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Bernhard, Sarah, Ulf-Michael Nützel, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato & Stefan Zins (2024): OnJoB: Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld. (IAB-Forschungsbericht 17/2024), Nürnberg, 63 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2417

Abstract

"Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld – kurz OnJoB – ist die erste bundesweite Wiederholungsbefragung von Jobcenter-Beschäftigten in gemeinsamen und kommunalen Jobcentern. Sie ist Teil der Bürgergeld-Evaluation des IAB. OnJoB richtet sich sowohl an die Geschäftsführungen aller Jobcenter als auch an eine Zufallsstichprobe von Jobcentern und Jobcenter-Beschäftigten aus dem Bereich Beratung und Vermittlung sowie aus der Leistungsgewährung. OnJoB erhebt Erfahrungen und Einschätzungen der Jobcenter-Beschäftigten rund um das Thema Bürgergeld. Die erste Befragungswelle fand im Frühling des Jahres 2024 statt. Bundesweit nahmen 3.100 Beschäftigte aus Jobcentern an OnJoB teil. Darunter sind 681 Beschäftigte aus kommunalen Jobcentern. Insgesamt nahmen Beschäftigte aus 360 Jobcentern teil, davon befanden sich 65 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft. Ein besonderes Augenmerk lag zum Befragungszeitpunkt der ersten Welle auf aktuellen politischen Themen. So ging es z.B. um die Frage, wie eine komplette Streichung der Leistungen bewertet wird oder um die Erwartungen zum rechtlich-organisatorischen Übergang der Förderung der beruflichen Weiterbildung in die Arbeitslosenversicherung. Weitere (geplante) Themen der Befragung sind: Einstellungen zum Bürgergeld, die ganzheitliche Betreuung (Coaching), das Fallmanagement, die Karenzzeit, der Kooperationsplan, der Schlichtungsmechanismus, Leistungsminderungen, Verwaltungsvereinfachung, Digitalisierung, Ältere, Weiterbildung, Kindergrundsicherung, Entfall des Vermittlungsvorrangs und Netzwerke. Die nächsten Befragungswellen finden jeweils im Frühling 2025 und 2026 statt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bernhard, Sarah (2024): Prozesse der Gestaltung: Eingliederungsvereinbarung und Kooperationsplan. In: Sozialrecht aktuell, Jg. 28, H. Sonderheft 1, S. 211-216.

Abstract

"Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) untersuchte in der Zeit vor der Bürgergeld-Reform in mehreren Forschungsprojekten die Rolle von Eingliederungsvereinbarungen in der Beratung und Vermittlung der Arbeitsverwaltung sowie ihre Wirkung auf die späteren Beschäftigungschancen von Arbeitsuchenden. Dieser Beitrag skizziert in aller Kürze, Forschungsmethoden, Datengrundlagen und die wesentlichen Ergebnisse dieser langjährigen empirischen Forschung. Der Beitrag schließt mit einem Blick auf die Arbeitsmarktpolitik und zeigt, wie sich die Eingliederungsvereinbarung auf Grundlage dieser Ergebnisse weiterentwickelt hat. Die Eingliederungsvereinbarung als Vertrag zwischen Jobcenter bzw. Agentur für Arbeit und Arbeitsuchenden soll gegenseitige Rechte und Pflichten festlegen und damit den Grundsatz des „Förderns und Forderns“ für einzelne Arbeitsuchende konkretisieren. Sie ist das Kernelement aktivierender Arbeitsmarktpolitik in Deutschland." (Textauszug, IAB-Doku)

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Blömer, Maximilian, Emanuel Hansen & Andreas Peichl (2024): Die Ausgestaltung des Transferentzugs in der Interdependenz mit dem Bürgergeld, der Kindergrundsicherung und dem Wohngeld. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. (Ifo Forschungsberichte 145), München, 108 S.

Abstract

"Vor dem Hintergrund des Arbeits- und Fachkräftemangels stellt sich die Frage, wie die Arbeitsanreize im Bereich der Grundsicherung erhöht werden können. Derzeit gibt es im bestehenden System ein Neben- und Miteinander von Leistungen, die von unterschiedlichen Trägern verwaltet werden: Bürgergeld, Wohngeld, Kinderzuschlag beziehungsweise die geplante Kindergrundsicherung. Das Bürgergeld deckt grundsätzlich die haushaltsspezifischen Bedarfe und Mehrbedarfe ab, wird aber bei steigenden Einkommen von den vorrangigen Leistungen Wohngeld und Kinderzuschlag für Familien abgelöst. In der geplanten Kindergrundsicherung wird der pauschale Kinderzuschlag durch den „Kinderzusatzbetrag“ ersetzt und auf die Einkommensbereiche mit derzeitigem Bürgergeldbezug ausgedehnt. Dieser Kinderzusatzbetrag setzt an den Regelbedarfen für Kinder aus dem Bürgergeld an und ersetzt diese vollständig. Das Bürgergeld deckt künftig nur noch die Regelbedarfe für Erwachsene, den Teil der Kosten der Unterkunft, der nicht durch die im Zuschlag der Kindergrundsicherung enthaltene Wohnkostenpauschale abgedeckt wird, sowie etwaige Mehrbedarfe für Kinder." (Textauszug, IAB-Doku)

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Blömer, Maximilian, Emanuel Hansen & Andreas Peichl (2024): Die Ausgestaltung des Transferentzugs in der Interdependenz mit dem Bürgergeld, der Kindergrundsicherung und dem Wohngeld. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. (Ifo Forschungsberichte 145), München, 108 S.

Abstract

"Die vorliegende Studie untersucht die Wechselwirkungen zwischen dem Bürgergeld, der geplanten Kindergrundsicherung und dem Wohngeld, um Reformoptionen zur Verbesserung der Arbeitsanreize im Bereich der Grundsicherung zu analysieren. Mithilfe eines mikroökonometrisch geschätzten Verhaltensmodells auf Basis repräsentativer Mikrodaten wird das Arbeitsangebots- und Transferinanspruchnahmeverhalten der betroffenen Haushalte abgebildet. Die Ergebnisse zeigen, dass das gegenwärtige System erhebliche Ineffizienzen aufweist, die das Arbeitsangebot schwächen können, insbesondere durch stark variierende und teilweise extrem hohe Grenzbelastungen. Eine Integration des Wohngeldes in das Bürgergeld und eine Anpassung der Freibeträge für Erwerbstätige könnten diese Probleme verringern, die Transparenz erhöhen und die Anreize zur Aufnahme und Ausweitung einer Erwerbstätigkeit verbessern. Die Reformvorschläge zielen auf eine strukturelle Vereinfachung und Optimierung der Grundsicherungssysteme." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin & Enzo Weber (2024): Geringverdienende im Leistungsbezug: monetäre Anreize und aktive Unterstützung für eine bessere Arbeitsmarktintegration. In: IAB-Forum H. 02.04.2024, 2024-03-28. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240402.01

Abstract

"Das aktuelle Transfersystem in Deutschland bietet Personen mit geringen Einkommen vielfach zu wenig finanzielle Anreize, ihre wöchentliche Arbeitszeit und damit ihren Verdienst zu erhöhen. Neben etwas großzügigeren Hinzuverdienstregelungen bedarf es auch einer aktiveren Unterstützung im Einzelfall." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd (2024): Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt. In: IAB-Forum H. 11.03.2024 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240311.01

Abstract

"Das Bürgergeld in seiner derzeitigen Form ist heftig umstritten. Viele Debattenbeiträge zeichnen dabei ein verengtes und teilweise unzutreffendes Bild. Denn die Vielschichtigkeit der Problemlagen von Menschen im Bürgergeldbezug wird oftmals verkannt. Anders als vielfach behauptet, haben Menschen, die nur Bürgergeld beziehen, in jedem Fall weniger Geld zur Verfügung als Menschen, die arbeiten. Trotz des Arbeitskräftemangels gelingt allerdings zu selten die Vermittlung in Beschäftigung – auch weil die Leistungsberechtigten häufig nicht zu den Profilen der offenen Stellen passen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Gellermann, Jan F. C. & Philipp Ramos Lobato; Janna Czernomoriez, Anke Schürmann-Rupp, Michael Kelka, Joachim Wolff, Klaus Bermig & Anja Roth (sonst. bet. Pers.) (2024): Fünf Jahre Teilhabechancengesetz: Das IAB diskutiert seine Evaluationsergebnisse mit Jobcentern und Regionaldirektionen (Podium). In: IAB-Forum H. 24.05.2024 Nürnberg, 2024-05-23. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240524.01

Abstract

"Zum Abschluss der Evaluation des Teilhabechancengesetzes hat das IAB seine Forschungsergebnisse in einem virtuellen Workshop präsentiert. Mehr als 300 Interessierte, im Wesentlichen Vertreter von Jobcentern und Regionaldirektionen, nahmen daran teil und diskutierten mit. Die Bilanz von Wissenschaft und Praxis fällt dabei gleichermaßen positiv aus. Angesichts der angespannten Haushaltslage des Bundes wird die langfristige Finanzierbarkeit gerade des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ jedoch mit einiger Sorge betrachtet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Knize, Veronika & Markus Wolf (2024): Arbeitsmarktintegration von jungen Erwachsenen in der Grundsicherung: Maßnahmen bei einem Arbeitgeber erhöhen Beschäftigungschancen. (IAB-Kurzbericht 07/2024), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2407

Abstract

"Inwieweit beeinflussen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen langfristig die Beschäftigungswahrscheinlichkeit und die Beschäftigungsqualität von jungen Erwachsenen in der Grundsicherung, gemessen anhand des monatlichen Erwerbseinkommens aus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung? Die Ergebnisse der Studie zeigen: Geförderte Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung bei einem Arbeitgeber oder bei einem Träger erhöhen nicht nur die Beschäftigungswahrscheinlichkeit, sondern auch die Beschäftigungsqualität. Ein-Euro-Jobs hingegen wirken sich negativ aus." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2024): Eine Anschubhilfe im Bürgergeld könnte die Erwerbsanreize erheblich stärken (IAB-Debattenbeiträge). In: IAB-Forum H. 26.06.2024 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240626.01

Abstract

"Es mutet an wie die Quadratur des Kreises: Spürbar bessere Anreize zu setzen, den Bezug von Bürgergeld zu verlassen, ohne zugleich die Kosten dafür völlig aus dem Ruder laufen zu lassen. Einen möglichen Ausweg aus diesem Dilemma böte eine finanzielle Anschubhilfe, wenn Erwerbseinkommen ausgeweitet wird. Dafür gibt es verschiedene Varianten, etwa über die Einkommensanrechnung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 07/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407

Abstract

"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wolf, Markus (2024): Ex-ante-Effekte von Sanktionen in der Grundsicherung: Bereits die Möglichkeit einer Sanktionierung zeigt Wirkung. (IAB-Kurzbericht 15/2024), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2415

Abstract

"Sanktionen sind ein zentrales Instrument, mit dem der Gesetzgeber die Mitwirkung von erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden in der Grundsicherung durchsetzen möchte. Sie können die Beschäftigungsaufnahme von Sanktionierten beschleunigen, sich aber auch auf das Verhalten von Personen auswirken, die nicht sanktioniert wurden. Letzteres – die sogenannten Ex-ante-Effekte von Sanktionen – ist Gegenstand der Studie. Erstmals werden für die Grundsicherung solche Ex-ante-Effekte auf die Beschäftigungschancen und Beschäftigungsqualität von Leistungsbeziehenden mithilfe von Personendaten untersucht." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Anger, Silke, Kerstin Bruckmeier, Herbert Brücker, Jan Gellermann, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Malte Sandner, Annette Trahms, Jürgen Wiemers & Joachim Wolff (2023): Einschätzung zu Reformen bei Bürgergeld und Midijobs sowie zur Grundrente und zur Einführung der Kindergrundsicherung. Stellungnahme des IAB zur Anhörung beim Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am 13.10.2023. (IAB-Stellungnahme 08/2023), Nürnberg, 17 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2308

Abstract

"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens 2023/2024 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde das IAB um seine Expertise zur Reform zum Bürgergeld, zum Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung, zur Anhebung der Einkommensgrenze für Midijobs sowie zur Einführung der Grundrente gebeten. Die Erkenntnisse, die das IAB im Herbst 2023 hierzu vorgelegt hat, werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Blank, Florian, Claus Schäfer & Dorothee Spannagel (2023): Signal-Störung der Ampel bei der Grundsicherung. (WSI-Report 91), Düsseldorf, 23 S.

Abstract

"Die Ampel-Regierung nähert sich der Halbzeit der Legislaturperiode. In ihrem Koalitionsvertrag hat sie 2021 eine Reihe von Vorhaben vereinbart, die die Grundsicherung reformieren sollen. Das betrifft das inzwischen umgesetzte Bürgergeld, das das ungeliebte "Hartz IV" ablöst. Die Kindergrundsicherung ist nach wie vor nicht umgesetzt. Weitere Maßnahmen berühren das Verhältnis von Grundsicherung und Sozialversicherung. Je nach Ausgestaltung bzw. Umsetzung haben diese Reformen das Potenzial, die Rolle und gesellschaftliche Akzeptanz der Grundsicherung in Deutschland deutlich zu verbessern und damit der erheblichen Kritik an diesen Bereichen des gegenwärtigen Sozialleistungssystems entgegenzukommen. Der Report stellt verschiedene Vorhaben der Ampelkoalition vor, beschreibt und bewertet sie. Es zeigt sich, dass einzelne Maßnahmen als Schritte in die richtige Richtung gelten müssen, die Koalition aber häufig zu zaghaft vorgeht und auf manche Kritikpunkte an der bisherigen Praxis oder ihren Plänen gar nicht eingeht. Vor allem wird berechtigten Forderungen nach einer auch der Höhe nach ausreichenden Grundsicherung nicht stattgegeben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Sebastian, Sarah Bernhard, Kerstin Bruckmeier, Matthias Collischon, Martin Dietz, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Stefanie Gundert, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Stefan Röhrer, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Jens Stegmaier, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Katja Wolf, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2023): Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB. (IAB-Forschungsbericht 06/2023), Nürnberg, 20 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2306

Abstract

"Zum Jahresbeginn 2023 ist das neue Bürgergeld-Gesetz in Kraft getreten, wobei weite Teile der im vergangenen Herbst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzesänderungen erst zum 1. Juli des laufenden Jahres wirksam geworden sind. Mit dem Gesetz strebt die Bundesregierung eine „grundlegende Weiterentwicklung“ der Grundsicherung für Arbeitsuchende an. Das Bürgergeld-Gesetz und die zahlreichen mit seiner Einführung erfolgten Rechtsänderungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden im Rahmen der Wirkungsforschung nach §55 Abs. 1 SGB II wissenschaftlich durch das IAB evaluiert. Im Fokus stehen dabei Zugänge und Leistungen, der Eingliederungs- und Beratungsprozess sowie Arbeitsmarktübergänge und die arbeitsmarktpolitische Förderung. Neben einer allgemeinen Darstellung des Evaluationsprogramms dokumentiert der Forschungsbericht die inhaltliche Ausrichtung und methodische Umsetzung der rund zwanzig Einzelprojekte der Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Coban, Mustafa & Martin Friedrich (2023): Teilhabechancengesetz: Männer in geförderter Beschäftigung arbeiten im Schnitt fünf Wochenstunden mehr als Frauen (Serie „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt“). In: IAB-Forum H. 04.07.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230704.01

Abstract

"Männer, die über das Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ gefördert werden, haben deutlich höhere wöchentliche Arbeitszeiten als geförderte Frauen – und erzielen entsprechend höhere Monatsverdienste. Bei den Stundenlöhnen hingegen gibt es allenfalls marginale Unterschiede." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Collischon, Matthias, Jens Stegmaier, Markus Wolf & Joachim Wolff (2023): Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß. In: IAB-Forum H. 20.12.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20231220.01

Abstract

"Sanktionen in der Grundsicherung, also die vorübergehende Absenkung der finanziellen Leistungen für Grundsicherungsbeziehende, sind ein kontrovers diskutiertes Instrument. Die Befunde einer IAB-Befragung zeigen, dass auf der einen Seite Sanktionen eine relativ breite gesellschaftliche Akzeptanz genießen. Auf der anderen Seite sollte das Existenzminimum nach fast einhelliger Auffassung der Befragten unangetastet bleiben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dehmer, Mara, Andreas Aust, Joachim Rock & Greta Schabram (2023): Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket 2020. Teilhabequoten im Fokus. Expertise. Berlin, 32 S.

Abstract

"Im Mittelpunkt der vorliegenden Expertise stehen die Teilhabeleistungen nach § 28 Abs. 7 SGB II. Die Untersuchung zeigt, dass die Inanspruchnahmemöglichkeiten dieser Leistung durch Kinder und Jugendliche zwischen 6 und unter 15 Jahren im Bürgergeldbezug erheblich differieren. Während in manchen Kreisen und kreisfreien Städten fast jedes Kind die Leistungen unmittelbar in Anspruch nehmen kann, ist dies in anderen an deutlich erhöhte Bedingungen geknüpft. Die Untersuchung beschränkt sich nicht darauf, die vorliegenden Daten zu referieren, sondern will auch Empfehlungen geben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Englert, Kathrin, Claudia Globisch, Markus Gottwald & Peter Kupka (2023): Umsetzung des § 16i SGB II Teilhabechancengesetz durch die Jobcenter: Zwischen Sozialem Arbeitsmarkt und Integrationsinstrument. (IAB-Kurzbericht 10/2023), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2310

Abstract

"Seit der Einführung des Teilhabechancengesetzes steht den Jobcentern mit § 16i SGB II eine Förderung zur Verfügung, die der Kernidee eines Sozialen Arbeitsmarkts nahekommt. Die Jobcenter begrüßen das neue Instrument, in seiner Deutung und Umsetzung zeigen sich jedoch erhebliche Unterschiede. Die Zielsetzung der jeweiligen Jobcenter wird von der Arbeitsmarktlage sowie der internen und externen Steuerung beeinflusst. Ihr Grundverständnis des Instruments beeinflusst auch wesentliche Aspekte der Umsetzung: Die Auswahl der Geförderten, die Akquise der Arbeitgebenden sowie das Coaching. Insgesamt ist „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ in der Umsetzung je nach Ausrichtung des Jobcenters nicht hauptsächlich an den Prinzipien eines Sozialen Arbeitsmarkts ausgerichtet: In Jobcentern der Variante Arbeitsmarktintegration wird die Förderung - anders als bei Jobcentern der Variante Sozialer Arbeitsmarkt - primär als Integrationsinstrument genutzt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Englert, Kathrin, Claudia Globisch & Peter Kupka (2023): Teilhabechancengesetz: Warum die Zuweisungspraxis in den Jobcentern Frauen benachteiligt (Serie "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt"). In: IAB-Forum H. 26.09.2023. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230926.01

Abstract

"Der Lohnkostenzuschuss „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ beinhaltet eine deutlich höhere und längere finanzielle Förderung von Betrieben, die Langzeitarbeitslose einstellen, als der Eingliederungszuschuss. In den Jobcentern wird beiden Förderinstrumenten nicht selten attestiert, dass sie gleichermaßen geeignet sind, arbeitsmarktferne Personen in reguläre Beschäftigung zu bringen. Dies stimmt jedoch nur bedingt, wie eine aktuelle IAB-Studie zeigt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Globisch, Claudia & Philipp Ramos Lobato (2023): Geförderte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose: Eine Zwischenbilanz nach vier Jahren Teilhabechancengesetz (Serie "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt"). In: IAB-Forum H. 15.05.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230515.01

Abstract

"Vier Jahre nach Einführung des Teilhabechancengesetzes hat das IAB seine bisherigen Evaluationsergebnisse auf einer gemeinsam mit der Evangelischen Akademie Loccum organisierten Tagung vorgestellt und mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung diskutiert. Trotz unterschiedlicher Einschätzungen im Detail, waren sich die anwesenden Expertinnen und Experten einig: Die Einführung von „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ war eine überfällige Erweiterung des Förderangebots der Grundsicherung für Arbeitsuchende." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Pohlan, Laura & Philipp Ramos Lobato (2023): Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen: Viele Betriebe kennen das Teilhabechancengesetz nicht (Serie "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt"). In: IAB-Forum H. 21.04.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230421.01

Abstract

"Mit dem Teilhabechancengesetz wurde das Förderinstrumentarium der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Jahresbeginn 2019 erweitert. Seither sind zwei weitere Lohnkostenzuschüsse für Betriebe verfügbar. Die Jobcenter erstatten Betrieben einen erheblichen Teil des anfallenden Arbeitsentgelts, wenn diese besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose einstellen. Die mit diesem Gesetz geschaffenen Fördermöglichkeiten sind allerdings großen Betrieben weitaus häufiger bekannt als kleinen und mittleren. Dies zeigt eine Betriebsbefragung des IAB." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Pongratz, Tamara & Joachim Wolff (2023): Ein-Euro-Jobs wirken - aber nur unter bestimmten Bedingungen (Serie "Evaluation von Instrumenten der aktiven Arbeitsmarktpolitik"). In: IAB-Forum H. 04.10.2023. DOI:10.48720/IAB.FOO.20231004.01

Abstract

"Arbeitsgelegenheiten werden in der Grundsicherung häufig eingesetzt und richten sich an sehr arbeitsmarktferne Personen. Auch wenn die Integration in den Arbeitsmarkt nicht das oberste Ziel der Ein-Euro-Jobs ist, können sie zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit beitragen und Teilhabe ermöglichen. Dennoch ist beim Einsatz des Instruments die Fokussierung auf eine arbeitsmarktferne Klientel besonders wichtig. Denn arbeitsmarktnahe Personen erleiden durch die Förderung eher Nachteile." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Promberger, Markus & Miriam Raab (2023): Teilhabechancengesetz: Die Biografien und Lebenssituationen der Geförderten unterscheiden sich (Serie „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt“). In: IAB-Forum H. 11.09.2023, 2023-09-11. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230911.02

Abstract

"Über die Lohnkostenzuschüsse des Teilhabechancengesetzes wird die Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Leistungsbeziehenden gefördert. Eine Clusteranalyse und biografische Fallstudien zeigen nun: Die geförderten Personen unterscheiden sich in ihren soziodemografischen Merkmalen, ihren (Erwerbs-)Biografien sowie in den Faktoren, die zu ihrer Langzeitarbeitslosigkeit beitragen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Raab, Miriam (2023): Mehr Teilhabe durch geförderte Beschäftigung? Die Perspektive der Geförderten (Serie Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt). In: IAB-Forum H. 28.09.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230928.01

Abstract

"Ziel des Teilhabechancengesetzes ist es, neben der Integration langzeitarbeitsloser Leistungsbeziehender in den Arbeitsmarkt auch deren sozialen Teilhabe durch eine geförderte Beschäftigung zu verbessern. Qualitative Interviews mit Geförderten zeigen, dass dies von verschiedenen Faktoren abhängt und sich von Fall zu Fall sehr unterschiedlich gestaltet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Raab, Miriam & Markus Promberger (2023): Wie gestaltet sich die Erwerbsintegration im Rahmen des Teilhabechancengesetzes? Einschätzungen aus Sicht der Geförderten (Serie „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt“). In: IAB-Forum H. 11.09.2023. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230911.01

Abstract

"Das Teilhabechancengesetz hat die Stärkung der sozialen Teilhabe und die Arbeitsmarktintegration von langzeitarbeitslosen Leistungsbeziehenden zum Ziel. Hierzu werden entsprechende Beschäftigungsverhältnisse staatlich gefördert. Ob dies tatsächlich zu einer Integration ins Erwerbsleben führt, hängt von einer Vielzahl von Faktoren auf Seiten der Geförderten, der Betriebe und des Coachings ab." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schupp, Jürgen (2023): Das neue Bürgergeldgesetz – kein Systemwechsel, aber Stärkung von individuellem Schutz sowie verbesserte Chancen nachhaltiger Erwerbsintegration. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9–10, S. 777-780. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.777

Abstract

"Insgesamt bleibt zu hoffen, dass das Selbstverständnis des deutschen Sozialstaats geschärft wird, dass denjenigen, die Hilfe benötigen, nunmehr ein weniger hürdenreicher, weniger schambehafteter und auch bürokratieärmerer Zugang zu staatlichen Leistungen geebnet wird und soziale Teilhabe und die Würde aller Bürgerinnen und Bürger garantiert werden. Zwar wird dabei grundsätzlich am mit den Hartz-Gesetzen eingeführten Prinzip des „Fördern und Fordern“ festgehalten, aber gleichwohl wurde mit der Abschaffung des Vermittlungsvorrangs, der gestärkten Qualifizierungselemente sowie der Verstetigung des Sozialen Arbeitsmarktes der Grundton des Förderns bei gleichzeitigem Schutz gestärkt. Dies eröffnet die Chance, dass erwerbsfähigen Sozialleistungsbeziehenden neben einem verbesserten sowie im Zugang erleichterten finanziellen Schutz zusätzliche Perspektiven für eine nachhaltige Reintegration in den Arbeitsmarkt eröffnet werden und die gesellschaftliche Debatte der Grundsicherung „entgiftet“ wird." (Textauszug, IAB-Doku)

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Spitzlei, Thomas (2023): Das neue Bürgergeld – Paradigmenwechsel im SGB II? In: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Jg. 32, H. 4, S. 121-129.

Abstract

"Zum 1.1.2023 ist das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch das Bürgergeld-Gesetzgeändert worden. Die Bundesregierung hatte die größte Sozialreform der vergangenen 20 Jahre angekündigt. Der Beitrag beleuchtet die zentralen Neuregelungen im SGB II und geht der Fragenach, wie groß die Reform nach zahlreichen Änderungen im Gesetzgebungsverfahren tatsächlich ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Tübbicke, Stefan & Zein Kasrin (2023): Teilhabechancengesetz: Die Maßnahme Teilhabe am Arbeitsmarkt erreicht ihre Zielgruppe am besten (Serie „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt“). In: IAB-Forum H. 15.03.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230315.01

Abstract

"Durch die mit dem Teilhabechancengesetz im Jahr 2019 eingeführten Instrumente „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ und „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ sollen arbeitsmarktferne Personen in den Arbeitsmarkt integriert werden oder die Möglichkeit erhalten, am Erwerbsleben teilzuhaben. Beide Instrumente zeigen in der kurzen Frist signifikant positive Wirkungen auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und negative Effekte auf die Leistungsbezugsquote." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Tübbicke, Stefan (2023): Teilhabechancengesetz: Das Förderinstrument Eingliederung von Langzeitarbeitslosen erreicht eine wesentlich arbeitsmarktfernere Klientel als der Eingliederungszuschuss (Serie "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt"). In: IAB-Forum H. 20.09.2023. DOI:10.48720/IAB.FOO.20230920.01

Abstract

"Der Lohnkostenzuschuss „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ beinhaltet eine deutlich höhere und längere finanzielle Förderung von Betrieben, die Langzeitarbeitslose einstellen, als der Eingliederungszuschuss. In den Jobcentern wird beiden Förderinstrumenten nicht selten attestiert, dass sie gleichermaßen geeignet sind, arbeitsmarktferne Personen in reguläre Beschäftigung zu bringen. Dies stimmt jedoch nur bedingt, wie eine aktuelle IAB-Studie zeigt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2023): Diese Maßnahmen braucht es jetzt, damit sich Arbeit wieder lohnt. Gastbeitrag von Enzo Weber. In: Focus Online H. 27.12.2023.

Abstract

"Arbeit lohne sich oftmals nicht mehr, beklagen Kritiker der Bürgergeld-Erhöhung zum 1. Januar 2024. Für sie ist der Staats-Zuschuss zu hoch. Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg fordert das „richtige Maß“." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2023): Jobkiller Bürgergeld? In: Makronom H. 15.11.2023.

Abstract

"Momentan wird viel darüber diskutiert, ob die Bürgergeld-Reform Menschen davon abhält, einen Job aufzunehmen – oder sogar dazu verleitet, ein bestehendes Beschäftigungsverhältnis aufzugeben. Auch wenn es zu früh ist für klare kausale Aussagen, können empirische Auswertungen doch bereits etwas Licht ins Dunkel bringen. Eine Analyse von Enzo Weber." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2023): Bürgergeld: das richtige Maß. In: LinkedIn H. 13.12.2023.

Abstract

"Nach der Bürgergeldeinführung Anfang 2023 sind die Zugänge sogar weiter gesunken. Auch die frühzeitigen Arbeitsuchendmeldungen im SGB-II-Bereich zeigen bisher nichts Ungewöhnliches. Eine Flucht aus Beschäftigung ist das nicht. Wie sieht es auf der anderen Seite aus, also bei den Beschäftigungsaufnahmen? Die Jobchancen von Arbeitslosen sind tatsächlich gesunken, mit Corona gab es hier einen Knick. Seitdem verfestigt sich Arbeitslosigkeit stärker als zuvor, vor allem bei Menschen ohne Berufsabschluss. Im Jahr 2023 nach Bürgergeldeinführung waren allerdings keine weiteren Rückgänge bei den Jobchancen zu beobachten. Das gilt gleichermaßen für den SGB-II- und den SGB-III-Bereich (Grundsicherung und Arbeitslosenversicherung). Auch die Jobaufnahmen nach elf Monaten Arbeitslosigkeit, also direkt vor dem Auslaufen vieler Versicherungsansprüche, zeigen keine Auffälligkeiten. Natürlich ist es theoretisch möglich, dass die Jobchancen im laufenden Jahr ohne Bürgergeldeinführung gestiegen wären. Inmitten eines hartnäckigen Wirtschaftsabschwungs darf das aber als hinreichend unplausibel gelten." (Textauszug, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2023): Bürgergeld: Fakten, bitte! In: LinkedIn H. 19.10.2023.

Abstract

"Mit der Bürgergeldeinführung ist im Verlauf überhaupt keine Änderung ersichtlich, der leichte Abwärtstrend setzt sich fort. Daneben sind auch die Zugänge in den SGB-III-Bereich unauffällig - und im Anschluss an eine Beschäftigung, in der ja Leistungsansprüche erworben wurden, stellen diese den Regelfall dar. Zu beachten ist, dass hier im Falle arbeitnehmerseitiger Kündigung eine Sperrzeit von drei Monaten greift. Nun mag es die Fälle absichtlicher Inanspruchnahme von Leistungen trotzdem geben, und dem ist bestmöglich vorzubeugen. Aber eine Flucht aus Beschäftigung sieht anders aus." (Textauszug, IAB-Doku)

Abstract

"This study explores the importance of financial incentives for the labor market integration of minimum income recipients compared to other factors, via three distinct strands of analysis: Benefit adequacy and work incentives: The study examines the potential trade-off in the design of minimum income schemes between ensuring adequate income support and providing sufficient incentive for recipients to look for employment. To do so, it calculates for each EU Member State the “participation tax rate” (PTR), which measures the net income lost by someone moving from receiving minimum income benefits into work relative to the income gained. It then assesses the actual importance of high PTRs on work incentives by analysing the empirical evidence available. Gradual phasing out of benefits: The study examines how minimum income schemes make use of tapering to ensure a financial incentive for recipients to take up (more) work. To do so, it takes inventory of the tapering arrangements currently applicable in Member States and examines how these are implemented. It also identifies recent reforms to tapering mechanisms, case studies on six recent reforms, and uses these to reflect on their impact. Active labor market policies for minimum income recipients: The study examines the use of active labour market policies and what types of policy may be most effective in enabling transition for minimum income benefit recipients. To do so, it performs a quantitative analysis of the data from the EU Labor Market Policy database and a qualitative analysis of evaluations of programs co-funded by the European Social Fund. In both cases long-term unemployed were used as a proxy for minimum income benefit recipients." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Deutscher Bundestag. Wissenschaftliche Dienste (2023): Zur Entwicklung des Lohnabstandsgebots. (Sachstand / Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste WD 6 - 3000 - 049/23), Berlin, 9 S.

Abstract

"Im Zusammenhang mit der im sozialpolitischen Kontext immer wieder erhobenen Forderung, dass Arbeit sich lohnen müsse, wird nicht selten auf das sogenannte Lohnabstandsgebot hingewiesen, das der Gefahr begegnen soll, dass aus Steuermitteln finanzierte Transferleistungen „strukturell zu einem höheren verfügbaren Einkommen führ[en] als der Einsatz der eigenen Arbeitskraft bei Vollzeittätigkeit.“ Damit soll sichergestellt werden, dass die (Wieder-)Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit für Leistungsberechtige hinreichend attraktiv bleibt." (Textauszug, IAB-Doku)

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Bauer, Frank, Sarah Bernhard, Stefan Bernhard, Jonas Beste, Kerstin Bruckmeier, Martin Dietz, Jan Gellermann, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Veronika Knize, Thomas Kruppe, Julia Lang, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Ulrich Thomsen, Mark Trappmann, Stefan Tübbicke, Jürgen Wiemers, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2022): Bürgergeld-Gesetz. Stellungnahme des IAB zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Bürgergeldes. (IAB-Stellungnahme 07/2022), Nürnberg, 41 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2207

Abstract

"Mit dem Bürgergeld-Gesetz nimmt die Bundesregierung wesentliche Veränderungen bei der Ausgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor und initiiert eine Abkehr von Elementen der arbeitsmarktpolitischen Aktivierung und eine Stärkung von partizipativen und auf Kooperation beruhenden Elementen in der Beziehung zwischen Jobcentern und Leistungsbeziehenden. Das IAB geht in seiner Stellungnahme auf Basis wissenschaftlicher Befunde auf die Pläne zur Gestaltung des Eingliederungsprozesses und der Leistungsminderungen, zur Leistungshöhe sowie zum Zugang zu Grundsicherungsleistungen, zur Abschaffung des Vermittlungsvorrangs, zur Stärkung von Weiterbildungsanreizen, zur vorzeitigen Entfristung des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) sowie zur Einführung einer ganzheitlichen Betreuung in § 16k SGB II ein. Die vorliegende IAB-Stellungnahme bezieht sich auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 14.09.2022. Nicht berücksichtigt ist der am 04.11.2022 bekannt gewordene Änderungsantrag der Bundesregierung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bernhard, Sarah, Gesine Stephan, Arne Uhlendorff & Gerard J. van den Berg (2022): Verträge zwischen Arbeitslosen und ihrem Jobcenter: Die Wirkung von Eingliederungsvereinbarungen im Rechtskreis SGB II. (IAB-Forschungsbericht 16/2022), Nürnberg, 22 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2216

Abstract

"In der Grundsicherung sollen die Jobcenter mit allen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. Die Vereinbarung legt Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien fest. Fraglich ist, inwieweit Eingliederungsvereinbarungen zur Integration von Arbeitssuchenden in den Arbeitsmarkt beitragen. In einem Modellprojekt wurde in sieben Jobcentern daher zufällig festgelegt, ob Arbeitslose in den ersten sechs Monaten des Bezugs von Arbeitslosengeld II a) eine übliche Eingliederungsvereinbarung mit Rechtsfolgenbelehrung, b) eine Eingliederungsvereinbarung ohne Rechtsfolgenbelehrung oder aber c) noch keine Eingliederungsvereinbarung erhalten sollten. Die Auswertungen weisen nicht darauf hin, dass die Gruppenzuweisung – und damit die Wahrscheinlichkeit des frühen Abschlusses einer Eingliederungsvereinbarung mit oder ohne Rechtsfolgenbelehrung – signifikante Wirkungen auf die hier betrachteten Arbeitsmarktergebnisse gehabt hat." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Blömer, Maximilian, Clemens Fuest & Andreas Peichl (2022): Aus Hartz IV wird Bürgergeld – nur alter Wein in neuen Schläuchen? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 2, S. 78-81. DOI:10.1007/s10273-022-3104-9

Abstract

"Zu Hartz IV wurde in den vergangenen Jahren schon viel gesagt: sowohl seitens der Wissenschaft (siehe z. B. Walwei et al., 2019 oder Blömer, Fuest und Peichl, 2019c) als auch seitens der Politik, zuletzt im Koalitionsvertrag (SPD et al., 2021). Wie soll es mit Hartz IV, also dem Arbeitslosengeld II und letztlich dem gesamten Transfersystem in Deutschland weitergehen? Laut Koalitionsvertrag steht zumindest fest, dass es einen neuen Namen geben soll – aus Hartz IV wird jetzt das Bürgergeld. Darüber hinaus sollen, weniger konkret festgelegt, die Hinzuverdienstregeln verbessert werden und ein Sanktionsmoratorium eingeführt werden. Die Regelsätze sollen aber nicht gesondert erhöht werden." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Springer-Verlag)

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Bruckmeier, Kerstin, Diego d'Andria & Jürgen Wiemers (2022): Universal, targeted or both: Effects of different child support policies on labour supply and poverty - A simulation study. (IAB-Discussion Paper 06/2022), Nürnberg, 48 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2206

Abstract

"Wir untersuchen hypothetische Reformen der wichtigsten Transferleistungen für Kinder in Deutschland: eine Reform des nicht bedarfsgeprüften Kindergeldes, eine Reform der Kinderregelbedarfe im Rahmen der Grundsicherung und eine Kombination aus beiden Leistungen. Mit Hilfe eines statischen Steuer-Transfer Mikrosimulationsmodells (IAB-MSM), das auch endogene Arbeitsangebots- und Inanspruchnahmeentscheidungen abbildet, untersuchen wir die Auswirkungen der Reformen auf die Einkommensverteilung, relative Armut und das Arbeitsangebot von Eltern. Da die Reformen mit unterschiedlichen fiskalischen Kosten verbunden sind, verwenden wir zwei alternative Ansätze zum Ausgleich des Staatshaushalts: eine Erhöhung der Einkommensteuer oder eine erhöhte Konsumsteuer. Wir zeigen, dass eine Erhöhung der Kinderregelbedarfe zu einer erheblichen Verringerung der relativen Armut bei gleichzeitig relativ geringen fiskalischen Kosten führt. Allerdings ist die Erhöhung der Kinderregelbedarfe mit einem Rückgang des Arbeitsangebots von Familien mit niedrigem Einkommen verbunden. Eine alternative Erhöhung des Kindergeldes wirkt sich vergleichsweise stärker auf den Rückgang der Einkommensungleichheit (gemessen am Gini-Koeffizienten) aus, allerdings auf Kosten geringerer Arbeitsanreize für Familien mit mittlerem und hohem Einkommen. Die Gegenfinanzierung der Reformkosten - insbesondere bei einer progressiv wirkenden Einkommensteuererhöhung - verstärkt den Rückgang der relativen Armut und der Einkommensungleichheit, während gleichzeitig das Arbeitskräfteangebot erheblich reduziert wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin & Stefan Schwarz (2022): Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf den Bezug von Sozialleistungen. (IAB-Forschungsbericht 14/2022), Nürnberg, 113 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2214

Abstract

"Der vorliegende Bericht beschreibt die Inhalte der Studie „Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf den Bezug von Sozialleistungen“, die im Rahmen des gesetzlichen Evaluationsauftrags der Mindestlohnkommission an das IAB vergeben wurde. In der Studie wird untersucht, wie sich der allgemeine gesetzliche Mindestlohn auf den Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II auswirkt. Bisherige Studien zur Entwicklung der Zahl der erwerbstätigen Leistungsbeziehenden im Jahr 2015 sowie die deskriptiven Befunde in dieser Studie zeigen, dass die Anzahl der abhängig beschäftigten Grundsicherungsbeziehenden im Zuge der Mindestlohneinführung nur moderat gesunken ist. Aus diesem Grund wird in dieser Studie der Blick auf die Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf die Höhe der Transferleistungen von Grundsicherungsbeziehenden gerichtet, die auch nach Einführung des Mindestlohns noch im Leistungsbezug verblieben sind. Die empirischen Auswertungen basieren auf administrativen Datensätzen, die im Rahmen von Verwaltungsvorgängen, insbesondere zum SGB II, erzeugt und in der „Stichprobe Integrierte Grundsicherungsbiografien“ am IAB aufbereitet wurden. Legt man die in dieser Studie berechneten Medianstundenlöhnen für das Jahr 2014 von ca. 8,30 Euro bei sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zu Grunde, so waren die Leistungsbeziehenden im SGB II zu diesem Zeitpunkt mehrheitlich von der Einführung des Mindestlohns betroffen. Dies gilt noch deutlicher für geringfügig Beschäftigte, bei denen ein Medianstundenlohn von nur 6,90 Euro im Jahr 2014 errechnet wurde. Die Mehrheit der erwerbstätigen Leistungsbeziehenden arbeitet in einer geringfügigen Beschäftigung oder in einer Teilzeitbeschäftigung. Für den Medianbedarf der Bedarfsgemeinschaft von Erwerbstätigen im Jahr 2014 wurden Werte zwischen 723 Euro für Alleinstehende und 1.780 Euro für Paare mit Kind(ern) berechnet. Ohne weitere Einkommen im Haushalt liegt folglich ein leistungsvermeidender Stundenlohn bei diesen Bedarfswerten für verschiedene Kombinationen aus Arbeitszeit und Größe der Bedarfsgemeinschaftstypen zumeist über 8,50 Euro. Auf Basis von Kausalanalysen ergibt sich ein mindestlohnbedingter Anstieg des individuellen Bruttomonatseinkommens bei den weiterhin im Leistungsbezug verbliebenen Beschäftigten im Jahr 2015 von ca. 5 bis 6 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, 6 bis 7 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und 5 bis 7 Prozent bei geringfügig Beschäftigten. Für das Jahr 2016 werden höhere Lohneffekte durch den Mindestlohn zwischen knapp 6 und 9 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, zwischen 9 und 11 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und zwischen 8 und 14 Prozent bei geringfügig Beschäftigten ermittelt. Der monatliche Gesamtzahlungsanspruch ging im Jahr 2015 mindestlohnbedingt um 7 bis 8 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, 3 bis 5 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und 2 Prozent bei geringfügig Beschäftigten zurück. Dieser leistungsreduzierende Effekt verstärkte sich nochmals bei allen betrachteten Beschäftigungsformen im Jahr 2016. Die Ergebnisse legen zudem nahe, dass sich aufgrund des Mindestlohns bei Vollzeitbeschäftigten zu einem großen Teil auch die Leistungen für die Kosten der Unterkunft reduzierten. Bei geringfügig Beschäftigten betraf der Mindestlohneffekt nahezu ausschließlich die Regelleistungen. Eine mindestlohnbedingte Erhöhung des Bruttomonatseinkommens eines vollzeitbeschäftigten Leistungsbeziehenden um 5 Prozent bei einem mittleren monatlichen Einkommen von ca. 1.200 Euro beträgt 60 Euro brutto je Monat. Unter der Annahme, dass keine Einkommensteuer fällig wird, würden davon ca. 38 Euro auf den Leistungsanspruch je Monat angerechnet. Bei Teilzeitbeschäftigten und geringfügig Beschäftigten ergeben sich noch kleinere absolute Effekte. Somit lassen die in dieser Studie gefundenen positiven Wirkungen des Mindestlohns auf die individuellen Einkommen von erwerbstätigen Leistungsbeziehenden den Schluss zu, dass der Mindestlohn und die nach dem Jahr 2016 erfolgten Mindestlohnerhöhungen die Bedürftigkeit von Grundsicherungsbeziehenden reduzierten, auch wenn der Leistungsbezug häufig nicht überwunden werden konnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Gundert, Stefanie & Laura Pohlan (2022): Materielle und soziale Teilhabe: Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job. (IAB-Kurzbericht 02/2022), Nürnberg, 12 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2202

Abstract

"Erwerbsarbeit gilt als eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die Autorinnen gehen der Frage nach, wie sich ein Arbeitsplatzverlust kurzfristig auf die materielle und soziale Teilhabe sowie das individuelle Wohlbefinden der Betroffenen auswirkt. Dabei werden sowohl objektive Teilhabeindikatoren als auch subjektive Einschätzungen untersucht. Arbeitslosigkeit hat zunächst Einfluss auf die materiellen Ressourcen: Das verfügbare Haushaltseinkommen sinkt, und dies geht mit einer Verschlechterung des Lebensstandards einher. Darüber hinaus sind auch psychosoziale Folgen zu beobachten, etwa auf die subjektive Einschätzung der eigenen Handlungsfähigkeit und Problemlösungskompetenz, den wahrgenommenen sozialen Status und das gesellschaftliche Zugehörigkeitsempfinden. Dabei sind Personen mit geringen bis mittleren Qualifikationen stärker von den negativen sozialen und materiellen Auswirkungen der Arbeitslosigkeit betroffen als höher Qualifizierte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Herzog-Stein, Alexander (2022): Beim Übergang zum Bürgergeld mutig große Veränderungen wagen. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 2, S. 100-103. DOI:10.1007/s10273-022-3109-4

Abstract

"Mit dem Ende 2003 verabschiedeten vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) fanden die Arbeitsmarktreformen der damaligen rot-grünen Bundesregierung ihren bis heute umstrittenen Abschluss. Das bis dahin bestehende Versicherungs- und Transfersystem im Falle von Arbeitslosigkeit wurde grundlegend verändert. Die am letzten Arbeitsgehalt orientierte Arbeitslosenhilfe und die bedarfsorientierte Sozialhilfe wurden durch die bedarfsorientierte Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II) ersetzt. Die Höhe des Arbeitslosengelds II entsprach in etwa dem Leistungsniveau der bisherigen Sozialhilfe. Im Vergleich zur Arbeits- und Sozialhilfe wurde zudem ein umfassendes arbeitnehmerseitiges Kombilohnelement durch die nur teilweise Anrechnung von Erwerbseinkommen geschaffen (SVR, 2006). Zusätzlich wurde mit dem ebenfalls Ende 2003 verabschiedeten Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds im Rahmen der Arbeitslosenversicherung stark verkürzt." (Textauszug, IAB-Doku, © Springer-Verlag)

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Hohmeyer, Katrin & Matilda Hedewig (2022): Verfügbarkeit von Arbeitslosengeld-II-Beziehenden mit Kindern unter drei Jahren. (IAB-Forschungsbericht 07/2022), Nürnberg, 26 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2207

Abstract

"Erwerbsfähige Arbeitslosengeld-II-Beziehende sind dazu verpflichtet, alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen. Arbeitslosengeld-II-Beziehende, die Kinder unter drei Jahren betreuen, sind von dieser Verpflichtung ausgenommen. Sie können dem Arbeitsmarkt aber auf freiwilliger Basis zur Verfügung stehen, wenn die Betreuung des Kindes sichergestellt ist. Im vorliegenden Forschungsbericht wird untersucht, inwieweit erwerbslose Arbeitslosengeld-II-Beziehende mit Kindern unter drei Jahren in den Jahren 2012 und 2016 für den Arbeitsmarkt verfügbar waren. Der Bericht basiert auf administrativen Daten der Stichprobe der Integrierten Grundsicherungsbiografien. Die Information zur Verfügbarkeit beruht auf Angaben aus den Jobcentern. Dort wird die Verfügbarkeit nicht direkt erfasst, sondern lediglich die Gründe für eine mögliche Nichtverfügbarkeit. Personen, für die keine Nichtverfügbarkeitsmeldung vorliegt, sind daher nicht unbedingt verfügbar, sondern ihre Nichtverfügbarkeit könnte auch lediglich nicht erfasst sein. Die Informationen werden daher in einem ersten Schritt plausibilisiert, indem sie mit dem Arbeitsuchestatus abgeglichen werden. Deskriptive Auswertungen zeigen, dass vor allem Mütter als nicht verfügbar für den Arbeitsmarkt registriert sind. Auf Väter trifft dies nur selten zu. Im Weiteren werden daher die Determinanten der Verfügbarkeit der Mütter mit Kindern unter drei Jahren für den Arbeitsmarkt auf individueller, Haushalts- und regionaler Ebene untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass die Verfügbarkeit von nicht erwerbstätigen Arbeitslosengeld-II-Bezieherinnen für den Arbeitsmarkt mit der Kinderbetreuungssituation (d.h. der Zahl der Kinderbetreuungsplätze in der Region sowie der Zahl und dem Alter der Kinder im Haushalt) und der Arbeitsmarktnähe der Betroffenen (d.h. der beruflichen Bildung und Erwerbserfahrung) korreliert. Ein Vergleich zwischen den Jahren 2012 und 2016 zeigt, dass die Verfügbarkeit insgesamt in beiden Jahren ähnlich hoch war. Im Jahr 2012 waren allerdings die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland noch ausgeprägter und erwerbslose Mütter kleiner Kinder mit Arbeitslosengeld-II-Bezug standen in Westdeutschland seltener dem Arbeitsmarkt zur Verfügung als in Ostdeutschland." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Knize, Veronika, Markus Wolf & Joachim Wolff (2022): Zentrale Befunde aus Studien zu Sanktionen im SGB II mit einem Fokus auf Sanktionswirkungen und Sanktionswahrscheinlichkeit. (IAB-Forschungsbericht 17/2022), Nürnberg, 27 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2217

Abstract

"Sanktionen im Sozialgesetzbuch (SGB) II werden in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Soweit erwerbsfähige Leistungsberechtigte nicht ohnehin ihren gesetzlich geregelten Pflichten nachkommen, sollen Sanktionen sie zur Mitwirkung bewegen. Grundsätzlich wird zwischen zwei Sanktionstypen unterschieden: Sanktionen aufgrund von Meldeversäumnissen werden dadurch ausgelöst, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte einen Termin beim Jobcenter oder einen ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin nicht wahrnehmen. Sanktionen wegen anderer Pflichtverletzungen als der Meldepflicht treten ein, wenn beispielsweise Personen eine Arbeit, Ausbildung oder Maßnahmeteilnahmen nicht beginnen bzw. fortführen. Während für Meldeversäumnisse eine Minderung in Höhe von 10 Prozent des Regelbedarfs für drei Monate vorgesehen ist, führten andere Pflichtverletzungen bis zu einem Sanktionsmoratorium, das im Juli 2022 in Kraft trat, zu einer höheren Leistungsminderung. Diese belief sich im Zeitraum nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen vom November 2019 bis vor dem Eintreten des Sanktionsmoratoriums im Juli 2022 auf grundsätzlich 30 Prozent des Regelbedarfs für drei Monate; allerdings konnte nach dem Urteil die Dauer bei nachträglicher Erfüllung der Pflichten verkürzt werden. Vor November 2019 waren hingegen für unter 25-Jährige schon bei einer ersten Pflichtverletzung innerhalb eines Jahres und für ab 25-Jährige bei wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres sehr viel höhere Minderungsbeträge vorgesehen. Dieser Bericht geht anfangs auf die möglichen Wirkungen von Sanktionen ein. Sodann werden zentrale Erkenntnisse der Forschung zu Sanktionswirkungen zusammengefasst. Zudem wird diskutiert, welche Personengruppen häufiger und welche weniger häufig sanktioniert werden. Zuletzt werden noch Möglichkeiten einer Reform der Sanktionsregeln vorgestellt. Die Studien, die hier zusammengefasst werden, untersuchen dabei nahezu alle Zeiträume vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen vom November 2019. Eine Reihe von Kausalanalysen nutzte Befragungen und/oder Prozessdaten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit, die am IAB für Forschungszwecke aufbereitet werden. Die Befunde dieser Analysen auf Basis von Individualdaten zu Wirkungen der Sanktionierung weisen einen beschleunigten Übergang der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Beschäftigung aufgrund verhängter Sanktion nach. Eine Studie kommt aber zu dem Schluss, dass Sanktionen, die wegen anderer Pflichtverletzungen als Meldeversäumnissen verhängt wurden, längerfristig nachteilige Beschäftigungswirkungen für die Betroffenen haben. Für diese Sanktionen wurden in zwei Studien auch nachteilige Wirkungen auf die Qualität der Beschäftigung der Betroffenen nachgewiesen. Neben diesen Kausalanalysen ergeben sich auch einige wichtige Hinweise auf Sanktionswirkungen und weitere Erkenntnisse zu Sanktionen im SGB II aus qualitativen und quantitativen Befragungen. Dabei werden vor allem einige Nebenwirkungen deutlich. So schränkt die Sanktionierung die materiell begründete Lebensqualität und die finanziellen Spielräume ein – und zwar tendenziell umso stärker, je höher die Leistungsminderung ausfällt. Angaben von Sanktionierten zufolge führen Sanktionen zum Teil zu einer Verschlechterung ihrer psychischen Verfassung. Sie können auch arbeitsmarktpolitisch fragwürdige Folgen haben. So geben Leistungsberechtigte teils an, dass sie den Kontakt zum Jobcenter aufgrund einer Sanktion abbrechen oder Sanktionen zu einem Vertrauensverlust gegenüber den Beratungskräften im Jobcenter führen. Einige Studien haben untersucht, welche Personengruppen häufiger oder weniger häufig von Sanktionen betroffen sind. Dabei wird deutlich, dass Frauen weit seltener sanktioniert werden als Männer. Unter 25-Jährige sind zudem häufiger betroffen als Ältere. Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft werden seltener sanktioniert als deutsche Staatsbürger und weniger Gebildete häufiger als höher Gebildete. Die Ursachen für diese Unterschiede sind vielfältig; so führen beispielsweise unter Umständen Kinderbetreuungspflichten dazu, dass bestimmte gesetzlich geregelte Pflichten von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nicht wahrgenommen werden können, was zum Teil für die Unterschiede zwischen Männern und Frauen verantwortlich ist. Auf Basis dieser empirischen Befunde wird abschließend diskutiert, wie die Sanktionsregeln und damit auch die gesetzlich definierten Pflichten für erwerbsfähige Leistungsberechtigte reformiert werden können, um allzu starke Einschnitte in die Lebensbedingungen der Betroffenen aufgrund von Sanktionen zu vermeiden, und zugleich einen Anreiz für das Befolgen von arbeitsmarktpolitisch sinnvollen Pflichten zu erhalten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Knuth, Matthias (2022): Der Soziale Arbeitsmarkt – ein Paradigmenwechsel in der öffentlich geförderten Beschäftigung? In: Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, Jg. 53, H. 4, S. 4-15.

Abstract

"Die Forderung nach einem „Sozialen Arbeitsmarkt“ zielt auf einen Paradigmenwechsel in der öffentlich geförderten Beschäftigung. Das Teilhabechancengesetz von 2019 enthält zwar Fortschritte und korrigiert Rückschritte der vorhergehenden Jahre, aber es ist nicht der „Soziale Arbeitsmarkt“. Wer einen Paradigmenwechsel entdecken möchte, zudem noch einen mit bisher nicht voll ausgeschöpftem Potenzial, der sollte eher auf 2008 als auf 2019 schauen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Lietzmann, Torsten & Katrin Hohmeyer (2022): Exits from and returns to welfare benefit receipt in Germany: Cumulative disadvantages or a different kettle of fish? (IAB-Discussion Paper 18/2022), Nürnberg, 28 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2218

Abstract

"Im Jahr 2005 wurde in Deutschland die integrierte Sozialleistung "Arbeitslosengeld II" für erwerbsfähige Hilfebedürftige und deren Familien eingeführt. Im Einklang mit internationalen Trends ist das Leistungssystem durch eine breite Definition der Anspruchsberechtigung und einen Schwerpunkt auf der Arbeitsmarktintegration durch Aktivierung gekennzeichnet. Die heterogenen Empfängergruppen umfassen nicht nur Arbeitslose, sondern z.B. auch Geringverdiener, Teilzeitbeschäftigte und größere Familien. Nicht nur die individuelle Aufnahme einer Beschäftigung kann den Ausstieg aus dem Leistungsbezug ermöglichen, sondern auch Veränderungen in der Haushaltszusammensetzung oder im Haushaltseinkommen. Ein beträchtlicher Teil der Ausstiege ist nur vorübergehend, d. h. ehemalige Leistungsbeziehende sind nach kurzer Zeit wieder auf Leistungen angewiesen. Unter Verwendung umfangreicher administrativer Daten und durch Schätzung diskreter Verweildauermodelle analysieren wir die Chancen von nicht erwerbstätigen Leistungsbeziehenden, aus dem Leistungsbezug auszusteigen und unabhängig davon zu bleiben, wobei wir verschiedene Ausstiegswege berücksichtigen. Wir stellen fest, dass beschäftigungsbezogene Ausstiege aus dem Leistungsbezug stabiler sind als andere. Arbeitsmarktressourcen sind vor allem für einen beschäftigungsbezogenen Ausstieg wichtig, schützen ehemalige Leistungsbeziehende aber nicht unbedingt vor einer Rückkehr in den Leistungsbezug. Unter den soziodemografischen Merkmalen zeigen sich kumulative Nachteile für ausländische Staatsangehörige und für die Arbeitsmarktintegration älterer Leistungsempfänger, da sie mit niedrigen Ausstiegs- und hohen Rückkehrwahrscheinlichkeiten verbunden sind. Die Ergebnisse erfordern differenzierte Maßnahmen, die nicht nur auf bestimmte Untergruppen, sondern auch auf unterschiedliche Ausstiegsstrategien abzielen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Opielka, Michael & Wolfgang Strengmann-Kuhn (2022): Bürgergeld und die Zukunft des Sozialstaats. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 2, S. 95-99. DOI:10.1007/s10273-022-3108-5

Abstract

"Die Ende 2021 neu gewählte deutsche Bundesregierung plant eine Reform von Hartz IV hin zu einem Bürgergeld. Der Koalitionsvertrag der Ampel sieht dabei vor, dass es ein Sanktionsmoratorium geben wird, die Anrechnung des Zuverdienstes reduziert und auf die Überprüfung von Vermögen sowie Angemessenheit der Wohnung in den ersten zwei Jahren verzichtet wird. Hervorheben lässt sich zudem, dass zwar auf Sanktionen nicht grundsätzlich verzichtet, aber der Vermittlungsvorrang abgeschafft werden soll. Kompetenzen und Entwicklungsbedarfe der Erwerbsfähigen sollen besser ermittelt und Weiterbildung wie Qualifizierung verbessert sowie durch ein Weiterbildungsgeld auch finanziell unterstützt werden. Die Jobcenter sollen mehr Gestaltungsspielraum bekommen. Darin wird das Bemühen deutlich, die Arbeitsförderung bei erwerbsfähigen Grundsicherungsempfänger:innen in nachhaltige und bessere Jobs zu stärken. Damit würden sich die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) an wesentlichen Stellen ändern." (Textauszug, IAB-Doku, © Springer-Verlag)

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Osiander, Christopher & Philipp Ramos Lobato (2022): Bürgergeld-Reform: Deutliche Mehrheit der Jobcenter befürwortet die Entfristung des Förderinstruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (Serie "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt"). In: IAB-Forum H. 27.10.2022 Nürnberg, 2022-10-24. DOI:10.48720/IAB.FOO.20221027.01

Abstract

"Mit der Einführung des Bürgergelds soll die derzeit noch bis Ende 2024 befristete Förderung „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ fest im Instrumentenkasten der Grundsicherung für Arbeitsuchende verankert werden. Damit stünde dauerhaft ein Instrument zur Verfügung, das sich an besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose richtet. Die Geschäftsführungen der Jobcenter begrüßen diesen Schritt ganz überwiegend, wie eine Online-Befragung des IAB zeigt. Besonders bemerkenswert: Sie erhoffen sich von diesem Instrument keineswegs nur eine Stärkung der sozialen Teilhabe, sondern auch eine Verbesserung der Arbeitsmarktintegration." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Ramos Lobato, Philipp & Martin Dietz (2022): Drei Jahre Teilhabechancengesetz - ein Blick zurück und nach vorn aus Sicht der IAB-Forschung (Serie "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Teilhabe am Arbeitsmarkt"). In: IAB-Forum H. 26.07.2022 Nürnberg, 2022-07-25. DOI:10.48720/IAB.FOO.20220726.01

Abstract

"Die neue Bundesregierung hat sich darauf verständigt, die ursprünglich bis Ende 2024 angelegte Förderung „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ vorzeitig zu entfristen. Das IAB nimmt diese Entscheidung zum Anlass, um die Befunde aus seiner Begleitforschung, die seit der Vorlage des Zwischenberichts Ende 2020 entstanden sind, in einer Serie im IAB-Forum zusammenzutragen. Auf dieser Grundlage lässt sich eine vorsichtig optimistische Zwischenbilanz ziehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schäfer, Holger (2022): Bürgergeld statt Hartz IV. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 2, S. 82-85. DOI:10.1007/s10273-022-3105-8

Abstract

"Mit dem „Bürgergeld“ unternimmt die Ampelkoalition einen erneuten Versuch, die Grundsicherung für Arbeitssuchende vom ungeliebten inoffiziellen Namen „Hartz IV“ zu lösen. Angesichts des negativen Images erscheint dies nachvollziehbar. Aber die Grundsicherung soll nicht nur einen neuen Namen bekommen. Im Koalitionsvertrag werden auch inhaltliche Änderungen in Aussicht gestellt – wenngleich vieles noch im Ungefähren bleibt." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Springer-Verlag)

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Schöb, Ronnie (2022): Die deutsche Grundsicherung auf dem Prüfstand. In: Wirtschaftswissenschaftliches Studium, Jg. 51, H. 1, S. 24-30. DOI:10.15358/0340-1650-2022-1-24

Abstract

"Zuviel staatliche Fürsorge untergräbt die Selbsthilfe, zu wenig Fürsorge lässt diejenigen im Stich, die sich selbst nicht helfen können. Dieser Beitrag zeigt, wie die deutsche Grundsicherung mit Hilfe des Prinzips des Förderns und Forderns versucht, dieses Sozialstaatsdilemma abzumildern, beschreibt die Erfolge der Hartz-Reformen und identifiziert bestehende Schwachstellen. Darauf aufbauend stellt er eine neue Grundsicherungsarchitektur vor, die das vorhandene Instrumentarium der Sozialpolitik besser nutzt und aufeinander abstimmt." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Verlag Franz Vahlen )

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Wolff, Joachim (2022): Sanktionsmoratorium. Stellungnahme des IAB zur Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Sanktionsmoratoriums im SGB II am 2.3.2022. (IAB-Stellungnahme 03/2022), Nürnberg, 7 S. DOI:10.48720/IAB.SN.2203

Abstract

"Mit Einführung eines Bürgergeldes will die Bundesregierung auch die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 erforderlich gewordene gesetzliche Neuregelung der Leistungsminderungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (sogenannte SGB-II-Sanktionen) umsetzen. Befristet bis zum 31. Dezember 2022 soll ein Moratorium die geltenden Sanktionsregelungen außer Kraft setzen, danach soll das Bürgergeld die Mitwirkungspflichten neu regeln. In seiner Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Sanktionsmoratoriums knüpft das IAB an seine früheren Stellungnahmen an und betont, dass mit vorliegenden Forschungsbefunden ein Sanktionsmoratorium oder gar eine Abschaffung der Sanktionen nicht zu begründen sei, sondern vielmehr Elemente einer Reform der Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Wichtige Reformschritte seien bereits infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Ende des Jahres 2019 erfolgt. Aus der Begründung des Gesetzesentwurfs werde nicht deutlich, warum mit dem Sanktionsmoratorium ein derart weitgehender Zwischenschritt notwendig ist und es erschließe sich nicht, warum Sanktionen wegen Meldeversäumnissen ausgesetzt werden sollen. Auch erste Forschungsergebnisse zur Sanktionspraxis während der Covid-19-Pandemie sprächen nicht für ein Sanktionsmoratorium." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wydra-Somaggio, Gabriele (2022): Leistungsbezug im Saarland - Entwicklung, Struktur und Bewegungen im Leistungsbezug vor und während der Corona-Pandemie. (IAB-Regional. Berichte und Analysen aus dem Regionalen Forschungsnetz. IAB Rheinland-Pfalz-Saarland 02/2022), Nürnberg, 35 S. DOI:10.48720/IAB.RERPS.2202

Abstract

"Der vorliegende Bericht gibt einen Überblick über die lang- und kurzfristigen Entwicklungen der Zahl der Leistungsberechtigten im SGB II-Bereich. Hierfür werden zunächst die Entwicklungen zwischen 2007 und 2019 anhand verschiedener Personengruppen sowie die Merkmalsstruktur in der Grundsicherung aufgezeigt. Der zweite Teil beschreibt die kurzfristigen Folgen der Pandemie für die Zahl der SGB II-Leistungsberechtigten im Jahr 2020 und zeigt auf, ob die langfristigen Entwicklungen durch die Corona-Pandemie unterbrochen wurden. Da sich die Situation bedingt durch die Corona-Pandemie für die Personengruppen innerhalb des Leistungsbezugs recht unterschiedlich darstellt, wird nach verschiedenen Personenmerkmalen differenziert. Um eine Einschätzung über die Folgen der Pandemie zu bekommen, wird zuerst eine Trendberechnung durchgeführt. Dabei wird die Entwicklung, die sich für 2018 und 2019 eingestellt hat, für das Jahr 2020 fortgeschrieben und die Abweichung von der tatsächlich mit der Corona-Pandemie eingetretenen Situation ermittelt. Der Corona-Effekt für die Kreise stellt die Entwicklung im SGB II-Leistungsbezug im Jahr 2020 mit derjenigen des Vorjahres (2019) gegenüber, um konjunkturelle Effekte herauszurechnen. Die Differenzen der beiden Kennzahlen zeigen auf, wie stark der SGB II-Leistungsbezug insgesamt, aber auch Personengruppen und Regionen im Saarland von der Corona-Pandemie betroffen sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Achatz, Juliane, Frank Bauer, Mario Bossler, Wolfgang Braun, Kerstin Bruckmeier, Herbert Brücker, Christine Dauth, Katharina Dengler, Hans Dietrich, Martin Dietz, Bernd Fitzenberger, Johann Fuchs, Hermann Gartner, Nicole Gürtzgen, Christian Hohendanner, Christian Hutter, Elke Jahn, Markus Janser, Simon Janssen, Thomas Kruppe, Alexander Kubis, Julia Lang, Ute Leber, Florian Lehmer & Torsten Lietzmann (2021): Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen 2021/2022. Nürnberg, 20 S.

Abstract

"Digitalisierung, Dekarbonisierung und demografischer Wandel werden den Arbeitsmarkt in den kommenden Jahren erheblich verändern. Handlungsbedarf besteht beispielsweise bei der Sicherung des Arbeitskräftebedarfs – und damit verbunden bei der Förderung der Aus- und Weiterbildung –, bei der Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende und bei der sozialen Absicherung von Solo-Selbständigen. Die Covid-19-Pandemie hat die Situation in mancherlei Hinsicht zusätzlich verschärft. Zu all diesen und zahlreichen weiteren wichtigen Themen fasst die IAB-Broschüre „Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen“ die zentralen wissenschaftlichen Befunde kompakt zusammen. Sie bietet zudem Handlungsempfehlungen für die Arbeitsmarktpolitik, die aus den wissenschaftlichen Befunden abgeleitet wurden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bauer, Frank, Jenny Bennett, Mustafa Coban, Martin Dietz, Martin Friedrich, Philipp Fuchs, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Markus Gottwald, Zbignev Gricevic, Sebastian Hülle, Markus Kiesel, Peter Kupka, Anton Nivorozhkin, Markus Promberger, Miriam Raab, Philipp Ramos Lobato, Alexandra Schmucker, Bastian Stockinger, Mark Trappmann, Claudia Wenzig, Joachim Wolff, Cordula Zabel & Stefan Zins (2021): Evaluation der Förderinstrumente nach §16e und §16i SGB II – Zwischenbericht. (IAB-Forschungsbericht 03/2021), Nürnberg, 197 S.

Abstract

"Mit dem „Teilhabechancengesetz“ wurden zum Jahresbeginn 2019 die Instrumente „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ (§16e SGB II) sowie „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§16i SGB II) eingeführt. Beide Instrumente richten sich gleichermaßen an langzeitarbeitslose Leistungsberechtigte, die auch bei guter Arbeitsmarktlage nur geringe Aussichten auf eine ungeförderte Beschäftigung und damit auf ein Leben jenseits staatlicher Transferzahlungen haben. Damit rückt eine Teilgruppe unter den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den Fokus der arbeitsmarktpolitischen Förderung, die über Jahre hinweg faktisch von regelmäßiger Erwerbstätigkeit und den darüber vermittelten Teilhabemöglichkeiten ausgeschlossen ist. Entsprechend besteht das Kernanliegen beider Instrumente darin, den Geförderten die Beteiligung am Arbeitsleben zu eröffnen und dadurch zur Verbesserung ihrer Beschäftigungsfähigkeit, ihrer Arbeitsmarktchancen und ihrer gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten beizutragen. Zusammen mit der Einführung beider Förderinstrumente hat der Gesetzgeber auch deren umfassende wissenschaftliche Evaluation beschlossen. Die Evaluation erfolgt im Rahmen der Wirkungsforschung nach §55 Abs. 1 SGB II und obliegt damit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Im Fokus der Studie stehen insbesondere die Implementation der Maßnahmen auf Ebene der Jobcenter, ihr betrieblicher Einsatz sowie ihre Wirkungen auf die Beschäftigungsfähigkeit, die Arbeitsmarktchancen und die gesellschaftliche Teilhabe der Geförderten. Der vorliegende Bericht dokumentiert den aktuellen Arbeits- und Erkenntnisstand der wissenschaftlichen Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bauer, Frank, Jenny Bennett, Martin Dietz, Philipp Fuchs, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Markus Gottwald, Peter Kupka, Anton Nivorozhkin, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2021): Evaluation des Teilhabechancengesetzes: Erste Antworten, aber noch viele offene Fragen. In: IAB-Forum H. 16.03.2021 Nürnberg, o. Sz., 2021-03-03.

Abstract

"Das Förderinstrumentarium der Grundsicherung für Arbeitsuchende wurde durch das Teilhabechancengesetz grundlegend erweitert. Seither stehen zwei neue Lohnkostenzuschüsse zur Verfügung, um die Erwerbsbeteiligung besonders arbeitsmarktferner Leistungsberechtigter zu fördern. Zwei Jahre nach ihrer Einführung legt das IAB erste Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung vor." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Beste, Jonas, Mark Trappmann & Jens Wiederspohn (2021): Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung: Wer von einer Schonfrist bei Vermögensanrechnung und Aufwendungen für die Unterkunft profitieren würde. In: IAB-Forum H. 13.12.2021 Nürnberg, 2021-12-09.

Abstract

"Derzeit wird in der Politik viel über einen vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung diskutiert. Von einer Karenzzeit für die Prüfung von Vermögen und Angemessenheit der Wohnung würden insbesondere Personen profitieren, die über eine abgeschlossene Berufsausbildung und über eine längere Erwerbshistorie verfügen. Das käme dem politischen Ziel entgegen, Lebensleistung noch stärker zu honorieren und so den Abstiegsängsten der Mittelschichten entgegenzuwirken." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Tobias Graf, Katrin Hohmeyer & Torsten Lietzmann (2021): Entwicklungen in der Grundsicherung seit 2010: Die Corona-Krise hat den positiven Trend vorerst gestoppt (Serie "Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2017 bis 2020"). In: IAB-Forum H. 10.05.2021, o. Sz.

Abstract

"Die positive Arbeitsmarktentwicklung in den Jahren vor der Covid-19-Pandemie hatte sich auch in der Grundsicherung niedergeschlagen. 2019 gab es eine Million weniger erwerbsfähige Bezieher von Grundsicherungsleistungen als noch im Jahr 2010. Die Covid-19-Krise stoppte aber die positive Entwicklung und ließ die Bedürftigkeit wieder etwas ansteigen. Bei der Dauer des Leistungsbezugs veränderte sich in den Jahren vor der Krise nur wenig: Ein großer Teil erhält über einen längeren Zeitraum Leistungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Holger & Martin Dietz (2021): Stetes Spannungsfeld: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende muss unterschiedlichen Lebenssituationen gerecht werden (Serie "Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2017 bis 2020"). In: IAB-Forum H. 16.04.2021 Nürnberg, o. Sz., 2021-04-14.

Abstract

"Die Wendung „Fördern und Fordern“ ist zu einem Synonym für die aktivierende Arbeitsmarktpolitik geworden. Auf der Seite derjenigen, an die sich das Fördern und Fordern richtet, besteht eine große Vielfalt. Die IAB-Forschung wirft einen genauen Blick auf sehr unterschiedliche Fragen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende. Die Serie „Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2017 bis 2020“ fasst wichtige Erkenntnisse zusammen, die in den vergangenen vier Jahren gewonnen wurden. Sie zeigen die Spannungsverhältnisse der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik und die Vielschichtigkeit der Lebenssituationen von Grundsicherungsbeziehenden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Holger & Andreas Hirseland (2021): Bedarfsgemeinschaften: Schwierige Lebenssituationen als Herausforderung für die Beratung und Vermittlung (Serie "Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2017 bis 2020"). In: IAB-Forum H. 07.07.2021, o. Sz., 2021-07-05.

Abstract

"Nicht wenige Menschen, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten, befinden sich in einer Lebenssituation, in der eine kurzfristige Vermittlung in Erwerbsarbeit kaum möglich ist. Ihr Leistungsbezug richtet sich nach dem Haushalt, in dem sie leben– der sogenannten Bedarfsgemeinschaft. Indem Vermittlungsfachkräfte der Jobcenter die Lebensverhältnisse der jeweiligen Bedarfsgemeinschaft in die Beratung und Vermittlung einbeziehen, können sie Arbeitsuchenden eine mittel- und langfristige Perspektive am Arbeitsmarkt eröffnen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Caliendo, Marco & Stefan Tübbicke (2021): Der Gründungszuschuss für Arbeitslose nach der Reform 2011: Ein Erfolg wie seine Vorgänger. (IAB-Kurzbericht 28/2021), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Mit der Reform des Gründungszuschusses im Jahr 2011 wurden die Rahmenbedingungen der Gründungsförderung für Arbeitslose im Sozialgesetzbuch III umfassend reformiert und die Förderzahlen reduzierten sich drastisch. Insgesamt ist das Arbeitsmarktinstrument weiterhin ein Erfolg: Die meisten Geförderten sind auch knapp 3,5 Jahre nach der Gründung noch selbstständig und etwa ein Drittel von ihnen hat mindestens einen Beschäftigen. Von denjenigen, die ihre Selbstständigkeit inzwischen beendet haben, sind die meisten sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Damit haben Geförderte eine deutlich höhere Beschäftigungsquote als vergleichbare Personen ohne diese Förderung. Auch ihre monatlichen Nettoverdienste sowie ihre Jobzufriedenheit sind höher. Verbesserungspotenzial gibt es allerdings bei der sozialen Absicherung: Geförderte zahlen seltener in eine Rentenversicherung oder in die Arbeitslosenversicherung ein und sind mit ihrer sozialen Absicherung unzufriedener als vergleichbare Personen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd & Ulrich Walwei (2021): Hartz IV: Reform mit Augenmaß. In: IAB-Forum H. 23.03.2021 Nürnberg, o. Sz., 2021-03-22.

Abstract

"Hartz IV, die Grundsicherung für Arbeitsuchende, war schon immer ein politischer Zankapfel. Tatsächlich gibt es an manchen Stellen Reformbedarf. Es wäre jedoch unklug, das System als Ganzes abzuschaffen. Vielmehr gilt es, einige Härten zu mildern und den Betroffenen zugleich bessere und nachhaltigere Arbeitsmarktperspektiven zu eröffnen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Immel, Lea (2021): The Impact of Labor Market Reforms on Income Inequality: Evidence from the German Hartz Reforms. (Ifo working paper 347), München, 44 S.

Abstract

"In this paper, I study the distributional consequences of the German Hartz reforms, a set of four comprehensive labor market reforms implemented in Germany between 2003 and 2005. I exploit regional variation in the intensity German counties were affected by the reforms to estimate the causal effect of the Hartz reforms on income inequality. My results suggest that the Hartz reforms have led to a small increase in income inequality. Testing for potential transmission channels, I find that the increase in inequality is partly due to a direct monetary impact of the last Hartz reform, Hartz IV, on the income of households relying on government transfers. Another part can be explained by a rise in the share of transfer recipients. In contrast, the Hartz reforms did not increase income inequality via a rise in labor supply or part-time work, via an increase in (full-time) wage inequality nor via an increase in the number of income earners per household." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Promberger, Markus (2021): Zufrieden leben trotz wenig Geld? Über Ausnahmen, die die Regel bestätigen - und die Politik herausfordern (Serie "Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2017 bis 2020"). In: IAB-Forum H. 29.09.2021 Nürnberg, o. Sz., 2021-09-23.

Abstract

"Für die meisten Menschen in Europa ist ein Leben am Rande des Existenzminimums sehr belastend. Für die Mehrheit der Betroffenen bestimmen finanzielle Ängste und Sorgen das Lebensgefühl. Doch es gibt sie, Männer und Frauen, die trotz widriger finanzieller Umstände mit ihrem Leben zufrieden sind. Ein internationales Forscherteam ist der Frage nachgegangen, was diesen Menschen ungeachtet aller materiellen Einschränkungen zu einem zufriedenstellenden und würdevollen Dasein verhilft." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Aust, Andreas, Joachim Rock & Greta Schabram (2020): Regelbedarfe 2021. Alternative Berechnungen zur Ermittlung der Regelbedarfe in der Grundsicherung : Expertise. (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband. Kurzexpertise), Berlin, 28 S.

Abstract

"Wie der Expertise der Paritätischen Forschungsstelle im Einzelnen zu entnehmen ist, richtet sich die Kritik an den Berechnungen der Bundesregierung vor allem gegen den sachlich unbegründeten, willkürlichen Wechsel der Referenzgruppe zur Berechnung der Regelsätze, den Verzicht auf die Ausklammerung leistungsberechtigter Personen aus der Referenzgruppe, die ihre Ansprüche nicht geltend machen („verdeckte Arme“), die methodisch unzulässige Streichung von zahlreichen Ausgabenpositionen in der Referenzgruppe, insbesondere die Streichung oder Kürzung zahlreicher Ausgaben im Zusammenhang mit der sozialen Teilhabe. Die Paritätische Forschungsstelle rechnet in der vorliegenden Expertise die umstrittenen und auch bereits von anderen Sozialverbänden und den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen kritisierten statistischen Manipulationen im Regelsatz heraus und schlägt eine neue Struktur des Regelbedarfes in der Grundsicherung vor: so genannte „weiße Ware“ (Kühlschrank, Waschmaschine etc.) und Strom werden nicht mehr im Regelsatz pauschaliert erfasst, sondern als einmalige Leistung bzw. als Bestandteil der Kosten der Unterkunft gewährt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Beckmann, Fabian & Rolf G. Heinze (2020): Gelingensbedingungen eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose - §16i SGB II an der Schnittstelle von Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. In: J. Lange (Hrsg.) (2020): Hartz 4.0?, Rehburg-Loccum, Evangelische Akademie Loccum S. 97-110.

Abstract

Die Autoren ziehen in ihrem Beitrag Bilanz über das erste Jahr des Teilhabechancengesetzes, welches am 01. Januar 2019 beschlossen wurde. Mit diesem Instrument sollen besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose erreicht und ein durch öffentlich geförderte Beschäftigung getragener sozialer Arbeitsmarkt implementiert werden. Primäres Ziel ist die Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und der sozialen Teilhabe der Geförderten. Erste Rückmeldungen aus der Praxis belegen eine umfangreiche Nutzung des Instruments durch die Jobcenter. Die Autoren skizzieren im Folgenden einige Überlegungen zu Gelingensbedingungen der (regionalen) Umsetzung eines sozialen Arbeitsmarktes. Hierzu zählen begleitendes stabilisierendes Coaching und Qualifizierungsmaßnahmen für die Langzeitarbeitslosen. 'Regionale Umsetzungspraktiken, die neue Netzwerkbildungen der Akteure vor Ort ermöglichen und dabei Dynamisierungsakzente setzen können, dürften für eine erfolgreiche Etablierung des Instruments entscheidend sein und sollten vor Ort formativ begleitet werden. (IAB)

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Ivanov, Boris, Friedhelm Pfeiffer & Laura Pohlan (2020): Do job creation schemes improve the social integration and well-being of the long-term unemployed? In: Labour Economics, Jg. 64, 2020-03-27. DOI:10.1016/j.labeco.2020.101836

Abstract

"In this paper, we analyze the effects of a German job creation scheme (JCS) on the social integration and well-being of long-term unemployed individuals. Using linked survey and administrative data for participants and a group of matched non-participants, we find significant positive effects of being employed within this program. Participants with health impairments or an above-average duration of welfare dependence benefit more. The effects decline over the course of the program, which is explained by an increase in both the share of participants who leave the program, and of control individuals who find a job. The results suggest that JCSs should target those with the lowest employment prospects." (Author's abstract, © 2020 Elsevier) ((en))

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Schad, Dominik (2020): Zwölf Monate Teilhabechancengesetz. Eine erste Bewertung des §16i SGB II in der praktischen Umsetzung aus Sicht eines Jobcenters im Ruhrgebiet. In: J. Lange (Hrsg.) (2020): Hartz 4.0?, Rehburg-Loccum, Evangelische Akademie Loccum S. 111-124.

Abstract

Der Autor zieht Bilanz über das erste Jahr des Teilhabechancengesetzes, welches am 01. Januar 2019 beschlossen wurde. Mit diesem Instrument sollen besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose erreicht und ein durch öffentlich geförderte Beschäftigung getragener sozialer Arbeitsmarkt implementiert werden. Primäres Ziel ist die Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und der sozialen Teilhabe der Geförderten. Der Beitrag widmet sich insbesondere der Umsetzung im Ruhrgebiet, die der Autor als Erfolg wertet. 'Aus Sicht der Jobcenter ist vor allen Dingen der relativ hohe Anteil privater Arbeitgeber als überraschendes und positives Zeichen hervorzuheben. Weiterhin betont er, 'dass alle Jobcenter des Ruhrgebiets den Passiv-Aktiv-Transfer zur Akquirierung zusätzlicher Finanzmittel nutzen. Rund 58 Prozent der eingerichteten Stellen werden nach Tariflohn bezahlt und 53 Prozent der vermittelten Personen fielen aus der Hilfebedürftigkeit. Vor dem Hintergrund des Erfolgs plädiert der Autor für eine dauerhafte Implementierung eines sozialen Arbeitsmarktes. (IAB)

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Walwei, Ulrich (2020): Die Auswirkungen des SGB II auf den gesamten Arbeitsmarkt: Wo lassen sich Änderungsbedarfe erkennen - und wo nicht? In: J. Lange (Hrsg.) (2020): Hartz 4.0?, Rehburg-Loccum, Evangelische Akademie Loccum S. 11-33.

Abstract

"Vor dem Hintergrund der anhaltenden Kritik an der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) liefert der Autor eine Bestandsaufnahme, 'die sowohl Wirkungsbefunde zu den Leistungen des bestehenden Systems darlegt als auch Möglichkeiten und Grenzen aktueller Reformvorschläge diskutiert. Er beschreibt zunächst den Entstehungszusammenhang, den gesetzlichen Rahmen und die Prinzipien der Grundsicherung nach SGB II. Es folgen die Entwicklung der Leistungsempfängerzahlen und des Einsatzes arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. Der Autor stellt fest, dass Hartz IV einen spürbaren Beitrag zum Arbeitsmarktaufschwung seit 2005 geleistet hat. 'Der Grundsicherung ist allgemein zugute zu halten, dass sie für Leistungsberechtigte ein soziokulturelles Existenzminimum in verlässlicher Weise bereitstellt. Mögliche Reformoptionen sieht er u.a. in günstigeren Anrechnungsregelungen für zusätzliche Erwerbseinkommen, einer Entbürokratisierung der Grundsicherung und einer verfassungskonformen Regelung der Sanktionen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Boss, Alfred (2019): Arbeitsanreize beim Bezug von Arbeitslosengeld II. Ein Reformvorschlag. (Kieler Arbeitspapier 2126), Kiel, 37 S.

Abstract

"Die Empfänger von Arbeitslosengeld II werden bei Arbeitsaufnahme oder bei einer Ausweitung ihres Arbeitseinsatzes hoch besteuert. Die marginale Belastung erreicht bis zu 100 Prozent. Zum einen werden ab bestimmten Lohnhöhen Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Sozialversicherungsbeiträge fällig, zum anderen wird das Arbeitslosengeld II gekürzt. In dem Papier wird dargelegt, wie man die Belastung senken und die Arbeitsanreize stärken könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Bastian Stockinger & Jürgen Wiemers (2019): Zum System der Grundsicherung für Erwerbsfähige, zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und zur Ausgestaltung der Sozialversicherungsabgaben. Stellungnahme des IAB zur Anhörung beim Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am 9. Oktober 2019. (IAB-Stellungnahme 20/2019), Nürnberg, 14 S.

Abstract

"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens 2019/2020 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde das IAB unter anderem um seine Expertise zu folgenden Themen gebeten: Einschätzung der Leistungsinanspruchnahme und der Arbeitsanreize in der Grundsicherung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte; Beurteilung der zu erwartenden Beschäftigungswirkungen des Instruments 'Eingliederung von Langzeitarbeitslosen' (in Bezug auf langfristige Eingliederungswirkungen und auf die Gefahr von Verdrängungs- und Drehtüreffekten); Beurteilung der Arbeitsangebots- und Beschäftigungswirkungen einer Senkung der Sozialversicherungsabgaben für Arbeitnehmer im unteren Lohnbereich. Die Erkenntnisse, die das IAB im Herbst 2019 hierzu vorgelegt hat, werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2019): Zum Entwurf des Wohngeldstärkungsgesetzes - Bewertung der Schnittstellen zwischen Wohngeld, Arbeitslosengeld II und Kinderzuschlag. Stellungnahme des IAB zur Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags am 25. September 2019. (IAB-Stellungnahme 15/2019), Nürnberg, 12 S.

Abstract

"Die Stellungnahme enthält die Bewertung der IAB-Experten im Hinblick auf Inanspruchnahme, Arbeitsanreize und Arbeitsmarktintegration zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes (Wohngeldstärkungsgesetz - WoGStärkG) und zum Antrag der FDP-Bundestagsfraktion 'Bezahlbare Mieten sichern - Zielgerichtet unterstützten - Liberales Bürgergeld einführen' bei der Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags am 25. September 2019. Nach Darstellung der Schnittstellenproblematik zwischen den bedarfsgeprüften Leistungen Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag plädieren die Autorin und die Autoren für eine verbesserte Abstimmung der Leistungen, sowohl mit Blick auf Arbeitsanreize als auch zur Reduzierung der Kosten für die Inanspruchnahme. Sozialrechtliche Vereinfachungen und Harmonisierungen bei Leistungen und Anspruchsprüfungen seien erforderlich, um Bürokratiekosten zu senken und die Transparenz für die Betroffenen zu erhöhen. Das IAB schlägt die Einführung eines Erwerbszuschusses vor, der die drei bedarfsgeprüften Leistungen für Erwerbstätige ersetzt. Positiv gesehen werden daher die politischen Vorschläge zur Integration von Arbeitslosengeld II, Kosten der Unterkunft, Wohngeld und Kinderzuschlag in einer Leistung wie im 'Liberalen Bürgergeld' oder in einem 'Garantieeinkommen für Alle'." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Osiander, Christopher (2019): Qualifizierung und Beschäftigung (langzeit-)arbeitsloser Menschen. Wie gelingen Qualifizierung und Integration von Langzeitarbeitslosen? In: Forum Arbeit H. 4, S. 10-16., 2019-11-30.

Abstract

"Der Beitrag befasst sich überblicksartig mit der aktuellen Arbeitsmarktsituation, Möglichkeiten der Qualifizierung von Arbeitslosen und der neu eingeführten Förderung über das Teilhabechancengesetz." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2019): Revolution oder Evolution - Hartz IV steht erneut auf dem Prüfstand (Serie "Zukunft der Grundsicherung"). In: IAB-Forum H. 21.03.2019, o.Sz., 2019-03-19.

Abstract

"Die Grundsicherung für Erwerbsfähige sorgt immer wieder für heftige politische Kontroversen. In der aktuellen Debatte geht es aber um weit mehr als um punktuelle Weiterentwicklungen. Vielmehr steht sogar eine Ablösung durch ein Bürgergeld oder ein noch weitergehendes bedingungsloses Grundeinkommen zur Diskussion. Aus Sicht der Forschung wäre dies der falsche Weg. Es gibt allerdings substanziellen Reformbedarf." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich, Werner Eichhorst, Ulf Rinne, Maximilian Blömer, Clemens Fuest, Andreas Peichl, Jürgen Schupp & Gerhard Becker (2019): Hartz IV - Reform einer umstrittenen politischen Maßnahme. Zeitgespräch. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 99, H. 4, S. 235-255. DOI:10.1007/s10273-019-2439-3

Abstract

"Seit 2005 ist Hartz IV in Kraft. Das Gesetz hat Leistungen der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe zusammengeführt. Seit seinem Inkrafttreten ist die Arbeitslosigkeit deutlich zurückgegangen. Ob dies nun vor allem an der Hartz-IV-Reform lag oder ob andere Ursachen für die positive Entwicklung verantwortlich waren, ist umstritten. Allerdings ist seither die Zahl der Hilfebedürftigen insgesamt kaum gesunken und die Erwerbsarmut (working poor) hat sich seit 2004 deutlich erhöht. Diese Entwicklung legt nahe, dass die Leistungen des Sozialgesetzbuchs II (SGB II) zum Teil nicht dem ursprünglich angestrebten Personenkreis zugutekommen und dass einige Anrechnungen und Sanktionen bei verschiedenen Gruppen von Betroffenen nicht immer verhältnismäßig und anreizkompatibel waren, etwa mit Blick auf die erwerbstätigen Leistungsberechtigten. Deshalb werden verschiedene Änderungen vorgeschlagen: das Vermögen sollte nach weniger strengen Kriterien und Hinzuverdienste sollten zu einem geringeren Prozentsatz angerechnet werden, die Erwerbsbiographie sollte berücksichtigt und damit vorher langjährig Beschäftigte bevorzugt werden, Alternativen zum SGB II sollten gestärkt werden, etwa durch die Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags und eine bessere Abstimmung mit dem gesamten Steuer-Transfersystem." (Autorenreferat, © Springer-Verlag)

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Wolff, Joachim (2019): Sanktionen in der Grundsicherung - was eine Reform anpacken müsste (Serie "Zukunft der Grundsicherung"). In: IAB-Forum H. 19.06.2019, o. Sz., 2019-06-13.

Abstract

"Da die Grundsicherung das soziokulturelle Existenzminimum abdecken soll, sind die bestehenden Sanktionsregeln umstritten. Vor diesem Hintergrund prüft das Bundesverfassungsgericht derzeit deren Verfassungsmäßigkeit. Vor dem Hintergrund einschlägiger wissenschaftlicher Befunde lässt sich eine Reihe möglicher Reformelemente formulieren, die dazu beitragen können, übermäßige und teils auch kontraproduktive Härten für die Betroffenen zu vermeiden und die positiven Beschäftigungswirkungen von Sanktionen zu erhalten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"Der Tagungsband fasst die auf dem 7. Sozialgerichtstag (DSGT) in Potsdam gehaltenen Referate zusammen. Die Kommission SGB II widmete sich den Wirkungen des SGB II in bestimmten Lebensabschnitten, während die Kommissionen SGB III und SGB XII das Budget für Arbeit und Arbeitsförderung in den Blick nahmen. Die Kommission SGB V fragte nach Stand und Perspektiven des Kassenwettbewerbsrechts. Das Thema »Frauen und soziale Sicherheit – Anspruch und Wirklichkeit« war der Gegenstand der Kommission SGB VI. Mit den Grundlagen und der Weiterentwicklung der Bemessung der MdE beschäftigte sich die Kommission SGB VII. Die Kommission SGB VIII befasste sich mit den Kinderrechten im Grundgesetz und Kommission IX fragte: Der Mensch im Mittelpunkt oder im Bermudadreieck? Die Kommission Verfahrensrecht (SGG/SGB X) setzte sich insbesondere mit datenschutzrechtlichen Fragestellungen und den Auswirkungen der EU DSGVO auseinander. Die Kommission Ethik im sozialrechtlichen Verfahren hatte sich dem Thema »Bedingungsloses Grundeinkommen« verschrieben und beleuchtete dieses aus verschiedenen Richtungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)

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Bach, Ruben L. & Stephanie Eckmann (2018): Participating in a panel survey. Changes respondents' labour market behaviour. In: Journal of the Royal Statistical Society. Series A, Statistics in Society, Jg. 17, H. 3, S. 443-456., 2018-03-01. DOI:10.1111/rssa.12367

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2018): Arbeit muss sich lohnen - auch im unteren Einkommensbereich! Ein Reformvorschlag (Serie "Zukunft der Grundsicherung"). In: IAB-Forum H. 21.12.2018, o. Sz., 2018-12-19.

Abstract

"Die Debatte um Änderungen am System der Grundsicherung (Hartz IV) oder gar dessen Abschaffung verläuft derzeit über alle Parteigrenzen hinweg. Nachdem bislang häufig arbeitsmarktferne Personen wie Langzeitarbeitslose im Fokus standen, wird mittlerweile über den Erhalt des bestehenden Systems insgesamt bis hin zum Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert. Die Grundsicherung muss in der Tat weiterentwickelt werden, um Übergänge in eine möglichst existenzsichernde Erwerbstätigkeit zu erleichtern. Das IAB hat einen Reformvorschlag vorgelegt, in dem der arbeitsmarktpolitische Anspruch der Grundsicherung aufrechterhalten wird und die Integration in den Arbeitsmarkt weiterhin Priorität hat. Zudem würden Erwerbstätige im unteren Einkommensbereich, davon viele in instabilen und nicht existenzsichernden Beschäftigungsverhältnissen, bei Bedarf in die fördernde Arbeitsmarktpolitik einbezogen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2018): Erwerbstätige im unteren Einkommensbereich stärken. Ansätze zur Reform von Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag. (IAB-Forschungsbericht 09/2018), Nürnberg, 72 S.

Abstract

"Erwerbstätige, die mit einem nur geringen Verdienst für sich oder ihre Familie sorgen müssen, können neben ihrem Erwerbseinkommen Sozialleistungen beziehen. Unter den passiven Sozialleistungen sind die Grundsicherung für Arbeitsuchende, das Wohngeld und der Kinderzuschlag zentral. Eine Reform der drei Leistungen ist angesichts der Komplexität der Transfersysteme und hoher Grenzbelastungen für Geringverdiener notwendig. Gezielte Verbesserungen in den Transfersystemen können zu mehr Beschäftigung unter Geringverdienern beitragen, ihre Inanspruchnahme unter Bedürftigen erhöhen und Einkommensungleichheiten abbauen.
Die Bundesregierung greift die bestehende Problematik auf und kündigt eine Entbürokratisierung der Leistungen an. Zudem soll geprüft werden, wie Kinderzuschlag, Wohngeld und Unterhaltsvorschuss besser aufeinander abgestimmt werden können. Der Kinderzuschlag soll ausgeweitet und durch eine Reform die Arbeitsanreize für Bezieher erhöht werden. Generell sollen Familien und Alleinerziehende durch eine Erhöhung des Kindergeldes und einer Rechtsverschiebung der Eckwerte in der Einkommensteuer entlastet werden.
In diesem Forschungsbericht untersuchen wir die Auswirkungen der im Koalitionsvertrag verabredeten Maßnahmen auf das Arbeitsangebot und die Einkommensverteilung. Die Effekte werden mit dem Mikrosimulationsmodell des IAB (IAB-MSM), das auf dem Sozio-ökonomischen Panel basiert, simuliert. Den Reformvorhaben der Großen Koalition wird eine umfassende Neuausgestaltung des Transfersystems gegenübergestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Brussig, Martin (2018): Diskriminierungsschutz durch Kennzahlen? Zur Entwicklung der Zielvereinbarungen im SGB II. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 67, H. 7, S. 549-572. DOI:10.3790/sfo.67.7.549

Abstract

"Der Bereich der personalen Dienstleistungen der Arbeitsverwaltung bildet ein wesentliches Tor zur Teilhabe am beruflichen und damit auch am gesellschaftlichen Leben für jeden Arbeitsuchenden und jede Arbeitsuchende. Gerade aufgrund der starken Zielsteuerung in der öffentlichen Arbeitsvermittlung ist umstritten, ob die Kennzahlen, an denen die öffentliche Arbeitsvermittlung ihre Arbeit ausrichtet, Diskriminierungsrisiken für jene Personen bergen, die deren Dienste in Anspruch nehmen müssen. Der vorliegende Aufsatz stellt die Entwicklung der Zielvereinbarungen im SGB II zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) sowie den Bundesländern vor und analysiert die den Zielvereinbarungen inhärenten Diskriminierungsrisiken und Maßnahmen des Diskriminierungsschutzes. Es kann gezeigt werden, dass die Diskriminierungsrisiken in den Zielvereinbarungen mit der BA rückläufig sind, während die Zielvereinbarungen mit den Ländern für die zugelassenen kommunalen Träger bislang weniger eindeutig sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 370), Bielefeld: Bertelsmann, 394 S. DOI:10.3278/300985w

Abstract

"Mehr als eine Dekade nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht bündelt die Ergebnisse der Wirkungsforschung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende aus den Jahren 2013 bis 2016 und bietet somit eine Gesamtschau der in diesem Zeitraum gewonnenen Erkenntnisse.
Vorgestellt werden Befunde zu folgenden Themenkomplexen:
- Struktur und Dynamik im Leistungsbezug - Beratung und Vermittlung in den Jobcentern - Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen - Lebenslagen und soziale Teilhabe der Leistungsberechtigten - Gesamtwirtschaftliche Perspektiven auf die Grundsicherung
Auf Basis dieser Forschungsergebnisse reflektieren die Autoren die bisherige Entwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende und verweisen auf zukünftige Herausforderungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)

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Hartung, Benjamin, Philip Jung & Moritz Kuhn (2018): What hides behind the German labor market miracle? Unemployment insurance reforms and labor market dynamics. (CEPR discussion paper 13328), London, 66 S.

Abstract

"A key question in labor market research is how the unemployment insurance system affects unemployment rates and labor market dynamics. We revisit this old question studying the German Hartz reforms. On average, lower separation rates explain 76% of declining unemployment after the reform, a fact unexplained by existing research focusing on job finding rates. The reduction in separation rates is heterogeneous, with long-term employed, high-wage workers being most affected. We causally link our empirical findings to the reduction in long-term unemployment benefits using a heterogeneous-agent labor market search model. Absent the reform, unemployment rates would be 50% higher today." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Knuth, Matthias (2018): Hartz IV. Abschaffen? Überwinden? Weiterentwickeln? In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 360-366.

Abstract

"Das Hartz-IV-System könnte durch grundlegende Änderungen gerechter werden und mehr Akzeptanz finden: etwa indem sich auch das SGB II an den Zielen der Arbeitsförderung im SGB III und der sozialen Teilhabe orientiert, auch SGB-II-Beziehende Wertschätzung und Anerkennung ihrer Leistung erfahren und Familienmitglieder mit ausreichendem Einkommen nicht genauso behandelt werden wie finanziell bedürftige Mitglieder. Grundlage der folgenden Ausführungen sind Empfehlungen des von der Hans-Böckler-Stiftung ins Leben gerufenen 'Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik', der von 2015 bis 2017 vom Autor koordiniert wurde." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Kupka, Peter, Torsten Lietzmann, Markus Promberger & Philipp Ramos Lobato (2018): Sicherung sozialer Teilhabe für Langzeitarbeitslose. (IAB-Stellungnahme 12/2018), Nürnberg, 12 S.

Abstract

"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wird das IAB seit mehreren Jahren um seine Expertise zu verschiedenen Aspekten des Arbeitsmarktes gebeten. Im Vorfeld des aktuellen Jahresgutachtens 2018/19 betraf dies unter anderem Fragen zum Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters von Berlin aus dem Frühjahr 2018, mit einem 'Solidarischen Grundeinkommen' für einen Teil der Langzeitarbeitslosen vollwertige Arbeitsplätze staatlich zu finanzieren.
Im Herbst 2018 äußerte sich das IAB sowohl zu diesem Vorschlag als auch zum Gesetz zur Schaffung von Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz), das am 1. Januar 2019 in Kraft tritt. Es beinhaltet die beiden Maßnahmen 'Eingliederung von Langzeitarbeitslosen' (§ 16e SGB II neue Fassung), ein für zwei Jahre gewährter Lohnkostenzuschuss für Langzeitarbeitslose, und 'Teilhabe am Arbeitsmarkt' (§ 16i SGB II neue Fassung), eine Maßnahme öffentlich geförderter Beschäftigung für einen sehr arbeitsmarktfernen Personenkreis, deren Zielsetzung und Ausgestaltung dem Ansatz des 'Sozialen Arbeitsmarktes' entspricht. Die Erkenntnisse hierzu werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Brussig, Martin, Dorothee Frings & Johannes Kirsch (2017): Diskriminierungsrisiken in der öffentlichen Arbeitsvermittlung. Baden-Baden: Nomos - Antidiskriminierungsstelle des Bundes, 345 S.

Abstract

"Die Arbeitsmarktintegration als öffentliche Dienstleistung von Arbeitsagenturen und Jobcentern bildet ein ganz wesentliches Tor zum Eintritt in den Arbeitsmarkt und zur Teilhabe am beruflichen und damit auch am gesellschaftlichen Leben für alle Arbeitsuchenden. Die Folgen von Diskriminierungen in der öffentlichen Arbeitsvermittlung können daher für die betroffenen Personen besonders schwerwiegend sein.
Die vorliegende Studie untersucht institutionelle und organisatorische Diskriminierungsrisiken in der öffentlichen Arbeitsvermittlung in Deutschland aus einer rechtswissenschaftlichen und sozialwissenschaftlichen Perspektive." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fuchs, Michael, Katarina Hollan & Katrin Gasior (2017): Simulation der Umlegung der Hartz-IV Reform auf Österreich. (Euro Cenre publication), Wien, 76 S.

Abstract

"The report 'Simulation of an application of the Hartz-IV reform in Austria' presents the fiscal implications together with the distributional effects and the impact on risk of poverty of a similar reform in Austria. Specifically, this would imply: after expiration of unemployment benefit (Arbeitslosengeld), minimum income benefit (Bedarfsorientierte Mindestsicherung) as social assistance type benefit would replace the means-tested insurance benefit unemployment assistance (Notstandshilfe) as follow-up benefit. Three different main scenarios are calculated using the tax-/benefit microsimulation models EUROMOD and SORESI based on latest national EU-SILC data from 2015." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Möller, Joachim & Ulrich Walwei (Hrsg.) (2017): Arbeitsmarkt kompakt. Analysen, Daten, Fakten. (IAB-Bibliothek 363), Bielefeld: Bertelsmann, 174 S. DOI:10.3278/300936w

Abstract

"'Arbeitsmarkt kompakt' bietet eine umfassende Bestandsaufnahme des deutschen Arbeitsmarkts für Wissenschaftler und Praktiker. Kurzgefasste, mit zahlreichen Infografiken versehene Texte erlauben einen schnellen Überblick über einschlägige Forschungsbefunde des IAB. Der Band befasst sich mit folgenden Themenfeldern:
- Standortbestimmung: Herausforderungen am Arbeitsmarkt
- Demografie und Erwerbsbeteiligung
- Beschäftigungsformen
- Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug
- Löhne und Lohnstruktur (mit einem Schwerpunkt auf dem Thema 'Mindestlohn')
- Bildung und Beruf
- Digitalisierung
- Migration und Integration
- Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen"
(Autorenreferat, IAB-Doku)

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Becker, Irene (2016): Soziokulturelles Existenzminimum: Neuermittlung der Regelbedarfe nach altem Muster. Regelbedarfe müssten eigentlich wesentlich höher ausfallen. In: Soziale Sicherheit, Jg. 65, H. 12, S. 461-466.

Abstract

"Am 1. Dezember hat der Bundestag den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des SGB II und SGB XII verabschiedet. Der Bundesrat will am 16. Dezember (nach Redaktionsschluss dieses Heftes) darüber abstimmen. Die neuen Regelbedarfe für die rund 7,5 Mio. Empfänger/innen von Hartz IV, Sozialhilfe sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden diesmal nicht turnusmäßig entsprechend der Preis- und Lohnentwicklung fortgeschrieben. Vielmehr besteht die Pflicht, die Sätze grundlegend neu zu ermitteln - nach den Daten der letzten Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) aus dem Jahr 2013. Das wäre eine Chance, um auf Lücken, Unklarheiten und Kritik - auch vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) - zur Regelsatzermittlung einzugehen. Doch diese Chance wurde verpasst. Hier wird gezeigt, welche Unzulänglichkeiten es nach wie vor bei der Regelbedarfsermittlung gibt. Als Alternative werden Grundzüge eines konsistenten Bemessungsverfahrens vorgestellt und die Regelbedarfe danach errechnet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Gfrerer, Lara (2016): In den Greifarmen des unternehmerischen Selbst. Neoliberale Gouvernementalität, Disziplinarmacht und die Inwertsetzung von Langzeitarbeitslosen. Marburg: Tectum, 241 S.

Abstract

"Autonomie, Kreativität und individuelle Selbstentfaltung werden in der neoliberalen Marktwirtschaft klare Grenzen gesetzt. Die vielbeschworene 'Freiheit' ist nichts anderes als die Freiheit zum ökonomisch rentablen Handeln. Wie aber bringt man Menschen dazu, zu tun, zu denken und zu wollen, was die vorherrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse erfordern? Was bewegt sie dazu, sich bereitwillig zu einem System zu bekennen, dass das soziale und wirtschaftliche Überleben von der erfolgreichen Durchsetzung im Wettbewerb und damit von der fortwährenden Optimierung der eigenen Person abhängig macht? Basierend auf Studien zur Gouvernementalität von Michel Foucault offenbart Lara Gfrerer die zentralen und dabei höchst widersprüchlichen Anforderungen an die Menschen, die in der allumfassenden Aufforderung zum unternehmerischen Denken, Fühlen und Handeln enthalten sind. Am Beispiel von Hartz-IV zeigt Gfrerer im Besonderen, wie der Staat diejenigen zur ökonomischen Verwertbarkeit zwingt, die ihre Freiheit nicht im Sinne des Marktes nutzen wollen oder können und welcher Mittel er sich dabei bedient: disziplinärer Überwachung, Drohungen und harter Sanktionen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hohmeyer, Katrin & Joachim Wolff (2016): Of carrots and sticks: The effect of workfare announcements on the job search behaviour and reservation wage of welfare recipients. (LASER discussion papers 99), Erlangen, 28 S.

Abstract

"The German workfare scheme One-Euro-Jobs, which provides additional jobs of public interest for welfare recipients, has a number of different goals. On the one hand, One-Euro-Jobs are intended to increase the participants?? employment prospects in the medium term. On the other hand, they can be used to test welfare recipients willingness to work. We use survey data from the Panel Study Labour Market and Social Security and propensity score matching methods to study the effect of receiving a One-Euro-Job announcement on job search behaviour, reservation wage and labour market performance of welfare recipients. We find that receiving a One-Euro-Job announcement increases job search activities significantly and decreases the reservation for women and individuals who have been employed within the last four years, but does not affect the short-term employment probability." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Spindler, Helga (2016): Die Stellung armer Familien im SGB II und bei aufstockenden Leistungen. In: ZFSH/SGB. Zeitschrift für die sozialrechtliche Praxis, Jg. 55, H. 5, S. 233-242.

Abstract

Es geht im Beitrag um die Stellung armer Familien im Grundsicherungssystem, und zwar sowohl der Familien ohne Erwerbsarbeit als auch der Familien mit arbeitenden Eltern, die aber zu wenig verdienen und aufstocken müssen. Die Autorin vertritt die These, dass das Existenzsicherungssystem im SGB II mit seinen Regelsätzen, Unterkunftsbedarf und Mehrbedarf sowie einer Reihe von Sonder- und Einmalleistungen eigentlich ein familienfreundliches System ist. Dies betrifft aber nur die Struktur der Geldleistungen, während ihre Höhe nicht zufriedenstellend ist, was am Beispiel einer Familie mit zwei Schulkindern begründet wird. Als zu niedrig erachtet die Autorin u.a. die Kosten für Ernährung, Energie, Mobilität und Kommunikation. Sie geht im folgenden der Frage nach, 'wo die entgegenwirkenden Faktoren herkommen, die es so schwer machen, bessere Lösungen zu finden, um Einkommen von Familien zu stabilisieren und zu erhöhen'. So stehen die kumulierten Familienleistungen in einem besonderen Spannungsverhältnis zu den Niedrigeinkommen (Lohnabstandsgebot). Die Finanzierungsregeln und Bedarfsgemeinschaftsanrechnung belasten die Aufstocker-Familien mit niedrigem Einkommen. 'Die Leistungen für Kinder leiden zusätzlich unter unklaren Zuständigkeiten und Misstrauen gegenüber den Eltern.' (IAB)

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Stops, Michael & Claudia Wenzig (2016): Was bestimmt den Zugang zu Sozialleistungen? Stellschrauben für eine größere Reichweite sozialer Dienstleistungen. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 96, H. 8, S. 358-365., 2016-06-06.

Abstract

"In dem Beitrag diskutieren wir Gründe für die Nicht-Inanspruchnahme und die möglichen Stellschrauben, die die Inanspruchnahme von Sozialleistungen fördern können. Dabei ist es kaum möglich, ein kohärentes Bild für den Zugang zu Sozialleistungen aus den verschiedenen Perspektiven der Akteure (insb. die Mitarbeiter der Leistungsstellen, potentiell Anspruchsberechtigte sowie Antragssteller oder Leistungsempfänger) zu zeichnen, da es so umfängliche Informationen nicht gibt. Daher tragen wir Befunde aus verschiedenen Studien zu unterschiedlichen Leistungen und Akteuren zusammen und leiten allgemeine und praxisrelevante Thesen ab." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Boockmann, Bernhard & Tobias Brändle (2015): Coaching, counseling, case-working. Do they help the older unemployed out of benefit receipt and back into the labor market? (IAW-Diskussionspapiere 115), Tübingen, 42 S.

Abstract

"Job search assistance and intensified counseling have been found to be effective for labor market integration by a large number of studies, but the evidence for older and hard-to-place unemployed individuals more specifically is mixed. In this paper we present key results from the evaluation of 'Perspektive 50plus', a large-scale active labor market program directed at the older unemployed in Germany. To identify the treatment effects, we exploit regional variation in program participation. Based on survey evidence, we argue that participation of regions is not endogenous in the vast majority of cases. We use a combination of different evaluation estimators to check the sensitivity of the results to selection, substitution and local labor market effects. We find large positive effects of the program in the range of five to ten percentage points on integration into unsubsidized employment. However, there are also substantial lock-in effects, such that program participants have a higher probability of remaining on public welfare benefit receipt for up to one year after commencing the program." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Bruckmeier, Kerstin, Jörg Heining, Barbara Hofmann, Elke Jahn, Torsten Lietzmann, Andreas Moczall, Marion Penninger, Markus Promberger, Franziska Schreyer, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Simon Trenkle, Enzo Weber, Jürgen Wiemers, Joachim Wolff & Philipp Vom Berge (2015): Sanktionen im SGB II und die Situation von Leistungsbeziehern nach den Hartz-Reformen. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2015. (IAB-Stellungnahme 02/2015), Nürnberg, 66 S.

Abstract

In dieser Stellungnahme für die Öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Juni 2015 äußert sich das IAB zu den von der Bundesregierung vorgelegten Anträgen der Fraktion Die Linke: "Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt HartzIV"; (Bundestagsdrucksache 18/3549) und "Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen" (Bundestagsdrucksache 18/1115) sowie dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt" (Bundestagsdrucksache 18/1963).

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Butterwegge, Christoph (2015): Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik? Weinheim: Beltz Juventa, 290 S.

Abstract

"'Hartz IV' ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entdemokratisierungstendenzen und größere soziale Kälte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Reis, Claus & Benedikt Siebenhaar (2015): Befähigen statt aktivieren. Aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II. (WISO Diskurs), Bonn, 99 S.

Abstract

"Zehn Jahre nach den weitreichenden Arbeitsmarktreformen hält die Debatte über ihre Ziele und Wirkungen an. Die Einschätzungen sind nach wie vor kontrovers. Unstrittig ist, dass die Arbeitslosigkeit seit 2005 deutlich zurückgegangen ist - strittig bleibt, welcher Anteil dabei den Reformen zugeschrieben werden kann. Gleichwohl steht die Arbeitsmarktpolitik weiterhin vor vielen Herausforderungen. Allen voran: die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, die auf hohem Niveau verharrt, und die Marginalisierungs- und Spaltungstendenzen am Arbeitsmarkt.
Die Autoren legen eine umfassende sozialwissenschaftliche und rechtliche Analyse des SGB II vor und benennen Reformbedarf sowie Handlungsoptionen. Im Zentrum der Studie steht die kritische Auseinandersetzung mit dem Aktivierungsparadigma, dem Leitbild der Arbeitsmarktpolitik des letzten Jahrzehnts. Die damit verbundenen Annahmen und Praktiken prägen nicht allein das institutionelle Setting, die Ausgestaltung der materiellen Leistungen und den Einsatz der Instrumente, sondern auch die 'Haltung' gegenüber Leistungsempfänger_innen und die Erbringung der Arbeitsmarktdienstleistungen. 'Moderne Arbeitsmarktdienstleistungen' - Kernbereich der Reformen, sollten die Eingliederung in Beschäftigung fördern und gesellschaftliche Teilhabechancen verbessern. Zwar werden die Leistungsempfänger_ innen heute als 'Kund_innen' bezeichnet, entsprechend weitgehende Rechte und Mitsprachemöglichkeiten z. B. beim Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen lassen sich daraus jedoch nicht ableiten. Auch beim Fallmanagement, das die Einzelnen in den Mittelpunkt rücken muss und sich an deren individueller Lebenssituation und den jeweiligen Bedarfen auszurichten hat, bleibt die Praxis hinter den formulierten Ansprüchen zurück." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schünemann, Benjamin, Michael Lechner & Conny Wunsch (2015): Do long-term unemployed workers benefit from targeted wage subsidies? In: German economic review, Jg. 16, H. 1, S. 43-64. DOI:10.1111/geer.12040

Abstract

"Wage subsidies are often suggested as a particularly effective policy to improve labor market chances of economically disadvantaged groups. We empirically evaluate an employer-side wage subsidy scheme targeted at the long-term unemployed in Germany. Based on program regulations and a large data set we estimate the impact of program existence locally at the eligibility threshold using an RDD framework in differences. The results suggest no significant effect of the subsidy on exit rates out of unemployment or employment stability. Employment rates up to three years after eligibility show no significant improvement. In conclusion, our findings are in contrast to previous empirical results justifying such policies." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Tisch, Anita & Joachim Wolff (2015): Active labour market policy and its outcomes. Does workfare programme participation increase self-efficacy in Germany? In: The international journal of sociology and social policy, Jg. 35, H. 1/2, S. 18-46., 2014-04-30. DOI:10.1108/IJSSP-12-2013-0116

Abstract

"The purpose of this paper is to examine the effect of workfare programme participation on self-efficacy, because many studies suggest that sufficient self-efficacy is essential for successful job search in modern labour markets.
The paper analyses an exemplary German workfare programme' the so-called 'One-Euro-Jobs' programme and examines whether participation in this programme improved the self-efficacy of participants. The analyses are based on survey data (Panel Study Labour Market and Social Security) that were combined with administrative records of the Statistics Department of the German Federal Employment Agency to obtain more reliable information on programme participation. To detect causal effects of participation, the authors apply propensity score matching.
The findings show that participants' self-efficacy, on average, was not improved by programme participation. Also, no well-determined positive effects of programme participation were found when controlling for the individual baseline level of self-efficacy.
The findings suggest that workfare programme participation did not fulfil several of the psychological functions of work necessary to enhance participants' self-efficacy. The authors suggest a two-step approach to enhancing individuals' self-efficacy and their job-search abilities: in the first step, workfare participation aims to improve employability; in the second step, participants can learn the extent to which they have become ready to work in a regular subsidised job.
Various studies examine the effect of workfare programme participation on employment prospects, well-being, health or social participation. Within the discourse on active labour market policy, this paper is the first to study the effect of workfare programme participation on self-efficacy." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Udsching, Peter (2015): Grundkonzeption des SGB II. In: Soziales Recht, Jg. 5, H. 3, S. 77-85.

Abstract

"Die soziale Sicherung bei Langzeitarbeitslosigkeit ist ein seit Jahrzehnten bestehendes gesellschaftliches Problemfeld. Welche Grundkonzeptionen der Ende 2003 beschlossenen gesetzlichen Neuregelung sind für das gewaltige Streitpotential verantwortlich, das nicht nur Betroffene in Scharen auf die Barrikaden treibt, sondern lange Zeit auch die Leistungsfähigkeit der Justiz zu überfordern drohte? Neben dem Ziel, durch den Einsatz neuartiger Instrumente die seinerzeitige Massenarbeitslosigkeit einzudämmen, war ein wesentliches Motiv des Bundesgesetzgebers für die Zusammenführung der Existenssicherungssysteme Arbeitslosen- und Sozialhilfe die Auflösung von Verschiebebahnhöfen zwischen diesen Basissystemen der sozialen Sicherheit. Hintergrund dieser Verschiebungen waren die unterschiedlichen Finanzierungszuständigkeiten, die eine Blüte kommunaler Beschäftigungsprogramme produzierte, die nicht zu langfristiger Arbeitsmarktintegration führten, sondern in erster Linie dem Ziel dienten, Langzeitarbeitslosen die Anspruchsvoraussetzungen für die Arbeitslosenhilfe zu schaffen, um sie für eine vorübergehende Zeit aus der eigenen Leistungszuständigkeit zu entlassen." (Autorenreferat, IAB-Doku)