Sanktionen im SGB II
Am 5. November 2019 verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen "Sanktionen im SGB II". Es erklärte die Sanktionen für teilweise verfassungswidrig. In der politischen Debatte wurden immer wieder Forderungen nach einer Reform der bestehenden Sanktionsregelungen in der Grundsicherung bis hin zur vollständigen Abschaffung diskutiert. Eine Neuregelung trat mit dem Bürgergeldgesetz von 2023 in Kraft.
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Literaturhinweis
Sanktionen, soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung: Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 4. Juni 2018 (2018)
Bruckmeier, Kerstin ; Kupka, Peter; Wolff, Joachim; Mühlhan, Jannek; Osiander, Christopher ; Kruppe, Thomas ;Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Thomas Kruppe, Peter Kupka, Jannek Mühlhan, Christopher Osiander & Joachim Wolff (2018): Sanktionen, soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 4. Juni 2018. (IAB-Stellungnahme 05/2018), Nürnberg, 25 S.
Abstract
"Die vorliegende IAB-Stellungnahme befasst sich mit dem Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 19/103) zur Abschaffung sowohl der bestehenden Sanktionsregelungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) als auch der Einschränkung der Leistungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie mit dem Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 19/1711).
Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen sieht ebenfalls eine Abschaffung der Sanktionsregeln des SGB II vor und fordert zudem deutlich mehr Unterstützung und bessere Rahmenbedingungen für Langzeitarbeitslose. Dazu gehört, dass Steuern, Sozialabgaben und soziale Leistungen so aufeinander abgestimmt werden, dass (zusätzliche) Erwerbsarbeit die Menschen immer spürbar besser stellt. Die Jobcenter sollen bedarfsdeckend mit Personal und Mitteln zur Eingliederung und für die Verwaltung ausgestattet und das Fallmanagement in den Jobcentern verbessert werden. Schließlich soll ein 'Sozialer Arbeitsmarkt' mit individuell geförderter, sozialversicherungspflichtiger und fair entlohnter Beschäftigung für über 25-Jährige, die bereits länger als 24 Monate arbeitslos sind und absehbar keine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt haben, eingeführt werden.
Das IAB geht in seiner Stellungnahme zunächst auf die möglichen Wirkungen von Sanktionen ein, nennt zentrale Ergebnisse empirischer Studien zu Sanktionen im SGB II und legt Folgerungen aus diesen Befunden dar. Auch relevante Befunde zu den Vorschlägen des Antrags von Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung der Position der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger werden diskutiert und bewertet." (Autorenreferat, IAB-Doku)Beteiligte aus dem IAB
Bruckmeier, Kerstin ; Kupka, Peter; Wolff, Joachim; Osiander, Christopher ; Kruppe, Thomas ; -
Literaturhinweis
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Die Überwindung von Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug bleibt auch bei guter Arbeitsmarktlage eine große Herausforderung (2018)
Bähr, Holger; Dietz, Martin; Kupka, Peter; Stobbe, Holk; Ramos Lobato, Philipp;Zitatform
Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung für Arbeitsuchende: Die Überwindung von Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug bleibt auch bei guter Arbeitsmarktlage eine große Herausforderung. In: IAB-Forum H. 04.10.2018, o.Sz., 2018-09-28.
Abstract
"Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll Leistungsberechtigten ein menschenwürdiges Leben ermöglichen und sie bei der Überwindung ihrer Hilfebedürftigkeit unterstützen. Mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Ziele eingelöst werden, beschäftigen sich viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des IAB. Ihre Forschungsergebnisse aus den Jahren 2013 bis 2016 wurden nun in dem Band 'Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland' gebündelt und in der Reihe 'IAB-Bibliothek' publiziert." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bähr, Holger; Dietz, Martin; Kupka, Peter; Stobbe, Holk; Ramos Lobato, Philipp; -
Literaturhinweis
Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen (2018)
Bähr, Holger; Kupka, Peter; Dietz, Martin; Ramos Lobato, Philipp; Stobbe, Holk;Zitatform
Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 370), Bielefeld: Bertelsmann, 394 S. DOI:10.3278/300985w
Abstract
"Mehr als eine Dekade nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht bündelt die Ergebnisse der Wirkungsforschung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende aus den Jahren 2013 bis 2016 und bietet somit eine Gesamtschau der in diesem Zeitraum gewonnenen Erkenntnisse.
Vorgestellt werden Befunde zu folgenden Themenkomplexen:
- Struktur und Dynamik im Leistungsbezug - Beratung und Vermittlung in den Jobcentern - Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen - Lebenslagen und soziale Teilhabe der Leistungsberechtigten - Gesamtwirtschaftliche Perspektiven auf die Grundsicherung
Auf Basis dieser Forschungsergebnisse reflektieren die Autoren die bisherige Entwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende und verweisen auf zukünftige Herausforderungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)Beteiligte aus dem IAB
Bähr, Holger; Kupka, Peter; Dietz, Martin; Ramos Lobato, Philipp; Stobbe, Holk;Weiterführende Informationen
E-Book Open Access -
Literaturhinweis
Jugendliche und junge Erwachsene im Transferleistungsbezug: Fördern und Fordern im SGB II (2018)
Figlestahler, Carmen;Zitatform
Figlestahler, Carmen (2018): Jugendliche und junge Erwachsene im Transferleistungsbezug. Fördern und Fordern im SGB II. In: A. Lange, H. Reiter, S. Schutter & C. Steiner (Hrsg.) (2018): Handbuch Kindheits- und Jugendsoziologie, S. 253-262. DOI:10.1007/978-3-658-05676-6_15-2
Abstract
"Das mit dem Sozialgesetzbuch II eingeführte Aktivierungsparadigma hat weitreichende Folgen für junge Erwachsene im Transferleistungsbezug. Einerseits werden sie besonders gefördert, andererseits aber auch schärfer und schneller sanktioniert. Durch die Individualisierung von Gründen für den Leistungsbezug und den Fokus auf schnellstmögliche Integration in Erwerbsarbeit sind junge ALG-II-Beziehende einem besonderen Anpassungsdruck ausgesetzt, der gesellschaftliche Ausgrenzungsrisiken verschärfen kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Vergeltung, Ahndung, Integrationsversprechen: Sanktionen im SGB II (2018)
Gurr, Thomas;Zitatform
Gurr, Thomas (2018): Vergeltung, Ahndung, Integrationsversprechen: Sanktionen im SGB II. In: S. Betzelt & I. Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat : Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, 64), S. 251-273. DOI:10.5771/9783845288079-249
Abstract
"In Deutschland und anderen europäischen Ländern ist seit einiger Zeit ein Wandel in der Akzentuierung von Wohlfahrtsstaatlichkeit zu beobachten. Zentral und wirkmächtig ist vor allem die Idee einer aktivierenden Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik geworden, die die Eigenverantwortung und Eigeninitiative der Bürgerinnen und Bürger stärkt und die (Wieder-)Aufnahme von Erwerbsarbeit fördert und fordert. Bürger und Bürgerinnen sollten - auch durch entsprechende Maßnahmen der Arbeitsvermittlung - in die Lage versetzt (aktiviert) werden, ihre Daseinsvorsorge eigenverantwortlich zu betreiben. Zu diesem Zweck wurden neue Steuerungsmöglichkeiten und Instrumente in der Vermittlungsarbeit eingeführt, die je nach Distanz der Arbeitssuchenden zum Arbeitsmarkt unterschiedliche Maßnahmen vorsehen. Eines dieser Instrumente ist die Sanktionierung von Arbeitssuchenden. Das Ziel ist es, die Arbeitssuchenden durch gezielte (punitive) Interventionen zu veranlassen, mehr Eigenverantwortung, Beschäftigungsverfügbarkeit und Beschäftigungsfähigkeit zu entwickeln, und sie so wieder 'markttauglich' zu machen. Doch welche angstmobilisierende Wirkung hat dieses Instrument von Bestrafung und Disziplinierung und wie nehmen die so genannten Kund*innen dieses Mittel wahr? Abgesehen von recht heterogenen empirischen Befunden, die verschiedene Bedingungen der Vermittlungsprozesse unberücksichtigt lassen, sind kritische Befunde, die sich konkret dem Sanktionspotential dieser Maßnahme widmen, die Ausnahme." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Gehen Sanktionen mit einem höheren Stigmabewusstsein bei Arbeitslosen einher? (2018)
Gurr, Thomas; Jungbauer-Gans, Monika; Unger, Stefanie;Zitatform
Gurr, Thomas, Stefanie Unger & Monika Jungbauer-Gans (2018): Gehen Sanktionen mit einem höheren Stigmabewusstsein bei Arbeitslosen einher? In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 64, H. 2, S. 217-248., 2018-05-10. DOI:10.1515/zsr-2018-0012
Abstract
"Das Stigmabewusstsein Arbeitsloser ist ein bisher weitgehend unerforschtes Feld. Dieser Artikel untersucht unter Verwendung von quantitativen und qualitativen Daten (Mixed Methods) den Zusammenhang zwischen dem Erleben von Sanktionen im Vermittlungsprozess und dem Ausmaß, in dem die Betroffenen glauben, aufgrund von Arbeitslosigkeit stigmatisiert zu sein. Die quantitative Analyse zeigt, dass Sanktionen nicht mit dem Stigmabewusstsein aufgrund von Arbeitslosigkeit korrelieren. In anschließenden, komplementären Analysen von qualitativen Daten werden vier Mechanismen herausgearbeitet, die erklären können, warum erwartete signifikante Korrelationen zwischen der konkreten Sanktionierung und dem Stigmabewusstsein ausbleiben. Ein zentraler Faktor ist hier die weite Verbreitung und ständige Androhung von Sanktionen." (Autorenreferat, © De Gruyter)
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Literaturhinweis
How demanding are activation requirements for jobseekers (2018)
Zitatform
Immervoll, Herwig & Carlo Knotz (2018): How demanding are activation requirements for jobseekers. (OECD social, employment and migration working papers 215), Paris, 53 S. DOI:10.1787/2bdfecca-en
Abstract
"This paper presents new information on activity-related eligibility criteria for unemployment and related benefits in OECD- and EU-countries in 2017, comparing the strictness of 'demanding' elements built into unemployment benefits across countries and over time. Eligibility criteria for unemployment benefits determine what claimants need to do to successfully claim benefits initially or to continue receiving them. Benefit systems feature specific rules that define the type of job offers that claimants need to accept, requirements for papering on the outcomes of independent job-search efforts, obligations to participate in active labour market programmes, as well as sanctions for failing to meet these requirements. Such rules aim to strengthen incentives to look for, prepare for, and accept employment. They may also be used as a targeting device to reduce demands on benefit systems, and on associated employment services. While this may serve to limit support to genuine jobseekers, strict requirements can also exclude some intended recipients from financial and re-employment support, e.g., by discouraging them from applying. This paper presents detailed information on policy rules in 2017, summarises them into an overall policy indicator of eligibility strictness, and gauges recent policy trends by documenting changes in the strictness measures. A novelty is the inclusion of lower-tier unemployment or social assistance benefits in the compilation of policy rules. Results document a large number of reforms enacted after the Great Recession and suggest a slight convergence of policy rules across countries even though overall measures of the strictness of activity-related eligibility criteria have remained broadly unchanged during the recent past. In countries with multiple layers of support for the unemployed, availability requirements tend to be more demanding for lower-tier assistance benefits, while sanction rules tend to be more stringent for first-tier programmes." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
Ähnliche Treffer
auch erschienen als: IZA discussion paper , 11716 -
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Was bringt mehr Druck auf Erwerbslose?: eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen (2018)
Theurl, Simon;Zitatform
Theurl, Simon (2018): Was bringt mehr Druck auf Erwerbslose? Eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen. In: WISO, Jg. 41, H. 1, S. 17-36.
Abstract
"In vielen Debatten wird Erwerbslosigkeit mit mangelndem Leistungswillen erklärt. Mehr Druck auf Erwerbslose wird dann als wirksames Mittel zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit vorgeschlagen. Eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen in Deutschland zeigt jedoch, dass eine solche Politik zur Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit, zu atypischen Beschäftigungsverhältnissen und sinkenden Löhnen beiträgt." (Autorenreferat, © ISW-Linz)
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Literaturhinweis
Angst im Jobcenter?: Aktuelle Befunde zur Alltagspraxis der Aktivierung (2018)
Wiedemeyer, Michael; Münch, Thomas; Hauprich, Kai;Zitatform
Wiedemeyer, Michael, Kai Hauprich & Thomas Münch (2018): Angst im Jobcenter? Aktuelle Befunde zur Alltagspraxis der Aktivierung. In: S. Betzelt & I. Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat : Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, 64), S. 319-338. DOI:10.5771/9783845288079-319
Abstract
"Wenn im Kontext der bundesdeutschen Sozialpolitik eine Struktur als Synonym für 'Angst-Machen' schlechthin gelten kann, dann ist dies das SGB II-Grundsicherungssystem, welches im Zuge der Agenda 2010 durch die sogenannten Hartz-Reformen installiert wurde. Im Institutionengefüge und im Verwaltungshandeln der Jobcenter konkretisiert sich das Aktivierungs- und Sanktionierungsregime zum Arbeitslosengeld II; jene Fürsorgeleistung, von der durchschnittlich 6 Mio. Menschen existenziell abhängig sind. Der Druck, der in den Jobcentern auf den beteiligten Akteuren - auf Leistungsberechtigten, aber auch auf Mitarbeiter*innen - lastet, ist systemisch gewollt sehr hoch: Befragungen von Bezieher*innen von SGB II-Leistungen haben gezeigt, dass als Folge eines sich daraus ergebenden 'unwürdigen Verwaltungshandelns' Unmut und Angst bei den Betroffenen entstehen. Im besonders sensiblen Bereich der Sanktionierungsregelungen ist es noch in jüngerer Vergangenheit zu Verschärfungen gekommen, wie sich exemplarisch an den formalen Bestimmungen zu 'sozialwidrigem Verhalten' im 9. SGB II-Änderungsgesetz studieren lässt. Empirisch belegt ist darüber hinaus die disziplinierende Ausstrahlung, die die Fördern- und Fordernprogrammatik des SGB II in zurückliegenden Jahren auf das reguläre Beschäftigungssystem und auf die dortigen (Stamm-)Belegschaften entfaltet hat. Diese erwächst aus der - nicht unbegründeten - Furcht vor sozialem Abstieg und gesellschaftlicher Ausgrenzung als Folge längerfristigen Verbleibs in diesem Grundsicherungssystem." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Junge arbeitslose Männer in der Sanktionsspirale (2018)
Zitatform
Zahradnik, Franz (2018): Junge arbeitslose Männer in der Sanktionsspirale. (Soziale Probleme - Soziale Kontrolle), Weinheim: Beltz Juventa, 172 S.
Abstract
"Jugendarbeitslosigkeit wird von staatlicher Seite in besonderer Weise begegnet: Einem Mehr an 'Fördern' wird ein Mehr an 'Fordern' gegenübergestellt. Pflichtverletzungen ziehen empfindliche Leistungskürzungen nach sich, die einschneidende Auswirkungen auf die Lebenswirklichkeit der Betroffenen haben. Anhand von biographischen Fallrekonstruktionen werden die psychosozialen Konfliktdynamiken junger mehrfachsanktionierter Männer untersucht. Das Wechselspiel struktureller Widersprüche und subjektiver Ambivalenzen führt in den untersuchten Fällen in die 'Sanktionsspirale' hinein und treibt diese beständig an." (Verlagsangaben, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
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Literaturhinweis
Schamangst und Sanktionierung: Affektive Verstrickungen junger Arbeitsloser in die Widersprüche der Grundsicherung (2018)
Zitatform
Zahradnik, Franz (2018): Schamangst und Sanktionierung. Affektive Verstrickungen junger Arbeitsloser in die Widersprüche der Grundsicherung. In: S. Betzelt & I. Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat : Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, 64), S. 275-293. DOI:10.5771/9783845288079-275
Abstract
"Erwerbslosigkeit oder der drohende Eintritt derselben ist für viele Betroffene mit Unsicherheits- und Angstgefühlen verbunden, nicht zuletzt aufgrund von Stigmatisierungserfahrungen, die dieser Status mit sich bringt. Die Einführung von 'Hartz IV' hat die soziale Stellung von Leistungsbeziehenden durch politische und mediale Kampagnen weiter delegitimiert. Die Drohkulisse, selbst Opfer abwertender Zuschreibungen zu werden, dient als zusätzlicher 'Angstfaktor', der durch 'institutionalisierte Beschämungsfaktoren' systematisch aufrechterhalten wird. Sanktionierungen in Form von Leistungskürzungen und -streichungen sind das deutlichste Signal, um Statusdegradierung und Unterlegenheit anzuzeigen. Ziel ist es, bei den Sanktionierten durch die Einschränkung oder den gänzlichen Entzug von Unterstützungsleistungen eine Verhaltensänderung herbeizuführen, die den aktivierungslogisch grundierten Konformitätsstandards der reformierten bundesdeutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik entspricht. Dies gilt für junge Leistungsbeziehende in besonderem Maße." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2018)
Zitatform
(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)42 v. 01. Juni 2018, S. 1-57.
Abstract
Gegenstand der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales 04.06.2018, waren zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Fraktionen fordern, Sanktionen im Hartz-IV-System und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen und die Beratung der Arbeitslosengeld-II-Beziehenden zu verbessern. Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen. Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Kölner Arbeitslosenzentrum e.V. (IAB)Weiterführende Informationen
Zusammenfassung -
Literaturhinweis
Sanktionspraxis im SGB II: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/2104) (2018)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2018): Sanktionspraxis im SGB II. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/2104). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/2485 (30.05.2018)), 11 S.
Abstract
Im Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung der Sanktionen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs - SGB II (1 BvL 7/16) wird die Bundesregierung durch die bevollmächtigte Kanzlei Redeker, Sellner und Dahs vertreten. In der Stellungnahme dieser Bevollmächtigten wird die Auffassung der Bundesregierung wiedergegeben, wonach es Sinn und Zweck der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist, die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zu stärken und dazu beizutragen, dass diese ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung bestreiten können. In dieser Stellungnahme werden bestimmte Annahmen hinsichtlich der Wirksamkeit von Sanktionen vorgetragen. Der fragestellenden Fraktion geht es darum, inwieweit diese Annahmen durch in der Vergangenheit gesammelte Daten bzw. Erfahrungen belegt werden (können). Sie fragt die Bundesregierung nach ihrer Stellung zur Einschätzung der Bevollmächtigten, dass die Eingliederung in den Arbeitsmarkt wesentlich von der Motivation und Konzessionsbereitschaft der Arbeitsuchenden abhängt, die nötigenfalls erzwungen werden muss, vor dem Hintergrund von wissenschaftlichen Studien, die Gegenteiliges behaupten, nach Art und Umfang der Sanktionen, differenziert nach Ursachen (Meldeversäumnis oder Pflichtverletzung) und nach Merkmalen (Qualifikation, Geschlecht etc.) der mit Sanktionen belegten Personen. Die Antworten sind, wo es möglich war, durch Zahlen der BA belegt. (IAB)
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Literaturhinweis
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/103): Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen b) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/1711): Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (2018)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2018): Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/103): Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen b) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/1711): Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/2748 (14.06.2018)), 9 S.
Abstract
"Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Abschaffung von Sanktionen im SGB II und Leistungseinschränkungen im SGB XII, Ausschluss möglichen Unterschreitens des Existenzminimums, aufschiebende Wirkung von Widersprüchen und Anfechtungsklagen bis zum Inkrafttreten des Gesetzes" (Textauszug, (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP))
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Literaturhinweis
SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/3118) (2018)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2018): SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/3118). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/3463 (18.07.2018)), 50 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der AfD-Fraktion zum SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten. (IAB)
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Literaturhinweis
Under heavy pressure: intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany (2017)
Berg, Gerard J. van den; Wolff, Joachim; Uhlendorff, Arne;Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2017): Under heavy pressure. Intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany. (IZA discussion paper 10730), Bonn, 39 S.
Abstract
"Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 wurde in Deutschland ein System von Sanktionen implementiert, das für Arbeitslosengeld(ALG)-II-Bezieher im Alter von unter 25 Jahren besonders starke Leistungsminderungen nach sich ziehen kann. In unserem Untersuchungszeitraum der Jahre 2007 bis 2009 war bei allen Pflichtverletzungen außer den Meldeversäumnissen für Unter-25-jährige vorgesehen, dass bei einer ersten Pflichtverletzung die ALG-II-Regelleistung für drei Monate entfällt. Folgt eine zweite Sanktion dieser Art innerhalb von einem Jahr, entfällt das gesamte ALG II für drei Monate und damit auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung. Diese Studie untersucht Effekte dieser Sanktionen auf den Erfolg der Arbeitsuche und einen Rückzug vom Arbeitsmarkt von jungen ALG-II-Beziehern. Es wird ein administrativer Datensatz des Zugangs von jungen männlichen ALG-II-Beziehern in Westdeutschland ausgewertet, die zum Zeitpunkt des Zugangs keiner versicherungspflichtigen Beschäftigung oder betrieblichen Ausbildung nachgingen. Die Schätzungen erfolgen getrennt für alleinlebende junge Männer und junge Männer, die mit anderen Bedarfsgemeinschaftsmitgliedern zusammen leben. Junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften sollten im Falle einer Sanktionierung ihre Suchaktivitäten weniger stark intensivieren und ihre Anspruchslöhne nicht so weit zurücknehmen wie alleinlebende junge Männer. Der Grund dafür für ist, dass junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften durch andere Bedarfsgemeinschaftsmitglieder (finanziell) unterstützt werden. Die Schätzungen beruhen auf einem multivariaten Verweildauermodell, das die Selektion durch unbeobachtbare Faktoren berücksichtigt. Simultan modelliert werden die Übergangsrate in die erste und in die zweite Sanktion, die Übergangsrate in ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung und die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben sowie im Falle eines Übergangs in eine ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung das Tagesentgelt. Die Befunde zeigen, dass aufgrund der ersten ebenso wie der zweiten Sanktion die individuelle Übergangsrate in Beschäftigung der jungen ALG-II-Bezieher steigt, wobei die erzielten Entgelte nur wegen der ersten Sanktionierung geringer ausfallen. Die erste Sanktion erhöht für beide Gruppen junger Männer die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben; die zweite Sanktion verstärkt den Effekt der ersten nur für alleinlebende junge Männer." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Ähnliche Treffer
auch Version erschienen als: IAB-Discussion Paper , 34/2015 -
Literaturhinweis
Wirkungen von Sanktionen für junge ALG-II-Bezieher: Schnellere Arbeitsaufnahme, aber auch Nebenwirkungen (2017)
Berg, Gerard J. van den; Uhlendorff, Arne; Wolff, Joachim;Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2017): Wirkungen von Sanktionen für junge ALG-II-Bezieher: Schnellere Arbeitsaufnahme, aber auch Nebenwirkungen. (IAB-Kurzbericht 05/2017), Nürnberg, 8 S.
Abstract
"ALG-II-Bezieher sind verpflichtet, gegenüber den Jobcentern ein kooperatives Verhalten zu zeigen und sich um eine Arbeit oder Ausbildung zu bemühen. Kommen sie diesen Pflichten nicht nach, sieht das Gesetz Sanktionen vor, die für junge ALG-II-Bezieher besonders strikt sind. Die Autoren untersuchen in der vorliegenden Studie die Wirkungen erster und wiederholter Sanktionen auf unter-25-jährige Männer in Westdeutschland: Beschleunigen sie die Aufnahme einer Beschäftigung? Wie fallen die Tagesentgelte bei einer Arbeitsaufnahme infolge von Sanktionen aus? Ziehen sich die Betroffenen aufgrund der Sanktionen verstärkt vom Arbeitsmarkt zurück? Welche Rolle spielt der Haushaltskontext?" (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
- Zahl der jährlich neu ausgesprochenen Sanktionen aufgrund von Meldeversäumnissen und anderen Pflichtverletzungen
- Änderungen der Abgangsraten der unter-25-jährigen ALG-II-Bezieher in Beschäftigung oder aus dem Arbeitsmarkt und ALG-II-Bezug aufgrund von Sanktionen
- Änderungen des Tagesentgelts bei Aufnahme einer ungeförderten versichungspflichtigen Beschäftigung aufgrund von Sanktionen bei ehemaligen unter-25-jährigen ALG-II-Beziehern
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Literaturhinweis
Frontline delivery of welfare-to-work policies in Europe: activating the unemployed (2017)
Zitatform
Berkel, Rik van, Dorte Caswell, Peter Kupka & Flemming Larsen (Hrsg.) (2017): Frontline delivery of welfare-to-work policies in Europe. Activating the unemployed. (Routledge studies in governance and public policy), London: Routledge, 208 S.
Abstract
"Welfare-to-work or activation policies refer to programmes aimed at promoting the employability, labour-market and social participation of benefit recipients of working age. Frontline workers delivering these policies are conceived of as policy implementers, as policy makers, and as actors mediating politics in an arena where conflicting interests are at stake. Frontline work plays a crucial role in determining what welfare-to-work practically means and how it affects the lives of the people it targets. Yet few books have deliberatively focused on comparing what happens when frontline workers, some of whom are professional social workers, meet clients.
Pioneering the provision of scholarly reflections on both theoretical and policy relevance of studying frontline practices of delivering activation, internationally renowned researchers present the first comparative analysis of how activation policies are actually delivered by frontline staff in selected EU countries and in the United States. In trying to understand and interpret frontline practices in activation, each contribution provides insights into what 'activation in practice' looks like, what services are provided and how they are enacted. This involves examining processes of client selection, monitoring, sanctioning and motivating, as well as the role of external service providers. (Text excerpt, IAB-Doku) ((en))Beteiligte aus dem IAB
Kupka, Peter; -
Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II (2017)
Hohner, Sören;Zitatform
Hohner, Sören (2017): Sanktionen im SGB II. (Arbeits- und Sozialrecht 149), Baden-Baden: Nomos, 362 S.
Abstract
"Die Existenz des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums hat das Bundesverfassungsgericht deutlich bestätigt. Spätestens seit dem Urteil vom 09.02.2010 hat die Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit der Sanktion im SGB II neuen 'Drive' erhalten. Neben dem Sozialgericht Gotha kämpfen zahlreiche Verbände, aber auch Parteien gegen die Abschaffung oder zumindest für eine Entschärfung der Sanktionsrechtsfolgen. Der Autor analysiert in seinem Buch eingehend die Vereinbarkeit der Leistungskürzung mit dem Grundgesetz sowie die Ausgestaltung der Sanktionshöhe unter Berücksichtigung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes (RBEG). Praxisrelevanten Bezug erhält die Arbeit mit der gezielten Auseinandersetzung von streitbehafteten Sanktionstatbeständen. Darüber hinaus wird Stellung bezogen, welche rechtlichen Möglichkeiten für die Jobcenter mit wiederholt terminsäumigen Leistungsbeziehern bestehen. Besonders hier plädiert der Autor - welcher selbst seit mehreren Jahren in der Bundesagentur für Arbeit tätig ist - für effiziente Ermächtigungsgrundlagen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Inhaltsverzeichnis bei der Deutschen Nationalbibliothek -
Literaturhinweis
Activation 'Made in Germany': welfare-to-work services under the 'Social Code II' (2017)
Zitatform
Kupka, Peter & Christopher Osiander (2017): Activation 'Made in Germany'. Welfare-to-work services under the 'Social Code II'. In: R. van Berkel, D. Caswell, P. Kupka & F. Larsen (Hrsg.) (2017): Frontline delivery of welfare-to-work policies in Europe : activating the unemployed, S. 88-106, 2017-03-29.
Abstract
Die Autoren beschreiben zunächst den Inhalt und die Umsetzung der sog. Hartz-Reformen in Deutschland. Hierzu zählen vor allem die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II, die Einführung des Konzepts der 'Erwerbsfähigkeit' und von 'Bedarfsgemeinschaften'. Im Folgenden gehen sie auf organisatorische Probleme bei der Umsetzung und die Rolle der Jobcenter ein und widmen sich den Aufgaben und der Rolle der Fallmanager. Dabei beziehen sich die Autoren auf Feldforschungsergebnisse. Thematisiert werden Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung in der Praxis, Eingliederungsvereinbarungen sowie der Einsatz von Sanktionen. Im Ergebnis zeigt sich eine große Heterogenität sowohl der Arbeitsuchenden als auch der Fallmanager, woraus Unterschiede in der Qualität des Case Managements resultieren. Problematisch erweist sich die Doppelrolle der Fallmanager, die einerseits den Arbeitsuchenden beratend zur Seite stehen, andererseits deren Bemühungen um Arbeit bewerten und bei Nichteinhaltung der Anforderungen sanktionieren sollen. Die Eingliederungsvereinbarung wird zu einem bürokratischen Instrument, welches die asymmetrische Machtbeziehung zwischen Arbeitsuchenden und Fallmanagern noch verstärkt. (IAB)