Bedingungsloses und solidarisches Grundeinkommen – Konzepte in der Diskussion
Trotz günstiger Beschäftigungslage laufen Langzeitarbeitslose immer noch Gefahr, den Anschluss an den ersten Arbeitsmarkt zu verlieren. Zudem gibt es die Sorge, dass sich diese Entwicklung durch den technologischen Wandel noch verstärken wird. Wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen die richtige Antwort? Kann ein solidarisches Grundeinkommen das Bürgergeld nach SGB II weiterentwickeln oder sogar ablösen? Dieses Themendossier stellt wissenschaftliche Literatur zum Thema zusammen und wirft einen Blick auf die aktuelle Diskussion.
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Literaturhinweis
Die Zukunft sozialer Sicherheit (2007)
Zitatform
(2007): Die Zukunft sozialer Sicherheit. (Schriften zu Wirtschaft und Soziales 02), Berlin, 148 S.
Abstract
"In der Debatte um die Zukunft unserer sozialen Sicherung gibt es verschiedene Grundüberzeugungen, Herangehensweisen und Vorschläge. Gemeinsam ist allen die Einschätzung, dass eine garantierte Grundsicherung prekäre Lebenslagen abfedern sollte: Eine Grundsicherung soll zuverlässig Armut vermeiden, vor allem bei Kindern, und Lücken im bestehenden System der sozialen Sicherung schließen. Ein zukünftiges Sicherungssystem soll unbürokratischer, transparenter und gerechter sein als das bisherige, es soll Teilhabechancen eröffnen und vor allem die Schwächsten stützen. Daneben sind noch zahlreiche Fragen hinsichtlich der Grundausrichtung wie auch der Konkretisierung künftiger Sozialstaatsreformen in der Diskussion. So bekam in der Debatte der letzten zwei Jahre eine alte Idee wieder neuen Schwung: das allgemeine Grundeinkommen. Die Befürworter argumentieren mit dem sich kontinuierlich verschlechternden Zustand des Wohlfahrtsstaates, mit dringend zu schließenden Gerechtigkeitslücken und der überzeugend einfachen Eleganz eines bedingungslosen Grundeinkommens. Demgegenüber verweisen andere auf die Bedeutung öffentlicher Institutionen für die Ermöglichung von realer Teilhabe sowie auf problematische Wirkungsweisen für Arbeitsmarkt und Wertschöpfung. Zur Diskussion stehen insbesondere folgende Fragen: Welche Auswirkungen hat ein Grundeinkommen auf die gesellschaftliche Integration - verfestigt es eher den Ausschluss der Benachteiligten oder ermöglicht es umgekehrt erst die Teilhabe aller am öffentlichen Leben? In welchem Verhältnis stehen Grundeinkommen und Erwerbsarbeit? Soll ein Grundeinkommen bedingungslos gewährt oder am Konzept einer bedarfsorientierten Grundsicherung festgehalten werden? Soll insbesondere die Koppelung zwischen Grundsicherung und Arbeit aufgelöst oder im Gegenteil zu einer Kombination von 'Bürgereinkommen' mit 'bürgerschaftlicher Arbeit' ausgebaut werden? Welche bestehenden sozialstaatlichen Leistungen sollen durch ein Grundeinkommen ersetzt werden? Ist ein Grundeinkommen auf dem Niveau des heutigen ALG II (allerdings ohne Bedarfsprüfung und Anrechnung von Vermögen) finanziell und wirtschaftlich tragbar? Gibt es Varianten eines Grundeinkommens, die sogar die gesamtwirtschaftliche Effizienz verbessern könnten? Die Suche nach dem richtigen Weg zu einer Zukunft des Sozialen ist im vollen Gang. Wir wollen mit diesem Band die Meinungsbildung unterstützen, indem wir divergierende Analysen und Konzepte vorstellen. Daneben finden Sie Beiträge zu speziellen Politikfeldern wie 'Bildungspolitik', 'Alterssicherung' und 'Politik für Kinder', die sich mit der Weiterentwicklung der Grundsicherung im jeweiligen Politikfeld befassen. In der Gesamtschau laufen diese Vorschläge auf ein modulares System von Grundsicherungselementen hinaus, die an bestimmte Lebenslagen und Bedarfe geknüpft sind." (Textauszug, IAB-Doku)
Inhalt:
I Soziale Sicherung und Teilhabe;
Robert Castel: Wie lässt sich die soziale Unsicherheit bekämpfen? (13); Reinhard Bütikofer: Wege aus der Ausgrenzung (22); Peter Siller: Individuen und Institutionen (27);
II Soziale Sicherung in der Arbeitsgesellschaft;
Jörn Ahrens: Zwischen Ehrenamt, Alimentierung und Beschäftigungsutopie (41); Kolja Rudzio: Nie wieder Hartz IV (56); Richard Hauser: Alternativen einer Grundsicherung (62); Helmut Wiesenthal: Glanz und Elend eines radikalen Konzeptes (79);
III Soziale Sicherung und Unsicherheitslagen;
Gerd Grözinger: Bildungsgrundsicherungseinkommen (85); Christiane Schnell: Grundsicherung und künstlerische Freiberuflichkeit (97); Ingrid Robeyns: Will a Basic Income Do Justice to Women? (102); Eva Mädje: Soziale Sicherung für Kinder (118); Reiner Daams: Soziale Sicherung im Alter (127); Manuel Emmler & Thomas Poreski: Die Grundeinkommensdebatte in Deutschland (132); Gerhard Schick u. a.: Modulares Grundeinkommen - Chance für den deutschen Sozialstaat und für Bündnis 90/Die Grünen (138).Weiterführende Informationen
Zusammenstellung weiterer Materialien zu Grundsicherungsmodellen durch die Heinrich-Böll-Stiftung. -
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Hartz plus: Lohnsubventionen und Mindesteinkommen im Niedriglohnsektor (2006)
Gerhardt, Klaus-Uwe;Zitatform
Gerhardt, Klaus-Uwe (2006): Hartz plus: Lohnsubventionen und Mindesteinkommen im Niedriglohnsektor. (Perspektiven der Sozialpolitik), Wiesbaden: VS, Verl. für Sozialwissenschaften, 247 S.
Abstract
"Mit Lohnsubventionen und sozialen Einschnitten neue Jobs zu schaffen, war das Reformziel des ehemaligen VW-Managers Peter Hartz. Der Reformerfolg bleibt jedoch bislang aus. Arbeitsanreize für Minijobs bewirken nur dann eine spürbare Verbesserung der Arbeitsnachfrage, wenn eine Lohnuntergrenze und neue Investionsanreize für eine dynamische Binnennachfrage sorgen. Überdies ist das Ende der Vollbeschäftigung erreicht. Der Autor untersucht, ob und wie sich die Grundsicherung zu einem garantierten Grund- bzw. Mindesteinkommen weiterentwickeln lässt. Er zeigt Perspektiven zur Annäherung von Erwerbstätigkeit und nicht marktvermittelter Tätigkeiten (z. B. Familien- bzw. Eigen- und Gemeinwesenarbeit) auf." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Das Grundeinkommen - Potenziale und Grenzen eines Reformvorschlags (2006)
Kumpmann, Ingmar;Zitatform
Kumpmann, Ingmar (2006): Das Grundeinkommen - Potenziale und Grenzen eines Reformvorschlags. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 86, H. 9, S. 595-601. DOI:10.1007/s10273-006-0538-4
Abstract
Der Beitrag fasst die aktuelle Diskussion um verschiedene Vorschläge und Ansätze eines Grundeinkommens und dessen Ausgestaltung zusammen. Unter Grundeinkommen wird 'ein Einkommen, das von einem politischen Gemeinwesen an alle seine Mitglieder ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung ausgezahlt wird' verstanden. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die Fragen der Finanzierbarkeit eines derartigen Grundeinkommens und seine Auswirkungen auf Leistungsbereitschaft und Produktion. Der Beitrag kommt zu dem Schluss, dass das Grundeinkommen ein sinnvoller Vorschlag zur zeitgemäßen Weiterentwicklung des Sozialstaates ist. Mit dem Grundeinkommen könnte dieser wesentlich einfacher, transparenter und in sich schlüssiger gestaltet werden. Einerseits würde der Produktionsfaktor Arbeit von den Kosten der sozialen Sicherungssysteme entlastet werden und andererseits wäre das Grundeinkommen die Anerkennung einer bedingungslosen Existenzsicherung für alle Gesellschaftsmitglieder. Daher kann ein Grundeinkommen einen Großteil seiner Zwecke nur dann erfüllen, wenn es mindestens existenzsichernd ist. Die Realisierung eines Grundeinkommens steht unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeit. Daher plädiert der Autor für Zwischenschritte in Richtung auf ein Grundeinkommen wie die Abschaffung von Kontrollen der Arbeitsbereitschaft, die Zusammenlegung einzelner staatlicher Transfers oder die Erhöhung des Steueranteils an der Finanzierung von Sozialleistungen. (IAB)
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Basic income reform in Germany: better gradualism than cold turkey (2006)
Spermann, Alexander;Zitatform
Spermann, Alexander (2006): Basic income reform in Germany. Better gradualism than cold turkey. (IZA discussion paper 2398), Bonn, 46 S.
Abstract
Der Beitrag plädiert für eine vorsichtige und schrittweise (gradualistische) Reform existierender Modelle der Grundsicherung, wie Arbeitslosengeld II und Einstiegsgeld, hin zu einem bedarfsorientiertem Kombilohnmodell. Empfängern von Arbeitslosengeld II sollten stärkere finanzielle Anreize geboten werden, mindestens 15 Stunden in der Woche zu arbeiten, damit sie ihren Arbeitslosenstatus aufgeben. Hierbei sollte die Bezugsdauer der Leistungen begrenzt sein und Einkommen aus Mini-, Midi- und Teilzeitarbeitsverhältnissen sollten bis zu einer relativen Armutsgrenze nicht angerechnet werden. Aufgrund unklarer Beschäftigungseffekte und steuerlicher Risiken wird von zusätzlichen finanziellen Anreizen durch eine abrupte Senkung des Leistungsniveaus abgeraten. (IAB)
Ähnliche Treffer
auch erschienen als: ZEW discussion paper , 06-076 -
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Basic income reform in Germany: better gradualism than cold turkey (2006)
Spermann, Alexander;Zitatform
Spermann, Alexander (2006): Basic income reform in Germany. Better gradualism than cold turkey. In: D. J. Snower, R. Winkelmann & K. F. Zimmermann (Hrsg.) (2006): The effects of globalization on national labor markets : diagnosis and therapy (Beihefte der Konjunkturpolitik, 57, Applied Economics Quarterly Supplement, 57), S. 115-130.
Abstract
Der Beitrag plädiert für eine vorsichtige und schrittweise (gradualistische) Reform existierender Modelle der Grundsicherung, wie Arbeitslosengeld II und Einstiegsgeld, hin zu einem bedarfsorientierte Kombilohnmodell. Empfängern von Arbeitslosengeld II sollten stärkere finanzielle Anreize geboten werden, mindestens 15 Stunden in der Woche zu arbeiten, damit sie ihren Arbeitslosenstatus aufgeben. Hierbei sollte die Bezugsdauer der Leistungen begrenzt sein und Einkommen aus Mini-, Midi- und Teilzeitarbeitsverhältnissen sollten bis zu einer relativen Armutsgrenze nicht angerechnet werden. Aufgrund unklarer Beschäftigungseffekte und steuerlicher Risiken wird von zusätzlichen finanziellen Anreizen durch eine abrupte Senkung des Leistungsniveaus abgeraten. (IAB)
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Entkoppelung von Arbeit und Einkommen: das Grundeinkommen in der Arbeitsgesellschaft (2006)
Vobruba, Georg;Zitatform
Vobruba, Georg (2006): Entkoppelung von Arbeit und Einkommen. Das Grundeinkommen in der Arbeitsgesellschaft. Wiesbaden: VS, Verl. für Sozialwissenschaften, 211 S.
Abstract
"Für die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen zu argumentieren, erübrigt sich. Dieser Prozess findet ohnehin statt, er wird aber kaum verstanden und keineswegs angemessen politisch reguliert. In diesem Band sind Beiträge des Autors zur Analyse der Entkoppelung von Arbeit und Einkommen gesammelt, sowie zu den Versuchen, sie in geregelte Bahnen zu lenken. Die folgenden Grundmotive verbinden alle Beiträge. Erstens: Vollbeschäftigung im traditionellen Sinn ist im Kapitalismus historisch und systematisch unwahrscheinlich. Dass sich die seit mehr als einem Vierteljahrhundert anhaltenden Probleme von Arbeit und Einkommen in Vollbeschäftigung wieder auflösen werden, ist nicht zu erwarten. Zweitens: Die entscheidende Ursache dafür ist die Sonderstellung des Arbeitsmarktes. Die Beweislast für diese These hat die Theorie des Arbeitsmarktes als Umschlagsplatz für Arbeit als fiktive Ware zu tragen. Und drittens: Es geht um die Analyse von sozialen Entwicklungen, nicht um normativ unterfütterte politische Postulate." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Neue Soziale Fragen?: zur Diskussion um Arbeit, Mindestlohn und bedingungsloses Grundeinkommen (2006)
Völker, Wolfgang; Pelton, Leroy H.; Vobruba, Georg; Richter, Arnd; Ames, Anne; Steffen, Johannes ; Vester, Michael; Stender, Wolfram; Müller, Falko; Teiwes-Kügler, Christel;Zitatform
Völker, Wolfgang, Leroy H. Pelton, Georg Vobruba, Arnd Richter, Anne Ames, Johannes Steffen, Michael Vester, Wolfram Stender, Falko Müller & Christel Teiwes-Kügler (sonst. bet. Pers.) (2006): Neue Soziale Fragen? Zur Diskussion um Arbeit, Mindestlohn und bedingungsloses Grundeinkommen. (Widersprüche 102), Bielefeld: Kleine, 129 S.
Abstract
"Der Band versammelt Beiträge, die sich aus unterschiedlichen Perspektiven auf die aktuelle politische Diskussion sozialer Fragen des Arbeitens, des Einkommens und der sozialen Sicherung beziehen. Die Stichworte der laufenden Diskussion sind Grundeinkommen, Mindestlohn, Niedriglohn, Kombilohn und Veränderungen in der Erwerbsarbeit. Es werden aktuelle Verhältnisse verhandelt, die zum Grundbestandteil der sozialen Fragen im Kapitalismus gehören. Doch werden die Fragen neu formuliert. Diese Debatten, in denen es auch um Gerechtigkeitsvorstellungen geht, werden geführt vor dem Hintergrund wachsender Ungleichheit der Einkommens- und Vermögensverteilung, einem zahlenmäßig bedeutenden real existierenden Niedriglohnsektor und einer anhaltenden Veränderung der Arbeitsorganisation durch neue Managementkonzepte, die lohnarbeitende Menschen zu Flexibilitätszumutungen, Autonomieversprechen und stärkerer Vermarktlichung der Arbeitsbeziehungen und Lebenskonzepte treiben. Diese Verhältnisse sind alles andere als naturwüchsig oder als Sachzwang hinzunehmen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Integrierte Steuer-Transfer-Systeme: Lösung des Anreizproblems in der sozialen Grundsicherung? (2005)
Zitatform
Apolte, Thomas & Ansgar Kortenjann (2005): Integrierte Steuer-Transfer-Systeme. Lösung des Anreizproblems in der sozialen Grundsicherung? In: M. Göcke & S. Kooths (Hrsg.) (2005): Entscheidungsorientierte Volkswirtschaftslehre : Festschrift für Gustav Dieckheuer, S. 263-290.
Abstract
"In dem Beitrag werden integrierte Steuer-Transfer-Systeme auf ihre Fähigkeit untersucht, das Anreizproblem in der sozialen Grundsicherung zu mildern und dabei zugleich praktikabel und finanzierbar zu sein. Nach einer Darstellung der konzeptionellen Grundlagen und ihrer Problematik werden verschiedene Modelle für die Bundesrepublik Deutschland diskutiert. Im Anschluss an einen kurzen Überblick über die Probleme der Kostenschätzung werden die zu erwartenden Verschiebungen in den finanziellen, administrativen und gesetzgeberischen Zuständigkeiten dargelegt. Auf dieser Grundlage wird eine abschließende Einschätzung versucht." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Garantierte Mindesteinkommen: aktuelle Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen im Vergleich (2005)
Blaschke, Roland;Zitatform
Blaschke, Roland (2005): Garantierte Mindesteinkommen. Aktuelle Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen im Vergleich. Dresden, 73 S.
Abstract
"Mit der Studie wird das Ziel verfolgt, die aktuellen Grundsicherungen und ausgewählte Reform-Modelle in Deutschland darzustellen und zu vergleichen. Dabei wird sich aus Begrenzungsgründen auf diejenigen Modelle konzentriert, die
a) ein Garantiertes Mindesteinkommen konzipieren,
b) von Wissenschaftlern, Verbänden oder Initiativen entwickelt worden sind,
c) sich entweder auf die gesamte Bevölkerung oder auf mehrere Personengruppen beziehen,
d) relativ weit entwickelt und
e) aktuell sind.
Die Auswahl der zu vergleichenden Modelle wurde unter dem Gesichtspunkt getroffen, verschiedene Ziele, Begründungen und Ausgestaltungen dieser zu verdeutlichen. Die ehemalige Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV, Arbeitslosengeld II) werden den Reform-Modellen gegenübergestellt. Nicht einbezogen in den Vergleich werden die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Reform-Modelle, die ebenso lediglich auf eine Personengruppe zielen, wie Kindergrundsicherung, Grundrente, Erziehungsgehalt, Grundsicherung für Erwerbslose etc." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
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Utopie des Bürgergeldes: der lange Kampf um das Recht auf Lebensunterhalt (2005)
Engler, Wolfgang;Zitatform
Engler, Wolfgang (2005): Utopie des Bürgergeldes. Der lange Kampf um das Recht auf Lebensunterhalt. In: Blätter für deutsche und internationale Politik H. 2, S. 227-237.
Abstract
'Ob Grundeinkommen, Bürgergeld oder 'gesicherte Grundausstattung für jedermann' - der Gedanke einer kollektiven Absicherung der individuellen menschlichen Existenz tritt gegenwärtig wieder vernehmlicher ins öffentliche Bewusstsein.' Der Beitrag beschreibt zunächst den Kampf um das Recht auf Lebensunterhalt, dessen Vorgeschichte bis ins späte 18. Jahrhundert in England zurückreicht, und sich, von einer Ausnahme abgesehen, auf der 'theoretischen' Bühne abspielte. Dieser Kampf endete im 20. Jahrhundert im Sozialstaat. Es folgt eine Erörterung des Begriffs 'Bürgergeld', der als Schlüssel zum unangefochtenen Leben gilt. Es wird dann der Frage nachgegangen, ob das Bürgergeld der Schlüssel zu einem aktiven Leben darstellt und wie man, auf sicheren Grund gestellt, die Türen zum erfüllten Dasein aus eigenem Antrieb und eigenem Vermögen öffnet. Eigenes Handeln ist erforderlich und ein von Grund auf verändertes Bildungssystem, das sich von seiner monokausalen Abhängigkeit vom Erwerbsleben als einzig legitimer Existenzform des Menschen löst. 'Was sich als Konsequenz des Bürgergeldes zeigt, gewissermaßen logisch aus ihm folgt, folgt somit auch historisch, aus der langen und konfliktreichen Geschichte des Kampfes gegen Armut und Unselbstständigkeit.' (IAB)
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Grundsicherung der Zukunft: "Die Freiburger Blaupause II" (2005)
Krimmer, Pascal; Seiler, Stephan; Raffelhüschen, Bernd;Zitatform
Krimmer, Pascal, Bernd Raffelhüschen & Stephan Seiler (2005): Grundsicherung der Zukunft. "Die Freiburger Blaupause II". (Institut für Finanzwissenschaft. Diskussionsbeiträge 132/05), Freiburg, 35 S.
Abstract
"Die Arbeit möchte einen Beitrag zur Betrachtung des Zusammenhangs zwischen sozialer Grundsicherung und Arbeitsmarkt und somit zur Analyse der Wirksamkeit der Reformen liefern. Nach einer Eingrenzung des Begriffs der sozialen Grundsicherung im zweiten Abschnitt werden in Abschnitt 3.1 die Zielgruppenorientierung, in Abschnitt 3.2 die Anreize für die Arbeitsuchenden und in 3.3 schließlich der Vermittlungsapparat behandelt. Dabei werden nach einigen theoretischen Grundüberlegungen jeweils die Vorzüge und Probleme der jüngsten Arbeitsmarktreformen betrachtet und dann vor diesem Hintergrund ein Reformvorschlag vorgestellt, der die verbleibenden Mängel der aktuellen Arbeitsmarktpolitik beheben kann. Eine stichwortartige Zusammenfassung dieses Reformvorschlages folgt anschließend in Abschnitt 3.4. Viele der dabei vorgestellten Veränderungen sind in ähnlicher Art und Weise schon in Raffelhüschen (2002) im Rahmen des Reformszenarios 'Freiburger Blaupause' gefordert worden. Da sich aber in der Zwischenzeit die Gesetzeslage erheblich verändert hat, führen die Erfahrungen bei der Umsetzung der neuen Regelungen zu teilweise neuen Schlussfolgerungen bezüglich notwendiger weiterer Schritte." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Zur Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Deutschland (2005)
Schäfer, Holger;Zitatform
Schäfer, Holger (2005): Zur Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Deutschland. In: IW-Trends, Jg. 32, H. 3, S. 29-43.
Abstract
"Mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV konnten die Arbeitsanreize für Transferempfänger in Deutschland verbessert werden. Dennoch besteht Nachbesserungsbedarf, denn diverse Zuschläge bewirken, dass bei einem steigenden Bruttoeinkommen das verfügbare Einkommen sinkt. Diese schlecht abgestimmten Zuschlagsregelungen schaffen somit starke Anreize, eine Teilzeitbeschäftigung mit dem Bezug von Arbeitslosengeld II zu kombinieren, statt mit einer Vollzeitbeschäftigung den Transferbezug zu vermeiden. Mittelfristig bietet eine Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Richtung einer negativen Einkommensteuer eine Alternative. Eine substanzielle Verbesserung der Arbeitsanreize ist zwar auch dann ohne eine Senkung des Existenzminimums oder einer Erhöhung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer nicht möglich. Wohl aber könnte eine ordnungspolitisch konsistente Einordnung in ein integriertes Steuer-Transfer-System erfolgen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Ein Grundeinkommen für alle?: Geschichte und Zukunft eines radikalen Vorschlags (2005)
Zitatform
Vanderborght, Yannick & Philippe Van Parijs (2005): Ein Grundeinkommen für alle? Geschichte und Zukunft eines radikalen Vorschlags. Frankfurt am Main u.a.: Campus-Verl., 167 S.
Abstract
"Wer über die Zukunft des Sozialstaates nachdenkt, kommt an der Idee eines allgemeinen Grundeinkommens nicht vorbei. Danach würde jeder Bürger und jede Bürgerin, vom Arbeitslosen bis zur Topmanagerin, regelmäßig einen festen Betrag erhalten, der durch andere Einkommensarten aufgestockt werden kann. Die Autoren schildern die wichtigsten historischen Stationen der Idee sowie Versuche ihrer Umsetzung in verschiedenen Ländern. Sie diskutieren unterschiedliche Modelle zu Zahlungsweise, Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens und bieten einen Überblick über die Interessen sozialer Gruppen und politischer Parteien." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Was kostet ein Grundeinkommen? (2004)
Opielka, Michael;Zitatform
Opielka, Michael (2004): Was kostet ein Grundeinkommen? In: Leviathan, Jg. 32, H. 4, S. 440-447. DOI:10.1007/s11578-004-0030-8
Abstract
Im Zusammenhang mit den Reformen des Typs Hartz IV plädieren Befürworter eines Grundeinkommens für die Einführung eines Grundrechtes auf ein existenzsicherndes Einkommen unabhängig vom Arbeitsmarkt. Die gewichtigsten Einwände dagegen sind Zweifel daran, ob Arbeitsmärkte ohne Zwang generell funktionieren können und ob ein Grundeinkommen finanziert werden kann. In dem Beitrag wird insbesondere die Kostenfrage diskutiert, also die Bestimmung der Armutsgrenze (etwa 640 EURO pro Monat entspräche dem Arbeitslosengeld II-Niveau), die Entscheidung zwischen Individual- und Haushaltsprinzip sowie die Frage, ob Krankenversicherung, Wohnkosten oder weitere öffentliche Güter einbezogen werden sollten. Wenn die Idee eines Grundeinkommens auch noch nicht ganz ausgereift scheint, ließe sich - je nach politischem Willen und konkreter Ausgestaltung - dieses realisieren, beispielsweise durch Einführung einer Sozialsteuer auf alle Einkommen sowie eine Bürger-Krankenversicherung. (IAB)
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Bürgergeld: Armut bekämpfen ohne Sozialhilfe. Negative Einkommensteuer, Kombilohn, Bürgerarbeit und RMI als neue Wege (2002)
Zitatform
Knecht, Alban (2002): Bürgergeld. Armut bekämpfen ohne Sozialhilfe. Negative Einkommensteuer, Kombilohn, Bürgerarbeit und RMI als neue Wege. Bern u.a.: Haupt, 144 S.
Abstract
"Sinn und Zweck der Sozialhilfe sind politisch umstritten. Die einen wollen die Beiträge senken, um Missbrauch zu verhindern. Andere fragen provokativ, ob Sozialhilfe eigentlich Armut beseitigen kann. Ausgehend vom aktuellen Stand der Armutsforschung in Deutschland und der Schweiz untersucht der Autor an vielen Beispielen die aktuellen Argumentationen in der Sozialpolitik und verschiedene sozialrechtliche Regelungen und entwickelt auf dieser Basis 'Bürgergeld'-Modelle wie Kombilohn, negative Einkommenssteuer oder RMI (Revenue Minimum d'Insertion) - als Alternativen zur Sozialhilfe. Dabei unterstreicht er immer auch die Bedeutung der Sozialen Arbeit in der Armutsbekämpfung und bei der soziokulturellen Integration." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Expertise zur Frage des Zusammenwirkens von Niedrigeinkommen, Sozialhilfe und Mainzer Modell im Verhältnis zum Paritätischen Grundsicherungsvorschlag (2002)
Martens, Rudolf;Zitatform
Martens, Rudolf (2002): Expertise zur Frage des Zusammenwirkens von Niedrigeinkommen, Sozialhilfe und Mainzer Modell im Verhältnis zum Paritätischen Grundsicherungsvorschlag. Frankfurt am Main, 19 S.
Abstract
Die Expertise vergleicht die beschäftigungspolitischen Instrumente Sozialhilfe, Mainzer Modell und Paritätischer Grundsicherungsvorschlag. Die konzeptionellen Unterschiede bezüglich Konstruktion, Verwaltungsaufwand, Arbeitsanreiz, sowie Durchschaubarkeit und Klarheit der Anrechnungsregeln werden herausgearbeitet. Das Konzept des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sieht vor, dass Leistungen für Arbeitslose vom Arbeitsamt, für Rentner von der Rentenversicherung und für Kinderreiche vom Finanzamt ausgezahlt werden, und dass die Finanzierung nicht mehr wie bisher von den Kommunen übernommen wird, sondern in wesentlichen Teilen vom Bundeshaushalt. Das Grundsicherungsniveau liegt dabei bei allen Haushaltskonstellationen 11 bis 16 Prozent höher als das Sozialhilfeniveau. Bei Erwerbstätigkeit wird ein pauschalierter Mehrbedarfszuschlag und ein Freibetrag auf Erwerbseinkünfte von 20 Prozent gewährt. Im Unterschied zur Sozialhilfe und dem Mainzer Modell ergibt sich eine "glatte" Einkommenskurve ohne Sprungstellen und Degressionsbereiche. Fazit: "Die Anrechnungsregeln von Erwerbseinkommen führen bei der Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) und im Falle des Mainzer Modells in Kombination mit Sozialhilfe zu schwerwiegenden Fehlanreizen: Bei der Sozialhilfe lohnen sich nur geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, beim Mainzer Modell nur versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in der Nähe der Geringfügigkeitsgrenze, was faktisch auf eine Förderung von Teilzeitarbeit hinausläuft. Das Paritätische Grundsicherungsmodell ist frei von solchen Fehlanreizen; insgesamt ist die Freibetragslösung zusammen mit den familienpolitischen Komponenten eine denkbar schlanke Form eines Kombilohnmodells, das ohne weiteren Verwaltungsaufwand auskommt." (IAB2)
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Modelle zu einem Garantierten Mindesteinkommen: sozialpolitische und ökonomische Auswirkungen. Literaturrecherche (2002)
Stutz, Heidi; Bauer, Tobias;Zitatform
Stutz, Heidi & Tobias Bauer (2002): Modelle zu einem Garantierten Mindesteinkommen. Sozialpolitische und ökonomische Auswirkungen. Literaturrecherche. (Beiträge zur sozialen Sicherheit 15/03), Bern, 123 S.
Abstract
Auf der Basis einer umfangreichen Literaturauswertung werden für die Schweiz folgende Modelle für ein garantiertes Mindesteinkommen vorgestellt und diskutiert: Negative Einkommenssteuer, Steuerkredite, Lohnsubventionen, Sozialdividende (basic income), bedarfsorientierte Grundsicherung, Mindesteinkommen zur Wiedereingliederung. Die Bewertung dieser Modelle erfolgt nach den Kriterien: Effektivität (Wirksamkeit bei der Verminderung von Armut), Effizienz (kostengünstige Zielerreichung), Auswirkung auf den Arbeitsmarkt, Auswirkungen auf die Verteilung von Arbeit und Einkommen, gesamtwirtschaftliche Folgewirkungen, Höhe des Mindesteinkommens, Finanzierbarkeit, Kompatibilität mit dem Steuer- und Sozialsystem. Alle Modelle sind mit spezifischen Schwierigkeiten und unerwünschten Nebenwirkungen verbunden, so dass nur mit einer Mischung der Modelle optimale Wirkungen zu erzielen sind. Der Band enthält eine umfangreiche kommentierte Literaturliste zum Thema. (IAB)
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Literaturhinweis
Kostenentlastung bei der Sozialhilfe durch ein Bürgergeld: eine Studie im Auftrag der Stadt Ulm (2001)
Pelzer, Helmut; Herrlen-Pelzer, Sibylle;Zitatform
Pelzer, Helmut & Sibylle Herrlen-Pelzer (2001): Kostenentlastung bei der Sozialhilfe durch ein Bürgergeld. Eine Studie im Auftrag der Stadt Ulm. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 47, H. 5, S. 542-549.
Abstract
"Seit längerem wird von verschiedenen Stellen ein steuerfinanziertes Grundeinkommen in Höhe des Existenzminimums gefordert. Es soll Menschen ohne oder mit sehr geringem Einkommen den Gang zum Sozialamt ersparen und arbeitswilligen Sozialhilfeempfängern die Aufnahme niedrig entlohnter Arbeit erleichtern. Ein Vorschlag hierzu ist das 'Bürgergeld nach dem Ulmer Modell'. Bei ihm handelt es sich um eine Weiterentwicklung der Idee für eine Negativsteuer in Form eines allgemeinen pauschalierten Basiseinkommens für alle Bürger oder Einwohner der Bundesrepublik ohne Ansehen der Person und ohne Überprüfung der jeweiligen Bedürftigkeit. Die Finanzierung kann - formal-mathematisch - aus der Einkommensteuer mithilfe eines veränderten Tarifs erfolgen. Die dafür entwickelten Rechenmodelle sind in Kurzform publiziert. Mithilfe dieser Rechenmodelle bekommt der Gesetzgeber die Möglichkeit, die Höhe des Bürgergeldes selbst frei zu bestimmen. Die in vorliegender Arbeit beispielhaft für die Stadt Ulm und für das Jahr 1997 durchgeführten Untersuchungen können in ihren Ergebnissen nur bedigt auf die ganze Bundesrepublik übertragen werden. Dazu wären gleichartige Studien in mehreren Gemeinden mit unterschiedlicher Sozialstruktur erforderlich. Dagegen dürften die hier berichtenen Methoden der Datenerfassung und -auswertung für andere Modellregionen von Interesse sein." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Soziale Grundsicherung in der Zukunft: eine Blaupause (2001)
Raffelhüschen, Bernd;Zitatform
Raffelhüschen, Bernd (2001): Soziale Grundsicherung in der Zukunft. Eine Blaupause. (Institut für Finanzwissenschaft. Diskussionsbeiträge 97/01), Freiburg, 48 S.
Abstract
Der Autor analysiert zunächst die Bedeutung und Wirkungen von Sozialhilfe, Wohngeld, Arbeitslosenhilfe und Pflegeleistungen als Komponenten der deutschen Grundsicherung. Er problematisiert deren Finanzierbarkeit und ihre (negativen) Anreizwirkungen für den Arbeitsmarkt und behandelt Fragen des Lohnabstands, der Schattenwirtschaft und der Transferentzugsrate. Nach einer Quantifizierung des Arbeitskräftepotentials der Grundsicherungsempfänger werden Überlegungen zu einem Reformmodell vorgestellt. Wesentliche Elemente der "Hilfe zur Arbeit" sind eine Zielgruppenorientierung, die zwischen arbeitsfähigen Individuen, Familien, alten Menschen und Einwanderern differenziert. Alle erwerbsfähigen Grundsicherungsempfänger sind zur Selbsthilfe verpflichtet, wobei sichergestellt werden muss, dass jede Selbsthilfe zu einer verbesserten Gesamtsituation führt. Jeder Grundsicherungsempfänger hat nach längstens einem Jahr einen Anspruch auf Beschäftigung oder Teilnahme an Qualifikationsmaßnahmen. Damit ist eine Aktivierungsauftrag für die Träger der Grundsicherung verbunden, der das Pendant zur Selbsthilfeverpflichtung der Leistungsempfänger bildet. Arbeitsfähigen Transferbeziehern, die Qualifizierung oder Beschäftigung ablehnen, wird ein Existenzmiminum unterhalb der heutigen Sozialhilfe gewährt. (IAB)
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Negative Einkommensteuer, Lohnsubventionen und Langzeitarbeitslosigkeit (2001)
Spermann, Alexander;Zitatform
Spermann, Alexander (2001): Negative Einkommensteuer, Lohnsubventionen und Langzeitarbeitslosigkeit. (Finanzwissenschaftliche Schriften 104), Frankfurt am Main u.a.: Lang, 207 S.
Abstract
"Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitsozialhilfebezug sind Kennzeichen struktureller Arbeitslosigkeit. Die leistungsfeindliche Ausgestaltung des Systems der Arbeitslosenunterstützung und der Sozialhilfe mit - ökonomisch betrachtet - exorbitant hohen 'Spitzensteuersätzen' auf die eigenen Verdienste von Hilfeempfängern trägt zur Verlängerung des Hilfebezugs bei. In der Arbeit werden Alternativen zum Status quo vorgestellt und kritisch diskutiert. Ein eigener Reformvorschlag - das Einstiegsgeld für Langzeitarbeitslose - wird entwickelt. Das Einstiegsgeld wird seit 1999 in Modellversuchen in 16 Städten und Kreisen in Baden-Württemberg und Hessen in der Praxis getestet." (Autorenreferat, IAB-Doku)