Sanktionen/Leistungsminderungen im SGB II
Am 5. November 2019 verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen "Sanktionen im SGB II". Es erklärte die Sanktionen für teilweise verfassungswidrig. In der politischen Debatte wurden immer wieder Forderungen nach einer Reform der bestehenden Sanktionsregelungen in der Grundsicherung bis hin zur vollständigen Abschaffung diskutiert. Eine Neuregelung der sogenannten Leistungsminderungen trat mit dem Bürgergeldgesetz von 2023 in Kraft.
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Literaturhinweis
Wo steht die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach der Bürgergeld-Reform? (2025)
Gellermann, Jan; Penz, Reinhard; Ramos Lobato, Philipp;Zitatform
Gellermann, Jan, Reinhard Penz & Philipp Ramos Lobato (2025): Wo steht die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach der Bürgergeld-Reform? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 105, H. 1, 2024-12-30. DOI:10.2478/wd-2025-0016
Abstract
"Nach Vorstellungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sollte die Bürgergeld-Reform nicht weniger als der Abschied von „Hartz IV“ sein, jener vor zwanzig Jahren von den beiden Parteien selbst ersonnenen, aber zusehends unbeliebteren Grundsicherung für Arbeitsuchende. Bei näherer Betrachtung erweist sich die propagierte Zäsur jedoch als überzeichnet. Das Bürgergeld bricht nicht mit der Vergangenheit, sondern bündelt vielmehr eine Vielzahl an Reformelementen, die in den Jahren zuvor entwickelt, regional erprobt und teils etabliert wurden. Entsprechend hätte die - mit dem Bruch der Ampel-Regierung nicht mehr beschlossene - Wachstumsinitiative auch keinen radikalen Kurswechsel dargestellt. Vielmehr war sie der neuerliche Versuch, fördernde und fordernde Elemente in eine andere Balance zu bringen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Das "Maß der Leistungsminderungen" im Bürgergeld - eine rechtlichen und praktische Betrachtung: Zielkonflikte zwischen "Vertrauen und Kooperation" und "Verpflichtung" (2025)
Greiser, Johannes; Oberdieck, André;Zitatform
Greiser, Johannes & André Oberdieck (2025): Das "Maß der Leistungsminderungen" im Bürgergeld - eine rechtlichen und praktische Betrachtung. Zielkonflikte zwischen "Vertrauen und Kooperation" und "Verpflichtung". In: ZFSH/SGB, Jg. 64, H. 1, S. 9-21.
Abstract
"Der Aufsatz betrachtet die Neuregelungen und versucht unter anderem eine Antwort auf die Frage zu finden, ob eine Umsetzung der Vorgaben des BVerfG gelungen ist und wie sich das aufgezeigte Spannungsverhältnis zwischen der Vermittlungsarbeit "auf Augenhöhe" und der weiter bestehenden Möglichkeit von Leistungsminderungen auflösen lässt. Dabei sollen erste Erfahrungen aus der Praxis eine besondere Rolle spielen. Zum Schluss wird ein Blick auf die im März 2024 eingeführte "Totalverweigerersanktion" geworfen." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Erfahrungen mit der Neuregelung der Leistungsminderungen im Bürgergeld (2025)
Greiser, Johannes; Oberdieck, André;Zitatform
Greiser, Johannes & André Oberdieck (2025): Erfahrungen mit der Neuregelung der Leistungsminderungen im Bürgergeld. In: Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit H. 1, S. 62-70.
Abstract
"Kaum ein Thema wird aktuell so kontrovers und emotional diskutiert wie die Abschaffung des Bürgergeldes und die Wiedereinführung "härterer Sanktionen". Was von der Neuregelung der "Leistungsminderungen" im Bürgergeld bleiben wird, ist ungewiss. Dieser Beitrag betrachtet, wie sich Leistungsminderungen in der Praxis nach zwei Jahren Bürgergeld gestalten und wie sich das Spannungsverhältnis vom vertrauensvollen Kontakt zwischen Leistungsberechtigten und Jobcenter auf der einen und der weiter bestehenden Möglichkeit zu Leistungskürzungen mildern lässt." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.)
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Literaturhinweis
Sanktionierbarkeit aus Sicht von Leistungsberechtigten (2025)
Zitatform
Köppen, Magdalena, Stefan Bernhard, Stefan Röhrer & Monika Senghaas (2025): Sanktionierbarkeit aus Sicht von Leistungsberechtigten. (IAB-Forschungsbericht 04/2025), Nürnberg, 26 S. DOI:10.48720/IAB.FB/2504
Abstract
"Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (beispielsweise aufgrund von verpassten Terminen beim Jobcenter oder der Ablehnung einer zumutbaren Arbeit) werden nicht erst seit der Bürgergeldreform kontrovers diskutiert. In diesen Diskussionen kommen Leistungsberechtigte nur selten zu Wort. Doch wer die Wirkungen von Sanktionen verstehen will, muss die Perspektive der Leistungsberechtigten untersuchen und verstehen. Wir gehen daher in diesem Forschungsbericht der Frage nach, wie Leistungsberechtigte Sanktionierbarkeit – also die Möglichkeit, sanktioniert zu werden – und die tatsächliche Verhängung von Sanktionen im Umgang mit dem Jobcenter erleben. Empirische Grundlage sind Interviews mit Leistungsberechtigten aus den Jahren 2021 bis 2024. Inhaltliche Schwerpunkte der Interviews waren der Kontakt mit dem Jobcenter, Erfahrungen mit Forderungen und Unterstützungen des Jobcenters sowie – falls zutreffend – Erfahrungen mit Sanktionen. Leistungsberechtigte wissen in der Regel um die Möglichkeit einer Sanktion, wenngleich die Interviews darauf hindeuten, dass eine detaillierte Kenntnis von Sanktionsregeln und -abläufen eher die Ausnahme ist. Ein Bewusstsein dafür, dass das Jobcenter bestimmte Forderungen stellt und es negative Konsequenzen hat, wenn sie diesen Forderungen nicht nachkommen, ist unter den Befragten weit verbreitet. Dieses Wissen erwerben Leistungsberechtigte nicht nur im Jobcenter, sondern auch aus dem Freundes- und Bekanntenkreis oder aus den Medien. Sanktionsmöglichkeiten können für Leistungsberechtigte auch dann den Umgang mit dem Jobcenter prägen, wenn sie dort nicht explizit zum Thema werden. Auf der Grundlage dieses Wissens gehen Leistungsberechtigte unterschiedlich mit Sanktionierbarkeit um. Ein Weg ist, sich im Interview von der eigenen Sanktionierbarkeit zu distanzieren und ihr eine geringe Relevanz für den eigenen Umgang mit dem Jobcenter zuzusprechen. Ein anderer Weg ist eine konfrontative Auseinandersetzung mit dem Thema, indem die eigenen Erfahrungen damit als ungerechtfertigt dargestellt werden. Ein wiederum anderes Umgangsmuster ist es, die eigene Sanktionierbarkeit hinzunehmen und sich selbst die Schuld zuzuschreiben, wenn das Jobcenter mit Sanktionen droht oder diese verhängt. Ebenso vielfältig sind die Wirkungen der Sanktionierbarkeit. Das Bewusstsein der Sanktionierbarkeit geht mit einem Gefühl der Verpflichtung gegenüber dem Jobcenter einher und kann zur Ausbildung von Routinen der Sanktionsvermeidung beitragen. Es wird jedoch auch regelmäßig mit Gefühlen wie Unverständnis, Trotz, Angst und Misstrauen in Verbindung gebracht. Diese Gefühle können eine vertrauensvolle Beratungsbeziehung erschweren. Leistungsberechtigte deuten auch Erfahrungen jenseits der rechtlich normierten Pflichtverletzungen und Meldeversäumnisse als Sanktion, beispielsweise Rückzahlungsforderungen, Verzögerungen bei der Antragsbewilligung oder wenn das Jobcenter bei einer nicht im Vorfeld abgestimmten Ortsabwesenheit die Geldleistungen einstellt. Als einer Sanktion ähnlich werden zudem nicht bewilligte Förderungen besprochen. In der Regel werden Sanktionen als negative Erfahrung geschildert. Der Umgang mit Sanktionen ist stets mit einer Form von Bewältigung verbunden, die vom passiven Dulden bis zu aktivem Widerstand reicht. Bemühungen, eine Sanktion abzuwenden, bleiben die Ausnahme. Anhörungs- und Widerspruchsverfahren zu nutzen, kostet die Leistungsberechtigten Ressourcen und Überwindung und kann bei Misserfolg das Gefühl von Machtlosigkeit verstärken. Die Ergebnisse des Forschungsberichts können dazu beitragen, die emotionale und hochkontroverse Debatte um Sanktionen breiter zu führen. Diese konzentriert sich zurzeit stark auf das Für und Wider bestimmter Sanktionshöhen und -dauern, und häufig wird argumentiert, Sanktionen seien nur für einen kleinen Teil der Leistungsberechtigten relevant. Aus Sicht der Leistungsberechtigten ist jedoch bereits die Möglichkeit, sanktioniert zu werden, bedeutsam. Diese betrifft alle Leistungsberechtigten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Rollenverständnisse von Vermittlungsfachkräften in Jobcentern und ihre Bedeutung für das Sanktionshandeln (2025)
Zitatform
Senghaas, Monika, Stefan Röhrer, Magdalena Köppen & Stefan Bernhard (2025): Rollenverständnisse von Vermittlungsfachkräften in Jobcentern und ihre Bedeutung für das Sanktionshandeln. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 71, H. 1, S. 87-113., 2024-10-01. DOI:10.1515/zsr-2024-0013
Abstract
"In der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind Vermittlungsfachkräfte eine Schnittstelle zwischen Staat und Bürger*innen. Das Handeln von Vermittlungsfachkräften hat einen maßgeblichen Einfluss darauf, wie Bürger*innen Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erleben. In diesem Beitrag untersuchen wir, wie sich das berufliche Rollenverständnis von Vermittlungsfachkräften auf ihren Umgang mit Sanktionen auswirkt. Wir identifizieren administrative, optimierende und sozialarbeiterische Rollenverständnisse und zeigen, dass diese mit unterschiedlichen Wahrnehmungen und Kategorisierungen der Leistungsberechtigten verbunden sind und darüber das Sanktionshandeln beeinflussen. Die empirische Grundlage der Studie bilden Interviews mit Vermittlungsfachkräften in Jobcentern und teilnehmende Beobachtungen von Beratungsgesprächen zwischen Leistungsberechtigten und Vermittlungsfachkräften." (Autorenreferat, IAB-Doku, © De Gruyter)
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Literaturhinweis
Das Rollenverständnis von Vermittlungsfachkräften beeinflusst deren Sanktionspraxis (Serie "Bürgergeld") (2025)
Zitatform
Senghaas, Monika, Stefan Röhrer, Magdalena Köppen & Stefan Bernhard (2025): Das Rollenverständnis von Vermittlungsfachkräften beeinflusst deren Sanktionspraxis (Serie "Bürgergeld"). In: IAB-Forum H. 08.01.2025 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20250108.01
Abstract
"Sanktionen, seit Einführung des Bürgergeldes als „Leistungsminderungen“ bezeichnet, werden von den Vermittlungsfachkräften in den Jobcentern in unterschiedlicher Art und Weise umgesetzt. Sie machen von dem Handlungsspielraum, der ihnen hier zur Verfügung steht, Gebrauch. Der Umgang mit Handlungsspielräumen hängt wesentlich davon ab, welches Rollenverständnis ihr Denk- und Handlungsmuster prägt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sanktionen in der Grundsicherung: Aktuelle Entwicklung und empirische Befunde (2025)
Wolf, Markus;Zitatform
Wolf, Markus (2025): Sanktionen in der Grundsicherung. Aktuelle Entwicklung und empirische Befunde. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 39, H. 8-9, S. 39-44., 2025-01-31.
Abstract
"In Summe sprechen die Forschungsergebnisse für eine ausgewogene Ausgestaltung der Sanktionsregelungen. Einerseits dürften sehr hohe Sanktionen, die zu einer Streichung des Regelbedarfs oder zum Wegfall aller Leistung führen, in den allermeisten Fällen nicht zur Arbeitsmarktintegration der Betroffenen beitragen. Aus Sicht der Forschung ist die Einschränkung solch hoher Sanktionen, wie sie nach dem Urteil des BVerfG stattfand, deshalb zu begrüßen. Andererseits liefern die Forschungsergebnisse keine Begründung dafür, Sanktionen in der Grundsicherung vollständig abzuschaffen. Vielmeten Sanktionsregelungen so ausgestaltet sein, dass sie zwar Anreize zur Arbeitsaufnahme und zur Mitwirkung aufrechterhalten, aber starke Einschränkungen der Lebensbedingungen der Betroffenen und die damit einhergehenden Folgen vermeiden.32 Mit der Einführung des Bürgergeldes 2023 wurden die Sanktionsregelungen über die Maßgaben des BVerfG hinaus entschärft. Ob von diesen Sanktionsregelungen eine maßgebliche Wirkung auf die Arbeitsmarktintegration und die Einhaltung der Pflichten ausgeht, ist eine offene Frage. Zugleich könnten solche Entschärfungen dazu beitragen, dass Nebenwirkungen auf die Beschäftigungsqualität und die Lebensverhältnisse der Betroffenen verringert oder vermieden werden. Weitere Forschung zur Wirksamkeit von Sanktionen unter den Bedingungen des Bürgergeldes ist notwendig, um hierzu genauere Aussagen treffen zu können. Auch wenn Sanktionen ein wichtiges Element einer auf den Prinzipien des „Förderns und Forderns“ ausgerichteten Grundsicherung sind: Sie sind kein Allheilmittel. Leistungsbeziehende in der Grundsicherung sind mit vielfältigen Herausforderungen konfrontiert, die ihre Arbeitsmarktintegration erschweren. Hierzu zählen beispielsweise geringe formale Bildung sowie sprachliche, gesundheitliche und familiäre Probleme. Die Bewältigung solcher Herausforderungen bedarf einer auf die individuellen Problemlagen ausgerichteten Aktivierung, zu der insbesondere die intensive Begleitung durch die Integrationsfachkräfte und der zielgenaue Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente gehören" (Textauszug, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Wolf, Markus; -
Literaturhinweis
OnJoB: Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld (2024)
Bernhard, Sarah ; Nützel, Ulf-Michael; Zins, Stefan ; Osiander, Christopher ; Ramos Lobato, Philipp;Zitatform
Bernhard, Sarah, Ulf-Michael Nützel, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato & Stefan Zins (2024): OnJoB: Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld. (IAB-Forschungsbericht 17/2024), Nürnberg, 63 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2417
Abstract
"Die Online-Jobcenter-Befragung Bürgergeld – kurz OnJoB – ist die erste bundesweite Wiederholungsbefragung von Jobcenter-Beschäftigten in gemeinsamen und kommunalen Jobcentern. Sie ist Teil der Bürgergeld-Evaluation des IAB. OnJoB richtet sich sowohl an die Geschäftsführungen aller Jobcenter als auch an eine Zufallsstichprobe von Jobcentern und Jobcenter-Beschäftigten aus dem Bereich Beratung und Vermittlung sowie aus der Leistungsgewährung. OnJoB erhebt Erfahrungen und Einschätzungen der Jobcenter-Beschäftigten rund um das Thema Bürgergeld. Die erste Befragungswelle fand im Frühling des Jahres 2024 statt. Bundesweit nahmen 3.100 Beschäftigte aus Jobcentern an OnJoB teil. Darunter sind 681 Beschäftigte aus kommunalen Jobcentern. Insgesamt nahmen Beschäftigte aus 360 Jobcentern teil, davon befanden sich 65 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft. Ein besonderes Augenmerk lag zum Befragungszeitpunkt der ersten Welle auf aktuellen politischen Themen. So ging es z.B. um die Frage, wie eine komplette Streichung der Leistungen bewertet wird oder um die Erwartungen zum rechtlich-organisatorischen Übergang der Förderung der beruflichen Weiterbildung in die Arbeitslosenversicherung. Weitere (geplante) Themen der Befragung sind: Einstellungen zum Bürgergeld, die ganzheitliche Betreuung (Coaching), das Fallmanagement, die Karenzzeit, der Kooperationsplan, der Schlichtungsmechanismus, Leistungsminderungen, Verwaltungsvereinfachung, Digitalisierung, Ältere, Weiterbildung, Kindergrundsicherung, Entfall des Vermittlungsvorrangs und Netzwerke. Die nächsten Befragungswellen finden jeweils im Frühling 2025 und 2026 statt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bernhard, Sarah ; Nützel, Ulf-Michael; Zins, Stefan ; Osiander, Christopher ; Ramos Lobato, Philipp; -
Literaturhinweis
Hohe Dynamik bei Leistungsminderungen in der Grundsicherung: Was passiert nach einem Sanktionsereignis? (2024)
Zitatform
Fitzenberger, Bernd, Julia Schmidtke & Leonie Wicht (2024): Hohe Dynamik bei Leistungsminderungen in der Grundsicherung: Was passiert nach einem Sanktionsereignis? (IAB-Kurzbericht 23/2024), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2423
Abstract
"Sanktionen in der Grundsicherung spielten vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im November 2019 eine weitaus größere Rolle als derzeit. Im Fokus bisheriger Untersuchungen standen umgesetzte Sanktionen, das heißt tatsächlich erfolgte Leistungsminderungen. Ihnen geht ein die Sanktion begründendes Ereignis (Sanktionsereignis) und die formale Feststellung einer Sanktion, welche zu einer Leistungsminderung führt, voraus. Auf Basis administrativer Daten der BA-Statistik beschreibt der Kurzbericht die zeitliche Abfolge nach Sanktionsereignissen im ersten Halbjahr 2018." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Leistungsminderungen im Bürgergeld in Theorie und Praxis: Das gesetzgeberisch gewollte „Mehr an Augenhöhe“ bei der Arbeitsvermittlung im Spannungsfeld zu sanktionsbewehrten Mitwirkungspflichten (2024)
Greiser, Johannes; Oberdieck, André;Zitatform
Greiser, Johannes & André Oberdieck (2024): Leistungsminderungen im Bürgergeld in Theorie und Praxis. Das gesetzgeberisch gewollte „Mehr an Augenhöhe“ bei der Arbeitsvermittlung im Spannungsfeld zu sanktionsbewehrten Mitwirkungspflichten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 73, H. 6, S. 24-30.
Abstract
"Mit seinem „Sanktionsurteil“ aus November 2019 forderte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (jetzt: Bürgergeld) neben einer grundsätzlichen Begrenzung der Höhe von Leistungsminderungen auf 30 Prozent des Regelsatzes eine verstärkte Einzelfallbetrachtung. Eine Härtefallregelung sei ebenso notwendig, wie eine „Wohlverhaltensregelung“. Eine Leistungskürzung dürfe also bei einer besonderen Härte gar nicht und bei einem Nachholen der geforderten Mitwirkung zumindest nicht starr für drei Monate verhängt werden. Diese Änderungen nimmt das Bürgergeldgesetz auf. Zudem sollte die Arbeitsvermittlung durch dieses Gesetz zum 1. Januar 2023 weiterentwickelt werden, um eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe“ zu ermöglichen. Im Vermittlungsausschuss wurden aber im Gesetzesentwurf nicht vorgesehene Leistungsminderungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem neuen Kooperationsplan aufgenommen." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Neuregelungen der Sanktionen im SGB II (2024)
Ulber, Daniel;Zitatform
Ulber, Daniel (2024): Neuregelungen der Sanktionen im SGB II. In: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Jg. 33, H. 22, S. 841-846.
Abstract
"Am 01. Januar 2023 ist der größte Teil der Reformen des SGB II mit dem Schwerpunkt der Rgelungen zum Bürgergeld in Kraft getreten. Über die Materie herrscht seit den Hartz-Reformen vor 20 Jahren permanenter politischer Streit. Große Streitpunkte sind in der letzten Zeit neben der Leistungshöhe vor allem das Sanktionsregime vei Verletzung von Mitwirkungspflichten durch Leistungsbeziehende. Ihren jüngsten Niederschlag hat diese Debatte nun in Art. 5 des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes von 2024 vom 27. März 2024 gefunden, durch das zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln das gerade erst entschärfte Pflichten- und Sanktionsprogramm im SGB II punktuell wieder nachgeschärft wurde. (...) Da die Anpassung des Sanktionsregimes maßgeblich darauf beruht, dass das BVerfG das früher geltende Sanktionsregime für überzogen erklärt hatte, soll hier der wesentliche Inhalt der Reform dargestellt und verfassungsrechtlich eingeordnet werden." (Textauszug, IAB-Doku)" (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings (2024)
Zitatform
Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 07/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407
Abstract
"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
The dovish turnaround: Germany's social benefit reform and job findings (2024)
Zitatform
Weber, Enzo (2024): The dovish turnaround: Germany's social benefit reform and job findings. In: Journal of policy analysis and management. DOI:10.1002/pam.22648
Abstract
"On the labor markets, recent decades were characterized by structural supply-side reforms in many countries. Following its hawkish reforms from the 2000s, Germany has recently made a dovish turnaround. Conditions in basic income support for unemployed became more generous, combined witha focus on qualification and development. Before, a temporary moratorium on sanctions had been imposed, providing a unique policy shift. We analyze the consequences for job findings, building on large administrative data and a novel control group approach. The moratorium dampened job findings by 4% and the subsequent benefit reform by almost 6% - offsetting half of the positive effect of the 2000s reform. Considering reform objectives, so far, we find no improvement in skill level, job stability, or transitions to training." (Author's abstract, IAB-Doku, © Wiley) ((en))
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Literaturhinweis
Persistent or temporary? Effects of social assistance benefit sanctions on employment quality (2024)
Wolf, Markus;Zitatform
Wolf, Markus (2024): Persistent or temporary? Effects of social assistance benefit sanctions on employment quality. In: Socio-economic review, Jg. 22, H. 3, S. 1531-1557., 2023-12-11. DOI:10.1093/ser/mwad073
Abstract
"This article analyzes the effects of sanctions for unemployed recipients of the social assistance benefit in Germany. I conduct an analysis using administrative data from 2012 to 2018, applying a dynamic entropy balancing approach. In contrast to most previous analyses of benefit sanction effects, I analyse outcomes over a longer period and assess effects on various dimensions of employment quality, including education (mis)match. The results show, in line with previous research, that benefit sanctions increase the employment probability in the first months after treatment. In the long run, the employment probability and employment quality of sanctioned benefit recipients are lower than those for the comparison group of non-sanctioned benefit recipients, indicating long-lasting negative effects. The negative consequences of benefit sanctions for employment quality are hence not temporary, but persistent." (Authors Abstract, IAB-Doku, © Oxford Acacemic)
Beteiligte aus dem IAB
Wolf, Markus; -
Literaturhinweis
Ex-ante-Effekte von Sanktionen in der Grundsicherung: Bereits die Möglichkeit einer Sanktionierung zeigt Wirkung (2024)
Wolf, Markus;Zitatform
Wolf, Markus (2024): Ex-ante-Effekte von Sanktionen in der Grundsicherung: Bereits die Möglichkeit einer Sanktionierung zeigt Wirkung. (IAB-Kurzbericht 15/2024), Nürnberg, 8 S. DOI:10.48720/IAB.KB.2415
Abstract
"Sanktionen sind ein zentrales Instrument, mit dem der Gesetzgeber die Mitwirkung von erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden in der Grundsicherung durchsetzen möchte. Sie können die Beschäftigungsaufnahme von Sanktionierten beschleunigen, sich aber auch auf das Verhalten von Personen auswirken, die nicht sanktioniert wurden. Letzteres – die sogenannten Ex-ante-Effekte von Sanktionen – ist Gegenstand der Studie. Erstmals werden für die Grundsicherung solche Ex-ante-Effekte auf die Beschäftigungschancen und Beschäftigungsqualität von Leistungsbeziehenden mithilfe von Personendaten untersucht." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Wolf, Markus;Weiterführende Informationen
- Übergänge in Beschäftigungen in qualifizerter Tätigkeit oder in Helfer- und Anlerntätigkeiten in Abhängigkeit von der vorhergesagten Sanktionswahrscheinlichkeit
- Beschäftigungsaufnahmen von Leistungsbeziehenden in der Grundsicherung in Abhängigkeit von der vorhergesagten Sanktionswahrscheinlichkeit
- Monatliches Erwerbseinkommen in Abhängigkeit von der vorhergesagten Sanktionswahrscheinlichkeit
- Verteilung der vorhergesagten individuellen Wahrscheinlichkeit, sanktioniert zu werden
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Literaturhinweis
Leistungsminderung im SGB II (2024)
Zitatform
(2024): Leistungsminderung im SGB II. (Sachstand / Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste WD 6 - 3000 - 051/24), Berlin, 13 S.
Abstract
"Vor dem Hintergrund der von der Bundesregierung angekündigten Wachstumsinitiative für das Jahr 2025, die ein Paket von 49 konkreten Maßnahmen zur Stärkung des deutschen Wirtschaftswachstums umfasst, beschäftigt sich dieser Sachstand mit Leistungsminderungen im SGB II, die unter anderem Gegenstand dieser Initiative sind. Bei einer Leistungsminderung im Sinne des SGB II handelt es sich um eine teilweise Kürzung des Bürgergeldes, die aufgrund einer begangenen Pflichtverletzung des Leistungsbeziehers verhängt wird. Eine Pflichtverletzung ist beispielsweise anzunehmen, wenn ein Leistungsbezieher eine Arbeit, eine Ausbildung oder eine Eingliederungsmaßnahme ohne wichtigen Grund ablehnt, obwohl ihm dies zumutbar gewesen wäre. Der vorliegende Sachstand erläutert zunächst die Entwicklung der Gesetzeslage von Leistungskürzungen im Sinne des SGB II. Daran anschließend werden die den Sozialleistungen und Leistungskürzungen zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen dargestellt. Zuletzt werden die Anforderungen an die Verfassungsmäßigkeit von Leistungskürzungen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aufgezeigt und der Sonderfall der Schwarzarbeit als geplantes neues Tatbestandsmerkmal im Sinne von § 31 Abs. 1 SGB II behandelt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Justice perceptions of sanctions for unemployed welfare recipients (2023)
Zitatform
Abraham, Martin, Miriam Rottmann & Gesine Stephan (2023): Justice perceptions of sanctions for unemployed welfare recipients. In: Social science research, Jg. 110, 2022-12-02. DOI:10.1016/j.ssresearch.2022.102839
Abstract
"Institutions of the welfare state are supposed to function in accordance with normative principles of redistributive justice, which should guide not only the allocation but also the withdrawal of resources. Our study examines justice assessments of sanctions for unemployed individuals receiving welfare benefits, a much-discussed variant of benefit withdrawal. We present results from a factorial survey that asked German citizens to indicate which sanction they would perceive as just under different scenarios. In particular, we look at different kinds of deviant behavior on the part of the unemployed job seeker, which allows for a broad picture concerning potential sanction-triggering events. The findings show that the extent of sanctions perceived as just varies considerably across scenarios. Respondents would impose more sanctions on men, repeaters, and young people. Moreover, they have a clear picture of the severity of the deviant behavior." (Author's abstract, IAB-Doku, © Elsevier) ((en))
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Literaturhinweis
Auf dem Weg zum Bürgergeld: Die Sanktionspraxis nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und ‚in Zeiten von Corona‘ (2023)
Zitatform
Bernhard, Stefan, Stefan Röhrer & Monika Senghaas (2023): Auf dem Weg zum Bürgergeld: Die Sanktionspraxis nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und ‚in Zeiten von Corona‘. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 3, S. 257-273., 2022-07-25. DOI:10.3790/sfo.2022.00.0000.Berhard_Roehrer_Senghaas
Abstract
"Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 eine grundlegende Reform der Sanktionsregelungen im SGB II angestoßen. In diesem Beitrag gehen wir der Frage nach, wie sich dieses Urteil auf die Sanktionspraxis der Mitarbeitenden in den Jobcentern auswirkt. Im Anschluss an die Forschung zur StreetLevel Bureaucracy wird die Sanktionspraxis in den Jobcentern als routinisierte Reaktion auf eine strukturelle Überforderung verstanden, die aus teilweise widersprüchlichen Anforderungen politischer, steuerungsbezogener, organisatorischer und professioneller Kontexte herrührt. Auf Basis von Interviews mit Jobcenterbeschäftigten und Mitarbeitenden in Beratungsstellen konstatieren wir eine erhebliche Irritation der Sanktionsroutinen in den Jobcentern. Dabei verstärken die organisatorischen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie die Stoßrichtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts in unvorhergesehener Weise. Wir diskutieren die Befunde im Lichte des mit der geplanten Bürgergeldreform angestrebten Kulturwandels in der Grundsicherung." (Autorenreferat, IAB-Doku, © Duncker & Humblot)
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Literaturhinweis
Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB (2023)
Bähr, Sebastian ; Gundert, Stefanie ; Lietzmann, Torsten ; Globisch, Claudia; Zabel, Cordula ; Dietz, Martin; Wolff, Joachim; Bruckmeier, Kerstin ; Wolf, Markus; Mense, Andreas ; Wolf, Katja; Bernhard, Sarah ; Hohmeyer, Katrin ; Promberger, Markus; Röhrer, Stefan ; Ramos Lobato, Philipp; Trappmann, Mark ; Collischon, Matthias ; Stephan, Gesine ; Kasrin, Zein ; Stegmaier, Jens ; Osiander, Christopher ; Senghaas, Monika ; Gellermann, Jan; Schiele, Maximilian ;Zitatform
Bähr, Sebastian, Sarah Bernhard, Kerstin Bruckmeier, Matthias Collischon, Martin Dietz, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Stefanie Gundert, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Stefan Röhrer, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Jens Stegmaier, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Katja Wolf, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2023): Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB. (IAB-Forschungsbericht 06/2023), Nürnberg, 20 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2306
Abstract
"Zum Jahresbeginn 2023 ist das neue Bürgergeld-Gesetz in Kraft getreten, wobei weite Teile der im vergangenen Herbst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzesänderungen erst zum 1. Juli des laufenden Jahres wirksam geworden sind. Mit dem Gesetz strebt die Bundesregierung eine „grundlegende Weiterentwicklung“ der Grundsicherung für Arbeitsuchende an. Das Bürgergeld-Gesetz und die zahlreichen mit seiner Einführung erfolgten Rechtsänderungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden im Rahmen der Wirkungsforschung nach §55 Abs. 1 SGB II wissenschaftlich durch das IAB evaluiert. Im Fokus stehen dabei Zugänge und Leistungen, der Eingliederungs- und Beratungsprozess sowie Arbeitsmarktübergänge und die arbeitsmarktpolitische Förderung. Neben einer allgemeinen Darstellung des Evaluationsprogramms dokumentiert der Forschungsbericht die inhaltliche Ausrichtung und methodische Umsetzung der rund zwanzig Einzelprojekte der Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bähr, Sebastian ; Gundert, Stefanie ; Lietzmann, Torsten ; Globisch, Claudia; Zabel, Cordula ; Dietz, Martin; Wolff, Joachim; Bruckmeier, Kerstin ; Wolf, Markus; Mense, Andreas ; Wolf, Katja; Bernhard, Sarah ; Hohmeyer, Katrin ; Promberger, Markus; Röhrer, Stefan ; Ramos Lobato, Philipp; Trappmann, Mark ; Collischon, Matthias ; Stephan, Gesine ; Kasrin, Zein ; Stegmaier, Jens ; Osiander, Christopher ; Senghaas, Monika ; Gellermann, Jan; Schiele, Maximilian ; -
Literaturhinweis
Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß (2023)
Zitatform
Collischon, Matthias, Jens Stegmaier, Markus Wolf & Joachim Wolff (2023): Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß. In: IAB-Forum H. 20.12.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20231220.01
Abstract
"Sanktionen in der Grundsicherung, also die vorübergehende Absenkung der finanziellen Leistungen für Grundsicherungsbeziehende, sind ein kontrovers diskutiertes Instrument. Die Befunde einer IAB-Befragung zeigen, dass auf der einen Seite Sanktionen eine relativ breite gesellschaftliche Akzeptanz genießen. Auf der anderen Seite sollte das Existenzminimum nach fast einhelliger Auffassung der Befragten unangetastet bleiben." (Autorenreferat, IAB-Doku)