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Bernhard, Sarah, Ulf-Michael Nützel, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato & Stefan Zins (2024): OnJoB: Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld. (IAB-Forschungsbericht 17/2024), Nürnberg, 63 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2417

Abstract

"Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld – kurz OnJoB – ist die erste bundesweite Wiederholungsbefragung von Jobcenter-Beschäftigten in gemeinsamen und kommunalen Jobcentern. Sie ist Teil der Bürgergeld-Evaluation des IAB. OnJoB richtet sich sowohl an die Geschäftsführungen aller Jobcenter als auch an eine Zufallsstichprobe von Jobcentern und Jobcenter-Beschäftigten aus dem Bereich Beratung und Vermittlung sowie aus der Leistungsgewährung. OnJoB erhebt Erfahrungen und Einschätzungen der Jobcenter-Beschäftigten rund um das Thema Bürgergeld. Die erste Befragungswelle fand im Frühling des Jahres 2024 statt. Bundesweit nahmen 3.100 Beschäftigte aus Jobcentern an OnJoB teil. Darunter sind 681 Beschäftigte aus kommunalen Jobcentern. Insgesamt nahmen Beschäftigte aus 360 Jobcentern teil, davon befanden sich 65 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft. Ein besonderes Augenmerk lag zum Befragungszeitpunkt der ersten Welle auf aktuellen politischen Themen. So ging es z.B. um die Frage, wie eine komplette Streichung der Leistungen bewertet wird oder um die Erwartungen zum rechtlich-organisatorischen Übergang der Förderung der beruflichen Weiterbildung in die Arbeitslosenversicherung. Weitere (geplante) Themen der Befragung sind: Einstellungen zum Bürgergeld, die ganzheitliche Betreuung (Coaching), das Fallmanagement, die Karenzzeit, der Kooperationsplan, der Schlichtungsmechanismus, Leistungsminderungen, Verwaltungsvereinfachung, Digitalisierung, Ältere, Weiterbildung, Kindergrundsicherung, Entfall des Vermittlungsvorrangs und Netzwerke. Die nächsten Befragungswellen finden jeweils im Frühling 2025 und 2026 statt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Blömer, Maximilian, Lilly Fischer, Manuel Pannier & Andreas Peichl (2024): "Lohnt" sich Arbeit noch? Lohnabstand und Arbeitsanreize im Jahr 2024. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 77, H. 1, S. 35-38.

Abstract

"Auf Basis des ifo Mikrosimulationsmodells untersucht der Beitrag den Lohnabstand und illustriert die Arbeitsanreize für ausgewählte Haushaltskonstellationen nach den für das Jahr 2024 beschlossenen Anpassungen im deutschen Steuer- und Transfersystem. Dazu werden die verfügbaren Einkommen in Abhängigkeit von der Höhe des monatlichen Bruttoeinkommens analysiert. Es wird deutlich, dass trotz der deutlichen Anhebung der Regelsätze im Bürgergeld weiterhin ein spürbarer Lohnabstand besteht. Eine Reform des bestehenden Systems wird aufgrund der teilweise äußerst geringen Anreize zur Ausweitung bestehender Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Bruttoeinkommens für niedrige und mittlere Einkommen trotz des existierenden Lohnabstands für notwendig erachtet." (Textauszug, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 07/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407

Abstract

"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesagentur für Arbeit. Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung (2024): Warum sind nicht alle erwerbsfähigen Leistungsberechtigten arbeitslos? (Ausgabe 2024). Verwendung der statusrelevanten Lebenslage in der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. (Grundlagen: Methodenbericht / Bundesagentur für Arbeit), Nürnberg, 22 S.

Abstract

"Erwerbsfähige Leistungsberechtigte sind eine der zentralen Größen der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Grundsicherungsstatistik SGB II). Sie können nach ihrem Arbeitsvermittlungsstatus als "arbeitslos", "nicht arbeitslos arbeitsuchend" oder "nicht arbeitsuchend" untergliedert werden. Durch eine Integration von erwerbsbiographischen Informationen aus der Arbeitsmarktstatistik in die Grundsicherungsstatistik SGB II kann der Arbeitsvermittlungsstatus weiter differenziert werden. Mit Hilfe des so gewonnenen Personenmerkmals "statusrelevante Lebenslage" kann aufgezeigt werden, warum nicht alle erwerbsfähigen Leistungsberechtigten arbeitslos sind. In der Grundsicherungsstatistik SGB II gab es eine Besonderheit in den Ermittlungsregeln des Merkmals "statusrelevante Lebenslage". Bislang wurde vereinfacht gesagt der Annahme gefolgt, besser etwas "Veraltetes" als "Nichts" auszuweisen. Deshalb wurden sogenannte "historisierte Informationen" verwendet. Jüngere Analysen haben gezeigt, dass dadurch Ergebnisse verzerrt oder widersprüchlich sein können, weshalb diese Suche nach "historisierten Informationen" nun entfernt wird. Dadurch sind treffsicherer Aussagen möglich, allerdings kommt es zu Verschiebungen von inhaltlichen statusrelevanten Lebenslagen hin zur Ausprägung "unbekannt". Um Brüche in Zeitreihen zu vermeiden, findet im Juli 2024 eine partielle Revision des Merkmals "statusrelevante Lebenslage" in der Grundsicherungsstatistik SGB II statt. Das heißt, das Merkmal wird für zurückliegende Zeiträume nach den angepassten Regeln neu ermittelt. Infolgedessen werden auch in Produkten, die Zeitreihen enthalten, die Daten nach den alten Ermittlungsregeln durch Daten nach den angepassten Ermittlungsregeln ersetzt." (Textauszug, IAB-Doku)

Abstract

"Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) hat Fachliche Weisungen zu § 10 SGB II erlassen. Diese sind für die Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung verbindlich, für zugelassene kommunale Träger hingegen nicht. Der Bundesrechnungshof hat die Fachlichen Weisungen der Bundesagentur zu § 10 SGB II untersucht. Mit dem vorliegenden beratenden Bericht informiert er das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) über Defizite, aus denen er Hinweise und Empfehlungen ableitet. Die Stellungnahmen des BMAS sind in dieser abschließenden Berichtsfassung berücksichtigt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Artmann, Elisabeth, Sarah Bernhard & Michael Oberfichtner (2023): Unvollständige Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen. (IAB-Forschungsbericht 09/2023), Nürnberg, 18 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2309

Abstract

"Mit dem Bürgergeld hat der Gesetzgeber die einjährige Karenzzeit eingeführt: Für die Wohnkosten entfällt im ersten Jahr des Bürgergeld-Bezugs die Prüfung der Angemessenheit, sie werden also vom Jobcenter übernommen, und zusätzlich gelten anfangs höhere Freibeträge für Vermögen. Dadurch fällt das Bürgergeld im ersten Jahr für manche Personen großzügiger aus und federt soziale Härten für diesen Teil der Betroffenen ab. Mit dem gleichen Ziel erhielten Personen, die von der Arbeitslosenversicherung in die Grundsicherung übergingen, von 2005 bis Ende 2010 für bis zu zwei Jahre nach dem Ende des Arbeitslosengeldbezugs einen befristeten Zuschlag zur Grundsicherung. Dieser Zuschlag wurde im Rahmen von Einsparmaßnahmen abgeschafft. Um bis 2010 den Zuschlag zu bekommen, musste im Antrag auf Arbeitslosengeld II der vorherige Arbeitslosengeld-Bezug angegeben und nachgewiesen werden. Der Zuschlag betrug zwei Drittel des Unterschieds zwischen vorherigem Arbeitslosengeld (+ ggf. Wohngeld) und dem Arbeitslosengeld II. Im ersten Jahr nach dem Ende des Arbeitslosengeldbezugs war er für Alleinstehende auf 160 Euro und für Paare auf 320 Euro plus 60 Euro je Kind beschränkt, im zweiten Jahr halbierten sich Zuschlag und Obergrenzen. Gemessen an allen erwerbsfähigen Personen, die Arbeitslosengeld II zum 30. Juni eines Jahres bezogen, erhielten zwischen 2007 und 2010 zwischen 3 und 5 Prozent zusätzlich den Zuschlag zum Arbeitslosengeld II. Mit durchschnittlich etwa 110 Euro in diesen Jahren entsprach der Zuschlag damit rund 16 Prozent ihres Gesamtbedarfs. Der vergleichsweise geringe Anteil am Gesamtbestand von Personen, die den Zuschlag bezogen, begründet sich darin, dass sich der Zuschlag an Personen am Übergang vom Arbeitslosengeld- in den Arbeitslosengeld II-Bezug richtete. Von den Personen, die mit einem Abstand von höchstens 300 Tagen zwischen beiden Leistungen übergingen und den Zuschlag potentiell noch in voller Höhe hätten erhalten können, bezogen ihn knapp 60 Prozent neben dem Arbeitslosengeld II. Unmittelbar nach dem Übergang in den Arbeitslosengeld-II-Bezug betrug der Zuschlag mit rund 150 Euro im Durchschnitt mehr als ein Fünftel der gesamten Grundsicherungsleistungen inklusive Wohn- und Heizkosten. Er machte also für einen Großteil der Empfänger*innen durchaus einen substanziellen Teil ihres Einkommens aus. Für alleinlebende Personen lässt sich anhand administrativer Daten die Nicht-Inanspruchnahme des Zuschlags untersuchen, weil sich die Zuschlagsberechtigung valide aus der Höhe des vorherigen Arbeitslosengeldes bestimmen lässt. Bei größeren Haushalten ist die Bestimmung der Zuschlagberechtigung entsprechend komplexer und fehleranfälliger. Unter Alleinlebenden bezogen mindestens 17 Prozent der zuschlagberechtigen Personen den Zuschlag zum Arbeitslosengeld II nicht, obwohl sie durch den vorherigen Arbeitslosengeld-Bezug Anspruch darauf gehabt hätten. Zuschlagberechtigte mit niedrigeren Bildungs- und Berufsabschlüssen oder solche mit ausländischer Herkunft hatten eine niedrigere Wahrscheinlichkeit, den Zuschlag zu bekommen. Zuschlagberechtigte, die in kommunalen Jobcentern gemeldet waren, erhielten den Zuschlag mit einer höheren Wahrscheinlichkeit als Menschen, die in gemeinsam von Kommune und Bundesagentur für Arbeit geführten Jobcentern gemeldet waren. Dieser Zusammenhang zeigt sich in einem multivariaten Modell mit individuellen und regionalen Merkmalen. Als Gründe dafür kommen unterschiedliche Verwaltungsprozesse in rein kommunalen und in gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit geführten Jobcentern in Frage. Unterschiedliche Verantwortlichkeiten hinsichtlich der Finanzierung zwischen Kommunen und Bund könnten ebenso eine Rolle spielen. Eine unvollständige Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen kann negative individuelle und gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen: Armutslagen können sich, auch langfristig, verschärfen, der Sozialstaat könnte mit dem Vorwurf der Ineffektivität konfrontiert sein, was schließlich auch Auswirkungen auf den Zusammenhalt der Gesellschaft haben könnte. Verstärkt wird das Problem dadurch, dass gerade Personen in prekären Lebenssituationen den Zuschlag häufig nicht in Anspruch nehmen. Die Arbeitsverwaltung und andere Sozialverwaltungen können systematisch Maßnahmen ergreifen, mit dem Ziel die Inanspruchnahme zu erhöhen. Dazu gehören Informationskampagnen in mehreren Sprachen, zielgruppengerechte Antragsformulare in einfacher deutscher Sprache sowie in wichtigen weiteren Sprachen, die transparente Berechnung von Leistungen durch gut ausgestattetes und qualifiziertes Personal, Unterstützungsangebote bei unvollständigen Anträgen und fehlenden Nachweisen sowie Möglichkeiten der digitalen Plausibilitätskontrolle bei der Berechnung von Leistungen. Während die Beantragung und Berechnung des Zuschlags für die Berechtigten und für die Jobcenter vergleichsweise kompliziert war, bleibt zu prüfen, inwiefern die mit dem Bürgergeld neu eingeführte Karenzzeit leichter zu administrieren ist und wie viele Menschen sie nutzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Sebastian, Sarah Bernhard, Kerstin Bruckmeier, Matthias Collischon, Martin Dietz, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Stefanie Gundert, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Stefan Röhrer, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Jens Stegmaier, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Katja Wolf, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2023): Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB. (IAB-Forschungsbericht 06/2023), Nürnberg, 20 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2306

Abstract

"Zum Jahresbeginn 2023 ist das neue Bürgergeld-Gesetz in Kraft getreten, wobei weite Teile der im vergangenen Herbst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzesänderungen erst zum 1. Juli des laufenden Jahres wirksam geworden sind. Mit dem Gesetz strebt die Bundesregierung eine „grundlegende Weiterentwicklung“ der Grundsicherung für Arbeitsuchende an. Das Bürgergeld-Gesetz und die zahlreichen mit seiner Einführung erfolgten Rechtsänderungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden im Rahmen der Wirkungsforschung nach §55 Abs. 1 SGB II wissenschaftlich durch das IAB evaluiert. Im Fokus stehen dabei Zugänge und Leistungen, der Eingliederungs- und Beratungsprozess sowie Arbeitsmarktübergänge und die arbeitsmarktpolitische Förderung. Neben einer allgemeinen Darstellung des Evaluationsprogramms dokumentiert der Forschungsbericht die inhaltliche Ausrichtung und methodische Umsetzung der rund zwanzig Einzelprojekte der Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Collischon, Matthias, Jens Stegmaier, Markus Wolf & Joachim Wolff (2023): Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß. In: IAB-Forum H. 20.12.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20231220.01

Abstract

"Sanktionen in der Grundsicherung, also die vorübergehende Absenkung der finanziellen Leistungen für Grundsicherungsbeziehende, sind ein kontrovers diskutiertes Instrument. Die Befunde einer IAB-Befragung zeigen, dass auf der einen Seite Sanktionen eine relativ breite gesellschaftliche Akzeptanz genießen. Auf der anderen Seite sollte das Existenzminimum nach fast einhelliger Auffassung der Befragten unangetastet bleiben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Christoph, Bernhard & Torsten Lietzmann (2022): The Relevance of Job-Related Concessions for Unemployment Duration Among Recipients of Means-Tested Benefits in Germany. In: Journal of Social Policy, Jg. 51, H. 2, S. 242-267., 2021-01-11. DOI:10.1017/S004727942100009X

Abstract

"Unemployment strongly influences a person’s economic resources and life chances. Especially for unemployed individuals who have to rely on means-tested benefits, episodes of unemployment often go along with substantial material restrictions. Therefore, from a policy perspective, measures or regulations that might shorten unemployment episodes and reduce overall unemployment are particularly important. In this paper, we analyse whether concessions regarding the characteristics of the job searched for influence an individual’s unemployment duration. In doing so, we focus on a particular aspect of availability requirements in Germany. This is the fact that for unemployed recipients of means-tested benefits almost all types of jobs count as suitable employment and, therefore, recipients are obliged to make job-related concessions if offered a job requiring such concessions. The results indicate that there is no positive effect of making concessions regarding qualification requirements or status on employment chances. In contrast, there are positive effects of wage concessions. However, searching for a job in a different occupation (that does not necessarily imply a concession) has a comparable, positive effect on finding employment. Thus, it appears that being generally flexible regarding one’s future occupation might be at least as important for employment chances as making concessions." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Promberger, Markus (2021): Zufrieden leben trotz wenig Geld? Über Ausnahmen, die die Regel bestätigen - und die Politik herausfordern (Serie "Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2017 bis 2020"). In: IAB-Forum H. 29.09.2021 Nürnberg, o. Sz., 2021-09-23.

Abstract

"Für die meisten Menschen in Europa ist ein Leben am Rande des Existenzminimums sehr belastend. Für die Mehrheit der Betroffenen bestimmen finanzielle Ängste und Sorgen das Lebensgefühl. Doch es gibt sie, Männer und Frauen, die trotz widriger finanzieller Umstände mit ihrem Leben zufrieden sind. Ein internationales Forscherteam ist der Frage nachgegangen, was diesen Menschen ungeachtet aller materiellen Einschränkungen zu einem zufriedenstellenden und würdevollen Dasein verhilft." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Claudia Globisch, Markus Gottwald, Andreas Hirseland, Katrin Hohmeyer, Thomas Kruppe, Peter Kupka, Torsten Lietzmann, Philipp Ramos Lobato, Angela Rauch, Nancy Reims, Franziska Schreyer, Monika Senghaas, Stefanie Unger & Joachim Wolff (2020): Zur Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales am 4. Mai 2020. (IAB-Stellungnahme 06/2020), Nürnberg, 29 S.

Abstract

"Im Rahmen der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 4. Mai 2020 gab das IAB seine Stellungnahme ab zum Antrag „Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern“ der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Sven Lehmann, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Das IAB nimmt Bezug auf elf der fünfzehn Punkte des Fragenkatalogs und erörtert folgende Forderungen:
• Abschaffung der Sanktionen und Freiwilligkeit als Ausgangspunkt von Unterstützungsleistungen im SGB II
• Abschaffung des Vorrangs von Vermittlung vor allen anderen Leistungen der Arbeitsförderung
• Rechtsanspruch für Arbeitslose (SGB II) auf die Förderung einer Qualifizierung, Weiterbildungsgeld für Arbeitslose (SGB II), dessen Höhe das ALG II überschreitet und Förderung abschlussorientierter Weiterbildungen über die gesamte Laufzeit
• Abschaffung der Eingliederungsvereinbarungen in der jetzigen Form
• Entschärfung der Zumutbarkeitsregeln für Beziehende von Arbeitslosengeld II
• Mehr Freiheiten der Jobcenter in der Betreuung und Budgetverfügung
• Stärkere Ausrichtung der Beratung an individuellen Bedürfnissen (gesundheitlich eingeschränkte Menschen im Kundenkreis der Jobcenter und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Rahmen beruflicher Rehabilitation)
• Andere Ausgestaltung der Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für Maßnahmen
• Angemessener Betreuungsschlüssel in den Jobcentern
• Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit aller Vorgänge in Jobcentern
• Stärkerer Ausbau der regionalen Kooperationsstrukturen der Jobcenter." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hohmeyer, Katrin & Eva Kopf (2020): Caught between two stools? Informal care provision and employment among welfare recipients in Germany. In: Ageing and society, Jg. 40, H. 1, S. 162-187., 2018-06-08. DOI:10.1017/S0144686X18000806

Abstract

"In many countries, population ageing is challenging the viability of the welfare state and generating higher demands for long-term care. At the same time, increasing participation in the labour force is essential to ensuring the sustainability of the welfare state. To address the latter issue, affected countries have adopted measures to increase employment; e.g. welfare recipients in Germany are required to be available for any type of legal work. However, 7 per cent of welfare benefit recipients in Germany provide long-term care for relatives or friends, and this care-giving may interfere with their job search efforts and decrease their employment opportunities. Our paper provides evidence of the relationship between the care responsibilities and employment chances of welfare recipients in Germany. Our analyses are based on survey data obtained from the panel study 'Labour Market and Social Security' and on panel regression methods. The results reveal a negative relationship between intensive care-giving (ten or more hours per week) and employment for male and female welfare recipients. However, employment prospects recover when care duties end and are subsequently no longer lower for carers than for non-carers." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Althoff, Jörg, Silke Anger, Frank Bauer, Mario Bossler, Kerstin Bruckmeier, Herbert Brücker, Hans Dietrich, Sandra Dummert, Johann Fuchs, Nicole Gürtzgen, Peter Haller, Christian Hohendanner, Elke Jahn, Klara Kaufmann, Regina Konle-Seidl, Thomas Kruppe, Alexander Kubis, Peter Kupka, Torsten Lietzmann, Philipp Ramos Lobato, Oliver Ludewig, Britta Matthes, Andreas Moczall, Joachim Möller, Christopher Osiander, Angela Rauch, Malte Reichelt, Nancy Reims, Thomas Rhein, Thomas Rothe, Barbara Schwengler, Holger Seibert, Steffen Sirries, Carina Sperber, Heiko Stüber, Uwe Sujata, Ehsan Vallizadeh, Basha Vicari, Ulrich Walwei, Enzo Weber, Gerd Zika & Joachim Wolff (2018): Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen. Nürnberg, 43 S.

Abstract

"Die hiesige Arbeitsmarktentwicklung ist nicht nur im Zeitvergleich bemerkenswert. Aus einer international vergleichenden Perspektive zeigt sich ebenfalls eine beachtliche Erfolgsgeschichte. Gleichwohl bestehen auch Schwachstellen und Risiken. So ist die Vererbung von schlechten Bildungs- und Arbeitsmarktchancen hierzulande stark ausgeprägt. Und als exportorientierte Volkswirtschaft kann sich Deutschland nicht von internationalen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen abkoppeln.
Die deutsche Arbeitsmarktpolitik steht zudem aus anderen Gründen vor großen Herausforderungen. Insbesondere gilt es, die Arbeit in der digitalisierten Welt zu gestalten, die Langzeitarbeitslosigkeit weiter abzubauen, die Aufstiegsmobilität zu verbessern, den Fachkräftebedarf zu sichern und Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten zu fördern.
In der neu aufgelegten und erweiterten IAB-Broschüre 'Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen' werden Ergebnisse aus der Forschungsarbeit des IAB zusammengefasst. Neben einer Standortbestimmung für den deutschen Arbeitsmarkt auch im internationalen Kontext gibt sie einen Überblick zu den Themen Struktur der Beschäftigung, Fachkräftesicherung, Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug, Bildung und Beruf sowie zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2018): Erwerbstätige im unteren Einkommensbereich stärken. Ansätze zur Reform von Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag. (IAB-Forschungsbericht 09/2018), Nürnberg, 72 S.

Abstract

"Erwerbstätige, die mit einem nur geringen Verdienst für sich oder ihre Familie sorgen müssen, können neben ihrem Erwerbseinkommen Sozialleistungen beziehen. Unter den passiven Sozialleistungen sind die Grundsicherung für Arbeitsuchende, das Wohngeld und der Kinderzuschlag zentral. Eine Reform der drei Leistungen ist angesichts der Komplexität der Transfersysteme und hoher Grenzbelastungen für Geringverdiener notwendig. Gezielte Verbesserungen in den Transfersystemen können zu mehr Beschäftigung unter Geringverdienern beitragen, ihre Inanspruchnahme unter Bedürftigen erhöhen und Einkommensungleichheiten abbauen.
Die Bundesregierung greift die bestehende Problematik auf und kündigt eine Entbürokratisierung der Leistungen an. Zudem soll geprüft werden, wie Kinderzuschlag, Wohngeld und Unterhaltsvorschuss besser aufeinander abgestimmt werden können. Der Kinderzuschlag soll ausgeweitet und durch eine Reform die Arbeitsanreize für Bezieher erhöht werden. Generell sollen Familien und Alleinerziehende durch eine Erhöhung des Kindergeldes und einer Rechtsverschiebung der Eckwerte in der Einkommensteuer entlastet werden.
In diesem Forschungsbericht untersuchen wir die Auswirkungen der im Koalitionsvertrag verabredeten Maßnahmen auf das Arbeitsangebot und die Einkommensverteilung. Die Effekte werden mit dem Mikrosimulationsmodell des IAB (IAB-MSM), das auf dem Sozio-ökonomischen Panel basiert, simuliert. Den Reformvorhaben der Großen Koalition wird eine umfassende Neuausgestaltung des Transfersystems gegenübergestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 370), Bielefeld: Bertelsmann, 394 S. DOI:10.3278/300985w

Abstract

"Mehr als eine Dekade nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht bündelt die Ergebnisse der Wirkungsforschung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende aus den Jahren 2013 bis 2016 und bietet somit eine Gesamtschau der in diesem Zeitraum gewonnenen Erkenntnisse.
Vorgestellt werden Befunde zu folgenden Themenkomplexen:
- Struktur und Dynamik im Leistungsbezug - Beratung und Vermittlung in den Jobcentern - Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen - Lebenslagen und soziale Teilhabe der Leistungsberechtigten - Gesamtwirtschaftliche Perspektiven auf die Grundsicherung
Auf Basis dieser Forschungsergebnisse reflektieren die Autoren die bisherige Entwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende und verweisen auf zukünftige Herausforderungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)

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Immervoll, Herwig & Carlo Knotz (2018): How demanding are activation requirements for jobseekers. (OECD social, employment and migration working papers 215), Paris, 53 S. DOI:10.1787/2bdfecca-en

Abstract

"This paper presents new information on activity-related eligibility criteria for unemployment and related benefits in OECD- and EU-countries in 2017, comparing the strictness of 'demanding' elements built into unemployment benefits across countries and over time. Eligibility criteria for unemployment benefits determine what claimants need to do to successfully claim benefits initially or to continue receiving them. Benefit systems feature specific rules that define the type of job offers that claimants need to accept, requirements for papering on the outcomes of independent job-search efforts, obligations to participate in active labour market programmes, as well as sanctions for failing to meet these requirements. Such rules aim to strengthen incentives to look for, prepare for, and accept employment. They may also be used as a targeting device to reduce demands on benefit systems, and on associated employment services. While this may serve to limit support to genuine jobseekers, strict requirements can also exclude some intended recipients from financial and re-employment support, e.g., by discouraging them from applying. This paper presents detailed information on policy rules in 2017, summarises them into an overall policy indicator of eligibility strictness, and gauges recent policy trends by documenting changes in the strictness measures. A novelty is the inclusion of lower-tier unemployment or social assistance benefits in the compilation of policy rules. Results document a large number of reforms enacted after the Great Recession and suggest a slight convergence of policy rules across countries even though overall measures of the strictness of activity-related eligibility criteria have remained broadly unchanged during the recent past. In countries with multiple layers of support for the unemployed, availability requirements tend to be more demanding for lower-tier assistance benefits, while sanction rules tend to be more stringent for first-tier programmes." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Theurl, Simon (2018): Was bringt mehr Druck auf Erwerbslose? Eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen. In: WISO, Jg. 41, H. 1, S. 17-36.

Abstract

"In vielen Debatten wird Erwerbslosigkeit mit mangelndem Leistungswillen erklärt. Mehr Druck auf Erwerbslose wird dann als wirksames Mittel zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit vorgeschlagen. Eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen in Deutschland zeigt jedoch, dass eine solche Politik zur Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit, zu atypischen Beschäftigungsverhältnissen und sinkenden Löhnen beiträgt." (Autorenreferat, © ISW-Linz)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2018): Leistungsmissbrauch im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch II. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der FDP (Drucksache 19/4649). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/5424 (30.10.2018)), 17 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der FDP-Fraktion zu Leistungsmissbrauch im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch II. (IAB)

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Hofmann, Barbara (2015): Do geographical mobility requirements for the unemployed affect their exit rate to work? Evidence from a policy change. In: ILR review, Jg. 68, H. 5, S. 1195-1219., 2014-11-05. DOI:10.1177/0019793915592376

Abstract

"A policy change tightened job search requirements regarding geographical mobility for unemployment insurance - benefit recipients in Germany. Those affected by the policy change were individuals without family ties and whose reemployment prospects were low in their home labor market region. The author finds that the policy change increased employment after one year by 4.6 percentage points among women without children who lived in regions with relatively high unemployment. Women responded by taking up jobs in the home labor market region as well as outside the home labor market region. The author does not find any effects of the tightened mobility requirements for men." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Reis, Claus & Benedikt Siebenhaar (2015): Befähigen statt aktivieren. Aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II. (WISO Diskurs), Bonn, 99 S.

Abstract

"Zehn Jahre nach den weitreichenden Arbeitsmarktreformen hält die Debatte über ihre Ziele und Wirkungen an. Die Einschätzungen sind nach wie vor kontrovers. Unstrittig ist, dass die Arbeitslosigkeit seit 2005 deutlich zurückgegangen ist - strittig bleibt, welcher Anteil dabei den Reformen zugeschrieben werden kann. Gleichwohl steht die Arbeitsmarktpolitik weiterhin vor vielen Herausforderungen. Allen voran: die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, die auf hohem Niveau verharrt, und die Marginalisierungs- und Spaltungstendenzen am Arbeitsmarkt.
Die Autoren legen eine umfassende sozialwissenschaftliche und rechtliche Analyse des SGB II vor und benennen Reformbedarf sowie Handlungsoptionen. Im Zentrum der Studie steht die kritische Auseinandersetzung mit dem Aktivierungsparadigma, dem Leitbild der Arbeitsmarktpolitik des letzten Jahrzehnts. Die damit verbundenen Annahmen und Praktiken prägen nicht allein das institutionelle Setting, die Ausgestaltung der materiellen Leistungen und den Einsatz der Instrumente, sondern auch die 'Haltung' gegenüber Leistungsempfänger_innen und die Erbringung der Arbeitsmarktdienstleistungen. 'Moderne Arbeitsmarktdienstleistungen' - Kernbereich der Reformen, sollten die Eingliederung in Beschäftigung fördern und gesellschaftliche Teilhabechancen verbessern. Zwar werden die Leistungsempfänger_ innen heute als 'Kund_innen' bezeichnet, entsprechend weitgehende Rechte und Mitsprachemöglichkeiten z. B. beim Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen lassen sich daraus jedoch nicht ableiten. Auch beim Fallmanagement, das die Einzelnen in den Mittelpunkt rücken muss und sich an deren individueller Lebenssituation und den jeweiligen Bedarfen auszurichten hat, bleibt die Praxis hinter den formulierten Ansprüchen zurück." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)406 v. 26.06.2015), 86 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zum Thema Änderungen im SGB II und Sanktionen im SGB II. (IAB) Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.; Zentralverband des Deutschen Handwerks Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland Evangelischer Bundesverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
Einzelsachverständiger Dr. Helmut Apel

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Ludwig-Mayerhofer, Wolfgang (2014): Schwierige Übergänge: Mitarbeiter der Arbeitsverwaltung und ihre jungen Klienten und Klientinnen im SGB II. In: U. Karl (Hrsg.) (2014): Rationalitäten des Übergangs in Erwerbsarbeit, S. 61-80.

Abstract

Mit Hilfe der dokumentarischen Methode untersucht der Autor die Perspektiven der Fachkräfte in deutschen Job-Centern, die mit jungen Menschen unter 25 Jahren arbeiten. Er geht der Frage nach, wie sich in ihrem Handlungswissen die im Gesetz begründete Orientierung an 'schnellen Übergängen' tatsächlich zeigt und woran sie sich in ihrem Handeln orientieren. Er rekonstruiert, wie die persönlichen Ansprechpartner/-innen Probleme wahrnehmen, welcher Pädagogiken sie sich in ihrem Handeln bedienen und welche Rolle dabei Sanktionen spielen. Es zeigt sich, dass die Rationalität der Praxis hauptsächlich auf Pädagogik abstellt, mit dem Ziel, die Klienten überhaupt erst einmal ausbildungs- bzw. beschäftigungsfähig zu machen. Dabei ordnet der Autor die Herangehensweise der Fachkräfte vier unterschiedlichen Typen zu: 1. Bearbeitung tiefer liegender Probleme; 2. schrittweise Befähigung durch Maßnahmen; 3. stringente Führung und 4. Kampf gegen unwillige Klienten. (IAB)

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Abraham, Martin, Katrin Auspurg, Sebastian Bähr, Corinna Frodermann, Stefanie Gundert & Thomas Hinz (2013): Unemployment and willingness to accept job offers. Results of a factorial survey experiment. In: Journal for labour market research, Jg. 46, H. 4, S. 283-305., 2013-07-24. DOI:10.1007/s12651-013-0142-1

Abstract

"Das Zusammenführen von Arbeitssuchenden mit offenen Stellen stellt eines der grundsätzlichen Probleme des Arbeitsmarktes dar. In diesem Artikel werden die Einflüsse von Stellenmerkmalen, wie beispielsweise dem Einkommen, der Qualität des Stellenangebots und der Entfernung vom derzeitigen Wohnort auf die Bereitschaft einen neuen Job anzunehmen, untersucht. Mit Hilfe eines in der fünften Welle des Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung (PASS) implementierten experimentellen Faktoriellen Survey Moduls (FSM) wurde die Stellenannahmebereitschaft erwerbstätiger und arbeitsloser Personen verglichen (ca. 20.000 Jobevaluationen von gut 4.000 Befragten). Entsprechend der theoretischen Argumente zeigte sich für arbeitslose Befragte generell eine höhere Stellenannahmewahrscheinlichkeit als für erwerbstätige Befragte. Zudem wiesen Arbeitslose eine größere Konzessionsbereitschaft hinsichtlich der Qualität der Stelle auf. Überraschenderweise ließen sich nur wenige Anzeichen für ein unterschiedliches Verhalten im Entscheidungsprozess oder in der Abwägung von Umzugskosten finden. Dies deutet darauf hin, dass interregionale Unterschiede der Arbeitslosigkeitsrate nur schwer durch eine geringere Arbeits- oder Umzugsbereitschaft von arbeitslosen Personen erklärt werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dietz, Martin, Peter Kupka & Philipp Ramos Lobato (2013): Acht Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende. Strukturen - Prozesse - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 347), Bielefeld: Bertelsmann, 379 S. DOI:10.3278/300829w

Abstract

"Acht Jahre nach der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht fasst die Ergebnisse aus der SGB-II-Forschung des IAB in den Jahren 2009 bis 2012 zusammen und stellt die Befunde in einen größeren Zusammenhang. Der Stand des Wissens zur Struktur und Dynamik im Leistungsbezug wird ebenso dargelegt wie die Erkenntnisse zum Prozess der Aktivierung und der Betreuung. Zudem präsentiert der Band Forschungsbefunde zu den Wirkungen der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sowie zu den gesamtwirtschaftlichen Effekten der Reformen. Die Autoren zeigen auf, wo die Grundsicherung heute steht und wo - aus Sicht der Forschung und der Praxis - die künftigen Herausforderungen liegen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Kaufmann, Matthias (2013): Kein Recht auf Faulheit. Das Bild von Erwerbslosen in der Debatte um die Hartz-Reformen. (Theorie und Praxis der Diskursforschung), Wiesbaden: Springer VS, 333 S. DOI:10.1007/978-3-658-02085-9

Abstract

"Die Hartz-Gesetze sind ein Wendepunkt für die SPD: In kurzer Zeit wurde ein politisches Programm durchgesetzt, das in Kontrast zu den Ansichten vieler Parteigänger stand. Matthias Kaufmann untersucht die öffentlichen Debatten der ersten Legislaturperiode der Regierung Gerhard Schröders von 1998 bis 2002, jener Zeit, die Schröders 'Agenda 2010' und auch der Verabschiedung der 'Hartz-Gesetze' voranging. Er geht der Frage nach, welches Bild von den Arbeitslosen gezeichnet wurde und welche Konsequenzen daraus folgten. In zehn Fallstudien entsteht ein präzises Bild der Strategien, mit denen die Regierungs-SPD die Erwerbslosen zu Sündenböcken machte, die Schleifung sozialer Arrangements als alternativlos darstellte und den Schlüsselbegriff der Solidarität aushöhlte - zu Lasten von Erwerbslosen wie Arbeitnehmern." (Verlagsangaben)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2013): Zwangsverrentungen von Leistungsberechtigten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/33). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/152 (10.12.2013)), 39 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zum vorzeitigen Rentenbeginn von älteren SGB-II-Leistungsberechtigten seit Wegfallen der sogenannten 58-er Regelung mit Jahresbeginn 2008. (IAB)

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Globisch, Claudia (2012): Strukturwandel sozialpolitischer Steuerung? In: G. Bohmann & H.- J. Niedenzu (Hrsg.) (2012): Markt - Inklusion - Gerechtigkeit : zum Problem der sozialen Gerechtigkeit in der Marktgesellschaft (Österreichische Zeitschrift für Soziologie. Sonderheft, 11), S. 133-154. DOI:10.1007/s11614-012-0041-7

Abstract

"Der Beitrag nimmt die Reformen des SGBII unter einer modernisierungstheoretischen Perspektive auf Grundlage der historisch-genetischen Theorie in den Blick. Es wird argumentiert, dass mit der Reform des Sozialgesetzbuches II im Jahre 2005 ein Strukturwandel der Sozialpolitik vollzogen wurde, der mit Autonomieverlusten von Subjekten einhergeht und das in der Forschung bereits empirisch widerlegte Armutsfallentheorem reproduziert. Die neue Dimension der Sozialpolitik besteht in einem Autonomieabbau in Form von Planungshorizontverkürzungen und Entrechtlichungstendenzen sowie einer weitere Verkopplung von Arbeiten und Essen. Damit wird die Möglichkeit autonomer 'eigensinniger' Handlungen durch Sozialpolitik abgeschafft. Das bedeutet, dass die Konstitutionsbedingung von Sozialpolitik, der Selbstgestaltungsgedanke, unterlaufen wird und Sozialpolitik hinter die funktionalen Errungenschaften der Moderne zurückfällt. Dieser Argumentation liegt eine Semantikanalyse der Reformen innerhalb zweier Funktionssysteme der Gesellschaft, Recht und Politik, zugrunde." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Brussig, Martin & Matthias Knuth (2011): Die Zukunft der Grundsicherung - Individualisieren, Konzentrieren, Intensivieren. Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung. (WISO Diskurs), Bonn, 88 S.

Abstract

"Die Arbeitsmarktreformen, die die Rot-Grüne Bundesregierung in ihrer zweiten Legislaturperiode durchgeführt hat, gelten als die einschneidendsten Veränderungen der Arbeitsmarktpolitik der Nachkriegszeit. Dies gilt in besonderer Weise für die Einführung einer Grundsicherung für Arbeitsuchende ('Hartz IV'). Die vorliegende Studie bilanziert zunächst die Reform und zeichnet ein differenziertes Bild ihrer Wirkungen in der Praxis. Die Autoren identifizieren Reformoptionen in zwei Bereichen: zum einen im strukturellen Leistungsrecht und zum anderen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung. Neben der Stärkung der Versicherungsleistungen im SGB III geben die Autoren konkrete Empfehlungen zu den Voraussetzungen und zur Ausgestaltung des SGB II Leistungsbezuges. Im Hinblick auf die Reformoptionen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung gehen die Autoren weit über das hinaus, was im Rahmen der aktuellen Instrumentenreform durch die Bundesregierung vorgesehen ist. Unter der Annahme, dass der zukünftige Fachkräftebedarf den Handlungs- und Interpretationsrahmen für die aktive Arbeitsmarktpolitik insgesamt verändert, kommt es aus ihrer Sicht darauf an, sowohl der beruflichen Fort- und Weiterbildung wieder einen höheren Stellenwert zu verschaffen als auch die Beschäftigten zu Berufs- und Stellenwechseln zu motivieren und ihnen Aufstiegschancen zu ermöglichen. Auch für die öffentlich geförderte Beschäftigung empfehlen die Autoren Veränderungen: Statt der 'Erfindung' immer neuer Maßnahmetypen schlagen sie ein mehrstufiges Förderkonzept vor." (Textauszug, IAB-Doku)

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Koppenfels-Spies, Katharina von (2011): Kooperation unter Zwang? Eingliederungsvereinbarungen des SGB II im Lichte des Konzepts des "aktivierenden Sozialstaats". In: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Jg. 20, H. 1, S. 1-40.

Abstract

Die in Paragraph 15 SGB II geregelte Eingliederungsvereinbarung ist das zentrale Instrument des Fallmanagements von Arbeitslosen: 'Das Ermitteln der konkreten Bedarfslage beim Hilfebedürftigen und das dann erfolgende individuelle Angebot der Arbeitsagentur unter Mitwirkung des Hilfebedürftigen fließen in der Eingliederungsvereinbarung zusammen und finden dort ihre rechtliche Verkörperung.' Im Mittelpunkt des Beitrags steht die Frage, inwieweit dieses Instrument tatsächlich dem Konzept des aktivierenden Sozialstaats entspricht. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich bei näherer Betrachtung erhebliche Mängel und Defizite in der konkreten Ausgestaltung und Umsetzung der Eingliederungsvereinbarung im SGB II offenbaren. Für eine 'Kooperation unter Zwang' spricht u. a. die Abschlusspflicht mit entsprechender Sanktionsandrohung. (IAB)

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Bundesregierung (2011): Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - und dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende -. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (17/4502). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/4655 (08.02.2011)), 20 S.

Abstract

In ihrer Kleinen Anfrage kritisiert die Fraktion Die Linke, dass sich die Vermittlungsvorschläge in der Arbeitsvermittlung nicht an der Qualifikation oder bisherigen Tätigkeit des Erwerbslosen orientierten. 'Die Zumutbarkeit hat sich so zu einem Steuerungsinstrument entwickelt, mit dem Druck auf Erwerbslose, aber auch auf das Lohnniveau insgesamt ausgeübt, prekärer Beschäftigung Vorschub geleistet und ein Prozess der Dequalifizierung vorangetrieben wird, da berufliche Abschlüsse und Erfahrungen der Kunden (Erwerbslose) in der Vermittlungstätigkeit der Arbeitsverwaltung kein verbindliches Kriterium darstellen.' In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung darauf, dass die Arbeitsvermittlung der Agenturen für Arbeit darauf abzielt, 'Arbeitgebern die für eine erfolgreiche wirtschaftliche Tätigkeit notwendigen Arbeitskräfte und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einen ihren Fähigkeiten, Kenntnissen und Neigungen entsprechenden Arbeitsplatz zu vermitteln'. Ziel ist es dabei, 'die richtige Person auf den richtigen Arbeitsplatz' zu bringen. Die Regelungen zur Zumutbarkeit und zu Sperrzeiten bzw. Sanktionen dienen dazu, die Besetzung von Arbeitsplätzen zu unterstützen und Arbeitslosigkeit bzw. Hilfebedürftigkeit zu vermeiden, zu beenden bzw. zu verringern. Sie werden in dem Fall relevant, wenn keine Arbeitsplätze zur Verfügung stehen, die den Neigungen, Kenntnissen und Fähigkeiten des Arbeitslosen entsprechen. Die Bundesregierung verweist auf das Versicherungsprinzip (SGB III) und auf das Solidaritätsprinzip (SGB III und SGB II) als Grundlage der Zumutbarkeitsregelungen. Es wird zudem darauf verwiesen, dass die Zumutbarkeitsregelungen auch im Interesse der Arbeitslosen sind, da ein dauerhafter Berufsschutz Arbeitslosigkeit bzw. Hilfebedürftigkeit verfestigen könne, wenn sich die Betroffenen trotz fehlender Eingliederungsaussichten auf ein bestimmtes Berufsfeld einschränken. Die historische Entwicklung der Zumutbarkeitsregelung wird nachgezeichnet, und der der Bestand an sanktionierten erwerbsfähigen Hilfebedürftigen sowie die dazugehörigen Sanktionsquoten und ihre Entwicklung werden dokumentiert. (IAB)

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Promberger, Markus (2010): Hartz IV im sechsten Jahr. In: Aus Politik und Zeitgeschichte H. 48, S. 10-17.

Abstract

"Hartz IV ist nicht 'Armut per Gesetz', sondern ein leidlich funktionierendes, gleichwohl unvollkommenes und umstrittenes System der Bekämpfung von Armut. Wo steht Hartz IV heute und im längeren historischen Kontext? Welche Probleme und Spannungen werden auch in Zukunft fortbestehen?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2010): Hartz IV - weil der Lohn nicht reicht. (Arbeitsmarkt aktuell 2010,02), Berlin, 8 S.

Abstract

"Die Zahl der arbeitslosen Hartz IV-Empfänger hat sich von 2,827 Mio. im September 2005 auf 2,206 Mio. im September 2009 und damit um rd. 620.000 bzw. um 22 Prozent verringert. Zugleich erhöhte sich die Zahl der erwerbstätigen Hartz IV-Empfänger von 951.000 auf 1,366 Mio. im Herbst 2009. Dies sind gut 400.000 bzw. 43,6 Prozent mehr als vier Jahre zuvor. Auf zehn Arbeitslose im Hartz IV-System kommen rechnerisch bereits sechs Hartz IV-Empfänger, die erwerbstätig sind, davon aber nicht leben können. ... Der Niedriglohnbereich wächst immer weiter. Arbeitslose nehmen immer öfter Arbeit zu miserablen Löhnen und Arbeitsbedingungen weit unter ihrem Qualifikationsniveau an, weil sie dies wegen der Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln müssen. Die Löhne liegen häufig unter Tarif. ... Die Unternehmen bestätigen denn auch, "dass sich Bewerber häufiger als früher auch um inadäquate Arbeitsplätze bemühen." Die Konzessionsbereitschaft Arbeitsloser sei sowohl im Hinblick auf die Lohnhöhe, die Arbeitsbedingungen und das Qualifikationsniveau gestiegen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Göckler, Rainer (2009): Beratung im Sanktionskontext. Sanktionsgespräche in der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Theorie und Praxis der Umsetzung. (Beratung 11), Tübingen: DGVT-Verl., 404 S.

Abstract

"Über die Hartz-IV-Reformen wird politisch und gesellschaftlich weiterhin sehr kontrovers gestritten. ... Das Buch greift dort ein, wo sich der Auftrag an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuspitzt: bei der Frage, ob sich Hilfebedürftige einer zumutbaren Mitwirkungsverpflichtung entziehen, mit der Folge, dass dann die existenzsichernden Leistungen zu kürzen oder zu entziehen sind. Von den Praktikern werden derartige Gespräche 'Sanktionsgespräche' genannt. Nach einer Analyse der Erwartungshaltungen des Gesetzgebers und der Leistungsempfänger aus den bisherigen Sozialämtern und der Bundesagentur für Arbeit und einer Aufarbeitung von nationalen und internationalen Wirkungsstudien von Sanktionsmechanismen in der Beschäftigungsförderung, werden beraterische Angebotsformen vorgestellt, die die Erwartungshaltung bisher fragmentiert erfüllten. Aus den dahinterliegenden Theoriegebäuden wird ein idealtypisches Modell erarbeitet, wie Beraterinnen und Berater das Sanktionsgeschehen in der Grundsicherung ethisch vertretbarer und wirkungsorientierter umsetzen können." (Textauszug, IAB-Doku)

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Ames, Anne (2008): Arbeitssituation und Rollenverständnis der persönlichen Ansprechpartner/-innen nach § 14 SGB II. Düsseldorf, 199 S.

Abstract

Ziel der explorativen Studie war, herauszufinden, wie die als Arbeitsvermittler/-innen und persönliche Ansprechpartner/-innen bei SGB II-Trägern Beschäftigten selbst ihre Arbeitssituation erleben, welche Aspekte ihrer Arbeitssituation sie als Belastung wahrnehmen, wie sie ihren Handlungsspielraum beim 'Fordern' und 'Fördern' ihrer Klienten einschätzen und wie sie ihre Rolle verstehen und ausüben. Ziel war auch, herauszufinden, ob sich Zusammenhänge zwischen der Qualifikation und beruflichen Erfahrung der persönlichen Ansprechpartner/-innen und/oder trägerspezifisch unterschiedlichen Arbeitsbedingungen einerseits und den Rollenverständnissen und dem Rollenhandeln andererseits abzeichnen. Die Erhebung erfolgte in Form von Interviews mit 28 Mitarbeiter/-innen von insgesamt acht SGB II-Trägern. Die größte Belastung stellt die Zahl der zu führenden Statistiken sowie das Controlling und Benchmarking, dem die Statistiken dienen, dar. An zweiter Stelle der Belastungen steht die zu hohe Zahl an zu betreuenden Klienten. Viele Interviewpartner/-innen nehmen eine wachsende Kluft zwischen den Anforderungen des Arbeitsmarktes einerseits und der Qualifikation und der körperlichen Leistungsfähigkeit ihrer Klienten andererseits wahr, was bedeutet, dass ein großer Teil der Klienten 'faktisch nicht erwerbsfähig' ist. Die persönlichen Ansprechpartner/-innen sehen sich als 'Einzelkämpfer'. Fachlicher Austausch und die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der Arbeit fehlen. Belastet sehen sie sich zudem durch einen starken Druck seitens der Vorgesetzten und durch fehlende Anerkennung. (IAB)

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Bender, Stefan, Susanne Koch, Susanne Meßmann & Ulrich Walwei (2008): Was muten sich Arbeitslose zu? Lohnkonzessionen von ALG II-Empfängern. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 57, H. 3, S. 75-85. DOI:10.3790/sfo.57.3.75

Abstract

"Der Beitrag beschäftigt sich mit den Lohnansprüchen von Empfängern des ALG II und knüpft dabei an frühere Arbeiten von Christensen an, der die Lohnansprüche von Arbeitslosen untersucht hat. Jedoch stützt er sich nicht auf Daten des Sozioökonomischen Panels (SOEP), sondern auf Angaben der Querschnittserhebung des IAB ' Lebenssituation und Soziale Sicherung', die ALG-II-Empfänger in der frühen Phase nach der Reform von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in den Fokus nimmt. Die Frage ist dabei, ob sich die von Christensen auf Daten bis zum Jahr 2000 ermittelte Konzessionsbereitschaft von Arbeitslosen hinsichtlich ihrer Lohnerwartungen nach Einführung des SGB II merklich erhöht hat. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Relation zwischen dem letzten Lohn vor Arbeitslosigkeit und dem Reservationslohn, der Abhängigkeit dieser Relation von der Dauer der Arbeitslosigkeit und den Bestimmungsfaktoren des Reservationslohns.
Die auf der jüngsten IAB-Befragung von ALG-II-Empfängern basierenden Auswertungen und Analysen belegen, dass sich deren Lohnkonzessionsbereitschaft mit der Einführung des SGB II (noch) nicht wesentlich geändert hat. Die deskriptiven Ergebnisse zeigen, dass die Höhe des Reservationslohnes weitgehend unabhängig vom aktuellen Erwerbsstatus des Hilfeempfängers ist. Wichtiger für die Lohnansprüche ist jedoch, ob der Hilfeempfänger alleine oder in einem Haushalt mit anderen Personen lebt. Je mehr Kinder sich im Haushalt befinden, desto höher die Angaben zum Reservationslohn. Wird wie bei Christensen der Reservation Wage Ratio (RWR) zugrunde gelegt, ergibt sich, dass die Befragten im Durchschnitt erst bei einem um 13% höheren Nettostundenlohn im Vergleich zu dem vor Arbeitslosigkeit angeben, eine Beschäftigung aufnehmen zu wollen. Zudem sinkt der RWR nicht mit steigender Arbeitslosigkeitsdauer. Auch in den multivariaten Schätzmodellen dominieren persönliche Merkmale des Hilfeempfängers als Erklärungsgröße für den Reservationslohn. Dem letzten Lohn vor Arbeitslosigkeit kommt dabei die größte Bedeutung zu.
Die Ergebnisse sind in zweierlei Hinsicht als vorläufig zu betrachten. Zum einen können die multivariaten Analysen noch weiter vertieft werden. Zum anderen war wegen der an vielen Stellen beobachtbaren Anlaufschwierigkeiten der Bedarfsträger des SGB II möglicher Weise noch gar nicht zu erwarten, dass sich das neue Regime bereits ganz schnell in den Daten und hier insbesondere in den Angaben zu den Reservationslöhnen wieder findet. Mehr Klarheit über die Lohnkonzessionsbereitschaft von ALG II-Empfängern wird man aber letztendlich erst dann haben, wenn - wie vom IAB vorgesehen - für mehrere Jahre Daten zu den hier untersuchten Fragestellungen vorliegen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd (2008): Nach der Reform ist vor der Reform? Eine arbeitsökonomische Analyse ausgewählter Aspekte der Hartz-Reformen. (ZEW discussion paper 2008-011), Mannheim, 34 S.

Abstract

"Die sogenannten Hartz-Reformen beinhalten eine Umstrukturierung und Reorganisation der Tätigkeit der Bundesagentur für Arbeit und eine Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik. Trotz der seinerzeitigen Skepsis führender Ökonomen stellen diese Reformen einen bedeutenden Fortschritt in der Arbeitsmarktpolitik dar. Dieser Beitrag beschreibt zunächst die Arbeitsmarktentwicklung und die Arbeitsmarktprobleme in Deutschland. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse und Bewertung der Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik im Rahmen der Hartz-Reformen. Abschließend diskutiert der Beitrag einige Politikempfehlungen und weist auf wichtige ungelöste Probleme hin. Hierbei ist die Wichtigkeit der empirischen Evaluation der Wirkungen der Hartz-Reformen zu betonen. Diese Evaluation sollte im Sinne eines dauerhaften Monitorings fortgeführt werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Franz, Wolfgang, Nicole Gürtzgen, Stefanie Schubert & Markus Clauss (2008): Reformen im Niedriglohnsektor. Eine integrierte CGE-Mikrosimulationsstudie der Arbeitsangebots- und Beschäftigungseffekte. In: W. Franz, H. J. Ramser & M. Stadler (Hrsg.) (2008): Arbeitsverträge (Wirtschaftswissenschaftliches Seminar Ottobeuren, 37), S. 231-260, 2007-10-15.

Abstract

"Ziel dieses Beitrags ist die Quantifizierung der mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II verbundenen Arbeitsangebots- und Beschäftigungseffekte. Zusätzlich wird ein Reformszenario simuliert, welches die Anreizstruktur im Niedriglohnbereich verbessern soll. Methodisch wird ein Mikrosimulationsmodell mit einem allgemeinen Gleichgewichtsmodell kombiniert. Dieses Vorgehen vereint die Vorteile der Mikrosimulation durch die detaillierte Berücksichtigung der Haushalte auf Basis der Daten des Sozioökonomischen Panels mit den Vorteilen eines allgemeinen Gleichgewichtsmodells. So werden neben den Erstrundeneffekten auch Rückkopplungseffekte aufgrund von Preisänderungen mit eingeschlossen. Für die Hartz IV-Reform lässt sich auf Basis der Simulationsergebnisse ein geringfügiger Beschäftigungsgewinn in Höhe von 45.000 Personen quantifizieren. Demgegenüber errechnet sich für das alternative Szenario, welches eine Absenkung der Regelsätze sowie der Transferentzugsquote vorsieht, ein Beschäftigungsgewinn von 190.000 Personen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bender, Stefan, Susanne Koch, Susanne Meßmann & Ulrich Walwei (2007): Was muten sich Arbeitslose zu? Lohnkonzessionen von ALG-II-Empfängern. (IAB-Discussion Paper 23/2007), Nürnberg, 40 S.

Abstract

"Der Beitrag beschäftigt sich mit den Lohnansprüchen von Empfängern des ALG II und knüpft dabei an frühere Arbeiten (u. a. von Christensen) an, die die Lohnansprüche von Arbeitslosen untersucht haben. Dabei stützt er sich auf Angaben der Querschnittserhebung des IAB 'Lebenssituation und soziale Sicherung', die ALG-II-Empfänger in der frühen Phase nach der Reform von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in den Fokus nimmt. Die Frage ist dabei, ob sich die Konzessionsbereitschaft von Arbeitslosen hinsichtlich ihrer Lohnerwartungen nach Einführung des SGB II gegenüber früheren Schätzungen merklich erhöht hat. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Relation zwischen dem letzten Lohn vor Arbeitslosigkeit und dem Reservationslohn, der Abhängigkeit dieser Relation von der Dauer der Arbeitslosigkeit und den Bestimmungsfaktoren des Reservationslohns. Die auf der jüngsten IAB-Befragung von ALG-II-Empfänger basierenden Auswertungen und Analysen belegen, dass sich deren Lohnkonzessionsbereitschaft mit der Einführung des SGB II (noch) nicht wesentlich geändert hat. Die deskriptiven Ergebnisse zeigen, dass die Höhe des Reservationslohnes weitgehend unabhängig vom aktuellen Erwerbsstatus des Hilfeempfängers ist. Wichtiger für die Lohnansprüche ist jedoch, ob der Hilfeempfänger alleine oder in einem Haushalt mit anderen Personen lebt. Je mehr Kinder sich im Haushalt befinden, desto höher die Angaben zum Reservationslohn. Wird als Maßstab für die Konzessionsbereitschaft der Reservation Wage Ratio (RWR) zugrunde gelegt, ergibt sich, dass die Befragten im Durchschnitt erst bei einem um 13% höheren Nettostundenlohn im Vergleich zu dem vor Arbeitslosigkeit angeben, eine Beschäftigung aufnehmen zu wollen. Zudem sinkt der RWR nicht mit steigender Arbeitslosigkeitsdauer. Auch in den multivariaten Schätzmodellen dominieren persönliche Merkmale des Hilfeempfängers als Erklärungsgröße für den Reservationslohn. Dem letzten Lohn vor Arbeitslosigkeit kommt dabei die größte Bedeutung zu. Die Ergebnisse sind in zweierlei Hinsicht als vorläufig zu betrachten. Zum einen können die multivariaten Analysen noch weiter vertieft werden. Zum anderen war wegen der an vielen Stellen beobachtbaren Anlaufschwierigkeiten der Bedarfsträger des SGB II möglicher Weise noch gar nicht zu erwarten, dass sich das neue Regime bereits ganz schnell in den Daten und hier insbesondere in den Angaben zu den Reservationslöhnen wieder findet. Mehr Klarheit über die Lohnkonzessionsbereitschaft von ALG-IIEmpfängern wird man aber letztendlich erst dann haben, wenn - wie vom IAB vorgesehen - für mehrere Jahre Daten zu den hier untersuchten Fragestellungen vorliegen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Grimm, Christopher (2007): Grundsicherung für Arbeitsuchende. Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Hilfebedürftigen. Nürnberg, 31 S.

Abstract

"Mit dem Bericht werden differenziertere Auswertungen der ausgesprochenen Sanktionen und der davon betroffenen Bedarfsgemeinschaften und erwerbsfähigen Hilfebedürftigen vorgelegt. Die Analyse bezieht sich auf den Berichtsmonat Oktober 2006 und stützt sich auf Auswertungen der Daten im Fachverfahren A2LL und Datenlieferungen zugelassener kommunaler Träger (zkT). Insgesamt waren 1,9 Prozent der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit mindestens einer Sanktion belegt. Die Hälfte der im Oktober wirksamen Sanktionen entfiel dabei auf Verletzungen von Meldepflichten." (Textauszug, IAB-Doku)

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Hammel, Manfred (2007): Die Eingliederungsvereinbarung nach §15 SGB II - eine sehr umstrittene Materie. In: ZFSH/SGB. Sozialrecht in Deutschland und Europa, Jg. 46, H. 10, S. 589-598.

Abstract

"Neben der Auslegung und Anwendung des § 22 SGB II (Leistungen für Unterkunft und Heizung) bildet in der Rechtsprechung der Sozialgerichte zum SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) der Problembereich 'Berufliche Eingliederung und Sanktionen' einen deutlichen Schwerpunkt. Insbesondere die Anforderungen an eine sachgerechte inhaltliche Ausgestaltung einer Eingliederungsvereinbarung (EGV) sowie die Folgen eines von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen gegen die in diesem Vertrag getätigten Festsetzungen begangenen Verstoß stellen Problemfelder dar, die vor den Sozialgerichten immer wieder kontrovers verhandelt werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Sesselmeier, Werner & Aysel Yollu-Tok (2007): Pfadabweichungen und Akzeptanz von Arbeitsmarktreformen am Beispiel von Hartz IV. Düsseldorf, 35 S.

Abstract

Das institutionenökonomische Forschungsprojekt untersucht die Auswirkungen der Einführung von Hartz IV auf das Verhalten der Leistungsempfänger am Beispiel der ARGE Landau-Südlichen Weinstraße. Basierend auf dem Verhaltensmodell des 'Homo Oeconomicus Institutionalis' wird dabei von der Annahme ausgegangen, dass durch Hartz IV Impulse freigesetzt wurden, die das Verhalten der Akteure der Arbeitsmarktpolitik so beeinflusst haben, dass es zu Akzeptanzproblemen kam. Das politisch vorgegebene normative Ziel von Hartz IV war es, eine Verschiebung hin zur Kommodifizierung durch Transfereinbußen, stärkerer Prüfung der Anspruchsvoraussetzung und einer strikteren Zumutbarkeitsregelung zu erreichen. Auf der Basis einer Anreiz- und Hemmnisanalyse wird analysiert, welcher Verhaltensbeitrag von den Leistungsempfängern der Hartz IV-Reform bei gegebenem institutionellen Rahmen geleistet wird. Analysiert wurde das situativ nutzenmaximierende Verhalten, kognitive Grenzen, habituelle Verhaltensmuster und emotionales bzw. instinktives Verhalten von Leistungsempfängern sowie deren soziale, nicht-eigennützige Präferenzen. Die Ergebnisse der Analyse zeigen, dass das normative Ziel von Hartz IV verfehlt wurde, und dass die Erwartungslöhne der untersuchten Leistungsempfänger, die materielle Einbußen durch die Hartz IV-Reform erlitten haben, wider Erwarten nicht gesunken sind. Die Erwerbsintegration von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Form von Transfereinbußen wirkte weder bei den 'Gewinnern' noch bei den 'Verlierern' der Reform. Dass die 'Gewinner' der Reform den damit verbundenen Verhaltensannahmen eher entsprechen als die 'Verlierer' wird auf die Akzeptanzproblematik zurückgeführt. Neben dem 'Homo Oeconomicus' wirkende und verhaltensbeeinflussende soziale Faktoren wurden bei der Gestaltung des politischen Anreizsystems nicht berücksichtigt. (IAB)

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Eichhorst, Werner & Werner Sesselmeier (2006): Die Akzeptanz von Arbeitsmarktreformen am Beispiel von Hartz IV. (Gesprächskreis Arbeit und Qualifizierung), Bonn, 44 S.

Abstract

"Die Expertise fragt danach, warum die Arbeitsmarktreform Hartz IV, die ja faktisch zu mehr Ausgaben und höheren Empfängerzahlen geführt hat, auf eine so geringe gesellschaftliche Akzeptanz gestoßen ist. Die Autoren belegen, dass die Wirkungen von Hartz IV je nach Haushaltstyp sehr differenziert beurteilt werden müssen. Nach einer analytischen Beschreibung der Voraussetzungen für die Akzeptanz von Arbeitsmarktreformen wird in einer Fallstudie zu Hartz IV die wechselvolle Geschichte der Hartz-Reformen nachgezeichnet. Die Autoren heben neben inhaltlichen Mängeln sowie den Implementationsproblemen von 'Fördern und Fordern' in der Praxis hervor, dass es der Regierung nicht gelungen ist, ein akzeptiertes normatives Leitbild für die Reformperspektive des aktivierenden Sozialstaates zu entwickeln, in die die konkrete Reformpolitik hätte eingebunden werden können. Am Beispiel Großbritanniens und Dänemarks wird deutlich, wie wichtig normative Grundprinzipien und eine stringente Vermittlung für die Akzeptanz von Reformmaßnahmen sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Lohse, Tim (2006): Die sozial- und arbeitsmarktpolitischen Reformen im Zuge von "Hartz IV". Chancen auf mehr Beschäftigung? In: Deutscher Studienpreis (Hrsg.) (2006): Mythos Markt? : die ökonomische, rechtliche und soziale Gestaltung der Arbeitswelt, S. 71-88.

Abstract

"Angesichts einer stetig steigenden Arbeitslosenquote erließ die Bundesregierung im Jahr 2004 Hartz IV, die größte Reform des Sozialstaats in der Geschichte der Bundesrepublik. Diese Reform, die zu Beginn des Jahres 2005 in Kraft getreten ist, zielt vor allem auf die Erhöhung der Beschäftigung. Kern ist die Stärkung der Eigenverantwortlichkeit und die äußerst umstrittene Reduktion von Transferleistungen für hilfebedürftige, aber erwerbsfähige Arbeitslose. Der vorliegende Beitrag beschreibt die Anstrengungen der Regierung, das Problem der Arbeitslosigkeit zu lösen, und umreißt die wesentlichen Veränderungen der Sozialleistungsgesetze im Zuge von Hartz IV. Die Analyse des deutschen Sozialstaats offenbart einige wichtige Beschäftigungshemmnisse. Aus einem optimalsteuertheoretischen Modell wird das optimale Verhältnis von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe ermittelt und mit dem Status quo verglichen. Von besonderem Interesse sind dabei nicht nur die Transferniveaus, d.h. die Höhe der staatlichen Leistungen als solche, sondern auch die Regelungen über die Zumutbarkeit einer Arbeitsstelle. Diese spiegeln eine veränderte Wertschätzung der Arbeit wider. Abschließend werden mögliche Beschäftigungs- und Wohlfahrtseffekte der Reform skizziert sowie an einem Beispiel illustriert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Berchem, Sascha von (2005): Reform der Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Markt, Staat und Föderalismus. (Volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse 106), Hamburg: Kovac, 455 S.

Abstract

"Seit mittlerweile rund 30 Jahren steigt hierzulande die Arbeitslosigkeit schubweise an; gerade Geringqualifizierte scheinen mehr und mehr zu Opfern der Globalisierung zu werden. Da andere Länder jedoch eine wesentlich erfreulichere Performance diesbezüglich aufweisen, beeinflussen offenkundig die spezifischen rechtlich-institutionelle Rahmenbedingungen in Deutschland die Funktionsfähigkeit der Arbeitsmärkte maßgeblich negativ. Aus dem Spektrum rechtlich-institutioneller Regelungen, die sich als potentielle Verursacher der sukzessive gestiegenen und verfestigten Arbeitslosigkeit hierzulande ausmachen lassen, werden die Bereiche der Arbeitslosenversicherung (inkl. Arbeitslosenhilfe) und Sozialhilfe herausgegriffen. (...) Der Diskussion möglichen Staatsversagens vorangestellt wird die ordnungspolitisch bedeutsame Frage, ob die Absicherung der Risiken Arbeitslosigkeit und Armut überhaupt zwingend eine staatliche Aufgabe sein muss, oder ob nicht auch marktliche Lösungen imstande wären, auf diesen Feldern zufriedenstellende Ergebnisse zu generieren (...). Daran anschließend erfolgt eine ausführliche Untersuchung der rechtlich-institutionellen Regelungen der Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe in Deutschland. Für ein systematisches Freilegen beschäftigungsschädigender inhärenter Mängel der betrachteten Systeme sind dabei die Lohnersatzleistungen im engeren Sinne, d.h. die Höhe, Dauer und Bezugskriterien der finanziellen Unterstützungsleistungen im Falle individueller Arbeitslosigkeit, Maßnahmen, die aktiv auf die Reintegration der arbeitsfähigen Transferempfänger in reguläre Beschäftigung abzielen, die institutionelle Organisation und Aufgabenerfüllung sowie die zugrundeliegenden Finanzierungsmodalitäten in gleichem Maße von Interesse. (...) Regelungsänderungen der jüngsten Vergangenheit im Rahmen des Job-AQTIV-Gesetzes, der Hartz-Gesetze bzw. der Agenda 2010 erfahren dabei eine gesonderte Bewertung. (...) Auf Basis der umfassenden Mängelanalyse ist dann ein Entwurf eines zielführenden und integrativen Gesamtreformkonzeptes möglich." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Eichhorst, Werner & Ulrich Walwei (2005): Le marché du travail allemand à l'épreuve du chômage de masse. Quelles perspectives d'avenir? (Note du Cerfa 20), Paris, 15 S.

Abstract

Der Beitrag stellt die Entwicklung des deutschen Arbeitsmarktes im internationalen Vergleich dar und zeigt die wesentlichen Gründe für die unbefriedigende Situation in Deutschland im Hinblick auf Wirtschaftswachstum und Beschäftigung auf. Auf dieser Grundlage werden die Reformschritte, welche in den letzten Jahren im Bereich der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik ergriffen wurden, beschrieben und im Hinblick auf ihren Beitrag zur Behebung des vorhandenen Anpassungsbedarfs bewertet. Im Mittelpunkt stehen dabei tarif-, verteilungs- und arbeitszeitpolitische Maßnahmen, die Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, die Folgen des demographischen Wandels sowie Aktivierungsstrategien im Rahmen der Hartz-Reformen, insbesondere Arbeitspflicht und Zumutbarkeitsregelungen, zweiter Arbeitsmarkt und Arbeitsgelegenheiten. Anschließend werden weiter reichende Reformkonzepte zur Überwindung der Krise auf dem deutschen Arbeitsmarkt vorgestellt und analysiert, die von wissenschaftlicher Seite und supranationalen Organisationen, wie z. B. IZA, IAB, der europäischen Task Force Beschäftigung oder der OECD, vorgeschlagen wurden. Der Beitrag beurteilt schließlich die Möglichkeit von strukturellen Reformen für mehr Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Unter anderem werden Föderalismus und Tarifautonomie als Hindernisse für Strukturreformen identifiziert. (IAB)

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Koch, Susanne & Ulrich Walwei (2005): Schwerpunkt Arbeitsmarktreformen - Partitur im Probenraum. In: IAB-Forum H. 1, S. 5-13.

Abstract

"Mit Einsetzung der Hartz-Kommission wurde im Frühjahr 2002 der Grundstein für umfangreiche Arbeitsmarktre formen gelegt. Die Reformen folgen dabei zwei Hauptlinien: Zum einen sollen damit die Rahmenbedingungen für Beschäftigung verbessert werden. Dazu enthalten die beschlossenen Neuerungen Elemente, die den Arbeitsmarkt durch eine Deregulierung des Arbeitsrechts flexibler machen. Außerdem sollen die Bedingungen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze verbessert werden, besonders bei den Mini- und Midi-Jobs. Zum anderen leiten die Reformen eine Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik ein. Sie steht künftig noch viel stärker als bisher im Zeichen der konsequenten Aktivierung der Arbeitssuchenden. Dabei geht es im Wesentlichen darum, dass aktive und passive Arbeitsmarktpolitik - im Sinne eines Förderns und Forderns - miteinander verknüpft werden. Ziel ist dabei, Arbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Mit der Kombination von Reformelementen, die den Arbeitsmarkt flexibler machen sollen, und solchen, die die Arbeitssuchenden aktivieren, liegt Deutschland im internationalen Trend. Gerade die kontinentaleuropäischen Staaten, die wie Deutschland ein hohes Maß an struktureller Arbeitslosigkeit aufweisen, haben in den letzten Jahren mit der Flexibilisierung ihrer ebenfalls stark regulierten Arbeitsmärkte begonnen und auf aktivierende Elemente in der Arbeitsmarktpolitik gesetzt. Vor diesem Hintergrund werden die wichtigsten Bausteine der Reformen in Deutschland beschrieben und wissenschaftliche Befunde erläutert. Zudem kann gezeigt werden, wo zusätzlicher Reformbedarf besteht. Die weiteren Beiträge dieses Heftes zum Schwerpunkt 'Arbeitmarktreformen' präsentieren dazu vertiefende Forschungsergebnisse aus dem IAB." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Koch, Susanne & Ulrich Walwei (2005): Frischer Wind für den Arbeitsmarkt? In: Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, Jg. 36, H. 1, S. 4-22.

Abstract

"Das zum 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz über moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ('Hartz IV') bildet den Schlussstein eines ganzen Reformgebäudes, dessen Grundstein mit der Einberufung der Hartz-Kommission im Frühjahr 2002 gelegt wurde. Hartz IV wendet sich vorrangig der Aktivierung von Langzeitarbeitslosen zu. Der Beitrag widmet sich in diesem Zusammenhang drei Fragen: Gelingt es durch die Neuregelungen, die Beschäftigungschancen der Langzeitarbeitslosen zu verbessern? Kann durch mehr Fordern erreicht werden, dass nur diejenigen die Leistungen der Arbeitsförderung in Anspruch nehmen, die auch tatsächlich eine Beschäftigung suchen? Welche gesamtwirtschaftlichen und verteilungspolitischen Auswirkungen ergeben sich daraus? Zur Beantwortung dieser Fragen werden die Arbeitsmarktentwicklung in Deutschland beschrieben und analysiert. Die Autoren stellen dar, wie der Hartz IV-Ansatz im Gesamtkontext der Arbeitsmarktreformen zu sehen ist und diskutieren mögliche Arbeitsmarkteffekte und Verteilungswirkungen einzelner Elemente von Hartz IV. Im Fazit zeigen sie die Möglichkeiten und Grenzen von Hartz IV zur Verringerung der Arbeitslosigkeit auf." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Kohte, Wolfhard (2005): Zumutbare Arbeit. Zumutungen und Unzumutbares im SGB II. In: Soziale Sicherheit, Jg. 54, H. 5, S. 146-152.

Abstract

"Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige sind unterschiedliche Traditionen zusammengeführt worden, die von verschiedenen Weltbildern ausgegangen sind. Mit Überraschung stellen viele Beobachter fest, dass in der Krise des heutigen Arbeitsmarktes und der heutigen Finanzierung auf Leitbilder zurückgegriffen wird, die man überwunden glaubte. Auf den ersten Blick scheint es, dass im neuen Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) gerade die repressiven Elemente aus der Tradition des Bundessozialhilfegesetzes bekräftigt worden sind. Gesetzliche Grenzen des Zumutbaren werden dabei meist übersehen. Der Beitrag beschäftigt sich mit diesen. Er betont dabei die sozialrechtlichen Qualitätsstandards und Leitlinien der Arbeitsvermittlung, die auch für Bezieher von Arbeitslosengeld II gelten." (Textauszug, IAB-Doku)

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Peschke, Robert (2005): Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. Eine Bestandsaufnahme und kritische Sichtung der Lösungsansätze der Hartz-Kommission. Berlin: Uni-Edition, 384 S.

Abstract

"Jeglicher Ansatz rot-grüner Arbeitsmarktreformen seit dem Wahljahr 2002 ist zweifellos verbunden mit dem Namen 'Hartz'. Obwohl kaum noch jemand Notiz von den ursprünglichen Lösungsansätzen der Hartz-Kommission nimmt, da diese politisch stark verwaschen wurden, ist es durchaus sinnvoll, diese kritisch zu diskutieren. Dazu wird der Frage nachgegangen, ob die von der Kommission entwickelten Vorschläge für eine Arbeitsmarktreform überhaupt dazu geeignet waren bzw. wären, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Es wird dabei unterstellt, dass sämtliche durch die Kommission erarbeiteten Module 'eins zu eins' umgesetzt werden würden. Schließlich zeigt sich, dass die Ansätze der Kommission höchstens ein erster Schritt für mehr Beschäftigung wären. Mit Bezug auf die hier vertretene argumentative Position lässt sich schlussendlich festhalten, dass nach der Hartzschen Arbeitsmarktreform weitere Teile der Sozialsysteme bis hin zum Lohnsetzungssystem, restrukturiert werden müssten. Selbst eine vollständige Umsetzung der ursprünglichen Kommissionsvorschläge hätte das deutsche Arbeitsmarktproblem nicht lösen können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schäfer, Holger (2005): Arbeitsmarktreformen - Noch nicht am Ziel. Köln: Deutscher Instituts-Verlag, 36 S.

Abstract

Die Broschüre setzt sich kritisch mit den Hartz-Reformen auseinader. "Ist das Konzept nicht richtig umgesetzt worden? War es von Beginn an untauglich? Welche Reformen müssen nachgebessert werden, welche müssen hinzukommen, um die Arbeitslosigkeit nachhaltig zu senken?" Auf die weitere Reformagenda werden die folgenden Forderungen gesetzt:
-Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes auf einheitlich zwölf Monate;
-Abschaffung des befristeten Zuschlags zum Arbeitslosengeld II;
-Wegfall des Arbeitslosengeldes für De-facto-Rentner;
-Abschaffung des Aussteuerungsbetrages;
-Beschränkung der 1-Euro-Jobs;
-Lohnpolitik und Verringerung des Abgabenkeils;
-Konkretisierung des Günstigkeitsprinzips;
-Erschließung von Beschäftigungspotenzialen;
-Schaffung eines Niedriglohnsektors. (IAB2)

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Schäfer, Holger (2005): Zur Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Deutschland. In: IW-Trends, Jg. 32, H. 3, S. 29-43.

Abstract

"Mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV konnten die Arbeitsanreize für Transferempfänger in Deutschland verbessert werden. Dennoch besteht Nachbesserungsbedarf, denn diverse Zuschläge bewirken, dass bei einem steigenden Bruttoeinkommen das verfügbare Einkommen sinkt. Diese schlecht abgestimmten Zuschlagsregelungen schaffen somit starke Anreize, eine Teilzeitbeschäftigung mit dem Bezug von Arbeitslosengeld II zu kombinieren, statt mit einer Vollzeitbeschäftigung den Transferbezug zu vermeiden. Mittelfristig bietet eine Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Richtung einer negativen Einkommensteuer eine Alternative. Eine substanzielle Verbesserung der Arbeitsanreize ist zwar auch dann ohne eine Senkung des Existenzminimums oder einer Erhöhung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer nicht möglich. Wohl aber könnte eine ordnungspolitisch konsistente Einordnung in ein integriertes Steuer-Transfer-System erfolgen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schöb, Ronnie & Joachim Weimann (2005): Über Hartz IV hinaus. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 85, H. 7, S. 418-422.

Abstract

Der Beitrag geht auf die Hauptgründe der Massenarbeitslosigkeit ein und zeigt, warum die Hartz-Reformen auch dann nicht den erhofften Erfolg bringen werden, wenn die Umstellungsprobleme gelöst sind. Zunächst wird das 'doppelte Sozialstaatsdilemma' näher betrachtet, das sich zum einen durch das derzeitige System der sozialen Grundsicherung und zum anderen durch die Arbeitsnachfrage ergibt. Die arbeitsplatzschaffenden Maßnahmen, insbesondere Minijobs, Arbeitsgelegenheiten und Einstiegsgeld, werden als wirkungslos und kontraproduktiv betrachtet. Im Mittelpunkt steht der Vorschlag der Magdeburger Alternative, deren Ziel es ist, die Nachfrage nach einfacher Arbeit durch Senkung der Arbeitskosten zu erhöhen und gleichzeitig die Anreizprobleme zu lösen, indem sie Arbeit wieder lohnender als Arbeitslosigkeit macht. Hierbei handelt es sich um einen Vier-Punkte-Plan, der so ausgestaltet ist, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden und Arbeitssuchende diese auch annehmen. Dies soll erfolgen durch a) die Freistellung des Unternehmens von den Sozialabgaben bei Einstellung eines ALG-II-Empfängers mit einem Gehalt unterhalb einer Förderhöchstgrenze; b) Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen; c) Einführung der Stichtagsregelung, die die Verdrängung von Beschäftigten innerhalb des Unternehmens verhindert, indem sie die Freistellung an die Bedingung der Zusätzlichkeit knüpft; d) dauerhafte Umstellung der sozialen Grundsicherung, die es einem Leistungsempfänger erlaubt, zumindest eine Teil seines Einkommens selbst zu erwirtschaften. Abschließend werden die Kosten der Magdeburger Alternative gerechnet: Per Saldo wird mit einer Entlastung der Kassen der öffentlichen Hand um über fünf Milliarden Euro gerechnet. (IAB)

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Trube, Achim (2005): Besser irgendeine Arbeit als keine Arbeit. Kritik einer qualitätsblinden Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 58, H. 4, S. 186-192.

Abstract

"Die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland befindet sich in ihrem größten Umbruch seit Gründung der Bundesrepublik. Angesichts eines Arbeitsplatzdefizits von über sieben Millionen fehlender Stellen entwickelt das neue Konzept der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik (Fördern und Fordern) zentrifugale Gewalt, die als Gegenleistung für die Transferleistung 'Arbeit um jeden Preis' verlangt. Dies treibt die Betroffenen an den Rand einer geregelten Arbeitswelt, die Leiharbeit, Minijobs, marginale Selbständigkeit oder sogar Arbeit ohne Lohn und gesonderten Sozialversicherungsschutz für zumutbar hält. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Qualität der Arbeit entweder gar nicht oder ganz existenziell, indem sie die Bedingungen des gewährten Überlebens in dem modernisierten Sozialstaat verdeutlicht." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Berthold, Norbert & Sascha von Berchem (2004): Rot-grüne Reformen am Arbeitsmarkt. Ein Armutszeugnis. (Wirtschaftswissenschaftliche Beiträge des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, Wirtschaftsordnung und Sozialpolitik 72), Würzburg, 50 S.

Abstract

Der Autor befasst sich unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten mit dem Job-AQTIV-Gesetz und den Hartz-Gesetzen für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. "Die von den Reformen verfolgten Ziele lassen sich grob in drei Bereiche einteilen: Erstens sollen durch Modifikationen der entscheidenden Parameter der Lohnersatzleistungen selbst individuelles Moral Hazard" verringert und die Bemühungen der Arbeitslosen gestärkt werden, die Phase der Arbeitslosigkeit schnellstmöglich zu beenden. Durch eine Verbesserung der Beratungs- und Vermittlungsaktivitäten soll dieser Prozess zusätzlich begleitet und Langzeitarbeitslosigkeit vermieden werden. Zweitens sollen durch geeignete Qualizierungsmaßnahrnen die individuellen Wiedereinstellungschancen auch geringer qualifizierter Arbeitsloser verbessert werden. Schließlich soll drittens durch pekuniäre Anreize direkt die Arbeitsnachfrage und das Arbeitsangebot zu Gunsten der gegenwärtig Arbeitslosen beeinflusst werden. Subventionen auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite stellen gleichsam eine Alternative zu Beratung, Vermittlung und Qualifizierung dar. Arbeitslose sollen auf diese Weise Anreize und Möglichkeiten erhalten, in das reguläre Berufsleben zurückzukehren oder den Schritt in die Selbstständigkeit zu wagen." (IAB2)

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Trube, Achim & Norbert Wohlfahrt (2004): Sozialstaatsentwicklung und aktuelle Arbeitsmarktreform. In: Soziale Arbeit, Jg. 53, H. 1, S. 2-9.

Abstract

"Der Umbau des Sozialstaats in der Bundesrepublik Deutschland lässt sich unter der Überschrift 'von Welfare zu Workfare' zusammenfassen. So besteht das Gerüst der Arbeitsmarktreformen denn auch wesentlich aus Instrumenten zur Verbesserung der Vermittlung (Personal-Service-Agenturen, Job-Center), zur Verschärfung der Bezugsvoraussetzungen (Verfügbarkeit, Zumutbarkeit) sowie zur massiven Leistungskürzung (Arbeitslosengeld II als modifizierte Sozialhilfe) und überdies zur Implementation prekärer Beschäftigungsverhältnisse (Leiharbeit, Ich-AG, Zwang zur nicht entlohnten Pflichtarbeit). Aus dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit wird ein Kampf gegen Arbeitslose. Betrachtet man erste Auswirkungen der Arbeitsmarktreformen, so zeigt sich, dass diese einen Trend zum Ausschluss von Leistungen in Gang setzen. Die strukturellen Ursachen der Arbeitslosigkeit bleiben ausgeblendet." (Auorenreferat, IAB-Doku)