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Bruckmeier, Kerstin & Enzo Weber (2024): Geringverdienende im Leistungsbezug: monetäre Anreize und aktive Unterstützung für eine bessere Arbeitsmarktintegration. In: IAB-Forum H. 02.04.2024, 2024-03-28. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240402.01

Abstract

"Das aktuelle Transfersystem in Deutschland bietet Personen mit geringen Einkommen vielfach zu wenig finanzielle Anreize, ihre wöchentliche Arbeitszeit und damit ihren Verdienst zu erhöhen. Neben etwas großzügigeren Hinzuverdienstregelungen bedarf es auch einer aktiveren Unterstützung im Einzelfall." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd (2024): Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt. In: IAB-Forum H. 11.03.2024 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240311.01

Abstract

"Das Bürgergeld in seiner derzeitigen Form ist heftig umstritten. Viele Debattenbeiträge zeichnen dabei ein verengtes und teilweise unzutreffendes Bild. Denn die Vielschichtigkeit der Problemlagen von Menschen im Bürgergeldbezug wird oftmals verkannt. Anders als vielfach behauptet, haben Menschen, die nur Bürgergeld beziehen, in jedem Fall weniger Geld zur Verfügung als Menschen, die arbeiten. Trotz des Arbeitskräftemangels gelingt allerdings zu selten die Vermittlung in Beschäftigung – auch weil die Leistungsberechtigten häufig nicht zu den Profilen der offenen Stellen passen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 07/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407

Abstract

"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Sebastian, Sarah Bernhard, Kerstin Bruckmeier, Matthias Collischon, Martin Dietz, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Stefanie Gundert, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Stefan Röhrer, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Jens Stegmaier, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Katja Wolf, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2023): Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB. (IAB-Forschungsbericht 06/2023), Nürnberg, 20 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2306

Abstract

"Zum Jahresbeginn 2023 ist das neue Bürgergeld-Gesetz in Kraft getreten, wobei weite Teile der im vergangenen Herbst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzesänderungen erst zum 1. Juli des laufenden Jahres wirksam geworden sind. Mit dem Gesetz strebt die Bundesregierung eine „grundlegende Weiterentwicklung“ der Grundsicherung für Arbeitsuchende an. Das Bürgergeld-Gesetz und die zahlreichen mit seiner Einführung erfolgten Rechtsänderungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden im Rahmen der Wirkungsforschung nach §55 Abs. 1 SGB II wissenschaftlich durch das IAB evaluiert. Im Fokus stehen dabei Zugänge und Leistungen, der Eingliederungs- und Beratungsprozess sowie Arbeitsmarktübergänge und die arbeitsmarktpolitische Förderung. Neben einer allgemeinen Darstellung des Evaluationsprogramms dokumentiert der Forschungsbericht die inhaltliche Ausrichtung und methodische Umsetzung der rund zwanzig Einzelprojekte der Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Collischon, Matthias, Jens Stegmaier, Markus Wolf & Joachim Wolff (2023): Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß. In: IAB-Forum H. 20.12.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20231220.01

Abstract

"Sanktionen in der Grundsicherung, also die vorübergehende Absenkung der finanziellen Leistungen für Grundsicherungsbeziehende, sind ein kontrovers diskutiertes Instrument. Die Befunde einer IAB-Befragung zeigen, dass auf der einen Seite Sanktionen eine relativ breite gesellschaftliche Akzeptanz genießen. Auf der anderen Seite sollte das Existenzminimum nach fast einhelliger Auffassung der Befragten unangetastet bleiben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"This study explores the importance of financial incentives for the labor market integration of minimum income recipients compared to other factors, via three distinct strands of analysis: Benefit adequacy and work incentives: The study examines the potential trade-off in the design of minimum income schemes between ensuring adequate income support and providing sufficient incentive for recipients to look for employment. To do so, it calculates for each EU Member State the “participation tax rate” (PTR), which measures the net income lost by someone moving from receiving minimum income benefits into work relative to the income gained. It then assesses the actual importance of high PTRs on work incentives by analysing the empirical evidence available. Gradual phasing out of benefits: The study examines how minimum income schemes make use of tapering to ensure a financial incentive for recipients to take up (more) work. To do so, it takes inventory of the tapering arrangements currently applicable in Member States and examines how these are implemented. It also identifies recent reforms to tapering mechanisms, case studies on six recent reforms, and uses these to reflect on their impact. Active labor market policies for minimum income recipients: The study examines the use of active labour market policies and what types of policy may be most effective in enabling transition for minimum income benefit recipients. To do so, it performs a quantitative analysis of the data from the EU Labor Market Policy database and a qualitative analysis of evaluations of programs co-funded by the European Social Fund. In both cases long-term unemployed were used as a proxy for minimum income benefit recipients." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2022): Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Transferbeziehende: keine leichte Aufgabe. Zeitgespräch. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 2, S. 90-94., 2022-02-02. DOI:10.1007/s10273-022-3107-6

Abstract

"Die Bundesregierung stellt in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem eine Neuregelung der Anrechnung von Erwerbseinkommen für Beziehende des neuen Bürgergeldes in Aussicht. Damit greift sie einen häufig geäußerten Kritikpunkt an der Ausgestaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II auf. So wurde von wissenschaftlicher Seite in den vergangenen Jahren eine Stärkung der (monetären) Arbeitsanreize insbesondere zur Aufnahme einer Beschäftigung mit höherer Wochenarbeitszeit gefordert. Zudem sollte eine Neuregelung der Anrechnungsvorschriften mit einer Neuordnung des Systems von bedarfsgeprüften Leistungen verbunden werden, um die durch das Nebeneinander der verschiedenen Leistungen Wohngeld, Kinderzuschlag und Grundsicherung entstehende Komplexität zu reduzieren (Bruckmeier et al., 2018; Blömer et al. (2019); SVR, 2019; Schöb, 2020). Verbesserte Hinzuverdienstregelungen forderten auch Vertreter:innen verschiedener Parteien vor der Wahl, darunter auch aus der Ampelkoalition (Habeck, 2018; Whittaker, o.J.; Freie Demokraten, o.J.). Dass der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung dieses Thema nun adressiert, ist zu begrüßen. Die konkrete Ausgestaltung der Reform wird jedoch keine leichte Aufgabe sein." (Autorenreferat, © 2022 Springer)

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Bruckmeier, Kerstin & Stefan Schwarz (2022): Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf den Bezug von Sozialleistungen. (IAB-Forschungsbericht 14/2022), Nürnberg, 113 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2214

Abstract

"Der vorliegende Bericht beschreibt die Inhalte der Studie „Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf den Bezug von Sozialleistungen“, die im Rahmen des gesetzlichen Evaluationsauftrags der Mindestlohnkommission an das IAB vergeben wurde. In der Studie wird untersucht, wie sich der allgemeine gesetzliche Mindestlohn auf den Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II auswirkt. Bisherige Studien zur Entwicklung der Zahl der erwerbstätigen Leistungsbeziehenden im Jahr 2015 sowie die deskriptiven Befunde in dieser Studie zeigen, dass die Anzahl der abhängig beschäftigten Grundsicherungsbeziehenden im Zuge der Mindestlohneinführung nur moderat gesunken ist. Aus diesem Grund wird in dieser Studie der Blick auf die Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf die Höhe der Transferleistungen von Grundsicherungsbeziehenden gerichtet, die auch nach Einführung des Mindestlohns noch im Leistungsbezug verblieben sind. Die empirischen Auswertungen basieren auf administrativen Datensätzen, die im Rahmen von Verwaltungsvorgängen, insbesondere zum SGB II, erzeugt und in der „Stichprobe Integrierte Grundsicherungsbiografien“ am IAB aufbereitet wurden. Legt man die in dieser Studie berechneten Medianstundenlöhnen für das Jahr 2014 von ca. 8,30 Euro bei sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zu Grunde, so waren die Leistungsbeziehenden im SGB II zu diesem Zeitpunkt mehrheitlich von der Einführung des Mindestlohns betroffen. Dies gilt noch deutlicher für geringfügig Beschäftigte, bei denen ein Medianstundenlohn von nur 6,90 Euro im Jahr 2014 errechnet wurde. Die Mehrheit der erwerbstätigen Leistungsbeziehenden arbeitet in einer geringfügigen Beschäftigung oder in einer Teilzeitbeschäftigung. Für den Medianbedarf der Bedarfsgemeinschaft von Erwerbstätigen im Jahr 2014 wurden Werte zwischen 723 Euro für Alleinstehende und 1.780 Euro für Paare mit Kind(ern) berechnet. Ohne weitere Einkommen im Haushalt liegt folglich ein leistungsvermeidender Stundenlohn bei diesen Bedarfswerten für verschiedene Kombinationen aus Arbeitszeit und Größe der Bedarfsgemeinschaftstypen zumeist über 8,50 Euro. Auf Basis von Kausalanalysen ergibt sich ein mindestlohnbedingter Anstieg des individuellen Bruttomonatseinkommens bei den weiterhin im Leistungsbezug verbliebenen Beschäftigten im Jahr 2015 von ca. 5 bis 6 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, 6 bis 7 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und 5 bis 7 Prozent bei geringfügig Beschäftigten. Für das Jahr 2016 werden höhere Lohneffekte durch den Mindestlohn zwischen knapp 6 und 9 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, zwischen 9 und 11 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und zwischen 8 und 14 Prozent bei geringfügig Beschäftigten ermittelt. Der monatliche Gesamtzahlungsanspruch ging im Jahr 2015 mindestlohnbedingt um 7 bis 8 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, 3 bis 5 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und 2 Prozent bei geringfügig Beschäftigten zurück. Dieser leistungsreduzierende Effekt verstärkte sich nochmals bei allen betrachteten Beschäftigungsformen im Jahr 2016. Die Ergebnisse legen zudem nahe, dass sich aufgrund des Mindestlohns bei Vollzeitbeschäftigten zu einem großen Teil auch die Leistungen für die Kosten der Unterkunft reduzierten. Bei geringfügig Beschäftigten betraf der Mindestlohneffekt nahezu ausschließlich die Regelleistungen. Eine mindestlohnbedingte Erhöhung des Bruttomonatseinkommens eines vollzeitbeschäftigten Leistungsbeziehenden um 5 Prozent bei einem mittleren monatlichen Einkommen von ca. 1.200 Euro beträgt 60 Euro brutto je Monat. Unter der Annahme, dass keine Einkommensteuer fällig wird, würden davon ca. 38 Euro auf den Leistungsanspruch je Monat angerechnet. Bei Teilzeitbeschäftigten und geringfügig Beschäftigten ergeben sich noch kleinere absolute Effekte. Somit lassen die in dieser Studie gefundenen positiven Wirkungen des Mindestlohns auf die individuellen Einkommen von erwerbstätigen Leistungsbeziehenden den Schluss zu, dass der Mindestlohn und die nach dem Jahr 2016 erfolgten Mindestlohnerhöhungen die Bedürftigkeit von Grundsicherungsbeziehenden reduzierten, auch wenn der Leistungsbezug häufig nicht überwunden werden konnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bernhard, Sarah, Mario Bossler, Thomas Kruppe, Torsten Lietzmann, Monika Senghaas, Gesine Stephan, Simon Trenkle, Jürgen Wiemers & Joachim Wolff (2021): Vorschläge zur Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende und weiterer Gesetze zur sozialen Absicherung. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 7.6.2021. (IAB-Stellungnahme 05/2021), Nürnberg, 41 S.

Abstract

"Zu den Anträgen „Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise“ der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und „Hartz IV überwinden – Sanktionsfreie Mindestsicherung einführen“ der Bundestagsfraktion Die Linke hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 7. Juni 2021 eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des IAB haben als Sachverständige zu folgenden Themen Stellung genommen: - Anhebung des Grundsicherungsniveaus und Sanktionsfreiheit (materieller Lebensstandard von Grundsicherungsbeziehenden; Arbeitsangebot und fiskalische Kosten) - Änderung der Hinzuverdienstgrenzen im SGB II und SGB XII und Reduktion der Transferentzugsrate im SGB II - Arbeitsförderung und Beratungsqualität (die Eingliederungsvereinbarung, Personalschlüssel in den Jobcentern, Vermittlungsvorrang, Rechtsansprüche auf Weiterbildung, Weiterbildungsgeld) - Arbeitslosengeld (Anspruchsvoraussetzungen, Bezugsdauern, Arbeitslosengeld PLUS, Lohnersatzquote, Sperrzeiten) - Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (Motive für geringfügige Beschäftigung, Situation geringfügig Beschäftigter und Übergänge in reguläre Beschäftigung, zu erwartende Arbeitsangebotswirkungen einer Umwandlung von Mini- und Midijobs in sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten) - Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro beziehungsweise auf ein armutsfestes Niveau." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2021): Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Grundsicherungsbeziehende und Wechselwirkungen mit vorrangigen Leistungen: Auswirkungen auf Arbeitsangebot und Empfängerzahlen. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 67, H. 1, S. 29-58., 2020-07-15. DOI:10.1515/zsr-2021-0002

Abstract

"In diesem Papier simulieren wir die Auswirkungen einer deutlichen Ausweitung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bezieher/-innen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) auf das Arbeitsangebot, die öffentlichen Haushalte und die Zahl der Leistungsbeziehenden. Die Analyse beruht auf einem statischen Mikrosimulationsmodell (IAB-MSM), das ein ökonometrisches Arbeitsangebotsmodell beinhaltet und Daten des Sozioökonomischen Panel (SOEP) verwendet. Bei der Ermittlung der Effekte werden Wechselwirkungen mit den vorgelagerten Leistungen Wohngeld und Kinderzuschlag berücksichtigt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Arbeitsangebotseffekte moderat ausfallen, während die Effekte auf die Empfängerzahlen beim SGB II und bei Kinderzuschlag ebenso wie auf die Kosten dieser Leistungen deutlich sind. Die Ergebnisse legen nahe, dass eine Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Erwerbstätige aus einkommensschwachen Haushalten, ohne gleichzeitig die Zahl der Grundsicherungsbeziehenden deutlich auszuweiten, nur durch umfassende Reformen gelingen kann, die das gesamte Steuer- und Transfersystem betrachten." (Autorenreferat, © De Gruyter)

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Boss, Alfred (2019): Arbeitsanreize beim Bezug von Arbeitslosengeld II. Ein Reformvorschlag. (Kieler Arbeitspapier 2126), Kiel, 37 S.

Abstract

"Die Empfänger von Arbeitslosengeld II werden bei Arbeitsaufnahme oder bei einer Ausweitung ihres Arbeitseinsatzes hoch besteuert. Die marginale Belastung erreicht bis zu 100 Prozent. Zum einen werden ab bestimmten Lohnhöhen Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Sozialversicherungsbeiträge fällig, zum anderen wird das Arbeitslosengeld II gekürzt. In dem Papier wird dargelegt, wie man die Belastung senken und die Arbeitsanreize stärken könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Paster, Thomas (2019): Wie beeinflussen Arbeitsanreizerwartungen die sozialpolitischen Positionen der deutschen Arbeitgeberverbände? In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 65, H. 3, S. 305-332. DOI:10.1515/zsr-2019-0012

Abstract

"Staatliche Sozialleistungen können, je nach Gestaltung des Leistungszugangs, Arbeitsanreize schwächen oder stärken. Eine Schwächung ergibt sich, wenn Leistungsbezug als Alternative zu Erwerbstätigkeit in Frage kommt; eine Stärkung, wenn Leistungen an Verpflichtungen zur Arbeitssuche und Arbeitsaufnahme gekoppelt sind. Aus diesen Gründen ist die Gestaltung von Arbeitsanreizen durch Sozialpolitik für Arbeitgeber relevant. Dieser Beitrag untersucht durch historische Fallstudien von sechs sozialpolitischen Reformen, welche Rolle die Spitzenverbände der Arbeitgeber Arbeitsanreizen in der Sozialpolitik beimaßen sowie wie sich diese Einschätzungen im Zeitverlauf veränderten. Der Beitrag zeigt, dass die Verbände eine Reduktion des Arbeitskräfteangebots durch Sozialpolitik, je nach Arbeitsmarktlage, entweder negativ oder positiv bewerteten. Dort, wo die Verbände eine Schwächung von Arbeitsanreizen als problematisch wahrnahmen, variierte die Intensität dieser Befürchtungen mit der Arbeitsmarktnähe des jeweiligen Programms." (Autorenreferat, © De Gruyter)

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Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2018): Benefit take-up and labor supply incentives of interdependent means-tested benefit programs for low-income households. In: Comparative Economic Studies, Jg. 60, H. 4, S. 583-604., 2017-10-02. DOI:10.1057/s41294-017-0041-5

Abstract

"Anhand eines Mikrosimulationsmodells, das auf repräsentativen Paneldaten basiert, analysieren wir die drei wichtigsten bedarfsgeprüften Sozialleistungen in Deutschland sowohl hinsichtlich der Inanspruchnahme dieser Leistungen als auch der Arbeitsangebotsanreize. Die Ergebnisse zeigen eine starke Überschneidung der Sozialleistungen und hohe Quoten der Nichtinanspruchnahme, was darauf hindeutet, dass die Wirksamkeit der Leistungen bei der Erreichung ihrer Zielgruppen verbessert werden könnte. Weiter zeigt sich, dass Beschäftige in Niedrigeinkommenshaushalten mit einem komplexen System von Sozialleistungen und hohen Grenzsteuersätzen konfrontiert werden, was sich negativ auf das individuelle Arbeitsangebot auswirkt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Lietzmann, Torsten, Paul Schmelzer & Jürgen Wiemers (2016): Does marginal employment promote regular employment for unemployed welfare benefit recipients in Germany? (IAB-Discussion Paper 18/2016), Nürnberg, 28 S.

Abstract

"In dieser Studie untersuchen wir, ob geringfügige Beschäftigung eine 'Brückenfunktion' für arbeitslose ALG-II-Bezieher hat, d. h., ob geringfügige Beschäftigung für diese Gruppe nachfolgend die Wahrscheinlichkeit einer regulären Beschäftigung erhöht. Unsere Studie erweitert die bestehende Literatur in mehrfacher Hinsicht. Erstens betrachten wir im Vergleich zu früheren Untersuchungen erstmalig die Brückenfunktion geringfügiger Beschäftigung nach Einführung der Hartz-Reformen. Zweitens verwenden wir einen neuen administrativen Datensatz, der bisher nicht verfügbare Informationen zum gewünschten Erwerbsumfang und zur Haushaltszusammensetzung enthält. Drittens verwenden wir einen dynamischen Matching-Ansatz, der hier erstmalig zur Analyse der Brückenfunktion geringfügiger Beschäftigung eingesetzt wird. Dieser Ansatz erlaubt es, die Brückenfunktion in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Aufnahme der geringfügigen Beschäftigung zu untersuchen. Unsere Ergebnisse zeigen, dass geringfügige Beschäftigung die Wahrscheinlichkeit regulärer Beschäftigung innerhalb einer dreijährigen Beobachtungsperiode nur für solche arbeitslosen Leistungsbezieher erhöht, die die geringfügige Beschäftigung erst mehrere Monate nach Eintritt in den ALG-II-Bezug aufgenommen haben. Im Gegensatz dazu finden wir keine Brückenfunktion für Personen, die die geringfügige Beschäftigung innerhalb der ersten Monate des Leistungsbezugs aufgenommen haben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2015): Trotz Mindestlohn: viele bedürftig. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 95, H. 7, S. 444. DOI:10.1007/s10273-015-1847-2

Abstract

"Die Zahl der abhängig erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher ist im Februar 2015 im Vergleich zum Dezember 2014 stärker gesunken als in den Vorjahren. Dies geht aus den neuesten veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Vor dem Hintergrund, dass der Mindestlohn auch mit der Hoffnung verbunden war, mehr Menschen aus der Abhängigkeit von Grundsicherungsleistungen zu bringen, ist der Rückgang angesichts der über 1 Mio. Aufstocker bisher allerdings eher gering. Dafür gibt es mehrere Ursachen. Die Mehrheit der Aufstocker arbeitet nur in Teilzeit oder in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, sodass selbst bei einem Lohn oberhalb des Mindestlohns kein existenzsicherndes Einkommen erreicht werden kann. Eine weitere Ursache besteht darin, dass in Mehrpersonenhaushalten häufig nur ein Haushaltsmitglied erwerbstätig ist, dessen Einkommen zur Deckung des Haushaltsbedarfs dann nicht ausreicht." (Textauszug, IAB-Doku)

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Moczall, Andreas & Martina Rebien (2015): Einschätzung der Ein-Euro-Jobs durch die Einsatzbetriebe: Auf den Zweck kommt es an. (IAB-Kurzbericht 23/2015), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Ein-Euro-Jobs sollen Teilnehmer an den Arbeitsmarkt heranführen und ihre Beschäftigungsfähigkeit erhalten oder wieder herstellen. Auch wenn die Teilnahme an der Maßnahme nicht unmittelbar in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung führt, soll sie doch mittelbar die Chancen auf eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt verbessern. Dieser Kurzbericht zeigt, wie Betriebe, die Ein-Euro-Jobber beschäftigen, die Maßnahme und die Teilnehmer bewerten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)406 v. 26.06.2015), 86 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zum Thema Änderungen im SGB II und Sanktionen im SGB II. (IAB) Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.; Zentralverband des Deutschen Handwerks Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland Evangelischer Bundesverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
Einzelsachverständiger Dr. Helmut Apel

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Wübbeke, Christina (2014): Sparen, wenn das Geld gerade so zum Leben reicht. Das Risiko des Abbruchs privater Altersvorsorge unter den Rahmenbedingungen von Riester-Förderung und Sozialgesetzbuch II. In: Schmollers Jahrbuch, Jg. 134, H. 3, S. 341-370., 2014-09-08.

Abstract

"Durch die Rentenreformen von 2001 und 2004 ist die zusätzliche Altersvorsorge für gesetzlich Rentenversicherte wichtig geworden. Um besonders Personen mit geringer Sparfähigkeit beim Aufbau von Altersvorsorgeansprüchen zu helfen, fördert der Staat die ergänzende Vorsorge finanziell im Rahmen der Riester-Rente. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber die private Altersvorsorge im Sozialgesetzbuch II (SGB II) unter einen besonderen Schutz gestellt, so dass die meisten Antragsteller des Arbeitslosengeldes II nicht gezwungen sind, ihre Altersvorsorgeersparnisse anzutasten. Die vorliegende Studie untersucht erstmals, inwieweit diese Maßnahmen zur Stabilisierung der privaten Altersvorsorge in den unteren Einkommensgruppen beigetragen haben. Die Ergebnisse auf Grundlage der 3. Welle des IAB-Haushaltspanels PASS zeigen, dass der Altersvorsorgeschutz im SGB II bislang eher eine untergeordnete Rolle gespielt hat. Weniger institutionelle Entsparzwänge bestimmten demnach das Abbruchrisiko, als vielmehr die Verschlechterung der materiellen Lage der Betroffenen. Demgegenüber finden sich Hinweise darauf, dass die Riester-Förderung gerade Personen mit geringer Sparfähigkeit die Fortführung der Altersvorsorge erleichtert hat." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Peichl, Andreas, Nico Pestel, Sebastian Siegloch & Max Löffler (2012): Finanzielle und Beschäftigungswirkungen unterschiedlicher Tarifverläufe alternativer Hinzuverdienstregelungen. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. (IZA research report 46), Bonn, 34 S.

Abstract

"Die Studie analysiert zwei Reformvorschläge der Anrechnungsregeln im Sinne des SGB II auf ihre Arbeitsangebots- und Budgetwirkungen sowie auf die Veränderung der Anzahl der Transferempfänger. Konkret werden ein Vorschlag der FDP sowie ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) entwickeltes Modell mit dem früheren Status quo (bis 31.03.2011) sowie der aktuell gültigen Rechtslage (seit dem 01.04.2011) verglichen. Insgesamt zeigt die Studie deutlich, dass von beiden Reformen keine großen Arbeitsmarkt- oder Budgetwirkungen zu erwarten sind. Der FDP-Vorschlag hat insgesamt negative Wirkungen auf das Gesamtarbeitsangebot bei positiven Partizipationseffekten. Das BMWi-Modell entfaltet qualitativ vergleichbare Arbeitsmarkteffekte, die quantitativ allerdings geringer ausfallen. Beide Reformen zeigen dabei durchaus positive Arbeitsmarktwirkungen für Transferempfänger. Allerdings haben beide Vorschläge negative Anreizwirkungen auf Nicht-Empfängerhaushalte, die ihr Arbeitsangebot einschränken und so den positiven Effekt auf die Transferempfänger neutralisieren oder sogar ins Negative umkehren. Dies führt in beiden Fällen zu einem relativ starken Anstieg der Zahl der Transferempfängerhaushalte, was sich, insbesondere bei der FDP-Variante, wiederum in negativen Effekten auf den Staatshaushalt manifestiert. Bei diesen Wirkungen spielt das Referenzszenario (Rechtsstand vor und nach dem 01.04.2011) nur eine untergeordnete Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Steinke, Joß & Ulrich Walwei (2012): Bewährung der Grundsicherung in der Beschäftigungskrise und Reformdiskussion. In: W. Hanesch & H. Fukawa (Hrsg.) (2012): Das letzte Netz sozialer Sicherung in der Bewährung : ein deutsch-japanischer Vergleich, S. 293-316.

Abstract

"Mehr als fünf Jahre nach der Einführung des SGB II legt der Beitrag eine auf Forschungsbefunden gestützte Bestandsaufnahme vor, die am aktuellen Rand auch erste Erfahrungen mit einer Phase des wirtschaftlichen Abschwungs einschließt. Der Beitrag beginnt mit einer Darstellung der wichtigen Fakten. Dazu gehören die Entwicklung, die Strukturen und die Dynamik des Hilfebezugs im SGB II. Im Anschluss geht es um die bisher vorliegenden Erkenntnisse zu den Instrumenten und Dienstleistungen im SGB II, also der Frage was funktioniert und gewirkt hat und was eher weniger. Ein zentrales Element des Reformpaketes 'Hartz IV' ist die Aktivierung der Hilfebedürftigen. Aus diesem Grund soll genauer darauf eingegangen werden, zu welchen Zugeständnissen Leistungsbezieher bereit sind, um eine Beschäftigung zu bekommen. Rechnung trägt der Beitrag auch der beträchtlichen Heterogenität der Hilfebedürftigen. Sie kommt u.a. darin zum Ausdruck, dass in einem nennenswerten Umfang Erwerbstätige mit einem nicht Existenz sichernden Einkommen zu den Empfängern des Arbeitslosengelds II gehören. Diesem im politischen Raum kontrovers diskutierten Themenfeld wird ein weiterer Abschnitt gewidmet. Vor dem Fazit soll schließlich die von der neuen Bundesregierung in Aussicht gestellte Reformagenda diskutiert und die damit verbundenen Möglichkeiten und Grenzen erörtert werden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Brussig, Martin & Matthias Knuth (2011): Die Zukunft der Grundsicherung - Individualisieren, Konzentrieren, Intensivieren. Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung. (WISO Diskurs), Bonn, 88 S.

Abstract

"Die Arbeitsmarktreformen, die die Rot-Grüne Bundesregierung in ihrer zweiten Legislaturperiode durchgeführt hat, gelten als die einschneidendsten Veränderungen der Arbeitsmarktpolitik der Nachkriegszeit. Dies gilt in besonderer Weise für die Einführung einer Grundsicherung für Arbeitsuchende ('Hartz IV'). Die vorliegende Studie bilanziert zunächst die Reform und zeichnet ein differenziertes Bild ihrer Wirkungen in der Praxis. Die Autoren identifizieren Reformoptionen in zwei Bereichen: zum einen im strukturellen Leistungsrecht und zum anderen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung. Neben der Stärkung der Versicherungsleistungen im SGB III geben die Autoren konkrete Empfehlungen zu den Voraussetzungen und zur Ausgestaltung des SGB II Leistungsbezuges. Im Hinblick auf die Reformoptionen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung gehen die Autoren weit über das hinaus, was im Rahmen der aktuellen Instrumentenreform durch die Bundesregierung vorgesehen ist. Unter der Annahme, dass der zukünftige Fachkräftebedarf den Handlungs- und Interpretationsrahmen für die aktive Arbeitsmarktpolitik insgesamt verändert, kommt es aus ihrer Sicht darauf an, sowohl der beruflichen Fort- und Weiterbildung wieder einen höheren Stellenwert zu verschaffen als auch die Beschäftigten zu Berufs- und Stellenwechseln zu motivieren und ihnen Aufstiegschancen zu ermöglichen. Auch für die öffentlich geförderte Beschäftigung empfehlen die Autoren Veränderungen: Statt der 'Erfindung' immer neuer Maßnahmetypen schlagen sie ein mehrstufiges Förderkonzept vor." (Textauszug, IAB-Doku)

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Dietz, Martin, Susanne Koch, Helmut Rudolph, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2011): Reform der Hinzuverdienstregeln im SGB II. Fiskalische Effekte und Arbeitsmarktwirkungen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 60, H. 1/2, S. 4-15. DOI:10.3790/sfo.60.1-2.4

Abstract

"Im September 2009 gab es in Deutschland knapp 1,4 Millionen erwerbstätige Hilfebedürftige, die gleichzeitig ein Erwerbseinkommen und Leistungen der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) beziehen. Aktuell wird im politischen Raum diskutiert, ob man durch eine Veränderung der Hinzuverdienstregeln im SGB II Anreize für eine Arbeitsaufnahme erhöhen und damit eine stärkere Arbeitsmarktintegration erreichen kann. Der Beitrag beschäftigt sich ausgehend vom Status Quo mit verschiedenen politisch machbaren Variationen der Hinzuverdienstregeln. Die Analysen basieren auf dem IAB-Mikrosimulationsmodell und umfassen Arbeitsmarktwirkungen sowie fiskalische Effekte. Die Berechnungen zeigen, dass die Arbeitsangebotseffekte der Regeländerungen eher gering sind. Den heterogenen Problemlagen in der Grundsicherung kann man nicht allein mit einer Reform der Hinzuverdienstregeln begegnen. Sie erfordern vor allem integrierte Ansätze, die an den spezifischen Hemmnissen der Menschen ansetzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Peichl, Andreas, Nico Pestel, Hilmar Schneider & Sebastian Siegloch (2011): Reform der Hartz IV-Hinzuverdienstregelungen. Ein verfehlter Ansatz. In: Perspektiven der Wirtschaftspolitik, Jg. 12, H. 1, S. 12-26. DOI:10.1111/j.1468-2516.2010.00348.x

Abstract

"Um die Ausübung einfach entlohnter Tätigkeiten attraktiver zu machen, diskutieren Politiker und Wissenschaftler seit Jahren immer wieder neue Reformvorschläge der Hinzuverdienstregelungen im Niedriglohnbereich. De facto erfinden sie damit immer wieder nur neue Kombilohnvarianten. Keiner dieser Vorschläge konnte jedoch bislang überzeugen. Das liegt an einem grundsätzlichen Dilemma von Kombilohnkonzepten. Nennenswerte Wirkung entfalten sie nur, wenn sie hinreichend großzügig ausgestaltet sind. Je großzügiger jedoch die Ausgestaltung, desto gewichtiger die Mitnahmeeffekte. Dieser Zwickmühle können auch die im vorliegenden Beitrag betrachteten Modellvarianten nicht entkommen. Je günstiger die Regelung ausgestaltet ist, umso stärker schlägt zu Buche, dass insbesondere Zweitverdiener ihre Arbeitszeit tendenziell einschränken, um von den günstigeren Anrechnungsregeln zu profitieren. Durch diesen Mitnahmeeffekt ist der Gesamteffekt auf das Arbeitsangebot negativ." (Textauszug, IAB-Doku)

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Werding, Martin & Wolfgang Meister (2011): Sozialleistungsbezug und Erwerbsanreize. Familien in der Grundsicherung. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 60, H. 1/2, S. 24-32. DOI:10.3790/sfo.60.1-2.24

Abstract

"Öffentliche Diskussionen zur Umsetzung der Verfassungsgerichtsentscheidung vom 9. Februar 2010 konzentrieren sich auf die Höhe der ab 2011 neu zu bestimmenden Regelleistungen. Im Gefolge der Reform könnten jedoch auch die finanziellen Erwerbsanreize für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II stärker verbessert werden als die Bundesregierung bisher beabsichtigt. Der Beitrag verdeutlicht die Effekte der Einkommensanrechnung nach bisherigem Recht und diskutiert vor diesem Hintergrund die Zahlen und Strukturen erwerbstätiger Leistungsbezieher, unter denen vor allem Paare mit Kindern hinsichtlich der zahlenmäßigen Beteiligung und ihres Erwerbsumfangs hervortreten. Abschließend werden Ansatzpunkte zur Erhöhung der Erwerbstätigkeit unter Leistungsbeziehern der Grundsicherung benannt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Boss, Alfred, Björn Christensen & Klaus Schrader (2010): Die Hartz IV-Falle. Wenn Arbeit nicht mehr lohnt. (Kieler Diskussionsbeiträge / Institut für Weltwirtschaft 474/475), Kiel, 40 S.

Abstract

"Viele Bezieher des Arbeitslosengelds II haben kaum Anreize, eine Vollzeitbeschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt anzustreben. Für sie sind die Abstände zwischen der ALG II-Zahlung und dem möglichen Einkommen aus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung nach wie vor sehr gering. Eine reguläre Arbeit erscheint ihnen daher nicht lohnenswert. Insbesondere für Haushalte mit Kindern und einem Alleinverdiener, der nur eine geringe Qualifikation aufweist, sind die Lohnabstände problematisch. ... Die Autoren stellen Handlungsoptionen vor, durch die der Lohnabstand erhöht und Anreize zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung geschaffen werden könnten. Den Ausstieg aus dem ALG II könnte ein Bündel von Maßnahmen erleichtern: Eine Erhöhung des Kindergelds, der Ausbau einer erschwinglichen Kinderbetreuung sowie die Förderung der Qualifikation und Mobilität von ALG II-Beziehern. Da erhebliche finanzielle Lasten aus der Umsetzung dieser Maßnahmen resultieren würden, wären Kürzungen an anderer Stelle unvermeidlich. Darüber hinaus sollte das vorhandene Sanktionsinstrumentarium effektiv eingesetzt werden. Die Rendite einer solchen Politik besteht in einer auf Dauer geringeren Inanspruchnahme der Grundsicherung und anderer Transferleistungen. Die Autoren warnen vor einer politischen Strategie, die sich mit der Integration von ALG II-Beziehern in Formen geringfügiger Beschäftigung zufrieden gibt. Die Langzeitarbeitslosigkeit würde so zu einem Dauerproblem mit hohen sozialen Kosten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Tobias Graf & Helmut Rudolph (2010): Working Poor: Arm oder bedürftig? Umfang und Dauer von Erwerbstätigkeit bei Leistungsbezug in der SGB-II-Grundsicherung. In: Wirtschafts- und Sozialstatistisches Archiv. AStA, Jg. 4, H. 3, S. 201-222. DOI:10.1007/s11943-010-0085-8

Abstract

"Die Armutsmessung ist von einer Reihe von Annahmen abhängig, die Ausmaß und Struktur der Armutsbevölkerung beeinflussen. Die Ergebnisse hängen von der Wahl der Datenquelle, der Äquivalenzskalen und des mittleren Einkommens als Referenzgröße sowie von der Festlegung von Armutsschwellen ab. Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Sozialgesetzbuch II (SGB II) ist ein Berichtssystem entstanden, das umfangreicher als bisher über die Entwicklung von Armut berichtet. Der Aufsatz vergleicht die Armutsrisikoschwellen nach dem Konzept der Europäischen Union mit dem Haushaltsnettoeinkommen von Haushalten in der Grundsicherung. Er zeigt, wie die Verwaltungsdaten aus dem SGB II im Rahmen einer dynamischen Armutsbetrachtung für Untersuchungen der working poor genutzt werden können. Anschließend werden Ergebnisse einer Verweildaueranalyse aus den Jahren 2005 bis 2008 für die Dauer des Leistungsbezugs bei Beschäftigung vorgestellt. Es zeigt sich eine hohe Fluktuation unter den working poor. Die Ausstiegschance aus der Transferabhängigkeit hängt entscheidend vom Umfang der Beschäftigung ab." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Michael Feil, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2010): Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten im SGB II: Was am Ende übrig bleibt. (IAB-Kurzbericht 24/2010), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Die Regierungskoalition hat den Anspruch, die Hinzuverdienstmöglichkeiten für erwerbstätige ALG-II-Bezieher deutlich zu verbessern. Eine einfache oder gar ideale Lösung für den Übergang an der Schnittstelle zwischen staatlich garantiertem Existenzminimum und selbstständig bestrittenem Lebensunterhalt gibt es aber nicht. Der Gesetzgeber kann lediglich zwischen Alternativen wählen, mit denen sich nicht alle Ziele erreichen lassen. In dem Kurzbericht wird das Spektrum der aktuell diskutierten Reformvarianten untersucht, deren Vor- und Nachteile werden aufgezeigt sowie ihre Wirkungen simuliert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Martin Dietz, Michael Feil, Katrin Hohmeyer, Marion König, Peter Kupka, Brigitte Schels, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2010): Arbeitsmarktwirkungen sind gering - Reformvorschläge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22. November 2010. (IAB-Stellungnahme 07/2010), Nürnberg, 16 S.

Abstract

"'Das IAB äußert sich in dieser Stellungnahme zu ausgewählten Aspekten des Gesetzentwurfes der Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP sowie der Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD. Sie betreffen die Begründung des Regelbedarfs (insbesondere zur Bestimmung der 'verdeckten Armut'), die neue Hinzuverdienstregelung, die Forderungen nach einem allgemeinen Mindestlohn, die Förderung der Integration und Teilhabe von Langzeitarbeitslosen am Arbeitsleben, den Vorrang für Ausbildung für Menschen unter 25 Jahren im SGB II und die Einführung eines 'Sozialen Arbeitsmarkts'.
Die voraussichtlichen Arbeitsmarktwirkungen, die sich aus der Umsetzung des Entwurfes zu einem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ergeben, sind nach Ansicht des IAB gering. Aus der Regelsatzanpassung resultiert auch keine nennenswerte Verschlechterung der Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung im Niedriglohnbereich. Die Anpassung wird zudem keine größeren fiskalischen Belastungen verursachen. Von der Reform der Freibeträge bei Erwerbstätigkeit im SGB II werden ebenfalls keine signifikanten Arbeitsmarktwirkungen und Zusatzkosten ausgehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hartmann, Michael (2010): Grundsicherung für Arbeitsuchende: Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher. Begriff, Messung, Struktur und Entwicklung. (Bericht der Statistik der BA), Nürnberg, 60 S.

Abstract

"Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher werden definiert als erwerbsfähige Hilfebedürftige, die Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende und gleichzeitig Brutto-Einkommen aus abhängiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit beziehen. Im Dezember 2008 verdienten rund 1,316 Mio oder 27,4 Prozent aller erwerbsfähigen Hilfebedürftigen Einkommen aus Erwerbstätigkeit, davon 1,222 Mio oder 25,5 Prozent in abhängiger und 100.000 oder 2,1 Prozent in selbständiger Erwerbstätigkeit. Über eine integrierte Auswertung mit der Beschäftigungsstatistik können u.a. Informationen über Art und Arbeitszeit der abhängigen Beschäftigungsverhältnisse gewonnen werden. ...
Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher mit höheren Erwerbseinkommen beenden ihre Hilfebedürftigkeit schneller als Arbeitslosengeld II-Bezieher mit niedrigen oder ohne Erwerbseinkommen. Der Anteil der Langzeitbezieher mit mehr als drei Jahren Leistungsbezug am Bestand ist bei erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Beziehern mit höheren Erwerbseinkommen niedriger als bei Arbeitslosengeld II-Beziehern mit niedrigen oder ohne Erwerbseinkommen.
Die Zahl der erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Bezieher ist von Januar 2005 bis Ende 2007 stark und danach nur noch leicht gestiegen. Dabei war die Entwicklung in den Beschäftigungsformen ab 2007 unterschiedlich: Während Selbständigkeit und Teilzeitbeschäftigung weitere Zuwächse verzeichneten, war die sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung schon 2007 stagnierend und zuletzt rückläufig. In der Grundsicherung üben deutlich mehr Hilfebedürftige eine Erwerbstätigkeit aus als in der alten Arbeitslosen- und Sozialhilfe.
Bedarfsgemeinschaften können mit ihrem Erwerbseinkommen ihr Haushaltsbudget deutlich erhöhen. Das Haushaltsbudget setzt sich zusammen aus dem verfügbaren eigenen Einkommen und den Geldleistungen aus der Grundsicherung. Bedarfsgemeinschaften mit Erwerbseinkommen erreichen ein Haushaltsbudget das im Durchschnitt um 200 Euro über dem rechnerischen Bedarf liegt. Der Differenzbetrag reicht von durchschnittlich 153 Euro bei Single-Bedarfsgemeinschaften bis zu durchschnittlich 281 Euro bei Paarbedarfsgemeinschaften mit volljährigen Kindern." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Langer, Rose, Dagmar Richter, Wolfgang Eicher, Ingo Richter, Christine Fuchsloch, Ursula Rust, Andreas Hänlein, Bernd Schulte, Matthias Knuth, Stefan Sell, Dagmar Felix, Wolfgang Spellbrink, Friedhelm Hase, Ulrich Zachert, Alexander Gagel & Marlis Bredehorst (2010): Arbeitsmarktpolitik in der Krise. Festgabe für Professor Dr. Karl-Jürgen Bieback. Baden-Baden: Nomos, 317 S.

Abstract

In dem Buch "wird ein Bogen gespannt von sozial- und arbeitsrechtlichen Analysen des Einsatzes arbeitsmarktpolitischer Instrumente - u.a. mit Blick über den Tellerrand Deutschlands hinaus - bis zur wirtschaftswissenschaftlichen Sicht auf rechtliche Stellschrauben und Ergebnisse aus der Wirkungsforschung. Im Fokus stehen neben arbeitsmarktpolitisch relevanten rechtlichen Fragen aus SGB II und III, auch die Krisenbewältigung durch die 'Hartz-Instrumente' aus Sicht der unterschiedlichen Beteiligten, wie der Leistungsträger, der Justiz und der Bundesregierung. Das aktuelle Thema der Neuorganisation der Grundsicherungsträger wird dabei ebenso behandelt wie die Finanzierungsverantwortung für Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, die familienpolitische Komponente der 'neuen Instrumente', die Frage nach Mindestlöhnen und die Eingliederung behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Martens, Rudolf & Ulrich Schneider (2010): Damit sich Arbeit lohnt. Expertise zum Abstand zwischen Erwerbseinkommen und Leistungen nach dem SGB II. Berlin, 44 S.

Abstract

"Der so genannte 'Lohnabstand' von Haushalten mit niedrigem Erwerbseinkommen und Beziehern der Grundsicherung für Arbeitssuchende, umgangssprachlich 'Hartz IV' genannt, befindet sich aktuell heftig in der Diskussion. Von verschiedener Seite wird die meist ungeprüfte These vertreten, dass sich eine Arbeitsaufnahme für Grundsicherungsbezieher finanziell nicht lohne und somit kein Arbeitsanreiz gegeben sei. Es werden Beispielrechnungen herangezogen, die jedoch häufig fehlerhaft bzw. unvollständig sind. Die aktuelle Auseinandersetzung wird damit auf falscher Grundlage geführt." Der Bericht enthält "die Berechnung einer systematischen und typischen Beispielsammlung ... die unterschiedliche Haushaltstypen sowie einfache Arbeiten in verschiedenen Wirtschaftszweigen in Ost- und Westdeutschland umfasst. Es soll damit die Frage beantwortet werden, wie sich der Lohnabstand in Deutschland im Regelfall darstellt, und welche Rolle dabei die verschiedenen Einkommenskomponenten Erwerbseinkommen, Kindergeld, Wohngeld, Kinderzuschlag, aufstockende Leistungen nach SGB II spielen. Für die Lohnabstandsdiskussion sind Wohngeld, Kindergeld und Kinderzuschlag deshalb von besonderer Relevanz, da das Kindergeld bei Grundsicherungsbeziehern voll angerechnet wird und Wohngeld und Kinderzuschlag dieser Gruppe gar nicht zustehen. Es handelt sich somit um drei Leistungen, die ausschließlich bei den Erwerbstätigenhaushalten außerhalb des SGB II-Bezuges wirksam werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Martens, Rudolf (2010): Lohnabstand und Hartz IV. Nachruf auf eine Kampagne. In: Soziale Sicherheit, Jg. 59, H. 3, S. 103-109.

Abstract

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Höhe des Existenzminimums stellt der Verfasser die Frage nach der Entwicklung der Löhne im Verhältnis zum Existenzminimum und nach den Lohnabständen. Er weist nach, dass gegenwärtig bei allen Haushaltstypen der Lohnabstand gewahrt ist. Die Freibetragsregelung im SGB II sorgt dafür, dass ein Haushalt mit Arbeitsentgelten immer ein höheres Einkommen erzielt als ein Haushalt ohne Arbeitsentgelt. Von hoher Bedeutung für den Lohnabstand ist der Kinderzuschlag. Hier müssten auch allein Erziehende in angemessener Weise berücksichtigt werden. (IAB)

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Osiander, Christopher (2010): Anspruchslöhne bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 90, H. 4, S. 235-239.

Abstract

"Fünf Jahre nach Einführung des SGB II sind die Reservations- bzw. Anspruchslöhne von Empfängern des Arbeitslosengeldes II nach wie vor Gegenstand kontroverser Debatten in Medien, Politik und Wissenschaft. Werden die Empfänger des Arbeitslosengeldes II tatsächlich dazu veranlasst, auch niedrigste Lohnofferten zu akzeptieren? Oder führen die Regelungen des SGB II dazu, dass viele Empfänger des Arbeitslosengeldes II relativ hohe und oft unrealisierbare Anspruchslöhne fordern?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Peichl, Andreas, Hilmar Schneider & Sebastian Siegloch (2010): Reform der Hinzuverdienstregeln in der Grundsicherung. Kein Entkommen aus der Transferfalle. (IZA Standpunkte 26), Bonn, 14 S.

Abstract

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Höhe der Regelsätze in der Grundsicherung hat in Deutschland eine breite öffentliche Diskussion über Arbeitsanreize im Niedriglohnbereich ausgelöst. Der BDA und das IW haben in diesem Zusammenhang einen Vorschlag in die Diskussion eingebracht, der zum Ziel hat, die bisherige Förderung von Kleinstjobs zu überwinden. Die FDP hat diesen Vorschlag aufgegriffen und propagiert nun ihrerseits zwei mögliche Varianten. Wir untersuchen die potenziellen Beschäftigungseffekte dieser Vorschläge und ergänzen sie in einem zweiten Schritt jeweils um eine Arbeitszeitbedingung. Diese soll etwaige Mitnahmeeffekte verhindern, die durch die großzügigere Ausgestaltung der Hinzuverdienstregeln insbesondere für Zweitverdiener entstehen könnten. Unsere Simulationsergebnisse zeigen die bekannten Probleme von Kombilohnreformen: Ohne Arbeitszeitbedingung führen die vorgeschlagenen Änderungen der Hinzuverdienstregelung zwar tendenziell dazu, dass es für Aufstocker mäßig attraktiver wird, ihre Arbeitszeit auszuweiten, so dass insgesamt mehr gearbeitet wird als im Status Quo. Doch je attraktiver die Anrechnungsregeln ausgestaltet werden, desto stärker wird der Staatshaushalt belastet. Zum einen wächst die Bedeutung von Mitnahmeeffekten, zum anderen schränken bei großzügigeren Hinzuverdienstmöglichkeiten tendenziell vor allem Zweitverdiener ihre Arbeitszeit ein, um von den Anrechnungsregeln zu profitieren. Die Transferabhängigkeit wird nicht überwunden, sondern sogar noch verstärkt. Mit einer Stundenrestriktion ließen sich solche Effekte einschränken, so dass wesentlich günstigere Arbeitsmarktwirkungen und damit zusätzlich deutlich geringere fiskalische Kosten erzielbar wären. Die praktische Umsetzung dürfte dennoch schwierig sein, da Arbeitszeitbedingungen in der Praxis leicht unterlaufen werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Peichl, Andreas, Nico Pestel & Sebastian Siegloch (2010): Gutachten zur Berechnung von Vorschlägen zur Neuregelung der Erwerbstätigenfreibeträge. Erstellt für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Endbericht - 19.11.2010. (IZA research report 32), Bonn, 32 S.

Abstract

Das Erwerbseinkommen von Beziehern von Arbeitslosengeld II bleibt gegenwärtig (Rechtsstand 2010) nur zu einem geringen Anteil anrechnungsfrei, d.h. es wird weitgehend mit dem Anspruch auf Transfereinkommen verrechnet. In dem Beitrag werden - neben der für 2011 geplanten Änderung - vier Reformvorschläge der Neuregelung der Erwerbstätigenfreibeträge beschrieben, die von der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe der Bundesregierung 'Arbeitsanreize und KdU' erarbeitet wurden. Die Einkommens- und Beschäftigungseffekte der Vorschläge sowie die Auswirkungen auf die Zahl der Transferbezieher werden mit Hilfe des Mikrosimulationsmodells des IZA berechnet. Insgesamt werden die Reformvorschläge als ein Schritt in die richtige Richtung bewertet. Die vier untersuchten Reformvorschläge führen für Bezieher von Arbeitslosengeld II gezielt zu einer Verschlechterung der finanziellen Anreize zur Ausübung von Kleinstjobs. Ein Teil der sogenannten Aufstocker, die derzeit einen Kleinstjob ausüben, dürfte sich in der Konsequenz dazu entschließen, seine Erwerbstätigkeit völlig aufzugeben. Für einen anderen Teil erhöht sich implizit der Anreiz zur Ausweitung der Erwerbstätigkeit. Die von der Regierungskoalition beschlossene Änderung der Hinzuverdienstregeln weicht von der Richtung der untersuchten vier Varianten ab, da sie im Gegensatz zu ihnen auf eine Schlechterstellung von Kleinstjobs verzichtet und etwas großzügigere Hinzuverdienstregeln vorsieht. Nennenswerte Beschäftigungseffekte dieser Reform werden nicht erwartet. (IAB)

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Boockmann, Bernhard, Stephan L. Thomsen & Thomas Walter (2009): Intensifying the use of benefit sanctions. An effective tool to shorten welfare receipt and speed up transitions to employment? (IZA discussion paper 4580), Bonn, 34 S.

Abstract

"Mit der Umsetzung der sogenannten Hartz IV-Reform im Januar 2005 hat sich in Deutschland ähnlich wie in anderen Ländern Europas und Nordamerikas ein Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik vollzogen. Anstatt Hilfebedürftige primär ausschließlich monetär abzusichern, wird seither die Eigenverantwortung dieser Personen stärker betont und die Integration in den Arbeitsmarkt gefördert und gefordert. Zur Erreichung der Ziele werden vermehrt Sanktionen eingesetzt, wenn die Hilfebedürftigen ihren Pflichten während des Aktivierungsprozesses nur unzureichend nachkommen. Sanktionen sind Kürzungen der monetären Leistungen. In Deutschland dauern sie drei Monate an und betragen je nach Schweregrad der Pflichtverletzung entweder 10% oder 30%. Bei wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres können die Sanktionen schrittweise auf bis zu 100% erhöht werden. Trotz einer zunehmenden Anzahl an empirischen Untersuchungen für verschiedene Länder ist der Kenntnisstand über die Wirkung von Sanktionen auf den Abgang aus dem Leistungsbezug und die Aufnahme von Beschäftigung noch gering; die Ableitung belastbarer arbeitsmarktpolitischer Handlungsempfehlungen ist daher schwierig. Die wesentlichen Defizite der bisherigen Studien sind zum einen die beschränkte Aussagekraft der verwendeten Datensätze, zum anderen inadäquate Schätzverfahren zur Identifikation der interessierenden Wirkungen. Besonders zu kritisieren sind hierbei Ansätze, die lediglich auf individuelle Merkmale der Ersatzleistungsbezieher abstellen. Sie ignorieren die Tatsache, dass die Verhängung einer Sanktion nicht nur von den Charakteristika eines Hilfebedürftigen abhängt, sondern auch von den Eigenschaften der Grundsicherungsstelle, bei der der Hilfebedürftige registriert ist und die letztlich entscheidet, ob eine Sanktion ausgesprochen wird oder nicht. Sanktionen werden nicht automatisch verhängt, sobald ein Hilfebedürftiger eine Pflichtverletzung begeht. Vielmehr hat die Grundsicherungsstelle erheblichen Entscheidungsspielraum und kann selbständig und unabhängig über den Vollzug einer Leistungskürzung befinden. Dabei sind einige Grundsicherungsstellen eher zurückhaltend im Umgang mit Leistungskürzungen und sanktionieren kaum, während andere Grundsicherungsstellen Sanktionen häufig einsetzen. Diese Unterschiede in den Sanktionsstrategien und - raten zwischen den Grundsicherungsstellen nutzen wir, um den Effekt einer Sanktion auf den Abgang aus dem Leistungsbezug und die Aufnahme von Beschäftigung zu bestimmen. Konkret berechnen wir den Sanktionseffekt für diejenigen Hilfebedürftigen, die in einer Grundsicherungsstelle mit moderater Sanktionspolitik nicht sanktioniert werden, aber eine Leistungskürzung hinnehmen müssten, wenn sich die Grundsicherungsstelle entscheiden würde, Sanktionen häufiger einzusetzen. Dieser Effekt beschreibt die Wirkung einer intensivierten Sanktionstätigkeit seitens der Grundsicherungsstellen. Unsere Ergebnisse zeigen, dass eine Intensivierung des Einsatzes von Sanktionen stark positive Effekte hat. Eine Leistungskürzung erhöht die Wahrscheinlichkeit, innerhalb von acht Monaten nach der Sanktion aus dem Leistungsbezug abzugehen, um etwa 70 Prozentpunkte. Ebenso steigt die Wahrscheinlichkeit, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden, um mehr als 50 Prozentpunkte. Ein verstärkter Einsatz von Sanktionen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben würde somit zu einer effektiveren Aktivierung der Hilfebedürftigen beitragen und die Übergangsraten aus der Hilfebedürftigkeit hinaus in Beschäftigung deutlich erhöhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Gebauer, Roland (2009): Fordern statt Fördern? Nein! Wege aus Arbeitslosigkeit und Armut erleichtern. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 62, H. 10, S. 526-532. DOI:10.5771/0342-300X-2009-10-526

Abstract

"Auch nach der Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe im Jahr 2005 (benannt als Hartz IV) bleiben die großen Arbeitsmarkterfolge in Deutschland aus. Die Politik des 'Förderns und Forderns' hat weder auf grundlegende Strukturprobleme des deutschen Arbeitsmarktes noch auf die Probleme von Beschäftigten und Nichtbeschäftigten überzeugende Antworten geben können. Das ist auch kein Wunder, denn zur Lösung dieser Probleme sind Konzepte, die sich einseitig an ideologisch oder parteipolitisch motivierten Grundgewissheiten orientieren, denkbar ungeeignet. Eine genaue empirische Analyse scheint daher unerlässlich, da nur auf Grundlage ihrer Ergebnisse realitätstaugliche Konzepte entwickelt werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Ockenga, Edzard (2009): SGB II und Arbeitsverhältnis. Wann Erwerbstätigkeit für Hartz-IV-Empfänger zum Problem werden kann. In: Soziale Sicherheit, Jg. 58, H. 6, S. 217-221.

Abstract

"Vorrangiges Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist es, 'dass durch eine Erwerbstätigkeit Hilfebedürftigkeit vermieden oder beseitigt, die Dauer der Hilfebedürftigkeit verkürzt oder der Umfang der Hilfebedürftigkeit verringert wird'. Dass dieses Ziel erstrebenswert und sinnvoll ist, darüber besteht sicher ein einhelliger gesellschaftlicher Konsens. Problematisch wird es aber, wenn das Vertrauen in den Nutzen einer Erwerbstätigkeit enttäuscht wird: etwa durch perspektivlose Ein-Euro-Jobs oder problematische Anrechnungen von nachträglich gezahlten Arbeitseinkommen, Steuererstattungen oder Abfindungen. Der Beitrag beleuchtet solche Problembereiche bei Hartz IV." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Steiner, Viktor (2009): Beschäftigungsförderung und Einkommenssicherung im Niedriglohnbereich. Wege und Irrwege. In: G. G. Schulze (Hrsg.) (2009): Reformen für Deutschland : die wichtigsten Handlungsfelder aus ökonomischer Sicht, S. 49-77.

Abstract

"Staatliche Instrumente zur Beschäftigungsförderung und Einkommenssicherung im Niedriglohnbereich durch 'Kombilohn-Modelle' existieren auch in Deutschland schon seit längerem und wurden im Zuge der jüngsten Arbeitsmarktreformen ausgeweitet. Diese haben das Ziel, durch eine einkommensabhängige Lohnsubvention geringe Erwerbseinkommen zu ergänzen und die finanziellen Anreize zur Aufnahme einer gering entlohnten Tätigkeit zu verbessern. Eine spezielle Form dieser Lohnsubventionen ist die vollkommene oder teilweise Freistellung der Sozialbeiträge bei geringfügiger Beschäftigung ('Mini-Jobs'). Aktuelle Vorschläge aus Politik und Wissenschaft, die vom Kombilohn-Modell des Sachverständigenrats bis zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes reichen, haben die weiterführende Reform des Niedriglohnsektors in Deutschland zum Ziel. Die kritische Bewertung diese Vorschläge zeigt, dass die Beschäftigungseffekte einkommensabhängiger Lohnsubventionen gering sind, die umstrittene Reform der Arbeitslosenunterstützung die Arbeitslosigkeit insgesamt nur in eher geringem Umfang reduziert hat, und dass auch von aktuell diskutierten Kombilohn-Modellen keine größeren Beschäftigungseffekte zu erwarten sind. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 7,50 Euro pro Stunde ist kein effektives Instrument zur Einkommenssicherung und wäre mit einem Stellenabbau insbesondere bei den geringfügig Beschäftigten verbunden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wiemers, Jürgen & Kerstin Bruckmeier (2009): Forecasting behavioural and distributional effects of the Bofinger-Walwei model using microsimulation. In: Jahrbücher für Nationalökonomie und Statistik, Jg. 229, H. 4, S. 492-511.

Abstract

Seit der Hartz-IV-Reform im Jahr 2005 wird in Deutschland ein starker Anstieg von Working Poor und Langzeitarbeitslosen beobachtet. Diese Entwicklung wird oft auf die negativen Anreize der Sozialhilfe zurückgeführt, die die Aufnahme einer Vollzeitarbeit unattraktiv machen. Etliche Vorschläge zur Beseitigung dieser negativen Anreize wurden erarbeitet. In dem Beitrag wird das Bofinger-Walwei-Modell diskutiert. Zur Schätzung der Auswirkungen dieses Reformvorschlags auf das Erwerbsverhalten und seiner Einnahmen- und Verteilungseffekte wird ein Mikrosimulationsmodell herangezogen. Betrachtet werden steuerliche Effekte ohne Verhaltensanpassungen zu berücksichtigen sowie langfristige Effekte durch Änderungen des Erwerbsverhalten nach Einführung der Reform. Änderungen des Erwerbsverhalten werden mittels eines Discrete-Choice-Modells für unterschiedliche Haushaltstypen vorhergesagt. Es zeigt sich ein leichter Anstieg der Erwerbsbeteiligung (103.000 Vollzeitäquivalente) ebenso wie insgesamt geringe negative Partizipationseffekte. Die Verteilungsanalyse zeigt eine grundsätzliche Zunahme der Armutsquoten infolge geringer Hinzuverdienstmöglichkeiten und infolge von Wohlfahrtsverlusten, da ein erheblicher Teil der Sozialleistungen Haushalten zugute kommt, die nicht von Armut betroffen sind. (IAB)

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Bruckmeier, Kerstin, Tobias Graf & Helmut Rudolph (2008): Working poor: Arm oder bedürftig? Eine Analyse zur Erwerbstätigkeit in der SGB-II-Grundsicherung mit Verwaltungsdaten. (IAB-Discussion Paper 34/2008), Nürnberg, 32 S.

Abstract

"Die Armutsmessung der empirischen Sozialforschung ist von einer Reihe von Annahmen und Setzungen abhängig, die Ausmaß und Struktur der Armutsbevölkerung beeinflussen. Äquivalenzskalen, Ermittlung des mittleren Einkommens als Referenzgröße und die Festlegung von Armutsschwellen führen zu mehr oder weniger großen Unterschieden in den Ergebnissen. Staatliche Transferleistungen als Sicherung gegen Armut definieren davon abweichende Grenzen des sozio-kulturellen Existenzminimums. Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) ist ein umfangreiches Berichtssystem entstanden, dass zeitnah und umfangreicher als bisher über die Entwicklung der sozialstaatlich bekämpften Armut berichtet. Der Aufsatz stellt ein Konzept vor, wie die Verwaltungsdaten aus dem SGB II für Untersuchungen der 'working poor' im Rahmen einer dynamischen Armutsbetrachtung genutzt werden können. Ergebnisse einer Verweildaueranalyse aus den Jahren 2005 und 2006 für die Dauer des Leistungsbezugs bei Beschäftigung werden vorgestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Franz, Wolfgang, Nicole Gürtzgen, Stefanie Schubert & Markus Clauss (2008): Reformen im Niedriglohnsektor. Eine integrierte CGE-Mikrosimulationsstudie der Arbeitsangebots- und Beschäftigungseffekte. In: W. Franz, H. J. Ramser & M. Stadler (Hrsg.) (2008): Arbeitsverträge (Wirtschaftswissenschaftliches Seminar Ottobeuren, 37), S. 231-260, 2007-10-15.

Abstract

"Ziel dieses Beitrags ist die Quantifizierung der mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II verbundenen Arbeitsangebots- und Beschäftigungseffekte. Zusätzlich wird ein Reformszenario simuliert, welches die Anreizstruktur im Niedriglohnbereich verbessern soll. Methodisch wird ein Mikrosimulationsmodell mit einem allgemeinen Gleichgewichtsmodell kombiniert. Dieses Vorgehen vereint die Vorteile der Mikrosimulation durch die detaillierte Berücksichtigung der Haushalte auf Basis der Daten des Sozioökonomischen Panels mit den Vorteilen eines allgemeinen Gleichgewichtsmodells. So werden neben den Erstrundeneffekten auch Rückkopplungseffekte aufgrund von Preisänderungen mit eingeschlossen. Für die Hartz IV-Reform lässt sich auf Basis der Simulationsergebnisse ein geringfügiger Beschäftigungsgewinn in Höhe von 45.000 Personen quantifizieren. Demgegenüber errechnet sich für das alternative Szenario, welches eine Absenkung der Regelsätze sowie der Transferentzugsquote vorsieht, ein Beschäftigungsgewinn von 190.000 Personen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hartmann, Michael (2008): Grundsicherung für Arbeitsuchende. Bedarfe, Leistungen und Haushaltsbudget. (Bericht der Statistik der BA), Nürnberg, 63 S.

Abstract

"Die statistische Berichterstattung über die soziale Lage von hilfebedürftigen Bedarfsgemeinschaften wird mit diesem Bericht um die Bedarfe und das den Bedarfsgemeinschaften zur Verfügung stehende Haushaltsbudget erweitert. Im Dezember 2007 wurden bundesweit 3.620.000 Bedarfsgemeinschaften mit 7.020.000 hilfebedürftigen Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende betreut. Die nachfolgenden Ergebnisse beruhen auf Daten von Arbeitsgemeinschaften aus Arbeitsagenturen und Kommunen, in denen 85 Prozent der Bedarfsgemeinschaften und 84 Prozent der Hilfebedürftigen betreut werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Knuth, Matthias (2008): Aufstocken von Arbeitseinkommen durch Arbeitslosengeld II - eine verzwickte Geschichte. Gelsenkirchen, 6 S.

Abstract

"Von den Bezieherinnen und Beziehern des so genannten 'Arbeitslosengeld II' ist öffentlich meistens als den 'Langzeitarbeitslosen' die Rede. Die Mehrzahl von ihnen kann aber schon deshalb nicht im statistischen Sinne langzeitarbeitslos sein, weil sie gar nicht als Arbeitslose geführt werden. Es gibt viele Gründe, als Hartz-IV-Empfänger nicht arbeitslos zu sein: Die Jüngsten gehen noch zur Schule, die Ältesten haben die '58er-Regelung' in Anspruch genommen; andere sind aktuell arbeitsunfähig erkrankt oder wegen Betreuung kleiner Kinder oder pflegebedürftiger Personen für den Arbeitsmarkt nicht verfügbar. Viele gelten aber auch deswegen nicht als arbeitslos, weil sie arbeiten und trotzdem auf Unterstützungsleistungen angewiesen sind. Das trifft für alle diejenigen zu, die mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten. Andere arbeiten weniger und werden deshalb trotzdem zu den Arbeitslosen gezählt. Die genaue Unterscheidung zwischen diesen Gruppen wird erst seit 2007 monatlich berichtet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Koulovatianos, Christos, Ulrich Schmidt & Carsten Schröder (2008): Arbeitslosengeld II. Arbeitsanreize und Verteilungsgerechtigkeit. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 88, H. 7, S. 461-466.

Abstract

"Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hatte unter anderem das Ziel, die Arbeitsanreize für arbeitsfähige Leistungsempfänger zu stärken. Wie sind die Anreizwirkungen zu bewerten? Wirkt der durch Arbeitslosengeld Il erreichbare Lebensstandard negativ bei der Entscheidung für eine Arbeitsaufnahme? Werden kinderreiche Familien bei den ALG-II-Leistungen benachteiligt?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schäfer, Holger (2008): Die soziale Grundsicherung in Deutschland. Status quo, Reformoptionen und Reformmodelle. (IW-Positionen 37), Köln: Deutscher Instituts-Verlag, 64 S.

Abstract

"Zwar ist mit der Hartz-IV-Reform der Rahmen der sozialen Grundsicherung in Deutschland gerade erst grundlegend reformiert worden. Dennoch gibt es nach wie vor eine Diskussion um die Weiterentwicklung des bestehenden Systems des Arbeitslosengelds II. In der Debatte geht es vor allem darum, die Grundsicherung so auszurichten, dass möglichst große Anreize von ihr ausgehen, erwerbstätig zu werden und zu bleiben. Die IW-Position bewertet Vorschläge für alternative Systeme, die für eine effektive Grundsicherung geeignet sind. Während die negative Einkommensteuer funktional äquivalent zum Arbeitslosengeld II ist, setzt das Workfare-Konzept auf eine konsequente Reziprozität der Leistungen. Demgegenüber verzichtet das Bürgergeld-Modell konsequent auf die Einforderung einer Gegenleistung. Auch der Vorschlag eines Mindestlohns wird betrachtet: Kann der Mindestlohn wirklich sicherstellen, dass jeder Haushalt ein existenzsicherndes Einkommen erzielt?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Staiger, Martin (2008): Hartz-IV-Kombilohn. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 53, H. 4, S. 14-16.

Abstract

Im August 2007 bezogen knapp 1,2 Millionen abhängig Beschäftigte und 80.000 Selbstständige aufstockendes Arbeitslosengeld II. Dies bedeutet faktisch, dass fast 1,3 Millionen Erwerbstätige ihren Lebensunterhalt mit einem Kombilohn bestreiten. Ein Ziel der Hartz-IV-Reformen war es, Anreize für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu schaffen und Berufstätige besser zu stellen als nichterwerbstätige Hartz-IV-Empfänger. Der Beitrag setzt sich kritisch mit den zu diesem Zweck von der Bundesregierung erlassenen Freibetragsregelungen auseinander und plädiert für eine Reform der Freibetragsregelung im Sinne der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser bedürfe zudem eines flankierenden Kombilohnmodells, da auch der Mindestlohn einer Vollzeitstelle nicht ausreichen wird, eine Familie zu ernähren. Der Autor fordert darüber hinaus die Aufstockung der Hartz-IV-Regelsätze an die Teuerungsrate, um eine Spaltung zwischen Hartz-IV-Empfängern, die Arbeit haben und denjenigen, die vergeblich nach Arbeit suchen, zu vermeiden. (IAB)

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Szuwart, Tobias (2008): Atypische Beschäftigungsverhältnisse. Teilzeitarbeit, Mini-Jobs, Ich-AG, Leiharbeit, Kombilohn und andere Formen in Deutschland. Hamburg: IGEL-Verl., 122 S.

Abstract

"Die atypischen Beschäftigungsverhältnisse werden schon seit Mitte der 1980er Jahre sehr kontrovers diskutiert. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt und in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung haben sie inzwischen eine hohe Bedeutung gewonnen. Bislang sind allerdings kaum wissenschaftliche Ausarbeitungen zu diesem Thema veröffentlicht worden, welche einen Überblick über den aktuellen Stand der heterogenen und kaum zu überblickenden Erscheinungsformen bieten. Der Schwerpunkt dieses Buches liegt in einer systematischen Gesamtschau der wichtigsten Varianten atypischer Beschäftigung. Behandelt wurden befristete und geringfügige Beschäftigungsverhältnisse (Mini- und Midijobs), Selbständigkeit, die Instrumente Ich-AG und Gründungszuschuss aus der neuen Selbständigkeit, Leiharbeit (einschließlich der Personalserviceagenturen - PSA) sowie Varianten der Teilzeitbeschäftigung. Ebenso finden auch einige Kombilohn-Modelle und aktuell bestehende Regelungen mit einem Kombilohncharakter Beachtung. Je nach Datenlage werden auch berufsstrategische Perspektiven aufgezeigt, welche mit den atypischen Beschäftigungsmodellen verbunden sind. Die Wirkung auf die Erwerbsmobilität und das Potential für die Arbeitsmarktintegration, insbesondere von Frauen und Arbeitslosen, stehen dabei im Fokus der Betrachtungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Uellenberg, Wolfgang (2008): Hartz IV, das ist Sozialtechnokratie. In: Mitbestimmung, Jg. 54, H. 4, S. 42-46.

Abstract

"Der Kölner DGB-Vorsitzende Wolfgang Uellenberg van Dawen über das Unglück der Hartz-Reformen, das fatale Wirken von McKinsey-Beratern in der Bundesagentur und wie man eine missglückte Reform zum Besseren wenden könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Windisch, Rupert (2008): Politische Ökonomie des Mindestlohns. In: Das Wirtschaftsstudium, Jg. 37, H. 10, S. 1405-1411.

Abstract

"Von Teilen der deutschen Politik und der Tarifvertragsparteien wird gefordert, für niedrigqualifizierte Arbeitnehmer Mindestlöhne einzuführen. Das wird vor allem damit begründet, das Vollzeitbeschäftigung einen 'auskömmlichen' Lebensstandard gewährleisten müsse. Außerdem werde damit dem 'Lohndumping' und der Armutsfalle entgegengewirkt. Hier werden die Wirkungen des Mindestlohns untersucht, zudem wird die politische Ökonomie der verschiedenen Standpunkte vorgestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)