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Baumgartner, A. Doris & Beat Fux (Hrsg.) (2019): Sozialstaat unter Zugzwang? Zwischen Reform und radikaler Neuorientierung. Wiesbaden: Springer VS, 439 S. DOI:10.1007/978-3-658-22444-8

Abstract

"Ohne Solidarität, Vergemeinschaftung und Sozialintegration ist der Wohlfahrtsstaat nicht überlebensfähig. Trotzdem bleiben die drei Elemente als grundlegende Konzepte der Sozialstaatsdebatte meist unterbeleuchtet. Expertinnen und Experten aus Sozial- und Politikwissenschaften untersuchen die sozialintegrative Dimension der Wohlfahrtsstaatlichkeit. Aus der Perspektive der Vergemeinschaftung behandeln sie die aktuelle wohlfahrtsstaatliche Theoriedebatte, analysieren Formen von Solidarität und setzen sich mit den spezifischen Problemlagen des modernen Wohlfahrtsstaates auseinander. Angesichts der Krisenhaftigkeit des Kernbereichs Arbeit interessiert insbesondere sein Reformvermögen. Präsentiert werden empirisch orientierte Beiträge zu Familie, Nachbarschaft und Solidarverbänden sowie theoretisch ausgerichteten Beiträgen zu aktuellen Problemlagen wie der Arbeit 4.0. Ferner werden Lösungsansätze in Form von "realutopischen" Perspektiven und Optionen diskutiert." (Verlagsangaben, © Springer)

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Blömer, Maximilian, Simon Litsche & Andreas Peichl (2019): Reformoptionen für die Grundsicherung von Erwerbstätigen. Kurzexpertise im Auftrag des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (Arbeitspapier / Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2019,09), Wiesbaden, 56 S.

Abstract

"Inwiefern die verschiedenen Komponenten einer Grundsicherung auf dieses Sozialstaatsdilemma wirken, ist aufgrund der komplexen Wirkungszusammenhänge nur bedingt nachvollziehbar. Diese Kurzexpertise soll ebendiese Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen Komponenten einer universellen Transferleistung und den sozialpolitischen Zielgrößen beleuchten. Die Expertise nutzt ein ex-ante Steuer-Transfer-Modell, um die Auswirkungen verschiedener Reformoptionen auf zentrale sozialpolitische Zielgrößen zu analysieren. Dabei werden die Reformoptionen untereinander und mit dem Status quo 2019 verglichen. Es werden die Veränderungen der Armutsrisikoquote und des Arbeitsangebots (in Vollzeitäquivalenten) analysiert. Außerdem werden die Auswirkungen der Reformvorschläge auf den öffentlichen Haushalt quantifiziert. Bei den in diesem Bericht untersuchten Reformvarianten handelt es sich nicht um konkrete wirtschafts- und sozialpolitische Vorschläge, sondern um eine Diskussion verschiedener Bausteine einer universellen Transferleistung. Dabei liegen alle Varianten im politisch relevanten Spektrum und können somit als Grundlage für eine wirtschaftspolitische Handlungsempfehlung gesehen werden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Blömer, Maximilian, Hans Peter Grüner, Clemens Fuest, Philip Jung, Robert Habeck, Anke Hassel, Alexander Spermann, Matthias Knuth & Andreas Peichl, Blömer, Maximilian, Hans Peter Grüner, Clemens Fuest, Philip Jung, Robert Habeck, Anke Hassel, Alexander Spermann, Matthias Knuth & Andreas Peichl (sonst. bet. Pers.) (2019): Reformvorschläge für den Arbeitsmarkt: Ist Hartz IV noch zukunftsfähig? In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 72, H. 6, S. 3-25.

Abstract

Das Dossier enthält folgende Beiträge:
Philip Jung und Moritz Kuhn: Die Arbeitslosenversicherung: Ein Blick zurück und nach vorne (3-6) ; Anke Hassel: Kann das weg? Optionen der Reform der Grundsicherung für Langzeitarbeitslose (7-9) ; Robert Habeck: Die Wirtschaft von der Gesellschaft her denken. Ein Plädoyer für ein neues Garantiesystem, das ermutigt, den Wandel in der Arbeitswelt zu bestehen (10-11) ; Matthias Knuth: Vorwärts und Hartz IV zurücklassen? (12-14) ; Alexander Spermann: Hartz-IV-Reform: Es braucht jetzt mutige und langfristige Experimente, nicht nur Mikrosimulationen (15-17) ; Hans Peter Grüner: Die politische Zukunft von Hartz IV (18-21) ; Maximilian Blömer, Clemens Fuest und Andreas Peichl: Die Hartz-IV-Reformdebatte (21-25).
"Gegenwärtig werden viele Vorschläge diskutiert, das Arbeitslosengeld II ('Hartz IV') zu reformieren: Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I könnte verlängert werden, man könnte die Zuverdienstmöglichkeiten ausweiten oder Hartz IV sogar komplett durch ein Bürgergeld ersetzen. Wie sind diese Vorschläge zu bewerten? Philip Jung, TU Dortmund, und Moritz Kuhn, Universität Bonn, halten eine einfache Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, wie u.a. von der SPD vorgeschlagen, für ungeeignet. Diese Maßnahme führe zu mehr Entlassungen und weniger Neueinstellungen und in der Folge zu einer höheren durchschnittlichen Belastung aller Arbeitnehmer durch Sozialabgaben. Damit begünstige man ältere Arbeitnehmer mit relativ stabilen Jobs zulasten von jüngeren Arbeitnehmern und von Arbeitnehmern mit instabileren Arbeitsverhältnissen. Anke Hassel, WSI - Wirtschaft- und Sozialwissenschaftliches Institut, regt an, 15 Jahre nach der größten Arbeitsmarktreform der Nachkriegszeit, die Arbeitsmarktpolitik neu zu justieren. Sie verweist auf eine neue Studie, die zeigt, dass die Hartz-Reform zwar die Dauer von Arbeitslosigkeit, nicht aber den Umfang, reduziert habe. Die Pläne, die derzeit auf dem Tisch liegen, könnten dabei helfen, die Beschäftigten stärker an der positiven Wirtschaftsentwicklung zu beteiligen und würden den heutigen Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt Rechnung tragen. Robert Habeck, Bündnis90/Die Grünen, plädiert dafür, bei den veränderten Rahmenbedingungen anzusetzen. Anders als bei der Einführung von Hartz IV sei nicht mehr die Massenarbeitslosigkeit, sondern der Fachkräftemangel das Problem. Heute sei die Herausforderung nicht mehr der Stillstand, sondern der Wandel, die wichtigste politische Aufgabe nicht mehr die Haushaltskonsolidierung, sondern der gesellschaftliche Zusammenhalt. Kern einer funktionierenden Sozialgemeinschaft sei, dass der lebensnotwendige Bedarf abgesichert sei und niemand in Gefahr gerate, an den Rand der Gesellschaft zu rutschen. Um das zu erfüllen, brauche es ein neues staatliches Garantiesystem, das zur Arbeit anreizt und den Niedriglohnsektor eindämmt. Matthias Knuth, Institut Arbeit und Qualifikation, Universität Duisburg-Essen, hält die Vorschläge der SPD für 'durchaus diskussionswürdige Denkanstöße, aber nicht für eine Blaupause' für eine praktikable 'Reform der Reform'. Man sollte die Arbeitslosenversicherung nicht zugunsten der Insider im System verändern, indem man die Bezugsdauern des Arbeitslosengeldes verlängere. Die Schonung von Vermögen und der Erhalt des Wohnstandards in einer Eingangsphase der Grundsicherung für alle, deren ALG-Anspruch ausgelaufen sei, wäre ein Ansatz, der aber auf ein Jahr begrenzt werden sollte. Alexander Spermann, FOM Hochschule für Erwerbstätige in Köln, fordert 'mutige und langfristige Experimente, nicht nur Mikrosimulationen', die in der Regel allen Reformvorschlägen zugrunde liegen. Diese seien mit Vorsicht zu genießen. Die vorgelegten Zahlen erweckten den Eindruck, man könne Verhalten von Menschen exakt berechnen. Die Realität habe aber noch deutlich mehr Variablen als die im Modell berücksichtigten. Tatsächlich könnten Elemente eines bedingungslosen Grundeinkommens langfristig zu geringen fiskalischen Kosten getestet werden. Hans Peter Grüner, Universität Mannheim, diskutiert die wirtschaftliche Interessenlage - sowohl von Seiten der Gewerkschaften als auch von Seiten der Arbeitgeberverbände - hinter dem fortdauernden Streit um die Hartz-Gesetzgebung und zeigt, dass eine Weiterentwicklung der Reform politisch wohl eher tragfähig ist, wenn die Reformgewinne breiter verteilt werden. Maximilian Blömer, Clemens Fuest und Andreas Peichl, ifo Institut, stellen einen ifo-Reformvorschlag vor. Dieser konzentriert sich darauf, die Beschäftigungsanreize des Grundsicherungssystems zu verbessern. Ziel des Vorschlages ist es, Fehlanreize abzubauen, die Empfänger von Grundsicherung derzeit daran hindern, höhere eigene Einkommen zu erzielen und die Abhängigkeit von Transfers zu überwinden oder wenigstens zu reduzieren. Zum anderen vergleichen sie den ifo-Vorschlag mit anderen aktuell diskutierten Reformkonzepten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Blömer, Maximilian, Clemens Fuest & Andreas Peichl (2019): Raus aus der Niedrigeinkommensfalle(!). Der ifo-Vorschlag zur Reform des Grundsicherungssystems. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 72, H. 4, S. 34-43.

Abstract

"In den letzten Monaten hat sich die Debatte über den Reformbedarf beim deutschen Grundsicherungssystem und insbesondere bei Hartz IV intensiviert. In diesem Beitrag legt das ifo Institut einen Reformvorschlag vor, der sich darauf konzentriert, die Beschäftigungsanreize des Grundsicherungssystems zu verbessern. Es werden Fehlanreize abgebaut, die die Empfänger von Grundsicherung derzeit daran hindern, höhere eigene Einkommen zu erzielen und die Abhängigkeit von Transfers zu überwinden oder wenigstens zu reduzieren. Damit die Betroffenen der Niedrigeinkommensfalle entkommen können, muss sich Arbeit lohnen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Breuer, Christian (2019): Dilemma Hartz IV: Geringverdiener entlasten. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 99, H. 2, S. 82-83. DOI:10.1007/s10273-019-2400-5

Abstract

"In der Diskussion um eine Hartz-Reform empfiehlt der Autor, die Grundsicherung und die Belastung mit Steuern und Beiträgen zu verrechnen und die Nettoeinkommen durch Entlastungen außerhalb des Transfersystems zu stärken. Ein Freibetrag für Sozialbeiträge in Höhe von 450 oder 850 Euro könnte die Mini- und Midijobs ersetzen und den Lohnabstand herbeiführen, an dem es im bisherigen System mangelt. Dies würde das Nettoeinkommen um etwa 100 bis 200 Euro pro Monat und Beschäftigten erhöhen und Anreize zur Beschäftigung außerhalb des SGB II setzen. (...) Ein höheres Kindergeld könnte die Familieneinkommen außerhalb des SGB-II-Bezugs stärken und den Kreis der Empfänger von Arbeitslosengeld II deutlich reduzieren, z. B. im Fall von Alleinerziehenden. Wünschenswert wäre eine Diskussion darüber, wie neben der Arbeitslosigkeit auch die Zahl der Empfänger von Leistungen des SGB II reduziert werden könnte. Dabei sollte darüber nachgedacht werden, wie die Nettoeinkommen von Geringverdienern und Familien außerhalb der Grundsicherung erhöht werden könnten, um Armutsfallen aufzulösen. Am besten erfolgt eine solche Diskussion in einer entsprechenden Reformkommission." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin & Regina Konle-Seidl (2019): Reformen der Grundsicherung im internationalen Vergleich: neue Wege ja, Systemwechsel nein (Serie "Zukunft der Grundsicherung). In: IAB-Forum H. 10.07.2019, o. Sz., 2019-07-02.

Abstract

"In Politik und Öffentlichkeit wird hierzulande seit geraumer Zeit verstärkt darüber debattiert, ob die Grundsicherung für Arbeitsuchende grundlegend reformiert oder gar durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt werden sollte. Diskussionen, Modellversuche und Reformansätze in diesem Bereich sind auch in anderen Ländern zu beobachten. Der Blick über den nationalen Tellerrand ist daher für die deutsche Reformdebatte äußerst lehrreich." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2019): Zum Entwurf des Wohngeldstärkungsgesetzes - Bewertung der Schnittstellen zwischen Wohngeld, Arbeitslosengeld II und Kinderzuschlag. Stellungnahme des IAB zur Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags am 25. September 2019. (IAB-Stellungnahme 15/2019), Nürnberg, 12 S.

Abstract

"Die Stellungnahme enthält die Bewertung der IAB-Experten im Hinblick auf Inanspruchnahme, Arbeitsanreize und Arbeitsmarktintegration zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes (Wohngeldstärkungsgesetz - WoGStärkG) und zum Antrag der FDP-Bundestagsfraktion 'Bezahlbare Mieten sichern - Zielgerichtet unterstützten - Liberales Bürgergeld einführen' bei der Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags am 25. September 2019. Nach Darstellung der Schnittstellenproblematik zwischen den bedarfsgeprüften Leistungen Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag plädieren die Autorin und die Autoren für eine verbesserte Abstimmung der Leistungen, sowohl mit Blick auf Arbeitsanreize als auch zur Reduzierung der Kosten für die Inanspruchnahme. Sozialrechtliche Vereinfachungen und Harmonisierungen bei Leistungen und Anspruchsprüfungen seien erforderlich, um Bürokratiekosten zu senken und die Transparenz für die Betroffenen zu erhöhen. Das IAB schlägt die Einführung eines Erwerbszuschusses vor, der die drei bedarfsgeprüften Leistungen für Erwerbstätige ersetzt. Positiv gesehen werden daher die politischen Vorschläge zur Integration von Arbeitslosengeld II, Kosten der Unterkunft, Wohngeld und Kinderzuschlag in einer Leistung wie im 'Liberalen Bürgergeld' oder in einem 'Garantieeinkommen für Alle'." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin & Regina Konle-Seidl (2019): Reforming the German basic income system in international perspective: yes to new avenues, no to a fundamental change. In: IAB-Forum H. 12.12.2019, o. Sz., 2019-12-04.

Abstract

"In Germany, politicians and the public have been debating for quite some time now whether the means-tested basic income scheme, colloquially referred to as Hartz IV, should be fundamentally reformed or even replaced by an unconditional basic income. Discussions, pilot projects and reform-attempts in this area can also be observed in other countries. A look beyond national borders is therefore highly instructive for the German - and international - reform debate." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Butterwegge, Christoph (2019): Was folgt auf Hartz IV – das bedingungslose Grundeinkommen? In: Gesundheits- und Sozialpolitik, Jg. 73, H. 6, S. 60-65. DOI:10.5771/1611-5821-2019-6-60

Abstract

"Das im Volksmund „Hartz IV“ genannte Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt existiert am 1. Januar 2020 seit 15 Jahren. Gegen Ende 2018 wurde es zum Gegenstand einer breiten öffentlichen Diskussion, in der auch maßgebliche Repräsentant-(inn)en von SPD und Bündnis 90/Die Grünen nach seiner grundlegenden Revision riefen. Der Beitrag resümiert, was das am 2005 in Kraft getretene Gesetzespaket bewirkt hat, diskutiert die neuen Konzepte von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und skizziert Alternativen dazu."(Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bäcker, Gerhard (2019): Dauerbaustelle Sozialstaat. Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 bis 2018. (IAQ-Forschung 2019-01), Duisburg, 253 S. DOI:10.17185/duepublico/48254

Abstract

"In der Veröffentlichung werden umfassend die gesetzlichen Neuregelungen seit 1998 aufgelistet und in ihren zentralen Inhalten dargestellt. Erfasst sind die Bereiche:
- Arbeitsförderung/SGB II & Arbeitsrecht
- Grundsicherung für Arbeitsuchende/SGB II & Sozialhilfe /SGB XII & Wohngeld
- Rentenversicherung & Alterssicherung
- Krankenversicherung & Gesundheitswesen
- Pflegeversicherung & Pflege
- Familienpolitik, Familienleistungsausgleich, Kindergeld, Elterngeld/-zeit" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Cischinsky, Holger & Ines Weber (2019): Zur fehlenden Äquivalenz von Mindestsicherungsbezug und Armutsgefährdung. Warum manche Armutsgefährdete keine Mindestsicherung beziehen, während andere Mindestsicherung ohne Armutsgefährdung erhalten. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 65, H. 4, S. 459-505. DOI:10.1515/zsr-2019-0017

Abstract

"Die Armutsgefährdungsquote unterscheidet sich in Deutschland von der Mindestsicherungsquote. In Übereinstimmung mit anderen Studien zeigt unsere Analyse mit Daten des Sozio-oekonomischen Panels, dass neben der Überschneidung beider Gruppen es auch Haushalte gibt, die trotz Mindestsicherungsbezugs nicht armutsgefährdet sind, während andere Haushalte zwar armutsgefährdet sind, jedoch keine Mindestsicherungsleistungen beziehen. Die empirischen Auswertungen weisen darauf hin, dass diese Unterschiede von der Art des Haushaltstyps und des Wohnorts abhängen. Da diese Ex-post-Analyse jedoch unvermeidlich unpräzise ist, greift dieser Artikel ferner auf ein Analysetool zurück, welches eine Ex-ante-Analyse des Mindestsicherungsanspruchs auf der Haushaltsebene ermöglicht. Die vorgenommene Analyse identifiziert die zugrundeliegenden Gründe für die beobachtete fehlende Übereinstimmung zwischen Armutsgefährdungs- und Mindestsicherungsquote." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Cremer, Georg (2019): Garantiesicherung - zweifelhafte Vision zur Überwindung von Hartz IV. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 99, H. 8, S. 570-574. DOI:10.1007/s10273-019-2493-x

Abstract

"Die Grünen wollen Hartz IV durch ein garantiertes Einkommen ersetzen, das höher ist als das derzeitige Arbeitslosengeld II und nach Einkommen, Vermögen und Bedarf gewährt wird, ansonsten aber bedingungslos und ohne Sanktionen ist. Aktive Beschäftigungspolitik und Mindesteinkommenspolitik sind in diesem Konzept strikt getrennt. Parteichef Robert Habeck schätzt die Kosten auf 30 Mrd. Euro, was eindeutig zu niedrig geschätzt ist. Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt müssten berücksichtigt werden und die Finanzierung der Lebenshaltungskosten für Studierende würde ebenfalls in die öffentliche Verantwortung fallen." (Autorenreferat, © Springer-Verlag)

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Gartner, Hermann, Thomas Rothe & Enzo Weber (2019): Hartz-Reformen: Sind schlechtere Jobs der Preis für weniger Arbeitslosigkeit? In: Makronom H. 04.12.2019, o. Sz., 2019-11-29.

Abstract

"Eine neue Studie hat untersucht, ob der Erfolg der Hartz-Reformen beim Beschäftigungsaufbau mit einem zunehmenden Niedriglohnsektor und ungünstigen Arbeitsbedingungen erkauft wurde." (Textauszug, IAB-Doku)

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Krause, Michael & Steffen J. Roth (2019): Hartz-IV-Reformen erfordern Augenmaß. In: Wirtschaftswissenschaftliches Studium, Jg. 48, H. 7/8, S. 26-31. DOI:10.15358/0340-1650-2019-7-8-26

Abstract

"In jüngster Zeit greift ein Teil der Politik verstärkt die Unzufriedenheit mit der Ausgestaltung der Mindestsicherung für Erwerbsfähige (kurz 'Hartz IV' genannt) auf und diskutiert Änderungen. Während einzelne Elemente des Arbeitslosengelds II eine ernsthafte Diskussion wert sind, erscheint die damit häufig in einem Atemzug genannte Unterstützung der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens übertrieben." (Autorenreferat, © Verlag Franz Vahlen )

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Pimpertz, Jochen & Maximilian Stockhausen (2019): Grundsicherung statt Grundrente. In: IW-Trends, Jg. 46, H. 3, S. 39-53. DOI:10.2373/1864-810X.19-03-03

Abstract

: "Mit einer Grundrente soll die Lebensleistung bedürftiger Ruheständler gewürdigt werden. Würde eine Rentenaufstockung ohne Bedürftigkeitsprüfung erfolgen, drohen die Hilfen in vier von fünf Fällen fehladressiert zu werden. Denn selbst wenn der individuelle gesetzliche Rentenanspruch niedriger ausfällt als der Leistungsanspruch in der Grundsicherung, so gelingt doch in den meisten Fällen eine armutspräventive Alterssicherung im Haushaltskontext. Zielführender wäre deshalb ein Anrechnungsfreibetrag bei der Bedürftigkeitsprüfung, der unabhängig von der Einkommensart gewährt werden sollte. Bei einem Freibetrag von bis zu 200 Euro pro Monat profitieren nahezu alle ursprünglich als potenziell unterstützungsbedürftig identifizierten Personen, wenn sie gleichzeitig Grundsicherungsleistungen beanspruchen. Damit würden allerdings Ruheständler je nach individuellem Alterseinkommen bei Bedürftigkeit unterschiedlich behandelt. Um Ungleichbehandlungen zu vermeiden, können alternativ die Regelsätze der Grundsicherung im Alter für alle bedürftigen Ruheständler angehoben werden. Doch damit steigt die Anzahl der potenziellen Bezieher von Grundsicherungsleistungen. Dies ist aber weniger als Alarmsignal zu interpretieren, sondern vielmehr als Indiz wirksamer Alterssicherung. Um die Akzeptanz der Grundsicherung als Element der Sicherungsarchitektur zu stärken, sollte deshalb die Bedürftigkeitsprüfung so ausgestaltet werden, dass sie als weniger beschämend empfunden wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Prölß, Reiner (2019): Was heißt "Hartz IV" hinter uns lassen? Plädoyer für ein "Recht auf Arbeit, Ausbildung, Grundsicherung und gesellschaftliche Teilhabe". In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 99, H. 3, S. 107-113.

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Schulze-Böing, Matthias (2019): Dauerbaustelle SGB II - eine kleine Begehung. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 99, H. 4, S. 163-169.

Abstract

"In einer Zeit, in der die Lage am Arbeitsmarkt in Deutschland so günstig ist wie zuletzt in den 1970er-Jahren, ist die immer wieder aufflammende Grundsatzdiskussion um das SGB II auf den ersten Blick schwer verständlich. Sie wird vielleicht etwas verständlicher, wenn man sich klarmacht, wie stark diese Reform in die sozialstaatliche Tradition des Landes eingeschnitten hat. Dass dieser Schritt arbeitsmarkt- und sozialpolitisch notwendig war, zeigt die Entwicklung des Arbeitsmarktes und der sozialen Situation seither, wenn man sie faktenorientiert und nicht durch ideologisch voreingestellte Filter betrachtet. Dass die Reform auch unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten sinnvoll war, wird man bei einer fairen Betrachtung ebenfalls feststellen. Ohne engagierte Arbeit der Jobcenter allerdings wären die Langfristerfolge der Reform sicher geringer ausgefallen.
Gleichwohl gibt es weiteren Handlungsbedarf. An ein paar ausgewählten Punkten wurde dies illustriert. Das SGB II wurde von Anfang an als 'lernendes System' konzipiert. Dies mit allen Konsequenzen ernst zu nehmen, ist eine zentrale Voraussetzung für seine Funktionsfähigkeit auch in Zukunft." (Textauszug, IAB-Doku)

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Schöb, Ronnie (2019): Eine neue solidarische Grundsicherung. (Economics. Diskussionsbeiträge des Fachbereichs Wirtschaftswissenschaft der Freien Universität Berlin 2019,15), Berlin, 36 S. DOI:10.17169/refubium-25544

Abstract

"Ein moderner und nachhaltiger Sozialstaat braucht eine gesunde Mischung aus staatlicher Fürsorge und Eigenverantwortung. Die Hartz-Reformen versuchten, die richtige Mischung mit dem Prinzip des Förderns und Forderns in der Grundsicherung herzustellen. Zahlreiche Menschen sind seither nicht mehr länger auf staatliche Fürsorge angewiesen, sondern können wieder für sich selbst zu sorgen. Doch zeigen sich zunehmend auch Schwächen eines in die Jahre gekommenen Grundsicherungssystems, insbesondere an den Schnittstellen zwischen seinen unterschiedlichen Instrumenten. In dieser Arbeit wird eine neue Grundsicherungsarchitektur entwickelt, die das vorhandene Instrumentarium der Sozialpolitik besser nutzt und aufeinander abstimmt. Sie setzt dabei an einer ursachenorientierten Existenzsicherung an. Drei Eckpunkte charakterisieren das neue System. (1) Eine zu versteuernde Kindergrundsicherung, die Familien stärker als bislang unterstützt, (2) eine Wohnbedarfssicherung und (3) eine Regelbedarfssicherung für Erwerbsfähige. Die neuen Grundsicherungsleistungen sind so miteinander verzahnt, dass die Schnittstellenprobleme nicht mehr auftreten und zugleich der Anreiz zur Selbsthilfe gegenüber dem jetzigen System deutlich gestärkt wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Spermann, Alexander (2019): Basisgeld plus Steuergutschriften statt Hartz IV. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 99, H. 3, S. 181-188. DOI:10.1007/s10273-019-2416-x

Abstract

"Aktuell gibt es viele Einzelvorschläge mit dem Ziel, das Hartz-IV-System zu reformieren. Aber auch seine völlige Abschaffung und die Ersetzung durch ein Bürgergeld ist in der Diskussion. In diesem Beitrag wird vorgeschlagen, eine völlig neue Standardeinstellung im Steuer- und Transfersystem zunächst experimentell zu erproben. Damit könnten die Finanzämter den Regelsatz der Grundsicherung an alle Bürger auszahlen und Steuergutschriften für bedürftige Vollzeiterwerbstätige mit geringem Einkommen unterhalb der Armutsrisikoschwelle gewähren." (Autorenreferat, © Springer-Verlag)

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Stephan, Gesine (2019): Arbeitslosenversicherung: Aktuelle Reformvorschläge würden die Grundsicherung in begrenztem Ausmaß entlasten (Serie "Zukunft der Grundsicherung"). In: IAB-Forum H. 26.06.2019, o. Sz., 2019-06-24.

Abstract

"Fast zwei Drittel der Arbeitslosen beziehen derzeit nicht Leistungen der Arbeitslosenversicherung, sondern der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Nicht zuletzt deswegen zielen aktuelle Reformvorschläge darauf ab, die Arbeitslosenversicherung wieder zu stärken. Dabei geht es insbesondere darum, die Anspruchsvoraussetzungen zu lockern und die Bezugsdauer zu verlängern. Allerdings würden diese Maßnahmen nur in begrenztem Umfang dazu beitragen, dass weniger Menschen auf Hartz IV angewiesen sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)