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Dossier

Sanktionen im SGB II

Am 5. November 2019 verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen "Sanktionen im SGB II". Es erklärte die Sanktionen für teilweise verfassungswidrig. In der politischen Debatte wurden immer wieder Forderungen nach einer Reform der bestehenden Sanktionsregelungen in der Grundsicherung bis hin zur vollständigen Abschaffung diskutiert. Eine Neuregelung trat mit dem Bürgergeldgesetz von 2023 in Kraft.
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  • IAB-Projekt

    Leistungsminderungen im Bürgergeld (C2-14) (31.12.2022 - 30.12.2028)

    Wolff, Joachim;

    Projektbeschreibung

    Das Bürgergeld sieht in vielfacher Hinsicht eine Entschärfung der Regelungen zu Leistungsminderungen vor. Die Höhe der Leistungsminderungen und ihre Dauer (mit einer Ausnahme) wurden im Vergleich zu früheren Regelungen zu Sanktionen im SGB II gesenkt. Die Regelungen für unter 25-Jährige wurden an die der ab 25 Jährigen angeglichen und es wurden eine Härtefallregelung und die Möglichkeit einer vorzeitigen Aufhebung der Leistungsminderung gesetzlich verankert. Im diesem Forschungsprojekt wird zunächst deskriptiv die Häufigkeit von Leistungsminderungen und - soweit die Datenlage es zulässt – von Rechtsfolgenbelehrungen untersucht. Hierbei wird zwischen Leistungsminderungen wegen Pflichtverletzungen und wegen Meldeversäumnissen unterschieden. Dabei werden auch Vergleiche zum Zeitraum vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2019 erfolgen. Die Analysen werden zwischen verschiedenen Personengruppen (beispielsweise nach Region, Geschlecht und Berufsausbildungsabschluss) unterscheiden. In einem weiteren Projektschritt werden Wirkungen von Leistungsminderungen und – soweit die Datenlage es erlaubt – von Rechtsfolgenbelehrungen auf Übergänge der betroffenen Personen in Beschäftigung und/oder die Beschäftigungswahrscheinlichkeit und die Qualität der Beschäftigung untersucht. Auch hier wird die Heterogenität der Wirkungen für verschiedene Personengruppen analysiert. Mit einem Differenz-von-Differenzen-Ansatz wird zudem ermittelt, ob die Angleichung der Leistungsminderungsregeln der unter 25-Jährigen an die der ab 25-Jährigen sich auf den Arbeitsmarkterfolg und den Abgang aus dem Grundsicherungsbezug der unter 25-Jährigen auswirkt, für die noch im Jahr 2019 deutlich schärfere Leistungsminderungen wegen Pflichtverletzungen galten als für ab 25-Jährige. Hauptdatengrundlage des Projekts sind administrative Personendaten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Darüber hinaus werden auf Basis von Prozessdaten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit Analysen zu den geänderten Regelungen zu Leistungsminderungen nach §31a Abs. 7 SGB II durchgeführt. Ziel der Analysen ist es, Informationen über die Zusammensetzung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zu gewinnen, deren Leistungen nach §31a Abs. 7 SGB II gemindert wurden. Dabei sollen erwerbsfähige Leistungsberechtige, deren Leistungen nach §31a Abs. 7 gemindert wurden verglichen werden mit anderen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, insbesondere mit denjenigen, die die im §31a Abs. 7 SGB II geregelte Voraussetzung von bestimmten Leistungsminderungen innerhalb des letzten Jahres bereits erfüllen, für die aber noch keine Ablehnung eines Arbeitsangebots vorliegt, das eine Leistungsminderung nach §31a Abs. 7 SGB II begründet. Angestrebt werden darüber hinaus Analysen zu Rechtsfolgenbelehrungen im Zusammenhang mit §31a Abs. 7 SGB II, falls entsprechende Prozessdaten zur Verfügung stehen werden.

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  • IAB-Projekt

    Der Effekt von Sanktionen im SGB II auf zukünftige Erwerbsverläufe (31.03.2022 - 30.12.2028)

    Schmidtke, Julia; Wicht, Leonie; Fitzenberger PhD, Bernd;

    Projektbeschreibung

    Bisherige Studien zu den Wirkungen von Sanktionen zeigen positive Effekt auf die Aufnahme einer Beschäftigung (siehe bspw. van den Berg et al. 2022; van den Berg et al. 2013; Boockmann et al. 2014) aber auch nicht beabsichtige Effekte, wie beispielsweise niedrigere Jobqualität und Entlohnung bis hin zum Rückzug aus dem Erwerbsleben (siehe bspw. van den Berg et al. 2022; van den Berg & Vikström 2014; Wolf 2021). In Bezug auf diese heterogenen Auswirkungen untersuchen wir den Effekt von Sanktionen im SBG II auf zukünftige Erwerbsverläufe (Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Rückzug aus dem Erwerbsleben oder Verbleib in der Grundsicherung). Im Unterschied zu bestehenden Studien verwenden wir bereits das Datum des sanktionsauslösenden Ereignisses als erstes Treatment, da ab diesem Zeitpunkt die Sanktion eine Auswirkung auf das Verhalten des Leistungsbeziehenden haben kann. Zudem berücksichtigen wir verschiedene Charakteristiken der Sanktion (bspw. Art und Umfang) sowie weitere Informationen über die Erwerbsverläufe und soziodemographische Merkmale der betroffenen Personen. Da die bisherigen Erwerbsverläufe einer Person die Schätzung der Sanktionseffekte verzerren können, spezifizieren wir ein dynamisches Modell mit zeitverzögerten Informationen zu Erwerbszuständen, Sanktionen, zeitvariablen soziodemographischen Variablen und zeitkonstanter unbeobachteter Heterogenität. Hierfür verwenden wir eine bayesianische Markov-Chain-Monte-Carlo (MCMC) Methode (siehe Fitzenberger et al. 2023), welche sich unter anderem gut für die Schätzung hochdimensionaler Modelle eignet.

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  • IAB-Projekt

    Erwerbshistorie vor und nach einer Sanktion im SGB II (30.09.2021 - 30.12.2026)

    Schmidtke, Julia; Fitzenberger PhD, Bernd; Wicht, Leonie;

    Projektbeschreibung

    In diesem Projekt untersuchen wir den Erwerbsverlauf vor und nach einer Sanktion im SGB II. Dafür verwenden wir eine 10%-Zufallsstichprobe aller Personen, die zwischen 2016 und 2018 mindestens eine SGB II Sanktion aufgewiesen haben. Wir verwenden die Integrierten Erwerbsbiographien (IEB) sowie die Leistungshistorik Grundsicherung (LHG) und die Leistungsstatistik (LST-S) um Informationen über die Erwerbsverläufe, soziodemographische Merkmale sowie nähere Informationen zum Leistungsbezug einbeziehen zu können. In einer Clusteranalyse zeigen wir, dass sich die heterogene Gruppe der Sanktionierten in verschiedene Typen gemäß ihres Erwerbsverlaufs aufteilen lassen. Inwieweit sich diese Typen nach weiteren soziodemographischen Merkmalen unterscheiden, untersuchen wir in einer multinomialen Regression.

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  • IAB-Projekt

    ALG-II-Leistungsbezug und Sanktionierung der Eltern und die späteren Arbeitsmarktchancen von Kindern (31.12.2020 - 30.12.2025)

    Knize, Veronika;

    Projektbeschreibung

    Befunde der Forschung zeigen, dass Arbeitslosigkeit und Sozialleistungsbezug der Eltern das Risiko der Kinder erhöhen, später selbst arbeitslos zu sein oder Sozialleistungen zu bekommen. Um solche intergenerationalen Zusammenhänge zu analysieren, untersucht dieses Projekt die Biografien von jungen Erwachsenen mit ALG-II-Erfahrung in der Kindheit mittels Geschwister-Methoden. Diese Methoden gehen von einer Teilung gewisser biologischen Veranlagung, der familiären Hintergründe und der Nachbarschaft bei Geschwistern aus und kontrollieren somit für geteilte unbeobachtbare Einflussfaktoren wie z.B. das soziale und kulturelle Kapital der Eltern. Als erster Schritt wird eine Analyse der Korrelationen zwischen Geschwistern vorgenommen, um zu ermitteln, inwieweit sich die Geschwister bspw. in Bildung, Erwerbsverlauf oder Einkommen ähneln. Im Anschluss wird evaluiert, inwieweit diesen Korrelationen durch Faktoren des Elternhauses, wie elterliche Bildung, Arbeitslosigkeit oder Einkommen erklärt wird. Als nächster Schritt wird eine kausale Analyse mit Family-specific-Fixed-Effects durchgeführt, die die Effekte des Zugangs zum SGB-II-Bezug und der Sanktionierung eines Elternteiles auf unterschiedliche arbeitsmarktbezogene Outcomes der Kinder untersucht. Diese Methode eignet sich, um die Effekte eines Ereignisses bei Geschwistern unterschiedlicher Altersgruppen auszudifferenzieren, wenn diese später im gleichen Alter betrachtet werden. Somit kann untersucht werden, ob die Effekte von Sozialleistungs- und Sanktionierungserfahrungen differenziert ausfallen, je nachdem ob die Erfahrungen in der Kindheit oder als Jugendliche gemacht wurden. Eine Hypothese dieses Projekts ist, dass die Auswirkungen von Wohlfahrtsleistungen und Armut negativer ausfallen, wenn diese in jüngerem Alter erlebt werden, da u.a. jüngere Kinder besonders viel Unterstützung der Eltern beim Übergang aus der Grundschule brauchen. Daher werden die gesamten Neuzugänge von Familien mit mindestens zwei Kindern voraussichtlich im Alter von 9-12 und 16-18 zum SGB-II-Leistungsbezug in den Jahren 2009-2011 beobachtet. Die Bedarfsgemeinschaften müssen mindestens sechs Monate ALG II bekommen, um kurze Leistungsbezieher auszusortieren. Erst wird der Zugang zum Leistungsbezug der Familie selbst als Einflussfaktor auf die Arbeitsmarktchancen der Kinder analysiert. Zudem werden die Effekte einer schwerwiegenden Sanktionierung eines Elternteiles untersucht. Die Sanktionierung der Eltern aufgrund der Pflichtverletzung der Eingliederungsvereinbarung kann sich über veränderte finanzielle Lagen (durch Kürzung der Höhe des Leistungsbezugs) und verpasste Maßnahmenförderungen der Eltern auf die späteren Arbeitsmarktchancen ihrer Kinder auswirken, insbesondere bei Alleinerziehenden. Eine Reihe von Outcomes wird analysiert, wenn die Geschwister das Alter von 21 Jahren erreichen. Dabei handelt es sich bspw. um die Dauer im ALG-II-Leistungsbezug und in einer ungeförderten Ausbildung oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Beschäftigung abgestuft nach der Qualität der Beschäftigung bzw. nach der Höhe des Tagesentgelts im Alter von 20 Jahren. Zum Evaluationszeitpunkt werden auch zentrale Aspekte wie Geschlecht, Bildung und Wohnort mit Bezug auf die ökonomischen Lagen in den unterschiedlichen Analysejahren der untersuchten Geschwister berücksichtigt. Zudem werden Schätzungen für verschiedene Gruppen bezüglich Staatsangehörigkeit, Familienkonstellation und kumulierte ALG-II-Bezugsdauer. Die Datengrundlage bilden administrative Daten der Integrierten Erwerbsbiografien (IEB) und der Leistungshistorik Grundsicherung (LHG).

    Beteiligte aus dem IAB

    Knize, Veronika;
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  • IAB-Projekt

    Grundsicherung und Sanktionen. Sanktionsprozesse qualitativ verstehen (VerSa) (31.12.2020 - 30.12.2024)

    Bernhard, Stefan; Senghaas, Monika;

    Projektbeschreibung

    Die multi-methodische Studie zu Sanktionen im SGB II untersucht, wie sich der Prozess des Sanktionierens aus Sicht der Beteiligten gestaltet. Dazu wird ein auf die Rekonstruktion von Bedeutungen („Verstehen“) abzielender multi-methodischer Forschungsansatz gewählt. In einer ersten Annäherung geht es um eine Exploration der Prozesse in Jobcentern, die mit der (Möglichkeit der) Sanktionierung von Leistungsberechtigten zusammenhängen. Von Interesse sind dabei unter anderem die Veränderungen der Sanktionspraxis im Zuge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, der Covid-19-Pandemie sowie der Einführung des Bürgergeldes. Einen weiteren Fokus bildet die Beziehung von Jobcentern und Leistungsberechtigten. Es wird untersucht, wie Jobcenterbeschäftigte ihre Beziehung zu Leistungsberechtigten im Spannungsfeld von Kooperation und Kontrolle beschreiben, welche Rolle (die Möglichkeit von) Sanktionen in Interaktionen zwischen Vermittler:innen und Arbeitsuchenden spielt und welche Erfahrungen Leistungsberechtigte im Umgang mit dem Jobcenter machen. In einer dritten Annäherung sollen Erkenntnisse über die Relevanz der Sanktionierbarkeit und die Folgen von Sanktionen für Leistungsberechtigte gewonnen werden. Zur Beantwortung dieser Forschungsfragen kommen Interviews mit Jobcenterbeschäftigten und Leistungsberechtigten, teilnehmende Beobachtungen in Jobcentern und eine standardisierte Online-Befragung von Jobcenterbeschäftigten zum Einsatz.

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  • IAB-Projekt

    Deskriptive Befunde zu Umfang und Ausprägung von Sanktionen in der Grundsicherung (31.12.2019 - 29.06.2022)

    Stephan, Gesine;

    Projektbeschreibung

    Zu den Umfängen von Sanktionen – in Euro oder Prozent des ungekürzten Anspruchs – in Deutschland liegen bisher keine Forschungsarbeiten vor. Das geplante Projekt soll untersuchen, wie sich diese Umfänge auf Personen und Sanktionsgründe verteilen und welche Personengruppen von unterschiedlich hohen Sanktionen betroffen sind. Das Projekt leistet damit Grundlagenarbeiten, auf denen weitere Studien aufbauen können. Geplant sind deskriptive Auswertungen zur Verteilung der Umfänge. Das Projekt verknüpft Daten aus der Leistungsstatistik SGB II, der Leistungshistorik Grundsicherung, den Integrierten Erwerbsbiografien (und Zusatzvariablen) sowie Daten zu Sanktionen aus dem Data-Warehouse der BA-Statistik. Hierfür wird eine 10 % Stichprobe aller Personen, die zwischen 2016 und 2018 mindestens eine Sanktion aufweisen, gezogen.

    Beteiligte aus dem IAB

    Schmidtke, Julia; Stephan, Gesine;
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  • IAB-Projekt

    Unterschiede der Sanktionierungswahrscheinlichkeit nach Geschlecht (31.12.2017 - 30.12.2021)

    Moczall, Andreas; Knize, Veronika; Wolff, Joachim;

    Projektbeschreibung

    Die bisherige Forschung hat gezeigt, dass Männer doppelt so häufig von Sanktionen in der Grundsicherung betroffen sind wie Frauen. Die Gründe hierfür wurden aber noch nicht endgültig geklärt. Im Rahmen einer Zerlegungsanalyse werden verschiedene Erklärungsmöglichkeiten für die Unterschiede in der Sanktionswahrscheinlichkeit untersucht.
    Erstens wird explorativ evaluiert, wie die Verteilung von soziodemographischen Faktoren je nach Geschlecht das individuelle Sanktionsrisiko beeinflusst. Singles haben z.B. die höchste Wahrscheinlichkeit, sanktioniert zu werden. Da männliche Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigte meistens alleinstehend sind, ist es wahrscheinlich, dass sich diese selbst zur Sanktionierung selektieren. Zweitens wird der Einfluss von Zugangsraten in Aktivierungsmaßnahmen auf das Sanktionsrisiko in die Zerlegungsanalyse einbezogen. Da im Vergleich zu Frauen Männer im Arbeitslosengeld-II-Bezug häufiger an solchen Maßnahmen teilnehmen und daher auch häufiger Maßnahmen angeboten bekommen, sind diese einem höheren Sanktionsrisiko ausgesetzt. Drittens wird der Einfluss der Geschlechterverhältnisse zwischen den Mitarbeitern und Leistungsempfängern in den Jobcentern als erklärende Variable auf die Sanktionswahrscheinlichkeit verwendet. Hierfür wird untersucht, welchen Erklärungsgehalt der Anteil des eigenen Geschlechts an allen Beschäftigten sowie betreuten Leistungsberechtigen des Jobcenters hat.

    Beteiligte aus dem IAB

    Moczall, Andreas; Knize, Veronika; Wolff, Joachim;
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  • IAB-Projekt

    Die Bewertung von Sanktionen in der Grundsicherung: Ein Vignettenexperiment (31.05.2017 - 30.12.2020)

    Stephan, Gesine;

    Projektbeschreibung

    Sanktionen für Arbeitslose sind ein Thema, das in der Forschung und auch in der Politikberatung immer wieder aufgegriffen und diskutiert wird. Inzwischen liegen verschiedene Befunde zur Wirk-samkeit von Sanktionen vor. Bisher ist allerdings nicht wissenschaftlich untersucht worden, wie akzeptiert Sanktionen in der deutschen Bevölkerung sind, und von welchen Faktoren die Akzeptanz abhängt. Dieser Frage soll das geplante Projekt mithilfe eines faktoriellen Surveys nachgehen. Die quasi-experimentelle Vignettentechnik erlaubt es, kausal darauf zu schließen, welche speziellen Merk-male von Situationen und Personen unterschiedliche Einschätzungen determinieren. Damit kann die geplante Studie einen wissenschaftlich tragfähigen Beitrag zur Debatte um die wahrgenommene Gerechtigkeit von Sanktionen bereitstellen.

     

    Beteiligte aus dem IAB

    Stephan, Gesine;
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  • IAB-Projekt

    Sanktionen und der Haushalt als Versicherungsgemeinschaft (31.01.2017 - 30.12.2025)

    Wolff, Joachim; Uhlendorff, Arne;

    Projektbeschreibung

    In Paarhaushalten besteht im Falle von Einkommenseinbußen einzelner Haushaltsmitglieder die Möglichkeit, zusätzliche Einkommen durch ein verstärktes Arbeitsangebot anderer Haushaltmitglieder zu erzielen. Dadurch können Einkommensverluste des Haushalts wegen einer Sanktion abgefedert werden. Daher wird untersucht, ob infolge einer Sanktion Partner der Sanktionierten dadurch reagieren, dass sie durch die Aufnahme von Beschäftigung zusätzliche Einkommen erzielen, durch die Leistungskürzungen wenigstens teilweise ausgeglichen werden. Die Untersuchung auf Basis einer Zugangsstichprobe wird mit administrativen Daten erfolgen. Es werden nur Paarhaushalte untersucht und es ist geplant die Übergangsraten beider Partner in Sanktionen und in Beschäftigung simultan zu modellieren, wobei für jeden der beiden Partner die Wirkungen von Sanktionen ermittelt werden, die gegen die Person selbst und die gegen den Partner verhängt wurden. Die kausalen Effekte der Sanktionen sollen mit Hilfe von Verweildauermodellen (Timing-of-Events-Ansatz) ermittelt werden. Zudem wird eine qualitative Befragung von Fachkräfte in Jobcentern durchgeführt, um Informationen bezüglich des Ablaufs von (potenziellen) Sanktionierungen und Einschätzungen zu ihren Wirkungen bzw. der Wirkung einer Sanktionsankündigung und Sanktionierung zu erhalten.

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  • IAB-Projekt

    Wie wirken sich Sanktionen auf das Stigmabewusstsein Arbeitsloser aus? (31.12.2015 - 29.06.2018)

    Unger, Stefanie;

    Projektbeschreibung

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  • IAB-Projekt

    Sanktionen gegen junge ALG-II-Bezieher (31.08.2011 - 20.08.2017)

    Wolff, Joachim;

    Projektbeschreibung

    Dieses Projekt befasst sich mit der Sanktionierung junger Arbeitslosengeld-II-Bezieher in Deutschland. Sanktionen aufgrund von anderen Pflichtverletzungen als Meldeversäumnissen führen für unter 25-jährige erwerbsfähige Leistungsberechtigte zu weit höheren, temporären Leistungskürzungen als für ältere Arbeitslosengeld-II-Bezieher. Das Projekt untersucht, ob diese Leistungskürzungen verstärkt dazu führen, dass junge Leistungsbezieher in Beschäftigung übergehen oder gar aus dem Leistungsbezug ausscheiden ohne eine Beschäftigung aufzunehmen. In diesem Zusammenhang geht es mit darum, zu analysieren, ob diese Wirkungen sich für verschiedene Gruppen von jungen Arbeitslosengeld-II-Beziehern in unterschiedlichem Maße einstellen. Ebenso soll untersucht werden, ob von den Sanktionen ein Einfluss auf die Monatslöhne im ersten Beschäftigungsverhältnis ausgeht, dass beim Austritt aus der Arbeitslosigkeit aufgenommen wird. Die Untersuchung erfolgt auf der Grundlage administrativer Individualdaten des Zugangs in Arbeitslosigkeit mit gleichzeitigem Bezug von Arbeitslosengeld II im Zeitraum Januar 2007 bis März 2008 und Verweildauermethoden des Timing-of-Events-Ansatzes.

    Beteiligte aus dem IAB

    Wolff, Joachim;
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  • IAB-Projekt

    Sanktionen im SGB II - Perspektiven von Fachkräften und jungen KlientInnen (31.12.2007 - 29.06.2014)

    Schreyer, Franziska;

    Projektbeschreibung

    Mit der Einführung des Sozialgesetzbuches (SGB) II zum 01. Januar 2005 wurde das Paradigma des Förderns und Forderns in der Arbeitsmarktpolitik gestärkt. Sanktionen sind ein Kernelement dieses Paradigmas. Bei KlientInnen unter 25 Jahren (U25) sind sie gesetzlich schärfer gefasst, auch werden junge KlientInnen überdurchschnittlich häufig sanktioniert. 

    Das qualitativ-explorativ ausgerichtete Forschungsprojekt soll zum Aufbau einer Wissensbasis zu Sanktionen im SGB II bei jungen KlientInnen beitragen. Zum einen werden Experteninterviews mit Fachkräften in SGB II-Trägern durchgeführt und deren Sanktionspraxis sowie Sichtweisen auf und Erfahrungen mit Sanktionen eruiert. Zum anderen kommen arbeitslose Sanktionierte in biographisch-narrativen Interviews selber zu Wort. Von Interesse sind dabei ihre bisherigen Lebens- und Bildungsverläufe und ihre Zukunftsentwürfe, ihre Sicht auf die Sanktionen sowie deren Folgen für ihre soziale Lage. 
     

    Beteiligte aus dem IAB

    Schreyer, Franziska;
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