Die Zukunft der Grundsicherung – Konzepte und Positionen
Im Jahr 2005 wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV) eingeführt und seitdem in Forschung und Politik kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt stehen dabei die Höhe der Leistungen, die Sanktionen sowie die Ausgestaltung der Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt.
In diesem Themendossier finden Sie Publikationen und weiterführende Links zum Themenkomplex der Konzeption und Gesetzesentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende, zuletzt geändert im Januar 2023 durch die Einführung des Bürgergeldes.
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Literaturhinweis
Towards a post-neoliberal social policy?: social investment versus capability approach (2018)
Zitatform
Laruffa, Francesco (2018): Towards a post-neoliberal social policy? Social investment versus capability approach. In: Momentum Quarterly, Jg. 7, H. 4, S. 171-232. DOI:10.15203/momentumquarterly.vol7.no4.p171-187
Abstract
"Spätestens seit dem Anfang der Finanzkrise im Jahre 2008 verliert der Neoliberalismus an Legitimität - was die Möglichkeit eröffnet eine progressive Alternative zu entwickeln. In akademischen Debatten im Bereich der Sozialpolitik bietet die Sozialinvestition jetzt die normative Orientierung für die Entwicklung einer post-neoliberalen Sozialpolitik. Der Artikel stellt die Gültigkeit von folgenden zwei Argumenten in Frage: dass die Sozialinvestition eine Alternative zu Neoliberalismus darstellt und, dass sie auf einer Neuformulierung der sozialpolitischen Ziele basiert, die Amartya Sens Capability-Ansatz verfolgt. Während sich die Sozialinvestition vom Rückzug des Wohlfahrtstaats auf der Ebene der Policy-Vorschläge unterscheidet, sind die normativen und epistemologischen Grundannahmen der Sozialinvestition zum Großteil die gleichen wie die vom Neoliberalismus und stehen im Gegensatz zum Capability Ansatz. Dies hat auch konkrete Folgen für die Formulierung und Implementierung von Sozialpolitik." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Für eine große Sozialstaatsreform - und was nach Hartz IV kommen muss (2018)
Nahles, Andrea;Zitatform
Nahles, Andrea (2018): Für eine große Sozialstaatsreform - und was nach Hartz IV kommen muss. o. Sz.
Abstract
"Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Kostenpflichtiger Originalartikel FAZ 16.11.2018 unter dem Titel „Abstieg verhindern, Aufstieg ermöglichen“ -
Literaturhinweis
Eine Bewertung aktueller Vorschläge zur Reform der Grundsicherung (2018)
Schäfer, Holger;Zitatform
Schäfer, Holger (2018): Eine Bewertung aktueller Vorschläge zur Reform der Grundsicherung. (IW policy paper 2018,16), Köln, 11 S.
Abstract
"Mit Beiträgen von Andrea Nahles und Robert Habeck liegen zwei neue Vorschläge zur Reform der Grundsicherung vor. Im Wesentlichen geht es darum, Leistungen auszuweiten und Mitwirkungspflichten abzuschwächen. Im Vorschlag von Robert Habeck wird sogar eine vollständige Abschaffung der Verpflichtung zu Eigenbemühungen zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit postuliert. Die Vorschläge berücksichtigen nicht die bisher erzielten Erfolge bei der Arbeitsmarktintegration von Leistungsempfängern. Sie können auch keine Begründung bieten, die sich auf funktionale Mängel des Status quo stützt. Stattdessen liegt die Begründung in der als negativ eingeschätzten Wahrnehmung der Grundsicherung in der Öffentlichkeit - ein Bild, das nicht zuletzt durch die undifferenzierte Kritik seitens der Autoren überhaupt erst erzeugt wird. Die Vorschläge sind überwiegend nicht geeignet, die Integration von Leistungsempfängern in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Bedenkenswert ist allenfalls eine Bündelung und stärkere Pauschalierung von Leistungen sowie die Reform der Freibetragsregeln bei der Kombination von Erwerbs- und Transfereinkommen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Freiwillig aktiv statt aktiviert: Ein Diskussionsimpuls zur Änderung von Hartz IV (2018)
Weber, Elena;Zitatform
Weber, Elena (2018): Freiwillig aktiv statt aktiviert: Ein Diskussionsimpuls zur Änderung von Hartz IV. In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 366-370.
Abstract
"Die systematische und institutionelle Kopplung von Existenzsicherung und Pflicht zur Mitwirkung bzw. zur Erwerbsarbeit ist eine wesentliche Prämisse des SGB II. Ausgehend von der inzwischen 13-jährigen Erfahrung mit dem SGB II stellt sich die Frage, ob diese normative Grundlage sinnvoll und zielführend ist und welche Alternativen in der systematischen Gestaltung und praktischen Umsetzung denkbar sind. Hier wird zur Diskussion gestellt, die Gewährung (1.) einer soziokulturellen Mindestsicherung, (2.) arbeitsmarktbezogener Hilfen und (3.) sozialer Beratung institutionell zu trennen. So würde ein Hilfesystem mit drei Säulen entstehen. Ziel der Überlegungen: Die Lebens- und Arbeitssituation von Hilfesuchenden nachhaltig zu verbessern, ihnen soziale Teilhabe zu ermöglichen und ihre soziale Handlungsfähigkeit zu stärken." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2018)
Zitatform
(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)42 v. 01. Juni 2018, S. 1-57.
Abstract
Gegenstand der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales 04.06.2018, waren zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Fraktionen fordern, Sanktionen im Hartz-IV-System und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen und die Beratung der Arbeitslosengeld-II-Beziehenden zu verbessern. Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen. Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Kölner Arbeitslosenzentrum e.V. (IAB)Weiterführende Informationen
Zusammenfassung -
Literaturhinweis
Soziale Arbeit unter den Bedingungen des "aktivierenden Sozialstaates": mit einem Vorwort von Christoph Butterwegge (2017)
Büschken, Michael;Zitatform
Büschken, Michael (2017): Soziale Arbeit unter den Bedingungen des "aktivierenden Sozialstaates". Mit einem Vorwort von Christoph Butterwegge. Weinheim: Beltz Juventa, 256 S.
Abstract
"Betrachtet werden sowohl der Umbau zum 'aktivierenden Sozialstaat' als auch die konkreten Lebenswelten der 'Schwächsten' der Gesellschaft und ihre durch den Umbau entstandene Probleme. Der 'aktivierende Sozialstaat' birgt den Widerspruch in sich, dass er, um aktivierend auf sozial Benachteiligte, besonders Bedürftige und Behinderte wirken zu können, eine Vielzahl von Koordinations-, Beratungs-, Ausbildungs- und Unterstützungsangeboten vorhalten muss. Stattdessen orientiert er sich aber nicht am realen Bedarf, sondern an knapper werdenden öffentlichen Budgets und setzt auf Sanktionen, Druck und Kürzungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Soziale Lage - was sind die drängendsten Probleme?: Zeitgespräch (2017)
Fratzscher, Marcel; Schimank, Uwe; Leibfried, Stephan; Rürup, Bert; Pimpertz, Jochen; Butterwegge, Christoph; Martens, Kerstin;Zitatform
Fratzscher, Marcel, Bert Rürup, Jochen Pimpertz, Christoph Butterwegge, Stephan Leibfried, Kerstin Martens & Uwe Schimank (2017): Soziale Lage - was sind die drängendsten Probleme? Zeitgespräch. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 97, H. 5, S. 315-332. DOI:10.1007/s10273-017-2139-9
Abstract
"Die Demokratie scheint in Gefahr. Populisten und Autokraten genießen wachsenden Zuspruch und bieten vermeintlich einfache Lösungen für soziale Probleme an. Was können die Sozialwissenschaften zur Analyse dieser Probleme beitragen? Welche Empfehlungen können sie geben? Sind die von der Öffentlichkeit als zentral empfundenen Probleme überhaupt faktisch die wesentlichen? Einige Wissenschaftler sehen eine Entscheidung über Prioritäten als normativ und damit außerhalb ihres Fachgebiets liegend an. Die Teilnehmer am Zeitgespräch können sich dennoch auf wesentliche Problembereiche einigen -- die ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung und eine drohende Altersarmut." (Autorenreferat, © Springer-Verlag)
Inhalt:
Fratzscher; Chancengleichheit und eine inklusive Soziale Marktwirtschaft (S. 315)
Rürup; Armutsfestigkeit der Rentenversicherung stärken und Umbau des Steuer- und Abgabensystems organisieren (S. 319)
Pimpertz; Zur Diskursethik in "postfaktischen Zeiten" (S. 232)
Butterwegge; Weshalb die soziale Ungleichheit in Deutschland zunimmt und was politisch dagegen getan werden muss (S. 326)
Leibfried/Martens/Schimank; "Involutionen": Soziale Ursachen des Demokratierückbaus oder Drängende soziale Probleme und bedrängende Autokratisierung (S. 329) -
Literaturhinweis
Agenda 2010 - zur Diskussion über weitere Reformen der Reform (2017)
Zitatform
Haller, Peter, Elke Jahn, Gesine Stephan, Simon Trenkle & Enzo Weber (2017): Agenda 2010 - zur Diskussion über weitere Reformen der Reform. (IAB-Stellungnahme 05/2017), Nürnberg, 13 S.
Abstract
"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens 2017/18 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde das IAB um seine Expertise zur Diskussion über weitere Korrekturen der Agenda 2010 gebeten. Das IAB äußerte sich im Herbst 2017 zu den Effekten der Hartz-Reformen und zu möglichen weiteren politischen Maßnahmen am Arbeitsmarkt, betrachtete die Effekte mit dem Alter steigender Anspruchsdauern des Arbeitslosengeldes und die Auswirkungen der Reform der Bezugsdauer für ältere Arbeitslose ab 45 Jahren von 2006 und ging auf die am 1. April 2017 in Kraft getretenen gesetzlichen Änderungen zu Zeitarbeit und Werkverträgen ein. Die Erkenntnisse hierzu werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Arbeitsversicherung: Ausgangssituation und Reformbedarf (2017)
Hans, Jan Philipp; Yollu-Tok, Aysel; Hofmann, Sandra; Sesselmeier, Werner;Zitatform
Hans, Jan Philipp, Sandra Hofmann, Werner Sesselmeier & Aysel Yollu-Tok (2017): Arbeitsversicherung. Ausgangssituation und Reformbedarf. (Gute Gesellschaft - soziale Demokratie #2017plus), Berlin, 4 S.
Abstract
"Der Wandel sozioökonomischer Rahmenbedingungen hat Auswirkungen auf die persönlichen Lebens- und Erwerbsverläufe. Waren individuelle Erwerbsbiographien früher überwiegend linear, Ausbildung - Beschäftigung - Rente, sind sie heute zunehmend ausdifferenzierter und diskontinuierlicher. Veränderte Erwerbs- und Lebensverläufe stellen das soziale Sicherungssystem vor neue Herausforderungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Umsetzung, Kosten und Wirkungen einer Arbeitsversicherung (2017)
Hans, Jan Philipp; Hofmann, Sandra; Sesselmeier, Werner; Yollu-Tok, Aysel;Zitatform
Hans, Jan Philipp, Sandra Hofmann, Werner Sesselmeier & Aysel Yollu-Tok (2017): Umsetzung, Kosten und Wirkungen einer Arbeitsversicherung. (Gute Gesellschaft - soziale Demokratie #2017plus), Berlin, 49 S.
Abstract
"Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat in den letzten Jahren Expertisen zur konkreten Ausgestaltung und zur Weiterentwicklung einer Arbeitsversicherung in Auftrag gegeben und gemeinsam mit Expert_innen aus Wissenschaft, Politik und Verbänden weiter an dem Reformvorschlag gearbeitet. Ein Thema, das in der Debatte häufig eine Rolle spielte, betraf die Umsetzung des Reformvorschlags und den dazu erforderlichen Finanzierungsbedarf. Solche Gesichtspunkte wiegen in politischen und in fachöffentlichen Auseinandersetzungen schwer, da mit dem Argument der Nicht-Finanzierbarkeit und damit der Nicht-Umsetzbarkeit oftmals die generelle Ablehnung von Veränderungen verknüpft wird. Umgekehrt kann die Berechnung und die Überprüfung von Kosten- und Nutzenaspekten auch die Akzeptanz und die Umsetzungswahrscheinlichkeit von Reformkonzepten erhöhen. Mit der vorliegenden Studie, mit der das WifOR Institut beauftragt wurde, soll diese Lücke geschlossen werden, um zu ermitteln, welche Kosten und welcher Nutzen mit einer Arbeitsversicherung verbunden sind und ob die Umsetzung aus einer finanziellen Perspektive sinnvoll und machbar ist." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Arbeitsversicherung: Kosten und Nutzen (2017)
Hans, Jan Philipp; Hofmann, Sandra; Sesselmeier, Werner; Yollu-Tok, Aysel;Zitatform
Hans, Jan Philipp, Sandra Hofmann, Werner Sesselmeier & Aysel Yollu-Tok (2017): Arbeitsversicherung: Kosten und Nutzen. (Gute Gesellschaft - soziale Demokratie #2017plus), Berlin, 6 S.
Abstract
"Die Arbeitswelt befindet sich fortwährend im Wandel. Die Arbeitslosenversicherung bedarf deshalb einer Weiterentwicklung in Richtung einer präventiven und investiven Arbeitsversicherung. Die Ergebnisse der vorliegenden Studie verdeutlichen, dass die Umsetzung einer Arbeitsversicherung individuell und gesamtwirtschaftlich sinnvoll wäre. Im günstigsten Fall könnten die öffentlichen Haushalte einen Überschuss von bis zu drei Milliarden Euro pro Jahr erzielen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Normen und Strukturen einer solidarischen und investiven Arbeitsmarktpolitik (2017)
Kaps, Petra; Hofmann, Tina; Brussig, Martin; Knuth, Matthias; Bothfeld, Silke;Zitatform
Kaps, Petra, Silke Bothfeld, Martin Brussig, Tina Hofmann & Matthias Knuth (2017): Normen und Strukturen einer solidarischen und investiven Arbeitsmarktpolitik. (Hans-Böckler-Stiftung. Working paper Forschungsförderung 047), Düsseldorf, 124 S.
Abstract
"Das Working Paper bilanziert die Veränderungen der normativen und institutionellen Basis der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre. Es zeigt normative Inkohärenzen, institutionelle Inkonsistenzen, Schnittstellenprobleme und mögliche Handlungsoptionen auf. Es werden Veränderungsbedarfe skizziert, die notwendig wären, um diesen Teil der sozialstaatlichen Grundordnung den veränderten Realitäten am Arbeitsmarkt so anzupassen, dass Übergänge zwischen Beschäftigungen und Einstiege bzw. Wiedereinstiege in Erwerbstätigkeit möglichst gelingen, Teilhabebarrieren abgebaut werden und die Legitimität des Sozialstaats in der Sicht seiner Nutzer/innen wieder steigt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Politik der Arbeitsmarktreform (2017)
Schmid, Günther;Zitatform
Schmid, Günther (2017): Politik der Arbeitsmarktreform. In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte, Jg. 64, H. 7/8, S. 50-53.
Abstract
Vor dem Hintergrund des Wahlkampfs im Jahr 2017 und den Versuchen, die Agenda 2010 zu korrigieren, zieht der Autor seine eigene Bilanz der Hartz-Reformen. Im Einzelnen bewertet er die Effektivität von Hartz IV, d.h. der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II, sowie die Gerechtigkeit der Leistungshöhe. Im Hinblick auf die aktive Arbeitsmarktpolitik schätzt er die Einbeziehung aller Arbeitslosen als positiv ein. Die Zahl der betreuenden Personen ist gestiegen, wenn auch ihre Qualifikation häufig mangelhaft ist. 'Das von der Hartz-Kommission besonders stark betonte Überwachungssystem (Monitoring) und die wissenschaftliche Erfolgskontrolle (Evaluierung) hat die Effektivität der Maßnahmen deutlich erhöht.' Als negativ bewertet der Autor die schnelle Vermittlung von Arbeitslosen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse sowie den Rückgang der Weiterbildungsförderung. Er plädiert abschließend für das Konzept des Übergangsarbeitsmarkts, mit dem Ziel einer Erweiterung der Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung. (IAB)
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Literaturhinweis
Agenda 2010 und Arbeitsmarkt: Eine Bilanz (2017)
Zitatform
Walwei, Ulrich (2017): Agenda 2010 und Arbeitsmarkt: Eine Bilanz. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 67, H. 26, S. 25-33.
Abstract
"Die in der Agenda 2010 angekündigten und später umgesetzten Maßnahmen führten von Anfang an zu heftigen Kontroversen über deren Wirkungen und Nebenwirkungen, die bis heute in unverminderter Schärfe ausgetragen werden. Während Befürworter die Grundlinien der Agenda 2010 angesichts der hierzulande inzwischen deutlich verbesserten Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage unbedingt beibehalten wollen, sehen Kritiker angesichts des nicht gelösten Problems der Langzeitarbeitslosigkeit, der starken Verbreitung von Niedriglohnbeschäftigung und atypischen Erwerbsformen massiven Umsteuerungsbedarf. In diesem Beitrag soll eine Bilanz aus wissenschaftlicher Sicht gezogen werden. In einem ersten Schritt werden hierzu die wesentlichen Elemente der Agenda 2010 und die seinerzeitigen Ziele rekapituliert. Im zweiten Schritt geht es um Effekte des Reformpakets auf den Arbeitsmarkt insgesamt, die Zusammensetzung der Beschäftigung sowie die soziale Situation von Arbeitslosen. Schließlich werden ausgehend von den nach wie vor unübersehbaren strukturellen Problemen am Arbeitsmarkt, wie zum Beispiel Fachkräfteengpässen und verfestigter Arbeitslosigkeit, im dritten Schritt Weiterentwicklungsoptionen der Agenda 2010 diskutiert." (Textauszug, IAB-Doku)