Sanktionen im SGB II
Am 5. November 2019 verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen "Sanktionen im SGB II". Es erklärte die Sanktionen für teilweise verfassungswidrig. In der politischen Debatte wurden immer wieder Forderungen nach einer Reform der bestehenden Sanktionsregelungen in der Grundsicherung bis hin zur vollständigen Abschaffung diskutiert. Eine Neuregelung trat mit dem Bürgergeldgesetz von 2023 in Kraft.
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Literaturhinweis
Hartz IV - Gesetz, Grundsätze, Wirkung, Reformvorschläge (2019)
Zitatform
Walwei, Ulrich (2019): Hartz IV - Gesetz, Grundsätze, Wirkung, Reformvorschläge. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 69, H. 44/45, S. 12-21.
Abstract
"Mit der vierten Hartz-Reform wurden Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf dem Niveau der damaligen Sozialhilfe zusammengelegt. Prinzipien wie 'Fördern und Fordern' sind bis heute umstritten. Welche Wirkungen hatte Hartz IV, welche Reformoptionen sind im Gespräch?" (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen im SGB II: Teilweise verfassungswidrig - enge Ausgestaltungsgrenzen (2019)
Wenner Ulrich, ;Zitatform
(2019): Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen im SGB II: Teilweise verfassungswidrig - enge Ausgestaltungsgrenzen. In: Soziale Sicherheit, Jg. 66, H. 11, S. 425-426.
Abstract
"Mit einem aufsehenerregenden Urteil vom 5. November 2019 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) das System der Sanktionen im Grundsicherungsrecht in weiten Teilen als mit dem Grundgesetz unvereinbar bezeichnet und für verfassungswidrig erklärt. Das Urteil ist ab sofort zu beachten. Die Maßgaben des Gerichts zur Geltung der 'Strafparagrafen' §§ 31 ff. SGB II schränken bis zu einer gesetzlichen Neuregelung die Möglichkeiten der Jobcenter zur Verhängung von Sanktionen weiter ein als auf den ersten Blick zu vermuten wäre." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sanktionen in der Grundsicherung - was eine Reform anpacken müsste (Serie "Zukunft der Grundsicherung") (2019)
Wolff, Joachim;Zitatform
Wolff, Joachim (2019): Sanktionen in der Grundsicherung - was eine Reform anpacken müsste (Serie "Zukunft der Grundsicherung"). In: IAB-Forum H. 19.06.2019, o. Sz., 2019-06-13.
Abstract
"Da die Grundsicherung das soziokulturelle Existenzminimum abdecken soll, sind die bestehenden Sanktionsregeln umstritten. Vor diesem Hintergrund prüft das Bundesverfassungsgericht derzeit deren Verfassungsmäßigkeit. Vor dem Hintergrund einschlägiger wissenschaftlicher Befunde lässt sich eine Reihe möglicher Reformelemente formulieren, die dazu beitragen können, übermäßige und teils auch kontraproduktive Härten für die Betroffenen zu vermeiden und die positiven Beschäftigungswirkungen von Sanktionen zu erhalten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Wolff, Joachim; -
Literaturhinweis
"Fördern und Fordern" im Diskurs: Einstellungen in der Bevölkerung zu Hartz IV und aktivierender Arbeitsmarktpolitik (2019)
Zimmermann, Katharina ; Reiber, Lisa; Hänig, Albrecht; Heindl, Annegret; Heuer, Jan-Ocko; Kimel, Alexandra; Greve, Julia; Klein, Lisa; Ajayi, Folashade Miriam; Tiede, Robert; Zaspel, Frieder; Schulz, Andreas;Zitatform
Zimmermann, Katharina & Jan-Ocko Heuer (Hrsg.) (2019): "Fördern und Fordern" im Diskurs. Einstellungen in der Bevölkerung zu Hartz IV und aktivierender Arbeitsmarktpolitik. (Soziologie Magazin. Sonderheft 05), Opladen: Budrich, 190 S. DOI:10.3224/8474230001
Abstract
"Wie werden die 'Hartz-Reformen' und die 'Aktivierung' von Arbeitslosen durch 'Fördern und Fordern' in der Bevölkerung aufgenommen? Die Beiträge in diesem Sonderheft behandeln diese Frage mittels einer innovativen Forschungsmethode: Bei dieser als 'Deliberative Foren' bzw. 'Mini-Publics' bezeichneten Methode werden Bürger*innen eingeladen, über ein Thema zu diskutieren und ggf. unter Bereitstellung von Informationsmaterial politische Empfehlungen zu erarbeiten oder Szenarien zu entwickeln. Auf diese Weise können Formierungen und Begründungen von Einstellungen sowie ein möglicher Wandel im Verlauf der Diskussion beobachtet werden. Das Heft schlägt Brücken zwischen Sozialpolitik-, Einstellungs- und Deliberationsforschung." (Verlagsangaben, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Persönliche Folgen von 100-Prozent-Sanktionen für Arbeitslosengeld II-Empfänger: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/14738) (2019)
Zitatform
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (2019): Persönliche Folgen von 100-Prozent-Sanktionen für Arbeitslosengeld II-Empfänger. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/14738). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/15697 (05.12.2019)), 6 S.
Abstract
"Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der AfD-Fraktion.
In der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II der Bundesagentur für Arbeit (BA) können Sanktionen und sanktionierte erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) ausgewiesen werden. Eine Differenzierung nach Minderungssätzen von Sanktionen nach beispielsweise 30, 60 oder 100 Prozent ist jedoch nicht möglich. In der Grundsicherungsstatistik werden als vollsanktionierte ELB die Personen im monatlichen Bestand ausgewiesen, bei denen die Höhe des Minderungsbetrages die Höhe des Leistungsanspruchs aus der Grundsicherung erreicht bzw. übersteigt und die damit auch keine Leistungen für Kosten der Unterkunft erhalten. Daten zu vollsanktionierten ELB liegen ab dem Jahr 2008 vor." (Textauszug, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Armut von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/12555) (2019)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2019): Armut von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/12555). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/13211 (13.09.2019)), 26 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Armut von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland. (IAB)
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Literaturhinweis
Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (2019)
Zitatform
Bundesagentur für Arbeit. Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung (2019): Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. (Berichte: Arbeitsmarkt kompakt / Bundesagentur für Arbeit), Nürnberg, 14 S.
Abstract
"Der Bericht gibt einen aktuellen Einblick in die Rechtslage zu Sanktionen, stellt die Entwicklungen von Sanktionen und sanktionierten Erwerbstätigen Leistungsberechtigten (ELB) im Zeitverlauf dar und beschreibt Methoden der Quotenberechnung." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Die Bilanz von Hartz IV für die Sicherung des Existenz- und Teilhabeminimums und den Schutz vor Armut und materieller Unterversorgung: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/12199) (2019)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2019): Die Bilanz von Hartz IV für die Sicherung des Existenz- und Teilhabeminimums und den Schutz vor Armut und materieller Unterversorgung. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/12199). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/13116 (11.09.2019)), 15 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Bilanz von Hartz IV für die Sicherung des Existenz- und Teilhabeminimums und den Schutz vor Armut und materieller Unterversorgung u.a. mit Informationen über Einkommen von Leistungsberechtigten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), mit Daten zur Armutsrisikoschwelle und zur Einkommenarmut sowie mit Statistiken u.a. zur Anzahl neu festgestellter Sanktionen bzw. neu sanktionierter erwerbsfähiger Leistungsberechtigter. (IAB)
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Literaturhinweis
Sanktionen in der Grundsicherung: Was als gerecht empfunden wird (2018)
Zitatform
Abraham, Martin, Miriam Rottmann & Gesine Stephan (2018): Sanktionen in der Grundsicherung: Was als gerecht empfunden wird. (IAB-Kurzbericht 19/2018), Nürnberg, 8 S.
Abstract
"Wer in Deutschland Arbeitslosengeld II bezieht, muss bestimmte Pflichten erfüllen. Andernfalls kann das Jobcenter die Leistungen teilweise kürzen oder vollständig einstellen. Wie stehen unbeteiligte Dritte zu solchen Sanktionen, was für Kürzungen halten sie für gerecht? Und hängt ihre Bewertung von der jeweiligen Situation und den Merkmalen der Befragten ab? So gelten etwa für Menschen unter 25 Jahren sowie bei wiederholten Sanktionen strengere Regeln. Die Befunde zeigen, dass die Bewertungen zwischen den Szenarien durchaus differieren. Anders als es der Gesetzgeber vorsieht, würden die Befragten junge Menschen nur geringfügig höher sanktionieren als ältere Menschen. Auch würden sie die zweite Sanktion nur leicht höher ansetzen als die erste. Ebenso fällt die Bewertung unterschiedlich aus, je nachdem, wer gefragt wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Angst im neuen Wohlfahrtsstaat: Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (2018)
Betzelt, Sigrid; Bode, Ingo; Schmidt, Dorothea ; Schöneck-Voß, Nadine; Schmitz, Andreas; Bode, Ingo; Schmidt, Tanja; Burmeister, Christine; Engel, Florian; Zahradnik, Franz ; Mau, Steffen; Thiede, Reinhold; Lüth, Ralf; Schroeder, Carsten; Loose, Brigitte; Bothfeld, Silke; Heuer, Jan-Ocko; Yollu-Tok, Aysel; Haupt, Marlene; Betzelt, Sigrid; Gurr, Thomas; Sesselmeier, Werner; Gengnagel, Vincent; Burmeister, Christoph; Freier, Carolin ;Zitatform
Schmidt, Dorothea, Nadine Schöneck-Voß, Andreas Schmitz, Ingo Bode, Tanja Schmidt, Christine Burmeister, Florian Engel, Franz Zahradnik, Steffen Mau, Reinhold Thiede, Ralf Lüth, Carsten Schroeder, Brigitte Loose, Silke Bothfeld, Jan-Ocko Heuer, Aysel Yollu-Tok, Marlene Haupt, Sigrid Betzelt, Thomas Gurr, Werner Sesselmeier, Vincent Gengnagel, Christoph Burmeister & Carolin Freier, Betzelt, Sigrid & Ingo Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat. Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen. Baden-Baden: Nomos, 404 S. DOI:10.5771/9783845288079
Abstract
"Ängste und Verunsicherungen in der Bevölkerung waren zuletzt zwar häufig ein beliebtes Medienthema, aber in den Sozialwissenschaften werden sie erst seit Kurzem genauer unter die Lupe genommen, z.B. mit Blick auf Mittelschichtssorgen oder Einwanderungskonflikte. Doch welche Wechselwirkungen gibt es zwischen Angstdynamiken und dem Wandel von Sozialstaatlichkeit? Inwiefern hängen diese Dynamiken mit veränderten Lebenslagen und dem Umbau von Programmen und Institutionen zusammen? Haben die Reformen der Vergangenheit Ängste gefördert anstatt sie abzuwenden? Wie wurden diese subjektiv erfahren und verarbeitet, mit welchen Folgen für den sozialen Zusammenhalt?
Der Band liefert erste Antworten auf diese Fragen. Der Blick richtet sich dabei sowohl auf übergeordnete institutionelle und politische Entwicklungen als auch auf konkrete Felder sozialer Sicherung sowie Problemstellungen in den Bereichen Migration, Arbeitslosigkeit, Familie und Jugendhilfe und Altersversorgung." (Verlagsangaben, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
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Sanktionen, soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung: Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 4. Juni 2018 (2018)
Bruckmeier, Kerstin ; Kupka, Peter; Wolff, Joachim; Mühlhan, Jannek; Osiander, Christopher ; Kruppe, Thomas ;Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Thomas Kruppe, Peter Kupka, Jannek Mühlhan, Christopher Osiander & Joachim Wolff (2018): Sanktionen, soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 4. Juni 2018. (IAB-Stellungnahme 05/2018), Nürnberg, 25 S.
Abstract
"Die vorliegende IAB-Stellungnahme befasst sich mit dem Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 19/103) zur Abschaffung sowohl der bestehenden Sanktionsregelungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) als auch der Einschränkung der Leistungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie mit dem Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 19/1711).
Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen sieht ebenfalls eine Abschaffung der Sanktionsregeln des SGB II vor und fordert zudem deutlich mehr Unterstützung und bessere Rahmenbedingungen für Langzeitarbeitslose. Dazu gehört, dass Steuern, Sozialabgaben und soziale Leistungen so aufeinander abgestimmt werden, dass (zusätzliche) Erwerbsarbeit die Menschen immer spürbar besser stellt. Die Jobcenter sollen bedarfsdeckend mit Personal und Mitteln zur Eingliederung und für die Verwaltung ausgestattet und das Fallmanagement in den Jobcentern verbessert werden. Schließlich soll ein 'Sozialer Arbeitsmarkt' mit individuell geförderter, sozialversicherungspflichtiger und fair entlohnter Beschäftigung für über 25-Jährige, die bereits länger als 24 Monate arbeitslos sind und absehbar keine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt haben, eingeführt werden.
Das IAB geht in seiner Stellungnahme zunächst auf die möglichen Wirkungen von Sanktionen ein, nennt zentrale Ergebnisse empirischer Studien zu Sanktionen im SGB II und legt Folgerungen aus diesen Befunden dar. Auch relevante Befunde zu den Vorschlägen des Antrags von Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung der Position der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger werden diskutiert und bewertet." (Autorenreferat, IAB-Doku)Beteiligte aus dem IAB
Bruckmeier, Kerstin ; Kupka, Peter; Wolff, Joachim; Osiander, Christopher ; Kruppe, Thomas ; -
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Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen (2018)
Bähr, Holger; Kupka, Peter; Dietz, Martin; Ramos Lobato, Philipp; Stobbe, Holk;Zitatform
Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 370), Bielefeld: Bertelsmann, 394 S. DOI:10.3278/300985w
Abstract
"Mehr als eine Dekade nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht bündelt die Ergebnisse der Wirkungsforschung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende aus den Jahren 2013 bis 2016 und bietet somit eine Gesamtschau der in diesem Zeitraum gewonnenen Erkenntnisse.
Vorgestellt werden Befunde zu folgenden Themenkomplexen:
- Struktur und Dynamik im Leistungsbezug - Beratung und Vermittlung in den Jobcentern - Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen - Lebenslagen und soziale Teilhabe der Leistungsberechtigten - Gesamtwirtschaftliche Perspektiven auf die Grundsicherung
Auf Basis dieser Forschungsergebnisse reflektieren die Autoren die bisherige Entwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende und verweisen auf zukünftige Herausforderungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)Beteiligte aus dem IAB
Bähr, Holger; Kupka, Peter; Dietz, Martin; Ramos Lobato, Philipp; Stobbe, Holk;Weiterführende Informationen
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Grundsicherung für Arbeitsuchende: Die Überwindung von Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug bleibt auch bei guter Arbeitsmarktlage eine große Herausforderung (2018)
Bähr, Holger; Dietz, Martin; Kupka, Peter; Stobbe, Holk; Ramos Lobato, Philipp;Zitatform
Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung für Arbeitsuchende: Die Überwindung von Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug bleibt auch bei guter Arbeitsmarktlage eine große Herausforderung. In: IAB-Forum H. 04.10.2018, o.Sz., 2018-09-28.
Abstract
"Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll Leistungsberechtigten ein menschenwürdiges Leben ermöglichen und sie bei der Überwindung ihrer Hilfebedürftigkeit unterstützen. Mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Ziele eingelöst werden, beschäftigen sich viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des IAB. Ihre Forschungsergebnisse aus den Jahren 2013 bis 2016 wurden nun in dem Band 'Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland' gebündelt und in der Reihe 'IAB-Bibliothek' publiziert." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bähr, Holger; Dietz, Martin; Kupka, Peter; Stobbe, Holk; Ramos Lobato, Philipp; -
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Jugendliche und junge Erwachsene im Transferleistungsbezug: Fördern und Fordern im SGB II (2018)
Figlestahler, Carmen;Zitatform
Figlestahler, Carmen (2018): Jugendliche und junge Erwachsene im Transferleistungsbezug. Fördern und Fordern im SGB II. In: A. Lange, H. Reiter, S. Schutter & C. Steiner (Hrsg.) (2018): Handbuch Kindheits- und Jugendsoziologie, S. 253-262. DOI:10.1007/978-3-658-05676-6_15-2
Abstract
"Das mit dem Sozialgesetzbuch II eingeführte Aktivierungsparadigma hat weitreichende Folgen für junge Erwachsene im Transferleistungsbezug. Einerseits werden sie besonders gefördert, andererseits aber auch schärfer und schneller sanktioniert. Durch die Individualisierung von Gründen für den Leistungsbezug und den Fokus auf schnellstmögliche Integration in Erwerbsarbeit sind junge ALG-II-Beziehende einem besonderen Anpassungsdruck ausgesetzt, der gesellschaftliche Ausgrenzungsrisiken verschärfen kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Gehen Sanktionen mit einem höheren Stigmabewusstsein bei Arbeitslosen einher? (2018)
Gurr, Thomas; Jungbauer-Gans, Monika; Unger, Stefanie;Zitatform
Gurr, Thomas, Stefanie Unger & Monika Jungbauer-Gans (2018): Gehen Sanktionen mit einem höheren Stigmabewusstsein bei Arbeitslosen einher? In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 64, H. 2, S. 217-248., 2018-05-10. DOI:10.1515/zsr-2018-0012
Abstract
"Das Stigmabewusstsein Arbeitsloser ist ein bisher weitgehend unerforschtes Feld. Dieser Artikel untersucht unter Verwendung von quantitativen und qualitativen Daten (Mixed Methods) den Zusammenhang zwischen dem Erleben von Sanktionen im Vermittlungsprozess und dem Ausmaß, in dem die Betroffenen glauben, aufgrund von Arbeitslosigkeit stigmatisiert zu sein. Die quantitative Analyse zeigt, dass Sanktionen nicht mit dem Stigmabewusstsein aufgrund von Arbeitslosigkeit korrelieren. In anschließenden, komplementären Analysen von qualitativen Daten werden vier Mechanismen herausgearbeitet, die erklären können, warum erwartete signifikante Korrelationen zwischen der konkreten Sanktionierung und dem Stigmabewusstsein ausbleiben. Ein zentraler Faktor ist hier die weite Verbreitung und ständige Androhung von Sanktionen." (Autorenreferat, © De Gruyter)
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Vergeltung, Ahndung, Integrationsversprechen: Sanktionen im SGB II (2018)
Gurr, Thomas;Zitatform
Gurr, Thomas (2018): Vergeltung, Ahndung, Integrationsversprechen: Sanktionen im SGB II. In: S. Betzelt & I. Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat : Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, 64), S. 251-273. DOI:10.5771/9783845288079-249
Abstract
"In Deutschland und anderen europäischen Ländern ist seit einiger Zeit ein Wandel in der Akzentuierung von Wohlfahrtsstaatlichkeit zu beobachten. Zentral und wirkmächtig ist vor allem die Idee einer aktivierenden Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik geworden, die die Eigenverantwortung und Eigeninitiative der Bürgerinnen und Bürger stärkt und die (Wieder-)Aufnahme von Erwerbsarbeit fördert und fordert. Bürger und Bürgerinnen sollten - auch durch entsprechende Maßnahmen der Arbeitsvermittlung - in die Lage versetzt (aktiviert) werden, ihre Daseinsvorsorge eigenverantwortlich zu betreiben. Zu diesem Zweck wurden neue Steuerungsmöglichkeiten und Instrumente in der Vermittlungsarbeit eingeführt, die je nach Distanz der Arbeitssuchenden zum Arbeitsmarkt unterschiedliche Maßnahmen vorsehen. Eines dieser Instrumente ist die Sanktionierung von Arbeitssuchenden. Das Ziel ist es, die Arbeitssuchenden durch gezielte (punitive) Interventionen zu veranlassen, mehr Eigenverantwortung, Beschäftigungsverfügbarkeit und Beschäftigungsfähigkeit zu entwickeln, und sie so wieder 'markttauglich' zu machen. Doch welche angstmobilisierende Wirkung hat dieses Instrument von Bestrafung und Disziplinierung und wie nehmen die so genannten Kund*innen dieses Mittel wahr? Abgesehen von recht heterogenen empirischen Befunden, die verschiedene Bedingungen der Vermittlungsprozesse unberücksichtigt lassen, sind kritische Befunde, die sich konkret dem Sanktionspotential dieser Maßnahme widmen, die Ausnahme." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
How demanding are activation requirements for jobseekers (2018)
Zitatform
Immervoll, Herwig & Carlo Knotz (2018): How demanding are activation requirements for jobseekers. (OECD social, employment and migration working papers 215), Paris, 53 S. DOI:10.1787/2bdfecca-en
Abstract
"This paper presents new information on activity-related eligibility criteria for unemployment and related benefits in OECD- and EU-countries in 2017, comparing the strictness of 'demanding' elements built into unemployment benefits across countries and over time. Eligibility criteria for unemployment benefits determine what claimants need to do to successfully claim benefits initially or to continue receiving them. Benefit systems feature specific rules that define the type of job offers that claimants need to accept, requirements for papering on the outcomes of independent job-search efforts, obligations to participate in active labour market programmes, as well as sanctions for failing to meet these requirements. Such rules aim to strengthen incentives to look for, prepare for, and accept employment. They may also be used as a targeting device to reduce demands on benefit systems, and on associated employment services. While this may serve to limit support to genuine jobseekers, strict requirements can also exclude some intended recipients from financial and re-employment support, e.g., by discouraging them from applying. This paper presents detailed information on policy rules in 2017, summarises them into an overall policy indicator of eligibility strictness, and gauges recent policy trends by documenting changes in the strictness measures. A novelty is the inclusion of lower-tier unemployment or social assistance benefits in the compilation of policy rules. Results document a large number of reforms enacted after the Great Recession and suggest a slight convergence of policy rules across countries even though overall measures of the strictness of activity-related eligibility criteria have remained broadly unchanged during the recent past. In countries with multiple layers of support for the unemployed, availability requirements tend to be more demanding for lower-tier assistance benefits, while sanction rules tend to be more stringent for first-tier programmes." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
Ähnliche Treffer
auch erschienen als: IZA discussion paper , 11716 -
Literaturhinweis
Was bringt mehr Druck auf Erwerbslose?: eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen (2018)
Theurl, Simon;Zitatform
Theurl, Simon (2018): Was bringt mehr Druck auf Erwerbslose? Eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen. In: WISO, Jg. 41, H. 1, S. 17-36.
Abstract
"In vielen Debatten wird Erwerbslosigkeit mit mangelndem Leistungswillen erklärt. Mehr Druck auf Erwerbslose wird dann als wirksames Mittel zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit vorgeschlagen. Eine kritische Betrachtung der Hartz-Reformen in Deutschland zeigt jedoch, dass eine solche Politik zur Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit, zu atypischen Beschäftigungsverhältnissen und sinkenden Löhnen beiträgt." (Autorenreferat, © ISW-Linz)
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Literaturhinweis
Angst im Jobcenter?: Aktuelle Befunde zur Alltagspraxis der Aktivierung (2018)
Wiedemeyer, Michael; Münch, Thomas; Hauprich, Kai;Zitatform
Wiedemeyer, Michael, Kai Hauprich & Thomas Münch (2018): Angst im Jobcenter? Aktuelle Befunde zur Alltagspraxis der Aktivierung. In: S. Betzelt & I. Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat : Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, 64), S. 319-338. DOI:10.5771/9783845288079-319
Abstract
"Wenn im Kontext der bundesdeutschen Sozialpolitik eine Struktur als Synonym für 'Angst-Machen' schlechthin gelten kann, dann ist dies das SGB II-Grundsicherungssystem, welches im Zuge der Agenda 2010 durch die sogenannten Hartz-Reformen installiert wurde. Im Institutionengefüge und im Verwaltungshandeln der Jobcenter konkretisiert sich das Aktivierungs- und Sanktionierungsregime zum Arbeitslosengeld II; jene Fürsorgeleistung, von der durchschnittlich 6 Mio. Menschen existenziell abhängig sind. Der Druck, der in den Jobcentern auf den beteiligten Akteuren - auf Leistungsberechtigten, aber auch auf Mitarbeiter*innen - lastet, ist systemisch gewollt sehr hoch: Befragungen von Bezieher*innen von SGB II-Leistungen haben gezeigt, dass als Folge eines sich daraus ergebenden 'unwürdigen Verwaltungshandelns' Unmut und Angst bei den Betroffenen entstehen. Im besonders sensiblen Bereich der Sanktionierungsregelungen ist es noch in jüngerer Vergangenheit zu Verschärfungen gekommen, wie sich exemplarisch an den formalen Bestimmungen zu 'sozialwidrigem Verhalten' im 9. SGB II-Änderungsgesetz studieren lässt. Empirisch belegt ist darüber hinaus die disziplinierende Ausstrahlung, die die Fördern- und Fordernprogrammatik des SGB II in zurückliegenden Jahren auf das reguläre Beschäftigungssystem und auf die dortigen (Stamm-)Belegschaften entfaltet hat. Diese erwächst aus der - nicht unbegründeten - Furcht vor sozialem Abstieg und gesellschaftlicher Ausgrenzung als Folge längerfristigen Verbleibs in diesem Grundsicherungssystem." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Junge arbeitslose Männer in der Sanktionsspirale (2018)
Zitatform
Zahradnik, Franz (2018): Junge arbeitslose Männer in der Sanktionsspirale. (Soziale Probleme - Soziale Kontrolle), Weinheim: Beltz Juventa, 172 S.
Abstract
"Jugendarbeitslosigkeit wird von staatlicher Seite in besonderer Weise begegnet: Einem Mehr an 'Fördern' wird ein Mehr an 'Fordern' gegenübergestellt. Pflichtverletzungen ziehen empfindliche Leistungskürzungen nach sich, die einschneidende Auswirkungen auf die Lebenswirklichkeit der Betroffenen haben. Anhand von biographischen Fallrekonstruktionen werden die psychosozialen Konfliktdynamiken junger mehrfachsanktionierter Männer untersucht. Das Wechselspiel struktureller Widersprüche und subjektiver Ambivalenzen führt in den untersuchten Fällen in die 'Sanktionsspirale' hinein und treibt diese beständig an." (Verlagsangaben, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Inhaltsverzeichnis bei der Deutschen Nationalbibliothek -
Literaturhinweis
Schamangst und Sanktionierung: Affektive Verstrickungen junger Arbeitsloser in die Widersprüche der Grundsicherung (2018)
Zitatform
Zahradnik, Franz (2018): Schamangst und Sanktionierung. Affektive Verstrickungen junger Arbeitsloser in die Widersprüche der Grundsicherung. In: S. Betzelt & I. Bode (Hrsg.) (2018): Angst im neuen Wohlfahrtsstaat : Kritische Blicke auf ein diffuses Phänomen (Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, 64), S. 275-293. DOI:10.5771/9783845288079-275
Abstract
"Erwerbslosigkeit oder der drohende Eintritt derselben ist für viele Betroffene mit Unsicherheits- und Angstgefühlen verbunden, nicht zuletzt aufgrund von Stigmatisierungserfahrungen, die dieser Status mit sich bringt. Die Einführung von 'Hartz IV' hat die soziale Stellung von Leistungsbeziehenden durch politische und mediale Kampagnen weiter delegitimiert. Die Drohkulisse, selbst Opfer abwertender Zuschreibungen zu werden, dient als zusätzlicher 'Angstfaktor', der durch 'institutionalisierte Beschämungsfaktoren' systematisch aufrechterhalten wird. Sanktionierungen in Form von Leistungskürzungen und -streichungen sind das deutlichste Signal, um Statusdegradierung und Unterlegenheit anzuzeigen. Ziel ist es, bei den Sanktionierten durch die Einschränkung oder den gänzlichen Entzug von Unterstützungsleistungen eine Verhaltensänderung herbeizuführen, die den aktivierungslogisch grundierten Konformitätsstandards der reformierten bundesdeutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik entspricht. Dies gilt für junge Leistungsbeziehende in besonderem Maße." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/103): Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen b) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/1711): Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (2018)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2018): Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/103): Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen b) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/1711): Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/2748 (14.06.2018)), 9 S.
Abstract
"Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Abschaffung von Sanktionen im SGB II und Leistungseinschränkungen im SGB XII, Ausschluss möglichen Unterschreitens des Existenzminimums, aufschiebende Wirkung von Widersprüchen und Anfechtungsklagen bis zum Inkrafttreten des Gesetzes" (Textauszug, (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP))
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Literaturhinweis
SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/3118) (2018)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2018): SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/3118). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/3463 (18.07.2018)), 50 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der AfD-Fraktion zum SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten. (IAB)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2018)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 19(11)42 v. 01.06.2018), 57 S.
Abstract
Gegenstand der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales 04.06.2018, waren zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Fraktionen fordern, Sanktionen im Hartz-IV-System und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen und die Beratung der Arbeitslosengeld-II-Beziehenden zu verbessern. Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen. Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Kölner Arbeitslosenzentrum e.V. (IAB)Weiterführende Informationen
Zusammenfassung -
Literaturhinweis
Sanktionspraxis im SGB II: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/2104) (2018)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2018): Sanktionspraxis im SGB II. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/2104). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/2485 (30.05.2018)), 11 S.
Abstract
Im Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung der Sanktionen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs - SGB II (1 BvL 7/16) wird die Bundesregierung durch die bevollmächtigte Kanzlei Redeker, Sellner und Dahs vertreten. In der Stellungnahme dieser Bevollmächtigten wird die Auffassung der Bundesregierung wiedergegeben, wonach es Sinn und Zweck der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist, die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zu stärken und dazu beizutragen, dass diese ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung bestreiten können. In dieser Stellungnahme werden bestimmte Annahmen hinsichtlich der Wirksamkeit von Sanktionen vorgetragen. Der fragestellenden Fraktion geht es darum, inwieweit diese Annahmen durch in der Vergangenheit gesammelte Daten bzw. Erfahrungen belegt werden (können). Sie fragt die Bundesregierung nach ihrer Stellung zur Einschätzung der Bevollmächtigten, dass die Eingliederung in den Arbeitsmarkt wesentlich von der Motivation und Konzessionsbereitschaft der Arbeitsuchenden abhängt, die nötigenfalls erzwungen werden muss, vor dem Hintergrund von wissenschaftlichen Studien, die Gegenteiliges behaupten, nach Art und Umfang der Sanktionen, differenziert nach Ursachen (Meldeversäumnis oder Pflichtverletzung) und nach Merkmalen (Qualifikation, Geschlecht etc.) der mit Sanktionen belegten Personen. Die Antworten sind, wo es möglich war, durch Zahlen der BA belegt. (IAB)
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Literaturhinweis
Under heavy pressure: intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany (2017)
Berg, Gerard J. van den; Wolff, Joachim; Uhlendorff, Arne;Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2017): Under heavy pressure. Intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany. (IZA discussion paper 10730), Bonn, 39 S.
Abstract
"Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 wurde in Deutschland ein System von Sanktionen implementiert, das für Arbeitslosengeld(ALG)-II-Bezieher im Alter von unter 25 Jahren besonders starke Leistungsminderungen nach sich ziehen kann. In unserem Untersuchungszeitraum der Jahre 2007 bis 2009 war bei allen Pflichtverletzungen außer den Meldeversäumnissen für Unter-25-jährige vorgesehen, dass bei einer ersten Pflichtverletzung die ALG-II-Regelleistung für drei Monate entfällt. Folgt eine zweite Sanktion dieser Art innerhalb von einem Jahr, entfällt das gesamte ALG II für drei Monate und damit auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung. Diese Studie untersucht Effekte dieser Sanktionen auf den Erfolg der Arbeitsuche und einen Rückzug vom Arbeitsmarkt von jungen ALG-II-Beziehern. Es wird ein administrativer Datensatz des Zugangs von jungen männlichen ALG-II-Beziehern in Westdeutschland ausgewertet, die zum Zeitpunkt des Zugangs keiner versicherungspflichtigen Beschäftigung oder betrieblichen Ausbildung nachgingen. Die Schätzungen erfolgen getrennt für alleinlebende junge Männer und junge Männer, die mit anderen Bedarfsgemeinschaftsmitgliedern zusammen leben. Junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften sollten im Falle einer Sanktionierung ihre Suchaktivitäten weniger stark intensivieren und ihre Anspruchslöhne nicht so weit zurücknehmen wie alleinlebende junge Männer. Der Grund dafür für ist, dass junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften durch andere Bedarfsgemeinschaftsmitglieder (finanziell) unterstützt werden. Die Schätzungen beruhen auf einem multivariaten Verweildauermodell, das die Selektion durch unbeobachtbare Faktoren berücksichtigt. Simultan modelliert werden die Übergangsrate in die erste und in die zweite Sanktion, die Übergangsrate in ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung und die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben sowie im Falle eines Übergangs in eine ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung das Tagesentgelt. Die Befunde zeigen, dass aufgrund der ersten ebenso wie der zweiten Sanktion die individuelle Übergangsrate in Beschäftigung der jungen ALG-II-Bezieher steigt, wobei die erzielten Entgelte nur wegen der ersten Sanktionierung geringer ausfallen. Die erste Sanktion erhöht für beide Gruppen junger Männer die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben; die zweite Sanktion verstärkt den Effekt der ersten nur für alleinlebende junge Männer." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Ähnliche Treffer
auch Version erschienen als: IAB-Discussion Paper , 34/2015 -
Literaturhinweis
Wirkungen von Sanktionen für junge ALG-II-Bezieher: Schnellere Arbeitsaufnahme, aber auch Nebenwirkungen (2017)
Berg, Gerard J. van den; Uhlendorff, Arne; Wolff, Joachim;Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2017): Wirkungen von Sanktionen für junge ALG-II-Bezieher: Schnellere Arbeitsaufnahme, aber auch Nebenwirkungen. (IAB-Kurzbericht 05/2017), Nürnberg, 8 S.
Abstract
"ALG-II-Bezieher sind verpflichtet, gegenüber den Jobcentern ein kooperatives Verhalten zu zeigen und sich um eine Arbeit oder Ausbildung zu bemühen. Kommen sie diesen Pflichten nicht nach, sieht das Gesetz Sanktionen vor, die für junge ALG-II-Bezieher besonders strikt sind. Die Autoren untersuchen in der vorliegenden Studie die Wirkungen erster und wiederholter Sanktionen auf unter-25-jährige Männer in Westdeutschland: Beschleunigen sie die Aufnahme einer Beschäftigung? Wie fallen die Tagesentgelte bei einer Arbeitsaufnahme infolge von Sanktionen aus? Ziehen sich die Betroffenen aufgrund der Sanktionen verstärkt vom Arbeitsmarkt zurück? Welche Rolle spielt der Haushaltskontext?" (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
- Zahl der jährlich neu ausgesprochenen Sanktionen aufgrund von Meldeversäumnissen und anderen Pflichtverletzungen
- Änderungen der Abgangsraten der unter-25-jährigen ALG-II-Bezieher in Beschäftigung oder aus dem Arbeitsmarkt und ALG-II-Bezug aufgrund von Sanktionen
- Änderungen des Tagesentgelts bei Aufnahme einer ungeförderten versichungspflichtigen Beschäftigung aufgrund von Sanktionen bei ehemaligen unter-25-jährigen ALG-II-Beziehern
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Literaturhinweis
Frontline delivery of welfare-to-work policies in Europe: activating the unemployed (2017)
Zitatform
Berkel, Rik van, Dorte Caswell, Peter Kupka & Flemming Larsen (Hrsg.) (2017): Frontline delivery of welfare-to-work policies in Europe. Activating the unemployed. (Routledge studies in governance and public policy), London: Routledge, 208 S.
Abstract
"Welfare-to-work or activation policies refer to programmes aimed at promoting the employability, labour-market and social participation of benefit recipients of working age. Frontline workers delivering these policies are conceived of as policy implementers, as policy makers, and as actors mediating politics in an arena where conflicting interests are at stake. Frontline work plays a crucial role in determining what welfare-to-work practically means and how it affects the lives of the people it targets. Yet few books have deliberatively focused on comparing what happens when frontline workers, some of whom are professional social workers, meet clients.
Pioneering the provision of scholarly reflections on both theoretical and policy relevance of studying frontline practices of delivering activation, internationally renowned researchers present the first comparative analysis of how activation policies are actually delivered by frontline staff in selected EU countries and in the United States. In trying to understand and interpret frontline practices in activation, each contribution provides insights into what 'activation in practice' looks like, what services are provided and how they are enacted. This involves examining processes of client selection, monitoring, sanctioning and motivating, as well as the role of external service providers. (Text excerpt, IAB-Doku) ((en))Beteiligte aus dem IAB
Kupka, Peter; -
Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II (2017)
Hohner, Sören;Zitatform
Hohner, Sören (2017): Sanktionen im SGB II. (Arbeits- und Sozialrecht 149), Baden-Baden: Nomos, 362 S.
Abstract
"Die Existenz des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums hat das Bundesverfassungsgericht deutlich bestätigt. Spätestens seit dem Urteil vom 09.02.2010 hat die Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit der Sanktion im SGB II neuen 'Drive' erhalten. Neben dem Sozialgericht Gotha kämpfen zahlreiche Verbände, aber auch Parteien gegen die Abschaffung oder zumindest für eine Entschärfung der Sanktionsrechtsfolgen. Der Autor analysiert in seinem Buch eingehend die Vereinbarkeit der Leistungskürzung mit dem Grundgesetz sowie die Ausgestaltung der Sanktionshöhe unter Berücksichtigung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes (RBEG). Praxisrelevanten Bezug erhält die Arbeit mit der gezielten Auseinandersetzung von streitbehafteten Sanktionstatbeständen. Darüber hinaus wird Stellung bezogen, welche rechtlichen Möglichkeiten für die Jobcenter mit wiederholt terminsäumigen Leistungsbeziehern bestehen. Besonders hier plädiert der Autor - welcher selbst seit mehreren Jahren in der Bundesagentur für Arbeit tätig ist - für effiziente Ermächtigungsgrundlagen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
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Literaturhinweis
Activation 'Made in Germany': welfare-to-work services under the 'Social Code II' (2017)
Zitatform
Kupka, Peter & Christopher Osiander (2017): Activation 'Made in Germany'. Welfare-to-work services under the 'Social Code II'. In: R. van Berkel, D. Caswell, P. Kupka & F. Larsen (Hrsg.) (2017): Frontline delivery of welfare-to-work policies in Europe : activating the unemployed, S. 88-106, 2017-03-29.
Abstract
Die Autoren beschreiben zunächst den Inhalt und die Umsetzung der sog. Hartz-Reformen in Deutschland. Hierzu zählen vor allem die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II, die Einführung des Konzepts der 'Erwerbsfähigkeit' und von 'Bedarfsgemeinschaften'. Im Folgenden gehen sie auf organisatorische Probleme bei der Umsetzung und die Rolle der Jobcenter ein und widmen sich den Aufgaben und der Rolle der Fallmanager. Dabei beziehen sich die Autoren auf Feldforschungsergebnisse. Thematisiert werden Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung in der Praxis, Eingliederungsvereinbarungen sowie der Einsatz von Sanktionen. Im Ergebnis zeigt sich eine große Heterogenität sowohl der Arbeitsuchenden als auch der Fallmanager, woraus Unterschiede in der Qualität des Case Managements resultieren. Problematisch erweist sich die Doppelrolle der Fallmanager, die einerseits den Arbeitsuchenden beratend zur Seite stehen, andererseits deren Bemühungen um Arbeit bewerten und bei Nichteinhaltung der Anforderungen sanktionieren sollen. Die Eingliederungsvereinbarung wird zu einem bürokratischen Instrument, welches die asymmetrische Machtbeziehung zwischen Arbeitsuchenden und Fallmanagern noch verstärkt. (IAB)
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Literaturhinweis
SGB II-Grundsicherung und soziale Inklusion: eine empirisch-soziologische Bestandsaufnahme (2017)
Neu, Marc;Zitatform
Neu, Marc (2017): SGB II-Grundsicherung und soziale Inklusion. Eine empirisch-soziologische Bestandsaufnahme. Wiesbaden: Springer VS, 171 S. DOI:10.1007/978-3-658-15765-4
Abstract
"Marc Neu untersucht das sozialstaatliche Instrument der im SGB II geregelten Grundsicherung für Arbeitsuchende in Hinblick auf soziale Exklusion und Inklusion. Im Ergebnis wird deutlich, dass die SGB II-Leistungen im Sinne des 'Förderns und Forderns' in der Regel weder finanziell ausreichend sind, um soziale Teilhabe zu sichern, noch kann die eigentliche Zielsetzung der Hartz IV-Reform, die Arbeitsmarktpartizipation nachhaltig zu gewährleisten, in ausreichendem Maße sichergestellt werden. Auch unter regional unterschiedlichen Rahmenbedingungen belegen die empirischen Befunde verfestigte Strukturen in den SGB II-Leistungsbezugsverläufen." (Verlagsangaben)
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Literaturhinweis
Klagen und Widersprüche, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/11950) (2017)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2017): Klagen und Widersprüche, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/11950). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/12193 (02.05.2017)), 11 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zu Klagen und Widersprüchen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch u.a. mit der Anzahl der Widersprüche gegen Entscheidungen des zuständigen Trägers im Rahmen des SGB II in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016, der Anzahl zugunsten oder teilweise zugunsten der Klageführenden abgeschlossen Klagen und mit tabellarischer Aufstellungen: Zugänge Widersprüche und Klagen nach Sachgebieten, Abgänge Widersprüche nach Sachgebieten und Erledigungsart, Abgänge Klagen nach Sachgebieten und Erledigungsart, Neu festgestellte Sanktionen nach Sanktionsgründen, Bestand erwerbsfähiger Leistungsberechtigter mit mindestens einer Sanktion sowie Sanktionsbetrag nach ausgewählten Merkmalen. (IAB)
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Literaturhinweis
In den Greifarmen des unternehmerischen Selbst: neoliberale Gouvernementalität, Disziplinarmacht und die Inwertsetzung von Langzeitarbeitslosen (2016)
Gfrerer, Lara;Zitatform
Gfrerer, Lara (2016): In den Greifarmen des unternehmerischen Selbst. Neoliberale Gouvernementalität, Disziplinarmacht und die Inwertsetzung von Langzeitarbeitslosen. Marburg: Tectum, 241 S.
Abstract
"Autonomie, Kreativität und individuelle Selbstentfaltung werden in der neoliberalen Marktwirtschaft klare Grenzen gesetzt. Die vielbeschworene 'Freiheit' ist nichts anderes als die Freiheit zum ökonomisch rentablen Handeln. Wie aber bringt man Menschen dazu, zu tun, zu denken und zu wollen, was die vorherrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse erfordern? Was bewegt sie dazu, sich bereitwillig zu einem System zu bekennen, dass das soziale und wirtschaftliche Überleben von der erfolgreichen Durchsetzung im Wettbewerb und damit von der fortwährenden Optimierung der eigenen Person abhängig macht? Basierend auf Studien zur Gouvernementalität von Michel Foucault offenbart Lara Gfrerer die zentralen und dabei höchst widersprüchlichen Anforderungen an die Menschen, die in der allumfassenden Aufforderung zum unternehmerischen Denken, Fühlen und Handeln enthalten sind. Am Beispiel von Hartz-IV zeigt Gfrerer im Besonderen, wie der Staat diejenigen zur ökonomischen Verwertbarkeit zwingt, die ihre Freiheit nicht im Sinne des Marktes nutzen wollen oder können und welcher Mittel er sich dabei bedient: disziplinärer Überwachung, Drohungen und harter Sanktionen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sanktionen im aktivierenden Arbeitsmarktregime und soziale Exklusion: eine quantitative Analyse (2016)
Zitatform
Grüttner, Michael, Andreas Moczall & Joachim Wolff (2016): Sanktionen im aktivierenden Arbeitsmarktregime und soziale Exklusion. Eine quantitative Analyse. In: Soziale Welt, Jg. 67, H. 1, S. 67-90., 2016-03-17. DOI:10.5771/0038-6073-2016-1-67
Abstract
"Im Sozialgesetzbuch (SGB) II geregelte Pflichten und Sanktionen wegen Pflichtverletzungen sollen das aktive Bemühen um die Überwindung des Leistungsbezuges und die Kooperation der Arbeitslosengeld-II-Bezieher mit den Jobcentern sicherstellen. Während einer sanktionsbedingten Leistungskürzung leben die Betroffenen unterhalb des soziokulturellen Existenzminimums wenn es ihnen nicht gelingt, die Leistungskürzung auszugleichen. Damit bewegen sich Sanktionen in einem Spannungsfeld zwischen Erwerbsintegration als Strategie der Förderung von sozialer Inklusion und einer möglichen Rolle als 'trigger' im Prozess sozialer Exklusion. Theoretisch orientiert am Prekaritäten-Ressourcen-Modell schätzen wir mit Daten des 'Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung' (PASS), ergänzt um administrative Daten, Effekte der Sanktionierung auf das Teilhabeempfinden und präsentieren damit erste quantitative Erkenntnisse zu diesem Thema. Während Sanktionen deskriptiv und auf Basis einfacher OLS-Regressionen mit erhöhtem Exklusionsempfinden verknüpft sind, zeigt sich kein Effekt in der Längsschnittbetrachtung mit fixen Effekten. Dies deutet darauf hin, dass Sanktionen kein eigenständiger Mechanismus im Prozess der sozialen Exklusion von Arbeitslosengeld-II-Beziehern sind; vielmehr weisen Personen, deren Lebenslage und Teilhabeempfinden schon zuvor beeinträchtigt war, ein stärkeres Risiko der Sanktionierung auf. Womöglich entfaltet auch bereits die allgegenwärtige Androhung von Sanktionen als Bestandteil des aktivierenden Arbeitsmarktregimes eine Ex-ante-Wirkung auf das Teilhabeempfinden der Leistungsberechtigten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Beratung von arbeitslosen Jugendlichen: Überlegungen zur professionellen Umsetzung im Jobcenter im ländlichen Raum (2016)
Müller, Becky; Scobel, Mareike;Zitatform
Müller, Becky & Mareike Scobel (2016): Beratung von arbeitslosen Jugendlichen. Überlegungen zur professionellen Umsetzung im Jobcenter im ländlichen Raum. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 65, H. 9/10, S. 217-225. DOI:10.3790/sfo.65.9-10.217
Abstract
"Die Umsetzung einer professionellen Beratung stellt die Fachkräfte des kommunalen Jobcenters vor diverse Herausforderungen. Der Fokus dieses Artikels bezieht sich auf die Phasenverläufe von Beratung im Fallmanagement anhand einer abstrakten Fallkonstellation. Die Untersuchung geht der Frage nach, welche Möglichkeiten sich aus der professionellen Beratung von jugendlichen Arbeitslosen im ländlichen Raum ergeben. Sie basiert zum einen auf Literaturrecherchen, zum anderen orientiert sich die Darstellung am Fallmanagement des Landkreis Oder- Spree und impliziert eigene Erfahrungen in der Rolle des persönlichen Ansprechpartners." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
The short-run and long-run effects of decentralizing public employment services (2016)
Weber, Michael;Zitatform
Weber, Michael (2016): The short-run and long-run effects of decentralizing public employment services. (Ifo working paper 209), München, 48 S.
Abstract
"A German policy experiment from 2012 allows me to identify the short-run and long-run causal effects of decentralization on the placement efficiency of public employment services (PES). I exploit variation over time and across districts with different types of PES in a difference-in-differences framework. Decentralization had significant negative effects on placements in the short run, but not in the long run. This points to a transition process, during which caseworkers acquire relevant placement skills. Decentralization also had a persistent negative effect on sanctions on the welfare recipients, which probably indicates a reluctance of local authorities to reduce the well-being of their potential voters." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Wenig gebildet, viel sanktioniert?: zur Selektivität von Sanktionen in der Grundsicherung des SGB II (2016)
Zitatform
Zahradnik, Franz, Franziska Schreyer, Andreas Moczall, Lutz Gschwind & Mark Trappmann (2016): Wenig gebildet, viel sanktioniert? Zur Selektivität von Sanktionen in der Grundsicherung des SGB II. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 62, H. 2, S. 141-179., 2016-02-03. DOI:10.1515/zsr-2016-0009
Abstract
"Sanktionen in der Grundsicherung des SGB II bedeuten für Sanktionierte zeitlich befristet ein Leben unter dem soziokulturellen Existenzminimum. Personen ohne oder mit niedrigem Schulabschluss tragen ein höheres Sanktionsrisiko. Quantitative Analysen von kombinierten Prozess- und Befragungsdaten legen nahe, dass dies nicht auf niedrigere Arbeitsmotivation oder Konzessionsbereitschaft zurückzuführen ist. Analysen von qualitativen Interviews und Fallakten deuten auf komplexe Hintergründe hin. Geringes verwaltungsbezogenes kulturelles Kapital, habituelle Ferne zu Fachkräften in Jobcentern sowie negative Zuschreibungen in Fallakten können die Sanktionierung niedrigqualifizierter Wohlfahrtsempfänger befördern. Sanktionen tragen so insgesamt zur (Re-)Produktion sozialer Ungleichheit nach Bildung bei." (Autorenreferat, © De Gruyter)
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Literaturhinweis
Leistungsversagungen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen und Ersatzansprüche gegenüber Anspruchsberechtigten im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch: und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/7971) (2016)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2016): Leistungsversagungen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen und Ersatzansprüche gegenüber Anspruchsberechtigten im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch. Und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/7971). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/8048 (07.04.2016)), 9 S.
Abstract
"Anzahl betroffener Antragsteller, Größenordnung einbehaltener Leistungen, Widersprüche und Klagen, Personal- und Sachkosten, Höhe des unerlässlichen Leistungsbetrags (insgesamt 27 Einzelfragen)" (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)
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Literaturhinweis
Junge Menschen im SGB II in Nordrhein-Westfalen: Lebenslagen, Einstellungen und Förderung. Materialien zu Monitoring und Evaluation (2015)
Amonn, Jan; Icking, Maria;Zitatform
Amonn, Jan & Maria Icking (2015): Junge Menschen im SGB II in Nordrhein-Westfalen. Lebenslagen, Einstellungen und Förderung. Materialien zu Monitoring und Evaluation. (Gesellschaft für Innovative Beschäftigungsförderung. Arbeitspapiere 54), Bottrop, 36 S.
Abstract
"In einer neuen Studie der G.I.B. werden Lebenslagen, Einstellungen und die Förderung junger Menschen im SGB II-Leistungsbezug untersucht. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf denjenigen, die über keinen Berufsabschluss verfügen und sich aktuell auch nicht in Ausbildung befinden.
Untersucht werden nicht nur die 15- bis unter 25 Jährigen, sondern auch die Altersgruppe der 25 bis unter 35-Jährigen, die sich hinsichtlich vieler Merkmale von der jüngeren Altersgruppe unterscheidet. Für beide Gruppen gilt, dass zumindest ein Teil durchaus über Potential verfügt, Berufsabschlüsse nachzuholen. Sie benötigen neben der individuellen Unterstützung vor allem passgenaue Qualifizierungsangebote, die u. a. die Lebensumstände der jungen Menschen berücksichtigen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie bereits Familienverantwortung tragen." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Under heavy pressure: intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany (2015)
Berg, Gerard J. van den; Uhlendorff, Arne; Wolff, Joachim;Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2015): Under heavy pressure. Intense monitoring and accumulation of sanctions for young welfare recipients in Germany. (IAB-Discussion Paper 34/2015), Nürnberg, 37 S.
Abstract
"Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 wurde in Deutschland ein System von Sanktionen implementiert, das für Arbeitslosengeld(ALG)-II-Bezieher im Alter von unter 25 Jahren besonders starke Leistungsminderungen nach sich ziehen kann. In unserem Untersuchungszeitraum der Jahre 2007 bis 2009 war bei allen Pflichtverletzungen außer den Meldeversäumnissen für Unter-25-jährige vorgesehen, dass bei einer ersten Pflichtverletzung die ALG-II-Regelleistung für drei Monate entfällt. Folgt eine zweite Sanktion dieser Art innerhalb von einem Jahr, entfällt das gesamte ALG II für drei Monate und damit auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung. Diese Studie untersucht Effekte dieser Sanktionen auf den Erfolg der Arbeitsuche und einen Rückzug vom Arbeitsmarkt von jungen ALG-II-Beziehern. Es wird ein administrativer Datensatz des Zugangs von jungen männlichen ALG-II-Beziehern in Westdeutschland ausgewertet, die zum Zeitpunkt des Zugangs keiner versicherungspflichtigen Beschäftigung oder betrieblichen Ausbildung nachgingen. Die Schätzungen erfolgen getrennt für alleinlebende junge Männer und junge Männer, die mit anderen Bedarfsgemeinschaftsmitgliedern zusammen leben. Junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften sollten im Falle einer Sanktionierung ihre Suchaktivitäten weniger stark intensivieren und ihre Anspruchslöhne nicht so weit zurücknehmen wie alleinlebende junge Männer. Der Grund dafür für ist, dass junge Männer in Mehrpersonenbedarfsgemeinschaften durch andere Bedarfsgemeinschaftsmitglieder (finanziell) unterstützt werden. Die Schätzungen beruhen auf einem multivariaten Verweildauermodell, das die Selektion durch unbeobachtbare Faktoren berücksichtigt. Simultan modelliert werden die Übergangsrate in die erste und in die zweite Sanktion, die Übergangsrate in ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung und die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben sowie im Falle eines Übergangs in eine ungeförderte versicherungspflichtige Beschäftigung das Tagesentgelt. Die Befunde zeigen, dass aufgrund der ersten ebenso wie der zweiten Sanktion die individuelle Übergangsrate in Beschäftigung der jungen ALG-II-Bezieher steigt, wobei die erzielten Entgelte nur wegen der ersten Sanktionierung geringer ausfallen. Die erste Sanktion erhöht für beide Gruppen junger Männer die Rate des Rückzugs aus dem Erwerbsleben; die zweite Sanktion verstärkt den Effekt der ersten nur für alleinlebende junge Männer." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Ähnliche Treffer
auch erschienen als: IZA discussion paper , 10730 -
Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II und die Situation von Leistungsbeziehern nach den Hartz-Reformen: öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2015 (2015)
Bruckmeier, Kerstin ; Trenkle, Simon ; Weber, Enzo ; Wiemers, Jürgen ; Moczall, Andreas; Trappmann, Mark ; Wolff, Joachim; Heining, Jörg; Hofmann, Barbara; Penninger, Marion; Lietzmann, Torsten; Vom Berge, Philipp ; Jahn, Elke ; Promberger, Markus; Stephan, Gesine ; Schreyer, Franziska;Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Jörg Heining, Barbara Hofmann, Elke Jahn, Torsten Lietzmann, Andreas Moczall, Marion Penninger, Markus Promberger, Franziska Schreyer, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Simon Trenkle, Enzo Weber, Jürgen Wiemers, Joachim Wolff & Philipp Vom Berge (2015): Sanktionen im SGB II und die Situation von Leistungsbeziehern nach den Hartz-Reformen. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2015. (IAB-Stellungnahme 02/2015), Nürnberg, 66 S.
Abstract
In dieser Stellungnahme für die Öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Juni 2015 äußert sich das IAB zu den von der Bundesregierung vorgelegten Anträgen der Fraktion Die Linke: "Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt HartzIV"; (Bundestagsdrucksache 18/3549) und "Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen" (Bundestagsdrucksache 18/1115) sowie dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt" (Bundestagsdrucksache 18/1963).
Beteiligte aus dem IAB
Bruckmeier, Kerstin ; Trenkle, Simon ; Weber, Enzo ; Wiemers, Jürgen ; Moczall, Andreas; Trappmann, Mark ; Wolff, Joachim; Heining, Jörg; Lietzmann, Torsten; Vom Berge, Philipp ; Jahn, Elke ; Promberger, Markus; Stephan, Gesine ; Schreyer, Franziska;Weiterführende Informationen
Hier finden Sie die Gesamtstellungnahme. -
Literaturhinweis
"Do you want to negotiate with me?" - Avoiding and dealing with conflicts arising in conversations with the young unemployed (2015)
Böhringer, Daniela; Karl, Ute;Zitatform
Böhringer, Daniela & Ute Karl (2015): "Do you want to negotiate with me?" - Avoiding and dealing with conflicts arising in conversations with the young unemployed. In: Social work & society, Jg. 13, H. 1, S. 1-17.
Abstract
"This paper addresses conflict talk in social services. We focus on naturally occurring face-to-face conversations between claimants and personal contact persons in German job centres for young people under the age of 25. Using conversation analysis we identify conflict episodes arising in these conversations. We show how the participants display disagreement/agreement and how they escalate or terminate conflict episodes. We show that participants tend to avoid full confrontation in co-present interaction (both the 'customer' and the 'personal contact person'). They tend to maintain social continuity. On the other hand, many 'customers' file a complaint against the decisions of job centres concerning their unemployment benefits. There seems to be a lack of conflict solution potential in this social service organisation. There are not enough intermediate ways to deal with conflicts, which interactants tend to avoid but which are of course still there." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Impact of welfare sanctions on employment entry and exit from labor force: evidence from German survey data (2015)
Hillmann, Katja; Hohenleitner, Ingrid;Zitatform
Hillmann, Katja & Ingrid Hohenleitner (2015): Impact of welfare sanctions on employment entry and exit from labor force. Evidence from German survey data. (HWWI research paper 168), Hamburg, 32 S.
Abstract
"Similar to numerous other European countries, Germany's unemployment policy went through a paradigm shift in 2005, towards activation policy by tightening their monitoring and sanction regime. With our study, we aim to provide causal evidence for whether an intended positive effect of benefit sanctions on employment entry of welfare recipients has been bought at the expense of an unintended enhanced incentive to leave the labor market. Using a mixed proportional hazard model, we draw causal inference of sanction enforcements on unemployment exit hazards. Based on a novel survey sample covering the first three years after the 'Hartz IV' law came into effect, we provide evidence for a positive impact of sanctions on employment as well as on exit from labor force." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 2): Die Kooperationspflichten Dritter und die schwachen Ansprüche der Leistungsberechtigten (2015)
Ockenga, Edzard;Zitatform
Ockenga, Edzard (2015): Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 2): Die Kooperationspflichten Dritter und die schwachen Ansprüche der Leistungsberechtigten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 64, H. 1, S. 26-30.
Abstract
"Seit zehn Jahren gibt es nun die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dabei gelten die Grundsätze des 'Forderns ' (§ 2 SGB II) und 'Förderns' (§ 14 SGB II). Allerdings hat der Gesetzgeber - wie im ersten Teil zu diesem Thema detailliert gezeigt wurde - nur die Elemente des 'Forderns' umfassend, zwingend und verbindlich geregelt. Dagegen gibt es im SGB II nur wesentlich weniger fördernde Elemente und diese sind nur unbestimmt und schwach ausgestaltet. Das verdeutlicht der folgende Beitrag, in dem zunächst auch die Kooperationspflichten von 'Dritten' - also etwa von Arbeitgebern der Leistungsberechtigten - beleuchtet werden. Fast zehn Jahre nach der Einführung von Hartz IV erscheinen Korrekturen dringend notwendig. Wo dabei angesetzt werden müsste, wird am Schluss dieses Beitrags skizziert." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Befähigen statt aktivieren: aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II (2015)
Reis, Claus; Siebenhaar, Benedikt;Zitatform
Reis, Claus & Benedikt Siebenhaar (2015): Befähigen statt aktivieren. Aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II. (WISO Diskurs), Bonn, 99 S.
Abstract
"Zehn Jahre nach den weitreichenden Arbeitsmarktreformen hält die Debatte über ihre Ziele und Wirkungen an. Die Einschätzungen sind nach wie vor kontrovers. Unstrittig ist, dass die Arbeitslosigkeit seit 2005 deutlich zurückgegangen ist - strittig bleibt, welcher Anteil dabei den Reformen zugeschrieben werden kann. Gleichwohl steht die Arbeitsmarktpolitik weiterhin vor vielen Herausforderungen. Allen voran: die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, die auf hohem Niveau verharrt, und die Marginalisierungs- und Spaltungstendenzen am Arbeitsmarkt.
Die Autoren legen eine umfassende sozialwissenschaftliche und rechtliche Analyse des SGB II vor und benennen Reformbedarf sowie Handlungsoptionen. Im Zentrum der Studie steht die kritische Auseinandersetzung mit dem Aktivierungsparadigma, dem Leitbild der Arbeitsmarktpolitik des letzten Jahrzehnts. Die damit verbundenen Annahmen und Praktiken prägen nicht allein das institutionelle Setting, die Ausgestaltung der materiellen Leistungen und den Einsatz der Instrumente, sondern auch die 'Haltung' gegenüber Leistungsempfänger_innen und die Erbringung der Arbeitsmarktdienstleistungen. 'Moderne Arbeitsmarktdienstleistungen' - Kernbereich der Reformen, sollten die Eingliederung in Beschäftigung fördern und gesellschaftliche Teilhabechancen verbessern. Zwar werden die Leistungsempfänger_ innen heute als 'Kund_innen' bezeichnet, entsprechend weitgehende Rechte und Mitsprachemöglichkeiten z. B. beim Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen lassen sich daraus jedoch nicht ableiten. Auch beim Fallmanagement, das die Einzelnen in den Mittelpunkt rücken muss und sich an deren individueller Lebenssituation und den jeweiligen Bedarfen auszurichten hat, bleibt die Praxis hinter den formulierten Ansprüchen zurück." (Autorenreferat, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
Kurzfassung -
Literaturhinweis
Verschränkung und Deformation als zwei Seiten einer Medaille: zu Funktion und Schicksal der "Eingliederungsvereinbarung" in der Job-Center Interaktion (2015)
Weinbach, Christine;Zitatform
Weinbach, Christine (2015): Verschränkung und Deformation als zwei Seiten einer Medaille. Zu Funktion und Schicksal der "Eingliederungsvereinbarung" in der Job-Center Interaktion. In: B. Heintz & H. Tyrell (Hrsg.) (2015): Interaktion - Organisation - Gesellschaft revisited : Anwendungen, Erweiterungen, Alternativen, S. 425-441.
Abstract
"Hinsichtlich Luhmanns Theorie der Ebenendifferenzierung wird vor allem auf die Autonomie der Systemebenen fokussiert. Dass sie, bei aller Bewegungsfreiheit gegeneinander, keineswegs unabhängig voneinander konzipiert sind, bleibt weitgehend unbeachtet. Aber wie kann ihre Verschränkung miteinander vorgestellt werden? Luhmann spricht von 'Strukturvorgaben' oder auch 'Ordnungsvorgaben', mit denen die umfassenden Systeme die eingeordneten Systeme konfrontieren. Für die Interaktionsebene gilt, dass solche Vorgaben als Verhaltensprämissen operativ werden müssen. Der Aufsatz untersucht am Beispiel der Eingliederungsvereinbarung als einer Strukturvorgabe des Politiksystems für die Jobcenter-Interaktion am empirischen Material, wie die Interaktion diese Aufgabe bewältigt und welche Deformationen die Strukturvorgabe Eingliederungsvereinbarung dabei erleidet." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2015)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)372 v. 13.05.2015), 92 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18.05.2015 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Konzept der Bundesregierung zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit und Anträgen der Oppositionsfraktionen zu öffentlich geförderter Beschäftigung. Die Sachverständigen nehmen Stellung zur Frage der Sanktionen im SGB II.
Liste der Sachverständigen:
Verbände/Institutionen:
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Institut der deutschen Wirtschaft; Deutscher Gewerkschaftsbund; Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen; BAG Katholische Jugendsozialarbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland; AWO Bundesverband e.V.;
Einzelsachverständiger: Prof. Dr. Gerhard Bosch. (IAB) -
Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2015)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)406 v. 26.06.2015), 86 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zum Thema Änderungen im SGB II und Sanktionen im SGB II. (IAB) Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.; Zentralverband des Deutschen Handwerks Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland Evangelischer Bundesverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
Einzelsachverständiger Dr. Helmut Apel -
Literaturhinweis
Sanctions for young welfare recipients (2014)
Berg, Gerard J. van den; Uhlendorff, Arne; Wolff, Joachim;Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2014): Sanctions for young welfare recipients. In: Nordic Economic Policy Review H. 1, S. 177-208., 2013-11-04.
Abstract
"Social welfare systems usually imply specific obligations for benefit recipients. If a recipient does not comply with these obligations, a sanction involving a punitive benefits reduction may be imposed. We give an overview of the literature on the effects of sanctions in social welfare systems and present first results on sanction effects for young unemployed welfare recipients based on German administrative micro data. Our results suggest that mild and strong sanctions lead to an increased transition rate to work and that this effect is higher for strong sanctions. However, strong sanctions for young welfare recipients involve a complete withdrawal of the basic cash transfer payments." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Von Hartz IV zu Hartz V?: geplante "Rechtsvereinfachungen im SGB II" (2014)
Butterwegge, Christoph;Zitatform
Butterwegge, Christoph (2014): Von Hartz IV zu Hartz V? Geplante "Rechtsvereinfachungen im SGB II". In: Soziale Sicherheit, Jg. 63, H. 6, S. 233-235.
Abstract
"Bis zum Jahresende wollen CDU, CSU und SPD eine Novellierung des SGB II vornehmen. Um dazu Vorschläge zu machen, hat eine im Juni 2013 konstituierte Bund-Länder-Arbeitsgruppe 'AG Rechtsvereinfachung im SGB II' ihre Tätigkeit aufgenommen. Zu der AG gehören neben Bund und Ländern auch die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge und die Bundesagentur für Arbeit. Über 120 Vorschläge unter dem Titel 'Rechtsvereinfachung' wurden zusammengetragen. Doch was sich so harmlos nach 'Vereinfachung ' anhört, könnte - insbesondere nach den Erfahrungen mit früheren 'Korrekturen' zum SGB II - für die Betroffenen etliche Verschlechterungen mit sich bringen." (Textauszug, IAB-Doku)