Die Zukunft der Grundsicherung – Konzepte und Positionen
Im Jahr 2005 wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV) eingeführt und seitdem in Forschung und Politik kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt stehen dabei die Höhe der Leistungen, die Sanktionen sowie die Ausgestaltung der Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt.
In diesem Themendossier finden Sie Publikationen und weiterführende Links zum Themenkomplex der Konzeption und Gesetzesentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende, zuletzt geändert im Januar 2023 durch die Einführung des Bürgergeldes.
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Literaturhinweis
Soziokulturelles Existenzminimum – Gesellschaftliche Tragweite und Möglichkeiten einer transparenten Quantifizierung (2025)
Becker, Irene;Zitatform
Becker, Irene (2025): Soziokulturelles Existenzminimum – Gesellschaftliche Tragweite und Möglichkeiten einer transparenten Quantifizierung. In: Soziale Sicherheit, Jg. 74, H. 8-9, S. 14-21.
Abstract
"Gesellschaftspolitische Debatten um die Gestaltung des Sozialstaats und soziale Gerechtigkeit kreisen immer wieder um die Frage nach einem Existenzminimum, dessen Deckung jeder Bürgerin und jedem Bürger möglich sein und gewährleistet werden sollte. Über die Quantifizierung des Minimums hat sich eine aufgeheizte Diskussion entwickelt. Dabei werden inhaltliche Aspekte der Zielgröße sowie methodische Anforderungen an die Ermittlung eines Existenzminimums aber kaum berücksichtigt. Der folgende Beitrag umfasst zunächst eine kurze begriffliche Einordnung aus sozialwissenschaftlicher und verfassungsrechtlicher Perspektive (Kapitel 1) sowie eine Darlegung der Bedeutung und Tragweite des Minimums im deutschen Rechtssystem und für die Gesellschaft (Kapitel 2). Anschließend werden Berechnungsmöglichkeiten aufgezeigt und erörtert, wobei sowohl methodische Grundlagen als auch normative Gesichtspunkte einfließen (Kapitel 3)." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Konzeption eines integrierten Sozialtransfersystems (2025)
Zitatform
Blömer, Maximilian Joseph, Eike Johannes Eser, Lilly Fischer & Andreas Peichl (2025): Konzeption eines integrierten Sozialtransfersystems. (Ifo Forschungsberichte 159), München, 52 S.
Abstract
"Die vorliegende Studie analysiert Reformoptionen des Transfersystems mit Blick auf die Verbesserung von Arbeitsanreizen, mit einem Fokus auf die Hinzuverdienstregelungen. Im Zentrum stehen dabei Personen, die dem Arbeitsmarkt grundsätzlich zur Verfügung stehen.1 Wir entwickeln zwei Reformansätze: Zum einen ein „Transfersystem aus einem Guss“, das Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag in einer Leistung zusammenführt. Zum anderen eine Reformvariante, die – entsprechend der im Koalitionsvertrag beschriebenen Ansätze – lediglich Wohngeld und Kinderzuschlag in einer Leistung bündelt. Beide Konzepte verfolgen das Ziel, die existierenden Regelungen zu vereinfachen und das Arbeitsangebot durch verbesserte Hinzuverdienstmöglichkeiten zu erhöhen. Während wir das erste Konzept als vorzugswürdig einschätzen, kann die zweite Option unter politischen Nebenbedingungen als pragmatische Reformalternative dienen. Methodisch greifen wir dabei auf das ifo-Mikrosimulationsmodell (Blömer und Peichl, 2020) zurück, das Steuern und Transfers abbildet und mit einem Verhaltensmodell des Arbeitsangebots und der Transferinanspruchnahme kombiniert wird, um die Effekte der Reformoptionen zu quantifizieren." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sozialleistungen: Aus vielen mach eine? (2025)
Zitatform
Bruckmeier, Kerstin & Enzo Weber (2025): Sozialleistungen: Aus vielen mach eine? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 105, H. 4. DOI:10.2478/wd-2025-0058
Abstract
"Über eine Sozialstaatsreform wird vielfach diskutiert. Ein Nebeneinander zahlreicher (steuerfinanzierter) Sozialleistungen, umständliche Schnittstellen, unklare Zuständigkeiten, hohe Komplexität, überbordende Bürokratie, so das Urteil. Und in der Tat, der Sozialstaat könnte eine Entbürokratisierung gebrauchen. Aber auch aus Arbeitsmarktsicht gibt es zentrale Ziele. Zunächst kommt es auf finanzielle Anreize an. Sozialleistungen gibt es nur bei Bedürftigkeit. Sie sinken also, wenn Menschen mit Erwerbseinkommen stärker auf eigenen Beinen stehen. In der Ausgestaltung der verschiedenen Sozialleistungen ist es aber oft der Fall, dass mehr Erwerbseinkommen kaum zu mehr Nettogesamteinkommen führt (Bruckmeier & Weber, 2024). Ein integriertes System aus Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag könnte dagegen für den Einzelnen transparente Regeln für die Anrechnung des Erwerbseinkommens erreichen. Nach Simulationsergebnissen würde ein durchgängiger Selbstbehalt von etwa 30 % zu zusätzlicher Erwerbstätigkeit im Bereich von sechsstelligen Vollzeitäquivalenten führen." (Textauszug, IAB-Doku)
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Die "neue Grundsicherung" - kein grundlegender Systemwechsel, aber eine partiell sinnvolle Neujustierung (2025)
Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Philipp Ramos Lobato & Joachim Wolff (2025): Die "neue Grundsicherung" - kein grundlegender Systemwechsel, aber eine partiell sinnvolle Neujustierung. In: IAB-Forum H. 17.10.2025, 2025-10-16. DOI:10.48720/IAB.FOO.20251017.01
Abstract
"Die „neue Grundsicherung für Arbeitsuchende“ soll mehr Verbindlichkeit schaffen und die Arbeitsmarktintegration wieder konsequent in den Fokus rücken. Schärfere Regeln bei Sanktionen, Schonvermögen und der Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch können zudem die öffentliche Akzeptanz der Grundsicherung stärken. Mit der Betonung von Qualifizierung als ein Baustein für eine nachhaltige Beschäftigungsintegration bleibt ein wichtiges Anliegen des Bürgergeldes erhalten. Dies gilt auch für die im Koalitionsbeschluss anerkannte Notwendigkeit, unterschiedliche Lebenslagen in Beratung und Betreuung noch stärker zu berücksichtigen. DOI: 10.48720/IAB.FOO.20251017.01" (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Zukunft der Grundsicherung – Komplexität erfordert Interdisziplinarität (2025)
Bruns, Horst;Zitatform
Bruns, Horst (2025): Zukunft der Grundsicherung – Komplexität erfordert Interdisziplinarität. (DIFIS-Impuls 2025,3), Duisburg ; Bremen, 4 S.
Abstract
"In jüngster Zeit mehreren sich die Stimmen, angesichts der Komplexität des Sozialstaats eine umfassende Vereinfachung vorzunehmen, weil Einzelreformen nicht mehr hinreichend seien. Die Diskussion speist sich vor allem aus zwei Gutachten, die das mittlerweile gescheiterte Vorhaben der Kindergrundsicherung zum Anlass nahmen. Im September 2023 forderte der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen (BMF) eine „Reform der Grundsicherung“, indem die Leistungen Bürgergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld anhand der Bedarfe von Kindern und Erwachsenen sowie dem Wohnbedarf umgestaltet werden. Hieran knüpfte im März 2024 das Gutachten des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) an, um über Pauschalisierung und Automatisierung „Wege aus der Komplexitätsfälle“ zu finden." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Eine einheitliche Grundsicherung: der Reformvorschlag des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen (2025)
Zitatform
Günther, Tom, Jörg Rocholl & Ronnie Schöb (2025): Eine einheitliche Grundsicherung: der Reformvorschlag des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen. In: Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, Jg. 56, H. 1, S. 80-91.
Abstract
"Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen kritisiert die zweigeteilte Grundsicherung in Deutschland und entwickelt einen Vorschlag, wie das bestehende System in eine einheitliche Grundsicherung überführt werden könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.)
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Literaturhinweis
Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft (2025)
Ortmann, Tobias; Thode, Eric; Wink, Roman;Zitatform
Ortmann, Tobias, Eric Thode & Roman Wink (2025): Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft. (Arbeitsmarkt : Focus Paper / Bertelsmann Stiftung), Gütersloh, 30 S. DOI:10.11586/2025013
Abstract
"Das Focus Paper „Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft“ der Bertelsmann Stiftung verwendet aktuell verfügbare Daten zur Grundsicherung, um die historische Entwicklung sowie die aktuelle Situation im Bürgergeld faktenbasiert zu veranschaulichen. Darüber hinaus wird die Arbeitsverwaltung aus einer institutionellen und fiskalen Perspektive in den Blick genommen und Fehlanreize zur Arbeitsaufnahme beleuchtet. Auf Basis relevanter Indikatoren gibt das Paper einen Überblick zu den zentralen Zahlen und Fakten, illustriert deren Hintergründe und zeigt Handlungsempfehlungen für Politik und Verwaltung auf.Das Focus Paper „Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft“ der Bertelsmann Stiftung verwendet aktuell verfügbare Daten zur Grundsicherung, um die historische Entwicklung sowie die aktuelle Situation im Bürgergeld faktenbasiert zu veranschaulichen. Darüber hinaus wird die Arbeitsverwaltung aus einer institutionellen und fiskalen Perspektive in den Blick genommen und Fehlanreize zur Arbeitsaufnahme beleuchtet. Auf Basis relevanter Indikatoren gibt das Paper einen Überblick zu den zentralen Zahlen und Fakten, illustriert deren Hintergründe und zeigt Handlungsempfehlungen für Politik und Verwaltung auf." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Bertelsmann Stiftung)
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Literaturhinweis
Ein integriertes Steuer- und Sozialtransfersystem zur Absicherung des Existenzminimums (2025)
Strengmann-Kuhn, Wolfgang; Opielka, Michael; Bach, Stefan;Zitatform
Strengmann-Kuhn, Wolfgang, Michael Opielka & Stefan Bach (2025): Ein integriertes Steuer- und Sozialtransfersystem zur Absicherung des Existenzminimums. (DIFIS-Impuls 2025,6), Duisburg ; Bremen, 4 S.
Abstract
"In Deutschland gibt es nicht die eine Grundsicherung, sondern mehrere Grundsicherungssysteme für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen: Neben dem (bisherigen) Bürgergeld gibt es Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII, u.a. für ältere und erwerbsgeminderte Menschen, sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Geflüchtete. Auch die Leistungen nach dem BAföG dienen der Existenzsicherung. Hinzu kommen diverse Leistungen für Menschen mit geringen Einkommen oberhalb des Grundsicherungsniveaus, insbesondere der Kinderzu-schlag und das Wohngeld. Diese Vielzahl von Sozialleistungen wird von verschiedenen Institutionen organisiert und ist für die meisten Bürger*innen nicht zu durchschauen. Die Folge davon ist, dass die Leistungen häufig nicht bei denen ankommen, für die sie gedacht sind. Die Nichtinanspruchnahmequote ist sehr hoch, bei manchen Leistungen sogar weniger als die Hälfte der Anspruchsberechtigten. Ein integriertes Steuer-Transfer-System (ISTS) kann diese strukturellen Probleme lösen, indem es die Sicherung des Existenzminimums automatisiert, digitalisiert und entstigmatisiert. Der im vorliegenden DIFIS-Impuls enthaltene Reformvorschlag kombiniert steuerbasierte Leistungen (Basisgeld, Kindergrundsicherung, pauschale Wohnkosten) mit einem integrierten Steuer-Transfer-Tarif, der Arbeitsanreize erhöht und zu mehr Gerechtigkeit beiträgt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Die Ausgestaltung des Transferentzugs in der Interdependenz mit dem Bürgergeld, der Kindergrundsicherung und dem Wohngeld: Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (2024)
Zitatform
Blömer, Maximilian, Emanuel Hansen & Andreas Peichl (2024): Die Ausgestaltung des Transferentzugs in der Interdependenz mit dem Bürgergeld, der Kindergrundsicherung und dem Wohngeld. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. (Ifo Forschungsberichte 145), München, 108 S.
Abstract
"Die vorliegende Studie untersucht die Wechselwirkungen zwischen dem Bürgergeld, der geplanten Kindergrundsicherung und dem Wohngeld, um Reformoptionen zur Verbesserung der Arbeitsanreize im Bereich der Grundsicherung zu analysieren. Mithilfe eines mikroökonometrisch geschätzten Verhaltensmodells auf Basis repräsentativer Mikrodaten wird das Arbeitsangebots- und Transferinanspruchnahmeverhalten der betroffenen Haushalte abgebildet. Die Ergebnisse zeigen, dass das gegenwärtige System erhebliche Ineffizienzen aufweist, die das Arbeitsangebot schwächen können, insbesondere durch stark variierende und teilweise extrem hohe Grenzbelastungen. Eine Integration des Wohngeldes in das Bürgergeld und eine Anpassung der Freibeträge für Erwerbstätige könnten diese Probleme verringern, die Transparenz erhöhen und die Anreize zur Aufnahme und Ausweitung einer Erwerbstätigkeit verbessern. Die Reformvorschläge zielen auf eine strukturelle Vereinfachung und Optimierung der Grundsicherungssysteme." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Armut in der Inflation: Paritätischer Armutsbericht 2024 (2024)
Pieper, Jonas; Schneider, Ulrich;Zitatform
Pieper, Jonas & Ulrich Schneider (2024): Armut in der Inflation: Paritätischer Armutsbericht 2024. (Der paritätische Armutsbericht 2024), Berlin, 26 S.
Abstract
"Die Armut in Deutschland verharrt auf hohem Niveau, so das Ergebnis des neuen Paritätischen Armutsberichts: 16,8 Prozent der Bevölkerung leben nach den jüngsten Zahlen in Armut, wobei sich im Vergleich der Bundesländer große regionale Unterschiede zeigen. Fast zwei Drittel der erwachsenen Armen gehen entweder einer Arbeit nach oder sind in Rente oder Pension, ein Fünftel der Armen sind Kinder. Der Paritätische sieht wesentliche armutspolitische Stellschrauben daher insbesondere in besseren Erwerbseinkommen, besseren Alterseinkünften und einer Reform des Kinderlastenausgleichs. „Die Befunde sind durchwachsen, aber einen Grund zur Entwarnung gibt es nicht”, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. So scheine der Trend stetig wachsender Armut auf Bundesebene zwar auf den ersten Blick gestoppt, aber noch lange nicht gedreht. Nach dem Armutsbericht müssen 14,2 Millionen Menschen in diesem reichen Land zu den Armen gezählt werden. 2022 waren damit fast eine Million Menschen mehr von Armut betroffen als vor Pandemie, Energie- und Preiskrise im Jahr 2019 und 2,7 Millionen mehr als 2006. Insbesondere Alleinerziehende, kinderreiche Familien und Menschen mit schlechten Bildungsabschlüssen oder ohne deutsche Staatsangehörigkeit sind von Armut betroffen. Auf einen neuen traurigen Rekordwert ist nach der Studie zudem die Kinderarmut gestiegen: Mehr als jedes fünfte Kind ist mittlerweile von Armut betroffen (21,8 Prozent). Unter Alleinerziehenden lag die Armutsquote bei 43,2 Prozent." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings (2024)
Zitatform
Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 07/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407
Abstract
"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Simulationsanalysen zur Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens: Forschungsprojekt im Auftrag von Mein Grundeinkommen e.V (2023)
Bach, Stefan; Hamburg, Mark;Zitatform
Bach, Stefan & Mark Hamburg (2023): Simulationsanalysen zur Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens. Forschungsprojekt im Auftrag von Mein Grundeinkommen e.V. (DIW Berlin. Politikberatung kompakt 195), Berlin, 27 S.
Abstract
"In diesem Forschungsprojekt wird die Finanzierbarkeit eines existenzsichernden bedingungslosen Grundeinkommens für alle untersucht, das der Verein Mein Grundeinkommen vorschlägt. Vorgesehen sind 1 200 Euro im Monat je Erwachsenen, Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren bekommen die Hälfte. Dies bedeutet für sich genommen einen zusätzlichen staatlichen Finanzierungsbedarf von 1 105 Milliarden Euro (berechnet für das Jahr 2022)." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Teilhabe verbessern im Jobcenter – neues Etikett oder fachlicher Auftrag?: Eine Standortbestimmung zum Kooperationsplan nach dem Bürgergeldgesetz (2023)
Bartelheimer, Peter;Zitatform
Bartelheimer, Peter (2023): Teilhabe verbessern im Jobcenter – neues Etikett oder fachlicher Auftrag? Eine Standortbestimmung zum Kooperationsplan nach dem Bürgergeldgesetz. In: Soziale Sicherheit, Jg. 72, H. 8-9, S. 304-309.
Abstract
"Nach dem Bürgergeldgesetz vereinbaren die Integrationsfachkräfte der Jobcenter mit Leistungsberechtigten künftig eine Kooperation zur Verbesserung der Teilhabe. Erweitert diese Neufassung des § 15 SGB II den Unterstützungsauftrag der Grundsicherung für Arbeitsuchende? Oder heißt Eingliederung jetzt Teilhabe, sonst ändert sich nichts?" (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Handlungsfelder und Anpassungsbedarfe der ganzheitlichen beschäftigungsbegleitenden Betreuung im Teilhabechancengesetz (2023)
Zitatform
Bauer, Frank, Jenny Bennett, Philipp Fuchs & Jan F. C. Gellermann (2023): Handlungsfelder und Anpassungsbedarfe der ganzheitlichen beschäftigungsbegleitenden Betreuung im Teilhabechancengesetz. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 9-10, S. 731-746., 2023-08-02. DOI:10.3790/sfo.72.9-10.731
Abstract
"Der Aufsatz untersucht die Umsetzungspraxis der ganzheitlichen beschäftigungsbegleitenden Betreuung (gbB) im Rahmen der Förderung nach dem Teilhabechancengesetz (THCG). Ausgehend von einer Rekonstruktion der Logik der gbB im Rahmen der Gesetzgebung wird die tatsächliche Umsetzungspraxis anhand einer qualitativen Studie an zehn Standorten beleuchtet. Auf dieser Grundlage wird hinsichtlich der inhaltlichen Anforderungen an die gbB analytisch zwischen vier Handlungsfeldern unterschieden: Betrieb, Initiierung längerfristiger Entwicklungsprozesse, Notfall- und Krisenintervention sowie Lotse im Wohlfahrtsstaat. Damit die gbB diesen Anforderungen gerecht werden kann, wird empfohlen, einerseits die Fach- und Basiskompetenzen der Umsetzenden sicherzustellen und die Kontinuität in der Betreuung zu erhöhen, sowie andererseits den Zugang der gbB zu den Geförderten im Betrieb zu verbessern." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Duncker & Humblot)
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Wie viel Hartz IV steckt im Bürgergeld?: Eine institutionentheoretische Analyse (2023)
Zitatform
Beckmann, Fabian (2023): Wie viel Hartz IV steckt im Bürgergeld? Eine institutionentheoretische Analyse. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 1, S. 55-74. DOI:10.3790/sfo.72.1.55
Abstract
"Mit der Einführung des Bürgergeldes plant die Ampel-Koalition eine Reform des „Hartz IV-Systems“, mithilfe derer einer weniger restriktiven sozialen Mindestsicherung der Weg geebnet werden soll. Nicht nur die Inhalte und potentiellen Effekte der Reform werden kontrovers diskutiert, sondern auch ihre Reichweite: Handelt es sich beim Bürgergeld um eine graduelle Weiterentwicklung des „Hartz IV-Systems“ (Pfadabhängigkeitsthese) oder einen wohlfahrtsstaatlichen Paradigmenwechsel (Transformationsthese)? Der Beitrag nimmt diese Leitfrage zum Ausgangspunkt einer institutionentheoretischen Analyse. Hierbei werden (Ideal-)Typen und Mechanismen institutionellen Wandels ebenso in den Blick genommen wie die Frage nach der Reichweite paradigmatischen Policywandels. Die Untersuchung zeigt, dass beim Bürgergeld verschiedene Mechanismen institutionellen Wandels parallel auftreten und Instrumente und Prinzipien der „alten“ Grundsicherung fortbestehen, andere wiederum substanziell modifiziert werden. Gleichzeitig bleiben zentrale wohlfahrtsstaatliche Paradigmen wie Reziprozität und Subsidiarität wirkmächtig, so dass das Reformvorhaben zwar durchaus einen graduellen wohlfahrtsstaatlichen Wandel, nicht aber einen Pfadwechsel in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens markiert." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Auf dem Weg zum Bürgergeld: Die Sanktionspraxis nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und ‚in Zeiten von Corona‘ (2023)
Zitatform
Bernhard, Stefan, Stefan Röhrer & Monika Senghaas (2023): Auf dem Weg zum Bürgergeld: Die Sanktionspraxis nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und ‚in Zeiten von Corona‘. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 3, S. 257-273., 2022-07-25. DOI:10.3790/sfo.2022.00.0000.Berhard_Roehrer_Senghaas
Abstract
"Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 eine grundlegende Reform der Sanktionsregelungen im SGB II angestoßen. In diesem Beitrag gehen wir der Frage nach, wie sich dieses Urteil auf die Sanktionspraxis der Mitarbeitenden in den Jobcentern auswirkt. Im Anschluss an die Forschung zur StreetLevel Bureaucracy wird die Sanktionspraxis in den Jobcentern als routinisierte Reaktion auf eine strukturelle Überforderung verstanden, die aus teilweise widersprüchlichen Anforderungen politischer, steuerungsbezogener, organisatorischer und professioneller Kontexte herrührt. Auf Basis von Interviews mit Jobcenterbeschäftigten und Mitarbeitenden in Beratungsstellen konstatieren wir eine erhebliche Irritation der Sanktionsroutinen in den Jobcentern. Dabei verstärken die organisatorischen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie die Stoßrichtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts in unvorhergesehener Weise. Wir diskutieren die Befunde im Lichte des mit der geplanten Bürgergeldreform angestrebten Kulturwandels in der Grundsicherung." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Duncker & Humblot)
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Was die Bürgergeldreform für junge Erwachsene bedeutet (2023)
Grühn, Corinna;Zitatform
Grühn, Corinna (2023): Was die Bürgergeldreform für junge Erwachsene bedeutet. In: Soziale Sicherheit, Jg. 72, H. 8-9, S. 309-314.
Abstract
"Das SGB II hat mit seiner Einführung zum 1. Januar 2005 die Systematik der Transferleistungen neu geordnet. Diverse Regelungen im SGB II betreffen beziehungsweise betrafen Menschen unter 25 Jahren (U25) im Leistungsbezug auf besondere Art und Weise. Die Gesetzesänderungen des SGB II durch das Bürgergeld-Gesetz zum 1. Januar 2023 beziehungsweise 1. Juli 2023 sollten zu einer grundlegenden Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende führen, um die soziale Sicherung in Deutschland zukunftsfest aufzustellen. Die U25 sind bei der Einführung des SGB II 2005 aufgrund einer hohen Jugenderwerbslosigkeit in diversen Regelungen besonders in den Blick genommen worden – und dies nicht unbedingt zu ihrem Vorteil. Nachfolgend soll daher untersucht werden, ob und wie der Gesetzgeber durch die Bürgergeldreform die U25 im Rechtskreis SGB II besonders behandelt und ob es weitergehender Unternehmungen bedarf, um diesen Personenkreis in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu integrieren." (Textauszug, IAB-Doku)
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Ungelöste Probleme der Grundsicherung (2023)
Zitatform
Günther, Tom, Svenja Miltner & Ronnie Schöb (2023): Ungelöste Probleme der Grundsicherung. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 76, H. 3, S. 41-47.
Abstract
"Mit der Einführung des Bürgergeldes und dem Wohngeld Plus wurden zwei Grundpfeiler der sozialen Sicherung in Deutschland reformiert. Dabei wurden aber weder die Schnittstellenprobleme noch die unzureichenden Arbeitsanreize behoben. Es gilt zwar der Grundsatz, dass Beschäftigung im Gegensatz zu Arbeitslosigkeit das Einkommen erhöht. Allerdings schafft das Zusammenspiel der verschiedenen Sicherungssysteme vor allem für Haushalte mit Kindern große Einkommensbereiche, in denen sich Lohnerhöhungen oder Arbeitszeitreduktionen kaum auf das verfügbare Haushaltseinkommen auswirken. Die Antwort des Sozialstaats auf Miet- und Energiekostensteigerungen fallen durch regionale Unterschiede bei der Wohnkostenförderung und eine fehlende zeitliche Abstimmung bei deren Fortschreibung zusehends intransparent und unsystematisch aus. Tom Günther, Svenja Miltner und Ronnie Schöb, FU Berlin, zeigen diese angesichts des Arbeitskräftemangels bedenkliche Entwicklung auf und leiten daraus Empfehlungen für kommende Reformen, wie die Einführung einer Kindergrundsicherung, ab." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Zum Ausbleiben eines paradigmatischen Wandels: Die aktivierende Arbeitsmarktpolitik in der Ära Merkel (2023)
Zitatform
Schulze, Michaela & Sebastian Brandl (2023): Zum Ausbleiben eines paradigmatischen Wandels: Die aktivierende Arbeitsmarktpolitik in der Ära Merkel. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 7-8, S. 597-614. DOI:10.3790/sfo.72.7-8.597
Abstract
"Der Beitrag geht der Frage nach, inwieweit sich ein paradigmatischer Wandel in der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik in der Ära Merkel aufzeigen lässt. Da-zu werden die zentralen Reformen des Politikfeldes in den vier Regierungsperioden Angela Merkels analysiert. Wir zeigen, dass die aktivierende Arbeitsmarktpolitik in der Ära Merkel in ihren Grundpfeilern kaum von dem unter rot-grün eingeschlagenen Weg abgewichen ist, auch wenn sich Instrumente und Zielstellungen änderten. Dafür sind neben der günstigen Entwicklung am Arbeitsmarkt (sinkender Problemdruck) auch die Akteurskonstellationen in den Koalitionen verantwortlich. Lediglich das Teilhabechancengesetz deutet auf einen umfassenderen Wandel (partiellen second order change), dessen Tragweite bisher noch nicht abgeschätzt werden kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Bürgergeld-Gesetz darf "Fördern und Fordern" nicht in Frage stellen (2023)
Vorholz, Irene;Zitatform
Vorholz, Irene (2023): Bürgergeld-Gesetz darf "Fördern und Fordern" nicht in Frage stellen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 1, S. 75-85. DOI:10.3790/sfo.72.1.75
Abstract
"Als kommunale Jobcenter sowie kommunale Träger in gemeinsamen Einrichtungen nach dem SGB II und als Träger der Sozialhilfe hatten die Landkreise grundlegende Kritik an dem Regierungsentwurf eines Bürgergeld-Gesetzes geäußert. Nachdem der Bundesrat die Zustimmung versagt hatte, wurde im Vermittlungsverfahren eine Reihe von Änderungen beschlossen, die dem Prinzip von „Fördern und Fordern“ wieder mehr Geltung verschaffen. Der Beitrag bereitet die wichtigsten Punkte aus kommunaler Sicht auf." (Textauszug, IAB-Doku)