SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
Zurück zur Übersicht- Ergebnisse und Projekte aus dem IAB
- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
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Literaturhinweis
Hartz IV: Abschaffen? Überwinden? Weiterentwickeln? (2018)
Knuth, Matthias;Zitatform
Knuth, Matthias (2018): Hartz IV. Abschaffen? Überwinden? Weiterentwickeln? In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 360-366.
Abstract
"Das Hartz-IV-System könnte durch grundlegende Änderungen gerechter werden und mehr Akzeptanz finden: etwa indem sich auch das SGB II an den Zielen der Arbeitsförderung im SGB III und der sozialen Teilhabe orientiert, auch SGB-II-Beziehende Wertschätzung und Anerkennung ihrer Leistung erfahren und Familienmitglieder mit ausreichendem Einkommen nicht genauso behandelt werden wie finanziell bedürftige Mitglieder. Grundlage der folgenden Ausführungen sind Empfehlungen des von der Hans-Böckler-Stiftung ins Leben gerufenen 'Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik', der von 2015 bis 2017 vom Autor koordiniert wurde." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Von der Sozialhilfe zur Grundsicherung und dann?: Ein Blick zurück und nach vorn (2018)
Krampe, Andreas;Zitatform
Krampe, Andreas (2018): Von der Sozialhilfe zur Grundsicherung und dann? Ein Blick zurück und nach vorn. In: Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, Jg. 49, H. 4, S. 70-79.
Abstract
"Die Sozialhilfe hat seit ihrem Inkrafttreten einen grundlegenden Wandel erfahren. In einem Rückblick hierauf wird die heutige Konstellation skizziert und ein Blick nach vorn gewagt." (Autorenreferat, © Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.)
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Literaturhinweis
Sicherung sozialer Teilhabe für Langzeitarbeitslose (2018)
Kupka, Peter; Promberger, Markus; Lietzmann, Torsten; Ramos Lobato, Philipp;Zitatform
Kupka, Peter, Torsten Lietzmann, Markus Promberger & Philipp Ramos Lobato (2018): Sicherung sozialer Teilhabe für Langzeitarbeitslose. (IAB-Stellungnahme 12/2018), Nürnberg, 12 S.
Abstract
"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wird das IAB seit mehreren Jahren um seine Expertise zu verschiedenen Aspekten des Arbeitsmarktes gebeten. Im Vorfeld des aktuellen Jahresgutachtens 2018/19 betraf dies unter anderem Fragen zum Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters von Berlin aus dem Frühjahr 2018, mit einem 'Solidarischen Grundeinkommen' für einen Teil der Langzeitarbeitslosen vollwertige Arbeitsplätze staatlich zu finanzieren.
Im Herbst 2018 äußerte sich das IAB sowohl zu diesem Vorschlag als auch zum Gesetz zur Schaffung von Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz), das am 1. Januar 2019 in Kraft tritt. Es beinhaltet die beiden Maßnahmen 'Eingliederung von Langzeitarbeitslosen' (§ 16e SGB II neue Fassung), ein für zwei Jahre gewährter Lohnkostenzuschuss für Langzeitarbeitslose, und 'Teilhabe am Arbeitsmarkt' (§ 16i SGB II neue Fassung), eine Maßnahme öffentlich geförderter Beschäftigung für einen sehr arbeitsmarktfernen Personenkreis, deren Zielsetzung und Ausgestaltung dem Ansatz des 'Sozialen Arbeitsmarktes' entspricht. Die Erkenntnisse hierzu werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Alternativen zu Hartz IV: Wohngeld und Kinderzuschlag verbessern (2018)
Künkler, Martin;Zitatform
Künkler, Martin (2018): Alternativen zu Hartz IV. Wohngeld und Kinderzuschlag verbessern. In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 355-360.
Abstract
"Soll Hartz IV überwunden werden, dann benötigen wir Alternativen in zweifacher Hinsicht: Notwendig ist einerseits die grundlegende Umgestaltung des Hartz-IV-Systems zu einer bedarfsdeckenden, bürgerfreundlichen und den Arbeitsmarkt stabilisierenden Grundsicherung. Andererseits ist es erforderlich, für Personengruppen, deren Einkommensarmut gar nicht auf einem fehlenden Arbeitsplatz beruht, Perspektiven jenseits des Hartz-IV-Bezugs zu eröffnen. Der nachfolgende Artikel präsentiert Vorschläge, wie Geringverdienende mit einer Reform des Kinderzuschlags und des Wohngeldes materiell bessergestellt und aus dem Hartz-IV-Bezug herausgeholt werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Freiwillig aktiv statt aktiviert: Ein Diskussionsimpuls zur Änderung von Hartz IV (2018)
Weber, Elena;Zitatform
Weber, Elena (2018): Freiwillig aktiv statt aktiviert: Ein Diskussionsimpuls zur Änderung von Hartz IV. In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 366-370.
Abstract
"Die systematische und institutionelle Kopplung von Existenzsicherung und Pflicht zur Mitwirkung bzw. zur Erwerbsarbeit ist eine wesentliche Prämisse des SGB II. Ausgehend von der inzwischen 13-jährigen Erfahrung mit dem SGB II stellt sich die Frage, ob diese normative Grundlage sinnvoll und zielführend ist und welche Alternativen in der systematischen Gestaltung und praktischen Umsetzung denkbar sind. Hier wird zur Diskussion gestellt, die Gewährung (1.) einer soziokulturellen Mindestsicherung, (2.) arbeitsmarktbezogener Hilfen und (3.) sozialer Beratung institutionell zu trennen. So würde ein Hilfesystem mit drei Säulen entstehen. Ziel der Überlegungen: Die Lebens- und Arbeitssituation von Hilfesuchenden nachhaltig zu verbessern, ihnen soziale Teilhabe zu ermöglichen und ihre soziale Handlungsfähigkeit zu stärken." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2018)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 19(11)42 v. 01.06.2018), 57 S.
Abstract
Gegenstand der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales 04.06.2018, waren zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Fraktionen fordern, Sanktionen im Hartz-IV-System und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen und die Beratung der Arbeitslosengeld-II-Beziehenden zu verbessern. Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen. Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Kölner Arbeitslosenzentrum e.V. (IAB)Weiterführende Informationen
Zusammenfassung -
Literaturhinweis
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz): Gesetzentwurf der Bundesregierung (2018)
Zitatform
Bundesregierung (2018): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz). Gesetzentwurf der Bundesregierung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/4948 (12.10.2018)), 33 S.
Abstract
"Der Gesetzentwurf zum Qualifizierungschancengesetz sieht folgende Lösungen vor:
- Die Weiterbildungsförderung für beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird unabhängig von Ausbildung, Lebensalter und Betriebsgröße ermöglicht und damit weiter geöffnet, um denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine Anpassung und Fortentwicklung ihrer beruflichen Kompetenzen zu ermöglichen, die berufliche Tätigkeiten ausüben, die durch Technologien ersetzt werden können, in sonstiger Weise von Strukturwandel betroffen sind oder eine Weiterbildung in einem Engpassberuf anstreben; auch für Beschäftigte im (aufstockenden) Leistungsbezug nach dem SGB II. Die Übernahme der Weiterbildungskosten und Zuschüsse zum Arbeitsentgelt setzen grundsätzlich eine Kofinanzierung durch den Arbeitgeber voraus.
- Stärkung der Weiterbildungs- und Qualifizierungsberatung der BA; auch für Leistungsberechtigte nach dem SGB II.
- Erweiterter Schutz in der Arbeitslosenversicherung: die Rahmenfrist, innerhalb derer die Mindestversicherungszeit für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld zurückzulegen ist, wird auf 30 Monate erweitert.
- Entlastung von Beschäftigten und Arbeitgebern: der Beitragssatz zur Arbeitsförderung wird von 3,0 Prozent auf 2,6 Prozent gesenkt und die für die Berechnung des Arbeitslosengeldes und weiterer Leistungen nach dem SGB III maßgebliche Sozialversicherungspauschale wird von 21 Prozent auf 20 Prozent gesenkt.
- Entlastung von Betrieben, für die Saisonarbeit einen besonders hohen Stellenwert hat: die befristet geltenden höheren Zeitgrenzen für eine sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen werden dauerhaft beibehalten." (Textauszug, (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)) -
Literaturhinweis
Diskriminierungsrisiken in der öffentlichen Arbeitsvermittlung (2017)
Brussig, Martin; Frings, Dorothee; Kirsch, Johannes;Zitatform
Brussig, Martin, Dorothee Frings & Johannes Kirsch (2017): Diskriminierungsrisiken in der öffentlichen Arbeitsvermittlung. Baden-Baden: Nomos - Antidiskriminierungsstelle des Bundes, 345 S.
Abstract
"Die Arbeitsmarktintegration als öffentliche Dienstleistung von Arbeitsagenturen und Jobcentern bildet ein ganz wesentliches Tor zum Eintritt in den Arbeitsmarkt und zur Teilhabe am beruflichen und damit auch am gesellschaftlichen Leben für alle Arbeitsuchenden. Die Folgen von Diskriminierungen in der öffentlichen Arbeitsvermittlung können daher für die betroffenen Personen besonders schwerwiegend sein.
Die vorliegende Studie untersucht institutionelle und organisatorische Diskriminierungsrisiken in der öffentlichen Arbeitsvermittlung in Deutschland aus einer rechtswissenschaftlichen und sozialwissenschaftlichen Perspektive." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Regelbedarfsermittlung für die Grundsicherung: Perspektiven für die Weiterentwicklung (2017)
Zitatform
Dudel, Christian, Jan Marvin Garbuszus, Notburga Ott & Martin Werding (2017): Regelbedarfsermittlung für die Grundsicherung. Perspektiven für die Weiterentwicklung. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 66, H. 6, S. 433-450. DOI:10.3790/sfo.66.6.433
Abstract
"In der Debatte über die Anfang 2017 vorgenommene Neufestsetzung der Sozialleistungen nach dem SGB II und XII kehren viele Themen aus den öffentlichen Diskussionen vor Einführung des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes (RBEG) im Jahr 2011 wieder. Entscheidungen über die Höhe dieser Leistungen sind grundsätzlich normativ geprägt. Viele Aspekte des Verfahrens sind aber methodischen Überlegungen zugänglich. Vor diesem Hintergrund diskutiert der Beitrag Möglichkeiten und Grenzen der Regelbedarfsermittlung nach einem 'Statistikmodell' und macht konkrete Vorschläge für wünschenswerte Aktualisierungen und mögliche Weiterentwicklungen. Ziel ist, ein sachgerechtes und konsistenteres System der Regelbedarfe für verschiedene Haushaltsmitglieder zu entwickeln als bisher." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Simulation der Umlegung der Hartz-IV Reform auf Österreich (2017)
Zitatform
Fuchs, Michael, Katarina Hollan & Katrin Gasior (2017): Simulation der Umlegung der Hartz-IV Reform auf Österreich. (Euro Cenre publication), Wien, 76 S.
Abstract
"The report 'Simulation of an application of the Hartz-IV reform in Austria' presents the fiscal implications together with the distributional effects and the impact on risk of poverty of a similar reform in Austria. Specifically, this would imply: after expiration of unemployment benefit (Arbeitslosengeld), minimum income benefit (Bedarfsorientierte Mindestsicherung) as social assistance type benefit would replace the means-tested insurance benefit unemployment assistance (Notstandshilfe) as follow-up benefit. Three different main scenarios are calculated using the tax-/benefit microsimulation models EUROMOD and SORESI based on latest national EU-SILC data from 2015." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Ein verbindlicher EU-Rechtsrahmen für soziale Grundsicherungssysteme in den Mitgliedstaaten: Rechtsgutachten für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2017)
Kingreen, Thorsten;Zitatform
Kingreen, Thorsten (2017): Ein verbindlicher EU-Rechtsrahmen für soziale Grundsicherungssysteme in den Mitgliedstaaten. Rechtsgutachten für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Forschungsbericht 491), Berlin, 34 S.
Abstract
"Das Rechtsgutachten untersucht mögliche Kompetenzgrundlagen für einen verbindlichen EU-Rechtsrahmen für soziale Grundsicherungssysteme in den EU-Mitgliedstaaten, der zwei Elemente enthält:
1. Alle EU-Mitgliedstaaten müssen ein soziales Grundsicherungssystem aufweisen;
2. Alle EU-Mitgliedstaaten müssen ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren zur Bestimmung und Anpassung der Grundsicherungsleistungen festlegen.
Das Gutachten legt den Fokus auf die umfassende Prüfung der Kompetenzgrundlage des Artikels 153 Abs. 1 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) auf dem Gebiet der 'sozialen Sicherheit und des sozialen Schutzes der Arbeitnehmer' für den Erlass einer EU-Richtlinie. Das Gutachten schlägt zugleich verschiedene Modelle vor, wie eine Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme bereits in einer Richtlinie angelegt werden könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Arbeitsmarkt kompakt: Analysen, Daten, Fakten (2017)
Zitatform
Möller, Joachim & Ulrich Walwei (Hrsg.) (2017): Arbeitsmarkt kompakt. Analysen, Daten, Fakten. (IAB-Bibliothek 363), Bielefeld: Bertelsmann, 174 S. DOI:10.3278/300936w
Abstract
"'Arbeitsmarkt kompakt' bietet eine umfassende Bestandsaufnahme des deutschen Arbeitsmarkts für Wissenschaftler und Praktiker. Kurzgefasste, mit zahlreichen Infografiken versehene Texte erlauben einen schnellen Überblick über einschlägige Forschungsbefunde des IAB. Der Band befasst sich mit folgenden Themenfeldern:
- Standortbestimmung: Herausforderungen am Arbeitsmarkt
- Demografie und Erwerbsbeteiligung
- Beschäftigungsformen
- Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug
- Löhne und Lohnstruktur (mit einem Schwerpunkt auf dem Thema 'Mindestlohn')
- Bildung und Beruf
- Digitalisierung
- Migration und Integration
- Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen"
(Autorenreferat, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
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Literaturhinweis
Umsetzung und erste Erfahrungen mit dem sogenannten SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetz: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/11030) (2017)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2017): Umsetzung und erste Erfahrungen mit dem sogenannten SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetz. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/11030). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/11154 (14.02.2017)), 12 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zu Umsetzung und ersten Erfahrungen mit dem Neunten SGB-II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung) u.a. mit der Formulierung des Konzepts und der Ziele des Gesetzes, der Auflistung der überarbeiteten Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit, den Gründen für die Nichteinbringung einer Überarbeitung der Sanktionnormen im SGB II in das Gesetz, zu der Umsetzung der Änderungen bei "Sozialwidrigkeit" und zur operativen Umsetzung des neuen Fokus auf Vermittlung in Ausbildung. (IAB)
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Literaturhinweis
Simulierte Normalität in (dauerhaft) geförderter Arbeit (2016)
Zitatform
Bauer, Frank, Manuel Franzmann, Philipp Fuchs & Matthias Jung (2016): Simulierte Normalität in (dauerhaft) geförderter Arbeit. In: T. Garstenauer, T. Hübel & K. Löffler (Hrsg.) (2016): Arbeit im Lebenslauf : Verhandlungen von (erwerbs-)biographischer Normalität (Gesellschaft der Unterschiede, 32), S. 155-168, 2012-05-15.
Abstract
"Der vorliegende Aufsatz beschäftigt sich mit einer speziellen Form des Verhältnisses von Arbeit und Normalität, nämlich den Fassetten einer simulierten Normalität von Beschäftigungsverhältnissen. Grundlage dieser simulierten Normalität ist ein Gesetz, das eine dauerhafte Beschäftigungsförderung vormals Langzeitarbeitsloser einrichtet. Die Umsetzung dieses Gesetzes, § 16e des zweiten Sozialgesetzbuches (SGBII), wurde von den Autoren als Mitarbeitern der Regionaleinheit Nordrhein-Westfalen des Instituts- für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) untersucht. Die Implementationsstudie hat zwei Schwerpunkte: Einerseits die Interpretationen des Gesetzes durch die Instanzen, denen die Umsetzung obliegt, und deren jeweilige Umsetzungsstrategien, andererseits die bei den Geförderten erzielten Effekte. Einzelne Aspekte aus dem letztgenannten Schwerpunkt sollen in der Folge auf der Basis der Auswertung von Interviews mit Geförderten und ihren Arbeitgebern näher beleuchtet werden." (Textauszug, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Bauer, Frank; -
Literaturhinweis
Soziokulturelles Existenzminimum: Neuermittlung der Regelbedarfe nach altem Muster: Regelbedarfe müssten eigentlich wesentlich höher ausfallen (2016)
Becker, Irene;Zitatform
Becker, Irene (2016): Soziokulturelles Existenzminimum: Neuermittlung der Regelbedarfe nach altem Muster. Regelbedarfe müssten eigentlich wesentlich höher ausfallen. In: Soziale Sicherheit, Jg. 65, H. 12, S. 461-466.
Abstract
"Am 1. Dezember hat der Bundestag den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des SGB II und SGB XII verabschiedet. Der Bundesrat will am 16. Dezember (nach Redaktionsschluss dieses Heftes) darüber abstimmen. Die neuen Regelbedarfe für die rund 7,5 Mio. Empfänger/innen von Hartz IV, Sozialhilfe sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden diesmal nicht turnusmäßig entsprechend der Preis- und Lohnentwicklung fortgeschrieben. Vielmehr besteht die Pflicht, die Sätze grundlegend neu zu ermitteln - nach den Daten der letzten Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) aus dem Jahr 2013. Das wäre eine Chance, um auf Lücken, Unklarheiten und Kritik - auch vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) - zur Regelsatzermittlung einzugehen. Doch diese Chance wurde verpasst. Hier wird gezeigt, welche Unzulänglichkeiten es nach wie vor bei der Regelbedarfsermittlung gibt. Als Alternative werden Grundzüge eines konsistenten Bemessungsverfahrens vorgestellt und die Regelbedarfe danach errechnet." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Dauerbaustelle Sozialstaat: Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998-2015 (2016)
Bäcker, Gerhard;Zitatform
Bäcker, Gerhard (2016): Dauerbaustelle Sozialstaat. Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998-2015. (IAQ-Forschung 2016-01), Duisburg, 219 S. DOI:10.17185/duepublico/45776
Abstract
"Das seit 2000 bestehende Internet-Informationsportal sozialpolitik-aktuell.de hat es sich zur Aufgabe gemacht, Veränderungsprozesse der sozialpolitischen Gesetzgebung im Einzelnen nachzuzeichnen. Begonnen wurde mit dem Jahr 1998, also mit Beginn der ersten rot-grünen Koalition. Die Rubrik 'gesetzliche Neuregelungen' konzentriert sich dabei auf sechs zentrale Bereiche des Sozialstaats:
- Arbeitsförderung/SGB II
- Grundsicherung für Arbeitsuchende/SGB II & Sozialhilfe /SGB XII
- Rentenversicherung & Alterssicherung
- Krankenversicherung & Gesundheitswesen
- Pflegeversicherung & Pflege
- Familienpolitik, Familienleistungsausgleich, Kindergeld, Elterngeld/-zeit.
In der vorliegenden Broschüre werden die Neuregelungen in diesen Bereichen erstmalig in einem Dokument zusammengefasst. Dokumentiert sind die Neuregelungen, die der Bundesgesetzgeber bis Ende 2016 beschlossen hat." (Textauszug, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
In den Greifarmen des unternehmerischen Selbst: neoliberale Gouvernementalität, Disziplinarmacht und die Inwertsetzung von Langzeitarbeitslosen (2016)
Gfrerer, Lara;Zitatform
Gfrerer, Lara (2016): In den Greifarmen des unternehmerischen Selbst. Neoliberale Gouvernementalität, Disziplinarmacht und die Inwertsetzung von Langzeitarbeitslosen. Marburg: Tectum, 241 S.
Abstract
"Autonomie, Kreativität und individuelle Selbstentfaltung werden in der neoliberalen Marktwirtschaft klare Grenzen gesetzt. Die vielbeschworene 'Freiheit' ist nichts anderes als die Freiheit zum ökonomisch rentablen Handeln. Wie aber bringt man Menschen dazu, zu tun, zu denken und zu wollen, was die vorherrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse erfordern? Was bewegt sie dazu, sich bereitwillig zu einem System zu bekennen, dass das soziale und wirtschaftliche Überleben von der erfolgreichen Durchsetzung im Wettbewerb und damit von der fortwährenden Optimierung der eigenen Person abhängig macht? Basierend auf Studien zur Gouvernementalität von Michel Foucault offenbart Lara Gfrerer die zentralen und dabei höchst widersprüchlichen Anforderungen an die Menschen, die in der allumfassenden Aufforderung zum unternehmerischen Denken, Fühlen und Handeln enthalten sind. Am Beispiel von Hartz-IV zeigt Gfrerer im Besonderen, wie der Staat diejenigen zur ökonomischen Verwertbarkeit zwingt, die ihre Freiheit nicht im Sinne des Marktes nutzen wollen oder können und welcher Mittel er sich dabei bedient: disziplinärer Überwachung, Drohungen und harter Sanktionen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Inhaltsverzeichnis bei der Deutschen Nationalbibliothek -
Literaturhinweis
Of carrots and sticks: The effect of workfare announcements on the job search behaviour and reservation wage of welfare recipients (2016)
Hohmeyer, Katrin; Wolff, Joachim;Zitatform
Hohmeyer, Katrin & Joachim Wolff (2016): Of carrots and sticks: The effect of workfare announcements on the job search behaviour and reservation wage of welfare recipients. (LASER discussion papers 99), Erlangen, 28 S.
Abstract
"The German workfare scheme One-Euro-Jobs, which provides additional jobs of public interest for welfare recipients, has a number of different goals. On the one hand, One-Euro-Jobs are intended to increase the participants?? employment prospects in the medium term. On the other hand, they can be used to test welfare recipients willingness to work. We use survey data from the Panel Study Labour Market and Social Security and propensity score matching methods to study the effect of receiving a One-Euro-Job announcement on job search behaviour, reservation wage and labour market performance of welfare recipients. We find that receiving a One-Euro-Job announcement increases job search activities significantly and decreases the reservation for women and individuals who have been employed within the last four years, but does not affect the short-term employment probability." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Armutswanderung innerhalb Europas, die (Arbeitnehmer-)Freizügigkeit und das Sozialrecht im Europäischen Kontext (2016)
Knickrehm, Sabine;Zitatform
Knickrehm, Sabine (2016): Armutswanderung innerhalb Europas, die (Arbeitnehmer-)Freizügigkeit und das Sozialrecht im Europäischen Kontext. In: Zeitschrift für Arbeitsrecht, Jg. 47, H. 4, S. 483-498.
Abstract
"Wohl selten hat Politik so schnell und so heftig - soweit es die politische Diskussion betrifft - auf eine obergerichtliche Entscheidung reagiert. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Urteile auf die bewegte Debatte der 'Flüchtlingskrise' und ihre politischen Auswirkungen gestoßen sind. Möglicherweise wäre die Reaktion anders ausgefallen, wenn dies nicht der Fall gewesen wäre. Bestätigt wird durch den Gesetzentwurf der Übergang der von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ausgeschlossenen EU-Ausländer in das Sozialhilfesystem des SGB XII. Ihr aus der derzeitigen Rechtslage folgender Leistungsanspruch nach 5 23 SGB XII soll nun dort begrenzt werden. Zur Verfassungsmäßigkeit dessen soll an dieser Stelle kein Urteil abgegeben werden (dies bleibt weiterer höchstrichterlicher Rechtsprechung vorbehalten) - zumindest in den Stellungnahmen der betreuenden und vertretenden Verbände wird jedoch gerade hier Kritik angebracht. Dass sich aus den europarechtlich zulässigen Einschränkungen der Freizügigkeit leistungsrechtliche Folgen im nationalen Existenzsicherungssystem ergeben müssen, ist nicht zwingend. Freizügigkeitsbeendende Maßnahmen sind ebenfalls eine rechtlich zulässige Reaktion im europäischen Kontext." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Die Stellung armer Familien im SGB II und bei aufstockenden Leistungen (2016)
Spindler, Helga;Zitatform
Spindler, Helga (2016): Die Stellung armer Familien im SGB II und bei aufstockenden Leistungen. In: ZFSH/SGB. Zeitschrift für die sozialrechtliche Praxis, Jg. 55, H. 5, S. 233-242.
Abstract
Es geht im Beitrag um die Stellung armer Familien im Grundsicherungssystem, und zwar sowohl der Familien ohne Erwerbsarbeit als auch der Familien mit arbeitenden Eltern, die aber zu wenig verdienen und aufstocken müssen. Die Autorin vertritt die These, dass das Existenzsicherungssystem im SGB II mit seinen Regelsätzen, Unterkunftsbedarf und Mehrbedarf sowie einer Reihe von Sonder- und Einmalleistungen eigentlich ein familienfreundliches System ist. Dies betrifft aber nur die Struktur der Geldleistungen, während ihre Höhe nicht zufriedenstellend ist, was am Beispiel einer Familie mit zwei Schulkindern begründet wird. Als zu niedrig erachtet die Autorin u.a. die Kosten für Ernährung, Energie, Mobilität und Kommunikation. Sie geht im folgenden der Frage nach, 'wo die entgegenwirkenden Faktoren herkommen, die es so schwer machen, bessere Lösungen zu finden, um Einkommen von Familien zu stabilisieren und zu erhöhen'. So stehen die kumulierten Familienleistungen in einem besonderen Spannungsverhältnis zu den Niedrigeinkommen (Lohnabstandsgebot). Die Finanzierungsregeln und Bedarfsgemeinschaftsanrechnung belasten die Aufstocker-Familien mit niedrigem Einkommen. 'Die Leistungen für Kinder leiden zusätzlich unter unklaren Zuständigkeiten und Misstrauen gegenüber den Eltern.' (IAB)
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Literaturhinweis
Was bestimmt den Zugang zu Sozialleistungen?: Stellschrauben für eine größere Reichweite sozialer Dienstleistungen (2016)
Zitatform
Stops, Michael & Claudia Wenzig (2016): Was bestimmt den Zugang zu Sozialleistungen? Stellschrauben für eine größere Reichweite sozialer Dienstleistungen. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 96, H. 8, S. 358-365., 2016-06-06.
Abstract
"In dem Beitrag diskutieren wir Gründe für die Nicht-Inanspruchnahme und die möglichen Stellschrauben, die die Inanspruchnahme von Sozialleistungen fördern können. Dabei ist es kaum möglich, ein kohärentes Bild für den Zugang zu Sozialleistungen aus den verschiedenen Perspektiven der Akteure (insb. die Mitarbeiter der Leistungsstellen, potentiell Anspruchsberechtigte sowie Antragssteller oder Leistungsempfänger) zu zeichnen, da es so umfängliche Informationen nicht gibt. Daher tragen wir Befunde aus verschiedenen Studien zu unterschiedlichen Leistungen und Akteuren zusammen und leiten allgemeine und praxisrelevante Thesen ab." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft als Sammelbecken der Kommunalentlastung? (2016)
Wixforth, Jürgen;Zitatform
Wixforth, Jürgen (2016): Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft als Sammelbecken der Kommunalentlastung? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 96, H. 7, S. 501-509. DOI:10.1007/s10273-016-2005-1
Abstract
"Die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung war ursprünglich ein Instrument, um die kommunale Ebene aufgabenbezogen zu entlasten. Allerdings wird dieser Finanzierungsweg zunehmend für allgemeine finanzielle Erleichterungen vom Bund zugunsten der Kommunen genutzt. Damit verbleibt immer weniger Spielraum für weitere strukturelle Entlastungen der Kommunen, die der Bund jedoch im Rahmen des aktuellen Koalitionsvertrages zugesagt hat. Daher sind Alternativen gefragt." (Autorenreferat, © Springer-Verlag)
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Literaturhinweis
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (Drucksache 18/8041): Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ? Rechtsvereinfachung b) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/8076): Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern ? Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen c) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/8077): Grundsicherung einfacher und gerechter gestalt (2016)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2016): Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (Drucksache 18/8041): Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ? Rechtsvereinfachung b) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/8076): Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern ? Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen c) zu dem Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/8077): Grundsicherung einfacher und gerechter gestalt. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/8909 (22.06.2016)), 41 S.
Abstract
"Ersetzen des Hartz-IV-Systems durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung: Abschaffung von Sanktionen, Ersatzansprüchen bei 'sozialwidrigem Verhalten', Bedarfsgemeinschaftskonstruktion, Sonderregeln für unter 25-Jährige, verschärfter Anrechnung von Einkommen, Zwangsverrentung von SGB-II-Berechtigten sowie des Sonderverwaltungsrechts im SGB II; Angleichung der Regelbedarfe für Erwachsene, Mehrbedarf für Aufwendungen umgangsberechtigter Elternteile, Neuorganisation des Bildungs- und Teilhabepakets, Schließen von Sicherungslücken, bedarfsdeckende Ausbildungsförderung, Vermeidung von Doppelzuständigkeiten durch Einführung eines Mindestarbeitslosengeldes im SGB III, Erhöhung des Verwaltungsetats der Jobcenter, Ermöglichung von Akteneinsicht und Finanzierung unabhängiger Beratung für Betroffene." (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 zum a) Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung (BT-Drs. 18/8041) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen (BT-Drs. 18/8076) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Grundsicherung gerechter und einfacher gestalten - Jobcenter entlasten (BT-Drs. 18/8077): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2016)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2016): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 zum a) Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung (BT-Drs. 18/8041) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen (BT-Drs. 18/8076) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Grundsicherung gerechter und einfacher gestalten - Jobcenter entlasten (BT-Drs. 18/8077). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)649 v. 27.05.2016), 199 S.
Abstract
Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Bundesagentur für Arbeit; Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V.; Deutscher Caritasverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege e.V.; Provinzial der Deutschen Provinz der Salesianer Don Boscos
Einzelsachverständige:
Uwe Hilgendag, Berlin; Frank Jäger, Wuppertal; Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen.(IAB) -
Literaturhinweis
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung: Gesetzentwurf der Bundesregierung (2016)
Zitatform
Bundesregierung (2016): Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung. Gesetzentwurf der Bundesregierung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/8014 (06.04.2016)), 112 S.
Abstract
"Rechtsvereinfachung des Leistungs- und Verfahrensrechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende in unterschiedlichen Bereichen, u.a. betr. Anrechnung von Einkommen, Anspruchsvoraussetzungen, Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Regelbewilligungszeitraum (Verlängerung auf 12 Monate), Pfändungsschutz, automatisierter Datenabgleich, Vorauszahlung von Leistungen, Anzeige- und Bescheinigungspflicht bestimmter Personenkreise bei Arbeitsunfähigkeit; Einführung der Möglichkeit zu aufstockendem ALG-II-Bezug für Auszubildende unter Anrechnung von Ausbildungsvergütung und -förderung; Stärkung von Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (Potenzialanalyse, Eingliederungsvereinbarung, nachgehende Betreuung und neuer Fördertatbestand für schwer zu erreichende junge Menschen); Neufassung der Regelung zur Zahlung von Zuschüssen zu Beiträgen der Kranken- und Pflegeversicherung, Einbeziehung von ALG-Aufstockern in die Arbeitsförderung der Agenturen für Arbeit; Einfügung, Änderung und Aufhebung versch. §§ SGB II und III sowie von weiteren 13 Gesetzen" (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)
Weiterführende Informationen
Bundesratsdrucksache Dr. 66/16 v. 05.02.2016 -
Literaturhinweis
Jugendarbeitslosigkeit und Hartz IV (2016)
Zitatform
Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2016): Jugendarbeitslosigkeit und Hartz IV. (Arbeitsmarkt aktuell 2016,04), Berlin, 15 S.
Abstract
Der Beitrag gibt einen Überblick über die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit, insbesondere im Rechtskreis des SGB II, Möglichkeiten zu deren Überwindung und schlägt Maßnahmen zur besseren Integration junger Hartz-IV-Empfänger vor. Es wird festgestellt, dass 800.000 Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren Hartz-IV-Bezieher und/oder arbeitslos sind. 300.000 junge Menschen sind schon seit vier Jahren auf Hartz IV angewiesen. Die Zahl dieser Langzeitbezieher ist deutlich höher als die der Arbeitslosen im Alter von 15 bis 24 Jahren insgesamt. Erwerbsfähige Hartz-IV-Bezieher unter 25 Jahren haben sechs Mal häufiger keinen Schulabschluss als Gleichaltrige in der Bevölkerung insgesamt. Das Armutsrisiko junger Menschen steigt wieder, doch die Chancen auf Ausbildung und Beschäftigung junger Hartz-IV-Bezieher haben sich in den letzten Jahren verschlechtert. Soweit arbeitsmarktpolitische Integration gelingt, ist diese oftmals instabil und viele fallen nach kurzer Zeit wieder auf Hartz IV zurück. Trotz steigendem Förderbedarf sinkt die Zahl der jungen Menschen, die im Hartz-IV-System gefördert werden. Nur selten werden Vorschaltmaßnahmen für abschlussorientierte Weiterbildung eingesetzt. Neben einer besseren Finanzausstattung sollten neue Ansätze zur Integration junger Hilfebezieher ausgebaut werden, wie die assistierte Ausbildung und zweite Chance für benachteiligte junge Erwachsene. In der aktuell im Bundestag beratenen Gesetzesinitiative sollten die Sanktionen für junge Hilfebezieher entschärft werden und Vermittlungskräfte die Möglichkeit erhalten, auch positive und stabilisierende Anreize setzen zu können. (IAB)
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Literaturhinweis
Langzeitarbeitslose: warum ihre Zahl seit fünf Jahren stagniert: von der Arbeitsmarktpolitik vernachlässigt (2015)
Adamy, Wilhelm;Zitatform
Adamy, Wilhelm (2015): Langzeitarbeitslose: warum ihre Zahl seit fünf Jahren stagniert. Von der Arbeitsmarktpolitik vernachlässigt. In: Soziale Sicherheit, Jg. 64, H. 12, S. 446-451.
Abstract
"Die Konjunktur in Deutschland läuft (noch) relativ gut. Doch Langzeitarbeitslose - also diejenigen, die ein Jahr und länger arbeitslos sind - haben davon kaum profitiert. Ihre Zahl stagniert seit 2011 bei etwas über einer Million Menschen. Die Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen auf dem regulären Arbeitsmarkt sind immer noch sehr gering und haben sich im Hartz-IV-System in den letzten Jahren sogar verschlechtert. Das Versprechen des Hartz-IV-Systems, Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig abzubauen, konnte zuletzt nicht eingelöst werden. Wer hierzulande arbeitslos und hilfebedürftig ist, bleibt es oftmals für lange Zeit. Warum ist das so? Was müsste getan werden, um die Situation von Langzeitarbeitslosen zu verbessern?" (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Coaching, counseling, case-working: do they help the older unemployed out of benefit receipt and back into the labor market? (2015)
Zitatform
Boockmann, Bernhard & Tobias Brändle (2015): Coaching, counseling, case-working. Do they help the older unemployed out of benefit receipt and back into the labor market? (IAW-Diskussionspapiere 115), Tübingen, 42 S.
Abstract
"Job search assistance and intensified counseling have been found to be effective for labor market integration by a large number of studies, but the evidence for older and hard-to-place unemployed individuals more specifically is mixed. In this paper we present key results from the evaluation of 'Perspektive 50plus', a large-scale active labor market program directed at the older unemployed in Germany. To identify the treatment effects, we exploit regional variation in program participation. Based on survey evidence, we argue that participation of regions is not endogenous in the vast majority of cases. We use a combination of different evaluation estimators to check the sensitivity of the results to selection, substitution and local labor market effects. We find large positive effects of the program in the range of five to ten percentage points on integration into unsubsidized employment. However, there are also substantial lock-in effects, such that program participants have a higher probability of remaining on public welfare benefit receipt for up to one year after commencing the program." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
Ähnliche Treffer
auch erschienen als: IZA discussion paper , 8811 -
Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II und die Situation von Leistungsbeziehern nach den Hartz-Reformen: öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2015 (2015)
Bruckmeier, Kerstin ; Trenkle, Simon ; Weber, Enzo ; Wiemers, Jürgen ; Moczall, Andreas; Trappmann, Mark ; Wolff, Joachim; Heining, Jörg; Hofmann, Barbara; Penninger, Marion; Lietzmann, Torsten; Vom Berge, Philipp ; Jahn, Elke ; Promberger, Markus; Stephan, Gesine ; Schreyer, Franziska;Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Jörg Heining, Barbara Hofmann, Elke Jahn, Torsten Lietzmann, Andreas Moczall, Marion Penninger, Markus Promberger, Franziska Schreyer, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Simon Trenkle, Enzo Weber, Jürgen Wiemers, Joachim Wolff & Philipp Vom Berge (2015): Sanktionen im SGB II und die Situation von Leistungsbeziehern nach den Hartz-Reformen. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2015. (IAB-Stellungnahme 02/2015), Nürnberg, 66 S.
Abstract
In dieser Stellungnahme für die Öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Juni 2015 äußert sich das IAB zu den von der Bundesregierung vorgelegten Anträgen der Fraktion Die Linke: "Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt HartzIV"; (Bundestagsdrucksache 18/3549) und "Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen" (Bundestagsdrucksache 18/1115) sowie dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt" (Bundestagsdrucksache 18/1963).
Beteiligte aus dem IAB
Bruckmeier, Kerstin ; Trenkle, Simon ; Weber, Enzo ; Wiemers, Jürgen ; Moczall, Andreas; Trappmann, Mark ; Wolff, Joachim; Heining, Jörg; Lietzmann, Torsten; Vom Berge, Philipp ; Jahn, Elke ; Promberger, Markus; Stephan, Gesine ; Schreyer, Franziska;Weiterführende Informationen
Hier finden Sie die Gesamtstellungnahme. -
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Wohngeldreform 2016: Auswirkungen auf Grundsicherungsbezieher (2015)
Zitatform
Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2015): Wohngeldreform 2016: Auswirkungen auf Grundsicherungsbezieher. In: Soziale Sicherheit, Jg. 64, H. 12, S. 442-445., 2015-12-18.
Abstract
"Bezieher von Hartz IV oder Sozialhilfe bekommen zwar kein Wohngeld. Die Wohngeldreform wird aber trotzdem Auswirkungen auf die nachgelagerten Systeme der Grundsicherung haben. Denn durch die Erhöhung des Wohngeldes werden manche, die bisher Hartz IV oder Sozialhilfe bekamen, künftig einen Anspruch auf einen Zuschuss zur Miete (oder zu den Belastungen von Wohneigentum) haben. Im Folgenden wird untersucht, wie sich die Zahl der Grundsicherungsbezieher durch die aktuelle Wohngeldreform verändern könnte. Die Simulationsergebnisse zeigen, dass die zu erwartenden Auswirkungen der Wohngeldreform auf die Grundsicherung insgesamt gering sein dürften." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Hartz IV und die Folgen: auf dem Weg in eine andere Republik? (2015)
Butterwegge, Christoph;Zitatform
Butterwegge, Christoph (2015): Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik? Weinheim: Beltz Juventa, 290 S.
Abstract
"'Hartz IV' ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entdemokratisierungstendenzen und größere soziale Kälte." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Dauerbaustelle Sozialstaat: Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998-2014 (2015)
Bäcker, Gerhard; Hüttenhoff, Frederic; Bergmann, Agnes;Zitatform
Bäcker, Gerhard, Agnes Bergmann & Frederic Hüttenhoff (2015): Dauerbaustelle Sozialstaat. Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998-2014. (Institut Arbeit und Qualifikation. Blaue Reihe 2015-01), Gelsenkirchen, 207 S.
Abstract
"Das seit 2000 bestehende Internet-Informationsportal sozialpolitik-aktuell.de hat es sich zur Aufgabe gemacht, Veränderungsprozesse der sozialpolitischen Gesetzgebung im Einzelnen nachzuzeichnen. Begonnen wurde mit dem Jahr 1998, also mit Beginn der ersten rot-grünen Koalition. Die Rubrik 'gesetzliche Neuregelungen' konzentriert sich dabei auf sechs zentrale Bereiche des Sozialstaats:
- Arbeitsförderung/SGB II
- Grundsicherung für Arbeitsuchende/SGB II & Sozialhilfe /SGB XII
- Rentenversicherung & Alterssicherung
- Krankenversicherung & Gesundheitswesen
- Pflegeversicherung & Pflege
- Familienpolitik, Familienleistungsausgleich, Kindergeld, Elterngeld/-zeit.
In der vorliegenden Broschüre werden die Neuregelungen in diesen Bereichen erstmalig in einem Dokument zusammengefasst. Dokumentiert sind die Neuregelungen, die der Bundesgesetzgeber bis Ende 2014 beschlossen hat." (Textauszug, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Rückblick auf die Entwicklung der Sozialpolitik im Jahr 2014 (2015)
Bäcker, Gerhard; Eichhorst, Werner; Gerlinger, Thomas; Gerlach, Irene;Zitatform
Bäcker, Gerhard, Werner Eichhorst, Irene Gerlach & Thomas Gerlinger (2015): Rückblick auf die Entwicklung der Sozialpolitik im Jahr 2014. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 61, H. 1, S. 3-42. DOI:10.1515/zsr-2015-0102
Abstract
"Zum vierten Mal in Folge eröffnet ein Rückblick auf die Sozialpolitik des Vorjahres das erste ZSR-Heft des neuen Jahrgangs. Wie in der Vergangenheit werden dabei die Entwicklungen in zentralen Politikfeldern dargestellt, analysiert, eingeordnet und kommentiert. Entstanden ist der Text aus Experteninterviews mit vier renommierten Wissenschaftlern. Der Jahresrückblick 2014 ist so umfangreich wie keiner seiner Vorgänger. Dies liegt an der intensiven Gesetzgebung der seit Dezember 2013 regierenden großen Koalition, die zu weitreichenden, aber auch kontroversen Reformen geführt hat:
Im ersten Abschnitt des Jahresrückblicks setzt sich Gerhard Bäcker mit der Rentenpolitik der Großen Koalition auseinander. Im zweiten Abschnitt analysiert Werner Eichhorst die Situation des Arbeitsmarktes. Im dritten Abschnitt blickt Irene Gerlach auf die Familienpolitik des Jahres 2014, in der es zu vergleichsweise wenigen Veränderungen gekommen ist. Im abschließenden Abschnitt geht Thomas Gerlinger den intensiven Reformbemühungen in der Gesundheitspolitik nach." (Textauszug, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Rechtsvereinfachungen im SGB II: zu schwierig für die Große Koalition? Die Vorschläge der Bund-Länder-Arbeitsgruppe und des DGB (2015)
Kolf, Ingo;Zitatform
Kolf, Ingo (2015): Rechtsvereinfachungen im SGB II. Zu schwierig für die Große Koalition? Die Vorschläge der Bund-Länder-Arbeitsgruppe und des DGB. In: Soziale Sicherheit, Jg. 64, H. 7, S. 261-269.
Abstract
"Das Hartz-IV-System ist kompliziert. Es soll vereinfacht werden. Dazu wurde eigens eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet. Vor einem Jahr - im Juli 2014 - präsentierte sie die Ergebnisse ihrer 14 Sitzungen, Tagungen und Workshops: Die AG Rechtsvereinfachung im SGB II einigte sich auf eine Liste von 36 'konsentierten' Änderungsvorschlägen. Auf der Basis dieser Vorschläge wurde schließlich ein Referentenentwurf im Bundesarbeitsministerium erstellt. Aber einen Gesetzentwurf gibt es bis heute nicht. Dabei sollte das Gesetzgebungsverfahren eigentlich schon 'im ersten Drittel des Jahres 2015 abgeschlossen' sein. Doch der Prozess stockt. Dennoch ist wohl demnächst mit einer Novelle des SGB II zu rechnen. Im Folgenden werden die Hintergründe des ins Stocken geratenen Gesetzgebungsprozesses und die wichtigsten Vorschläge der Bund-Länder-AG beleuchtet. Aus der Sicht der Gewerkschaften sind diese nicht ausreichend. Der DGB hat daher eigene Vorschläge zur Rechtsvereinfachung im Hartz-IV-System vorgelegt, die im dritten Kapitel des folgenden Beitrages erläutert werden." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Was braucht der Mensch zum Leben? Der ewige Streit um die Höhe des Existenzminimums (2015)
Nakielski, Hans;Zitatform
Nakielski, Hans (Red.) (2015): Was braucht der Mensch zum Leben? Der ewige Streit um die Höhe des Existenzminimums. In: Soziale Sicherheit, Jg. 64, H. 4, S. 133-134.
Abstract
"Was braucht der Mensch zum Leben? Diese Frage beschäftigt die Sozialpolitik seit Jahrzehnten. Die Höhe des Existenzminimums, das in der Bundesrepublik Deutschland ja nicht bloß die physische Existenz, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben abdecken muss, ist seit Langem strittig." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Befähigen statt aktivieren: aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II (2015)
Reis, Claus; Siebenhaar, Benedikt;Zitatform
Reis, Claus & Benedikt Siebenhaar (2015): Befähigen statt aktivieren. Aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II. (WISO Diskurs), Bonn, 99 S.
Abstract
"Zehn Jahre nach den weitreichenden Arbeitsmarktreformen hält die Debatte über ihre Ziele und Wirkungen an. Die Einschätzungen sind nach wie vor kontrovers. Unstrittig ist, dass die Arbeitslosigkeit seit 2005 deutlich zurückgegangen ist - strittig bleibt, welcher Anteil dabei den Reformen zugeschrieben werden kann. Gleichwohl steht die Arbeitsmarktpolitik weiterhin vor vielen Herausforderungen. Allen voran: die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, die auf hohem Niveau verharrt, und die Marginalisierungs- und Spaltungstendenzen am Arbeitsmarkt.
Die Autoren legen eine umfassende sozialwissenschaftliche und rechtliche Analyse des SGB II vor und benennen Reformbedarf sowie Handlungsoptionen. Im Zentrum der Studie steht die kritische Auseinandersetzung mit dem Aktivierungsparadigma, dem Leitbild der Arbeitsmarktpolitik des letzten Jahrzehnts. Die damit verbundenen Annahmen und Praktiken prägen nicht allein das institutionelle Setting, die Ausgestaltung der materiellen Leistungen und den Einsatz der Instrumente, sondern auch die 'Haltung' gegenüber Leistungsempfänger_innen und die Erbringung der Arbeitsmarktdienstleistungen. 'Moderne Arbeitsmarktdienstleistungen' - Kernbereich der Reformen, sollten die Eingliederung in Beschäftigung fördern und gesellschaftliche Teilhabechancen verbessern. Zwar werden die Leistungsempfänger_ innen heute als 'Kund_innen' bezeichnet, entsprechend weitgehende Rechte und Mitsprachemöglichkeiten z. B. beim Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen lassen sich daraus jedoch nicht ableiten. Auch beim Fallmanagement, das die Einzelnen in den Mittelpunkt rücken muss und sich an deren individueller Lebenssituation und den jeweiligen Bedarfen auszurichten hat, bleibt die Praxis hinter den formulierten Ansprüchen zurück." (Autorenreferat, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
Kurzfassung -
Literaturhinweis
Do long-term unemployed workers benefit from targeted wage subsidies? (2015)
Zitatform
Schünemann, Benjamin, Michael Lechner & Conny Wunsch (2015): Do long-term unemployed workers benefit from targeted wage subsidies? In: German economic review, Jg. 16, H. 1, S. 43-64. DOI:10.1111/geer.12040
Abstract
"Wage subsidies are often suggested as a particularly effective policy to improve labor market chances of economically disadvantaged groups. We empirically evaluate an employer-side wage subsidy scheme targeted at the long-term unemployed in Germany. Based on program regulations and a large data set we estimate the impact of program existence locally at the eligibility threshold using an RDD framework in differences. The results suggest no significant effect of the subsidy on exit rates out of unemployment or employment stability. Employment rates up to three years after eligibility show no significant improvement. In conclusion, our findings are in contrast to previous empirical results justifying such policies." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Active labour market policy and its outcomes: does workfare programme participation increase self-efficacy in Germany? (2015)
Tisch, Anita; Wolff, Joachim;Zitatform
Tisch, Anita & Joachim Wolff (2015): Active labour market policy and its outcomes. Does workfare programme participation increase self-efficacy in Germany? In: The international journal of sociology and social policy, Jg. 35, H. 1/2, S. 18-46., 2014-04-30. DOI:10.1108/IJSSP-12-2013-0116
Abstract
"The purpose of this paper is to examine the effect of workfare programme participation on self-efficacy, because many studies suggest that sufficient self-efficacy is essential for successful job search in modern labour markets.
The paper analyses an exemplary German workfare programme' the so-called 'One-Euro-Jobs' programme and examines whether participation in this programme improved the self-efficacy of participants. The analyses are based on survey data (Panel Study Labour Market and Social Security) that were combined with administrative records of the Statistics Department of the German Federal Employment Agency to obtain more reliable information on programme participation. To detect causal effects of participation, the authors apply propensity score matching.
The findings show that participants' self-efficacy, on average, was not improved by programme participation. Also, no well-determined positive effects of programme participation were found when controlling for the individual baseline level of self-efficacy.
The findings suggest that workfare programme participation did not fulfil several of the psychological functions of work necessary to enhance participants' self-efficacy. The authors suggest a two-step approach to enhancing individuals' self-efficacy and their job-search abilities: in the first step, workfare participation aims to improve employability; in the second step, participants can learn the extent to which they have become ready to work in a regular subsidised job.
Various studies examine the effect of workfare programme participation on employment prospects, well-being, health or social participation. Within the discourse on active labour market policy, this paper is the first to study the effect of workfare programme participation on self-efficacy." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))Beteiligte aus dem IAB
Wolff, Joachim; -
Literaturhinweis
Grundkonzeption des SGB II (2015)
Udsching, Peter;Zitatform
Udsching, Peter (2015): Grundkonzeption des SGB II. In: Soziales Recht, Jg. 5, H. 3, S. 77-85.
Abstract
"Die soziale Sicherung bei Langzeitarbeitslosigkeit ist ein seit Jahrzehnten bestehendes gesellschaftliches Problemfeld. Welche Grundkonzeptionen der Ende 2003 beschlossenen gesetzlichen Neuregelung sind für das gewaltige Streitpotential verantwortlich, das nicht nur Betroffene in Scharen auf die Barrikaden treibt, sondern lange Zeit auch die Leistungsfähigkeit der Justiz zu überfordern drohte? Neben dem Ziel, durch den Einsatz neuartiger Instrumente die seinerzeitige Massenarbeitslosigkeit einzudämmen, war ein wesentliches Motiv des Bundesgesetzgebers für die Zusammenführung der Existenssicherungssysteme Arbeitslosen- und Sozialhilfe die Auflösung von Verschiebebahnhöfen zwischen diesen Basissystemen der sozialen Sicherheit. Hintergrund dieser Verschiebungen waren die unterschiedlichen Finanzierungszuständigkeiten, die eine Blüte kommunaler Beschäftigungsprogramme produzierte, die nicht zu langfristiger Arbeitsmarktintegration führten, sondern in erster Linie dem Ziel dienten, Langzeitarbeitslosen die Anspruchsvoraussetzungen für die Arbeitslosenhilfe zu schaffen, um sie für eine vorübergehende Zeit aus der eigenen Leistungszuständigkeit zu entlassen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2015)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)372 v. 13.05.2015), 92 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18.05.2015 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Konzept der Bundesregierung zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit und Anträgen der Oppositionsfraktionen zu öffentlich geförderter Beschäftigung. Die Sachverständigen nehmen Stellung zur Frage der Sanktionen im SGB II.
Liste der Sachverständigen:
Verbände/Institutionen:
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Institut der deutschen Wirtschaft; Deutscher Gewerkschaftsbund; Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen; BAG Katholische Jugendsozialarbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland; AWO Bundesverband e.V.;
Einzelsachverständiger: Prof. Dr. Gerhard Bosch. (IAB) -
Literaturhinweis
Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen im Hartz-IV-System nicht verbessert (2015)
Zitatform
Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2015): Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen im Hartz-IV-System nicht verbessert. (Arbeitsmarkt aktuell 2015,02), Berlin, 16 S.
Abstract
"Mit Hartz IV sollten insbesondere die Eingliederungschancen von Langzeitarbeitslosen verbessert werden. Doch auch 10 Jahre nach Errichtung dieses neuen Fürsorgesystems ist der Anteil der Arbeitslosen, die länger als ein Jahr ohne Job sind, höher als im Schnitt aller OECD-Industrieländer. Wer hierzulande arbeitslos und hilfebedürftig ist, bleibt es oftmals auch für lange Zeit. Zwar hat sich die absolute Zahl der Langzeitarbeitslosen verringert, doch sind die Beschäftigungschancen immer noch sehr gering. In den letzten Jahren haben sich ihre Eingliederungschancen keinesfalls verbessert, sondern sind eher rückläufig. Die steigende Zahl sozialversicherter Jobs geht weitgehend an ihnen vorbei." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Personalbemessung in der Leistungsgewährung in den gemeinsamen Einrichtungen SGB II: Abschlussbericht (2015)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2015): Personalbemessung in der Leistungsgewährung in den gemeinsamen Einrichtungen SGB II. Abschlussbericht. (Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Forschungsbericht 452), Berlin, 211 S.
Abstract
"Der Bund hat im Jahr 2009 für den Bereich der Leistungsgewährung nach dem SGB II einen Orientierungswert für die Personalausstattung der Jobcenter festgelegt. Dabei wurden die Erfahrungswerte der bisherigen Aufgabenwahrnehmung genutzt und die kommunale Aufgabenerfüllung einbezogen. Der so ermittelte Orientierungswert war beständig Gegenstand intensiver Diskussionen. Vor diesem Hintergrund bestand die Forderung nach einer faktenbasierten Entscheidungshilfe mit konkreten Standards für die Personalbedarfsermittlung in der Leistungsgewährung.
Der Bund-Länder-Ausschuss nach § 18c SGB II hat am 14. November 2012 das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gebeten, eine Untersuchung zu bedarfsgerechten Orientierungswerten im Bereich der Leistungsgewährung der gemeinsamen Einrichtungen durchzuführen. Die Personalbemessung bei den zugelassenen kommunalen Trägern wurde nicht betrachtet." (Autorenreferat, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
Kurzfassung -
Literaturhinweis
Mögliche Personalprobleme durch die Einführung des Vier-Augen-Prinzips bei der Leistungsgewährung in den Jobcentern als gemeinsame Einrichtungen: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/4190) (2015)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2015): Mögliche Personalprobleme durch die Einführung des Vier-Augen-Prinzips bei der Leistungsgewährung in den Jobcentern als gemeinsame Einrichtungen. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/4190). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/4379 (20.03.2015)), 6 S.
Abstract
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der der Fraktion DIE LINKE zu möglichen Personalprobleme durch die Einführung des Vier-Augen-Prinzips bei der Leistungsgewährung in den Jobcentern als gemeinsame Einrichtungen. (IAB)
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Literaturhinweis
Reformbedarfe in der Arbeitsförderung und den Jobcentern: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/4733) (2015)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2015): Reformbedarfe in der Arbeitsförderung und den Jobcentern. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/4733). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/4946 (20.05.2015)), 25 S.
Abstract
In der Antwort auf die Kleine Anfrage zu den Reformbedarfen in der Arbeitsförderung und den Jobcentern geht die Bundesregierung zunächst auf Fragen der politischen Steuer- und Kontrollierbarkeit der Umsetzung der 'Grundsicherung für Arbeitsuchende' angesichts der organisatorischen Aufteilung in gemeinsame Einrichtungen (gE) aus Bundesagentur für Arbeit und Kommune sowie zugelassenen kommunalen Trägern (zkT) und auf verbindliche und trägerübergreifende Mindeststandards in der Verwaltung des SGB II (Bearbeitungsdauer, Erstberatung Ü25, Angebot U25) und die Controlling-Systematik der BA ein. Weitere Themen sind der geplante Stellenabbau in den Arbeitsagenturen, die Sicherstellung, dass Menschen mit größerem Unterstützungs- und Förderbedarf in der Arbeit der Agenturen nicht vernachlässigt werden, die personelle Situation in den Jobcentern (Anteil des Personals, das sich um die Auszahlung der Leistung kümmert, und desjenigen, das mit Integration befasst ist) ; die soziale und gesundheitliche Situation der Mitarbeiter (Gesundheitsmanagement in einzelnen Jobcentern), die Ergebnisse des Personalbemessungsprojektes aus Sicht des BMAS sowie der BA und die Zuordnung der Gemeinsamen Einrichtungen künftig in bundesweit 14 Cluster aus Gründen der besseren Vergleichbarkeit. (IAB)
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Literaturhinweis
Sozialintegrative Leistungen der Kommunen im Hartz IV-System: Beratung "aus einer Hand" erfolgt meist nicht (2014)
Adamy, Wilhelm; Zavlaris, Elena;Zitatform
Adamy, Wilhelm & Elena Zavlaris (2014): Sozialintegrative Leistungen der Kommunen im Hartz IV-System. Beratung "aus einer Hand" erfolgt meist nicht. Berlin, 10 S.
Abstract
"Mit Hartz IV wurde die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland umgesetzt. Eine zentrale Idee war die Bündelung der kommunalen Erfahrungen aus der ehemaligen Sozialhilfe mit den arbeitsmarktlichen Kompetenzen der Arbeitsagenturen. Sozialintegrative Hilfen sollten mit beruflichen Integrationsleistungen verzahnt werden, die Gewährung aller individuellen Hilfen aus einer Hand war beabsichtigt. Den Hartz-IV-Empfängern und -Empfängerinnen sollte mit einer umfassenden Beratung und Unterstützung geholfen werden. Doch die Praxis sieht ganz anders aus. Von einer ganzheitlichen Betreuung kann meist nicht gesprochen werden. Dies zeigen nicht nur die - völlig unzureichenden - Daten, die der Bundesagentur für Arbeit gemeldet werden, sondern auch neue Forschungsberichte." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sanctions for young welfare recipients (2014)
Berg, Gerard J. van den; Uhlendorff, Arne; Wolff, Joachim;Zitatform
Berg, Gerard J. van den, Arne Uhlendorff & Joachim Wolff (2014): Sanctions for young welfare recipients. In: Nordic Economic Policy Review H. 1, S. 177-208., 2013-11-04.
Abstract
"Social welfare systems usually imply specific obligations for benefit recipients. If a recipient does not comply with these obligations, a sanction involving a punitive benefits reduction may be imposed. We give an overview of the literature on the effects of sanctions in social welfare systems and present first results on sanction effects for young unemployed welfare recipients based on German administrative micro data. Our results suggest that mild and strong sanctions lead to an increased transition rate to work and that this effect is higher for strong sanctions. However, strong sanctions for young welfare recipients involve a complete withdrawal of the basic cash transfer payments." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Begrenzte Reichweite: Die meisten Aufstocker bleiben trotz Mindestlohn bedürftig (2014)
Zitatform
Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2014): Begrenzte Reichweite: Die meisten Aufstocker bleiben trotz Mindestlohn bedürftig. (IAB-Kurzbericht 07/2014), Nürnberg, 8 S.
Abstract
"Die Zahl der Menschen, die auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ('Hartz IV') angewiesen sind, hat in den letzten Jahren spürbar abgenommen. Dennoch ist die Zahl der Aufstocker, also der erwerbstätigen Leistungsbezieher, nahezu konstant geblieben. In dem Kurzbericht wird untersucht, wie sich die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in Höhe von 8,50 Euro auf die Einkommenssituation der Aufstocker auswirkt und wie viele von ihnen die Bedürftigkeit dadurch überwinden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Implementationsstudie zur Berliner Joboffensive: Endbericht zum 31. Juli 2013. Vorgelegt von ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH, Köln (2014)
Egenolf, Dennis; Fertig, Michael; Rosemann, Martin; Weimann, Marian; Puxi, Marco;Zitatform
Egenolf, Dennis, Michael Fertig, Marco Puxi, Martin Rosemann & Marian Weimann (2014): Implementationsstudie zur Berliner Joboffensive. Endbericht zum 31. Juli 2013. Vorgelegt von ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH, Köln. (IAB-Forschungsbericht 01/2014), Nürnberg, 333 S.
Abstract
"Mit dem Modellprojekt 'Berliner Joboffensive' (BJO) sollte die Anzahl der Integrationen von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (eLb) in den ersten Arbeitsmarkt durch eine intensivere Betreuung erhöht werden. Hierfür war vorgesehen, dass in allen zwölf Berliner Jobcentern insgesamt 650 Integrationsfachkräfte (IFK) die eLb mit einem Markt-, Aktivierungs- oder Förderprofil mit einem Betreuungsschlüssel von 1:100 betreuen. Die marktnahen eLb sollten dadurch eine stärkere individuelle Förderung hin zum ersten Arbeitsmarkt erhalten, die zu einer schnellen und passgenauen Vermittlung führt. Das ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik Köln/Berlin wurde von der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit mit der Durchführung einer begleitenden Implementationsstudie beauftragt. Deren Ziel war es, mit Hilfe des Einsatzes qualitativer Methoden der Sozialforschung zur untersuchen, inwiefern die mit dem zusätzlichen Personaleinsatz verbundenen qualitativen Ziele und Erwartungen erfüllt wurden. Die Implementationsstudie fand im Zeitraum August 2011 bis Juli 2013 statt. Der vorliegende Bericht fasst die Ergebnisse zusammen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
- Anhang 8: Leitfaden für IFK-Interviews dritte Welle
- Anhang 9: Leitfaden für die Interviews mit den eLb (erste Welle)
- Anhang 2: Übersicht über die vorliegenden Dokumente
- Anhang 10: Leitfaden für die Interviews mit den eLb (zweite Welle)
- Anhang 4: Generalleitfaden für die Interviews auf der strategischen Ebene (zweite Welle)
- Anhang 11: Leitfaden für die Interviews mit den eLb (dritte Welle)
- Anhang 6: Themenliste für die Gespräche mit den IFK über die eLb (IFK-Interview erste Welle)
- Anhang 12: Fragebogen der IFK-Onlinebefragung (erste Welle)
- Anhang 1: Untersuchungskonzept des ISG zur Implementationsstudie BJO
- Anhang 13: Fragebogen der IFK-Onlinebefragung (zweite Welle)
- Anhang 5: Generalleitfaden für die Interviews auf der strategischen Ebene(dritte Welle)
- Anhang 14: Ergebnisse der multivariaten Analysen zur Untersuchung des Zusammenhangs zwischen Merkmalen der IFK und der Jobcenter mit den Antworten in der IFK-Onlinebefragung (erste Welle)
- Anhang 3: Generalleitfaden für die Interviews auf der strategischen Ebene (erste Welle)
- Anhang 15: Ergebnisse der multivariaten Analysen zur Untersuchung des Zusammenhangs zwischen Merkmalen der IFK und der Jobcenter mit den Antworten in der IFK-Onlinebefragung (zweite Welle)
- Anhang 7: Leitfaden für IFK-Interviews zweite Welle
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Literaturhinweis
Dividuell aktiviert: wie Arbeitsmarktpolitik Subjektivitäten produziert (2014)
Eversberg, Dennis;Zitatform
Eversberg, Dennis (2014): Dividuell aktiviert. Wie Arbeitsmarktpolitik Subjektivitäten produziert. (International labour studies 07), Frankfurt am Main: Campus-Verl., 686 S.
Abstract
"Die Hartz-Reformen rückten das Paradigma der aktivierenden Arbeitspolitik in den Fokus: Durch Eigeninitiative sollen aus 'passiven' Arbeitslosen 'aktive' Arbeitssuchende werden. Dennis Eversberg entwickelt eine soziologische Konzeption dieses Arbeitsmarkts, der 'aktivierte' Subjekte erzeugen soll. Er entschlüsselt damit an einer empirischen Fallstudie die gesellschaftliche Dynamik der 'Dividualisierung': Arbeitskraft bezieht sich nicht mehr auf das Individuum. Stattdessen sind 'Dividuen' gefragt, die ihre Kompetenzen permanent messen, vergleichen und optimieren, um den Marktanforderungen gerecht zu werden." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Die Wirkungen des Bundesprogramms "Perspektive 50plus": Chancen für ältere Langzeitarbeitslose (2014)
Knuth, Matthias; Stegmann, Tim; Zink, Lina;Zitatform
Knuth, Matthias, Tim Stegmann & Lina Zink (2014): Die Wirkungen des Bundesprogramms "Perspektive 50plus". Chancen für ältere Langzeitarbeitslose. (IAQ-Report 2014-01), Duisburg, 18 S. DOI:10.17185/duepublico/45713
Abstract
"- Das Bundesprogramm 'Perspektive 50plus' hat die Integration über 50 Jähriger Langzeitarbeitsloser in den Ersten Arbeitsmarkt zum Ziel. Regionale Paktverbünde aus Jobcentern (und zum Teil Arbeitsmarktdienstleistern) versuchen, dieses Ziel mit regional angepassten Förderkonzepten zu erreichen.
- Die Teilnehmenden des Programms sind in ihrer Mehrheit durch Arbeitsmarktferne, mangelnde Mobilität und eingeschränkte Gesundheit gekennzeichnet. Zudem zeigen sich bei etwa einem Drittel Isolationsmomente.
- Von den knapp 167.000 Geförderten in 2010 wurden fast 25 Prozent in Erwerbsarbeit integriert. Damit ist das Programm zumindest im Bereich der Integrationen auf den Ersten Arbeitsmarkt erfolgreicher als die Regelförderung und zeigt somit, dass eine intensive und individuelle Betreuung zielführend ist.
- Das Programm ist, sowohl bezogen auf Aktivierungen als auch auf Integrationen, kosteneffizienter als das Regelgeschäft, was u.a. auf einen geringen Einsatz von Arbeitgeberzuschüssen und Arbeitsgelegenheiten zurückzuführen ist.
- Dennoch konnte auch mit diesem Programm ein großer Teil der Geförderten nicht in den Ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Diesen Menschen Optionen anzubieten ist die Aufgabe der Arbeitsmarktpolitik, bspw. über die Weiterentwicklung eines 'Sozialen Arbeitsmarktes'." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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- Jugendliche, junge Erwachsene
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- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
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- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen