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Dossier

Arbeitsmarktpolitik für Ältere

Die Förderung der Beschäftigung Älterer steht auf der politischen Agenda. Wir benötigten angesichts des demografischen Wandels eine betriebliche Arbeitsmarktpolitik, die der Arbeitskräfteknappheit vorausschauend entgegenwirkt.

Die Infoplattform geht auf die arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitischen Aspekte der Entwicklung des Arbeitsmarktes für Ältere ein.

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im Aspekt "Teilzeit- und Befristungsgesetz"
  • Literaturhinweis

    The causal effect of partial retirement on older workers' labor force participation (2021)

    Schrader, Rebecca;

    Zitatform

    Schrader, Rebecca (2021): The causal effect of partial retirement on older workers' labor force participation. (BGPE discussion paper 215), Nürnberg, 54 S.

    Abstract

    "In this study, I investigate the effect of partial retirement at the firm level on older workers' labor participation. Thereby, I contribute to the controversial debate about the effects of partial retirement. Using detailed administrative employer-employee data from Germany, I exploit the introduction of partial retirement options in Germany related to the law on PR of 1996 within a difference-in-differences framework. My results show that older workers' labor participation responds to the introduction of partial retirement and reveals substantial effect heterogeneities with regard to the specific partial retirement arrangement. Overall, I find evidence that partial retirement has the potential to extend older Workers' labor participation and thereby to serve as an instrument to lower the financial burden of governments struggling with the economic costs of demographic aging." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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  • Literaturhinweis

    Arbeitsmarktpolitik im Umbruch: eine Chance für ältere Arbeitnehmer (2007)

    Aust, Judith; Kremer, Stefanie;

    Zitatform

    Aust, Judith & Stefanie Kremer (2007): Arbeitsmarktpolitik im Umbruch. Eine Chance für ältere Arbeitnehmer. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 60, H. 3, S. 115-122. DOI:10.5771/0342-300X-2007-3-115

    Abstract

    "Der Beitrag gibt zunächst einen Überblick über die Arbeitsmarktpolitik für Ältere: Vorruhestandsregelungen und Kündigungsschutz stehen zur Disposition. Gleichzeitig wurden Instrumente implementiert, die über Lohnsubventionen den Anreiz zur Aufnahme einer Beschäftigung bzw. zur Einstellung eines arbeitslosen Älteren erhöhen sollen. Gezeigt wird, dass die Instrumente der Beschäftigungsförderung für ältere Arbeitnehmer weitgehend wirkungslos sind. Die Reduktion sozialer Leistungen führt vielmehr zu prekären Altersübergängen. Auch eine Lockerung des Kündigungsschutzes für ältere Arbeitnehmer konnte deren Beschäftigungschancen nicht erhöhen. Sinnvoller wäre es, die Investitionen im Bereich Weiterbildung auszubauen und über eine Neuregelung der Erwerbsminderungsrente nachzudenken." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Die erleichterte Befristung älterer Arbeitnehmer/innen: eine Evaluation mit Daten des Mikrozensus (2007)

    Fertig, Michael; Jacobi, Lena;

    Zitatform

    Fertig, Michael & Lena Jacobi (2007): Die erleichterte Befristung älterer Arbeitnehmer/innen. Eine Evaluation mit Daten des Mikrozensus. In: Wirtschafts- und Sozialstatistisches Archiv. AStA, Jg. 1, H. 3-4, S. 263-273. DOI:10.1007/s11943-007-0021-8

    Abstract

    "Der Beitrag untersucht den kausalen Effekt der Reform der erleichterten Befristung Älterer auf die Beschäftigungschancen der hiervon betroffenen Arbeitnehmer/innen mithilfe eines Differenz-von-Differenzen-Ansatzes. Die Analyse basiert auf Daten verschiedener Wellen des Mikrozensus. Die Schätzergebnisse legen den Schluss nahe, dass die Reform die Chancen der betroffenen älteren Arbeitnehmer/innen auf eine befristete Tätigkeit innerhalb des Untersuchungszeitraums nicht signifikant verändert hat. Dieses Ergebnis unterscheidet sich weder im Vergleich von Männern und Frauen noch für Ost- und Westdeutschland." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Mehr Beschäftigung für Ältere?: die "Initiative 50plus" der Bundesregierung: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein (2007)

    Jakob, Johannes; Kolf, Ingo;

    Zitatform

    Jakob, Johannes & Ingo Kolf (2007): Mehr Beschäftigung für Ältere? Die "Initiative 50plus" der Bundesregierung: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein. In: Soziale Sicherheit, Jg. 56, H. 4, S. 125-130.

    Abstract

    "Bundestag und Bundesrat haben zeitgleich mit dem Altersgrenzenanpassungsgesetz ('Rente mit 67') das Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen ('Initiative 50plus') beschlossen, das zum 1. Mai 2007 in Kraft tritt. Die Bundesregierung sieht beide Gesetze als 'Paket'. Sie will mit der Initiative 50plus die insbesondere von den Gewerkschaften kritisierten schlechten Arbeitsmarktchancen Älterer verbessern, damit diese auch tatsächlich länger arbeiten können. Damit soll dem Vorwurf einer verkappten Rentenkürzung durch die Rente mit 67 begegnet werden. Der Beitrag untersucht die Arbeitsmarktlage Älterer und analysiert die mit dem neuen Gesetz verbundenen Chancen und Risiken." (Textauszug, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Die neue Altersbefristung (2007)

    Sprenger, Markus;

    Zitatform

    Sprenger, Markus (2007): Die neue Altersbefristung. In: Arbeit und Arbeitsrecht, Jg. 62, H. 9, S. 533-535.

    Abstract

    Am 1. Mai 2007 ist das "Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschencen älterer Menschen" in Kraft getreten. Neben sozialrechtlichen Förderinstrumenten für ältere Erwerbstätige brachte das Gesetz auch eine Neufassung des § 14 Abs. 3 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG). Der Autor bezweifelt auch bei der Neufassung des Paragraphen dessen Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht. (IAB2)

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  • Literaturhinweis

    Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 16/4371, 16/4421 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen und anderer (2007)

    Zitatform

    Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2007): Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 16/4371, 16/4421 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen und anderer. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16/4578 (07.03.2007)), 20 S.

    Abstract

    Die Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales bezieht sich auf vier Vorhaben: a) Den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen durch die Bundesregierung und b) der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen soll die Erwerbsbeteiligung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiter erhöht, eine bessere Wiedereingliederung älterer Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt und eine deutliche Erhöhung der Teilnahme an beruflicher Weiterbildung erreicht werden. Die Integration und der Verbleib älterer Menschen in Erwerbstätigkeit sollen durch den gezielten Einsatz von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten unterstützt werden. Der Gesetzesentwurf wurde in geänderter Fassung mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen FDP und DIE LINKE. angenommen. c) Der Antrag der Fraktion der FDP zur 'Weichenstellung für eine Verbesserung der Beschäftigungschancen Älterer' wurde mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der FDP abgelehnt. d) Der Antrag der Fraktion DIE LINKE 'Beschäftigungspolitik für Ältere - für ein wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Gesamtkonzept' wurde mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, und FDP gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE. bei Stimmenthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt. e) Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 'Vermittlung in Selbständigkeit durch Bundesagentur für Arbeit ermöglichen - Künstlerdienste sichern' bezieht sich auf die Künstlerdienste bei der Bundesagentur für Arbeit, die künftig Künstlerinnen und Künstler auch dann vermittlen sollen, wenn selbständige Tätigkeiten überwiegen. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. Februar 2007 zum Gesetzentwurf und zu Anträgen zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen (Dr. 16/3793, 16/241, 16/3027) (2007)

    Zitatform

    (2007): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. Februar 2007 zum Gesetzentwurf und zu Anträgen zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen (Dr. 16/3793, 16/241, 16/3027). In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 16(11)543 v. 22.02.2007, S. 1-55.

    Abstract

    Die Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. Februar 2007 zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD 'Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen' und den zugehörigen Anträgen der Fraktion der FDP 'Weichenstellung für eine Verbesserung der Beschäftigungschancen Älterer' und der Fraktion DIE LINKE 'Beschäftigungspolitik für Ältere - für ein wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Gesamtkonzept' umfassen: Die Liste der eingeladenen Sachverständigen, die schriftlichen Stellungnahmen der eingeladenen Verbände und Einzelsachverständigen Deutscher Gewerkschaftsbund DGB, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BDA, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesanstalt für Arbeit IAB, Bundesagentur für Arbeit BA, Bundesverband der Träger beruflicher Bildung, Volkssolidarität e.V., Carsten R. Löwe (Köln), Prof. Dr. Gregor Thüsing (Bonn), RA Michael Eckert (Heidelberg), Prof. Dr. Gerhard Bosch (Gelsenkirchen), sowie schriftliche Stellungnahmen der nichteingeladenen Verbände Deutscher Führungskräfteverband und Sozialverband Deutschland SoVD. Das IAB äußert sich in seiner Stellungnahme zu vier Instrumenten: Die geringe Inanspruchnahme der Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer sowie der Weiterbildungsförderung älterer beschäftigter Arbeitnehmer kann nach Auffassung des IAB durch die im Gesetzesentwurf vorgesehenen Maßnahmen verbessert werden. Trotz widersprüchlicher Forschungsergebnisse vertritt das IAB die grundsätzliche Einschätzung, 'dass Eingliederungszuschüsse das Potenzial besitzen, ältere Arbeitslose erfolgreich in den Arbeitsmarkt zu integrieren.' Bezüglich der erleichterten Befristung von Arbeitsverträgen mit älteren Arbeitnehmern wird auf den geringen Bekanntheitsgrad verwiesen und darauf, dass für dieses Instrument keine positive Effekte nachgewiesen sind. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Das Verbot der Altersdiskriminierung als unmittelbar geltendes Recht: zu den Folgen des Urteils EuGH, BB 2005, 2748 (2006)

    Annuß, Georg;

    Zitatform

    Annuß, Georg (2006): Das Verbot der Altersdiskriminierung als unmittelbar geltendes Recht. Zu den Folgen des Urteils EuGH, BB 2005, 2748. In: Betriebs-Berater, Jg. 61, H. 6, S. 325-327.

    Abstract

    "Die Entscheidung des EuGH (BB 2005, 2748) zur Europarechtswidrigkeit der in §14 Abs.3 TzBfG vorgesehenen Möglichkeit eines erleichterten Abschlusses von befristeten Arbeitsverhältnissen mit älteren Arbeitnehmern ist bislang weitgehend unter dem Aspekt ihrer Bedeutung für das deutsche Befristungsrecht diskutiert worden. Der folgende Beitrag zeigt, dass die vom EuGH gewählte Begründung weit darüber hinaus reicht und in verschiedener Hinsicht nach einer unmittelbaren Änderung der arbeitsrechtlichen Praxis in Deutschland verlangt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Arbeitsmarktpolitik für Ältere: Handlungsbedarf - Instrumente - Perspektiven (2006)

    Bellmann, Lutz ; Dietz, Martin; Walwei, Ulrich ;

    Zitatform

    Bellmann, Lutz, Martin Dietz & Ulrich Walwei (2006): Arbeitsmarktpolitik für Ältere. Handlungsbedarf - Instrumente - Perspektiven. In: J. U. Prager & A. Schleiter (Hrsg.) (2006): Länger leben, arbeiten und sich engagieren : Chancen werteschaffender Beschäftigung bis ins Alter, S. 69-84.

    Abstract

    "Dieser Beitrag beleuchtet sowohl die aktuellen Arbeitsmarktprobleme Älterer als auch die Erwartungen, die in Zukunft an ihre Leistungsfähigkeit geknüpft werden. Dabei werden die längerfristige Arbeitsmarktentwicklung vor dem Hintergrund der qualitativen und quantitativen Entwicklung des Erwerbspersonenpotenzials sowie die daraus resultierenden Beschäftigungsperspektiven älterer Arbeitnehmer diskutiert. Aus dieser Entwicklung ergeben sich Konsequenzen sowohl für die Unternehmen als auch für die Arbeitsmarktpolitik. Weiterhin geht es um die betriebliche Nachfrage nach älteren Arbeitnehmern. Voraussetzung für ihre erhöhte Erwerbstätigkeit ist die Wertschätzung ihrer Persönlichkeitsmerkmale durch die Unternehmen. Nachzugehen ist aber auch der Frage, ob sich diese Wertschätzung tatsächlich auf die Einstellungsbereitschaft der Betriebe gegenüber Älteren auswirkt. Schließlich bemüht sich die aktive Arbeitsmarktpolitik darum, die Beschäftigungssituation Älterer zu verbessern. Im Zuge der Hartz-Reformen Anfang 2003 sind Instrumente in das Sozialgesetzbuch III eingeführt worden, die speziell auf Ältere ausgerichtet sind. Erste Ergebnisse der Evaluationsforschung werden hier präsentiert. Der letzte Abschnitt skizziert schließlich Wege, wie zukünftig eine stärkere Einbeziehung Älterer in den Produktionsprozess gewährleistet werden kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Beschäftigung Älterer in Deutschland: der unvollständige Paradigmenwechsel (2006)

    Eichhorst, Werner;

    Zitatform

    Eichhorst, Werner (2006): Beschäftigung Älterer in Deutschland. Der unvollständige Paradigmenwechsel. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 52, H. 1, S. 101-123. DOI:10.1515/zsr-2006-0108

    Abstract

    "Die Arbeitsmarktintegration älterer Erwerbspersonen ist in Deutschland nach wie vor unbefriedigend. Die vorliegende Analyse erklärt diesen Befund mit institutionellen Einflussgrößen wie Arbeitsmarktregulierung, Transferleistungen, aktiver Arbeitsmarktpolitik sowie Entlohnungsstrukturen und Weiterbildung. Es wird geprüft, inwieweit sich die institutionellen Rahmenbedingungen für die Beschäftigung Älterer im Zuge der jüngsten Reformen verbessert haben. Handlungsbedarf besteht weiterhin in den Transfersystemen, in der Regulierung des Arbeitsmarktes, der Arbeitsmarktpolitik und im Bereich der arbeitsmarktbezogenen Weiterbildung. Essenziell ist eine konsistente und 'altersneutrale' Rahmensetzung, die den Akteuren auf dem Arbeitsmarkt eindeutige Signale setzt, damit sie sich entsprechend anpassen können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Productive Ageing in Europa: Recherchestudie zu Good Practice in ausgewählten Mitgliedstaaten der EU (2006)

    Götz, Rudolf; Naylon, Isabel; Natter, Ehrenfried;

    Zitatform

    Götz, Rudolf, Isabel Naylon & Ehrenfried Natter (2006): Productive Ageing in Europa. Recherchestudie zu Good Practice in ausgewählten Mitgliedstaaten der EU. (AMS report 54), Wien, 80 S.

    Abstract

    "Europa sieht sich mit einer demographischen Entwicklung konfrontiert, die den Prognosen zufolge die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und den Erhalt der sozialen Standards gefährdet. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung beauftragte die Bundesgeschäftsstelle des AMS Österreich die ÖSB Consulting GmbH mit der Erstellung der Recherchestudie 'Productive Ageing. Good Practice zum Thema: 'Altern und Arbeiten in ausgewählten Mitgliedstaaten der EU''. Ziel dieser Recherchestudie war es, aufbauend auf einer grundlegenden Darstellung der demographischen Herausforderung, Erfahrungsbeispiele von Maßnahmen zur Aktivierung Älterer aus ausgewählten europäischen Ländern anzubieten. Die Recherchestudie wurde 2006 abgeschlossen und diente im folgenden u.a. als eine Grundlage für die Verankerung des Productive Ageing in der ESF-Programmperiode 2007-2013." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Altersdiskriminierung (2006)

    Waltermann, Raimund;

    Zitatform

    Waltermann, Raimund (2006): Altersdiskriminierung. In: Zeitschrift für Arbeitsrecht, Jg. 37, H. 2, S. 305-326.

    Abstract

    Der Aufsatz diskutiert die Regelungen des geltenden Arbeitsrechtes (speziell im Hinblick auf die Altersdiskriminierung) in Deutschland angesichts der bevorstehenden Einführung des am 29.6.2006 vom Bundestag verabschiedeten Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Eine besondere Rolle spielen dabei die in der EU-Richtlinie 2000/78/EG formulierten Vorgaben zur Bekämpfung einer Diskriminierung wegen Alters. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Auswirkungen des AGG nur geringe Änderungen erwarten lässt. Insbesondere im Hinblick auf die Altersgrenzenregelungen zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen an der Schwelle zum Ruhestand bestehen allerdings auch Unklarheiten, die möglicherweise erst vom Europäischen Gerichtshof geklärt werden können. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen: Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD (2006)

    Zitatform

    Deutscher Bundestag. Fraktion der CDU/CSU (2006): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16/3793 (12.12.2006)), 16 S.

    Abstract

    "Die Bundesregierung will die Erwerbsbeteiligung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiter erhöhen, eine bessere Wiedereingliederung älterer Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt und eine deutliche Erhöhung der Teilnahme an beruflicher Weiterbildung erreichen. Integration und Verbleib älterer Menschen in Erwerbstätigkeit sind durch den gezielten Einsatz von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten zu unterstützen. Daneben müssen auch die arbeitsrechtlichen Möglichkeiten zur Einstellung Älterer stärker genutzt werden." Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Maßnahmen sollen zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und Beschäftigungschancen älterer Menschen beitragen. Hierzu zählt u.a. die Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Zur besseren Wiedereingliederung von älteren Arbeitslosen sollen insbesondere auch ein Kombilohn für Ältere und die neu gestalteten Eingliederungszuschüsse beitragen. Die bestehende Regelung zur Weiterbildungsförderung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Betrieben wird erweitert und attraktiver gestaltet. Künftig können Beschäftigte bereits ab dem 45. Lebensjahr und in Betrieben mit weniger als 250 Beschäftigten Förderleistungen erhalten. Um die Unternehmen zu ermutigen, mehr Ältere einzustellen, wird die erleichterte Befristung von Arbeitsverträgen als Dauerregelung und im Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht gestaltet. (IAB2)

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  • Literaturhinweis

    Die Hartz-Evaluierung (2005)

    Kaltenborn, Bruno; Kurth-Laatsch, Sylvia; Knerr, Petra;

    Zitatform

    Kaltenborn, Bruno, Petra Knerr & Sylvia Kurth-Laatsch (2005): Die Hartz-Evaluierung. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 54, H. 4, S. 90-97.

    Abstract

    "Aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages lässt die Bundesregierung die Umsetzung der Vorschläge der sog. Hartz-Kommission in den Jahren 2004 bis 2006 evaluieren. Untersucht werden die Wirksamkeit der neu eingeführten ebenso wie der reformierten arbeitsmarktpolitischen Instrumente, der organisatorische Umbau der Bundesagentur für Arbeit und die Akzeptanz der Agentur. Die vielfältigen Fragestellungen werden mit einem Methodenmix insbesondere aus Implementationsanalysen, Befragungen und mikro und makroökonometrischen Analysen von insgesamt acht namhaften Evaluatoren beantwortet werden. Bereits Mitte 2005 müssen erste belastbare Ergebnisse vorliegen, damit aus den Einzelberichten der Evaluatoren ein Gesamtbericht erstellt werden kann, der im Herbst 2005 dem Bundestag vorgelegt werden muss." (Autorenreferat, IAB-Doku).
    Der Aufsatz ist ein aktualisierter Auszug aus dem im Auftrag des BMWA erstellten ersten Zwischenbericht der Koordination der Hartz-Evaluierung.

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  • Literaturhinweis

    Befristete Arbeitsverträge älterer Arbeitnehmer im Einklang mit Gemeinschaftsrecht (2005)

    Koberski, Wolfgang;

    Zitatform

    Koberski, Wolfgang (2005): Befristete Arbeitsverträge älterer Arbeitnehmer im Einklang mit Gemeinschaftsrecht. In: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, Jg. 22, H. 2, S. 79-84.

    Abstract

    Vor dem Hintergrund noch ausstehender Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs untersucht der Aufsatz die Vereinbarkeit von § 14 III TzBfG - befristete Arbeitsverträge älterer Arbeitnehmer - mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht. Zunächst wird die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen für die Befristung von Arbeitsverhältnissen älterer Arbeitnehmer dargestellt und ein Überblick zum Regelungsinhalt des § 14 III TzBfG gegeben. Es wird dann der Frage der Vereinbarkeit der fraglichen Regelung mit dem Gemeinschaftsrecht, im einzelnen mit der Richtlinie 1999/70/EG zu der EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbahrung über befristete Arbeitsverträge sowie mit der Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf, nachgegangen. Festzuhalten bleibt, dass § 14 III TzBfG mit den hier behandelten Richtlinien vereinbar ist. Er steht sowohl im Einklang mit den Maßnahmevarianten des § 5 I lit. a und b RV-B sowie dem Verschlechterungsverbot nach § 8 III RV-B. Auch ein Verstoß gegen die Antidiskriminierungsrichtlinie 2000/78/EG kann nicht festgestellt werden, da die Ungleichbehandlung wegen des Alters über Art. 6 gerechtfertigt ist. Die auf Grund der kontroversen Diskussion geschürte Verunsicherung auf Arbeitgeberseite kann nur behoben werden, wenn Rechtssicherheit herrscht. 'Die Anwendung dieser Befristungsvariante trägt gemäß ihrem beschäftigungspolitischen Ziel zu einer Verbesserung der Einstellungschancen der älteren Arbeitnehmer bei und sollte damit auch in Zukunft verstärkt genutzt werden.' (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (2005)

    Zitatform

    Bundesregierung (2005): Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16/109 (29.11.2005)), 12 S.

    Abstract

    Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze setzt die Bundesregierung den Weg der Strukturreformen am Arbeitsmarkt als zentraler Bestandteil der Agenda 2010 fort. Anliegen ist es u.a., die Beschäftigung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu fördern. Dabei geht es sowohl um eine generelle Erhöhung der Beschäftigungsquote älterer Menschen als auch um die Erweiterung der Möglichkeiten zur Aufnahme befristeter Beschäftigungen, um die Einstellung von arbeitslosen Menschen zu erleichtern. Mit dem Gesetzentwurf sollen mehrere, seit dem Jahre 2001 in das SGB III aufgenommene befristete arbeitsmarktpolitische Instrumente, die insbesondere die Beschäftigung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fördern, bis Ende des Jahres 2007 verlängert werden. Zusätzlich wird die Bundesregierung einen Beschäftigungspakt mit der Wirtschaft initiieren, um das arbeitsmarktpolitische Potential dieser Instrumente voll auszuschöpfen. Auch die befristeten Arbeitsmöglichkeiten, die ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bis zu diesem Zeitpunkt bereits ab dem 52. Lebensjahr in Anspruch nehmen können, werden bis 2007 verlängert. Für befristete Arbeitsverhältnisse gilt, dass ohne sachlichen Grund befristete Arbeitsverträge mit demselben Arbeitgeber wiederholt abgeschlossen werden können, wenn zwischen dem Beginn der sachgrundlosen Befristung und dem Ende eines vorhergehenden Arbeitsverhältnisses ein Zeitraum von mindestens zwei Jahren liegt. Dem Gesetzentwurf beigefügt ist eine Stellungnahme des Bundesrates vom 27. Mai 2005 gemäß Artikel 76 Abs. 2 des Grundgesetzes. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 15/5556, 15/5602 (2005)

    Zitatform

    Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit (2005): Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 15/5556, 15/5602. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 15/5714 (15.06.2005)), 8 S.

    Abstract

    Die Beschlussempfehlung und der Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit widmet sich zwei Themen: Der Verbesserung der Beschäftigungssituation älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Zulassung von Kettenverträgen. Die erleichterten Befristungsmöglichkeiten, die ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab dem 52. Lebensjahr in Anspruch nehmen können, sollen bis Ende 2007 verlängert werden. Darüber hinaus soll es die Möglichkeit zur Aufnahme befristeter Beschäftigung geben, wenn zwischen dem Beginn der sachgrundlosen Befristung und dem Ende eines vorhergehenden Arbeitsverhältnisses ein Zeitraum von mindestens zwei Jahren liegen. Außerdem soll die bestehende Übergangsfrist bei der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld geändert werden, und Arbeitnehmer schon künftig schon mit Vollendung des 45. Lebensjahrs und in Betrieben mit bis zu 200 Beschäftigten bei ihren Aktivitäten durch die Übernahme von Weiterbildungskosten unterstützt werden. Während dieser Gesetzentwurfs mit den Stimmen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP angenommen wurde, wurde der Entwurf der Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetztes, der auf eine Lockerung des Verbots wiederholter Befristungen zielte, abgelehnt. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Die Hartz-Gesetze zur Arbeitsmarktpolitik: ein umfassendes Evaluationskonzept (2004)

    Fertig, Michael; Kluve, Jochen; Hägele, Helmut; Friedrich, Werner; Schmidt, Christoph M.; Apel, Helmut;

    Zitatform

    Fertig, Michael, Jochen Kluve, Christoph M. Schmidt, Helmut Apel, Werner Friedrich & Helmut Hägele (2004): Die Hartz-Gesetze zur Arbeitsmarktpolitik. Ein umfassendes Evaluationskonzept. (RWI-Schriften 74), Berlin: Duncker & Humblot, 320 S. DOI:10.3790/978-3-428-51535-6

    Abstract

    "Die im Rahmen der Hartz-Reformen auf den Weg gebrachten Änderungen der Arbeitsmarktgesetzgebung haben die rasche und nachhaltige Vermittlung in Arbeit, die Schaffung neuer Beschäftigungsfelder und den Bau von mehr Brücken in Beschäftigung zum Ziel. Hauptziel ist letztlich die Verringerung der Arbeitslosigkeit. Jede Evaluationsstudie dazu hat sich an diesem übergeordneten Ziel zu orientieren. Die Autoren der vorliegenden Arbeit präsentieren ein derartiges Konzept zur mittel- und längerfristigen Bewertung der Umsetzung der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Leitlinien sind: Das Konzept muss angesichts der nicht optimalen Datenlage und der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit praktikabel sein. Es muss sich angesichts der Vielzahl der Ziele der Arbeitsmarktpolitik auf die Beschäftigungssituation arbeitsloser Arbeitnehmer konzentrieren. Es muss einen einheitlichen Analyserahmen anbieten für Leitfragen wie: Was haben die durchgeführten Maßnahmen bewirkt, waren sie effektiv? Welche Kosten sind entstanden, waren die Maßnahmen effizient? Welche Ursachen lassen sich für die Wirkung identifizieren? Es muss dafür einen interdisziplinären Ansatz verfolgen, der eine ausgewogene Kombination aus theoretischer Analyse, ökonometrischer Kompetenz und Know-how der Implementationsforschung beinhaltet. Das Konzept muss Methoden vorsehen, die angesichts der genannten Daten- und Zeitprobleme robuste Ergebnisse erzeugen können. Es muss angesichts des teilweise späten Inkrafttretens einzelner Maßnahmen eine Erweiterung des Evaluationszeitraums erlauben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zugunsten Älterer: Rahmenbedingungen für ihren erfolgreichen Einsatz (2003)

    Achtenhagen, Claudia;

    Zitatform

    Achtenhagen, Claudia (2003): Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zugunsten Älterer. Rahmenbedingungen für ihren erfolgreichen Einsatz. (Europäische Hochschulschriften. Reihe 5, Volks- und Betriebswirtschaft 3038), Frankfurt am Main u.a.: Lang, 253 S.

    Abstract

    "Trotz leerer Haushaltskassen wird zu einem beachtlichen Anteil an teuren arbeitsmarktpolitischen Förderarten festgehalten, deren geringer Eingliederungserfolg anerkannt ist. Ziel dieser Arbeit ist es, empirisch die Gründe für die geringe Akzeptanz preiswerter Maßnahmen zu analysieren, die, sofern genutzt, relativ gute Verbleibsquoten aufweisen können. Darauf aufbauend werden die Rahmenbedingungen aufgezeigt, die mindestens berücksichtigt werden müssten, um arbeitsmarktpolitischen Instrumenten dauerhaften Erfolg bescheiden zu können. Ein besonderer Fokus ist dabei auf die Wechselwirkungen zwischen parallel angebotenen Maßnahmen und auf die Bedeutung der in ihre Umsetzung involvierten Akteure gerichtet (Altersteilzeit, Teilrente und Eingliederungsvertrag bzw. -zuschüsse). Die Relevanz dieser Aspekte lässt sich besonders an Maßnahmen verdeutlichen, die zur Verbesserung der beruflichen Situation älterer Personen gedacht sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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