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Schönherr, Daniel & Harald Glaser (2023): Zwischen Fördern und Fordern: Auswirkungen individueller Beratungs- und Vermittlungsstrategien auf die Beschäftigungschancen arbeitsuchender Menschen. Wien: 63 S., 63 S.

Abstract

"Die vorliegende Studie im Auftrag der Abt. Arbeitsmarktforschung und Berufsinformation (ABI) sowie der Abt. Service für Arbeitsuchende (SfA) des AMS Österreich geht der Frage nach, wie Berater:innen des AMS potenzielle Spielräume in der Beratung individuell nutzen, um ihre Kund:innen bei der Suche nach einer neuen Beschäftigung zu unterstützen. Darüber hinaus analysiert die Studie die Auswirkungen dieser individuellen Beratungs- und Vermittlungsstrategien auf die Wiederbeschäftigungschancen von arbeitsuchenden Menschen in Österreich. Anknüpfend an bisherige Evaluierungen der Beratungssituation am AMS, die zuletzt vor allem die Betreuungsrelation und Kontakthäufigkeit zwischen Berater:innen und Kund:innen in den Blick nahmen, unternimmt die Studie erstmals für Österreich den Versuch, die Wirkweise unterschiedlicher Arten von Beratung und Vermittlung, die Arbeitslose am AMS erfahren, zu quantifizieren. Methodisch wurde darüber hinaus untersucht, ob und inwieweit Daten aus einer standardisierten Befragung von Berater:innen des AMS mit administrativen Daten ihrer Kund:innen verknüpft und derart aufbereitet werden können, dass statistische Aussagen über etwaige Einflussfaktoren der Beratung auf die Wiederbeschäftigungschancen Arbeitsloser gewonnen werden können. (...)" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Spitzlei, Thomas (2023): Das neue Bürgergeld – Paradigmenwechsel im SGB II? In: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Jg. 32, H. 4, S. 121-129.

Abstract

"Zum 1.1.2023 ist das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch das Bürgergeld-Gesetzgeändert worden. Die Bundesregierung hatte die größte Sozialreform der vergangenen 20 Jahre angekündigt. Der Beitrag beleuchtet die zentralen Neuregelungen im SGB II und geht der Fragenach, wie groß die Reform nach zahlreichen Änderungen im Gesetzgebungsverfahren tatsächlich ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Tübbicke, Stefan & Zein Kasrin (2023): Teilhabechancengesetz: Die Maßnahme Teilhabe am Arbeitsmarkt erreicht ihre Zielgruppe am besten (Serie „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt“). In: IAB-Forum H. 15.03.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230315.01

Abstract

"Durch die mit dem Teilhabechancengesetz im Jahr 2019 eingeführten Instrumente „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ und „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ sollen arbeitsmarktferne Personen in den Arbeitsmarkt integriert werden oder die Möglichkeit erhalten, am Erwerbsleben teilzuhaben. Beide Instrumente zeigen in der kurzen Frist signifikant positive Wirkungen auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und negative Effekte auf die Leistungsbezugsquote." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Tübbicke, Stefan (2023): Teilhabechancengesetz: Das Förderinstrument Eingliederung von Langzeitarbeitslosen erreicht eine wesentlich arbeitsmarktfernere Klientel als der Eingliederungszuschuss (Serie "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt"). In: IAB-Forum H. 20.09.2023. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230920.01

Abstract

"Der Lohnkostenzuschuss „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ beinhaltet eine deutlich höhere und längere finanzielle Förderung von Betrieben, die Langzeitarbeitslose einstellen, als der Eingliederungszuschuss. In den Jobcentern wird beiden Förderinstrumenten nicht selten attestiert, dass sie gleichermaßen geeignet sind, arbeitsmarktferne Personen in reguläre Beschäftigung zu bringen. Dies stimmt jedoch nur bedingt, wie eine aktuelle IAB-Studie zeigt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2023): Aufstocker: Die Kerngruppe der Erwerbsarmut. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 2, S. 131-151., 2023-03-01. DOI:10.3790/sfo.72.2.131

Abstract

"Erwerbsarmut beschreibt eine Situation, in der Menschen trotz eines Erwerbseinkommens vielfältige Einschränkungen im alltäglichen Leben in Kauf nehmen müssen. Ihre Messung erfolgt zumeist mit Hilfe spezifischer Verteilungsmaße, mit denen eine Relation zwischen niedrigen und durchschnittlichen Einkommen von Haushalten hergestellt wird. Sie kann auch an der Notwendigkeit des Bezugs bedarfsorientierter Leistungen von erwerbstätigen Personen festgemacht werden. Im hierzulande geltenden System der Grundsicherung für Arbeitsuchende handelt es sich in diesem Zusammenhang um erwerbstätige Leistungsberechtigte oder um sogenannte „Aufstocker/-innen“. Der Beitrag beschäftigt sich mit der quantitativen Bedeutung dieser Gruppe und fragt danach, welche wesentlichen Faktoren für deren Status verantwortlich sind und welche arbeitsmarktpolitischen Ansatzpunkte sich daraus ergeben. Die empirische Analyse verdeutlicht, dass die Gruppe der erwerbstätig Leistungsbeziehenden quantitativ mit rund 2% der Erwerbstätigen deutlich kleiner ausfällt als das relative Maß für Erwerbsarmut (rd. 9%). Der Personenkreis ist dadurch gekennzeichnet, dass er selbst bzw. auch im Haushaltskontext allein durch Erwerbsarbeit nicht das soziokulturelle Existenzminimum erreicht. Er kann damit als Kern der Erwerbsarmut hierzulande betrachtet werden. Die vorliegende Untersuchung zeigt, dass Alleinstehende und alleinerziehende Personen in der Gruppe der erwerbstätigen Leistungsberechtigten überrepräsentiert sind. Zudem werden Aufstocker-/Aufstockerinnen hierzulande vor allem durch ein hohes Niveau an Teilzeitbeschäftigung und niedrige Stundenlöhne geprägt. Mögliche Reformen sollten in der Summe auf eine umfassende Stärkung der Arbeitsanreize im Niedriglohnbereich und eine verbesserte soziale Infrastruktur für einkommensschwache Haushalte setzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wapler, Rüdiger, Katja Wolf & Joachim Wolff (2023): Die Höhe der regionalen Arbeitslosigkeit beeinflusst die Effektivität der arbeitsmarktpolitischen Instrumente in der Grundsicherung. In: IAB-Forum H. 12.04.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230412.01

Abstract

"Eine Studie des IAB legt nahe, dass die Wirksamkeit einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme davon abhängt, wie hoch die regionale Arbeitslosigkeit ist. So entfalten manche Instrumente ihre positive Wirkung eher dort, wo die Erwerbslosigkeit gering ist. Andere hingegen scheinen eher in solchen Regionen zu wirken, in denen die Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich hoch ausfällt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2023): Jobkiller Bürgergeld? In: Makronom H. 15.11.2023.

Abstract

"Momentan wird viel darüber diskutiert, ob die Bürgergeld-Reform Menschen davon abhält, einen Job aufzunehmen – oder sogar dazu verleitet, ein bestehendes Beschäftigungsverhältnis aufzugeben. Auch wenn es zu früh ist für klare kausale Aussagen, können empirische Auswertungen doch bereits etwas Licht ins Dunkel bringen. Eine Analyse von Enzo Weber." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2023): Bürgergeld: das richtige Maß. In: LinkedIn H. 13.12.2023.

Abstract

"Nach der Bürgergeldeinführung Anfang 2023 sind die Zugänge sogar weiter gesunken. Auch die frühzeitigen Arbeitsuchendmeldungen im SGB-II-Bereich zeigen bisher nichts Ungewöhnliches. Eine Flucht aus Beschäftigung ist das nicht. Wie sieht es auf der anderen Seite aus, also bei den Beschäftigungsaufnahmen? Die Jobchancen von Arbeitslosen sind tatsächlich gesunken, mit Corona gab es hier einen Knick. Seitdem verfestigt sich Arbeitslosigkeit stärker als zuvor, vor allem bei Menschen ohne Berufsabschluss. Im Jahr 2023 nach Bürgergeldeinführung waren allerdings keine weiteren Rückgänge bei den Jobchancen zu beobachten. Das gilt gleichermaßen für den SGB-II- und den SGB-III-Bereich (Grundsicherung und Arbeitslosenversicherung). Auch die Jobaufnahmen nach elf Monaten Arbeitslosigkeit, also direkt vor dem Auslaufen vieler Versicherungsansprüche, zeigen keine Auffälligkeiten. Natürlich ist es theoretisch möglich, dass die Jobchancen im laufenden Jahr ohne Bürgergeldeinführung gestiegen wären. Inmitten eines hartnäckigen Wirtschaftsabschwungs darf das aber als hinreichend unplausibel gelten." (Textauszug, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2023): Bürgergeld: Fakten, bitte! In: LinkedIn H. 19.10.2023.

Abstract

"Mit der Bürgergeldeinführung ist im Verlauf überhaupt keine Änderung ersichtlich, der leichte Abwärtstrend setzt sich fort. Daneben sind auch die Zugänge in den SGB-III-Bereich unauffällig - und im Anschluss an eine Beschäftigung, in der ja Leistungsansprüche erworben wurden, stellen diese den Regelfall dar. Zu beachten ist, dass hier im Falle arbeitnehmerseitiger Kündigung eine Sperrzeit von drei Monaten greift. Nun mag es die Fälle absichtlicher Inanspruchnahme von Leistungen trotzdem geben, und dem ist bestmöglich vorzubeugen. Aber eine Flucht aus Beschäftigung sieht anders aus." (Textauszug, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2023): Diese Maßnahmen braucht es jetzt, damit sich Arbeit wieder lohnt. Gastbeitrag von Enzo Weber. In: Focus Online H. 27.12.2023.

Abstract

"Arbeit lohne sich oftmals nicht mehr, beklagen Kritiker der Bürgergeld-Erhöhung zum 1. Januar 2024. Für sie ist der Staats-Zuschuss zu hoch. Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg fordert das „richtige Maß“." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weißmann, Regina, Annette Grimmel-Bruhns & Fanny L. C. Loth (2023): KOPF22: Kooperation für Prävention, Fitness und Gesundheit im Jobcenter. In: T. Manderbach, C. Joas & H. Vogel (Hrsg.) (2023): Arbeitsförderung, Gesundheitswesen und Rehabilitationssystem: Wie kann die Zusammenarbeit im traditionell gegliederten System der sozialen und gesundheitlichen Sicherung besser gelingen? Modellprojekte aus dem Förderprogramm rehapro des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Teil 1 (=Psychosoziale und medizinische Rehabilitation 36 (2023), 2), S. 128-134.

Abstract

"Der vorliegende Beitrag stellt die Projektaktivitäten und Zielsetzungen des Projektverbunds KOPF22 (Kooperation für Prävention, Fitness und Gesundheit im Jobcenter) vor. Als Teil des Bundesprogramms rehapro widmet sich die Projektgruppe der Zielgruppe von Jobcenter-Kund:innen, die ein potenzielles Risiko für eine Erwerbsminderung aufweisen, und entwickelt dabei ein Instrument zur Einschätzung des Risikos der Erwerbsminderung. Für die daran anschließende Beratung werden zielgruppenspezifische Präventions-Handlungsstrategien abgeleitet, um der Zielgruppe adäquate Unterstützungsmöglichkeiten anbieten zu können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wieland, Joachim (2023): Rechtsfragen der Weiterentwicklung von Bildungs- und Teilhabeleistungen. Ausgestaltung und Finanzierung von BuT-Leistungen durch den Bund. (Böll-Brief. Teilhabegesellschaft 21), Berlin, 15 S.

Abstract

"Die Heinrich-Böll-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem WZB legt hiermit erstmals ein vollständig ausgearbeitetes Gesamtkonzept für ein dauerhaftes Engagement des Bundes zur Verbesserung von Bildungschancen vor. Damit verbindet sich die Hoffnung, in der Debatte um die Beseitigung der Bildungs- und Kinderarmut konkrete Impulse für eine umfassende Teilhabestrategie zu geben, die ergänzend zur Kindergrundsicherung gewährleistet, dass sozial benachteiligte junge Menschen dauerhaft einen spürbar besseren Zugang zu Infrastrukturen erhalten, die für ihre soziokulturelle, digitale und Bildungsteilhabe zentral sind" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wilke, Felix & Mareike Sielaff (2023): Wenn ein Rechtsanspruch nicht reicht. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 76, H. 4, S. 261-270. DOI:10.5771/0342-300X-2023-4-261

Abstract

"Trotz einer breiten Zustimmung zum im Grundsicherungssystem verankerten sozialstaatlichen Auftrag werden Leistungen wie Arbeitslos II oder Grundsicherung im Alter häufig nicht beantragt. Eine wichtige Ursache dafür sind legitimatorische Vorbehalte gegenüber der Inanspruchnahme: Ein Rechtsanspruch allein ist für viele nicht ausreichend ; zusätzlich muss eine gesellschaftlich anerkannte Hilfebedürftigkeit vorliegen. Mit der Stärkung des Prinzips der Eigenverantwortung im aktivierenden Sozialstaat wurden entsprechende Vorbehalte systematisch verstärkt. Der Beitrag untersucht anhand des SOEP-Innovationssamples der Welle 2020 / 2021, wie sich Vorbehalte gegenüber der Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen empirisch äußern. Mittels multivariater Analyse wird aufgezeigt, dass eine Delegitimierung der Inanspruchnahme mit individuellen Interessenlagen, Normen der Eigenverantwortung und der allgemeinen politischen Einstellung korrespondiert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wolff, Joachim (2023): Der Soziale Arbeitsmarkt. Ausgewählte Befunde der Evaluation des Teilhabechancengesetzes. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9-10, S. 691-707., 2023-05-31. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.691

Abstract

"Durch die Einführung der Instrumente Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (§16e SGB II) und Teilhabe am Arbeitsmarkt (§16i SGB II) wurden mit dem Teilhabechancengesetz im Januar 2019 zwei Lohnkostenzuschüsse zur Förderung besonders arbeitsmarktferner erwerbsfähiger Leistungsberechtigter geschaffen. Dabei ging es nicht allein um eine Integration der Geförderten in versicherungspflichtige Beschäftigung, sondern auch um eine Verbesserung ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung untersucht die Implementation der Förderinstrumente durch die Jobcenter, ihren betrieblichen Einsatz, ihre Wirkung auf die Beschäftigungsfähigkeit und soziale Teilhabe der Geförderten und Teilnahmewirkungen auf den Beschäftigungs- und Leistungsbezugsstatus. Der Artikel diskutiert einige zentrale Befunde dieser Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Duncker & Humblot)

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Zabel, Cordula (2023): Diversity of employment biographies and prospects of middle-aged welfare recipients. In: Longitudinal and life course studies, Jg. 14, H. 3, S. 358-402., 2022-09-29. DOI:10.1332/175795921X16643819920960

Abstract

"Wiedereintrittschancen in Erwerbstätigkeit nehmen mit zunehmendem Alter ab. Für Grundsicherungsbeziehende mittleren Alters kommen Erwerbshindernisse, die mit dem Alter verbunden sind, zu weiteren Erwerbshindernissen von Grundsicherungsbeziehenden erschwerend hinzu. Nichtsdestotrotz sind die langfristigen Erwerbshistorien von Grundsicherungsbeziehenden mittleren Alters sehr vielseitig, wofür es bislang wenig Aufmerksamkeit gab. Eine aktuelle sozialpolitische Zielsetzung ist, die Erwerbsbeteiligung Älterer zu erhöhen. Hierbei ist es wichtig, spezifische Schwierigkeiten Älterer zu verstehen und realistische Ziele für Personen mit sehr unterschiedlichen Erwerbshistorien zu formulieren. Auf Grundlage von administrativen Daten mit hohen Fallzahlen betrachtet dieser Artikel eine Kohorte von Personen, die im August 2012 45-54 Jahre alt waren und in Deutschland lebten. Sequenzanalyse dient dabei dazu, relevante Charakteristika ihrer Erwerbshistorien der vergangenen 19 Jahre, von Januar 1993 bis Juli 2012, zu identifizieren. Erwerbszielgrößen im anschließenden Zeitraum September 2012 bis Dezember 2018 werden untersucht, wobei nach Beschäftigungsqualität unterschieden wird. Wirkungen von Trainingsprogrammen auf diese Erwerbszielgrößen werden anhand von entropy balancing Methoden geschätzt. Die Analyseergebnisse zeigen, dass die Erwerbshistorien von Grundsicherungsbeziehenden mittleren Alters sehr vielseitig sind. Sie reichen von sehr wenig Erwerbserfahrung, über lange Zeiträume mit vielen kurzfristigen Beschäftigungen, bis hin zu langer kontinuierlicher Beschäftigung. Merkmale der Erwerbshistorien beeinflussen signifikant die Erwerbsaussichten. Darüber hinaus zeigen die Analysen, dass es nicht zu spät ist, in berufliche Fertigkeiten zu investieren, unabhängig von der Art der Erwerbshistorie." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Bristol University Press)

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Zauner, Margrit (2023): Der Berliner Weg der Beschäftigungsförderung für Langzeitarbeitslose. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9–10, S. 793-797. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.793

Abstract

Das Land Berlin nutzt drei Instrumente aktiver Arbeitsmarktpolitik zur Beschäftigungsförderung von Langzeitarbeitslosen: (1) Die 'Landesergänzungsförderung zu Paragraph 16e, i SGB II'. Gegenstand der landesspezifischen Förderung sind eine Aufstockung des degressiv ausgestalteten Lohnkostenzuschusses auf 100 Prozent der Lohnkosten, der Ausgleich der Differenz zwischen dem Bundesmindestlohn und dem Landesmindestlohn, die Jahressonderzahlung für die Beschäftigten sowie eine Sachkostenpauschale in Höhe von bis zu 221,00 Euro pro Teilnehmer

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Deutscher Bundestag. Wissenschaftliche Dienste (2023): Instrumente des SGB III und des SGB II zur Unterstützung junger Menschen bei der Integration in den Arbeitsmarkt. (Sachstand / Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste WD 6 - 3000 - 070/23), Berlin, 30 S.

Abstract

"Die Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt stellt vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des zunehmenden Fachkräftemangels eine wichtige staatliche Aufgabe dar. Von zentraler Bedeutung sind dabei die Förderungsmaßnahmen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung (SGB III) und dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). Das SGB III sieht unter anderem Maßnahmen zur Berufsorientierung, zur Aus- und Weiterbildung sowie zur Unterstützung bei der Arbeitsplatzsuche vor. Hierbei werden junge Menschen am Übergang von der Schule ins Berufsleben gezielt gefördert, um ihre Qualifikationen und Fähigkeiten zu entwickeln und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Viele dieser Leistungen stehen auch Beziehern von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II zur Verfügung, das SGB II bietet jedoch auch eigene Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, von denen sich einige auch speziell an junge Menschen richten. Die vorliegende Arbeit soll einen knappen Überblick über die nach dem SGB III und dem SGB II bestehenden Fördermöglichkeiten geben. Die Darstellung beschränkt sich im Wesentlichen auf die Instrumente und Leistungen, die sich explizit an junge Menschen richten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"Die Verbesserung der Lebenssituation und Unterstützung von Kindern aus Familien mit niedrigem Haushaltseinkommen sind richtige Ziele. Kinderarmut muss nachhaltig reduziert werden, hier sind bereits positive Entwicklungen erkennbar: Viele Familien und ihre Kinder haben es geschafft, nicht mehr auf Bürgergeldleistungen angewiesen zu sein. Dies gilt für Familien ohne Migrationshintergrund genauso wie für Familien die schon länger in Deutschland sind. Durch gezielte Unterstützung und Förderung wird dies auch zunehmend Familien gelingen, die zuletzt aufgrund von Krieg und Terror Schutz in Deutschland gesucht und gefunden haben. Eine digitale und automatisierte Auszahlung kann dafür sorgen, dass vorhandene Leistungen tatsächlich in Anspruch genommen werden – und im besten Fall Bürokratie abbauen. Reine Geldleistungen sind aber nicht allein entscheidend, um die Chancen von Kindern wirkungsvoll zu verbessern. Der beste Schutz vor Kinderarmut ist die Erwerbstätigkeit der Eltern. Diese fördert man nicht durch immer höhere Geldleistungen. Ziel muss sein, Arbeit attraktiver zu machen und zu ermöglichen. Die Erwerbsbeteiligung von Eltern scheitert oft an fehlender Vereinbarkeit. Familien brauchen flächendeckende und qualitativ hochwertige Bildungs- und Betreuungsangebote – und das zuverlässig und für den ganzen Tag. Hieran ändert die Kindergrundsicherung nichts. Eltern, die arbeitslos oder nur in geringem Umfang berufstätig sind, müssen eng von den Jobcentern begleitet und bei der Arbeitsaufnahme unterstützt werden. Gut ist aber wenigstens, dass der Fokus jetzt nicht mehr auf generellen Leistungsausweitungen liegt, sondern darauf, bestehende Leistungen für Kinder besser zugänglich zu machen und zu bündeln. Entscheidend werden die konkrete Umsetzung und eine gute Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden an den Schnittstellen sein." (Textauszug, IAB-Doku)

Abstract

"This study explores the importance of financial incentives for the labor market integration of minimum income recipients compared to other factors, via three distinct strands of analysis: Benefit adequacy and work incentives: The study examines the potential trade-off in the design of minimum income schemes between ensuring adequate income support and providing sufficient incentive for recipients to look for employment. To do so, it calculates for each EU Member State the “participation tax rate” (PTR), which measures the net income lost by someone moving from receiving minimum income benefits into work relative to the income gained. It then assesses the actual importance of high PTRs on work incentives by analysing the empirical evidence available. Gradual phasing out of benefits: The study examines how minimum income schemes make use of tapering to ensure a financial incentive for recipients to take up (more) work. To do so, it takes inventory of the tapering arrangements currently applicable in Member States and examines how these are implemented. It also identifies recent reforms to tapering mechanisms, case studies on six recent reforms, and uses these to reflect on their impact. Active labor market policies for minimum income recipients: The study examines the use of active labour market policies and what types of policy may be most effective in enabling transition for minimum income benefit recipients. To do so, it performs a quantitative analysis of the data from the EU Labor Market Policy database and a qualitative analysis of evaluations of programs co-funded by the European Social Fund. In both cases long-term unemployed were used as a proxy for minimum income benefit recipients." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Nordrhein-Westfalen (2023): Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende. Gesetzesantrag des Landes Nordrhein-Westfalen. (Verhandlungen des Bundesrates. Drucksachen 629/23 (29.11.2023)), Berlin, 8 S.

Abstract

"Sicherstellung des Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen für von der Strafvollstreckung zurückgestellte suchtkranke Verurteilte in einer stationären Entwöhnungstherapie, Klarstellung zur Rückausnahme vom Leistungsausschluss; • Änderung § 7 Zweites Buch Sozialgesetzbuch • Bezug: Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 05. August 2021 (B 4 AS 58/20 R) zum Leistungsausschluss von der Grundsicherung für Arbeitssuchende bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung" (Textauszug, Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)