Zitatform

Weber, Enzo (2026): The dovish turnaround: Germany's social benefit reform and job findings. In: Journal of policy analysis and management, Jg. 45, H. 1, 2024-09-04. DOI:10.1002/pam.22648

Abstract

"On the labor markets, recent decades were characterized by structural supply-side reforms in many countries. Following its hawkish reforms from the 2000s, Germany has recently made a dovish turnaround. Conditions in basic income support for unemployed became more generous, combined witha focus on qualification and development. Before, a temporary moratorium on sanctions had been imposed, providing a unique policy shift. We analyze the consequences for job findings, building on large administrative data and a novel control group approach. The moratorium dampened job findings by 4% and the subsequent benefit reform by almost 6% - offsetting half of the positive effect of the 2000s reform. Considering reform objectives, so far, we find no improvement in skill level, job stability, or transitions to training." (Author's abstract, IAB-Doku, © Wiley) ((en))

Zitatform

Altendorf, Antonia & Martin Kuhlmann (2025): Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der FDP „Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 18/9472) anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen am 11. Dezember. (SOFI-Impulspapier), Göttingen, 4 S.

Abstract

"Seit 2016 wurden zahlreiche Studien zu Digitalisierungsprozessen in unterschiedlichen Branchen und Tätigkeitsfeldern durchgeführt. In zwei Untersuchungen wurden Digitalisierungsprozesse in der öffentlichen Verwaltung mit besonderem Schwerpunkt auf die Arbeit in Jobcentern in den Blick genommen: (1) das vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur im Rahmen des „Zentrums für digitale Innovationen Niedersachsen (ZDIN)“ geförderte Projekt „Zukunftslabor Gesellschaft und Arbeit: Gestaltung digitaler Arbeitswelten“; (2) das von einer gemeinsamen Einrichtung Jobcenter in einer Großstadt geförderte Begleitprojekt „Digitalisierung im Jobcenter: Herausforderungen, Gestaltungsmöglichkeiten und Entwicklungsperspektiven im Zusammenspiel von Arbeits- und Dienstleistungsqualität“." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Anger, Christina, Julia Betz & Axel Plünnecke (2025): Bildungspolitik – Was jetzt zu tun ist. Handlungsempfehlungen an die Politik nach den Bundestagswahlen. (IW-Gutachten / Institut der Deutschen Wirtschaft Köln), Köln, 78 S.

Abstract

"Die deutsche Volkswirtschaft steht aktuell und in diesem Jahrzehnt vor gewaltigen Herausforderungen. Verschiedene Veränderungen wie der demografische Wandel, die Digitalisierung, die Dekarbonisierung und die Deglobalisierung beeinflussen gleichzeitig die Produktionsprozesse und Absatzmärkte von Unternehmen und erfordern dort umfangreiche Anpassungen und neue innovative Lösungen. Um diese genannten Herausforderungen bewältigen zu können, werden Arbeitskräfte benötigt, die mit den erforderlichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausgestattet sind. Dies stellt auch besondere Anforderungen an das Bildungssystem. Das Bildungssystem trägt den genannten Anforderungen gegenwärtig nicht in ausreichendem Maße Rechnung. Es sind daher in den kommenden Jahren weitere Investitionen in das Bildungssystem notwendig. Dabei sollte jedoch darauf geachtet werden, dass insbesondere in diejenigen Maßnahmen investiert wird, mit denen sich ein hoher Ertrag erzielen und das Wirtschaftswachstum in Deutschland langfristig stärken lassen. Dazu werden in dieser Studie entsprechende Vorschläge gemacht" (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Becker, Irene & Benjamin Held (2025): Menschenwürdiges Existenzminimum – auch ein Thema der Arbeitsmarktpolitik. In: Sozialmagazin H. 7/8, S. 14-23. DOI:10.3262/SM2508014

Abstract

"Die aktuelle Grundsicherung in Deutschland wird dem verfassungsrechtlich gebotenen Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht gerecht. Dieses methodisch und empirisch begründete Ergebnis tangiert neben sozialpolitischen auch lohnpolitische Handlungsfelder und ist so auch ein Thema der Arbeitsmarktpolitik. Mit einem schlüssigen Reformkonzept wird eine Grundlage für die Bemessung von Bürgergeld und Co. sowie die Mindestlohnpolitik vorgestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bendel-Claus, Judith & Lena Bösel (2025): Die Grundsicherung für Arbeitsuchende während der Ampelkoalition: wesentliche Änderungen von 2022 bis 2024. In: IAB-Forum H. 12.06.2025 Nürnberg, 2025-06-12. DOI:10.48720/IAB.FOO.20250612.01

Abstract

"Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über wesentliche Gesetzesänderungen mit Bezug zur Grundsicherung für Arbeitsuchende in der Legislaturperiode der Ampel-Regierung von 2022 bis 2024. Ergänzt wird er mit Hinweisen auf Evaluationsergebnisse des IAB sowie auf Stellungnahmen, um die das IAB im Gesetzgebungsprozess gebeten wurde." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Blömer, Maximilian Joseph, Eike Johannes Eser, Lilly Fischer & Andreas Peichl (2025): Konzeption eines integrierten Sozialtransfersystems. (Ifo Forschungsberichte 159), München, 52 S.

Abstract

"Die vorliegende Studie analysiert Reformoptionen des Transfersystems mit Blick auf die Verbesserung von Arbeitsanreizen, mit einem Fokus auf die Hinzuverdienstregelungen. Im Zentrum stehen dabei Personen, die dem Arbeitsmarkt grundsätzlich zur Verfügung stehen.1 Wir entwickeln zwei Reformansätze: Zum einen ein „Transfersystem aus einem Guss“, das Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag in einer Leistung zusammenführt. Zum anderen eine Reformvariante, die – entsprechend der im Koalitionsvertrag beschriebenen Ansätze – lediglich Wohngeld und Kinderzuschlag in einer Leistung bündelt. Beide Konzepte verfolgen das Ziel, die existierenden Regelungen zu vereinfachen und das Arbeitsangebot durch verbesserte Hinzuverdienstmöglichkeiten zu erhöhen. Während wir das erste Konzept als vorzugswürdig einschätzen, kann die zweite Option unter politischen Nebenbedingungen als pragmatische Reformalternative dienen. Methodisch greifen wir dabei auf das ifo-Mikrosimulationsmodell (Blömer und Peichl, 2020) zurück, das Steuern und Transfers abbildet und mit einem Verhaltensmodell des Arbeitsangebots und der Transferinanspruchnahme kombiniert wird, um die Effekte der Reformoptionen zu quantifizieren." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bosch, Gerhard (2025): Die sozial-ökologische Transformation gestalten. Handlungsmöglichkeiten einer sozial gerechten Arbeitsmarktpolitik. Bonn, 25 S.

Abstract

"Wie die Konjunktur wieder in Gang gebracht werden kann, darüber wurde gerade im Wahlkampf der jüngst vergangenen Bundestagswahl, aber auch schon in der Endphase der Ampelregierung politisch heftig gestritten. Weitaus weniger Gegenstand der öffentlichen Debatte war hingegen die Frage, wie die Auswirkungen der sozial-ökologischen Transformation politisch so gestaltet werden können, dass das Gefühl sozialer Gerechtigkeit bei den betroffenen Beschäftigten und in der Bevölkerung erhalten bleibt oder sogar wieder neu gestärkt wird. Genau auf diese Frage möchte der vorliegende Beitrag von Gerhard Bosch, der die deutsche Arbeitsmarktpolitik bereits seit vielen Jahren wissenschaftlich begleitet und analysiert, nun eine Antwort geben. Dabei zeichnet der Autor die großen Linien der deutschen Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahrzehnte nach, und so werden die zentralen Strukturmerkmale, die in den vergangenen Jahren angestoßenen wesentlichen Veränderungsprozesse und verbleibenden Herausforderungen sichtbar. Besondere Aufmerksamkeit richtet er auf die Regelungen im Rahmen von Zukunftstarifverträgen in der Metall- und Elektroindustrie, auf die sich die Sozialpartner verständigt haben, um die sozial-ökologische Transformation im fairen Ausgleich zu bewältigen. In diesem Zusammenhang wird die Stärke und Flexibilität des deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialmodells deutlich, das auf einer starken und weitgehend konstruktiven Sozialpartnerschaft aus Gewerkschaften (mit fester Verankerung in den Betrieben) und Arbeitgebervertretungen gründet. Dass dieses Modell in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend unter Druck gekommen ist und für große Teile der arbeitenden Menschen und Betriebe nicht mehr gilt, wird folgerichtig aus dieser Perspektive zur Schwäche des Standorts Deutschland. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung und das Parlament der 21. Wahlperiode die Stärkung dieser sozialpartnerschaftlich organisierten Struktur in den Blick nehmen." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Bossler, Mario & Martin Popp (2025): Zum Entwurf der Fünften Mindestlohnanpassungsverordnung. Stellungnahme des IAB im Rahmen der Verbändebeteiligung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum 6.10.2025. (IAB-Stellungnahme 01/2025), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2501

Abstract

"Nach dem Beschluss der Mindestlohnkommission vom 27. Juni 2025 soll der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro pro Stunde und zum 1. Januar 2027 auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Mit dieser Stellungnahme beurteilen die Autoren den Beschluss auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung und gehen insbesondere auf die Lohn- und Beschäftigungswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns ein. DOI" (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bruckmeier, Kerstin & Enzo Weber (2025): Sozialleistungen: Aus vielen mach eine? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 105, H. 4. DOI:10.2478/wd-2025-0058

Abstract

"Über eine Sozialstaatsreform wird vielfach diskutiert. Ein Nebeneinander zahlreicher (steuerfinanzierter) Sozialleistungen, umständliche Schnittstellen, unklare Zuständigkeiten, hohe Komplexität, überbordende Bürokratie, so das Urteil. Und in der Tat, der Sozialstaat könnte eine Entbürokratisierung gebrauchen. Aber auch aus Arbeitsmarktsicht gibt es zentrale Ziele. Zunächst kommt es auf finanzielle Anreize an. Sozialleistungen gibt es nur bei Bedürftigkeit. Sie sinken also, wenn Menschen mit Erwerbseinkommen stärker auf eigenen Beinen stehen. In der Ausgestaltung der verschiedenen Sozialleistungen ist es aber oft der Fall, dass mehr Erwerbseinkommen kaum zu mehr Nettogesamteinkommen führt (Bruckmeier & Weber, 2024). Ein integriertes System aus Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag könnte dagegen für den Einzelnen transparente Regeln für die Anrechnung des Erwerbseinkommens erreichen. Nach Simulationsergebnissen würde ein durchgängiger Selbstbehalt von etwa 30 % zu zusätzlicher Erwerbstätigkeit im Bereich von sechsstelligen Vollzeitäquivalenten führen." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Bruns, Horst (2025): Zukunft der Grundsicherung – Komplexität erfordert Interdisziplinarität. (DIFIS-Impuls 2025,3), Duisburg ; Bremen, 4 S.

Abstract

"In jüngster Zeit mehreren sich die Stimmen, angesichts der Komplexität des Sozialstaats eine umfassende Vereinfachung vorzunehmen, weil Einzelreformen nicht mehr hinreichend seien. Die Diskussion speist sich vor allem aus zwei Gutachten, die das mittlerweile gescheiterte Vorhaben der Kindergrundsicherung zum Anlass nahmen. Im September 2023 forderte der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen (BMF) eine „Reform der Grundsicherung“, indem die Leistungen Bürgergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld anhand der Bedarfe von Kindern und Erwachsenen sowie dem Wohnbedarf umgestaltet werden. Hieran knüpfte im März 2024 das Gutachten des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) an, um über Pauschalisierung und Automatisierung „Wege aus der Komplexitätsfälle“ zu finden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Dietz, Martin (2025): Bürgergeld: Kooperation statt Aktivierung? Konzeptionelle Einordnung und erste Bewertungen. In: Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, Jg. 56, H. 1, S. 16-27.

Abstract

"Das Bürgergeld ging mit seinen kooperativen Elementen als Gegenentwurf zum aktivierenden Hartz-IV-System an den Start. Für die praktische Arbeit ist es jedoch wenig zielführend, die Interaktion zwischen Jobcentern und Leistungsbeziehenden auf das Prinzip der Kooperation einerseits oder verpflichtende Elemente andererseits zu reduzieren. "Fördern und Fordern" sind nicht als Gegensatzpaar zu verstehen, sondern kommen in der Praxis durchaus gemeinsam oder in Abfolgen zum Einsatz." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.)

Zitatform

Fuchs-Schündeln, Nicola, Andreas Peichl, Carla Krolage & Stefan Bach (2025): Kann eine Reform der Ehegattenbesteuerung die Beschäftigung erhöhen? – Eine Fachdiskussion mit Ökonominnen und Ökonomen im BMWK. In: Schlaglichter der Wirtschaftspolitik H. 5, S. 17-22.

Abstract

"In Wissenschaft und Politik wird seit langem intensiv und zunehmend auch evidenzbasiert debattiert, ob und inwiefern die steuerliche Behandlung der Erwerbseinkünfte von Ehepaaren ökonomische Fehlanreize generiert und insbesondere für Zweitverdienende – überwiegend Frauen – ein Beschäftigungshindernis darstellt. Zudem stellt sich die Wissenschaft die Frage, ob die fehlende Berücksichtigung alternativer Familienmodelle und der Existenz von Kindern im Rahmen des Ehegattensplittings noch zeitgemäß ist und fordert eine Anpassung der Regelungen. Die Ampelkoalition hatte sich im Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode auf eine Reform bei den Lohnsteuerklassen geeinigt: Die Lohnsteuerklassenkombination III/V sollte in das Faktorverfahren der Lohnsteuerklasse IV überführt werden. Ziel war es, für mehr Fairness bei der unterjährigen Lohnbesteuerung zu sorgen und so Erwerbsimpulse zu setzen. Die Maßnahme war zwar im Regierungsentwurf für ein Steuerfortentwicklungsgesetz enthalten, wurde aber letztlich nicht mehr vom Bundestag beschlossen. Vor diesem Hintergrund hat das BMWK Anfang Februar 2025 zu einem Seminar eingeladen, um mit namhaften Ökonominnen und Ökonomen die Anreizwirkungen der bestehenden Ehegattenbesteuerung zu diskutieren und wirtschaftspolitisch sinnvolle Reformoptionen für die 21. Legislaturperiode zu beleuchten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Gellermann, Jan, Reinhard Penz & Philipp Ramos Lobato (2025): Wo steht die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach der Bürgergeld-Reform? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 105, H. 1, 2024-12-30. DOI:10.2478/wd-2025-0016

Abstract

"Nach Vorstellungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sollte die Bürgergeld-Reform nicht weniger als der Abschied von „Hartz IV“ sein, jener vor zwanzig Jahren von den beiden Parteien selbst ersonnenen, aber zusehends unbeliebteren Grundsicherung für Arbeitsuchende. Bei näherer Betrachtung erweist sich die propagierte Zäsur jedoch als überzeichnet. Das Bürgergeld bricht nicht mit der Vergangenheit, sondern bündelt vielmehr eine Vielzahl an Reformelementen, die in den Jahren zuvor entwickelt, regional erprobt und teils etabliert wurden. Entsprechend hätte die - mit dem Bruch der Ampel-Regierung nicht mehr beschlossene - Wachstumsinitiative auch keinen radikalen Kurswechsel dargestellt. Vielmehr war sie der neuerliche Versuch, fördernde und fordernde Elemente in eine andere Balance zu bringen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Goller, Daniel, Michael Lechner, Tamara Pongratz & Joachim Wolff (2025): Active labor market policies for the long-term unemployed: New evidence from causal machine learning. In: Labour Economics, Jg. 94, 2025-04-22. DOI:10.1016/j.labeco.2025.102729

Abstract

"Active labor market programs are important instruments used by European employment agencies to help the unemployed find work. Investigating large administrative data on German long-term unemployed persons, we analyze the effectiveness of three job search assistance and training programs using causal machine learning. In addition to estimating average effects, causal machine learning enables the systematic analysis of effect heterogeneities, thereby facilitating the development of more effective personalized allocation strategies for long-term unemployed. On average, participants benefit from quickly realizing and long-lasting positive effects across all programs, with placement services being the most effective. For women, we find differential effects in various characteristics. Especially, women benefit from better local labor market conditions. The data-driven rules we propose for the allocation of unemployed people to the available labor market programs, which could be employed by decision-makers, show a potential to improve the effects by 6 - 14 percent." (Author's abstract, IAB-Doku, © 2025 The Author(s). Published by Elsevier B.V.) ((en))

Zitatform

Kasrin, Zein, Michaela Kreyenfeld, Anne Lenze & Cordula Zabel (2025): Alleinerziehende Mütter im SGB II-Bezug: Welche Bedeutung hat Unterhalt und Unterhaltsvorschuss für die Existenzsicherung? In: Neue Zeitschrift für Familienrecht, Jg. 12, H. 8, S. 378-382., 2025-01-13.

Abstract

"Dieser Beitrag bietet einen Überblick über den Erhalt von privatem Unterhalt und Unterhaltsvorschuss bei Müttern im Bürgergeldbezug. Auf Basis von Registerdaten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) werden robuste Kennzahlen entwickelt, die veranschaulichen, wie häufig Unterhaltszahlungen bezogen werden und wie sich diese Muster nach dem Alter der Kinder und im Zeitverlauf über die Jahre 2015 – 2021 verändert haben. Die Analysen zeigen, dass etwa 20 % der Kinder alleinerziehender Mütter im Bürgergeldbezug Unterhaltszahlungen vom getrenntlebenden Elternteil erhalten. Der Erhalt von Unterhaltsvorschuss variiert stark nach dem Alter des Kindes. Für etwa die Hälfte der 0-5-jährigen Kinder erhalten die Mütter Unterhaltsvorschuss. Bei älteren Kindern liegt der Anteil niedriger, steigt jedoch deutlich nach der Reform von 2017, durch die die Anspruchsvoraussetzungen gelockert und die zeitliche Begrenzung des Unterhaltsvorschusses aufgehoben wurden. Untersucht wurde auch, wie private und öffentliche Transferzahlungen zusammenspielen. Im Gegensatz zu Vermutungen in der Literatur konnten wir keine Hinweise darauf finden, dass die Gesetzesreform von 2017 und die damit verbundene Ausweitung des Anspruchs auf Unterhaltsvorschuss zu einer Verdrängung des privat gezahlten Unterhalts geführt haben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Lübker, Malte, Thorsten Schulten & Alexander Herzog-Stein (2025): 10 Jahre Mindestlohn: Bilanz und Ausblick. Gemeinsame Stellungnahme von WSI und IMK anlässlich der schriftlichen Anhörung der Mindestlohnkommission 2025. (WSI Policy Brief / Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut 88), Düsseldorf, 42 S.

Abstract

"In der folgenden Stellungnahme soll die Entwicklung des Mindestlohns im Lichte der hier diskutierten Orientierungsgrößen analysiert werden. Dazu zählen die Tarifentwicklung (Abschnitt 2), der Referenzwert von 60 % des Bruttomedianlohns der Vollzeitbeschäftigten (Abschnitt 3) sowie die weiteren Kriterien aus Artikel 5 (4) der Europäischen Mindestlohnrichtlinie (Abschnitt 4). Auf Grundlage dieser Analyse wird in einem kurzen Fazit der Rahmen für zukünftige Mindestlohnerhöhungen abgesteckt (Abschnitt 5)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Ortmann, Tobias, Eric Thode & Roman Wink (2025): Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft. (Arbeitsmarkt : Focus Paper / Bertelsmann Stiftung), Gütersloh, 30 S. DOI:10.11586/2025013

Abstract

"Das Focus Paper „Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft“ der Bertelsmann Stiftung verwendet aktuell verfügbare Daten zur Grundsicherung, um die historische Entwicklung sowie die aktuelle Situation im Bürgergeld faktenbasiert zu veranschaulichen. Darüber hinaus wird die Arbeitsverwaltung aus einer institutionellen und fiskalen Perspektive in den Blick genommen und Fehlanreize zur Arbeitsaufnahme beleuchtet. Auf Basis relevanter Indikatoren gibt das Paper einen Überblick zu den zentralen Zahlen und Fakten, illustriert deren Hintergründe und zeigt Handlungsempfehlungen für Politik und Verwaltung auf.Das Focus Paper „Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft“ der Bertelsmann Stiftung verwendet aktuell verfügbare Daten zur Grundsicherung, um die historische Entwicklung sowie die aktuelle Situation im Bürgergeld faktenbasiert zu veranschaulichen. Darüber hinaus wird die Arbeitsverwaltung aus einer institutionellen und fiskalen Perspektive in den Blick genommen und Fehlanreize zur Arbeitsaufnahme beleuchtet. Auf Basis relevanter Indikatoren gibt das Paper einen Überblick zu den zentralen Zahlen und Fakten, illustriert deren Hintergründe und zeigt Handlungsempfehlungen für Politik und Verwaltung auf." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Bertelsmann Stiftung)

Zitatform

Schmidt, Christoph M. (2025): Gegen eine rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik — unbequeme Wahrheiten mit hoher Halbwertszeit. Teil des Zeitgesprächs "Neuwahlen in Deutschland: Empfehlungen an die neue Bundesregierung". In: Wirtschaftsdienst, Jg. 105, H. 1, S. 16-20. DOI:10.2478/wd-2025-0008

Abstract

"Die hier vorgelegte Diskussion hat sich mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl – mit der Ausnahme der Klimapolitik – vor allem auf die nationale Wirtschaftspolitik bezogen. Allerdings muss diese bewusst in den europäischen Kontext eingebettet werden. Schon im Jahr 2013 hatte der SVR angemahnt, dass aus Verantwortung für Europa dem Eindruck entgegenzuwirken sei, die Bundesregierung würde von anderen EU-Mitgliedstaaten gegebenenfalls unpopuläre Reformen erwarten, sich aber selbst zugleich vor solchen scheuen. Nach wie vor gilt, dass Deutschland der Anker einer europäischen Sozialen Marktwirtschaft und vor allem eines regelgebundenen Haushaltsgebarens sein sollte. Dazu braucht es nur eines: hinreichenden politischen Willen." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Seils, Eric (2025): Lohnt sich Arbeit in Deutschland noch? (WSI Policy Brief / Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut 90), Düsseldorf, 20 S.

Abstract

"In Folge der Bürgergeld-Reform erlebte die Debatte um das Lohnabstandsgebot eine wahre Renaissance: Lohnt sich Arbeit in Deutschland noch? Während Stimmen aus der Wissenschaft immer wieder darauf hinweisen, dass Arbeit auch nach der Bürgergeldreform immer mit einem Einkommenszugewinn verbunden ist, sind Teile der Bevölkerung zutiefst skeptisch. Vor diesem Hintergrund wird im Folgenden gezeigt, welches Einkommensplus sich durch Arbeit in unterschiedlichen Haushaltskonstellationen und Regionen gegenüber dem Bürgergeld ergibt. Dabei wird auf zahlreiche Einwände, die gegen solche Berechnungen erhoben werden, eingegangen und erläutert, wieso der Lohnabstand immer gegeben ist." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Stein, Ulrike (2025): Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung und Stabilisierung des Rentenniveaus. Schriftliche Stellungnahme zur Anhörung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum Alternativantrag der Fraktionen von SPD und SSW zu "Private Altersvorsorge stärken!" zum Thema "Sichere und stabile Renten" (Drucksache 20/2899 vom 30. Januar 2025). (IMK policy brief / Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung 189), Düsseldorf, 22 S.

Abstract

"Die Stellungnahme zeigt Handlungsoptionen zur Stabilisierung des gesetzlichen Rentensystems mit sicheren und stabilen Renten unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und der unterschiedlichen Präferenzen der Generationen auf. Die Forderung der SPD- und SSW-Fraktionen, das Rentenniveau und den Beitragssatz stabil zu halten sowie die Regelaltersgrenze nicht anzuheben, lässt sich nicht gleichzeitig umsetzen. Nur ein Bündel an Maßnahmen kann die Auswirkungen des demografischen Wandels abmildern. Dazu gehört insbesondere die Stärkung der Einnahmenbasis des gesetzlichen Rentensystems - unter anderem durch gute Löhne, die Nutzung von Beschäftigungspotentialen, die Ausweitung des Versichertenkreises sowie die Deckung der gesamtwirtschaftlichen Aufgaben durch Bundeszuschüsse. Eine deutliche Mehrheit der jüngeren Generationen bevorzugt höhere Rentenbeiträge gegenüber einer weiteren Anhebung der Regelaltersgrenze zur Stabilisierung des Sicherungsniveaus. Simulationen mit dem neuen dynamischen Rentenversicherungsmodell (DyReMo) zeigen, dass eine Stabilisierung des Rentenniveaus durch höhere Beiträge möglich ist und allen Generationen zugutekommt. Gleichzeitig dürfen die Ausgaben der Rentenversicherung nicht weiter durch zusätzliche versicherungsfremde Leistungen belastet werden, wie es bereits mit der Mütterrente I und II geschehen ist und nun mit der Mütterrente III droht." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Strengmann-Kuhn, Wolfgang, Michael Opielka & Stefan Bach (2025): Ein integriertes Steuer- und Sozialtransfersystem zur Absicherung des Existenzminimums. (DIFIS-Impuls 2025,6), Duisburg ; Bremen, 4 S.

Abstract

"In Deutschland gibt es nicht die eine Grundsicherung, sondern mehrere Grundsicherungssysteme für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen: Neben dem (bisherigen) Bürgergeld gibt es Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII, u.a. für ältere und erwerbsgeminderte Menschen, sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Geflüchtete. Auch die Leistungen nach dem BAföG dienen der Existenzsicherung. Hinzu kommen diverse Leistungen für Menschen mit geringen Einkommen oberhalb des Grundsicherungsniveaus, insbesondere der Kinderzu-schlag und das Wohngeld. Diese Vielzahl von Sozialleistungen wird von verschiedenen Institutionen organisiert und ist für die meisten Bürger*innen nicht zu durchschauen. Die Folge davon ist, dass die Leistungen häufig nicht bei denen ankommen, für die sie gedacht sind. Die Nichtinanspruchnahmequote ist sehr hoch, bei manchen Leistungen sogar weniger als die Hälfte der Anspruchsberechtigten. Ein integriertes Steuer-Transfer-System (ISTS) kann diese strukturellen Probleme lösen, indem es die Sicherung des Existenzminimums automatisiert, digitalisiert und entstigmatisiert. Der im vorliegenden DIFIS-Impuls enthaltene Reformvorschlag kombiniert steuerbasierte Leistungen (Basisgeld, Kindergrundsicherung, pauschale Wohnkosten) mit einem integrierten Steuer-Transfer-Tarif, der Arbeitsanreize erhöht und zu mehr Gerechtigkeit beiträgt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Wiemers, Jürgen, Kerstin Bruckmeier & Maximilian Sommer (2025): Reformen der Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag: ein Balanceakt zwischen vielen Zielkonflikten (Serie „Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2021 bis 2024“). In: IAB-Forum H. 15.07.2025, 2025-07-14. DOI:10.48720/IAB.FOO.20250715.01

Abstract

"Die neue Bundesregierung kündigt in ihrem Koalitionsvertrag verbesserte finanzielle Arbeitsanreize für Beziehende von Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag an. Derzeit erhöht sich das verfügbare Einkommen von Erwerbstätigen im Leistungsbezug nur wenig, wenn sie ihre Arbeit ausweiten. Reformen zur Verbesserung der Arbeitsanreize sind möglich, allerdings ist zwischen der Ausweitung des Arbeitskräfteangebots, fiskalischen Kosten, der Schlechterstellung bestimmter Gruppen im Vergleich zum Status quo und dem Anstieg der Zahl von Sozialleistungsbeziehenden abzuwägen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Özerdogan, Anil (2025): Das Teilhabechancengesetz wirkt auch bei Menschen mit schwerer Behinderung. In: IAB-Forum H. 28.04.2025, 2025-04-24. DOI:10.48720/IAB.FOO.20250428.01

Abstract

"Menschen mit schwerer Behinderung haben ein höheres Armutsrisiko und beschränktere Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe. Das Teilhabechancengesetz kann dabei helfen, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren und ihre soziale Teilhabe zu stärken. Die positiven Effekte einer Förderung nehmen im Zeitverlauf allerdings stärker ab als bei Menschen ohne Schwerbehinderung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

(2025): Pläne der Bundesregierung zu Veränderungen beim Bürgergeld. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten … und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 21/966 (22.07.2025)), Berlin, 20 S.

Abstract

"Die Bundesregierung antwortet auf die Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den geplanten Änderungen beim Bürgergeld." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

(2024): Die Zukunft der Arbeit. (Stellungnahme / Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina Januar 2024), Halle, Saale ; Mainz, 124 S.

Abstract

"Unsere Arbeitswelt verändert sich stark. Digitalisierung und Automatisierung erlauben oft ortsungebundene Arbeit, die Abkehr von fossilen Brennstoffen zwingt uns zum Wirtschaften mit ökologisch nachhaltigen Energien und Technologien, demografischer Wandel und Einwanderung verändern unsere Gesellschaft grundlegend. Aus diesen Entwicklungen erwachsen Chancen und Risiken. Eine interdisziplinäre und interakademische Arbeitsgruppe widmet sich diesen in der Stellungnahme „Die Zukunft der Arbeit“. Die Arbeitsgruppe unter der Leitung von Frau Prof. Dr. h. c. Jutta Allmendinger, Ph.D. (Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, Mitglied der Leopoldina und der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften) schlägt vor, Erwerbsarbeit in ihrem Wechselspiel mit anderen Formen des Tätigseins zu betrachten, den Begriff der Arbeit weit zu fassen und unterschiedlichste Formen menschlicher Tätigkeit und deren Zusammenspiel in den Blick zu nehmen. Gesellschaftlicher Wohlstand, individuelles Wohlergehen und sozialer Zusammenhalt beruhen wesentlich auf Erwerbsarbeit. Gleichzeitig bedarf es zahlreicher anderer Tätigkeitsformen, um menschliche Bedürfnisse zu befriedigen, Fähigkeiten zu entwickeln und gesellschaftliche Arbeit zu leisten. Diese erweiterte Sicht auf Arbeit rückt menschliche Potenziale und ein neu auszubalancierendes Verhältnis zwischen sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Erfordernissen in den Mittelpunkt. Mit dem Begriff der „Tätigkeitsgesellschaft“ wird eine Perspektiverweiterung auf das Verständnis von Arbeit vorgeschlagen, bei der neben klassischer Erwerbstätigkeit auch all jene Beschäftigungen berücksichtigt werden, die einen konkreten gesellschaftlichen Nutzen erbringen, wie beispielsweise Sorgearbeit oder auch ehrenamtliche Arbeit. Diese ganz unterschiedlichen Formen von Arbeit sind eng miteinander verbunden und bedingen einander." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Anger, Silke, Laura Goßner, Pascal Heß, Philipp Jaschke, Ute Leber, Brigitte Schels, Franziska Schreyer & Carina Toussaint (2024): Chancengleichheit und berufliche Bildung. Stellungnahme des IAB zur Anhörung der Enquetekommission I „Chancengleichheit in der Bildung“ des Landtags Nordrhein-Westfalen am 28.6.2024. (IAB-Stellungnahme 02/2024), Nürnberg, 27 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2402

Abstract

"Zur schriftlichen Anhörung der Enquetekommission I „Chancengleichheit in der Bildung“ des Landtags Nordrhein-Westfalen hat das Institut für Arbeitsmarkt-und Berufsforschung (IAB) seine Stellungnahme abgegeben. Darin werden Herausforderungen und Lösungen (praxistaugliche Ansätze zur Unterstützung erfolgreicher Maßnahmen) folgender Themenfelder behandelt: Verbesserung der Berufsorientierung und -vorbereitung in Schulen, der Übergänge aus der Schule in berufliche (Aus-)Bildung sowie den Übergangssektor, Verringerung von Ausbildungsabbrüchen, Erschließung der Potenziale der Berufsbildung für die Integration von Zugewanderten und Geflüchteten, Bedeutung von Rollenvorbildern, bildungspolitische Hebel für mehr Chancengleichheit, Bildungsforschung am IAB sowie Verringerung der Unterrepräsentation von Frauen in Handwerksberufen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Anger, Silke, Franziska Berger, Sarah Bernhard, Kerstin Bruckmeier, Maye Ehab, Mariella Falkenhain, Stefan Feldens, Bernd Fitzenberger, Philipp Fuchs, Claudia Globisch, Andreas Hauptmann, Elke Jahn, Philipp Jaschke, Kamal Kassam, Yuliya Kosyakova, Peter Kupka, Simon Janssen, Ute Leber, Adrian Lerche, Michael Oberfichtner, Nancy Reims, Stefan Röhrer, Malte Sandner, Brigitte Schels, Monika Senghaas, Joachim Wolff, Jürgen Wiemers, Enzo Weber, Stefan Tübbicke, Carina Toussaint, Gesine Stephan & Maximilian Sommer (2024): Zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung – SGB-III-Modernisierungsgesetz. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 4.11.2024. (IAB-Stellungnahme 06/2024), Nürnberg, 40 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2406

Abstract

"Die Bundesregierung hat einen umfangreichen Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz) vorgelegt, der am 4.11.2024 im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags in einer öffentlichen Anhörung zum SGB-III-Modernisierungsgesetz behandelt wurde. Darin geht es um die Weiterentwicklung des Vermittlungsprozesses, Vereinfachungen und Entlastungen im Versicherungs-und Leistungsrecht, die Anpassung von Förderinstrumenten und den Ausbau der Förderinstrumente der Bundesagentur für Arbeit. Unter Bezugnahme auf vorhandene Forschungsergebnisse nimmt das IAB Stellung zu den geplanten Änderungen von SGB III und SGB II." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Anger, Silke, Sarah Bernhard, Simon Janssen, Ute Leber, Adrian Lerche, Michael Oberfichtner, Nancy Reims, Malte Sandner, Brigitte Schels, Monika Senghaas, Gesine Stephan, Carina Toussaint & Stefan Tübbicke (2024): Zum Entwurf des SGB-III-Modernisierungsgesetzes. Stellungnahme des IAB zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung am 24.7.2024. (IAB-Stellungnahme 01/2024), Nürnberg, 19 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2401

Abstract

"Mit dem SGB-III-Modernisierungsgesetz sollen die Arbeitslosenversicherung und die Arbeitsförderung bürgerfreundlicher, transparenter, effizienter und unbürokratischer gestaltet werden. Das IAB nimmt Stellung zu folgenden Aspekten des Referentenentwurfs dieses Gesetzes: Kooperationsplan zur Eingliederung im SGB III, Reform des Gründungszuschusses, rechtskreisübergreifende Kooperationen/Jugendberufsagenturen, Beratung für junge Menschen, Berufsorientierungspraktikum und außerbetriebliche Ausbildung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bauer, Anja, Hans Dietrich, Katharina Grienberger, Anette Haas, Pascal Heß, Markus Janser, Simon Janssen, Jana Kern, Thomas Kruppe, Julia Lang, Florian Lehmer, Christoph Müller, Christian Schneemann, Michael Stops, Niklas Vetterer, Enzo Weber, Johanna Zenk & Gerd Zika (2024): Zum Strukturwandel des deutschen Arbeitsmarkts. Stellungnahme des IAB zur Anhörung beim Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am 17.10.2024. (IAB-Stellungnahme 05/2024), Nürnberg, 22 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2405

Abstract

"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens 2024/2025 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde das IAB um seine Expertise zur Einschätzung des Strukturwandels des deutschen Arbeitsmarkts unter Berücksichtigung von Veränderungen bei der Arbeitslosigkeit, der Fachkräfteengpässe, möglicher Veränderungen der regionalen Arbeitsnachfrage und der Weiterbildung gebeten. Die Erkenntnisse, die das IAB im Herbst 2024 hierzu vorgelegt hat, werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bernhard, Sarah (2024): Prozesse der Gestaltung: Eingliederungsvereinbarung und Kooperationsplan. In: Sozialrecht aktuell, Jg. 28, H. Sonderheft 1, S. 211-216., 2024-05-01.

Abstract

"Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) untersuchte in der Zeit vor der Bürgergeld-Reform in mehreren Forschungsprojekten die Rolle von Eingliederungsvereinbarungen in der Beratung und Vermittlung der Arbeitsverwaltung sowie ihre Wirkung auf die späteren Beschäftigungschancen von Arbeitsuchenden. Dieser Beitrag skizziert in aller Kürze, Forschungsmethoden, Datengrundlagen und die wesentlichen Ergebnisse dieser langjährigen empirischen Forschung. Der Beitrag schließt mit einem Blick auf die Arbeitsmarktpolitik und zeigt, wie sich die Eingliederungsvereinbarung auf Grundlage dieser Ergebnisse weiterentwickelt hat. Die Eingliederungsvereinbarung als Vertrag zwischen Jobcenter bzw. Agentur für Arbeit und Arbeitsuchenden soll gegenseitige Rechte und Pflichten festlegen und damit den Grundsatz des „Förderns und Forderns“ für einzelne Arbeitsuchende konkretisieren. Sie ist das Kernelement aktivierender Arbeitsmarktpolitik in Deutschland." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Blömer, Maximilian, Lilly Fischer, Manuel Pannier & Andreas Peichl (2024): "Lohnt" sich Arbeit noch? Lohnabstand und Arbeitsanreize im Jahr 2024. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 77, H. 1, S. 35-38.

Abstract

"Auf Basis des ifo Mikrosimulationsmodells untersucht der Beitrag den Lohnabstand und illustriert die Arbeitsanreize für ausgewählte Haushaltskonstellationen nach den für das Jahr 2024 beschlossenen Anpassungen im deutschen Steuer- und Transfersystem. Dazu werden die verfügbaren Einkommen in Abhängigkeit von der Höhe des monatlichen Bruttoeinkommens analysiert. Es wird deutlich, dass trotz der deutlichen Anhebung der Regelsätze im Bürgergeld weiterhin ein spürbarer Lohnabstand besteht. Eine Reform des bestehenden Systems wird aufgrund der teilweise äußerst geringen Anreize zur Ausweitung bestehender Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Bruttoeinkommens für niedrige und mittlere Einkommen trotz des existierenden Lohnabstands für notwendig erachtet." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Blömer, Maximilian, Emanuel Hansen & Andreas Peichl (2024): Die Ausgestaltung des Transferentzugs in der Interdependenz mit dem Bürgergeld, der Kindergrundsicherung und dem Wohngeld. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. (Ifo Forschungsberichte 145), München, 108 S.

Abstract

"Die vorliegende Studie untersucht die Wechselwirkungen zwischen dem Bürgergeld, der geplanten Kindergrundsicherung und dem Wohngeld, um Reformoptionen zur Verbesserung der Arbeitsanreize im Bereich der Grundsicherung zu analysieren. Mithilfe eines mikroökonometrisch geschätzten Verhaltensmodells auf Basis repräsentativer Mikrodaten wird das Arbeitsangebots- und Transferinanspruchnahmeverhalten der betroffenen Haushalte abgebildet. Die Ergebnisse zeigen, dass das gegenwärtige System erhebliche Ineffizienzen aufweist, die das Arbeitsangebot schwächen können, insbesondere durch stark variierende und teilweise extrem hohe Grenzbelastungen. Eine Integration des Wohngeldes in das Bürgergeld und eine Anpassung der Freibeträge für Erwerbstätige könnten diese Probleme verringern, die Transparenz erhöhen und die Anreize zur Aufnahme und Ausweitung einer Erwerbstätigkeit verbessern. Die Reformvorschläge zielen auf eine strukturelle Vereinfachung und Optimierung der Grundsicherungssysteme." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bruckmeier, Kerstin, Claudia Lehnert, Gesine Stephan & Joachim Wolff (2024): Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik: Eine Einschätzung. (IAB-Forschungsbericht 21/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2421

Abstract

"Aktive Arbeitsmarktpolitik ist – sofern sie wirksam ist – eine Investition in die Beschäftigungschancen der von Arbeitslosigkeit betroffenen bzw. bedrohten Menschen. Sie kann insbesondere im Bereich der Grundsicherung auch sozialpolitische Ziele erreichen, wie z.B. sehr arbeitsmarktfernen Personen überhaupt einen Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Ziel dieses Beitrags ist eine Einschätzung des Potenzials von Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Er geht ferner auf die Aussagekraft solcher Analysen ein, die aus verschiedenen Gründen eingeschränkt ist. Zu den Wirkungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik auf die Arbeitsmarktchancen der Geförderten liegen zahlreiche Studien vor. Auf der individuellen Ebene erweisen sich die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik in der Regel als wirksam. Nicht jede Maßnahme, die wirksam ist, muss jedoch auch (aus einer vereinfachten fiskalischen Sicht) kosteneffizient sein. Gerade bei knappen Haushaltsmitteln gibt es in Politik und Verwaltung daher ein hohes Interesse an Kosten-Nutzen-Analysen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. In der Praxis unterliegen diese jedoch verschiedenen Einschränkungen. Kosten und Nutzen arbeitsmarktpolitischer Instrumente können auf unterschiedlichen Ebenen und in verschiedener Hinsicht anfallen. Die fiskalische Kosten-Nutzen-Analyse bewertet Kosten und Nutzen arbeitsmarktpolitischer Instrumente für die öffentlichen Haushalte in monetären Größen. Bereits bei der Abschätzung direkter fiskalischer Effekte gibt es verschiedene methodische Herausforderungen. Neben direkten fiskalischen Komponenten kann es auch Makro- und Wohlfahrtseffekte der Arbeitsförderung geben, die teils über den Arbeitsmarkt hinausreichen. Bei der sozialen Kosten-Nutzen-Analyse steht aus einer gesamtgesellschaftlichen Perspektive die in Nutzeneinheiten gemessene Wohlfahrt der Gesamtheit an Individuen im Vordergrund. Während Wirkungsanalysen vergleichsweise einfach zu interpretieren sind, stellt sich dies bei Kosten-Nutzen-Analysen daher anders dar. Es gibt unterschiedliche Ebenen, an denen Kosten-Nutzen-Analysen ansetzen können. Für gesamtwirtschaftliche Analysen ist es in der Regel kaum möglich, alle erforderlichen Größen abzuschätzen. Bei den bislang vorherrschenden direkten fiskalischen Kosten-Nutzen-Analysen aus Sicht der öffentlichen Hand gibt es hingegen zahlreiche Einschränkungen, die bei einer Interpretation zu beachten sind. Aufgrund der genannten Einschränkungen und Annahmen ist es extrem vereinfachend und unter Umständen sogar irreführend, den Nettonutzen einer Maßnahme in einer einzigen Zahl zusammenzufassen. Denn Kosten und Nutzen der aktiven Arbeitsmarktpolitik lassen sich eben nicht vollständig erfassen und damit nicht exakt beziffern. Die Autor*innen dieses Beitrags plädieren daher dafür, statt klassischer fiskalischer Kosten-Nutzen-Analysen quantitative und qualitative Bewertungen bzw. Einordnungen vorzunehmen. Diese sollten – soweit entsprechende Angaben verfügbar sind – Kosten und Nutzen diskutieren, dabei aber auch nicht monetäre Kosten- und Nutzenkomponenten berücksichtigen und auf weitere Aspekte wie Zielgruppen und Förderziele eingehen. Nur wenn auch die nicht monetären Aspekte berücksichtigt werden, lässt sich beurteilen, ob eine Maßnahme zweckmäßig ist. Zur Einordnung gehört auch, den Grad der Unsicherheit einer Analyse deutlich zu machen, der sich daraus ergibt, dass zu relevanten Aspekten möglicherweise keine empirische Evidenz vorliegt. Daher sollte auch offengelegt werden, welche Aussagen unter Umständen auf mehr oder weniger weitreichenden, aber empirisch nicht oder nur teilweise abgesicherten Annahmen beruhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bäcker, Gerhard, Jutta Schmitz-Kießler, Philip Sommer, Lina Zink & Louisa von der Weydt (2024): Dauerbaustelle Sozialstaat 2023. Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 bis 2023. (IAQ-Forschung 2024-01), Duisburg, 368 S. DOI:10.17185/duepublico/81472

Abstract

"In der vorliegenden Broschüre wird die sozialpolitische Gesetzgebung der letzten 25 Jahre in einem Dokument zusammengefasst. Die jeweiligen Neuregelungen gliedern sich nach dem Monat und Jahr der Beschlussfassung. In knapper Form werden die zentralen Inhalte benannt. Durch Links sind die Textfassungen der Gesetzentwürfe, schriftlichen Stellungnahmen und Gesetze abrufbar." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Fitzenberger, Bernd (2024): Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt. In: IAB-Forum H. 11.03.2024 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240311.01

Abstract

"Das Bürgergeld in seiner derzeitigen Form ist heftig umstritten. Viele Debattenbeiträge zeichnen dabei ein verengtes und teilweise unzutreffendes Bild. Denn die Vielschichtigkeit der Problemlagen von Menschen im Bürgergeldbezug wird oftmals verkannt. Anders als vielfach behauptet, haben Menschen, die nur Bürgergeld beziehen, in jedem Fall weniger Geld zur Verfügung als Menschen, die arbeiten. Trotz des Arbeitskräftemangels gelingt allerdings zu selten die Vermittlung in Beschäftigung – auch weil die Leistungsberechtigten häufig nicht zu den Profilen der offenen Stellen passen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Fitzenberger, Bernd, Christian Kagerl & Stefanie Wolter (2024): Impulse für Konjunktur und Transformation statt Verlängerung von Kurzarbeit. Stellungnahme des IAB zur Verbändebeteiligung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum 13.12.2024. (IAB-Stellungnahme 07/2024), Nürnberg, 11 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2407

Abstract

"In seiner Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales begründet das IAB seine Einschätzung, einer Verlängerung des Kurzarbeitergelds kritisch gegenüber zu stehen und kurzfristige Konjunkturimpulse in Verbindung mit langfristigen Initiativen zur Transformation der Wirtschaft und Qualifizierung der Beschäftigten als deutlich besser geeignet zu sehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Hammermann, Andrea, Jochen Pimpertz, Holger Schäfer, Christoph Schröder, Stefanie Seele, Oliver Stettes & Sandra Vogel (2024): Agenda 2030. Arbeitsmarktpolitische Weichenstellungen für die Jahre 2025-2029. (IW policy paper / Institut der Deutschen Wirtschaft Köln 2024,12), Köln, 24 S.

Abstract

"Die Arbeitsmarktentwicklung ist derzeit von einer konjunkturellen Eintrübung gekennzeichnet, hinter der sich allerdings eine strukturelle Wachstumsschwäche verbirgt. Das Wohlstandmodell steht vor großen Herausforderungen. Arbeitsmarktpolitik darf den Strukturwandel nicht behindern. Sie sollte ihn begleiten und den Weg öffnen für effiziente Lösungen in einer sich verändernden Arbeitswelt. Eine arbeitsmarktpolitische Agenda 2030 muss dabei den besonderen Herausforderungen gerecht werden, die durch die nun einsetzende demografische Verknappung des Arbeitsangebots generiert werden. Eine arbeitsmarktpolitische Agenda 2030 sollte daher … die Fachkräftezuwanderung intensivieren, die Erwerbsbeteiligung und die Arbeitszeit erhöhen, den Renteneintritt hinauszuzögern, selbstständige Erwerbsarbeit entfesseln und mehr Chancen auf unternehmerisches Handeln eröffnen, die Arbeitslosenversicherung konsolidieren, die Anreize zur Wiederaufnahme von Arbeit im Bürgergeld stärken, Zeitarbeit und befristete Beschäftigung deregulieren, flexiblen Lösungen bei der betrieblichen Organisation von Arbeitszeit und Arbeitsort den Weg ebnen, Chancengleichheit fördern und unterschiedliche Lebensentwürfe respektieren, eine neue Perspektive auf eine moderne betriebliche Mitbestimmung werfen, die Unabhängigkeit der Mindestlohnkommission wahren, Tarifbindung von unten stärken." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Heining, Jörg, Daniel Jahn, Anja Rossen, Rüdiger Wapler & Antje Weyh (2024): Regionale Arbeitsmarktprognosen September 2024. Aktuelle Daten und Indikatoren. (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Aktuelle Daten und Indikatoren 02/2024 (de)), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.RA.242

Abstract

"Tabellenband mit Ergebnissen der regionalen Arbeitsmarktprognosen für 2024" (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Heining, Jörg, Daniel Jahn, Anja Rossen, Rüdiger Wapler & Antje Weyh (2024): Regional Labour Market Forecasts September 2024. Current Data and Indicators. (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Aktuelle Daten und Indikatoren 02/2024 (en)), Nürnberg, 22 S. DOI:10.48720/IAB.RA.242.en

Abstract

"Tabellenband mit Ergebnissen der regionalen Arbeitsmarktprognosen für 2024" (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bohnenberger, Katharina, Barbara Willsberger, Klaus Diekmann, Walter Reiter, Lukas Heck, Daniel Witzani-Haim, Ilse Leidl-Krapfenbauer, Helmut Mahringer, Dennis Tamesberger, Rainer Eppel, Maximilian Kasy, Daniel Schönherr, Hannah Hausegger, Meinrad Ziegler, Trude Hausegger, Waltraud Kannonier-Finster, Hannah Diry, Georg Hubmann, Jana Schultheiß, Johann Bacher, Lukas Lehner, Jörg Flecker, Tobias Krüse, Carina Altreiter, Dirk Ehnts, Markus Marterbauer, Hannah Quinz, Simon Theurl & Clara Moder, Moder, Clara, Hannah Quinz, Dennis Tamesberger, Simon Theurl & Daniel Witzani-Haim (Hrsg.) (2024): Mit einer Jobgarantie zum Recht auf gute Arbeit. Ansätze fortschrittlicher Arbeitsmarktpolitik in Österreich. Wien: ÖGB Verlag, 390 S.

Abstract

"In jüngster Zeit wird der Idee einer öffentlichen Jobgarantie national und international viel Aufmerksamkeit geschenkt. Das Konzept ist bestechend einfach. Um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, soll der Staat dort, wo der Markt versagt, gute Arbeitsplätze für alle schaffen, die Arbeit suchen. Dieser Sammelband diskutiert die Jobgarantie im Kontext verschiedener fortschrittlicher Ansätze von Arbeitsmarktpolitik und beleuchtet diese kritisch. Die hier skizzierte Idee einer Jobgarantie würde maßgeblich dazu beitragen, das Recht auf gute Arbeit zu verwirklichen und dort ansetzen, wo die herkömmliche Arbeitsmarktpolitik aktuell an ihre Grenzen stößt: insbesondere bei der nachhaltigen Prävention von Langzeitarbeitslosigkeit. Dabei wird ein grundlegender Perspektivenwechsel in der Beurteilung der Ursachen von Arbeitslosigkeit vorgenommen: Nicht das Individuum wird dafür verantwortlich gesehen, keine Arbeit zu finden, stattdessen liegt die Verantwortung beim Staat, ausreichend (gute) Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen. Mit vielfältigen Beiträgen positionieren die Autor:innen die Idee einer Jobgarantie als Maßnahme gegen derzeitige prekäre Arbeitsverhältnisse und gegen eine neoliberale, sanktionierende Arbeitsmarktpolitik, die vor allem Druck auf Betroffene ausübt. Durch die Verbindung von ökonomischen, sozialen und rechtlichen Argumenten mit konkreten Beispielen sowie Evaluierungen wird die Notwendigkeit einer Jobgarantie dargestellt. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf österreichischen Beispielen, die sich dem Konzept der Jobgarantie in unterschiedlicher Weise nähern. Dabei wird diskutiert, welche Schlüsse daraus für die Möglichkeiten und Herausforderungen fortschrittlicher Arbeitsmarktpolitik gezogen werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Pimpertz, Jochen (2024): Agenda 2030 für die Rentenpolitik. Leitlinien für die 21. Legislaturperiode und darüber hinaus. (IW policy paper / Institut der Deutschen Wirtschaft Köln 2024,13), Köln, 22 S.

Abstract

"Seit langem ist bekannt, dass die Bevölkerungsalterung eine zentrale Herausforderung für die Gesellschaft darstellt. Aber anders als in der Vergangenheit tritt der demografische Wandel nicht erst in ferner Zukunft ein, er wird jetzt wirksam. Denn die ersten Jahrgänge der Babyboomer-Generation stehen vor dem regulären oder vorzeitigen Eintritt in den Rentenbezug. Eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist deshalb dringend geboten. Mit der Alterung der geburtenstarken Jahrgänge scheiden ab jetzt vermehrt Beschäftigte aus dem Erwerbsleben aus. Damit droht einerseits ein Rückgang des Arbeitskräftepotenzials, andererseits ein Anstieg der Finanzierungserfordernisse für Renten, Gesundheit und Pflege. Das erfordert immer höhere Beitragssätze, die sich auf die Entwicklung der Arbeitskosten negativ auswirken und die Beschäftigungsperspektiven am Standort Deutschland trüben. Entwickeln sich Sozialversicherungsausgaben und beitragspflichtige Einkommen immer weiter auseinander, droht eine Negativspirale. Langfristig führt kein Weg daran vorbei, den Renteneintritt über eine Dynamisierung der Regelaltersgrenze in ein höheres Lebensalter zu verschieben. Das käme aber zu spät, um die Folgen des Renteneintritts der ersten Babyboomer-Kohorten abzumildern – sowohl mit Blickauf die rasch steigende Rentenlast als auch mit Blick auf die drohende Lücke, die die geburtenstarken Jahrgänge auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. Die kommende Bundesregierung muss deshalb das verbleibende Zeitfenster nutzen und Fehlanreize zugunsten eines vorzeitigen Renteneintritts für alle heute noch im Erwerbsleben stehenden, rentennahen Jahrgänge beseitigen. Notwendig ist dazu eine Abschaffung des abschlagfreien vorgezogenen Rentenbezugs sowie eine Anhebung der Abschlaghöhe. Auf den Prüfstand gehört die unbegrenzte Hinzuverdienstmöglichkeit bei vorgezogenem Rentenbezug. Dann braucht es keine zusätzlichen Anreize zugunsten einer verlängerten Erwerbstätigkeit, denn das Rentenrecht „belohnt“ einen späteren Rentenbezug systematisch. Eine erfolgreiche Armutsprävention gelingt über eine erfolgreiche Beschäftigungspolitik. Sozialpolitische Handlungsbedarfe gilt es konsequent an die bedürftigkeitsgeprüften Sicherungssysteme zu adressieren – die Höhe der individuellen Rente ist kein hinreichender Indikator für Hilfsbedürftigkeit. Eine nachhaltige Reformagenda braucht es auch für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung. Denn hier steigen die Finanzierungserfordernisse ebenfalls mit der alternden Versichertengemeinschaft. Gleichzeitig hat der Arbeitskräftemangel längst das personalintensive Gesundheitswesen erreicht. In der Medizin und in der Pflege kann es nicht mehr allein darum gehen, Finanzierungsquellen für wünschenswerte Versorgungsstandards zu erschließen. Gesundheitspolitik wird sich künftig am Machbaren, nicht am Wünschenswerten messen lassen müssen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

(2024): Fachkräfte: Gute Arbeit? (Kompakt : DGB-Index Gute Arbeit 2024,01), Berlin, 12 S.

Abstract

"Die Ausgabe 01/2024 des DGB-Index Gute Arbeit "Kompakt" beschäftigt sich mit dem Thema Fachkräftesicherung. Aktuell wird in Deutschland für eine Reihe von Berufsgruppen ein Mangel an Fachkräften diagnostiziert. Schwierigkeiten bei der Besetzung offener Stellen haben nicht nur wirtschaftliche Folgen. Sie führen auch zu Mehrbelastungen der verbliebenen Beschäftigten und schränken das Angebot an gesellschaftlich notwendigen Gütern und Leistungen ein (z.B. im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Schnitzer, Monika & Enzo Weber (2024): So kommt Deutschland wieder aus der Krise. Schluss mit dem Abstiegskampf. Ein Gastbeitrag von Monika Schnitzer und Enzo Weber. In: Der Spiegel H. 18.12.2024.

Abstract

"Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Ökonom Enzo Weber plädieren für einen radikalen Wechsel in der Wirtschaftspolitik. Hier erläutern sie, warum der Staat nicht Altes bewahren, sondern auf Neues setzen sollte." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Spiegel)

Zitatform

Seifert, Hartmut (2024): Das Arbeitszeitgesetz in der aktuellen Reformdebatte. (FES impuls / Friedrich-Ebert-Stiftung), Bonn, 9 S.

Abstract

"Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung werden Experimentierräume gefordert. Sie sollen den Tarifvertragsparteien ermöglichen, die Schutzstandards des Arbeitszeitgesetzes aufzuweichen. Weiter noch gehen die Forderungen von CDU/CSU und Arbeitgeberverbänden, die die tägliche Höchstarbeitszeit aufheben und die Erholzeiten verringern wollen. Derartige Reformen missachten reichhaltige empirische Forschungsergebnisse und werden die Belastungen gerade von Beschäftigten mit bereits ungünstigen Arbeitszeiten (Pflegebereich, Gastronomie u. a.) erhöhen, zu vermehrten Gesundheits- und Arbeitskosten führen und eine wachsende Fluktuation in Bereiche mit weniger belastenden Arbeitszeiten auslösen." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Sicken, Julius, Maximilian Lennart Nagel & Felix Dinnessen (2024): Wege aus der Komplexitätsfalle. Vereinfachung und Automatisierung von Sozialleistungen. Berlin, 118 S.

Abstract

"Die deutsche Sozialverwaltung hat sich über viele Jahrzehnte hinweg zu einem komplexen System entwickelt, das selbst für Fachleute schwer zu verstehen ist. Diese Komplexität untergräbt die Wirksamkeit der Sozialleistungsverwaltung – zusätzlich wird die Situation durch den Mangel an organisatorischen Richtlinien und technischen Standards sowie den aufkommenden Fachkräftemangel verschärft. Am Beispiel der geplanten Kindergrundsicherung zeigen wir im Gutachten Wege in Richtung einer effizienten und effektiven Sozialleistungsverwaltung auf, die sich durch Bündelung, Pauschalierung und Automatisierung auszeichnet und wesentlich für die Handlungsfähigkeit des Staats ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Trein, Philipp (2024): Verbesserung der Politikintegration in Wohlfahrtsstaaten. (DIFIS-Impuls 2024,10), Duisburg ; Bremen, 4 S.

Abstract

"Sozialpolitik vollzieht sich in modernen Wohlfahrtsstaaten unterteilt in verschiedene Programme wie Gesundheitsversorgung, Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe, die oftmals von unterschiedlichen Regierungsebenen verwaltet und umgesetzt werden. Die zunehmende Komplexität bestehender wohlfahrtsstaatlicher Strukturen sowie neue Herausforderungen wie Migration und die Einhaltung der Nachhaltigkeitsziele erfordern eine bessere horizontale und vertikale Politikintegration, um die Wirksamkeit bestehender sozialstaatlicher Strukturen zu erhalten und diese Strukturen gegebenenfalls anzupassen. Diese horizontale und vertikale Politikintegration wird im Folgenden genauer erörtert. Dar- über hinaus fasst dieser Text zentrale Erkenntnisse aus einem Literaturüberblick zur Politikintegration zusammen und schlägt Empfehlungen für zukünftige Forschung und Politikgestaltung vor, mit einem Fokus auf der Politikintegration in Wohlfahrtsstaaten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Weber, Enzo & Paul Schoukens (2024): Unemployment insurance for the self-employed: A conceptual way forward. In: European Journal of Social Security, Jg. 26, H. 2, S. 214-250., 2024-08-01. DOI:10.1177/13882627241267728

Abstract

"In this contribution we give common guidelines on how unemployment schemes for the self-employed could be developed in practice. These guidelines have been derived from national descriptions contained in this special edition on unemployment protection for the self-employed, or in other recent comparative contributions on the matter. Our reference framework is the EU Council Recommendation (2019) on Access to Social Protection, and more in particular the overall objective that social protection should be designed in a labour status neutral manner and, where necessary, adapted to the specific work situation of the professional groups covered. Applied to unemployment, the design of the scheme should be as similar as possible to that of unemployment insurance for wage earners. However, it is crucial to adapt the rules as specifically as necessary to the nature of self-employed work, such as, for example, the fact that the self-employed do not work for an employer. Starting from this basis, we developed key rules with regard to unemployment schemes for the self-employed. We did so by addressing the essential components of unemployment schemes: the definition of the unemployment risk, financing, access and entitlement conditions, and re-eligibility in case of repeated claims for unemployment benefits. We also address recent evolutions in the labour market, such as coverage when multiple activities are performed (combining activities as an employee and as a self-employed person), and elaborate on situations involving temporary closure of the self-employed activity (e.g. due to Covid-19) and partial unemployment. In conclusion, we provide some reflections on the apparent ongoing evolution of the risk of unemployment towards a broader income protection scheme, which not only provides income replacement in case of a final loss of professional activity or self-employed business, but also gives structural income support if the person loses income partially due to external economic and/or social reasons." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

Zitatform

Zika, Gerd, Michael Kalinowski, Jonas Krinitz, Tobias Maier, Anke Mönnig, Christian Schneemann, Alexander Schur, Marc Ingo Wolter & Johanna Zenk (2024): Szenarien über die Erhöhung des Arbeitskräftepotenzials. (Forschungsbericht / Bundesministerium für Arbeit und Soziales 631), Berlin, 35 S.

Abstract

"Im Rahmen des Fachkräftemonitorings werden mit dem hier vorliegenden Bericht anhand von Szenarienrechnungen vier unterschiedliche Alternativen in Hinblick auf die Erhöhung des Arbeitskräftepotenzials untersucht: Szenario 1: Erhöhung der Erwerbsquote von Frauen um 10 Prozent; Szenario 2: Erhöhung der Erwerbsquote von Älteren (55- bis 64-Jährige) auf das Niveau der jeweils 5 Jahre jüngeren; Szenario 3: Angleichung der Erwerbsquoten von Personen mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit auf das Niveau der Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit; Szenario 4: Realisierung von Wunscharbeitszeiten" (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

(2024): Arbeitsmarktpolitik muss steigender Langzeitarbeitslosigkeit entgegentreten. (Arbeitsmarkt aktuell 2024,01), Berlin, S. 12.

Abstract

"Trotz eines hohen Beschäftigungsstandes und vergleichsweise niedriger Arbeitslosenzahlen ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen seit längerem gestiegen. Mit aktuell rund 930.000 langzeitarbeitslosen Menschen gibt es mehr Langzeitarbeitslosigkeit als noch vor einem Jahr und deutlich mehr als vor der Corona-Krise. Die Arbeitsagenturen rechnen in den nächsten Monaten mit einem weiteren Anstieg. Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt sich. Die aktuellen Chancen für Langzeitarbeitslose auf eine Beschäftigung sind trotz bestehender Arbeits- und Fachkräftebedarfe nur sehr gering. Mit guter Förderung und Begleitung kann Langzeitarbeitslosigkeit überwunden werden. Ein verschärfter Sanktionsdruck wie aktuell diskutiert, geht hingegen an den wahren Ursachen von Langzeitarbeitslosigkeit vorbei. Die Bürgergeldreform hat den gesetzlichen Rahmen für die Förderung von Langzeitarbeitslosen positiv erweitert. Mehr Langzeitarbeitslose ohne Berufsabschluss sollen die Chance auf eine berufsabschlussbezogene Weiterbildung und damit eine Perspektive auf eine nachhaltige Beschäftigung bekommen. Der Soziale Arbeitsmarkt wurde mit der Bürgergeldreform entfristet und hat sich in der Praxis so gut für die soziale Teilhabe von am Arbeitsmarkt ausgeschlossenen Langzeitarbeitslosen bewährt, dass es sich lohnen würde, seine Kapazitäten auszubauen. Allerdings fehlt es den Jobcentern an finanziellen Ressourcen, um die verbesserten Fördermöglichkeiten intensiv zu nutzen. Im Verlauf des letzten Jahres wurden sogar weniger Langzeitarbeitslose mit einem Angebot der aktiven Arbeitsförderung unterstützt. Der DGB spricht sich daher für eine aufgabengerechte Finanzierung der Jobcenter aus. Mindestens muss es dabeibleiben, auf Kürzungen bei den Verwaltungskosten und Eingliederungsmitteln im Bundeshaushalt 2024 zu verzichten. Nur so können die Jobcenter die benötigte Betreuung und Förderung von Langzeitarbeitslosen intensivieren. Sinnvolle, neu eingeführte Förderinstrumente wie der Bürgergeldbonus dürfen nicht dem Spardiktat geopfert und wieder gestrichen werden, sondern müssen erhalten bleiben. Die Agenturen für Arbeit stehen besonders in der Pflicht, das Entstehen von Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern und dies in der Förderpraxis in den Fokus zu stellen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

(2024): Aktuelle Entwicklungen im Arbeitslosengeld I. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 20/10867 (27.03.2024)), Berlin, 26 S.

Abstract

Ausgangspunkt der Kleinen Anfrage ist der konstatierte Widerspruch einer steigenden Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld I (ALG I) bei gleichzeitigem Anstieg der offenen Stellen. Auf der Suche nach vermuteten Ursachen und empfundenen Ungerechtigkeiten richten sich die Fragen entsprechend auf die Anzahl und Entwicklung von Versicherten in der Arbeitslosenversicherung (differenziert nach Anspruchsdauer, Altersgruppen), auf die Zahl von Einzahlern, die einmal, häufiger oder zu keiner Zeit Leistungen in Anspruch genommen haben, auf die Kosten der Arbeitslosenversicherung bei einer Erhöhung des ALG I, die Zahl von Aufstockern, auf Anzahl und Dauer von Sperrzeiten, auf die Integrationsquoten von ALG I-Beziehern (keine Auskunft, da keine Daten vorhanden), auf die Kosten eines Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheines (keine Auskunft), auf die Absolventen von Qualifizierungsmaßnahmen (in absoluten Zahlen und anteilig) und die Erfolge hinsichtlich der Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Es wird gefragt, ob sich durch die Teilnahme an einer Qualifizierungsmaßnahme gemäß SGB III die Integrationsquote von Arbeitslosengeld-I-Beziehern (sowohl die Integration in den ersten Arbeitsmarkt als auch in den zweiten Arbeitsmarkt) erhöht, und wenn ja, in welchem Umfang und wie viele Monate nach Beendigung der Qualifizierungsmaßnahme eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt bzw. zweiten Arbeitsmarkt aufgenommen wird. Eine weitere Frage gilt der Zeitdauer, die verstreicht, bis die Bundesagentur für Arbeit Arbeitssuchenden nach erfolgter Arbeitssuchendmeldung einen Termin zum Beratungsgespräch in der Arbeitsvermittlung, einen Vermittlungsvorschlag, einen Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein oder einen Bildungsgutschein aushändigt. Fragen nach Einsparungen in der Arbeitslosenversicherung bei Senkung der Höchstanspruchsdauer, oder nach Kosten bei der Ausweitung der Höchstanspruchsdauer für ältere Versicherte bleiben wegen fehlender Daten unbeantwortet. (IAB)

Zitatform

(2024): Sachgrundlose Befristung vollständig abschaffen. Antrag der Abgeordneten … und der Gruppe Die Linke. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 20/10243 (02.02.2024)), Berlin, 2 S.

Zitatform

(2024): Entgelte in der Leiharbeit - Arbeitnehmerüberlassung. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten ... und der Fraktion der AfD (Drucksache 20/10028). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 20/10311 (13.02.2024)), Berlin, 37 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der AfD-Fraktion zu Beschäftigung und Entgelten in der Zeitarbeit unter Heranziehung der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit. (IAB-Doku)

Abstract

"Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) hat Fachliche Weisungen zu § 10 SGB II erlassen. Diese sind für die Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung verbindlich, für zugelassene kommunale Träger hingegen nicht. Der Bundesrechnungshof hat die Fachlichen Weisungen der Bundesagentur zu § 10 SGB II untersucht. Mit dem vorliegenden beratenden Bericht informiert er das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) über Defizite, aus denen er Hinweise und Empfehlungen ableitet. Die Stellungnahmen des BMAS sind in dieser abschließenden Berichtsfassung berücksichtigt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

(2024): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz). (Verhandlungen des Bundesrates. Drucksachen 488/24 (11.10.2024)), Berlin, 64 S.

Abstract

"Ende 2021 hatten ca. 18,4 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte bei ihrem aktuellen Arbeitgeber eine aktive Betriebsrentenanwartschaft. Gegenüber 2017 bedeutete dies zwar einen Aufwuchs um ca. 0,7 Millionen Beschäftigte, im Zuge des gleichzeitig erfolgten Beschäftigungsaufbaus hat sich aber die Verbreitungsquote von ca. 53,5 Prozent in den letzten Jahren kaum verbessert. Die betriebliche Altersversorgung als sinnvolle Ergänzung der gesetzlichen Rentenversicherung muss deshalb quantitativ und qualitativ weiter ausgebaut und gestärkt werden. Dies gilt vor allem für Bereiche, in denen nach wie vor große Verbreitungslücken bestehen, also in kleineren Unternehmen und bei Beschäftigten mit geringen Einkommen." (Textauszug, Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)

Zitatform

(2024): Materialzusammenstellung zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 4. November 2024 zum SGB-III-Modernisierungsgesetz. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz) (BT-Drucksache 20/12779) sowie b) Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Neuausrichtung der Jobcenter auf Vermittlung in Arbeit (BT-Drucksache 20/12970). (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksachen 20(11)550 v. 01.11.2024), Berlin, 213 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz) (BT-Drucksache 20/12779) sowie b) Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Neuausrichtung der Jobcenter auf Vermittlung in Arbeit (BT-Drucksache 20/12970. Liste der Sachverständigen: Deutscher Gewerkschaftsbund, Deutscher caritasverband, BDA, Deutscher Städtetag, Bundesagentur für Arbeit, dbb beamtenbund und tarifunion, Deutscher Landkreistag, Pariätitscher Wohlfahrtsverband, Dominik Schad, Moritz Duncker, Gregor Thüsing, Save the Chrildren Deutschland e.V., Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Diakonie Deutschland. (IAB, Doku)

Zitatform

(2024): Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG). (Verhandlungen des Bundesrates. Drucksachen 73/24 (09.02.2024)), Berlin, 78 S.

Abstract

"Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der beruflichen Bildung: Einführung eines Validierungsverfahrens zur Feststellung und Bescheinigung beruflicher Fertigkeiten am Maßstab eines dualen Ausbildungsberufes für Menschen ohne formalen Berufsabschluss, Ermöglichung digitaler Dokumente und Verfahren (Ausbildungsvertrag, digitale Berichtshefte, Datenaustausch), verbindliche Ausweisung der Berufsschulnote auf dem Abschlusszeugnis der zuständigen Stelle, digitales mobiles Ausbilden, virtuelle Prüfungsteilnahme für Prüfende, besondere Regelungen für Menschen mit Behinderungen, Regelungen für gemeinsame Berufe mehrerer betroffener Berufsbereiche und Bereiche (nichthandwerkliche Gewerbeberufe und öffentlicher Dienst), Bürokratieabbau, Klarstellungen, Gesetzesevaluation 5 bzw. 10 Jahre nach Inkrafttreten; • Einfügung §§ 42a, 50b bis 50e und 75a sowie Änderung und Neufassung zahlr. §§ Berufsbildungsgesetz, Aufhebung Art. 16 Registermodernisierungsgesetz, Einfügung §§ 35b, 41b bis 41e und 123a und Änderung zahlr. §§ Handwerksordnung sowie Änderung §§ 9 und 10 Jugendarbeitsschutzgesetz; Verordnungsermächtigung, Bekanntmachungserlaubnis Berufsbildungsgesetz und Handwerksordnung • Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Stärkung der beruflichen Bildung • Exzellenzinitiative Berufliche Bildung (BMBF) ; Nationale Weiterbildungsstrategie (BMAS)" (Textauszug, Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)

Zitatform

(2024): Empfehlungen des Deutschen Vereins für eine Stärkung der beruflichen Nachqualifizierung für Leistungsberechtigte im SGB II. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 103, H. 9, S. 406-418.

Abstract

"Mehr als zwei Drittel der 2,7 Millionen arbeitsuchenden und erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die von den Jobcentern in Deutschland betreut werden, haben keinen Berufsabschluss. Dieser andauernde berufliche Bildungsnotstand verschärft den Fachkräftemangel, hemmt die wirtschaftliche Entwicklung und ihren ökologischen Strukturwandel und trägt zu einer weiteren Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitleistungsbezug bei. Der Deutsche Verein fordert deshalb bereits seit einigen Jahren eine stärker abgestimmte rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit, damit kein junger Mensch am Übergang von der Schule in den Beruf verloren geht. Er setzt sich dafür ein, Leistungsberechtigte im SGB II stärker als bisher in die Förderung der beruflichen Weiterbildung einzubeziehen. Er bewertet Berufsausbildung und Berufsausbildungsförderung als zentral für die Integration von Geflüchteten. Mit den folgenden Empfehlungen richtet der Deutsche Verein die Aufmerksamkeit auf die berufliche Nachqualifizierung. Diese richtet sich an Erwachsene ohne (verwertbaren) Berufsabschluss in der Regel ab einem Alter von 25 Jahren, die bereits berufliche Erfahrung gesammelt haben, aber aus persönlichen, sozialen oder wirtschaftlichen Gründen keine Berufsausbildung oder klassische Umschulung, die sich ursprünglich an Berufswechsler/innen richtet, beginnen oder abschließen können. Ziel ist der nachholende Erwerb eines anerkannten Berufsabschlusses, der Zugang zu einer nachhaltigen Erwerbsintegration als Fachkraft auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eröffnet." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

(2024): Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz). Entwurf. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 20/12779 (09.09.2024)), Berlin, 65 S.

Abstract

"(...) dient das Gesetz dazu, die Arbeitsförderung zu modernisieren und damit bürgerfreundlicher, transparenter, effizienter und unbürokratischer zu gestalten. Es sieht weitere Schritte zur Digitalisierung und Automatisierung vor, die sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für die Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit von Vorteil sind. Durch angepasste Förderinstrumente sollen die Menschen stärker in den Blick genommen werden, die vielfältige Unterstützungsbedarfe haben. Zur Unterstützung junger Menschen sollen Förderinstrumente, die im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) bei der Integration junger Menschen mit einer Vielzahl von Unterstützungsbedarfen zur Anwendung kommen, auch im Recht der Arbeitsförderung eingeführt werden. Die Erweiterungen tragen auch der Zielsetzung der Ausbildungsgarantie Rechnung, jedem jungen Menschen die optimale Unterstützung für einen Zugang in Berufsausbildung zu gewährleisten. Außerdem soll die zurzeit im Europäischen-Sozialfonds-Plus-(ESF-Plus-)Förderprogramm „IQ – Integration durch Qualifizierung“ geförderte Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung für Personen mit ausländischen Berufsqualifikationen als Aufgabe auf die Bundesagentur für Arbeit übergehen und dort ebenso wie die derzeit bei der Bundesagentur für Arbeit in einem Modellvorhaben erprobte Zentrale Servicestelle für anerkennungssuchende Fachkräfte im Ausland (ZSBA) verstetigt werden." (Textauszug, Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)

Zitatform

(2024): Arbeitsmarkt-Drehscheiben: Unter welchen Bedingungen die Gestaltung der Transformation am Arbeitsmarkt gelingen kann. Informationen zum Sachstand und zur möglichen Weiterentwicklung. (Arbeitsmarkt aktuell 2024,03), Berlin, 13 S.

Abstract

"In der Transformation muss es das vorrangige Ziel sein, Arbeitnehmer*innen mittels Weiterbildung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis zu halten. Soweit dies nicht gelingt, können Arbeitsmarkt-Drehscheiben dazu beitragen, dass vom Arbeitsplatzabbau betroffene Beschäftigte einen neuen Arbeitsplatz finden und das Entstehen von Arbeitslosigkeit verhindert wird. In dieser ampaktuell haben wir Wissenswertes und für die Praxis Relevantes zu sog. Arbeitsmarkt-Drehscheiben zusammengetragen sowie gewerkschaftliche Anforderungen an deren Ausgestaltung formuliert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Adunts, Davit, Herbert Brücker, Tanja Fendel, Andreas Hauptmann, Philipp Jaschke, Sekou Keita, Regina Konle-Seidl, Yuliya Kosyakova & Ehsan Vallizadeh (2023): Zum Entwurf einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung. Stellungnahme des IAB im Rahmen der Verbändebeteiligung des BMAS und BMI vom 8.3.2023. (IAB-Stellungnahme 03/2023), Nürnberg, 21 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2303

Abstract

"Der vorliegende Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat begleitet den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung, zu dem das IAB hier Stellung nimmt. Der Verordnungsentwurf enthält viele Einzelmaßnahmen, die unter anderem die Einwanderung von Pflegehilfskräften erleichtern und die Möglichkeiten kurzfristiger kontingentierter Beschäftigung erweitern. Diese Maßnahmen sind sinnvoll, werden aber keine größeren quantitativen Wirkungen entfalten. Relevanter ist die neu geschaffene Möglichkeit der Einwanderung von Personen, die über Berufserfahrung sowie Berufs-und Hochschulabschlüsse verfügen, die im Land des Erwerbs staatlich anerkannt sind, die auch ohne Gleichwertigkeitsprüfung der Abschlüsse einreisen können, sofern das Gehalt 45 Prozent der Betragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung erreicht. Die Höhe der Gehaltsschwelle schließt allerdings Fachkräfte zu Beginn ihrer Erwerbsbiografie weitgehend aus. Allerdings kann bei tarifgebundenen Unternehmen davon abgewichen werden. Sinnvoller wäre gewesen, alle Unternehmen einzubeziehen, sofern der Arbeitsvertrag in Hinblick auf Entlohnung und Arbeitsbedingungen den jeweils geltenden Flächentarifverträgen entspricht. Ferner sieht der Verordnungsentwurf die Entfristung der sogenannten Westbalkanregelung und die Ausweitung des Kontingents auf 50.000 Personen vor. Dies ist vor dem Hintergrund der vorliegenden empirischen Erkenntnisse zu den Wirkungen der Westbalkanregelung volkswirtschaftlich sinnvoll." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Adunts, Davit, Herbert Brücker, Tanja Fendel, Andreas Hauptmann, Philipp Jaschke, Sekou Keita, Regina Konle-Seidl, Yuliya Kosyakova & Ehsan Vallizadeh (2023): Zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung. Stellungnahme des IAB im Rahmen der Verbändebeteiligung des BMI und BMAS vom 8.3.2023. (IAB-Stellungnahme 02/2023), Nürnberg, 36 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2302

Abstract

"Das Bundesministerium des Inneren und für Heimat und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung vorgelegt, zu dem das IAB hier Stellung nimmt. Nach Einschätzung des IAB sind vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, des Rückgangs der Wanderungen aus der EU und zunehmenden Engpässen auf den Arbeitsmärkten rund 300.000 bis 350.000 Zuzüge zu Erwerbszwecken aus Drittstaaten volkswirtschaftlich sinnvoll. Das bisherige Einwanderungsrecht wird diesen Anforderungen nicht gerecht. Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe von sinnvollen aber kleineren Maßnahmen, darunter die Senkung der Gehaltsschwellen für die Blaue Karte EU und die Erweiterung der Qualifikationsdefinition des Zielberufs. Allerdings werden diese Maßnahmen die Einwanderung von qualifizierten Arbeitskräften nur sehr begrenzt erweitern, weil an der wesentlichen Hürde, der Gleichwertigkeitsprüfung beruflicher Abschlüsse zu einem deutschen Referenzberuf, festgehalten wird. Auch die Erweiterung der Möglichkeiten der Einreise zur Arbeitsuche durch ein Punktesystem wird voraussichtlich nur begrenzte quantitative Wirkungen entfalten. Größere Effekte sind von dem parallel vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung zu erwarten, die unter anderem den Ersatz der Gleichwertigkeitsprüfung durch Gehaltsschwellen und die Entfristung und Ausdehnung der Westbalkanregelung vorsieht. Auf diesen Entwurf geht das IAB in einer gesonderten Stellungnahme ein." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Aust, Andreas & Lukas Werner (2023): Mehr Kinder aus der Armut holen? Anmerkungen zur Diskussion um eine angemessene Leistungshöhe der Kindergrundsicherung. In: Soziale Sicherheit, Jg. 66, H. 3, S. 114-118.

Abstract

"Armut erlaubt Kindern und Jugendlichen keine Lebensführung, die den als normal angesehenen Standards in diesem Land entspricht. Nach den jüngsten Befunden des Mikrozensus sind etwa 20,8 Prozent der Kinder und Jugendlichen von Armut betroffen. Wie hoch muss vor dem Hintergrund dieses aktuellen politischen Problems die Höhe einer Kindergrundsicherung sein?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Aust, Andreas & Greta Schabram (2023): Regelbedarfe 2024: Fortschreibung der Paritätischen Regelbedarfsforderung. Kurzexpertise. (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband. Kurzexpertise), Berlin, 10 S.

Abstract

"Mit der Regelbedarfsexpertise „Regelbedarfe 2021“ hat die Paritätische Forschungsstelle eine alternative Ermittlung der Regelbedarfe in der Grundsicherung vorgenommen. Die ermittelten Regelbedarfe werden nun fortgeschrieben auf das Jahr 2024. Die vorliegende Kurzexpertise verzichtet auf eine kritische Problematisierung des Verfahrens und wendet für die Fortschreibung die jeweils nach §28a SGB XII gesetzlich vorgeschriebenen Mechanismen an. Für die Fortschreibung auf die Jahre 2023 und 2024 wird jeweils damit das reformierte zweistufige Verfahren nach dem Bürgergeld-Gesetz zugrunde gelegt. Die Fortschreibung der Paritätischen Expertise ergibt somit für eine alleinlebende Erwachsene einen Regelbedarf von 813 Euro für 2024, während das Bürgergeld 2024 einen Regelbedarf von 563 Euro vorsieht. Die vorliegende Kurzexpertise erläutert und dokumentiert das methodische Vorgehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bartelheimer, Peter (2023): Teilhabe verbessern im Jobcenter – neues Etikett oder fachlicher Auftrag? Eine Standortbestimmung zum Kooperationsplan nach dem Bürgergeldgesetz. In: Soziale Sicherheit, Jg. 72, H. 8-9, S. 304-309.

Abstract

"Nach dem Bürgergeldgesetz vereinbaren die Integrationsfachkräfte der Jobcenter mit Leistungsberechtigten künftig eine Kooperation zur Verbesserung der Teilhabe. Erweitert diese Neufassung des § 15 SGB II den Unterstützungsauftrag der Grundsicherung für Arbeitsuchende? Oder heißt Eingliederung jetzt Teilhabe, sonst ändert sich nichts?" (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Becker, Sebastian, Annica Gehlen, Johannes Geyer & Peter Haan (2023): Reform der Erwerbsminderungsrente senkt Armutsrisiko, kommt aber spät. In: DIW-Wochenbericht, Jg. 90, H. 17, S. 191-197. DOI:10.18723/diw_wb:2023-17-1

Abstract

"Ein Unfall, eine chronische Erkrankung oder auch eine angeborene Behinderung sind häufige Ursachen für den Verlust der Erwerbsfähigkeit. Der Wegfall des Erwerbseinkommens wird zwar durch die Erwerbsminderungsrente in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert. Diese Rente ist aber so niedrig, dass Erwerbsgeminderte einem sehr hohen Armutsrisiko ausgesetzt sind und überdurchschnittlich häufig Leistungen der Grundsicherung beziehen. Seit der Rentenreform 2001 sind die durchschnittlichen Leistungen stark zurückgegangen. Reformen in den Jahren 2014 und 2019 führten zwar Verbesserungen für neu zugehende Renten ein, der Rentenbestand profitierte allerdings nicht davon. Dies wird erst zum Juli 2024 nachgeholt. Berechnungen zeigen, dass diese Reform das Armutsrisiko zwar um knapp acht Prozent senken kann, Erwerbsgeminderte aber weiterhin überdurchschnittlich häufig von Armut betroffen sind. Zudem haben die Betroffenen eine niedrige Lebenserwartung; ein relevanter Teil der potenziell Begünstigten wird nicht mehr am Leben sein, wenn die Reform in Kraft tritt. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass es bei dieser Leistung auf eine schnellere Umsetzung ankommt und weitere Maßnahmen nötig sind, um das Armutsrisiko bei Erwerbsminderung zu reduzieren." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Blank, Florian & Jutta Schmitz-Kießler (2023): Sozialpolitik in der Ära Merkel – Stabilität ohne klares Profil? In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 7-8, S. 561-576. DOI:10.3790/sfo.72.7-8.561

Abstract

"Der Beitrag analysiert die Sozialpolitik unter Kanzlerin Angela Merkel. Aus politikwissenschaftlicher Perspektive ist nicht klar, ob die Sozialpolitik der Jahre 2005–2021 ein spezifisches Profil hat. Der Beitrag stellt die These in den Mittelpunkt, dass ein solches Profil kaum zu identifizieren ist. Die Sozialpolitik führte die Politik der Vorgängerregierung fort, in späteren Jahren kam es zu selektiven Ergänzungen. Die Entscheidungen spiegeln die hohe parteipolitische Stabilität sowie die positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung wider." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Blank, Florian, Claus Schäfer & Dorothee Spannagel (2023): Signal-Störung der Ampel bei der Grundsicherung. (WSI-Report 91), Düsseldorf, 23 S.

Abstract

"Die Ampel-Regierung nähert sich der Halbzeit der Legislaturperiode. In ihrem Koalitionsvertrag hat sie 2021 eine Reihe von Vorhaben vereinbart, die die Grundsicherung reformieren sollen. Das betrifft das inzwischen umgesetzte Bürgergeld, das das ungeliebte "Hartz IV" ablöst. Die Kindergrundsicherung ist nach wie vor nicht umgesetzt. Weitere Maßnahmen berühren das Verhältnis von Grundsicherung und Sozialversicherung. Je nach Ausgestaltung bzw. Umsetzung haben diese Reformen das Potenzial, die Rolle und gesellschaftliche Akzeptanz der Grundsicherung in Deutschland deutlich zu verbessern und damit der erheblichen Kritik an diesen Bereichen des gegenwärtigen Sozialleistungssystems entgegenzukommen. Der Report stellt verschiedene Vorhaben der Ampelkoalition vor, beschreibt und bewertet sie. Es zeigt sich, dass einzelne Maßnahmen als Schritte in die richtige Richtung gelten müssen, die Koalition aber häufig zu zaghaft vorgeht und auf manche Kritikpunkte an der bisherigen Praxis oder ihren Plänen gar nicht eingeht. Vor allem wird berechtigten Forderungen nach einer auch der Höhe nach ausreichenden Grundsicherung nicht stattgegeben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Bruckmeier, Kerstin, Torsten Lietzmann, Malte Sandner, Claudia Wenzig & Jürgen Wiemers (2023): Zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags am 13.11.2023. (IAB-Stellungnahme 10/2023), Nürnberg, 16 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2310

Abstract

"In seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Kindergrundsicherung geht das IAB auf die angestrebten Ziele und deren Erreichbarkeit unter folgenden Aspekten ein: Reduzierung von Kinderarmut, Erhöhung der Inanspruchnahme der den Kindern zustehenden Leistungen und Verbesserung von monetären Arbeitsanreizen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Busemeyer, Marius R., Adrian Rinscheid & Jürgen Schupp (2023): Hohe Zustimmung zu bedingungslosem Grundeinkommen - vor allem bei den möglichen Profiteur*innen. In: DIW-Wochenbericht, Jg. 90, H. 21, S. 246-253. DOI:10.18723/diw_wb:2023-21-1

Abstract

"Eine repräsentative Befragung aus dem August 2022 bestätigt die hohe Popularität in der Bevölkerung für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Zwischen 45 und 55 Prozent der Befragten stimmen für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens mit dem vermeintlichen Versprechen von finanzieller Sicherheit ohne Verpflichtungen. Wer genau die Unterstützer*innen eines BGE sind und welches Modell sie bevorzugen, zeigen zwei repräsentative Befragungen aus dem August 2022. Sie belegen, dass vor allem jüngere Altersgruppen sowie Personen mit geringen Einkünften und mit großen Sorgen um die eigene wirtschaftliche Situation die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens unterstützen. Eine der in diesem Wochenbericht analysierten Erhebungen zeigt, dass die meisten Befragten sich ein Grundeinkommen von 1 200 Euro ohne Restriktionen wünschen. Zur staatlichen Finanzierung eines Grundeinkommens findet der Vorschlag die meiste Unterstützung, die Einkommen- und Vermögensteuern für Reiche anzuheben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Butterwegge, Christoph (2023): Kindergrundsicherung: Kaum angekündigt, schon demontiert? In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 68, H. 4, S. 21-24.

Abstract

"Sie spielt sich oft im Verborgenen ab und steht noch immer zu wenig im Fokus: Kinderarmut. Dabei sind hierzulande rund drei Millionen Kinder und Jugendliche betroffen und damit 21,3 Prozent aller Minderjährigen. Immerhin: Nachdem man sie lange nur in Sonntagsreden bedachte, betrachten mittlerweile große Teile der Öffentlichkeit Kinderarmut als ein gravierendes soziales Problem, das die Politik sehr viel konsequenter als bisher angehen muss. Und seit die SPD „Hartz IV hinter sich lassen“ will, wie ihre damalige Vorsitzende Andrea Nahles, heute Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, immer wieder betonte, gehört eine Kindergrundsicherung (KGS) zu den Instrumenten dieser Partei, um die Armut und die damit verbundene soziale Ausgrenzung von Minderjährigen zu bekämpfen. Schon kurz nach der Jahrtausendwende hatten die Grünen ein Konzept entwickelt, das sich auf Kinder als besonders vulnerable Armutsrisikogruppe konzentriert. Sie können deshalb als Urheber:innen des Reformprojekts gelten, das nun, nach über zwei Jahrzehnten, langsam Gestalt annimmt." (Textauszug, IAB-Doku, © Blätter Verlagsgesellschaft mbH)

Zitatform

Dehmer, Mara, Andreas Aust, Joachim Rock & Greta Schabram (2023): Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket 2020. Teilhabequoten im Fokus. Expertise. Berlin, 32 S.

Abstract

"Im Mittelpunkt der vorliegenden Expertise stehen die Teilhabeleistungen nach § 28 Abs. 7 SGB II. Die Untersuchung zeigt, dass die Inanspruchnahmemöglichkeiten dieser Leistung durch Kinder und Jugendliche zwischen 6 und unter 15 Jahren im Bürgergeldbezug erheblich differieren. Während in manchen Kreisen und kreisfreien Städten fast jedes Kind die Leistungen unmittelbar in Anspruch nehmen kann, ist dies in anderen an deutlich erhöhte Bedingungen geknüpft. Die Untersuchung beschränkt sich nicht darauf, die vorliegenden Daten zu referieren, sondern will auch Empfehlungen geben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Dietrich, Hans, Bernd Fitzenberger, Simon Janssen, Thomas Kruppe, Julia Lang, Ute Leber, Christopher Osiander, Holger Seibert & Gesine Stephan (2023): Reform der Weiterbildungsförderung Beschäftigter nach § 82 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) - Weiterbildungsgesetz. Stellungnahme des IAB vom 13.1.2023 im Rahmen der Verbändebeteiligung zum BMAS-Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit. (IAB-Stellungnahme 01/2023), Nürnberg, 17 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2301

Abstract

"Ziel des Weiterbildungsgesetzes ist es, die Förderinstrumente der Arbeitsmarktpolitik für Beschäftigte und Ausbildungssuchende weiterzuentwickeln, der beschleunigten Transformation der Arbeitswelt zu begegnen, strukturwandelbedingte Arbeitslosigkeit zu vermeiden, Weiterbildung zu stärken und die Fachkräftebasis zu sichern, aber auch den Vereinbarungen aus der Nationalen Weiterbildungsstrategie Rechnung zu tragen. Das IAB bezieht sich in der Stellungnahme auf folgende Aspekte: Einführung eines Qualifizierungsgeldes, einer Bildungs(teil)zeit und einer Ausbildungsgarantie, Verlängerung der Erstattungen von Sozialversicherungsbeiträgen bei beruflicher Weiterbildung während Kurzarbeit, Berufsorientierungspraktikum, Mobilitätszuschuss, Einstiegsqualifizierung und Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Dietrich, Hans, Bernd Fitzenberger, Simon Janssen, Thomas Kruppe, Julia Lang, Ute Leber, Christopher Osiander, Holger Seibert & Gesine Stephan (2023): Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und zum zugehörigen Antrag der Fraktion DIE LINKE. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22.5.2023. (IAB-Stellungnahme 04/2023), Nürnberg, 16 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2304

Abstract

"Das IAB hat für die öffentliche Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22.5.23 die folgende Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung sowie zum zugehörigen Antrag der Fraktion DIE LINKE vorgelegt. Die Stellungnahme zum Gesetzentwurf bezieht sich auf folgende Aspekte: Reform der Weiterbildungsförderung Beschäftigter nach § 82 SGB III, Einführung eines Qualifizierungsgeldes, Verlängerung der Erstattungen bei beruflicher Weiterbildung während Kurzarbeit, Einführung einer Ausbildungsgarantie, Berufsorientierungspraktikum, Mobilitätszuschuss, Einstiegsqualifizierung sowie Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Funcke, Antje & Sarah Menne (2023): Kinder- und Jugendarmut in Deutschland. (Factsheet / Bertelsmann Stiftung), Gütersloh, 31 S.

Abstract

"In Deutschland sind im Jahr 2021 2,88 Millionen Kinder unter 18 Jahren sowie 1,55 Millionen junge Erwachsene (18 bis unter 25 Jahre) armutsgefährdet (im Jahr 2021). Das heißt: Mehr als jedes fünfte Kind ist von Armut bedroht. Betroffen sind vor allem Kinder in Alleinerziehenden- und Mehrkindfamilien. Bei den jungen Erwachsenen unter 25 Jahren ist jede:r Vierte armutsgefährdet – sie haben damit das höchste Armutsrisiko aller Altersgruppen in Deutschland. Viele dieser jungen Menschen benötigen SGB II-Leistungen, um über die Runden zu kommen. Das Factsheet liefert Daten zur Armutsgefährdung und zum SGB II-Bezug von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen auf Bundes-, Bundesländer- und soweit möglich auch auf regionaler Ebene. Anhand aktueller Forschungsbefunde zeigt es, dass ein Aufwachsen in Armut junge Menschen begrenzt, beschämt und ihr Leben heute, aber auch in der Zukunft maßgeblich prägt und bestimmt. Denn Armut führt dazu, dass sie in nahezu allen Lebensbereichen – wie Bildung, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe – Benachteiligungen erleben. Kinder- und Jugendarmut ist seit Jahren ein ungelöstes strukturelles Problem in Deutschland. Die aktuellen Krisen und die damit einhergehenden Preissteigerungen verschärfen die Situation weiter. Die Vermeidung von Kinder- und Jugendarmut muss daher jetzt politisch Priorität haben. Die von der Koalition anvisierte Einführung einer Kindergrundsicherung ist daher ein richtiger und wichtiger Schritt. Sie muss aber auch so gestaltet sein, dass sie Armut wirksam vermeidet und an den tatsächlichen Bedarfen von Kindern und Jugendlichen orientiert ist. Daneben benötigen junge Menschen eine grundlegende BAföG-Reform sowie eine Ausbildungsgarantie, die insbesondere auch armutsbetroffenen jungen Menschen Zugang zu einer vollqualifizierenden Berufsausbildung eröffnet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Funcke, Antje & Sarah Menne (2023): Warum existenzsichernde Leistungen für Kinder und Jugendliche für eine Kindergrundsicherung neu zu bestimmen sind und wie es gehen kann. (Policy Brief / Bertelsmann Stiftung), Gütersloh, 16 S.

Abstract

"Die Bundesregierung will laut Koalitionsvertrag bis 2025 eine Kindergrundsicherung einführen. Ein wichtiger und richtiger Schritt. Ziel muss es dabei sein, Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt der Politik zu rücken, um Armut wirksam zu vermeiden. Das kann nur erreicht werden, wenn die Kindergrundsicherung die tatsächlichen altersgerechten Bedarfe von Kindern und Jugendlichen für gesundes Aufwachsen, Bildung und Teilhabe deckt. Daher ist die Neubestimmung der existenzsichernden Leistungen für junge Menschen im Rahmen der Einführung einer Kindergrundsicherung unerlässlich. Notwendig ist dazu ein Paradigmenwechsel: Es darf genau nicht um die Neubestimmung eines Existenzminimums für Kinder und Jugendliche gehen. Vielmehr gilt es, existenzsichernde Leistungen für junge Menschen so auszugestalten, dass sie das gewährleisten, was zu einer „normalen“ Kindheit und Jugend in Deutschland dazu gehört. Denn allen Kindern und Jugendlichen sollten durchschnittliche Möglichkeiten und Spielräume eröffnet werden, damit sie tatsächlich an der Gesellschaft teilhaben und gesund aufwachsen können. Bei der Neubestimmung der Höhe der Kindergrundsicherung müssen daher jetzt neue Wege beschritten werden. Notwendig ist eine datenbasierte, aber immer auch normativ-politische Festlegung der Höhe der Kindergrundsicherung, bei der Kinder und Jugendliche konsequent beteiligt werden. Der Policy Brief zeigt auf, warum das notwendig ist und wie es gehen kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Funcke, Antje & Sarah Menne (2023): Die Kindergrundsicherung – eine gute Investition in die nachwachsende Generation. In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Jg. 72, H. 2, S. 138-149. DOI:10.1515/zfwp-2023-2012

Abstract

"Child poverty is a structural problem in Germany. More than one child in five is at risk of poverty. The introduction of a basic child benefit is therefore an effective measure to prevent poverty. To this end, it must cover the age-related needs of children, be effective above all at the lower end of the income scale in order to support in particular those children who grow up in poverty. It must also be transparent and unbureaucratic, making it is as easy as possible for families to claim this benefit.. Simulations show the effects of a basic child benefit in terms of poverty prevention and the labour market, as well as the costs involved. Studies provide evidence that parents use the money for their children and that cash benefits to combat poverty pay off for the state in the long run. In the interest of the next generation, the introduction of a basic child benefit should therefore be a priority." (Author's abstract, IAB-Doku, © De Gruyter) ((en))

Zitatform

Funcke, Antje & Sarah Menne (2023): Kinderarmut und Kindergrundsicherung. Daten und Fakten. (Bertelsmann-Stiftung. Policy paper), Gütersloh, 11 S.

Abstract

"In Deutschland gilt nach wie vor jedes fünfte Kind und jeder vierte junge Erwachsene zwischen 18 und 24 Jahren als armutsgefährdet. Aktuell wird daher um das Thema Kinderarmut und die Einführung einer Kindergrundsicherung in der Öffentlichkeit wie der Politik diskutiert und gerungen. Um die unterschiedlichen Positionen und Argumentationen in dieser Debatte besser einordnen zu können, stellen wir in diesem Policy Brief aktuelle wissenschaftliche Forschungsergebnisse und Daten zusammen, die dabei helfen können, das eine oder andere Argument auf den Prüfstand zu stellen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Globisch, Claudia & Philipp Ramos Lobato (2023): Geförderte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose: Eine Zwischenbilanz nach vier Jahren Teilhabechancengesetz (Serie "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt"). In: IAB-Forum H. 15.05.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230515.01

Abstract

"Vier Jahre nach Einführung des Teilhabechancengesetzes hat das IAB seine bisherigen Evaluationsergebnisse auf einer gemeinsam mit der Evangelischen Akademie Loccum organisierten Tagung vorgestellt und mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung diskutiert. Trotz unterschiedlicher Einschätzungen im Detail, waren sich die anwesenden Expertinnen und Experten einig: Die Einführung von „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ war eine überfällige Erweiterung des Förderangebots der Grundsicherung für Arbeitsuchende." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Günther, Tom, Svenja Miltner & Ronnie Schöb (2023): Ungelöste Probleme der Grundsicherung. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 76, H. 3, S. 41-47.

Abstract

"Mit der Einführung des Bürgergeldes und dem Wohngeld Plus wurden zwei Grundpfeiler der sozialen Sicherung in Deutschland reformiert. Dabei wurden aber weder die Schnittstellenprobleme noch die unzureichenden Arbeitsanreize behoben. Es gilt zwar der Grundsatz, dass Beschäftigung im Gegensatz zu Arbeitslosigkeit das Einkommen erhöht. Allerdings schafft das Zusammenspiel der verschiedenen Sicherungssysteme vor allem für Haushalte mit Kindern große Einkommensbereiche, in denen sich Lohnerhöhungen oder Arbeitszeitreduktionen kaum auf das verfügbare Haushaltseinkommen auswirken. Die Antwort des Sozialstaats auf Miet- und Energiekostensteigerungen fallen durch regionale Unterschiede bei der Wohnkostenförderung und eine fehlende zeitliche Abstimmung bei deren Fortschreibung zusehends intransparent und unsystematisch aus. Tom Günther, Svenja Miltner und Ronnie Schöb, FU Berlin, zeigen diese angesichts des Arbeitskräftemangels bedenkliche Entwicklung auf und leiten daraus Empfehlungen für kommende Reformen, wie die Einführung einer Kindergrundsicherung, ab." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Herzog-Stein, Alexander, Malte Lübker, Toralf Pusch, Thorsten Schulten & Andrew Watt (2023): Europäische Mindestlohnrichtlinie schafft neue Spielräume für eine Weiterentwicklung des deutschen Mindestlohngesetzes. Gemeinsame Stellungnahme von IMK und WSI anlässlich der schriftlichen Anhörung der Mindestlohnkommission 2023. (WSI Policy Brief / Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut 75), Düsseldorf, 30 S.

Abstract

"Mit dieser gemeinsamen Stellungnahme wollen das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) und das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung einen Beitrag zur Arbeit der Mindestlohnkommission erbringen. Seit mehreren Jahren begleiten die zwei Institute die wissenschaftliche und wirtschaftspolitische Diskussion zum Mindestlohn. Diese Stellungnahme folgt auf eine der zwei Institute, die vor zwei Jahren der Mindestlohnkommission vorgelegt wurde. Die Mindestlohnkommission muss ihre Empfehlung für die nächste Mindestlohnanpassung in einem komplexen und von erhöhter Unsicherheit geprägten Umfeld entwickeln. Zu nennen sind insbesondere die Anpassung des Mindestlohns auf 12 Euro im Oktober 2022, die neue EU-Mindestlohnrichtlinie und die im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine rasant gestiegene Inflation. Ziel der Stellungnahme ist es, relevante Daten und Einschätzungen zusammenzutragen, die als Orientierung dienen können." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Hofmann, Tina (2023): Mitgenommen statt ausgeschlossen! Worum es bei der Teilhabe am Arbeitsmarkt im Wesentlichen geht. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9–10, S. 780-783. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.780

Abstract

"Trotz des massiven Arbeits- und Fachkräftebedarfs bleiben die Bedingungen am Arbeitsmarkt für langzeiterwerbslose Menschen äußerst schwierig. Die Unternehmen reagieren teils eher mit Schließungen, dem Abbau von Dienstleistungen und der Verdichtung von Arbeitsanforderungen und -prozessen, als sich für leistungsschwächere Mitarbeiter:innengruppen zu öffnen. Der Grundgedanke der Förderung zur Teilhabe am Arbeitsmarkt – es nicht beim Ausschluss Hunderttausender Menschen vom Erwerbsleben und damit einem wesentlichen Bereich gesellschaftlicher Teilhabe zu belassen – ist aktueller denn je. Unter diesen Bedingungen ist es gerade die soziale Teilhabe, die als Richtschnur für eine Stärkung und Weiterentwicklung dieses wichtigen Instrumentes gelten sollte." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Mühge, Gernot & Bernd Reissert (2023): Beschäftigungssicherung und Beschäftigtentransfer in der wirtschaftlichen Transformation. Reformfortschritte und weitere Reformbedarfe. (FES diskurs April 2023), Bonn, 26 S.

Abstract

"Für die Herausforderungen der wirtschaftlichen und ökologischen Transformation ist das Instrumentarium der Arbeitsmarktpolitik bislang unzureichend. Es fehlen passgenaue Instrumente, die es in großem Umfang erlauben, von Stellenabbau bedrohte Beschäftigte so zu qualifizieren, dass sie auf Arbeitsplätze mit anderen Qualifikationsanforderungen im gleichen Unternehmen oder auf stabile Arbeitsplätze in anderen Unternehmen wechseln können. Die arbeitsmarktpolitische Reformdebatte, die sich in den letzten Jahren aus dieser Situation ergeben hat, hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag für die Jahre 2021 bis 2025 recht umfassend aufgegriffen. Die Umsetzung der Koalitionsvorhaben steht teils noch aus, teils befindet sie sich derzeit im parlamentarischen Diskussionsprozess. Der vorliegende FES diskurs schließt an die arbeitsmarktpolitische Diskussion an. Er analysiert Reformvorschläge und Reformbedarfe und vergleicht Argumente der Reformdebatte mit den im Koalitionsvertrag angekündigten Vorhaben wie dem Qualifizierungsgeld, der Bildungs(teil)zeit und dem Ausbau des Transferkurzarbeitergelds. Der FES diskurs ist als Diskussionsgrundlage und Unterstützung für die Umsetzung der Reformvorhaben zu Beschäftigungssicherung und Beschäftigtentransfer in der aktuellen Legislaturperiode gedacht." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Otiende-Lawani, Edith & Enzo Weber (2023): Was es wirklich braucht, damit Deutschland mehr Fachkräfte anzieht. Gastbeitrag. In: Süddeutsche Zeitung H. 28.03.2023.

Abstract

"Die Ampel-Regierung will mehr Menschen nach Deutschland locken. Doch was sie vorschlägt, reicht nicht. Zuwanderer benötigen echten Service. Ein Gastbeitrag." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Piel, Anja (2023): Bundeskindergrundsicherungsgesetz: Eine wichtige sozialpolitische Reform mit Verbesserungspotential. (Arbeitsmarkt aktuell 2023.6), Berlin, 9 S.

Abstract

"Die Kinder- und Jugendarmut verharrt seit Jahren auf einem konstant hohen Niveau. Die Ampelkoalition will mit der Einführung einer Kindergrundsicherung dieses gesamtgesellschaftliche Problem angehen. Das Bundeskindergrundsicherungsgesetz enthält gute, wichtige Veränderungen. Um die Kinder- und Jugendarmut allerdings effektiv zu reduzieren sind noch weitreichendere Ausgestaltungen notwendig." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Pothmer, Brigitte, Philipp Antoni, Mechthild Bayer, Michael Heister, Thomas Kruppe, Anja Meierkord & Wolfgang Schroeder (2023): Vom Flickenteppich zum System. Weiterbildung durch wirkungsvolle Governancestrukturen als vierte Säule der Bildungslandschaft etablieren. (Böll-Brief. Teilhabegesellschaft 20), Berlin, 13 S.

Abstract

"Eine systematische und kontinuierliche Weiterbildung ist eine entscheidende Voraussetzung für die Gestaltung und erfolgreiche Bewältigung des digitalen Wandels und der sozial-ökologischen Transformation. Dies gilt sowohl für die/den Einzelne/n im Hinblick auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der eigenen Beschäftigungsfähigkeit als auch für die Wirtschaft zur Deckung des Fachkräftebedarfs und schließlich für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Weiterbildung wird in ihrer Relevanz künftig der Erstausbildung nicht nachstehen. Während es für die Erstausbildung jedoch klare Regelungen und Verantwortlichkeiten gibt, ist die Weiterbildung durch eine historisch gewachsene fragmentierte Unübersichtlichkeit gekennzeichnet. Wenn Weiterbildung und Lebenslanges Lernen zum selbstverständlichen Bestandteil jeder Berufsbiografie werden sollen, muss die fragmentierte Weiterbildungslandschaft zu einem kohärenten, transparenten und übersichtlichen System umgebaut und auf dieser Basis zu einer gleichberechtigten Säule des Bildungssystems entwickelt werden. Es muss auf einem breiten Verständnis von Weiterbildung beruhen und anerkennen, dass die verschiedenen Segmente der Weiterbildungslandschaft - insbesondere die allgemeine und berufliche Weiterbildung - nicht überschneidungsfrei sind. Für all dies braucht es ein stimmiges Gesamtkonzept und transparente Governancestrukturen, sonst laufen auch einzelne Verbesserungen - wie von der Bundesregierung geplant - Gefahr, zu zusätzlichen Überschneidungen, Doppelstrukturen und Widersprüchlichkeiten zu führen und damit die Unübersichtlichkeit der Weiterbildungslandschaft noch zu verstärken. Bei den in diesem Papier vorgeschlagenen Eckpunkten für eine neue transparente Governance geht es nicht um eine staatlich organisierte Weiterbildung nach dem Vorbild von Schule und Hochschule. In Anlehnung an die Organisationsstruktur der dualen Ausbildung und im Zusammenwirken mit einer gesetzlichen Rahmensetzung soll unter Beteiligung der Sozialpartner in enger Abstimmung mit den Ländern und den Akteurinnen und Akteuren der Weiterbildung eine wirkungsvolle, korporatistische und transparente Steuerung etabliert werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Promberger, Markus (2023): Das bedingungslose Grundeinkommen passt nicht in unsere Arbeitsgesellschaft. Ein sozialphilosophischer Einwurf. In: IAB-Forum H. 10.07.2023. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230710.01

Abstract

"Das bedingungslose Grundeinkommen, so sehen es viele seiner Befürworter, eröffnet den Menschen den Weg vom „Reich der Notwendigkeit“ ins „Reich der Freiheit“, indem es sie vom ökonomischen Arbeitszwang befreit. Wer so argumentiert, verkennt, dass Arbeit ein Grundelement der menschlichen Existenz ist. Zugleich entlässt er die Arbeitgeber aus ihrer Verantwortung, Vollzeitbeschäftigten existenzsichernde Löhne zu bezahlen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Robra, Anna (2023): Von der Teilhabe zur Integration in Beschäftigung: Mehr für Langzeitarbeitslose möglich machen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9–10, S. 785-789. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.785

Abstract

"Wir brauchen eine ganzheitliche Arbeits- und Fachkräftestrategie, die nachhaltig ist, mittelfristig hilft, langfristig Sinn macht und niemanden aus den Augen verliert. Letzteres gilt insbesondere für Langzeitarbeitslose. Hier muss eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik zielgerichtet unterstützen und fördern. Dafür bedarf es einer individuelleren und intensiveren Betreuung, Beratung und gezielteren Förderung als bisher. Das ist für die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter keine einfache Aufgabe. Rund zwei Drittel aller Langzeitarbeitslosen verfügen über eine abgeschlossene Berufsausbildung (vgl. BA 2023a). Deswegen ist es richtig, die arbeitsmarktorientierte Qualifizierung noch stärker in den Blick zu nehmen, ohne dies jedoch zum Allheilmittel zu erklären. Die durch das Bürgergeldgesetz erleichterten Fördermöglichkeiten zum Erwerb von Grundkompetenzen oder Anreize wie das Weiterbildungsgeld und der Bürgergeldbonus können durchaus sinnvoll sein. Durch die Ausweitung von Karenzzeiten für Wohnen und Vermögen, die Erhöhung des Schonvermögens, weniger Durchsetzungsmöglichkeiten der Mitwirkungspflicht und den Verzicht auf die Inanspruchnahme einer Altersrente mit Abschlag fallen aber auch Anreize weg, zügig den Leistungsbezug durch Aufnahme einer Beschäftigung zu beenden. Klar ist: Wir können es uns weder wirtschaftlich noch gesamtgesellschaftlich leisten, die Fähigkeiten und Potenziale von arbeitslosen Menschen nicht zu nutzen und brachliegen zu lassen." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Räder, Evelyn & Martin Künkler (2023): Das geht noch besser: Sozialen Arbeitsmarkt weiterentwickeln. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9–10, S. 790-793. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.790

Abstract

"Stand Oktober 2022 wurden 40.143 Personen nach § 16i SGB II gefördert. Den jahresdurchschnittlich höchsten Bestand gab es im Jahr 2021 mit 42.700. Zur Einführung des Instruments TaAM schätzte die BA die Zahl der förderfähigen Personen auf zwischen 571.000 und 918.0002 (BA 2018). Auch wenn die Zahl der Langzeitleistungsbezieher:innen zwischen Januar 2019 und Januar 2023 deutlich von 2,8 Mio. auf 2,4 Mio. gesunken ist und ein ähnlicher Trend auch für die Anzahl der nach § 16i SGB II förderungsfähigen Personen vermutet werden kann, verdeutlicht die genannte Schätzung dennoch, dass derzeit nur ein sehr kleiner Teil der potenziell Berechtigten einen öffentlich geförderten Arbeitsplatz erhält. Der DGB spricht sich daher auch für eine auch quantitative Ausweitung der Förderung aus sowie für eine entsprechende Erhöhung des Eingliederungstitels. Bezogen auf die Struktur der Teilnehmenden fällt auf, dass Frauen stark unterrepräsentiert sind: 54 Prozent der förderfähigen Personen nach § 16i SGB II sind Frauen, aber nur 38 Prozent der Teilnehmenden. Ein ähnlicher Befund ergibt sich auch für Langzeitleistungsbezieher:innen mit Migrationsgeschichte. Aus Sicht des DGB muss der Frauenanteil und der Anteil der Arbeitslosen mit Migrationshintergrund durch geeignete Maßnahmen erhöht werden. Zwei untergesetzliche Handlungsansätze sind erfolgversprechend: Die Jobcenter sollten gezielt mehr Frauen und Arbeitslose mit Migrationshintergrund ansprechen, über das Förderinstrument TaAM informieren und auf die damit verbundenen Chancen aufmerksam machen. Zudem sollte bei der Akquise von Einsatzstellen darauf geachtet werden, dass Tätigkeitsprofile, die in der Regel von Frauen präferiert werden, in ausreichendem Maße mobilisiert werden können. Ob der Soziale Arbeitsmarkt nun ein eher arbeitsmarktpolitisches oder eher ein sozialpolitisches Instrument ist: Schon der bisherige Erfolg dieses Instruments spricht für sich und spornt an, die Sollbruchstelle am Übergang in den regulären Arbeitsmarkt zu bearbeiten und die Förderung mehr Menschen zu ermöglichen." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Schnellenbach, Jan (2023): Die geplante Kindergrundsicherung: ein sinnvoller Ansatz? In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Jg. 72, H. 2, S. 150-158. DOI:10.1515/zfwp-2023-2011

Abstract

"German policy-makers currently discuss the introduction of a basic income for children (“Kindergrundsicherung”). While many details are still unclear, two main goals are pursued with this instrument: a simplification and unification of a number of different current transfers addressed at children, and an increase in the level of financial support. In this contribution, it is argued that simplification is a reasonable goal, but an increase in transfers is unlikely to yield significant positive economic effects. In particular, a large negative effect on labor market participation of parents is likely, with adverse effects on Germany’s potential output growth. Reasonable goals such as increasing social mobility would be better pursued with investments into the education system, rather than higher transfers. Finally, the fiscal scope of the federal budget will also be limited in the medium term, and therefore any proposal for an expensive expansion of the welfare state should be met with great caution at this time." (Author's abstract, IAB-Doku, © De Gruyter) ((en))

Zitatform

Schulze, Michaela & Sebastian Brandl (2023): Zum Ausbleiben eines paradigmatischen Wandels: Die aktivierende Arbeitsmarktpolitik in der Ära Merkel. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 7-8, S. 597-614. DOI:10.3790/sfo.72.7-8.597

Abstract

"Der Beitrag geht der Frage nach, inwieweit sich ein paradigmatischer Wandel in der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik in der Ära Merkel aufzeigen lässt. Da-zu werden die zentralen Reformen des Politikfeldes in den vier Regierungsperioden Angela Merkels analysiert. Wir zeigen, dass die aktivierende Arbeitsmarktpolitik in der Ära Merkel in ihren Grundpfeilern kaum von dem unter rot-grün eingeschlagenen Weg abgewichen ist, auch wenn sich Instrumente und Zielstellungen änderten. Dafür sind neben der günstigen Entwicklung am Arbeitsmarkt (sinkender Problemdruck) auch die Akteurskonstellationen in den Koalitionen verantwortlich. Lediglich das Teilhabechancengesetz deutet auf einen umfassenderen Wandel (partiellen second order change), dessen Tragweite bisher noch nicht abgeschätzt werden kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Viotto, Regina (2023): Mindestlohn: Paradigmenwechsel in der EU? In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 68, H. 2, S. 37-40.

Abstract

"Der Gegenwind aus dem Arbeitgeberlager war massiv, doch im November 2022 trat die EU-Mindestlohnrichtlinie aller Lobbyarbeit zum Trotz in Kraft. Innerhalb der nächsten zwei Jahre muss sie nun in nationales Recht umgesetzt werden. Auch wenn damit weder ein einheitlicher europäischer Mindestlohn eingeführt werden muss, ist dieser Beschluss bemerkenswert. Denn erstmals in der Geschichte der Europäischen Union werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, die herrschende Lohnungleichheit wirksam zu verringern." (Textauszug, IAB-Doku, © Blätter Verlagsgesellschaft mbH)

Zitatform

Vorholz, Irene (2023): Bürgergeld-Gesetz darf "Fördern und Fordern" nicht in Frage stellen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 1, S. 75-85. DOI:10.3790/sfo.72.1.75

Abstract

"Als kommunale Jobcenter sowie kommunale Träger in gemeinsamen Einrichtungen nach dem SGB II und als Träger der Sozialhilfe hatten die Landkreise grundlegende Kritik an dem Regierungsentwurf eines Bürgergeld-Gesetzes geäußert. Nachdem der Bundesrat die Zustimmung versagt hatte, wurde im Vermittlungsverfahren eine Reihe von Änderungen beschlossen, die dem Prinzip von „Fördern und Fordern“ wieder mehr Geltung verschaffen. Der Beitrag bereitet die wichtigsten Punkte aus kommunaler Sicht auf." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Watzka, Klaus (2023): Sind Qualifizierungsfabriken der letzte Ausweg? Eine kritische Analyse und ein Lösungsvorschlag zur Arbeitskräftesicherung. In: Personalführung, Jg. 56, H. 5, S. 4-6.

Abstract

"Die Hebung von Reservepotenzialen am Arbeitsmarkt allein wird den Arbeitskräftemangel nicht beheben. Auch die geplanten Erleichterungen im Fachkräfteeinwanderungsgesetz erscheinen "zu kurz gesprungen". Liegt die Lösung im Ausland?" (Autorenreferat, IAB-Doku, © Bertelsmann Verlag)

Zitatform

Weber, Enzo (2023): Kontroverse um Bürgergelderhöhung: Was geschehen muss, damit Arbeit sich lohnt. Ein Gastbeitrag von Enzo Weber. In: Spiegel online H. 07.09.2023.

Abstract

"Wer geht noch arbeiten, wenn der Lohn das Bürgergeld kaum übersteigt? Die Diskussion darüber wirkt völlig aus der Zeit gefallen. Lohnabstand gewinnen wir nur mit besseren Aufstiegschancen." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Spiegel)

Zitatform

Weber, Enzo (2023): Jobkiller Bürgergeld? In: Makronom H. 15.11.2023.

Abstract

"Momentan wird viel darüber diskutiert, ob die Bürgergeld-Reform Menschen davon abhält, einen Job aufzunehmen – oder sogar dazu verleitet, ein bestehendes Beschäftigungsverhältnis aufzugeben. Auch wenn es zu früh ist für klare kausale Aussagen, können empirische Auswertungen doch bereits etwas Licht ins Dunkel bringen. Eine Analyse von Enzo Weber." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Weber, Enzo (2023): Bürgergeld: Fakten, bitte! In: LinkedIn H. 19.10.2023.

Abstract

"Mit der Bürgergeldeinführung ist im Verlauf überhaupt keine Änderung ersichtlich, der leichte Abwärtstrend setzt sich fort. Daneben sind auch die Zugänge in den SGB-III-Bereich unauffällig - und im Anschluss an eine Beschäftigung, in der ja Leistungsansprüche erworben wurden, stellen diese den Regelfall dar. Zu beachten ist, dass hier im Falle arbeitnehmerseitiger Kündigung eine Sperrzeit von drei Monaten greift. Nun mag es die Fälle absichtlicher Inanspruchnahme von Leistungen trotzdem geben, und dem ist bestmöglich vorzubeugen. Aber eine Flucht aus Beschäftigung sieht anders aus." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Weber, Enzo (2023): Bürgergeld: das richtige Maß. In: LinkedIn H. 13.12.2023.

Abstract

"Nach der Bürgergeldeinführung Anfang 2023 sind die Zugänge sogar weiter gesunken. Auch die frühzeitigen Arbeitsuchendmeldungen im SGB-II-Bereich zeigen bisher nichts Ungewöhnliches. Eine Flucht aus Beschäftigung ist das nicht. Wie sieht es auf der anderen Seite aus, also bei den Beschäftigungsaufnahmen? Die Jobchancen von Arbeitslosen sind tatsächlich gesunken, mit Corona gab es hier einen Knick. Seitdem verfestigt sich Arbeitslosigkeit stärker als zuvor, vor allem bei Menschen ohne Berufsabschluss. Im Jahr 2023 nach Bürgergeldeinführung waren allerdings keine weiteren Rückgänge bei den Jobchancen zu beobachten. Das gilt gleichermaßen für den SGB-II- und den SGB-III-Bereich (Grundsicherung und Arbeitslosenversicherung). Auch die Jobaufnahmen nach elf Monaten Arbeitslosigkeit, also direkt vor dem Auslaufen vieler Versicherungsansprüche, zeigen keine Auffälligkeiten. Natürlich ist es theoretisch möglich, dass die Jobchancen im laufenden Jahr ohne Bürgergeldeinführung gestiegen wären. Inmitten eines hartnäckigen Wirtschaftsabschwungs darf das aber als hinreichend unplausibel gelten." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Wieland, Joachim (2023): Rechtsfragen der Weiterentwicklung von Bildungs- und Teilhabeleistungen. Ausgestaltung und Finanzierung von BuT-Leistungen durch den Bund. (Böll-Brief. Teilhabegesellschaft 21), Berlin, 15 S.

Abstract

"Die Heinrich-Böll-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem WZB legt hiermit erstmals ein vollständig ausgearbeitetes Gesamtkonzept für ein dauerhaftes Engagement des Bundes zur Verbesserung von Bildungschancen vor. Damit verbindet sich die Hoffnung, in der Debatte um die Beseitigung der Bildungs- und Kinderarmut konkrete Impulse für eine umfassende Teilhabestrategie zu geben, die ergänzend zur Kindergrundsicherung gewährleistet, dass sozial benachteiligte junge Menschen dauerhaft einen spürbar besseren Zugang zu Infrastrukturen erhalten, die für ihre soziokulturelle, digitale und Bildungsteilhabe zentral sind" (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Wittmaack, Christof (2023): „Hartz IV“ im Spiegel der Öffentlichkeit – Öffentliche Meinung als Erklärungsfaktor für die Stabilität der sozialen Sicherung von Arbeitslosen in der Ära Merkel. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 7-8, S. 653-670. DOI:10.3790/sfo.72.7-8.653

Abstract

"Die Ära Merkel ist eingerahmt von den Hartz-Reformen und der Einführung des Bürgergelds. Während ihrer Amtszeit kam es lediglich zu inkrementellen Reformen im Bereich der sozialen Sicherung von Arbeitslosen. Dieser Beitrag untersucht, ob und inwieweit die öffentliche Meinung diese Policy-Stabilität erklären kann. Auf Basis von repräsentativen Deutschlandtrend- und Politbarometer-Umfragen, die zwischen 2005 und 2021 zur Bewertung der sozialen Sicherung von Arbeitslosen erhoben wurden, identifiziert er drei zentrale Befunde. Die nachlassende Salienz des Themas, die zunehmende Akzeptanz des bestehenden Systems sowie eine breite Unterstützung für zentrale Elemente des Policy-Regimes haben zur Stabilität beigetragen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

(2023): Leistungen der aktiven Arbeitsförderung stärker nutzen! (Arbeitsmarkt aktuell 2023,02), Berlin, 17 S.

Abstract

"Aktive Arbeitsförderung ist ein bedeutender Hebel gegen prekäre Beschäftigung und Langzeitarbeitslosigkeit sowie für mehr Fachkräfte in einer sich wandelnden Arbeitswelt. Jeder Euro, der investiert wird, um jungen Menschen von der Schule in den Beruf zu helfen, Beschäftigte und Arbeitslose zu qualifizieren oder auf andere Weise individuelle Arbeitsmarktchancen zu erhöhen, ist gut angelegtes Geld. Im Jahresdurchschnitt des Jahres 2022 befanden sich dennoch 18 Prozent weniger Menschen in einer von den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme als im Vor-Corona-Jahr 2019. Dabei ist der stetige Rückgang der Anzahl der Teilnehmenden in beiden Rechtskreisen zu beobachten. Insbesondere Digitalisierung und Dekarbonisierung führen zur Transformation der Arbeitswelt, die erhebliche Auswirkungen auf die Anforderungen an Qualifikationen und Kompetenzen der Arbeitnehmer*innen hat. Um die Transformation zu bewältigen, muss deutlich mehr als bisher in Weiterbildung investiert werden. Denn seit dem Vor-Corona-Jahr 2019 ist ein kontinuierlicher Rückgang der Anzahl der Teilnehmenden bei der Förderung der beruflichen Weiterbildung (ohne Beschäftigtenqualifizierung) eingetreten. Trotz der deutlichen Ausweitungen der Fördermöglichkeiten in den vergangenen Jahren bei der Beschäftigtenqualifizierung ist es nicht zu dem dringenden notwendigen Schub in der Weiterbildung von Beschäftigten gekommen. Mit einem Weiterbildungsgesetz sollen die Regelungen übersichtlicher gestaltet und Bildungs(teil)zeit und Qualifizierungsgeld eingeführt werden. Wir brauchen jedoch auch einen Freistellungsanspruch und die Sicherung des Lebensunterhaltes während einer Qualifizierungsphase. Menschen mit geringem Einkommen dürfen nicht außen vor bleiben. Berufliche Wechsel und Umstiege müssen möglich sein und bis zum Ende gefördert werden. Sonst bleibt der erforderliche „Qualifizierungs-Booster“ aus. Für die Umsetzung der aktiven Arbeitsförderung müssen aber die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter auch die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen erhalten. Nur eine solide finanzielle und personelle Ausstattung kann zum Erfolg führen." (Autorenreferat, IAB-Doku)