger neutralisieren oder sogar ins Negative umkehren. Dies führt in beiden Fällen zu einem relativ starken Anstieg der Zahl der Transferempfängerhaushalte, was sich, insbesondere bei der FDP-Variante, wiederum in negativen Effekten auf den Staatshaushalt manifestiert. Bei diesen Wirkungen spielt das Referenzszenario (Rechtsstand vor und nach dem 01.04.2011) nur eine untergeordnete Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Steinke, Joß & Ulrich Walwei (2012): Bewährung der Grundsicherung in der Beschäftigungskrise und Reformdiskussion. In: W. Hanesch & H. Fukawa (Hrsg.) (2012): Das letzte Netz sozialer Sicherung in der Bewährung : ein deutsch-japanischer Vergleich, S. 293-316.

Abstract

"Mehr als fünf Jahre nach der Einführung des SGB II legt der Beitrag eine auf Forschungsbefunden gestützte Bestandsaufnahme vor, die am aktuellen Rand auch erste Erfahrungen mit einer Phase des wirtschaftlichen Abschwungs einschließt. Der Beitrag beginnt mit einer Darstellung der wichtigen Fakten. Dazu gehören die Entwicklung, die Strukturen und die Dynamik des Hilfebezugs im SGB II. Im Anschluss geht es um die bisher vorliegenden Erkenntnisse zu den Instrumenten und Dienstleistungen im SGB II, also der Frage was funktioniert und gewirkt hat und was eher weniger. Ein zentrales Element des Reformpaketes 'Hartz IV' ist die Aktivierung der Hilfebedürftigen. Aus diesem Grund soll genauer darauf eingegangen werden, zu welchen Zugeständnissen Leistungsbezieher bereit sind, um eine Beschäftigung zu bekommen. Rechnung trägt der Beitrag auch der beträchtlichen Heterogenität der Hilfebedürftigen. Sie kommt u.a. darin zum Ausdruck, dass in einem nennenswerten Umfang Erwerbstätige mit einem nicht Existenz sichernden Einkommen zu den Empfängern des Arbeitslosengelds II gehören. Diesem im politischen Raum kontrovers diskutierten Themenfeld wird ein weiterer Abschnitt gewidmet. Vor dem Fazit soll schließlich die von der neuen Bundesregierung in Aussicht gestellte Reformagenda diskutiert und die damit verbundenen Möglichkeiten und Grenzen erörtert werden." (Textauszug, IAB-Doku)