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Robra, Anna (2023): Von der Teilhabe zur Integration in Beschäftigung: Mehr für Langzeitarbeitslose möglich machen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9–10, S. 785-789. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.785

Abstract

"Wir brauchen eine ganzheitliche Arbeits- und Fachkräftestrategie, die nachhaltig ist, mittelfristig hilft, langfristig Sinn macht und niemanden aus den Augen verliert. Letzteres gilt insbesondere für Langzeitarbeitslose. Hier muss eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik zielgerichtet unterstützen und fördern. Dafür bedarf es einer individuelleren und intensiveren Betreuung, Beratung und gezielteren Förderung als bisher. Das ist für die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter keine einfache Aufgabe. Rund zwei Drittel aller Langzeitarbeitslosen verfügen über eine abgeschlossene Berufsausbildung (vgl. BA 2023a). Deswegen ist es richtig, die arbeitsmarktorientierte Qualifizierung noch stärker in den Blick zu nehmen, ohne dies jedoch zum Allheilmittel zu erklären. Die durch das Bürgergeldgesetz erleichterten Fördermöglichkeiten zum Erwerb von Grundkompetenzen oder Anreize wie das Weiterbildungsgeld und der Bürgergeldbonus können durchaus sinnvoll sein. Durch die Ausweitung von Karenzzeiten für Wohnen und Vermögen, die Erhöhung des Schonvermögens, weniger Durchsetzungsmöglichkeiten der Mitwirkungspflicht und den Verzicht auf die Inanspruchnahme einer Altersrente mit Abschlag fallen aber auch Anreize weg, zügig den Leistungsbezug durch Aufnahme einer Beschäftigung zu beenden. Klar ist: Wir können es uns weder wirtschaftlich noch gesamtgesellschaftlich leisten, die Fähigkeiten und Potenziale von arbeitslosen Menschen nicht zu nutzen und brachliegen zu lassen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (2023): Zuwanderung gezielt gestalten. (Position / vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.), München, 15 S.

Abstract

"Trotz aller Anstrengungen, den Fachkräftebedarf durch heimisches Personal zu decken, zeigt es sich, dass wir Zuwanderung aus dem Ausland brauchen, um unseren Bedarf an Arbeits- und Fachkräften erfolgreich sicher zu können. In den Fokus rückt hier immer stärker die Migration aus Drittstaaten. Die Optionen zur Erwerbsmigration aus Drittstaaten wurden mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung nochmals deutlich erweitert. Nun gilt es aber, die Verfahren zu beschleunigen und zu digitalisieren, damit die neuen Möglichkeiten in der Praxis auch genutzt werden können. Unser aktuelles Positionspapier skizziert Leitlinien, an denen sich die Zuwanderungspolitik orientieren soll und benennt den noch verbleibenden Handlungsbedarf. Zudem geben wir einen Überblick über das Migrationsgeschehen der vergangenen Jahre." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2023): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 27. März 2023 zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts (20/5664) b) Antrag der Abgeordneten Jürgen und der Fraktion der AfD: Ausgleichsabgabe neu – Mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit bringen (20/5999) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Mehr Schritte hin zu einem inklusiven Arbeitsmarkt (20/5820). Materialzusammenstellung. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache, Jg. Dr. 20(11)321 v. 24.03.2023, S. 1-98.

Abstract

"Sachverständigenliste: Verbände: Deutscher Gewerkschaftsbund; Sozialverband VdK Deutschland e.V.; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände e.V.; Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V.; Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V.; mittendrin e.V.; Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland e.V.. Einzelsachverständige: Prof. Dr. Felix Welti, Kassel; Prof. Franz Josef Düwell, Weimar; Monika Labruier, Köln; Claudia Rustige, Bielefeld." (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)

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Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (2023): Arbeitslosenversicherung. (Position / vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. Mai 2023), München, 12 S.

Abstract

"Die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 haben mit ihrem Dreiklang aus Fördern, Fordern und Flexibilisierung entscheidend zur positiven Entwicklung des deutschen Arbeitsmarktes beigetragen. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich seit 2005 von knapp 4,9 Millionen auf rund 2,4 Millionen im Jahr 2022 halbiert. Die Kernaufgaben der beitragsfinanzierten Arbeitslosenversicherung müssen auch in Zukunft die Absicherung des Risikos, erwerbslos zu werden, sowie die Beratung, Förderung und Vermittlung von Betroffenen bleiben. Eine Entwicklung der Bundesagentur für Arbeit hin zu einer „Bundesagentur für Weiterbildung“ darf es daher nicht geben. Um die aktuellen und künftigen Herausforderungen des Arbeitsmarktes zu meistern, ist – neben weiteren Maßnahmen – eine Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung erforderlich. Zudem sollten bestehende Fehlanreize, wie eine längere Bezugsdauer von Älteren, nachhaltig abgebaut werden. Angesichts des hohen Arbeitskräfte- und Fachkräftebedarfes müssen alle Potenziale gehoben werden. Ein starker Arbeitsmarkt ist nie eine Selbstverständlichkeit, sondern in erster Linie Ausdruck der Wettbewerbsstärke der Unternehmen, die nicht durch falsche arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen gefährdet werden darf. Unser Positionspapier formuliert konkrete Vorschläge für die Gestaltung einer zukunftsfesten Arbeitslosenversicherung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"Das Ziel, mit einer gesetzlichen Regelung eines (Wieder-)Eingliederungsversuchs einen verbesserten Anreiz zur Rückkehr erwerbsgeminderter Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu setzen, ist richtig. Dieser Anreiz sollte jedoch viel früher gesetzt werden, um eine Rückkehr wahrscheinlicher zu machen. Denn oftmals wird eine Erwerbsminderungsrente erst mehr als anderthalb Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben bezogen. Dann aber sind die Chancen auf eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt bereits deutlich gemindert. Notwendig ist daher eine Neuordnung der Entgeltersatzleistungen bei Krankheit, Rehabilitation und Erwerbsminderung, um die Chancen auf Wiedereingliederung gesundheitlich Eingeschränkter in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Es ist richtig, im Nachgang zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) durch das Bürgergeldgesetz eine Anpassung der Berücksichtigung von Einkommen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) vorzunehmen. Eine weitere Anpassung zur Herstellung eines Gleichlaufs zwischen den Leistungssystemen im SGB XII und SGB II hingegen ist nicht geboten. An den differenzierten Regelungen ist aufgrund der konzeptionellen Unterschiedlichkeit der Leistungssysteme SGB II und SGB XII festzuhalten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2021): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. Februar 2021 um 14:30 Uhr zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III) (BT-Drucksache 19/26542). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache, Jg. Dr. 19(11)950, S. 1-70.

Abstract

Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. Februar 2021 zum Sozialschutz-Paket III, das u.a. erleichterten Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) vorsieht. Liste der Sachverständigen: Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Deutscher Landkreistag; Deutscher Gewerkschaftsbund; AWO Bundesverband e.V.; Sozialverband Deutschland e.V.; Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V.; foodwatch Deutschland e.V. (IAB-Doku)

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Franken, Heide, Bertram Brossardt, Tabea Bucher-Koenen, Michael Hüther, Steffen Kampeter, Wolfram F. Richter, Holger Schwannecke & Oliver Zander (2020): Zukunft der Sozialversicherungen: Beitragsbelastung dauerhaft begrenzen. Bericht der Kommission, 29.07.2020. Berlin, 114 S.

Abstract

"Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hat im Februar 2019 eine Kommission zur Zukunft der Sozialversicherung eingesetzt. Unter der Leitung von Professor Dr. Werding (Ruhr- Universität Bochum) hat diese Vorschläge erarbeitet, wie sich die Summe der Beitragssätze der gesetzlichen Sozialversicherungen auf Dauer unter 40 Prozent halten lassen. Der Kommissionsbericht zeigt auf, dass die ohnehin schon hohe Belastung von Löhnen und Gehältern in den kommenden Jahrzehnten voraussichtlich deutlich steigen wird. Auf der Basis des derzeit geltenden Rechts sei ein Beitragssatzanstieg auf rund 50 Prozent (49,6 Prozent) bis 2040 zu erwarten. Dies erzeuge massive Risiken für die internationale Wettbewerbsfähigkeit und die wirtschaftliche Entwicklung im Inland, mit ungünstigen Auswirkungen auf die Beschäftigung, und gefährde auch den sozialen Zusammenhalt und den gerechten Ausgleich zwischen den beteiligten Generationen. Das politische Ziel einer Obergrenze von 40 Prozent bei den Sozialabgaben sei nicht beliebig gesetzt, sondern resultiere vielmehr aus den Erfahrungen mit der ökonomischen Entwicklung in Deutschland." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2020): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 4. Mai 2020 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der FDP: Hartz IV entbürokratisieren und vereinfachen (19/10619) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern (19/15975). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)628 v. 30. April 2020, S. 1-110.

Abstract

Zusammenstellung der Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung am 04.05.2020 zum Thema "Hartz entbürokratisieren und vereinfachen, Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern". Liste der Sachverständigen: Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Städtetag; Deutscher Landkreistag; Diakonie Deutschland Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V.; Paritätischer Gesamtverband; Dr. Georg Barzel, Hamburg; Prof. Dr. Peter Becker, Kassel; Prof. Dr. iur. Michele Dilenge, München (IAB-Doku)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)42 v. 01. Juni 2018, S. 1-57.

Abstract

Gegenstand der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales 04.06.2018, waren zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Fraktionen fordern, Sanktionen im Hartz-IV-System und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen und die Beratung der Arbeitslosengeld-II-Beziehenden zu verbessern. Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen. Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Kölner Arbeitslosenzentrum e.V. (IAB)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 05. November 2018, um 13:00 Uhr zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz - 10. SGB II-ÄndG) (BT-Drs. 19/4725) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Perspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung - BT-Drs. 19/2593 c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)185 v. 31. Oktober 2018, S. 1-91.

Abstract

Stellungnahmen der Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 05. November 2018 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Teilhabechancengesetz und weiteren Anträgen.
Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband e.V.; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Hermann Genz, Mannheim; Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen (IAB-Doku)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. November 2018, 13:00 Uhr zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) (BT-Drs. 19/4948) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der FDP: Die 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung entfristen (BT-Drs. 19/4213) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Aktive und präventive Arbeitsmarktpolitik umsetzen - Qualifizierung ausweiten und Arbeitslosenversi. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)223 v. 23. November 2018, S. 1-66.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. November 2018, 13:00 Uhr u.a. zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz).
Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; IG Metall; Bundesagentur für Arbeit; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V.; Deutscher Bauernverband e.V.; Prof. Dr. Stephan Rixen, Bayreuth; Christa Stienen, Berlin; Dr. Thomas Hartung, Dresden (IAB-Doku)

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(2016): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 zum a) Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung (BT-Drs. 18/8041) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen (BT-Drs. 18/8076) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Grundsicherung gerechter und einfacher gestalten - Jobcenter entlasten (BT-Drs. 18/8077). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)649 v. 27.05.2016, S. 1-199.

Abstract

Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Bundesagentur für Arbeit; Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V.; Deutscher Caritasverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege e.V.; Provinzial der Deutschen Provinz der Salesianer Don Boscos
Einzelsachverständige:
Uwe Hilgendag, Berlin; Frank Jäger, Wuppertal; Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen.(IAB)

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(2016): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 11. April 2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: "Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken" (BT-Drs. 18/7425) und zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten und Zugänge verbessern" (BT-Drs. 18/5386). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)579neu v. 08.04.2016, S. 1-66.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 11. April 2016 zum Thema Ausgestaltung der Arbeitslosenversicherung.
Liste der Sachverständigen:
Verbände und Institutionen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband Deutsches Handwerk; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Gewerkschaftsbund; Arbeitnehmerkammer Bremen; Wuppertaler Kreis e. V. - Bundesverband betriebliche Weiterbildung; Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e. V.; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.;
Einzelsachverständige: Prof. Dr. Gerhard Bosch, Duisburg; Frank Wießner, Eichstätt
(IAB-Doku)

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(2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)372 v. 13.05.2015, S. 1-92.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18.05.2015 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Konzept der Bundesregierung zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit und Anträgen der Oppositionsfraktionen zu öffentlich geförderter Beschäftigung. Die Sachverständigen nehmen Stellung zur Frage der Sanktionen im SGB II.
Liste der Sachverständigen:
Verbände/Institutionen:
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Institut der deutschen Wirtschaft; Deutscher Gewerkschaftsbund; Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen; BAG Katholische Jugendsozialarbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland; AWO Bundesverband e.V.;
Einzelsachverständiger: Prof. Dr. Gerhard Bosch. (IAB)

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(2013): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der SPD: Sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft über Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen - Teilhabe für alle durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt (BT-Drucksache 17/11199), b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Einstieg in gute öffentlich geförderte Beschäftigung beginnen (BT-Drucksache 17/12377), c) Gesetzentwurf der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung eines. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 17(11)1112 v. 12.04.2013, S. 1-57.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Industrie- und Handelskammertag; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Der Paritätische Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V.; Einzelsachverständige: Prof. Stefan Sell, Remagen; Hermann Genz, Mannheim; Dr. Alexandra Wagner, Berlin; Markus Keller, Berlin (IAB)

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Plenk, Johanna & Klaus Wohlrabe (2012): Zehn Jahre Hartz-Reformen aus Unternehmenssicht. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 65, H. 18, S. 27-34.

Abstract

"Vor zehn Jahren legte die Hartz-Kommission um den damaligen VW-Manager Peter Hartz der Bundesregierung ein umfassendes Reformpaket zum Arbeitsmarkt vor, das die hohe Arbeitslosigkeit in der Republik entscheidend senken und Deutschland konkurrenzfähiger machen sollte. Im August dieses Jahres führte das ifo Institut im Auftrag der WirtschaftsWoche eine Umfrage unter mehr als 600 Managern aus den Wirtschaftsbereichen Industrie, Bau, Handel und Dienstleistungen durch. Diese untersuchte retrospektiv den Einsatz der neu eingeführten Arbeitsmarktinstrumente bei den befragten Firmen. Darüber hinaus wurde die aktuelle Personalpolitik, auch vor dem Hintergrund der nachlassenden Konjunkturdynamik in Deutschland, beleuchtet. Der vorliegende Artikel stellt einige ausgewählte Ergebnisse vor." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2012): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige abschaffen (BT-Drs. 17/9070) und Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken (BT-Drs. 17/7032). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 17(11)893neu v. 21.05.2012, S. 1-87.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige und Rechtsposition von Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen.
Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Landkreistag; Bundesrechtsanwaltskammer; Bund Deutscher Sozialrichter e. V.; Arbeiterwohlfahrt - Bundesverband e. V.; Einzelsachverständige: Gerald Weiß, Berlin; Martin Kerwat, Berlin; Michael Schweiger, Nürnberg; Prof. Dr. Uwe Berlit, Leipzig; Prof. Hans-Ulrich Weth, Tübingen; Dr. Florian Blank, Düsseldorf. (IAB)

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(2010): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. November 2010 zum a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (17/3404). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 17(11)309 v. 16.11.2010, S. 1-347.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 22.11.10 zum Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen im SGB II.
Stellungnahmen eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bundesagentur für Arbeit, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Statistisches Bundesamt, Bundesrechnungshof, Institut der Deutschen Wirtschaft Köln, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V., Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V., Der Paritätische Gesamtverband, Bundesvorstand des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend, Sozialverband Deutschland (SoVD), Deutscher Richterbund, Norbert Struck, Dr. Irene Becker, Dr. Jürgen Borchert, Dr. Christine Fuchsloch, Prof. Dr. Anne Lenze, Martina Schmiedhofer Rüdiger Böker, Guido Grüner, Marina Schmiedhofer.
Stellungnahmen nicht eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Margot Münnich, Netzwerk Grundeinkommen, dbb beamtenbund und tarifunion Arbeiterwohlfahrt (AWO), Diakonie Bundesverband, Deutscher Caritasverband, Deutscher Juristinnenbund e.V. (djb), Sozialverband Deutschland (SoVD). (IAB)

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Hegele, Dorothea (2009): Der Vermittlungsgutschein. Entwicklung von 2002 bis 2008 und Fortführung des erfolgreichen Instruments der Arbeitsvermittlung. Gutachten im Auftrag der Bundesvereinigung für Fachverbände Privater Arbeitsvermittler BVVA e.V. Berlin: Berliner Wissenschaft-Verlag, 103 S.

Abstract

"Dieses Gutachten wird aufzeigen, dass der Vermittlungsgutschein seit seiner Einführung 2002 ... ein bewährtes Instrument der Arbeitsvermittlung geworden ist. ... Die Darstellung der Rechtsentwicklung dieses neuen Instrumentes der Arbeitsvermittlung von 2002 bis 2008 zeigt, dass die konkrete gesetzliche Ausgestaltung geeignet ist, jeden Missbrauch weitestgehend auszuschließen. In Teil C dieses Gutachtens wird die Rechtsentwicklung des in § 421 g SGB III geregelten Vermittlungsgutscheins von 2002 bis 2008 unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur gezeigt. Der öffentlich-rechtliche Rechtsanspruch der privaten Arbeitsvermittler und die Synthese zwischen öffentlichen und privaten Rechtsverhältnissen werden herausgearbeitet. Der Teil D zeigt die zahlreichen Einschränkungen des Rechtsanspruches der Arbeitssuchenden auf den Vermittlungsgutschein und den Auszahlungsanspruch der privaten Arbeitsvermittler durch die Geschäftsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit (bis 2007). Teil E stellt anhand von zahlreichen Beispielen in 12 Problemkomplexen die Anwendung in der Praxis der Bundesagentur für Arbeit und der Optionskommunen und Arbeitsgemeinschaften dar und zeigt, wie sich dieses Instrument sowohl in seiner praktischen Ausgestaltung als auch in den konkreten Zugangsvoraussetzungen in den letzten Jahren ständig verschlechtert. Teil F zeigt die Erfolge des Vermittlungsgutscheins im SGB II-Bereich, aber auch auf die Regelungslücken für Leistungsempfänger nach dem SGB II und für Nichtleistungsempfänger auf. ... Der Teil G setzt sich mit möglichen aktuellen Rechtsentwicklungen auseinander. ... In Teil H formulieren wir 21 zentrale Forderungen der privaten Arbeitsvermittler, die sicherstellen sollen, dass sie und arbeitslose Bürger und Bürgerinnen eine längerfristige Planungssicherheit erhalten und das Vermittlungsgutscheinverfahren als Instrument der aktiven Arbeitsmarktpolitik mit Erfolg fortgeführt werden kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dercks, Achim (2006): Chancen nutzen, Hemmnisse beseitigen: Beschäftigung Geringqualifizierter in Deutschland. Ergebnisse einer DIHK-Unternehmensbefragung Herbst 2006. Berlin, 20 S.

Abstract

Gegenstand der Unternehmensbefragung waren Hemmnisse, die der Schaffung von Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte im Wege stehen. Der DIHK-Auswertung liegen mehr als 20.000 Unternehmensantworten zugrunde. Die Unternehmen sehen großen Handlungsbedarf, die Rahmenbedingungen für die Beschäftigung Geringqualifizierter zu verbessern: Mehr als Dreiviertel der Betriebe nennen wenigstens ein Hindernis, das einer Schaffung von Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte im Inland entgegensteht. Als größter Hemmschuh erweisen sich dabei die vergleichsweise hohen Arbeitskosten am Standort Deutschland: Fast 40 Prozent der Unternehmen geben an, dass die Arbeitskosten für Einfacharbeiten zu hoch seien, so dass die Schaffung von Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte deshalb unterbleibe. Weitere Hemmnisse sind die restriktiven Vorgaben bei Befristung und Kündigungsschutz, die geringe Arbeitsproduktivität und Qualität der Arbeit Geringqualifizierter. Anfallende Einfacharbeit wird entweder ins Ausland verlagert oder von Zeitarbeitnehmern erledigt. Größere Betriebe automatisieren einfache Arbeitsabläufe. Die DIHK empfiehlt abschließend, bestehende Barrieren für die Beschäftigung Geringqualifizierter abzubauen und neue Beschäftigungshürden zu vermeiden. Dazu gehört insbesondere der Verzicht auf Mindestlöhne. (IAB)