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Bruckmeier, Kerstin, Claudia Lehnert, Gesine Stephan & Joachim Wolff (2024): Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik: Eine Einschätzung. (IAB-Forschungsbericht 21/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2421

Abstract

"Aktive Arbeitsmarktpolitik ist – sofern sie wirksam ist – eine Investition in die Beschäftigungschancen der von Arbeitslosigkeit betroffenen bzw. bedrohten Menschen. Sie kann insbesondere im Bereich der Grundsicherung auch sozialpolitische Ziele erreichen, wie z.B. sehr arbeitsmarktfernen Personen überhaupt einen Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Ziel dieses Beitrags ist eine Einschätzung des Potenzials von Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Er geht ferner auf die Aussagekraft solcher Analysen ein, die aus verschiedenen Gründen eingeschränkt ist. Zu den Wirkungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik auf die Arbeitsmarktchancen der Geförderten liegen zahlreiche Studien vor. Auf der individuellen Ebene erweisen sich die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik in der Regel als wirksam. Nicht jede Maßnahme, die wirksam ist, muss jedoch auch (aus einer vereinfachten fiskalischen Sicht) kosteneffizient sein. Gerade bei knappen Haushaltsmitteln gibt es in Politik und Verwaltung daher ein hohes Interesse an Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. In der Praxis unterliegen diese jedoch verschiedenen Einschränkungen. Kosten und Nutzen arbeitsmarktpolitischer Instrumente können auf unterschiedlichen Ebenen und in verschiedener Hinsicht anfallen. Die fiskalische Kosten-Nutzen-Analyse bewertet Kosten und Nutzen arbeitsmarktpolitischer Instrumente für die öffentlichen Haushalte in monetären Größen. Bereits bei der Abschätzung direkter fiskalischer Effekte gibt es verschiedene methodische Herausforderungen. Neben direkten fiskalischen Komponenten kann es auch Makro- und Wohlfahrtseffekte der Arbeitsförderung geben, die teils über den Arbeitsmarkt hinausreichen. Bei der sozialen Kosten-Nutzen-Analyse steht aus einer gesamtgesellschaftlichen Perspektive die in Nutzeneinheiten gemessene Wohlfahrt der Gesamtheit an Individuen im Vordergrund. Während Wirkungsanalysen vergleichsweise einfach zu interpretieren sind, stellt sich dies bei Kosten-Nutzen-Analysen daher anders dar. Es gibt unterschiedliche Ebenen, an denen Kosten-Nutzen-Analysen ansetzen können. Für gesamtwirtschaftliche Analysen ist es in der Regel kaum möglich, alle erforderlichen Größen abzuschätzen. Bei den bislang vorherrschenden direkten fiskalischen Kosten-Nutzen-Analysen aus Sicht der öffentlichen Hand gibt es hingegen zahlreiche Einschränkungen, die bei einer Interpretation zu beachten sind. Aufgrund der genannten Einschränkungen und Annahmen ist es extrem vereinfachend und unter Umständen sogar irreführend, den Nettonutzen einer Maßnahme in einer einzigen Zahl zusammenzufassen. Denn Kosten und Nutzen der aktiven Arbeitsmarktpolitik lassen sich eben nicht vollständig erfassen und damit nicht exakt beziffern. Die Autor*innen dieses Beitrags plädieren daher dafür, statt klassischer fiskalischer Kosten-Nutzen-Analysen quantitative und qualitative Bewertungen bzw. Einordnungen vorzunehmen. Diese sollten – soweit entsprechende Angaben verfügbar sind – Kosten und Nutzen diskutieren, dabei aber auch nicht monetäre Kosten- und Nutzenkomponenten berücksichtigen und auf weitere Aspekte wie Zielgruppen und Förderziele eingehen. Nur wenn auch die nicht monetären Aspekte berücksichtigt werden, lässt sich beurteilen, ob eine Maßnahme zweckmäßig ist. Zur Einordnung gehört auch, den Grad der Unsicherheit einer Analyse deutlich zu machen, der sich daraus ergibt, dass zu relevanten Aspekten möglicherweise keine empirische Evidenz vorliegt. Daher sollte auch offengelegt werden, welche Aussagen unter Umständen auf mehr oder weniger weitreichenden, aber empirisch nicht oder nur teilweise abgesicherten Annahmen beruhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bäcker, Gerhard, Jutta Schmitz-Kießler, Philip Sommer, Lina Zink & Louisa von der Weydt (2024): Dauerbaustelle Sozialstaat 2023. Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 bis 2023. (IAQ-Forschung 2024-01), Duisburg, 368 S. DOI:10.17185/duepublico/81472

Abstract

"In der vorliegenden Broschüre wird die sozialpolitische Gesetzgebung der letzten 25 Jahre in einem Dokument zusammengefasst. Die jeweiligen Neuregelungen gliedern sich nach dem Monat und Jahr der Beschlussfassung. In knapper Form werden die zentralen Inhalte benannt. Durch Links sind die Textfassungen der Gesetzentwürfe, schriftlichen Stellungnahmen und Gesetze abrufbar." (Textauszug, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd, Christian Kagerl & Stefanie Wolter (2024): Impulse für Konjunktur und Transformation statt Verlängerung von Kurzarbeit. Stellungnahme des IAB zur Verbändebeteiligung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum 13.12.2024. (IAB-Stellungnahme 07/2024), Nürnberg, 11 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2407

Abstract

"In seiner Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales begründet das IAB seine Einschätzung, einer Verlängerung des Kurzarbeitergelds kritisch gegenüber zu stehen und kurzfristige Konjunkturimpulse in Verbindung mit langfristigen Initiativen zur Transformation der Wirtschaft und Qualifizierung der Beschäftigten als deutlich besser geeignet zu sehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd (2024): Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt. In: IAB-Forum H. 11.03.2024 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240311.01

Abstract

"Das Bürgergeld in seiner derzeitigen Form ist heftig umstritten. Viele Debattenbeiträge zeichnen dabei ein verengtes und teilweise unzutreffendes Bild. Denn die Vielschichtigkeit der Problemlagen von Menschen im Bürgergeldbezug wird oftmals verkannt. Anders als vielfach behauptet, haben Menschen, die nur Bürgergeld beziehen, in jedem Fall weniger Geld zur Verfügung als Menschen, die arbeiten. Trotz des Arbeitskräftemangels gelingt allerdings zu selten die Vermittlung in Beschäftigung – auch weil die Leistungsberechtigten häufig nicht zu den Profilen der offenen Stellen passen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hammermann, Andrea, Jochen Pimpertz, Holger Schäfer, Christoph Schröder, Stefanie Seele, Oliver Stettes & Sandra Vogel (2024): Agenda 2030. Arbeitsmarktpolitische Weichenstellungen für die Jahre 2025-2029. (IW policy paper / Institut der Deutschen Wirtschaft Köln 2024,12), Köln, 24 S.

Abstract

"Die Arbeitsmarktentwicklung ist derzeit von einer konjunkturellen Eintrübung gekennzeichnet, hinter der sich allerdings eine strukturelle Wachstumsschwäche verbirgt. Das Wohlstandmodell steht vor großen Herausforderungen. Arbeitsmarktpolitik darf den Strukturwandel nicht behindern. Sie sollte ihn begleiten und den Weg öffnen für effiziente Lösungen in einer sich verändernden Arbeitswelt. Eine arbeitsmarktpolitische Agenda 2030 muss dabei den besonderen Herausforderungen gerecht werden, die durch die nun einsetzende demografische Verknappung des Arbeitsangebots generiert werden. Eine arbeitsmarktpolitische Agenda 2030 sollte daher … die Fachkräftezuwanderung intensivieren, die Erwerbsbeteiligung und die Arbeitszeit erhöhen, den Renteneintritt hinauszuzögern, selbstständige Erwerbsarbeit entfesseln und mehr Chancen auf unternehmerisches Handeln eröffnen, die Arbeitslosenversicherung konsolidieren, die Anreize zur Wiederaufnahme von Arbeit im Bürgergeld stärken, Zeitarbeit und befristete Beschäftigung deregulieren, flexiblen Lösungen bei der betrieblichen Organisation von Arbeitszeit und Arbeitsort den Weg ebnen, Chancengleichheit fördern und unterschiedliche Lebensentwürfe respektieren, eine neue Perspektive auf eine moderne betriebliche Mitbestimmung werfen, die Unabhängigkeit der Mindestlohnkommission wahren, Tarifbindung von unten stärken." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Heining, Jörg, Daniel Jahn, Anja Rossen, Rüdiger Wapler & Antje Weyh (2024): Regional Labour Market Forecasts September 2024. Current Data and Indicators. (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Aktuelle Daten und Indikatoren 02/2024 (en)), Nürnberg, 22 S. DOI:10.48720/IAB.RA.242.en

Abstract

"Tabellenband mit Ergebnissen der regionalen Arbeitsmarktprognosen für 2024" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Heining, Jörg, Daniel Jahn, Anja Rossen, Rüdiger Wapler & Antje Weyh (2024): Regionale Arbeitsmarktprognosen September 2024. Aktuelle Daten und Indikatoren. (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Aktuelle Daten und Indikatoren 02/2024 (de)), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.RA.242

Abstract

"Tabellenband mit Ergebnissen der regionalen Arbeitsmarktprognosen für 2024" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bohnenberger, Katharina, Barbara Willsberger, Klaus Diekmann, Walter Reiter, Lukas Heck, Daniel Witzani-Haim, Ilse Leidl-Krapfenbauer, Helmut Mahringer, Dennis Tamesberger, Rainer Eppel, Maximilian Kasy, Daniel Schönherr, Hannah Hausegger, Meinrad Ziegler, Trude Hausegger, Waltraud Kannonier-Finster, Hannah Diry, Georg Hubmann, Jana Schultheiß, Johann Bacher, Lukas Lehner, Jörg Flecker, Tobias Krüse, Carina Altreiter, Dirk Ehnts, Markus Marterbauer, Hannah Quinz, Simon Theurl & Clara Moder, Moder, Clara, Hannah Quinz, Dennis Tamesberger, Simon Theurl & Daniel Witzani-Haim (Hrsg.) (2024): Mit einer Jobgarantie zum Recht auf gute Arbeit. Ansätze fortschrittlicher Arbeitsmarktpolitik in Österreich. Wien: ÖGB Verlag, 390 S.

Abstract

"In jüngster Zeit wird der Idee einer öffentlichen Jobgarantie national und international viel Aufmerksamkeit geschenkt. Das Konzept ist bestechend einfach. Um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, soll der Staat dort, wo der Markt versagt, gute Arbeitsplätze für alle schaffen, die Arbeit suchen. Dieser Sammelband diskutiert die Jobgarantie im Kontext verschiedener fortschrittlicher Ansätze von Arbeitsmarktpolitik und beleuchtet diese kritisch. Die hier skizzierte Idee einer Jobgarantie würde maßgeblich dazu beitragen, das Recht auf gute Arbeit zu verwirklichen und dort ansetzen, wo die herkömmliche Arbeitsmarktpolitik aktuell an ihre Grenzen stößt: insbesondere bei der nachhaltigen Prävention von Langzeitarbeitslosigkeit. Dabei wird ein grundlegender Perspektivenwechsel in der Beurteilung der Ursachen von Arbeitslosigkeit vorgenommen: Nicht das Individuum wird dafür verantwortlich gesehen, keine Arbeit zu finden, stattdessen liegt die Verantwortung beim Staat, ausreichend (gute) Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen. Mit vielfältigen Beiträgen positionieren die Autor:innen die Idee einer Jobgarantie als Maßnahme gegen derzeitige prekäre Arbeitsverhältnisse und gegen eine neoliberale, sanktionierende Arbeitsmarktpolitik, die vor allem Druck auf Betroffene ausübt. Durch die Verbindung von ökonomischen, sozialen und rechtlichen Argumenten mit konkreten Beispielen sowie Evaluierungen wird die Notwendigkeit einer Jobgarantie dargestellt. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf österreichischen Beispielen, die sich dem Konzept der Jobgarantie in unterschiedlicher Weise nähern. Dabei wird diskutiert, welche Schlüsse daraus für die Möglichkeiten und Herausforderungen fortschrittlicher Arbeitsmarktpolitik gezogen werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Pimpertz, Jochen (2024): Agenda 2030 für die Rentenpolitik. Leitlinien für die 21. Legislaturperiode und darüber hinaus. (IW policy paper / Institut der Deutschen Wirtschaft Köln 2024,13), Köln, 22 S.

Abstract

"Seit langem ist bekannt, dass die Bevölkerungsalterung eine zentrale Herausforderung für die Gesellschaft darstellt. Aber anders als in der Vergangenheit tritt der demografische Wandel nicht erst in ferner Zukunft ein, er wird jetzt wirksam. Denn die ersten Jahrgänge der Babyboomer-Generation stehen vor dem regulären oder vorzeitigen Eintritt in den Rentenbezug. Eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist deshalb dringend geboten. Mit der Alterung der geburtenstarken Jahrgänge scheiden ab jetzt vermehrt Beschäftigte aus dem Erwerbsleben aus. Damit droht einerseits ein Rückgang des Arbeitskräftepotenzials, andererseits ein Anstieg der Finanzierungserfordernisse für Renten, Gesundheit und Pflege. Das erfordert immer höhere Beitragssätze, die sich auf die Entwicklung der Arbeitskosten negativ auswirken und die Beschäftigungsperspektiven am Standort Deutschland trüben. Entwickeln sich Sozialversicherungsausgaben und beitragspflichtige Einkommen immer weiter auseinander, droht eine Negativspirale. Langfristig führt kein Weg daran vorbei, den Renteneintritt über eine Dynamisierung der Regelaltersgrenze in ein höheres Lebensalter zu verschieben. Das käme aber zu spät, um die Folgen des Renteneintritts der ersten Babyboomer-Kohorten abzumildern – sowohl mit Blickauf die rasch steigende Rentenlast als auch mit Blick auf die drohende Lücke, die die geburtenstarken Jahrgänge auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. Die kommende Bundesregierung muss deshalb das verbleibende Zeitfenster nutzen und Fehlanreize zugunsten eines vorzeitigen Renteneintritts für alle heute noch im Erwerbsleben stehenden, rentennahen Jahrgänge beseitigen. Notwendig ist dazu eine Abschaffung des abschlagfreien vorgezogenen Rentenbezugs sowie eine Anhebung der Abschlaghöhe. Auf den Prüfstand gehört die unbegrenzte Hinzuverdienstmöglichkeit bei vorgezogenem Rentenbezug. Dann braucht es keine zusätzlichen Anreize zugunsten einer verlängerten Erwerbstätigkeit, denn das Rentenrecht „belohnt“ einen späteren Rentenbezug systematisch. Eine erfolgreiche Armutsprävention gelingt über eine erfolgreiche Beschäftigungspolitik. Sozialpolitische Handlungsbedarfe gilt es konsequent an die bedürftigkeitsgeprüften Sicherungssysteme zu adressieren – die Höhe der individuellen Rente ist kein hinreichender Indikator für Hilfsbedürftigkeit. Eine nachhaltige Reformagenda braucht es auch für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung. Denn hier steigen die Finanzierungserfordernisse ebenfalls mit der alternden Versichertengemeinschaft. Gleichzeitig hat der Arbeitskräftemangel längst das personalintensive Gesundheitswesen erreicht. In der Medizin und in der Pflege kann es nicht mehr allein darum gehen, Finanzierungsquellen für wünschenswerte Versorgungsstandards zu erschließen. Gesundheitspolitik wird sich künftig am Machbaren, nicht am Wünschenswerten messen lassen müssen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2024): Fachkräfte: Gute Arbeit? (Kompakt : DGB-Index Gute Arbeit 2024,01), Berlin, 12 S.

Abstract

"Die Ausgabe 01/2024 des DGB-Index Gute Arbeit "Kompakt" beschäftigt sich mit dem Thema Fachkräftesicherung. Aktuell wird in Deutschland für eine Reihe von Berufsgruppen ein Mangel an Fachkräften diagnostiziert. Schwierigkeiten bei der Besetzung offener Stellen haben nicht nur wirtschaftliche Folgen. Sie führen auch zu Mehrbelastungen der verbliebenen Beschäftigten und schränken das Angebot an gesellschaftlich notwendigen Gütern und Leistungen ein (z.B. im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schnitzer, Monika & Enzo Weber (2024): So kommt Deutschland wieder aus der Krise. Schluss mit dem Abstiegskampf. Ein Gastbeitrag von Monika Schnitzer und Enzo Weber. In: Der Spiegel H. 18.12.2024.

Abstract

"Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Ökonom Enzo Weber plädieren für einen radikalen Wechsel in der Wirtschaftspolitik. Hier erläutern sie, warum der Staat nicht Altes bewahren, sondern auf Neues setzen sollte." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Spiegel)

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Seifert, Hartmut (2024): Das Arbeitszeitgesetz in der aktuellen Reformdebatte. (FES impuls / Friedrich-Ebert-Stiftung), Bonn, 9 S.

Abstract

"Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung werden Experimentierräume gefordert. Sie sollen den Tarifvertragsparteien ermöglichen, die Schutzstandards des Arbeitszeitgesetzes aufzuweichen. Weiter noch gehen die Forderungen von CDU/CSU und Arbeitgeberverbänden, die die tägliche Höchstarbeitszeit aufheben und die Erholzeiten verringern wollen. Derartige Reformen missachten reichhaltige empirische Forschungsergebnisse und werden die Belastungen gerade von Beschäftigten mit bereits ungünstigen Arbeitszeiten (Pflegebereich, Gastronomie u. a.) erhöhen, zu vermehrten Gesundheits- und Arbeitskosten führen und eine wachsende Fluktuation in Bereiche mit weniger belastenden Arbeitszeiten auslösen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Sicken, Julius, Maximilian Lennart Nagel & Felix Dinnessen (2024): Wege aus der Komplexitätsfalle. Vereinfachung und Automatisierung von Sozialleistungen. Berlin, 118 S.

Abstract

"Die deutsche Sozialverwaltung hat sich über viele Jahrzehnte hinweg zu einem komplexen System entwickelt, das selbst für Fachleute schwer zu verstehen ist. Diese Komplexität untergräbt die Wirksamkeit der Sozialleistungsverwaltung – zusätzlich wird die Situation durch den Mangel an organisatorischen Richtlinien und technischen Standards sowie den aufkommenden Fachkräftemangel verschärft. Am Beispiel der geplanten Kindergrundsicherung zeigen wir im Gutachten Wege in Richtung einer effizienten und effektiven Sozialleistungsverwaltung auf, die sich durch Bündelung, Pauschalierung und Automatisierung auszeichnet und wesentlich für die Handlungsfähigkeit des Staats ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Trein, Philipp (2024): Verbesserung der Politikintegration in Wohlfahrtsstaaten. (DIFIS-Impuls 2024,10), Duisburg ; Bremen, 4 S.

Abstract

"Sozialpolitik vollzieht sich in modernen Wohlfahrtsstaaten unterteilt in verschiedene Programme wie Gesundheitsversorgung, Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe, die oftmals von unterschiedlichen Regierungsebenen verwaltet und umgesetzt werden. Die zunehmende Komplexität bestehender wohlfahrtsstaatlicher Strukturen sowie neue Herausforderungen wie Migration und die Einhaltung der Nachhaltigkeitsziele erfordern eine bessere horizontale und vertikale Politikintegration, um die Wirksamkeit bestehender sozialstaatlicher Strukturen zu erhalten und diese Strukturen gegebenenfalls anzupassen. Diese horizontale und vertikale Politikintegration wird im Folgenden genauer erörtert. Dar- über hinaus fasst dieser Text zentrale Erkenntnisse aus einem Literaturüberblick zur Politikintegration zusammen und schlägt Empfehlungen für zukünftige Forschung und Politikgestaltung vor, mit einem Fokus auf der Politikintegration in Wohlfahrtsstaaten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo & Paul Schoukens (2024): Unemployment insurance for the self-employed: A conceptual way forward. In: European Journal of Social Security, Jg. 26, H. 2, S. 214-250., 2024-08-01. DOI:10.1177/13882627241267728

Abstract

"In this contribution we give common guidelines on how unemployment schemes for the self-employed could be developed in practice. These guidelines have been derived from national descriptions contained in this special edition on unemployment protection for the self-employed, or in other recent comparative contributions on the matter. Our reference framework is the EU Council Recommendation (2019) on Access to Social Protection, and more in particular the overall objective that social protection should be designed in a labour status neutral manner and, where necessary, adapted to the specific work situation of the professional groups covered. Applied to unemployment, the design of the scheme should be as similar as possible to that of unemployment insurance for wage earners. However, it is crucial to adapt the rules as specifically as necessary to the nature of self-employed work, such as, for example, the fact that the self-employed do not work for an employer. Starting from this basis, we developed key rules with regard to unemployment schemes for the self-employed. We did so by addressing the essential components of unemployment schemes: the definition of the unemployment risk, financing, access and entitlement conditions, and re-eligibility in case of repeated claims for unemployment benefits. We also address recent evolutions in the labour market, such as coverage when multiple activities are performed (combining activities as an employee and as a self-employed person), and elaborate on situations involving temporary closure of the self-employed activity (e.g. due to Covid-19) and partial unemployment. In conclusion, we provide some reflections on the apparent ongoing evolution of the risk of unemployment towards a broader income protection scheme, which not only provides income replacement in case of a final loss of professional activity or self-employed business, but also gives structural income support if the person loses income partially due to external economic and/or social reasons." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Zika, Gerd, Michael Kalinowski, Jonas Krinitz, Tobias Maier, Anke Mönnig, Christian Schneemann, Alexander Schur, Marc Ingo Wolter & Johanna Zenk (2024): Szenarien über die Erhöhung des Arbeitskräftepotenzials. (Forschungsbericht / Bundesministerium für Arbeit und Soziales 631), Berlin, 35 S.

Abstract

"Im Rahmen des Fachkräftemonitorings werden mit dem hier vorliegenden Bericht anhand von Szenarienrechnungen vier unterschiedliche Alternativen in Hinblick auf die Erhöhung des Arbeitskräftepotenzials untersucht: Szenario 1: Erhöhung der Erwerbsquote von Frauen um 10 Prozent; Szenario 2: Erhöhung der Erwerbsquote von Älteren (55- bis 64-Jährige) auf das Niveau der jeweils 5 Jahre jüngeren; Szenario 3: Angleichung der Erwerbsquoten von Personen mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit auf das Niveau der Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit; Szenario 4: Realisierung von Wunscharbeitszeiten" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2024): Empfehlungen des Deutschen Vereins für eine Stärkung der beruflichen Nachqualifizierung für Leistungsberechtigte im SGB II. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 103, H. 9, S. 406-418.

Abstract

"Mehr als zwei Drittel der 2,7 Millionen arbeitsuchenden und erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die von den Jobcentern in Deutschland betreut werden, haben keinen Berufsabschluss. Dieser andauernde berufliche Bildungsnotstand verschärft den Fachkräftemangel, hemmt die wirtschaftliche Entwicklung und ihren ökologischen Strukturwandel und trägt zu einer weiteren Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitleistungsbezug bei. Der Deutsche Verein fordert deshalb bereits seit einigen Jahren eine stärker abgestimmte rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit, damit kein junger Mensch am Übergang von der Schule in den Beruf verloren geht. Er setzt sich dafür ein, Leistungsberechtigte im SGB II stärker als bisher in die Förderung der beruflichen Weiterbildung einzubeziehen. Er bewertet Berufsausbildung und Berufsausbildungsförderung als zentral für die Integration von Geflüchteten. Mit den folgenden Empfehlungen richtet der Deutsche Verein die Aufmerksamkeit auf die berufliche Nachqualifizierung. Diese richtet sich an Erwachsene ohne (verwertbaren) Berufsabschluss in der Regel ab einem Alter von 25 Jahren, die bereits berufliche Erfahrung gesammelt haben, aber aus persönlichen, sozialen oder wirtschaftlichen Gründen keine Berufsausbildung oder klassische Umschulung, die sich ursprünglich an Berufswechsler/innen richtet, beginnen oder abschließen können. Ziel ist der nachholende Erwerb eines anerkannten Berufsabschlusses, der Zugang zu einer nachhaltigen Erwerbsintegration als Fachkraft auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eröffnet." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2024): Sachgrundlose Befristung vollständig abschaffen. Antrag der Abgeordneten … und der Gruppe Die Linke. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 20/10243 (02.02.2024)), Berlin, 2 S.

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(2024): Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz). Entwurf. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 20/12779 (09.09.2024)), Berlin, 65 S.

Abstract

"(...) dient das Gesetz dazu, die Arbeitsförderung zu modernisieren und damit bürgerfreundlicher, transparenter, effizienter und unbürokratischer zu gestalten. Es sieht weitere Schritte zur Digitalisierung und Automatisierung vor, die sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für die Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit von Vorteil sind. Durch angepasste Förderinstrumente sollen die Menschen stärker in den Blick genommen werden, die vielfältige Unterstützungsbedarfe haben. Zur Unterstützung junger Menschen sollen Förderinstrumente, die im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) bei der Integration junger Menschen mit einer Vielzahl von Unterstützungsbedarfen zur Anwendung kommen, auch im Recht der Arbeitsförderung eingeführt werden. Die Erweiterungen tragen auch der Zielsetzung der Ausbildungsgarantie Rechnung, jedem jungen Menschen die optimale Unterstützung für einen Zugang in Berufsausbildung zu gewährleisten. Außerdem soll die zurzeit im Europäischen-Sozialfonds-Plus-(ESF-Plus-)Förderprogramm „IQ – Integration durch Qualifizierung“ geförderte Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung für Personen mit ausländischen Berufsqualifikationen als Aufgabe auf die Bundesagentur für Arbeit übergehen und dort ebenso wie die derzeit bei der Bundesagentur für Arbeit in einem Modellvorhaben erprobte Zentrale Servicestelle für anerkennungssuchende Fachkräfte im Ausland (ZSBA) verstetigt werden." (Textauszug, Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)

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(2024): Entgelte in der Leiharbeit - Arbeitnehmerüberlassung. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten ... und der Fraktion der AfD (Drucksache 20/10028). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 20/10311 (13.02.2024)), Berlin, 37 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der AfD-Fraktion zu Beschäftigung und Entgelten in der Zeitarbeit unter Heranziehung der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit. (IAB-Doku)