Die Zukunft der Grundsicherung – Konzepte und Positionen
Im Jahr 2005 wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV) eingeführt und seitdem in Forschung und Politik kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt stehen dabei die Höhe der Leistungen, die Sanktionen sowie die Ausgestaltung der Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt.
In diesem Themendossier finden Sie Publikationen und weiterführende Links zum Themenkomplex der Konzeption und Gesetzesentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende, zuletzt geändert im Januar 2023 durch die Einführung des Bürgergeldes.
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Experimenting with Unconditional Basic Income: Lessons from the Finnish BI Experiment 2017-2018 (2021)
Zitatform
Kangas, Olli, Signe Jauhiainen, Miska Simanainen & Minna Ylikanno (Hrsg.) (2021): Experimenting with Unconditional Basic Income. Lessons from the Finnish BI Experiment 2017-2018. Cheltenham: Elgar, 224 S. DOI:10.4337/9781839104855
Abstract
"This discerning book provides a comprehensive analysis of the nationwide randomised Finnish basic income experiment 2017 to 2018, from planning and implementation through to the end results. It presents the background of the social policy system in which the experiment was implemented and details the narratives of the planning process alongside its constraints, as well as a final evaluation of the results." (Author's abstract, Copyright © Edward Elgar Publishing) ((en))
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Literaturhinweis
Mindestsicherungssysteme in der EU: Was Deutschland von anderen Ländern unterscheidet (Serie "Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2017 bis 2020") (2021)
Keitel, Christiane;Zitatform
Keitel, Christiane (2021): Mindestsicherungssysteme in der EU: Was Deutschland von anderen Ländern unterscheidet (Serie "Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2017 bis 2020"). In: IAB-Forum H. 21.10.2021 Nürnberg, o. Sz., 2021-10-19.
Abstract
"Regina Konle-Seidl ist seit April 2000 wissenschaftliche Mitarbeiterin im Forschungsbereich „Migration, Integration und internationale Arbeitsmarktforschung“ am IAB. Seit September 2020 ist sie zum Europäischen Parlament abgeordnet. Dort unterstützt sie die Arbeit des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. In ihrer Forschung vergleicht sie aktuell die sozialen Mindestsicherungssysteme der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU)." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Keitel, Christiane; -
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Soziale Sicherungssysteme im Umbruch: Beiträge zur sozial-ökologischen Transformation (2021)
Rodenhäuser, Dorothee; Diefenbacher, Hans; Held, Benjamin; Vetter, Hannes;Zitatform
Rodenhäuser, Dorothee, Hannes Vetter, Benjamin Held & Hans Diefenbacher (Hrsg.) (2021): Soziale Sicherungssysteme im Umbruch. Beiträge zur sozial-ökologischen Transformation. (Die Wirtschaft der Gesellschaft 7), Weimar (Lahn): Metropolis-Verlag, 214 S.
Abstract
"Funktionierende soziale Sicherungssysteme sind unverzichtbar für das Wohlergehen einer modernen Gesellschaft. Nicht erst seit der Corona-Pandemie besteht Veränderungsbedarf - schon lange fordern Klimawandel und andere ökologische Krisen einen umfassenden Strukturwandel hin zu einem Wirtschaften innerhalb planetarer Grenzen. Die notwendige sozial-ökologische Transformation stellt das bisherige Wirtschafts- und Wachstumsmodell grundlegend infrage und kann auch am Sozialstaat nicht vorbeigehen. Dabei stellen sich Fragen nach einer sozial gerechten Ausgestaltung umweltpolitischer Maßnahmen und den ökologischen Auswirkungen bestehender Sozialsysteme. Ebenso müssen die Rückwirkungen einer weitreichenden gesellschaftlichen Transformation auf den Sozialstaat thematisiert werden. Wie also können Sozialsysteme angesichts neuer Herausforderungen inklusiv und krisenfest gestaltet werden und zugleich den ökologischen Umbau unterstützen? Angehörige unterschiedlicher Disziplinen tragen in diesem Jahrbuch ihre Perspektiven und Ansätze bei, um Antworten auf diese Frage zu geben." (Verlagsangaben, IAB-Doku)
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Precarious Work, Unemployment Benefit Generosity and Universal Basic Income Preferences: A Multilevel Study on 21 European Countries (2021)
Zitatform
Shin, Young-Kyu, Teemu Kemppainen & Kati Kuitto (2021): Precarious Work, Unemployment Benefit Generosity and Universal Basic Income Preferences: A Multilevel Study on 21 European Countries. In: Journal of Social Policy, Jg. 50, H. 2, S. 323-345. DOI:10.1017/S0047279420000185
Abstract
"The idea of universal basic income (UBI) has been attracting increasing attention globally over recent years. However, research on the individual and institutional determinants of UBI support is scarce. The present study attempts to fills this gap by analysing workers' attitudes towards UBI schemes in 21 European welfare states and focusing on the roles of precarious work (i.e. part-time work, temporary employment, low-skilled service employment, and solo self-employment) and unemployment benefit generosity (i.e. net replacement rate, payment duration, and qualifying period). We estimate fixed and random effects logistic models by merging country-level institutional data with the European Social Survey Round 8 data collected in 2016. The findings show that temporary employment is associated with positive attitudes towards UBI schemes, whereas other types of precarious work do not have significant influences. In addition, the results reveal that the more generous a country's unemployment benefits, the less likely are workers in that country to support UBI schemes." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Gelingensbedingungen eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose - §16i SGB II an der Schnittstelle von Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik (2020)
Beckmann, Fabian; Heinze, Rolf G.;Zitatform
Beckmann, Fabian & Rolf G. Heinze (2020): Gelingensbedingungen eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose - §16i SGB II an der Schnittstelle von Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. In: J. Lange (Hrsg.) (2020): Hartz 4.0?, Rehburg-Loccum, Evangelische Akademie Loccum S. 97-110.
Abstract
Die Autoren ziehen in ihrem Beitrag Bilanz über das erste Jahr des Teilhabechancengesetzes, welches am 01. Januar 2019 beschlossen wurde. Mit diesem Instrument sollen besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose erreicht und ein durch öffentlich geförderte Beschäftigung getragener sozialer Arbeitsmarkt implementiert werden. Primäres Ziel ist die Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und der sozialen Teilhabe der Geförderten. Erste Rückmeldungen aus der Praxis belegen eine umfangreiche Nutzung des Instruments durch die Jobcenter. Die Autoren skizzieren im Folgenden einige Überlegungen zu Gelingensbedingungen der (regionalen) Umsetzung eines sozialen Arbeitsmarktes. Hierzu zählen begleitendes stabilisierendes Coaching und Qualifizierungsmaßnahmen für die Langzeitarbeitslosen. 'Regionale Umsetzungspraktiken, die neue Netzwerkbildungen der Akteure vor Ort ermöglichen und dabei Dynamisierungsakzente setzen können, dürften für eine erfolgreiche Etablierung des Instruments entscheidend sein und sollten vor Ort formativ begleitet werden. (IAB)
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Grundsicherung für Arbeitsuchende: Zwischen alten Pfaden und neuen Wegen: Aktuelle Reformvorschläge zur Grundsicherung im qualitativen Vergleich (2020)
Brütt, Christian;Zitatform
Brütt, Christian (2020): Grundsicherung für Arbeitsuchende: Zwischen alten Pfaden und neuen Wegen. Aktuelle Reformvorschläge zur Grundsicherung im qualitativen Vergleich. (Böll-Brief. Teilhabegesellschaft 13), Berlin, 41 S.
Abstract
"Seit es mit dem Sozialgesetzbuch (SGB) II die Grundsicherung für Arbeitsuchende gibt, gibt es auch Vorschläge, wie diese Form der Mindestsicherung reformiert werden sollte. Ziel dieser Untersuchung ist ein qualitativer Vergleich der Reformkonzepte der vergangenen zwei Jahre: Um die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der verschiedenen Reformvorschläge der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu erfassen, werden zwei theoretische Konzepte herangezogen. Das Konzept der sozialpolitischen Interventionsformen nach Franz-Xaver Kaufmann dient dazu, die Vielzahl an Instrumenten und Einzelmaßnahmen zu systematisieren. Zugleich macht es deutlich, dass soziale Sicherung, wie sie in Deutschland besteht, mehr umfassen kann und tatsächlich auch mehr umfasst als Geld, Arbeitsanreize und Rechtsstatus. Mit dem Konzept des Institutionenwandels nach Peter A. Hall soll die Reichweite der Reformen abgeschätzt werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Einführung einer Garantiesicherung: Endbericht (2020)
Buhlmann, Florian; Kolb, Michael; Siegloch, Sebastian;Zitatform
Buhlmann, Florian, Michael Kolb & Sebastian Siegloch (2020): Einführung einer Garantiesicherung. Endbericht. Mannheim, XXXIV, 287 S.
Abstract
"Dieses Gutachten im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen untersucht auf Basis des ZEW-Mikrosimulationsmodells und der Haushaltsdaten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) die Einführung eines Garantiesicherungskonzepts. Die Kernreform sieht eine Einführung eines Steuerbonus ab einem monatlichen Einkommen von 450 Euro vor, der sich am sächlichen Existenzminimum orientiert und mit einer Transferentzugsrate von 70% abgeschmolzen wird. Eine Vermögensprüfung für den Steuerbonus erfolgt nicht. Für Erwerbslose und geringfügig Beschäftigte mit einem monatlichen Einkommen von unter 450 Euro werden die Einkommensanrechnungsregeln wie folgt reformiert: Der Grundfreibetrag von 100 Euro wird abgeschafft und es wird eine einheitliche Transferentzugsrate von 70% eingeführt. Bei der Vermögensprüfung in der Grundsicherung wird ein Schonvermögen von 60.000 Euro eingeführt. Die Einkommensanrechnung in der Grundsicherung wird für unverheiratete Paare beschränkt. Die Kernreform führt dazu, dass insgesamt etwa 4,5 Millionen Haushalte (6 Millionen Personen) vom Steuerbonus profitieren. Etwa 300.000 Haushalte (540.000 Personen) würden kein Arbeitslosengeld II mehr beziehen. Reforminduzierte Arbeitsmarkteffekte verstärken diese Effekte. Insgesamt würden etwa 60.000 Personen weniger am Arbeitsmarkt teilnehmen. Die Arbeitsstunden reduzieren sich in einem Ausmaß von rund 800.000 Vollzeitäquivalenten. Die jährlichen Kosten der Reform belaufen sich auf 16 Milliarden Euro ohne simulierte Arbeitsmarkteffekte und 43 Milliarden, wenn sich die erwarteten Anpassungen auf dem Arbeitsmarkt voll entfalten. Eine zusätzliche Erhöhung des Regelsatzes und eine damit einhergehende Anhebung der Kinderbedarfe und des sächlichen Existenzminimums verstärken die Reformeffekte. Insbesondere die fiskalischen Kosten und Arbeitsmarktwirkungen fallen höher aus." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Widersprüchlichkeiten bei der sozialen Absicherung des Wohnens: Policy-Inkohärenzen zwischen Grundsicherung und Wohngeld. Befunde und Reformvorschläge (2020)
Cischinsky, Holger; Krapp, Max-Christopher;Zitatform
Cischinsky, Holger & Max-Christopher Krapp (2020): Widersprüchlichkeiten bei der sozialen Absicherung des Wohnens. Policy-Inkohärenzen zwischen Grundsicherung und Wohngeld. Befunde und Reformvorschläge. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 73, H. 2, S. 100-109. DOI:10.5771/0342-300X-2020-2-100
Abstract
"Sowohl die Grundsicherung als auch das vorrangig in Anspruch zu nehmende Wohngeld zielen auf die soziale Absicherung des Wohnens. Allerdings gehen beide Transfersysteme mit unterschiedlichen administrativen Zuständigkeiten, divergierenden Zielgruppenabgrenzungen und voneinander abweichenden Verfahren der Leistungsberechnung und -gewährung einher. Für die Betroffenen äußern sich diese Unterschiede u. a. in unterschiedlichen Anreizsystemen in Bezug auf die Wohnungswahl, aber auch darin, dass beide Systeme unterschiedlich stark in die persönliche Lebensführung und -gestaltung eingreifen. Problematisch werden diese Policy-Inkohärenzen insbesondere dann, wenn Wechsel zwischen den Systemen allein durch die unterschiedlichen Fortschreibungsregularien verursacht werden, mittels derer die Grundsicherung und das Wohngeld auf allgemeine Preis- und Mietensteigerungen reagieren. Der Beitrag deckt diese Inkohärenzen und deren Folgen für Betroffene auf, unterbreitet Vorschläge zur Reduzierung derartiger Systemwechsel und bewertet vor diesem Hintergrund die jüngst beschlossene Dynamisierung des Wohngelds." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Falling through the social safety net? Analysing non-take-up of minimum income benefit and monetary social assistance in Austria (2020)
Zitatform
Fuchs, Michael, Katrin Gasior, Tamara Premrov, Katarina Hollan & Anette Scoppetta (2020): Falling through the social safety net? Analysing non-take-up of minimum income benefit and monetary social assistance in Austria. In: Social Policy and Administration, Jg. 54, H. 5, S. 827-843. DOI:10.1111/spol.12581
Abstract
"Non-take-up of means tested benefits is a widespread phenomenon in European welfare states. The paper assesses whether the reform that replaced the monetary social assistance benefit by the minimum income benefit in Austria in 2010/11 has succeeded in increasing take up rates. We use EU-SILC register data together with the tax-benefit microsimulation model EUROMOD/SORESI. The results show that the reform led to a significant decrease of non-take-up from 53 to 30% in terms of the number of households and from 51 to 30% in terms of expenditure. Following the three-t's (threshold, trigger, and trade-off) introduced by Van Oorschot, estimates of a two-stage Heckman selection model as well as expert interviews indicate that the taken measures include both threshold and trade-off characteristics. Elements such as the higher degree of anonymity within the claiming process, the provision of health insurance, binding minimum standards, the limitation of the maintenance obligations, new regulations related to the liquidation of wealth, as well as the general coverage of the benefit reform in the media and in public discussions led to an improved access to the benefit." (Author's abstract, IAB-Doku, Published by arrangement with John Wiley & Sons) ((en))
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Soziale Sicherheit stärken - Autonomie erhöhen (2020)
Jakob, Johannes;Zitatform
Jakob, Johannes (2020): Soziale Sicherheit stärken - Autonomie erhöhen. In: J. Lange (Hrsg.) (2020): Hartz 4.0?, Rehburg-Loccum, Evangelische Akademie Loccum S. 79-90.
Abstract
Der Autor stellt im Namen des DGB unterschiedliche Maßnahmen vor, durch die der soziale Schutz bei Arbeitslosigkeit verbessert werden soll. Ziel ist es, durch präventive Maßnahmen Arbeitslosigkeit zu vermeiden und wenn sie doch eintritt, im Rahmen der Arbeitslosenversicherung einen sozialen Abstieg zu vermeiden. 'Die Grundsicherung als unterstes soziales Netz muss so ausgestaltet werden, dass sie wirksam vor Armut schützt. Konkret gefordert werden ein Rechtsanspruch auf aktive Fördermaßnahmen im Rahmen des SGB III und ein längerer Leistungsbezug. Außerdem plädiert der Autor für eine Individualisierung von Grundsicherungsleistungen und eine Weiterbildungsoffensive im Hartz-IV-System. 'Notwendig ist zudem, die Rechte von Hartz-IV-Leistungsbeziehern zu stärken und die Ressourcen der Jobcenter zu erhöhen und die Arbeitsbedingungen der Jobcenter-Mitarbeiter so zu verbessern, dass eine bürgerfreundliche Arbeitsweise der Jobcenter möglich wird. (IAB)
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Hartz 4.0?: Die Grundsicherung für Arbeitssuchende zwischen Fortentwicklung und Generalrevision (2020)
Lange, Joachim; Schulze-Böing, Matthias; Kober, Pascal; Lange, Joachim; Walwei, Ulrich ; Bartke, Matthias; Beckmann, Fabian; Schupp, Jürgen ; Heinze, Rolf G.; Jakob, Johannes; Pfeiffer, Johannes; Schad, Dominik; Nößler, Ines; Stier, Michael; Wuttke, Jürgen; Vorholz, Irene; Müller-Gemmeke, Beate;Zitatform
Schulze-Böing, Matthias, Pascal Kober, Joachim Lange, Ulrich Walwei, Matthias Bartke, Fabian Beckmann, Jürgen Schupp, Rolf G. Heinze, Johannes Jakob, Johannes Pfeiffer, Dominik Schad, Ines Nößler, Michael Stier, Jürgen Wuttke, Irene Vorholz & Beate Müller-Gemmeke (2020): Hartz 4.0? Die Grundsicherung für Arbeitssuchende zwischen Fortentwicklung und Generalrevision. (Loccumer Protokolle 2019,63), Rehburg-Loccum: Evangelische Akademie Loccum, 169 S.
Abstract
"Im Herbst 2019 begann überraschend eine neue Grundsatzdebatte über das SGB II. Im nachfolgenden halben Jahr haben viele Parteien und Verbände ihre Forderungen und Reformvorstellungen konkretisiert. Neben einer neuen Kultur im Umgang zwischen Jobcentern und Leistungsberechtigten wurden auch zusätzliche Angebote - gerade für Langzeitarbeitslose - gefordert. Welche aber könnten das sein? Um zur Klärung dieser Fragen beizutragen, veranstaltete die Evangelische Akademie Loccum im November 2019 eine Tagung, deren Beiträge der vorliegende Band dokumentiert. Da das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen kurz vor der Tagung veröffentlicht wurde, konnte auch dessen Umsetzung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das SGB II vertieft diskutiert werden." (Textauszug, IAB-Doku)
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Nicht nur Humankapital aufbauen: Sozialinvestitionen weitergedacht (2020)
Zitatform
Leẞmann, Ortrud & Francesco Laruffa (2020): Nicht nur Humankapital aufbauen: Sozialinvestitionen weitergedacht. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 73, H. 2, S. 93-99. DOI:10.5771/0342-300X-2020-2-93
Abstract
"Das in den letzten 20 Jahren auf politischer ebenso wie auf wissenschaftlicher Ebene viel diskutierte Konzept der Sozialinvestitionen sieht eine (normative) Neuausrichtung des Wohlfahrtsstaats mit dem Ziel einer Modernisierung vor, die neben die Schutzfunktion von Sozialleistungen die Aktivierung des produktiven Potenzials der Menschen stellt. Obgleich es verschiedene Versionen gibt, lässt sich ein gemeinsamer Kern bestimmen: das Ziel umfassender Erwerbsbeteiligung und die Förderung des Humankapitals. Diese Ausrichtung an ökonomischen Zielen hat substanzielle Kritik auf den Plan gerufen, die auf Schwächen in der normativen Neuausrichtung hinweist. Um die normative Basis zu stärken, braucht es – so argumentiert dieser Beitrag – erstens eine andere Begründung der Sozialinvestitionen (jenseits der ökonomischen Vorteile), zweitens ein anderes Menschenbild (jenseits von Humankapital) und drittens einen anderen Ansatz für wohlfahrtsstaatliche Reformen (einen demokratischen statt technokratischen Ansatz). Capability-Ansatz und Menschenrechte haben das Potenzial, das Konzept bezüglich aller drei Aspekte zu einer solideren normativen Grundlage für wohlfahrtsstaatliche Reformen weiterzuentwickeln." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Zwölf Monate Teilhabechancengesetz: Eine erste Bewertung des §16i SGB II in der praktischen Umsetzung aus Sicht eines Jobcenters im Ruhrgebiet (2020)
Schad, Dominik;Zitatform
Schad, Dominik (2020): Zwölf Monate Teilhabechancengesetz. Eine erste Bewertung des §16i SGB II in der praktischen Umsetzung aus Sicht eines Jobcenters im Ruhrgebiet. In: J. Lange (Hrsg.) (2020): Hartz 4.0?, Rehburg-Loccum, Evangelische Akademie Loccum S. 111-124.
Abstract
Der Autor zieht Bilanz über das erste Jahr des Teilhabechancengesetzes, welches am 01. Januar 2019 beschlossen wurde. Mit diesem Instrument sollen besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose erreicht und ein durch öffentlich geförderte Beschäftigung getragener sozialer Arbeitsmarkt implementiert werden. Primäres Ziel ist die Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und der sozialen Teilhabe der Geförderten. Der Beitrag widmet sich insbesondere der Umsetzung im Ruhrgebiet, die der Autor als Erfolg wertet. 'Aus Sicht der Jobcenter ist vor allen Dingen der relativ hohe Anteil privater Arbeitgeber als überraschendes und positives Zeichen hervorzuheben. Weiterhin betont er, 'dass alle Jobcenter des Ruhrgebiets den Passiv-Aktiv-Transfer zur Akquirierung zusätzlicher Finanzmittel nutzen. Rund 58 Prozent der eingerichteten Stellen werden nach Tariflohn bezahlt und 53 Prozent der vermittelten Personen fielen aus der Hilfebedürftigkeit. Vor dem Hintergrund des Erfolgs plädiert der Autor für eine dauerhafte Implementierung eines sozialen Arbeitsmarktes. (IAB)
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Das SGB II in Bewegung - Defizite, Änderungsbedarf, Innovationen (2020)
Schulze-Böing, Matthias;Zitatform
Schulze-Böing, Matthias (2020): Das SGB II in Bewegung - Defizite, Änderungsbedarf, Innovationen. In: J. Lange (Hrsg.) (2020): Hartz 4.0?, Rehburg-Loccum, Evangelische Akademie Loccum S. 35-52.
Abstract
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um die Grundsicherung nach SGB II stellt der Autor fest, dass es bisher keiner Seite gelungen ist, 'eine wirklich tragfähige Alternative zum insgesamt ja recht erfolgreichen System der Grundsicherung für Arbeitsuchende auch nur in groben Zügen zu entwickeln. Er plädiert stattdessen dafür, die Umsetzung und Wirkung des Rechts in vielen Einzelaspekten zu verbessern. Im Folgenden stellt er zunächst die Einführung des SGB II im Jahr 2005 als eine soziale Innovation dar. Weiterhin thematisiert er das Sanktionsurteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahre 2019 und aktuelle gesetzliche Neuerungen. Abschließend zeigt er Themen für die fachliche Entwicklung in den Jobcentern auf: 1. Koproduktion von Kunden und Professionellen im Dienstleistungsprozess; 2. Rechtskreisübergreifende Kooperation und 3. Stärkung der sozialräumlichen Perspektive in der Praxis des SGB II. (IAB)
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Hartz IV - weder Rolltreppe aus der Armut noch Fahrstuhl in die Armut (2020)
Zitatform
Schupp, Jürgen (2020): Hartz IV - weder Rolltreppe aus der Armut noch Fahrstuhl in die Armut. In: J. Lange (Hrsg.) (2020): Hartz 4.0?, Rehburg-Loccum, Evangelische Akademie Loccum S. 53-64.
Abstract
Vor dem Hintergrund der parteiübergreifenden Kritik an der Grundsicherung für Arbeitsuchende gibt der Autor einen Überblick über die 'Folgen und (unbeabsichtigten) Kollateralschäden von Hartz IV'. Hierzu zählen wachsende Erwerbsarmut und dauerhafte Niedriglöhne. Die Armutsrisikoquote der Mittelschicht ist nicht signifikant gestiegen. Fazit: 'Vor allem das Verharren bzw. die wiederholte Erfahrung von Armut ist in den letzten Jahren gestiegen. Man kann also bilanzieren, dass Hartz IV weder die Qualität einer Rolltreppe nach oben in der Einkommensverteilung hatte noch mehr Personen als in der Vergangenheit im Aufzug nach unten fuhren'. Der Autor plädiert abschließend für die politische Weiterentwicklung von Hartz IV, die sich zugleich an einem inklusiven Wachstumsmodell orientiert und in der Verteilungspolitik einen Kurswechsel einschlägt, um dafür Sorge zu tragen, dass von den Wachstumsgewinnen stärker die unteren und mittleren Einkommensschichten profitieren als hohe und Spitzenverdiener. Er fordert nachhaltige Formen der Arbeitsmarktintegration und der Einkommenssicherung, um ein sozio-kulturelles Existenzminimum zu gewährleisten, und zwar sanktionsfrei oder zumindest sanktionsarm, das in seiner Höhe nicht nur gemäß der Preisentwicklung angepasst wird, sondern sich auch an der Wirtschaftsentwicklung orientiert. (IAB)
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Eine neue solidarische Grundsicherung (2020)
Zitatform
Schöb, Ronnie (2020): Eine neue solidarische Grundsicherung. In: Perspektiven der Wirtschaftspolitik, Jg. 21, H. 2, S. 162-184. DOI:10.1515/pwp-2019-0041
Abstract
"Ein moderner und nachhaltiger Sozialstaat braucht eine gesunde Mischung aus staatlicher Fürsorge und Eigenverantwortung. Die Hartz-Reformen waren ein Versuch, die richtige Mischung herzustellen, mit dem Prinzip des Förderns und Forderns in der Grundsicherung. Zahlreiche Menschen sind seither nicht mehr länger auf staatliche Fürsorge angewiesen, sondern können wieder für sich selbst sorgen. Doch zeigen sich zunehmend auch Schwächen eines in die Jahre gekommenen Grundsicherungssystems, insbesondere an den Schnittstellen zwischen seinen unterschiedlichen Instrumenten. Ronnie Schöb entwickelt eine neue Grundsicherungsarchitektur, die das vorhandene Instrumentarium der Sozialpolitik besser nutzt und aufeinander abstimmt. Sie setzt an einer ursachenorientierten Existenzsicherung an. Drei Eckpunkte charakterisieren das neue System: (1) eine zu versteuernde Kindergrundsicherung, die Familien stärker als bislang unterstützt, (2) eine Wohnbedarfssicherung und (3) eine Regelbedarfssicherung für Erwerbsfähige. Die neuen Grundsicherungsleistungen sind so miteinander verzahnt, dass die Schnittstellenprobleme nicht mehr auftreten und zugleich der Anreiz zur Selbsthilfe gegenüber dem jetzigen System deutlich gestärkt wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Zwei Vorschläge zur Weiterentwicklung des Sanktionensystems im SGB II: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (2020)
Schüssler, Reinhard;Zitatform
Schüssler, Reinhard (2020): Zwei Vorschläge zur Weiterentwicklung des Sanktionensystems im SGB II. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. In: Soziale Sicherheit, Jg. 69, H. 3, S. 111-114.
Abstract
"Seit ihrer Einführung sind die Sanktionen, die das SGB II vorsieht, hochumstritten. Im Herbst 2019 hat das Bundesverfassungsgericht diese zum Teil für verfassungswidrig erklärt. Im Folgenden werden Vorschläge unterbreitet, wie zum einen die vom Gericht bemängelte bisher nur lückenhafte Informationslage zu den Wirkungen der Sanktionen bei Verletzung der Mitwirkungspflicht verbessert werden kann, und zum anderen wie eine Verhältnismäßigkeit von Sanktionen erreicht werden könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Die Auswirkungen des SGB II auf den gesamten Arbeitsmarkt: Wo lassen sich Änderungsbedarfe erkennen - und wo nicht? (2020)
Zitatform
Walwei, Ulrich (2020): Die Auswirkungen des SGB II auf den gesamten Arbeitsmarkt: Wo lassen sich Änderungsbedarfe erkennen - und wo nicht? In: J. Lange (Hrsg.) (2020): Hartz 4.0?, Rehburg-Loccum, Evangelische Akademie Loccum S. 11-33.
Abstract
"Vor dem Hintergrund der anhaltenden Kritik an der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) liefert der Autor eine Bestandsaufnahme, 'die sowohl Wirkungsbefunde zu den Leistungen des bestehenden Systems darlegt als auch Möglichkeiten und Grenzen aktueller Reformvorschläge diskutiert. Er beschreibt zunächst den Entstehungszusammenhang, den gesetzlichen Rahmen und die Prinzipien der Grundsicherung nach SGB II. Es folgen die Entwicklung der Leistungsempfängerzahlen und des Einsatzes arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. Der Autor stellt fest, dass Hartz IV einen spürbaren Beitrag zum Arbeitsmarktaufschwung seit 2005 geleistet hat. 'Der Grundsicherung ist allgemein zugute zu halten, dass sie für Leistungsberechtigte ein soziokulturelles Existenzminimum in verlässlicher Weise bereitstellt. Mögliche Reformoptionen sieht er u.a. in günstigeren Anrechnungsregelungen für zusätzliche Erwerbseinkommen, einer Entbürokratisierung der Grundsicherung und einer verfassungskonformen Regelung der Sanktionen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Menschen fördern - Hartz IV reformieren: Lösungsvorschläge für eine bessere Grundsicherung in Deutschland (2019)
Alt, Heinrich; Föhr, Horst; Niemann, Jürgen; Rossbrey, Petra; Tiemann, Heinrich;Zitatform
Alt, Heinrich, Horst Föhr, Jürgen Niemann, Petra Rossbrey & Heinrich Tiemann (2019): Menschen fördern - Hartz IV reformieren. Lösungsvorschläge für eine bessere Grundsicherung in Deutschland. (Friedrich-Ebert-Stiftung, Managerkreis. Impulse), Berlin, 8 S.
Abstract
"Der Schlachtruf 'Hartz IV muss weg' wird zur Nebelkerze, wenn man keine konkrete Alternative benennt. Richtig ist, wer den Menschen wirksam helfen will, muss die soziale Grundsicherung an die Herausforderungen der Zukunft anpassen. Das macht eine neue Balance des Grundsatzes 'Fördern und Fordern' notwendig.
Die Weiterentwicklung der Grundsicherung muss sich an folgenden Leitlinien orientieren: Sie sollte auf Menschen beschränkt werden, die dem Arbeitsmarkt tatsächlich zur Verfügung stehen. Weil Deutschland Fachkräfte braucht, muss die Qualifikation der Beschäftigten konsequent gefördert werden. Zugleich gilt es Anreize zur Arbeitsaufnahme zu schaffen. Nicht zuletzt sind Sanktionen mit Augenmaß durchsetzen.
Die neue Orientierung stärkt die gesellschaftliche Akzeptanz der Grundsicherung und festigt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dies ist dringend notwendig angesichts der schnell voranschreitenden Digitalisierung von Arbeit, Wirtschaft und Gesellschaft." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
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Hartz IV reformieren? Zwei Perspektiven (2019)
Aretz, Bodo; Fratzscher, Marcel; Schmidt, Christoph M.; Fries, Jan;Zitatform
Aretz, Bodo, Jan Fries, Christoph M. Schmidt & Marcel Fratzscher (2019): Hartz IV reformieren? Zwei Perspektiven. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 69, H. 44/45, S. 22-26.
Abstract
"Bodo Aretz, Jan Fries und Christoph M. Schmidt halten Fördern und Fordern für ein erfolgreiches Leitprinzip und warnen vor Rückschritten. Marcel Fratzscher fragt sich, ob das System der Grundsicherung noch zeitgemäß ist, und präsentiert Reformvorschläge." (Autorenreferat, IAB-Doku)