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Dossier

SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.

Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.

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im Aspekt "Frauen"
  • Literaturhinweis

    Frauen diskriminierend oder geschlechterpolitisch konzeptionslos?: geschlechterspezifische Auswirkungen von Hartz IV (2007)

    Rostock, Petra; Künzel, Annegret; Wersig, Maria;

    Zitatform

    Rostock, Petra, Maria Wersig & Annegret Künzel (2007): Frauen diskriminierend oder geschlechterpolitisch konzeptionslos? Geschlechterspezifische Auswirkungen von Hartz IV. In: S. Berghahn (Hrsg.) (2007): Unterhalt und Existenzsicherung : Recht und Wirklichkeit in Deutschland, S. 305-322.

    Abstract

    Der Beitrag befasst sich aus geschlechterpolitischer Sicht kritisch mit den Hartz-Gesetzen und fragt, ob die damit verbundenen verschärften ehelichen und unehelichen Unterhaltspflichten als bewusste Re-Traditionalisierung und Stärkung des 'männlichen Ernährermodells' verstanden werden müssen. Die Positionen unterschiedlicher feministischer Kritierinnen der Hartz-Reformen werden zusammengefasst und diskutiert. Es zeigt sich, dass die Hartz-Gesetze zwar geschlechtsneutral formuliert sind, sich in ihren Auswirkungen aber als Frauen diskriminierend erweisen. Die Arbeitsmarktreformen stärken das 'männliche Ernährermodell' im deutschen Recht und vertiefen die Unterschiede zwischen Frauen. Die Autorinnen ziehen das Fazit, dass die Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft und die Anrechnung von Partnereinkommen durch Hartz IV zu einer Zwangsvergemeinschaftung von Menschen führen, die auf veralteten Vorstellungen von geschlechterspezifischen Rollenverteilungen basiert und damit Frauen den gleichberechtigten Zugang zu einer eigenständigen Existenzsicherung verwehrt. Eine Reform des Wohlfahrtsstaates im Sinne einer Förderung egalitärer Geschlechterverhältnisse erfordert nach ihrer Meinung den Umbau des Sozialstaats weg von einer Privatisierung der Risiken der Existenzsicherung in Form von Bedarfsgemeinschaften hin zu einer gesamtstaatlichen Solidarität auf staatsbürgerlicher Ebene. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Hartz IV - Zwischenbilanz und Perspektiven (2007)

    Rudolph, Clarissa; Jäckle, Gerlind; Knuth, Matthias; Bothfeld, Silke; Wagner, Alexandra; Tießler-Marenda, Elke; Ames, Anne; Roth, Hugo L.; Auth, Diana; Langfeldt, Bettina; Niekant, Renate; Lenhart, Karin; Baethge-Kinsky, Volker; Müller-Schoell, Till; Aust, Judtih; Reis, Claus;

    Zitatform

    Rudolph, Clarissa & Renate Niekant (Hrsg.) (2007): Hartz IV - Zwischenbilanz und Perspektiven. (Arbeit - Demokratie - Geschlecht 05), Düsseldorf: Verlag Westfälisches Dampfboot, 237 S.

    Abstract

    Der Band bilanziert die bisherigen Ergebnisse der Hartz-Reformen. Es wird insbesondere das Spannungsfeld zwischen offiziell formulierten Erwartungen und Leitbildern und der tatsächlichen Umsetzung beleuchtet. Der erste Teil des Bandes widmet sich grundlegenden Analysen der Bedeutung von Hartz IV für den Sozialstaat und möglichen Entwicklungslinien. Der zweite Teil einhält Studien zur Umsetzung von Hartz IV aus Genderperspektiven. Schwerpunkt des dritten Teils ist die Umsetzung des SGB II im Hinblick auf die Einhaltung der Gesetzestexte. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Does short-term training activate means-tested unemployment benefit recipients in Germany? (2007)

    Wolff, Joachim; Jozwiak, Eva;

    Zitatform

    Wolff, Joachim & Eva Jozwiak (2007): Does short-term training activate means-tested unemployment benefit recipients in Germany? (IAB-Discussion Paper 29/2007), Nürnberg, 64 S.

    Abstract

    Die Untersuchung bewertet für eine Stichprobe von Arbeitslosengeld II-Empfängern die Auswirkungen ihrer Beteiligung an kurzzeitigen Trainingsmaßnahmen in Deutschland. Die Autoren verwenden die Methode des Propensity Score Matching und amtliche Daten über Maßnahmeteilnehmer und für eine Kontrollgruppe, die im Gegensatz zu anderen Evaluationsstudien auch Informationen über die Haushaltsmitglieder enthalten. Betrachtet wird der Zeitraum nach der Einführung der Hartz IV-Reform zu Beginn des Jahres 2005, deren Ziel die Aktivierung erwerbsfähiger Arbeitsloser aus bedürftigen Haushalten war. Kurzzeitige Trainingsmaßnahmen waren vor allem auf diese Zielgruppe gerichtet. Die Autoren untersuchen, ob diese Programme einen Einfluss auf die Erwerbsquote der Teilnehmer haben. Weiterhin wird analysiert, ob die Quote der Arbeitssuchenden und der Arbeitslosengeld II-Empfänger durch die Maßnahmen reduziert wird. Dabei wird zwischen schulischen und betrieblichen Trainingsmaßnahmen unterschieden. Im Ergebnis erweisen sich die betrieblichen Maßnahmen als erfolgreicher, da der Kontakt zu potentiellen Arbeitgebern einen großen Einfluss auf die Beschäftigungschancen der Teilnehmer hat. Die Auswirkungen auf andere Ergebnisvariablen war geringer. Die Analyse betrachtet die Heterogenität der Auswirkungen, wobei zwischen Männern und Frauen in Ost- und Westdeutschland unterschieden wird. Andere Unterscheidungsfaktoren sind das Lebensalter, Migrationshintergrund, Qualifikation, Arbeitslosenquote, Familienstand/Kinder und der Zeitraum seit der letzten Beschäftigung. Beide Programme sind weniger effektiv für junge Menschen unter 25 Jahren. Dies kann bedeuten, dass diese Programme auch verhindern, dass junge Erwachsene länger als drei Monate als Arbeitslose registriert werden. (IAB)

    Beteiligte aus dem IAB

    Wolff, Joachim;
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  • Literaturhinweis

    Folgen der Hartz-Reformen für die Förderung der Erwerbsintegration von Frauen und Müttern: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/6298) (2007)

    Zitatform

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2007): Folgen der Hartz-Reformen für die Förderung der Erwerbsintegration von Frauen und Müttern. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/6298). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16/6523 (26.09.2007)), 12 S.

    Abstract

    Im Rahmen der Hartz-Reformen wurden Regelungen eingeführt, die für die Ermöglichung von Erwerbstätigkeit von Frauen, insbesondere Müttern, relevant sind. Die Fraktion DIE LINKE bezieht sich auf eine im Auftrag der Bundesregierung erstellte Studie zur Evalution des Umbaus der Bundesagentur für Arbeit, die zwei Konstellationen benennt, die sich nachteilig auf Frauen auswirken: 1. überproportional hohe Einstufung von Frauen und Müttern als 'Betreuungskunden' mit der Folge des unzureichenden Zugangs zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen; 2. hoher Anteil von 'Nicht-Leistungsbezieherinnen', die nach Auslaufen ihres Anspruchs auf Arbeitslosengeld I infolge der Bedürftigkeitsprüfung keine Ansprüche mehr geltend machen können. Die Fragesteller stellen außerdem fest, dass nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit in 50.000 bis 60.000 Fällen Menschen nur deshalb arbeitslos sind, weil keine Kinderbetreuungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, obwohl das SGB II vorsieht, dass 'erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten werden wird'. Die Bundsregierung betont in ihrer Antwort auf die Folgen der Hartz-Reformen für die Erwerbsintegration von Frauen und Müttern, dass ein wesentlicher Schlüssel für eine Erhöhung der Erwerbsbeteiligung von Frauen mit Kindern in der Verfügbarkeit ausreichender Kinderbetreuungsmöglichkeiten liegt. In Antworten zu 23 Detailfragen erläutert die Bundesregierung die Zuständigkeiten von Bund, Ländern, Kommunen, Arbeitsgemeinschaften und der Bundesagentur für Arbeit und verweist insbesondere auf Initiativen des Bundes wie das Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz und das Investitionsprogramm 'Zukunft Bildung und Betreuung'. Insgesamt kommt die Bundesregierung zu der Feststellung, dass es im Rahmen der Hartz-Reformen keine systematische Benachteiligung von Frauen und Mütter gebe. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: anrechenbare Einkommen und Erwerbstätigkeit (2006)

    Hartmann, Michael;

    Zitatform

    Hartmann, Michael (2006): Grundsicherung für Arbeitsuchende. Anrechenbare Einkommen und Erwerbstätigkeit. Nürnberg, 54 S.

    Abstract

    Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit basiert auf der integrierten Auswertung der Beschäftigtenstatistik und Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende; die Auswertungen zu den Geldleistungen basieren auf Informationen aus 336 Kreisen, deren Daten im neuen IT-Fachverfahren A2LL übermittelt wurden. Die Daten für Juni bzw. September 2005 über die Geldleistungen an Bedarfsgemeinschaften sowie über die Anrechnung von Einkommen und die Erwerbstätigkeit von Leistungsbeziehern werden vollständig dokumentiert und in einer Analyse zusammengefasst. Demnach erhielten im September 2005 3,87 Millionen Bedarfsgemeinschaften durchschnittlich 834 Euro an Leistungen der Grundsicherung für den Lebensunterhalt. Bei 56 Prozent der Bedarfsgemeinschaften wurde eigenes Einkommen angerechnet, am häufigsten Kindergeld und Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit. Letzteres wurde bei 22 Prozent der Bedarfsgemeinschaften angerechnet. Im Durchschnitt erzielten Hilfebedürftige durch ihre Erwerbstätigkeit ein Bruttoeinkommen von 629 Euro, davon waren 327 Euro auf den Anspruch auf Grundsicherung anrechenbar. Von den Personen mit Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielten 51 Prozent ein Bruttoeinkommen unterhalb der Geringfügigkeitsgrenze von 400 Euro, 19 Prozent verdienten zwischen 400 Euro und 800 Euro und 30 Prozent mehr als 800 Euro. Im Juni 2005 waren 388.000 Arbeitslosengeld II-Empfänger sozialversicherungspflichtig und 395.000 geringfügig beschäftigt. Damit erhielten 1,5 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und 8,3 Prozent der Minijobber Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vor allem sozialversicherungspflichtig beschäftigte Ausländer, Ungelernte und Teilzeitbeschäftigte sind überdurchschnittlich häufig auf Leistungen aus dem SGB II angewiesen. Die Anteile der Arbeitslosengeld II-Bezieher sind im Dienstleistungsbereich, in der Bauwirtschaft und in der Land- und Forstwirtschaft überdurchschnittlich groß. Deutliche Unterschiede gibt es auch nach West und Ost. Während in Ostdeutschland 3,3 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und 19,9 Prozent der ausschließlich geringfügig entlohnte Beschäftigten Leistungen aus der Grundsicherung erhalten, belaufen sich in Westdeutschland diese Anteilswerte nur auf 1,1 Prozent bzw. 6,7 Prozent. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Better low job than no job?: Hartz IV und die Auswirkungen auf Frauenerwerbstätigkeit (2006)

    Notz, Gisela;

    Zitatform

    Notz, Gisela (2006): Better low job than no job? Hartz IV und die Auswirkungen auf Frauenerwerbstätigkeit. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 55, H. 7, S. 178-184.

    Abstract

    "Viele Frauen sind in doppelter Weise von den aktuellen Umstrukturierungen des Arbeitsmarktes betroffen, weil die bundesrepublikanische Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sie verstärkt in die Rolle der Zuverdienerin drängt und ihnen das Recht auf eigenständige Existenzsicherung abspricht. Menschen, die in einer 'Bedarfsgemeinschaft' leben, haben nach ALG II keinen von ihren MitbewohnerInnen unabhängigen Anspruch auf Leistungen. Erst wenn das (gemeinsame) Einkommen nicht ausreicht, wird staatlich 'mitfinanziert'. Betroffen sind vor allem Frauen, die in Abhängigkeit vom Partner geraten. Bereits die Propagierung und staatliche Finanzierung von 'Mini-Jobs' und die Einführung der Arbeitsgelegenheiten hat auf Frauenarbeitsplätze negative Auswirkungen; sie sind es mehrheitlich, die in prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Entwicklung bis Juli 2005 (2005)

    Hartmann, Michael;

    Zitatform

    (2005): Grundsicherung für Arbeitsuchende. Entwicklung bis Juli 2005. Nürnberg, 46 S.

    Abstract

    Der Übergang von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende wurde auf der Basis von revidierten Daten bis März 2005 in einem Sonderbericht vom August 2005 beschrieben. Der vorliegende Bericht schließt daran an und stellt die Entwicklung von Januar bis Juli dar. In diesem Zeitraum hat sich die Zahl der Bedarfsgemeinschaften deutlich erhöht, und zwar von Januar bis Juli um 450.000 oder 14 Prozent. Dabei haben alle Typen von Bedarfsgemeinschaften zugenommen, den relativ stärksten Anstieg verzeichneten Bedarfsgemeinschaften mit nur einer Person (+16 Prozent). Mit den Bedarfsgemeinschaften ist auch die Zahl der hilfebedürftigen Personen gestiegen. Im Juli wurden an 3,78 Mio Bedarfsgemeinschaften Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ausgezahlt. In diesen Bedarfsgemeinschaften lebten 5,06 Mio erwerbsfähige und 1,80 Mio nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige, letztere fast alle jünger als 15 Jahre. Von den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen waren im Juli 56,7 Prozent arbeitslos gemeldet. Die Bedarfsgemeinschaften sind überwiegend klein, sie bestehen zu 57,1 Prozent aus einer Person und in 70,6 Prozent der Bedarfsgemeinschaften gibt es nur einen einzigen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen. Die Hilfebedürftigkeit ist auch nach Regionen sehr unterschiedlich. Der Anteil der Arbeitslosengeld II-Empfänger an der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter ist in Ostdeutschland mit 15,6 Prozent mehr als doppelt so groß wie in Westdeutschland mit 7,4 Prozent. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    In Arbeit: Zukunft: die Zukunft der Arbeit und der Arbeitsforschung liegt in ihrem Wandel (2005)

    Kurz-Scherf, Ingrid; Janczyk, Stefanie; Lepperhoff, Julia; Lieb, Anja; Correll, Lena; Weiß, Cornelia; Baatz, Dagmar; Bosch, Gerhard; Müller, Ursula; Gottfried, Heidi; Rudolph, Clarissa; Kurz-Scherf, Ingrid; Satilmis, Ayla; Corell, Lena; Scheele, Alexandra ; Beerhorst, Joachim; Senghaas-Knobloch, Eva; Janczyk, Stefanie; Voß, Günter G.;

    Zitatform

    Kurz-Scherf, Ingrid, Lena Correll & Stefanie Janczyk (Hrsg.) (2005): In Arbeit: Zukunft. Die Zukunft der Arbeit und der Arbeitsforschung liegt in ihrem Wandel. (Arbeit - Demokratie - Geschlecht 04), Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot, 295 S.

    Abstract

    "Die ebenso vielschichtigen wie weitreichenden Transformationen der Arbeit fordern die Arbeitsforschung heraus, über ihren Gegenstand zu reflektieren, ihre Forschungsansätze und Paradigmen zu überdenken und teilweise auch neu auszurichten. Der Band stellt daher die Frage ins Zentrum, wie angesichts dieses Wandels das Feld der Arbeit neu und genderkompetent vermessen werden kann und wie neue Kritik-, Politik- und Reformperspektiven im aktuellen Wandel der Arbeit entwickelt werden können. Er dokumentiert Ergebnisse des Forschungsprojektes GendA - Netzwerk feministische Arbeitsforschung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Hart(z) für Frauen (2005)

    Veenhuis, Reni;

    Zitatform

    Veenhuis, Reni (2005): Hart(z) für Frauen. Berlin, 48 S.

    Abstract

    Die Broschüre informiert über die Möglichkeiten der Hartz-Gesetze für Frauen: 1. Was tun, wenn der Bescheid kommt? 2. Warum soll ich eine eigene Eingliederungsvereinbarung abschließen? 3. Macht es Sinn, sich auch als Nichtleistungsbezieherin bei der Arbeitsagentur zu melden? 4. Soll ich einen "Mini-Job" annehmen? 5. Worauf muss ich als allein Erziehende achten? 6. Was ist, wenn ich in schwierige und belastende Lebenssituationen komme (z. B. Trennung, Frauenhaus, Wegweisung des Partners)? 7. Weitere Informationen. (IAB2)

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  • Literaturhinweis

    Die Folgen der Agenda 2010: alte und neue Zwänge des Sozialstaats (2004)

    Kindler, Holger; Regelmann, Ada-Charlotte; Tullney, Marco;

    Zitatform

    Kindler, Holger, Ada-Charlotte Regelmann & Marco Tullney (Hrsg.) (2004): Die Folgen der Agenda 2010. Alte und neue Zwänge des Sozialstaats. Hamburg: VSA-Verlag, 226 S.

    Abstract

    Die Agenda 2010 und flankierende Reformen greifen massiv in die sozialen Verhältnisse in Deutschland ein. Viele Menschen spüren bereits die Auswirkungen der Maßnamen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen und zur Ausrichtung und zur Ausrichtung und Disziplinierung der Bevölkerung für dieses Ziel. Regierende Politiker und Politikerinnen auf Bundesebene haben mit diesen Motiven den als notwendig und alternativlos dargestellten Umbau des Sozialstaats und den Wegfall zahlreicher sozialer Rechte eingeleitet. Mit ähnlichen Begründungen tragen Umgestaltungen auf Landes- und kommunaler Ebene dazu bei, dass weitere Hilfs- und Schutzmaßnahmen für Benachteiligte und Diskriminierte wegfallen, beispielsweise durch umfangreiche Kürzungen sozialer Projekte. Es werden zentrale Folgen, aber auch Hintergründe der aktuellen Sozialstaatsreform rund um die Agenda 2010 benannt. Von der faktischen Abschaffung der Sozialhilfe und der Aufgabe der letzten Solidarprinzipien über Gesundheitsreformen, allgemeine Dienstpflichten bis hin zur Reichtums- und Armutsentwicklung zeichnen die Beiträge einen umfassenden Überblick über die derzeitige Entwicklung in Deutschland.

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  • Literaturhinweis

    Die neuen Gesetze am Arbeitsmarkt aus frauenpolitischer Sicht (2004)

    Knapp, Ulla;

    Zitatform

    Knapp, Ulla (2004): Die neuen Gesetze am Arbeitsmarkt aus frauenpolitischer Sicht. (Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik. Diskussionsbeiträge aus dem Fachgebiet Volkswirtschaftslehre 09/2004), Hamburg, 22 S.

    Abstract

    Der Beitrag erläutert aus frauenpolitischer Sicht die neuen Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, die vom Januar 2003 bis Anfang Januar in Kraft getreten sind und in Kraft treten sollen. Mit diesen Gesetzen sollen gleichzeitig Ausgaben für die Arbeitsförderung eingespart und die Beschäftigung gefördert werden. In einer gleichstellungspolitischen Analyse werden die Einsparung von Sozialleistungen und die Beschäftigungsförderung durch Lohnsenkung untersucht. Es wird der Frage nachgegangen, ob Sozialabbau, Lohnsenkungen und Förderung von Jobs im Niedriglohnsegment tatsächlich mehr Beschäftigung bringt und wie sich diese Strategie auf Arbeit und Einkommen von Frauen auswirkt. Mittels Berechnungen des IAB befasst sich der Beitrag des weiteren in einer empirischen Untersuchung mit den Auswirkungen vor allem des IV. Gesetzes auf die finanzielle Situation von weiblichen Langzeitarbeitslosen und ihren Zugang zu arbeitsmarktpolitischer Förderung. Fazit: 'Mit den Hartz-Gesetzen wird ein wirtschaftspolitischer Paradigmenwechsel vollendet, der schon im letzten Vierteljahrhundert keine positiven Beschäftigungseffekte hatte. Die neue Arbeitsmarktpolitik wird ebenfalls nicht zum Abbau der Arbeitslosigkeit beitragen, sondern diese durch zusätzlichen Druck auf die Löhne verschärfen.' Ziel der deutschen Wirtschaftspolitik ist die Etablierung eines Niedriglohnsektors und die Ausdünnung des öffentlichen Sektors. Für sozial schlechter gestellte Frauen besteht die Gefahr einer größeren Abhängigkeit vom Ehemann, bei Mittelschicht- und Oberschichtfrauen ist die Situation nicht eindeutig. Die Reformen folgen keinem einheitlichen geschlechterpolitischen Leitbild; die Auswirkungen auf unterschiedliche Gruppen von Frauen bleiben zufällige und unbeabsichtigte Nebenwirkungen. (IAB)

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