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Bruckmeier, Kerstin & Enzo Weber (2024): Geringverdienende im Leistungsbezug: monetäre Anreize und aktive Unterstützung für eine bessere Arbeitsmarktintegration. In: IAB-Forum H. 02.04.2024, 2024-03-28. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240402.01

Abstract

"Das aktuelle Transfersystem in Deutschland bietet Personen mit geringen Einkommen vielfach zu wenig finanzielle Anreize, ihre wöchentliche Arbeitszeit und damit ihren Verdienst zu erhöhen. Neben etwas großzügigeren Hinzuverdienstregelungen bedarf es auch einer aktiveren Unterstützung im Einzelfall." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd (2024): Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt. In: IAB-Forum H. 11.03.2024 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20240311.01

Abstract

"Das Bürgergeld in seiner derzeitigen Form ist heftig umstritten. Viele Debattenbeiträge zeichnen dabei ein verengtes und teilweise unzutreffendes Bild. Denn die Vielschichtigkeit der Problemlagen von Menschen im Bürgergeldbezug wird oftmals verkannt. Anders als vielfach behauptet, haben Menschen, die nur Bürgergeld beziehen, in jedem Fall weniger Geld zur Verfügung als Menschen, die arbeiten. Trotz des Arbeitskräftemangels gelingt allerdings zu selten die Vermittlung in Beschäftigung – auch weil die Leistungsberechtigten häufig nicht zu den Profilen der offenen Stellen passen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Enzo (2024): The Dovish Turnaround: Germany’s Social Benefit Reform and Job Findings. (IAB-Discussion Paper 07/2024), Nürnberg, 23 S. DOI:10.48720/IAB.DP.2407

Abstract

"Auf den Arbeitsmärkten waren die letzten Jahrzehnte in vielen Ländern von strukturellen Reformen auf der Angebotsseite gekennzeichnet. Nach den Hartz-Reformen in den 2000er Jahren hat Deutschland kürzlich eine Kehrtwende vollzogen. Die Bedingungen der Grundsicherung für Arbeitslose wurden großzügiger. Zuvor galt ein befristetes Sanktionsmoratorium. Wir analysieren die kurzfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungsaufnahmen und verwenden umfangreiche administrativer Daten sowie eine neue Kontrollgruppe. Das Moratorium dämpfte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um vier Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um fast sechs Prozent im ersten Jahr. Andere Faktoren spielten für die jüngste Abschwächung der Arbeitsaufnahmen eine noch größere Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Sebastian, Sarah Bernhard, Kerstin Bruckmeier, Matthias Collischon, Martin Dietz, Jan Gellermann, Claudia Globisch, Stefanie Gundert, Katrin Hohmeyer, Zein Kasrin, Torsten Lietzmann, Andreas Mense, Christopher Osiander, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Stefan Röhrer, Maximilian Schiele, Monika Senghaas, Jens Stegmaier, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Katja Wolf, Markus Wolf, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2023): Bürgergeld-Reform: Evaluationsprogramm des IAB. (IAB-Forschungsbericht 06/2023), Nürnberg, 20 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2306

Abstract

"Zum Jahresbeginn 2023 ist das neue Bürgergeld-Gesetz in Kraft getreten, wobei weite Teile der im vergangenen Herbst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzesänderungen erst zum 1. Juli des laufenden Jahres wirksam geworden sind. Mit dem Gesetz strebt die Bundesregierung eine „grundlegende Weiterentwicklung“ der Grundsicherung für Arbeitsuchende an. Das Bürgergeld-Gesetz und die zahlreichen mit seiner Einführung erfolgten Rechtsänderungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden im Rahmen der Wirkungsforschung nach §55 Abs. 1 SGB II wissenschaftlich durch das IAB evaluiert. Im Fokus stehen dabei Zugänge und Leistungen, der Eingliederungs- und Beratungsprozess sowie Arbeitsmarktübergänge und die arbeitsmarktpolitische Förderung. Neben einer allgemeinen Darstellung des Evaluationsprogramms dokumentiert der Forschungsbericht die inhaltliche Ausrichtung und methodische Umsetzung der rund zwanzig Einzelprojekte der Evaluation." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Collischon, Matthias, Jens Stegmaier, Markus Wolf & Joachim Wolff (2023): Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß. In: IAB-Forum H. 20.12.2023 Nürnberg. DOI:10.48720/IAB.FOO.20231220.01

Abstract

"Sanktionen in der Grundsicherung, also die vorübergehende Absenkung der finanziellen Leistungen für Grundsicherungsbeziehende, sind ein kontrovers diskutiertes Instrument. Die Befunde einer IAB-Befragung zeigen, dass auf der einen Seite Sanktionen eine relativ breite gesellschaftliche Akzeptanz genießen. Auf der anderen Seite sollte das Existenzminimum nach fast einhelliger Auffassung der Befragten unangetastet bleiben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"This study explores the importance of financial incentives for the labor market integration of minimum income recipients compared to other factors, via three distinct strands of analysis: Benefit adequacy and work incentives: The study examines the potential trade-off in the design of minimum income schemes between ensuring adequate income support and providing sufficient incentive for recipients to look for employment. To do so, it calculates for each EU Member State the “participation tax rate” (PTR), which measures the net income lost by someone moving from receiving minimum income benefits into work relative to the income gained. It then assesses the actual importance of high PTRs on work incentives by analysing the empirical evidence available. Gradual phasing out of benefits: The study examines how minimum income schemes make use of tapering to ensure a financial incentive for recipients to take up (more) work. To do so, it takes inventory of the tapering arrangements currently applicable in Member States and examines how these are implemented. It also identifies recent reforms to tapering mechanisms, case studies on six recent reforms, and uses these to reflect on their impact. Active labor market policies for minimum income recipients: The study examines the use of active labour market policies and what types of policy may be most effective in enabling transition for minimum income benefit recipients. To do so, it performs a quantitative analysis of the data from the EU Labor Market Policy database and a qualitative analysis of evaluations of programs co-funded by the European Social Fund. In both cases long-term unemployed were used as a proxy for minimum income benefit recipients." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2022): Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Transferbeziehende: keine leichte Aufgabe. Zeitgespräch. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 2, S. 90-94., 2022-02-02. DOI:10.1007/s10273-022-3107-6

Abstract

"Die Bundesregierung stellt in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem eine Neuregelung der Anrechnung von Erwerbseinkommen für Beziehende des neuen Bürgergeldes in Aussicht. Damit greift sie einen häufig geäußerten Kritikpunkt an der Ausgestaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II auf. So wurde von wissenschaftlicher Seite in den vergangenen Jahren eine Stärkung der (monetären) Arbeitsanreize insbesondere zur Aufnahme einer Beschäftigung mit höherer Wochenarbeitszeit gefordert. Zudem sollte eine Neuregelung der Anrechnungsvorschriften mit einer Neuordnung des Systems von bedarfsgeprüften Leistungen verbunden werden, um die durch das Nebeneinander der verschiedenen Leistungen Wohngeld, Kinderzuschlag und Grundsicherung entstehende Komplexität zu reduzieren (Bruckmeier et al., 2018; Blömer et al. (2019); SVR, 2019; Schöb, 2020). Verbesserte Hinzuverdienstregelungen forderten auch Vertreter:innen verschiedener Parteien vor der Wahl, darunter auch aus der Ampelkoalition (Habeck, 2018; Whittaker, o.J.; Freie Demokraten, o.J.). Dass der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung dieses Thema nun adressiert, ist zu begrüßen. Die konkrete Ausgestaltung der Reform wird jedoch keine leichte Aufgabe sein." (Autorenreferat, © 2022 Springer)

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Bruckmeier, Kerstin & Stefan Schwarz (2022): Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf den Bezug von Sozialleistungen. (IAB-Forschungsbericht 14/2022), Nürnberg, 113 S. DOI:10.48720/IAB.FB.2214

Abstract

"Der vorliegende Bericht beschreibt die Inhalte der Studie „Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf den Bezug von Sozialleistungen“, die im Rahmen des gesetzlichen Evaluationsauftrags der Mindestlohnkommission an das IAB vergeben wurde. In der Studie wird untersucht, wie sich der allgemeine gesetzliche Mindestlohn auf den Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II auswirkt. Bisherige Studien zur Entwicklung der Zahl der erwerbstätigen Leistungsbeziehenden im Jahr 2015 sowie die deskriptiven Befunde in dieser Studie zeigen, dass die Anzahl der abhängig beschäftigten Grundsicherungsbeziehenden im Zuge der Mindestlohneinführung nur moderat gesunken ist. Aus diesem Grund wird in dieser Studie der Blick auf die Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns auf die Höhe der Transferleistungen von Grundsicherungsbeziehenden gerichtet, die auch nach Einführung des Mindestlohns noch im Leistungsbezug verblieben sind. Die empirischen Auswertungen basieren auf administrativen Datensätzen, die im Rahmen von Verwaltungsvorgängen, insbesondere zum SGB II, erzeugt und in der „Stichprobe Integrierte Grundsicherungsbiografien“ am IAB aufbereitet wurden. Legt man die in dieser Studie berechneten Medianstundenlöhnen für das Jahr 2014 von ca. 8,30 Euro bei sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zu Grunde, so waren die Leistungsbeziehenden im SGB II zu diesem Zeitpunkt mehrheitlich von der Einführung des Mindestlohns betroffen. Dies gilt noch deutlicher für geringfügig Beschäftigte, bei denen ein Medianstundenlohn von nur 6,90 Euro im Jahr 2014 errechnet wurde. Die Mehrheit der erwerbstätigen Leistungsbeziehenden arbeitet in einer geringfügigen Beschäftigung oder in einer Teilzeitbeschäftigung. Für den Medianbedarf der Bedarfsgemeinschaft von Erwerbstätigen im Jahr 2014 wurden Werte zwischen 723 Euro für Alleinstehende und 1.780 Euro für Paare mit Kind(ern) berechnet. Ohne weitere Einkommen im Haushalt liegt folglich ein leistungsvermeidender Stundenlohn bei diesen Bedarfswerten für verschiedene Kombinationen aus Arbeitszeit und Größe der Bedarfsgemeinschaftstypen zumeist über 8,50 Euro. Auf Basis von Kausalanalysen ergibt sich ein mindestlohnbedingter Anstieg des individuellen Bruttomonatseinkommens bei den weiterhin im Leistungsbezug verbliebenen Beschäftigten im Jahr 2015 von ca. 5 bis 6 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, 6 bis 7 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und 5 bis 7 Prozent bei geringfügig Beschäftigten. Für das Jahr 2016 werden höhere Lohneffekte durch den Mindestlohn zwischen knapp 6 und 9 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, zwischen 9 und 11 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und zwischen 8 und 14 Prozent bei geringfügig Beschäftigten ermittelt. Der monatliche Gesamtzahlungsanspruch ging im Jahr 2015 mindestlohnbedingt um 7 bis 8 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten, 3 bis 5 Prozent bei Teilzeitbeschäftigten und 2 Prozent bei geringfügig Beschäftigten zurück. Dieser leistungsreduzierende Effekt verstärkte sich nochmals bei allen betrachteten Beschäftigungsformen im Jahr 2016. Die Ergebnisse legen zudem nahe, dass sich aufgrund des Mindestlohns bei Vollzeitbeschäftigten zu einem großen Teil auch die Leistungen für die Kosten der Unterkunft reduzierten. Bei geringfügig Beschäftigten betraf der Mindestlohneffekt nahezu ausschließlich die Regelleistungen. Eine mindestlohnbedingte Erhöhung des Bruttomonatseinkommens eines vollzeitbeschäftigten Leistungsbeziehenden um 5 Prozent bei einem mittleren monatlichen Einkommen von ca. 1.200 Euro beträgt 60 Euro brutto je Monat. Unter der Annahme, dass keine Einkommensteuer fällig wird, würden davon ca. 38 Euro auf den Leistungsanspruch je Monat angerechnet. Bei Teilzeitbeschäftigten und geringfügig Beschäftigten ergeben sich noch kleinere absolute Effekte. Somit lassen die in dieser Studie gefundenen positiven Wirkungen des Mindestlohns auf die individuellen Einkommen von erwerbstätigen Leistungsbeziehenden den Schluss zu, dass der Mindestlohn und die nach dem Jahr 2016 erfolgten Mindestlohnerhöhungen die Bedürftigkeit von Grundsicherungsbeziehenden reduzierten, auch wenn der Leistungsbezug häufig nicht überwunden werden konnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bernhard, Sarah, Mario Bossler, Thomas Kruppe, Torsten Lietzmann, Monika Senghaas, Gesine Stephan, Simon Trenkle, Jürgen Wiemers & Joachim Wolff (2021): Vorschläge zur Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende und weiterer Gesetze zur sozialen Absicherung. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 7.6.2021. (IAB-Stellungnahme 05/2021), Nürnberg, 41 S.

Abstract

"Zu den Anträgen „Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise“ der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und „Hartz IV überwinden – Sanktionsfreie Mindestsicherung einführen“ der Bundestagsfraktion Die Linke hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 7. Juni 2021 eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des IAB haben als Sachverständige zu folgenden Themen Stellung genommen: - Anhebung des Grundsicherungsniveaus und Sanktionsfreiheit (materieller Lebensstandard von Grundsicherungsbeziehenden; Arbeitsangebot und fiskalische Kosten) - Änderung der Hinzuverdienstgrenzen im SGB II und SGB XII und Reduktion der Transferentzugsrate im SGB II - Arbeitsförderung und Beratungsqualität (die Eingliederungsvereinbarung, Personalschlüssel in den Jobcentern, Vermittlungsvorrang, Rechtsansprüche auf Weiterbildung, Weiterbildungsgeld) - Arbeitslosengeld (Anspruchsvoraussetzungen, Bezugsdauern, Arbeitslosengeld PLUS, Lohnersatzquote, Sperrzeiten) - Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (Motive für geringfügige Beschäftigung, Situation geringfügig Beschäftigter und Übergänge in reguläre Beschäftigung, zu erwartende Arbeitsangebotswirkungen einer Umwandlung von Mini- und Midijobs in sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten) - Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro beziehungsweise auf ein armutsfestes Niveau." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2021): Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Grundsicherungsbeziehende und Wechselwirkungen mit vorrangigen Leistungen: Auswirkungen auf Arbeitsangebot und Empfängerzahlen. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 67, H. 1, S. 29-58., 2020-07-15. DOI:10.1515/zsr-2021-0002

Abstract

"In diesem Papier simulieren wir die Auswirkungen einer deutlichen Ausweitung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bezieher/-innen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) auf das Arbeitsangebot, die öffentlichen Haushalte und die Zahl der Leistungsbeziehenden. Die Analyse beruht auf einem statischen Mikrosimulationsmodell (IAB-MSM), das ein ökonometrisches Arbeitsangebotsmodell beinhaltet und Daten des Sozioökonomischen Panel (SOEP) verwendet. Bei der Ermittlung der Effekte werden Wechselwirkungen mit den vorgelagerten Leistungen Wohngeld und Kinderzuschlag berücksichtigt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Arbeitsangebotseffekte moderat ausfallen, während die Effekte auf die Empfängerzahlen beim SGB II und bei Kinderzuschlag ebenso wie auf die Kosten dieser Leistungen deutlich sind. Die Ergebnisse legen nahe, dass eine Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Erwerbstätige aus einkommensschwachen Haushalten, ohne gleichzeitig die Zahl der Grundsicherungsbeziehenden deutlich auszuweiten, nur durch umfassende Reformen gelingen kann, die das gesamte Steuer- und Transfersystem betrachten." (Autorenreferat, © De Gruyter)

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Boss, Alfred (2019): Arbeitsanreize beim Bezug von Arbeitslosengeld II. Ein Reformvorschlag. (Kieler Arbeitspapier 2126), Kiel, 37 S.

Abstract

"Die Empfänger von Arbeitslosengeld II werden bei Arbeitsaufnahme oder bei einer Ausweitung ihres Arbeitseinsatzes hoch besteuert. Die marginale Belastung erreicht bis zu 100 Prozent. Zum einen werden ab bestimmten Lohnhöhen Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Sozialversicherungsbeiträge fällig, zum anderen wird das Arbeitslosengeld II gekürzt. In dem Papier wird dargelegt, wie man die Belastung senken und die Arbeitsanreize stärken könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Paster, Thomas (2019): Wie beeinflussen Arbeitsanreizerwartungen die sozialpolitischen Positionen der deutschen Arbeitgeberverbände? In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 65, H. 3, S. 305-332. DOI:10.1515/zsr-2019-0012

Abstract

"Staatliche Sozialleistungen können, je nach Gestaltung des Leistungszugangs, Arbeitsanreize schwächen oder stärken. Eine Schwächung ergibt sich, wenn Leistungsbezug als Alternative zu Erwerbstätigkeit in Frage kommt; eine Stärkung, wenn Leistungen an Verpflichtungen zur Arbeitssuche und Arbeitsaufnahme gekoppelt sind. Aus diesen Gründen ist die Gestaltung von Arbeitsanreizen durch Sozialpolitik für Arbeitgeber relevant. Dieser Beitrag untersucht durch historische Fallstudien von sechs sozialpolitischen Reformen, welche Rolle die Spitzenverbände der Arbeitgeber Arbeitsanreizen in der Sozialpolitik beimaßen sowie wie sich diese Einschätzungen im Zeitverlauf veränderten. Der Beitrag zeigt, dass die Verbände eine Reduktion des Arbeitskräfteangebots durch Sozialpolitik, je nach Arbeitsmarktlage, entweder negativ oder positiv bewerteten. Dort, wo die Verbände eine Schwächung von Arbeitsanreizen als problematisch wahrnahmen, variierte die Intensität dieser Befürchtungen mit der Arbeitsmarktnähe des jeweiligen Programms." (Autorenreferat, © De Gruyter)

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Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2018): Benefit take-up and labor supply incentives of interdependent means-tested benefit programs for low-income households. In: Comparative Economic Studies, Jg. 60, H. 4, S. 583-604., 2017-10-02. DOI:10.1057/s41294-017-0041-5

Abstract

"Anhand eines Mikrosimulationsmodells, das auf repräsentativen Paneldaten basiert, analysieren wir die drei wichtigsten bedarfsgeprüften Sozialleistungen in Deutschland sowohl hinsichtlich der Inanspruchnahme dieser Leistungen als auch der Arbeitsangebotsanreize. Die Ergebnisse zeigen eine starke Überschneidung der Sozialleistungen und hohe Quoten der Nichtinanspruchnahme, was darauf hindeutet, dass die Wirksamkeit der Leistungen bei der Erreichung ihrer Zielgruppen verbessert werden könnte. Weiter zeigt sich, dass Beschäftige in Niedrigeinkommenshaushalten mit einem komplexen System von Sozialleistungen und hohen Grenzsteuersätzen konfrontiert werden, was sich negativ auf das individuelle Arbeitsangebot auswirkt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Lietzmann, Torsten, Paul Schmelzer & Jürgen Wiemers (2016): Does marginal employment promote regular employment for unemployed welfare benefit recipients in Germany? (IAB-Discussion Paper 18/2016), Nürnberg, 28 S.

Abstract

"In dieser Studie untersuchen wir, ob geringfügige Beschäftigung eine 'Brückenfunktion' für arbeitslose ALG-II-Bezieher hat, d. h., ob geringfügige Beschäftigung für diese Gruppe nachfolgend die Wahrscheinlichkeit einer regulären Beschäftigung erhöht. Unsere Studie erweitert die bestehende Literatur in mehrfacher Hinsicht. Erstens betrachten wir im Vergleich zu früheren Untersuchungen erstmalig die Brückenfunktion geringfügiger Beschäftigung nach Einführung der Hartz-Reformen. Zweitens verwenden wir einen neuen administrativen Datensatz, der bisher nicht verfügbare Informationen zum gewünschten Erwerbsumfang und zur Haushaltszusammensetzung enthält. Drittens verwenden wir einen dynamischen Matching-Ansatz, der hier erstmalig zur Analyse der Brückenfunktion geringfügiger Beschäftigung eingesetzt wird. Dieser Ansatz erlaubt es, die Brückenfunktion in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Aufnahme der geringfügigen Beschäftigung zu untersuchen. Unsere Ergebnisse zeigen, dass geringfügige Beschäftigung die Wahrscheinlichkeit regulärer Beschäftigung innerhalb einer dreijährigen Beobachtungsperiode nur für solche arbeitslosen Leistungsbezieher erhöht, die die geringfügige Beschäftigung erst mehrere Monate nach Eintritt in den ALG-II-Bezug aufgenommen haben. Im Gegensatz dazu finden wir keine Brückenfunktion für Personen, die die geringfügige Beschäftigung innerhalb der ersten Monate des Leistungsbezugs aufgenommen haben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2015): Trotz Mindestlohn: viele bedürftig. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 95, H. 7, S. 444. DOI:10.1007/s10273-015-1847-2

Abstract

"Die Zahl der abhängig erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher ist im Februar 2015 im Vergleich zum Dezember 2014 stärker gesunken als in den Vorjahren. Dies geht aus den neuesten veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Vor dem Hintergrund, dass der Mindestlohn auch mit der Hoffnung verbunden war, mehr Menschen aus der Abhängigkeit von Grundsicherungsleistungen zu bringen, ist der Rückgang angesichts der über 1 Mio. Aufstocker bisher allerdings eher gering. Dafür gibt es mehrere Ursachen. Die Mehrheit der Aufstocker arbeitet nur in Teilzeit oder in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, sodass selbst bei einem Lohn oberhalb des Mindestlohns kein existenzsicherndes Einkommen erreicht werden kann. Eine weitere Ursache besteht darin, dass in Mehrpersonenhaushalten häufig nur ein Haushaltsmitglied erwerbstätig ist, dessen Einkommen zur Deckung des Haushaltsbedarfs dann nicht ausreicht." (Textauszug, IAB-Doku)

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Moczall, Andreas & Martina Rebien (2015): Einschätzung der Ein-Euro-Jobs durch die Einsatzbetriebe: Auf den Zweck kommt es an. (IAB-Kurzbericht 23/2015), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Ein-Euro-Jobs sollen Teilnehmer an den Arbeitsmarkt heranführen und ihre Beschäftigungsfähigkeit erhalten oder wieder herstellen. Auch wenn die Teilnahme an der Maßnahme nicht unmittelbar in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung führt, soll sie doch mittelbar die Chancen auf eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt verbessern. Dieser Kurzbericht zeigt, wie Betriebe, die Ein-Euro-Jobber beschäftigen, die Maßnahme und die Teilnehmer bewerten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)406 v. 26.06.2015), 86 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zum Thema Änderungen im SGB II und Sanktionen im SGB II. (IAB) Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.; Zentralverband des Deutschen Handwerks Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland Evangelischer Bundesverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
Einzelsachverständiger Dr. Helmut Apel

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Wübbeke, Christina (2014): Sparen, wenn das Geld gerade so zum Leben reicht. Das Risiko des Abbruchs privater Altersvorsorge unter den Rahmenbedingungen von Riester-Förderung und Sozialgesetzbuch II. In: Schmollers Jahrbuch, Jg. 134, H. 3, S. 341-370., 2014-09-08.

Abstract

"Durch die Rentenreformen von 2001 und 2004 ist die zusätzliche Altersvorsorge für gesetzlich Rentenversicherte wichtig geworden. Um besonders Personen mit geringer Sparfähigkeit beim Aufbau von Altersvorsorgeansprüchen zu helfen, fördert der Staat die ergänzende Vorsorge finanziell im Rahmen der Riester-Rente. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber die private Altersvorsorge im Sozialgesetzbuch II (SGB II) unter einen besonderen Schutz gestellt, so dass die meisten Antragsteller des Arbeitslosengeldes II nicht gezwungen sind, ihre Altersvorsorgeersparnisse anzutasten. Die vorliegende Studie untersucht erstmals, inwieweit diese Maßnahmen zur Stabilisierung der privaten Altersvorsorge in den unteren Einkommensgruppen beigetragen haben. Die Ergebnisse auf Grundlage der 3. Welle des IAB-Haushaltspanels PASS zeigen, dass der Altersvorsorgeschutz im SGB II bislang eher eine untergeordnete Rolle gespielt hat. Weniger institutionelle Entsparzwänge bestimmten demnach das Abbruchrisiko, als vielmehr die Verschlechterung der materiellen Lage der Betroffenen. Demgegenüber finden sich Hinweise darauf, dass die Riester-Förderung gerade Personen mit geringer Sparfähigkeit die Fortführung der Altersvorsorge erleichtert hat." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Peichl, Andreas, Nico Pestel, Sebastian Siegloch & Max Löffler (2012): Finanzielle und Beschäftigungswirkungen unterschiedlicher Tarifverläufe alternativer Hinzuverdienstregelungen. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. (IZA research report 46), Bonn, 34 S.

Abstract

"Die Studie analysiert zwei Reformvorschläge der Anrechnungsregeln im Sinne des SGB II auf ihre Arbeitsangebots- und Budgetwirkungen sowie auf die Veränderung der Anzahl der Transferempfänger. Konkret werden ein Vorschlag der FDP sowie ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) entwickeltes Modell mit dem früheren Status quo (bis 31.03.2011) sowie der aktuell gültigen Rechtslage (seit dem 01.04.2011) verglichen. Insgesamt zeigt die Studie deutlich, dass von beiden Reformen keine großen Arbeitsmarkt- oder Budgetwirkungen zu erwarten sind. Der FDP-Vorschlag hat insgesamt negative Wirkungen auf das Gesamtarbeitsangebot bei positiven Partizipationseffekten. Das BMWi-Modell entfaltet qualitativ vergleichbare Arbeitsmarkteffekte, die quantitativ allerdings geringer ausfallen. Beide Reformen zeigen dabei durchaus positive Arbeitsmarktwirkungen für Transferempfänger. Allerdings haben beide Vorschläge negative Anreizwirkungen auf Nicht-Empfängerhaushalte, die ihr Arbeitsangebot einschränken und so den positiven Effekt auf die Transferempfänger neutralisieren oder sogar ins Negative umkehren. Dies führt in beiden Fällen zu einem relativ starken Anstieg der Zahl der Transferempfängerhaushalte, was sich, insbesondere bei der FDP-Variante, wiederum in negativen Effekten auf den Staatshaushalt manifestiert. Bei diesen Wirkungen spielt das Referenzszenario (Rechtsstand vor und nach dem 01.04.2011) nur eine untergeordnete Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Steinke, Joß & Ulrich Walwei (2012): Bewährung der Grundsicherung in der Beschäftigungskrise und Reformdiskussion. In: W. Hanesch & H. Fukawa (Hrsg.) (2012): Das letzte Netz sozialer Sicherung in der Bewährung : ein deutsch-japanischer Vergleich, S. 293-316.

Abstract

"Mehr als fünf Jahre nach der Einführung des SGB II legt der Beitrag eine auf Forschungsbefunden gestützte Bestandsaufnahme vor, die am aktuellen Rand auch erste Erfahrungen mit einer Phase des wirtschaftlichen Abschwungs einschließt. Der Beitrag beginnt mit einer Darstellung der wichtigen Fakten. Dazu gehören die Entwicklung, die Strukturen und die Dynamik des Hilfebezugs im SGB II. Im Anschluss geht es um die bisher vorliegenden Erkenntnisse zu den Instrumenten und Dienstleistungen im SGB II, also der Frage was funktioniert und gewirkt hat und was eher weniger. Ein zentrales Element des Reformpaketes 'Hartz IV' ist die Aktivierung der Hilfebedürftigen. Aus diesem Grund soll genauer darauf eingegangen werden, zu welchen Zugeständnissen Leistungsbezieher bereit sind, um eine Beschäftigung zu bekommen. Rechnung trägt der Beitrag auch der beträchtlichen Heterogenität der Hilfebedürftigen. Sie kommt u.a. darin zum Ausdruck, dass in einem nennenswerten Umfang Erwerbstätige mit einem nicht Existenz sichernden Einkommen zu den Empfängern des Arbeitslosengelds II gehören. Diesem im politischen Raum kontrovers diskutierten Themenfeld wird ein weiterer Abschnitt gewidmet. Vor dem Fazit soll schließlich die von der neuen Bundesregierung in Aussicht gestellte Reformagenda diskutiert und die damit verbundenen Möglichkeiten und Grenzen erörtert werden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Brussig, Martin & Matthias Knuth (2011): Die Zukunft der Grundsicherung - Individualisieren, Konzentrieren, Intensivieren. Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung. (WISO Diskurs), Bonn, 88 S.

Abstract

"Die Arbeitsmarktreformen, die die Rot-Grüne Bundesregierung in ihrer zweiten Legislaturperiode durchgeführt hat, gelten als die einschneidendsten Veränderungen der Arbeitsmarktpolitik der Nachkriegszeit. Dies gilt in besonderer Weise für die Einführung einer Grundsicherung für Arbeitsuchende ('Hartz IV'). Die vorliegende Studie bilanziert zunächst die Reform und zeichnet ein differenziertes Bild ihrer Wirkungen in der Praxis. Die Autoren identifizieren Reformoptionen in zwei Bereichen: zum einen im strukturellen Leistungsrecht und zum anderen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung. Neben der Stärkung der Versicherungsleistungen im SGB III geben die Autoren konkrete Empfehlungen zu den Voraussetzungen und zur Ausgestaltung des SGB II Leistungsbezuges. Im Hinblick auf die Reformoptionen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung gehen die Autoren weit über das hinaus, was im Rahmen der aktuellen Instrumentenreform durch die Bundesregierung vorgesehen ist. Unter der Annahme, dass der zukünftige Fachkräftebedarf den Handlungs- und Interpretationsrahmen für die aktive Arbeitsmarktpolitik insgesamt verändert, kommt es aus ihrer Sicht darauf an, sowohl der beruflichen Fort- und Weiterbildung wieder einen höheren Stellenwert zu verschaffen als auch die Beschäftigten zu Berufs- und Stellenwechseln zu motivieren und ihnen Aufstiegschancen zu ermöglichen. Auch für die öffentlich geförderte Beschäftigung empfehlen die Autoren Veränderungen: Statt der 'Erfindung' immer neuer Maßnahmetypen schlagen sie ein mehrstufiges Förderkonzept vor." (Textauszug, IAB-Doku)

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Dietz, Martin, Susanne Koch, Helmut Rudolph, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2011): Reform der Hinzuverdienstregeln im SGB II. Fiskalische Effekte und Arbeitsmarktwirkungen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 60, H. 1/2, S. 4-15. DOI:10.3790/sfo.60.1-2.4

Abstract

"Im September 2009 gab es in Deutschland knapp 1,4 Millionen erwerbstätige Hilfebedürftige, die gleichzeitig ein Erwerbseinkommen und Leistungen der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) beziehen. Aktuell wird im politischen Raum diskutiert, ob man durch eine Veränderung der Hinzuverdienstregeln im SGB II Anreize für eine Arbeitsaufnahme erhöhen und damit eine stärkere Arbeitsmarktintegration erreichen kann. Der Beitrag beschäftigt sich ausgehend vom Status Quo mit verschiedenen politisch machbaren Variationen der Hinzuverdienstregeln. Die Analysen basieren auf dem IAB-Mikrosimulationsmodell und umfassen Arbeitsmarktwirkungen sowie fiskalische Effekte. Die Berechnungen zeigen, dass die Arbeitsangebotseffekte der Regeländerungen eher gering sind. Den heterogenen Problemlagen in der Grundsicherung kann man nicht allein mit einer Reform der Hinzuverdienstregeln begegnen. Sie erfordern vor allem integrierte Ansätze, die an den spezifischen Hemmnissen der Menschen ansetzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Peichl, Andreas, Nico Pestel, Hilmar Schneider & Sebastian Siegloch (2011): Reform der Hartz IV-Hinzuverdienstregelungen. Ein verfehlter Ansatz. In: Perspektiven der Wirtschaftspolitik, Jg. 12, H. 1, S. 12-26. DOI:10.1111/j.1468-2516.2010.00348.x

Abstract

"Um die Ausübung einfach entlohnter Tätigkeiten attraktiver zu machen, diskutieren Politiker und Wissenschaftler seit Jahren immer wieder neue Reformvorschläge der Hinzuverdienstregelungen im Niedriglohnbereich. De facto erfinden sie damit immer wieder nur neue Kombilohnvarianten. Keiner dieser Vorschläge konnte jedoch bislang überzeugen. Das liegt an einem grundsätzlichen Dilemma von Kombilohnkonzepten. Nennenswerte Wirkung entfalten sie nur, wenn sie hinreichend großzügig ausgestaltet sind. Je großzügiger jedoch die Ausgestaltung, desto gewichtiger die Mitnahmeeffekte. Dieser Zwickmühle können auch die im vorliegenden Beitrag betrachteten Modellvarianten nicht entkommen. Je günstiger die Regelung ausgestaltet ist, umso stärker schlägt zu Buche, dass insbesondere Zweitverdiener ihre Arbeitszeit tendenziell einschränken, um von den günstigeren Anrechnungsregeln zu profitieren. Durch diesen Mitnahmeeffekt ist der Gesamteffekt auf das Arbeitsangebot negativ." (Textauszug, IAB-Doku)

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Werding, Martin & Wolfgang Meister (2011): Sozialleistungsbezug und Erwerbsanreize. Familien in der Grundsicherung. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 60, H. 1/2, S. 24-32. DOI:10.3790/sfo.60.1-2.24

Abstract

"Öffentliche Diskussionen zur Umsetzung der Verfassungsgerichtsentscheidung vom 9. Februar 2010 konzentrieren sich auf die Höhe der ab 2011 neu zu bestimmenden Regelleistungen. Im Gefolge der Reform könnten jedoch auch die finanziellen Erwerbsanreize für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II stärker verbessert werden als die Bundesregierung bisher beabsichtigt. Der Beitrag verdeutlicht die Effekte der Einkommensanrechnung nach bisherigem Recht und diskutiert vor diesem Hintergrund die Zahlen und Strukturen erwerbstätiger Leistungsbezieher, unter denen vor allem Paare mit Kindern hinsichtlich der zahlenmäßigen Beteiligung und ihres Erwerbsumfangs hervortreten. Abschließend werden Ansatzpunkte zur Erhöhung der Erwerbstätigkeit unter Leistungsbeziehern der Grundsicherung benannt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Boss, Alfred, Björn Christensen & Klaus Schrader (2010): Die Hartz IV-Falle. Wenn Arbeit nicht mehr lohnt. (Kieler Diskussionsbeiträge / Institut für Weltwirtschaft 474/475), Kiel, 40 S.

Abstract

"Viele Bezieher des Arbeitslosengelds II haben kaum Anreize, eine Vollzeitbeschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt anzustreben. Für sie sind die Abstände zwischen der ALG II-Zahlung und dem möglichen Einkommen aus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung nach wie vor sehr gering. Eine reguläre Arbeit erscheint ihnen daher nicht lohnenswert. Insbesondere für Haushalte mit Kindern und einem Alleinverdiener, der nur eine geringe Qualifikation aufweist, sind die Lohnabstände problematisch. ... Die Autoren stellen Handlungsoptionen vor, durch die der Lohnabstand erhöht und Anreize zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung geschaffen werden könnten. Den Ausstieg aus dem ALG II könnte ein Bündel von Maßnahmen erleichtern: Eine Erhöhung des Kindergelds, der Ausbau einer erschwinglichen Kinderbetreuung sowie die Förderung der Qualifikation und Mobilität von ALG II-Beziehern. Da erhebliche finanzielle Lasten aus der Umsetzung dieser Maßnahmen resultieren würden, wären Kürzungen an anderer Stelle unvermeidlich. Darüber hinaus sollte das vorhandene Sanktionsinstrumentarium effektiv eingesetzt werden. Die Rendite einer solchen Politik besteht in einer auf Dauer geringeren Inanspruchnahme der Grundsicherung und anderer Transferleistungen. Die Autoren warnen vor einer politischen Strategie, die sich mit der Integration von ALG II-Beziehern in Formen geringfügiger Beschäftigung zufrieden gibt. Die Langzeitarbeitslosigkeit würde so zu einem Dauerproblem mit hohen sozialen Kosten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Tobias Graf & Helmut Rudolph (2010): Working Poor: Arm oder bedürftig? Umfang und Dauer von Erwerbstätigkeit bei Leistungsbezug in der SGB-II-Grundsicherung. In: Wirtschafts- und Sozialstatistisches Archiv. AStA, Jg. 4, H. 3, S. 201-222. DOI:10.1007/s11943-010-0085-8

Abstract

"Die Armutsmessung ist von einer Reihe von Annahmen abhängig, die Ausmaß und Struktur der Armutsbevölkerung beeinflussen. Die Ergebnisse hängen von der Wahl der Datenquelle, der Äquivalenzskalen und des mittleren Einkommens als Referenzgröße sowie von der Festlegung von Armutsschwellen ab. Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Sozialgesetzbuch II (SGB II) ist ein Berichtssystem entstanden, das umfangreicher als bisher über die Entwicklung von Armut berichtet. Der Aufsatz vergleicht die Armutsrisikoschwellen nach dem Konzept der Europäischen Union mit dem Haushaltsnettoeinkommen von Haushalten in der Grundsicherung. Er zeigt, wie die Verwaltungsdaten aus dem SGB II im Rahmen einer dynamischen Armutsbetrachtung für Untersuchungen der working poor genutzt werden können. Anschließend werden Ergebnisse einer Verweildaueranalyse aus den Jahren 2005 bis 2008 für die Dauer des Leistungsbezugs bei Beschäftigung vorgestellt. Es zeigt sich eine hohe Fluktuation unter den working poor. Die Ausstiegschance aus der Transferabhängigkeit hängt entscheidend vom Umfang der Beschäftigung ab." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Michael Feil, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2010): Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten im SGB II: Was am Ende übrig bleibt. (IAB-Kurzbericht 24/2010), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Die Regierungskoalition hat den Anspruch, die Hinzuverdienstmöglichkeiten für erwerbstätige ALG-II-Bezieher deutlich zu verbessern. Eine einfache oder gar ideale Lösung für den Übergang an der Schnittstelle zwischen staatlich garantiertem Existenzminimum und selbstständig bestrittenem Lebensunterhalt gibt es aber nicht. Der Gesetzgeber kann lediglich zwischen Alternativen wählen, mit denen sich nicht alle Ziele erreichen lassen. In dem Kurzbericht wird das Spektrum der aktuell diskutierten Reformvarianten untersucht, deren Vor- und Nachteile werden aufgezeigt sowie ihre Wirkungen simuliert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Martin Dietz, Michael Feil, Katrin Hohmeyer, Marion König, Peter Kupka, Brigitte Schels, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2010): Arbeitsmarktwirkungen sind gering - Reformvorschläge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22. November 2010. (IAB-Stellungnahme 07/2010), Nürnberg, 16 S.

Abstract

"'Das IAB äußert sich in dieser Stellungnahme zu ausgewählten Aspekten des Gesetzentwurfes der Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP sowie der Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD. Sie betreffen die Begründung des Regelbedarfs (insbesondere zur Bestimmung der 'verdeckten Armut'), die neue Hinzuverdienstregelung, die Forderungen nach einem allgemeinen Mindestlohn, die Förderung der Integration und Teilhabe von Langzeitarbeitslosen am Arbeitsleben, den Vorrang für Ausbildung für Menschen unter 25 Jahren im SGB II und die Einführung eines 'Sozialen Arbeitsmarkts'.
Die voraussichtlichen Arbeitsmarktwirkungen, die sich aus der Umsetzung des Entwurfes zu einem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ergeben, sind nach Ansicht des IAB gering. Aus der Regelsatzanpassung resultiert auch keine nennenswerte Verschlechterung der Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung im Niedriglohnbereich. Die Anpassung wird zudem keine größeren fiskalischen Belastungen verursachen. Von der Reform der Freibeträge bei Erwerbstätigkeit im SGB II werden ebenfalls keine signifikanten Arbeitsmarktwirkungen und Zusatzkosten ausgehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hartmann, Michael (2010): Grundsicherung für Arbeitsuchende: Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher. Begriff, Messung, Struktur und Entwicklung. (Bericht der Statistik der BA), Nürnberg, 60 S.

Abstract

"Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher werden definiert als erwerbsfähige Hilfebedürftige, die Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende und gleichzeitig Brutto-Einkommen aus abhängiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit beziehen. Im Dezember 2008 verdienten rund 1,316 Mio oder 27,4 Prozent aller erwerbsfähigen Hilfebedürftigen Einkommen aus Erwerbstätigkeit, davon 1,222 Mio oder 25,5 Prozent in abhängiger und 100.000 oder 2,1 Prozent in selbständiger Erwerbstätigkeit. Über eine integrierte Auswertung mit der Beschäftigungsstatistik können u.a. Informationen über Art und Arbeitszeit der abhängigen Beschäftigungsverhältnisse gewonnen werden. ...
Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher mit höheren Erwerbseinkommen beenden ihre Hilfebedürftigkeit schneller als Arbeitslosengeld II-Bezieher mit niedrigen oder ohne Erwerbseinkommen. Der Anteil der Langzeitbezieher mit mehr als drei Jahren Leistungsbezug am Bestand ist bei erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Beziehern mit höheren Erwerbseinkommen niedriger als bei Arbeitslosengeld II-Beziehern mit niedrigen oder ohne Erwerbseinkommen.
Die Zahl der erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Bezieher ist von Januar 2005 bis Ende 2007 stark und danach nur noch leicht gestiegen. Dabei war die Entwicklung in den Beschäftigungsformen ab 2007 unterschiedlich: Während Selbständigkeit und Teilzeitbeschäftigung weitere Zuwächse verzeichneten, war die sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung schon 2007 stagnierend und zuletzt rückläufig. In der Grundsicherung üben deutlich mehr Hilfebedürftige eine Erwerbstätigkeit aus als in der alten Arbeitslosen- und Sozialhilfe.
Bedarfsgemeinschaften können mit ihrem Erwerbseinkommen ihr Haushaltsbudget deutlich erhöhen. Das Haushaltsbudget setzt sich zusammen aus dem verfügbaren eigenen Einkommen und den Geldleistungen aus der Grundsicherung. Bedarfsgemeinschaften mit Erwerbseinkommen erreichen ein Haushaltsbudget das im Durchschnitt um 200 Euro über dem rechnerischen Bedarf liegt. Der Differenzbetrag reicht von durchschnittlich 153 Euro bei Single-Bedarfsgemeinschaften bis zu durchschnittlich 281 Euro bei Paarbedarfsgemeinschaften mit volljährigen Kindern." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Langer, Rose, Dagmar Richter, Wolfgang Eicher, Ingo Richter, Christine Fuchsloch, Ursula Rust, Andreas Hänlein, Bernd Schulte, Matthias Knuth, Stefan Sell, Dagmar Felix, Wolfgang Spellbrink, Friedhelm Hase, Ulrich Zachert, Alexander Gagel & Marlis Bredehorst (2010): Arbeitsmarktpolitik in der Krise. Festgabe für Professor Dr. Karl-Jürgen Bieback. Baden-Baden: Nomos, 317 S.

Abstract

In dem Buch "wird ein Bogen gespannt von sozial- und arbeitsrechtlichen Analysen des Einsatzes arbeitsmarktpolitischer Instrumente - u.a. mit Blick über den Tellerrand Deutschlands hinaus - bis zur wirtschaftswissenschaftlichen Sicht auf rechtliche Stellschrauben und Ergebnisse aus der Wirkungsforschung. Im Fokus stehen neben arbeitsmarktpolitisch relevanten rechtlichen Fragen aus SGB II und III, auch die Krisenbewältigung durch die 'Hartz-Instrumente' aus Sicht der unterschiedlichen Beteiligten, wie der Leistungsträger, der Justiz und der Bundesregierung. Das aktuelle Thema der Neuorganisation der Grundsicherungsträger wird dabei ebenso behandelt wie die Finanzierungsverantwortung für Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, die familienpolitische Komponente der 'neuen Instrumente', die Frage nach Mindestlöhnen und die Eingliederung behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Martens, Rudolf & Ulrich Schneider (2010): Damit sich Arbeit lohnt. Expertise zum Abstand zwischen Erwerbseinkommen und Leistungen nach dem SGB II. Berlin, 44 S.

Abstract

"Der so genannte 'Lohnabstand' von Haushalten mit niedrigem Erwerbseinkommen und Beziehern der Grundsicherung für Arbeitssuchende, umgangssprachlich 'Hartz IV' genannt, befindet sich aktuell heftig in der Diskussion. Von verschiedener Seite wird die meist ungeprüfte These vertreten, dass sich eine Arbeitsaufnahme für Grundsicherungsbezieher finanziell nicht lohne und somit kein Arbeitsanreiz gegeben sei. Es werden Beispielrechnungen herangezogen, die jedoch häufig fehlerhaft bzw. unvollständig sind. Die aktuelle Auseinandersetzung wird damit auf falscher Grundlage geführt." Der Bericht enthält "die Berechnung einer systematischen und typischen Beispielsammlung ... die unterschiedliche Haushaltstypen sowie einfache Arbeiten in verschiedenen Wirtschaftszweigen in Ost- und Westdeutschland umfasst. Es soll damit die Frage beantwortet werden, wie sich der Lohnabstand in Deutschland im Regelfall darstellt, und welche Rolle dabei die verschiedenen Einkommenskomponenten Erwerbseinkommen, Kindergeld, Wohngeld, Kinderzuschlag, aufstockende Leistungen nach SGB II spielen. Für die Lohnabstandsdiskussion sind Wohngeld, Kindergeld und Kinderzuschlag deshalb von besonderer Relevanz, da das Kindergeld bei Grundsicherungsbeziehern voll angerechnet wird und Wohngeld und Kinderzuschlag dieser Gruppe gar nicht zustehen. Es handelt sich somit um drei Leistungen, die ausschließlich bei den Erwerbstätigenhaushalten außerhalb des SGB II-Bezuges wirksam werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Martens, Rudolf (2010): Lohnabstand und Hartz IV. Nachruf auf eine Kampagne. In: Soziale Sicherheit, Jg. 59, H. 3, S. 103-109.

Abstract

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Höhe des Existenzminimums stellt der Verfasser die Frage nach der Entwicklung der Löhne im Verhältnis zum Existenzminimum und nach den Lohnabständen. Er weist nach, dass gegenwärtig bei allen Haushaltstypen der Lohnabstand gewahrt ist. Die Freibetragsregelung im SGB II sorgt dafür, dass ein Haushalt mit Arbeitsentgelten immer ein höheres Einkommen erzielt als ein Haushalt ohne Arbeitsentgelt. Von hoher Bedeutung für den Lohnabstand ist der Kinderzuschlag. Hier müssten auch allein Erziehende in angemessener Weise berücksichtigt werden. (IAB)

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Osiander, Christopher (2010): Anspruchslöhne bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 90, H. 4, S. 235-239.

Abstract

"Fünf Jahre nach Einführung des SGB II sind die Reservations- bzw. Anspruchslöhne von Empfängern des Arbeitslosengeldes II nach wie vor Gegenstand kontroverser Debatten in Medien, Politik und Wissenschaft. Werden die Empfänger des Arbeitslosengeldes II tatsächlich dazu veranlasst, auch niedrigste Lohnofferten zu akzeptieren? Oder führen die Regelungen des SGB II dazu, dass viele Empfänger des Arbeitslosengeldes II relativ hohe und oft unrealisierbare Anspruchslöhne fordern?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Peichl, Andreas, Hilmar Schneider & Sebastian Siegloch (2010): Reform der Hinzuverdienstregeln in der Grundsicherung. Kein Entkommen aus der Transferfalle. (IZA Standpunkte 26), Bonn, 14 S.

Abstract

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Höhe der Regelsätze in der Grundsicherung hat in Deutschland eine breite öffentliche Diskussion über Arbeitsanreize im Niedriglohnbereich ausgelöst. Der BDA und das IW haben in diesem Zusammenhang einen Vorschlag in die Diskussion eingebracht, der zum Ziel hat, die bisherige Förderung von Kleinstjobs zu überwinden. Die FDP hat diesen Vorschlag aufgegriffen und propagiert nun ihrerseits zwei mögliche Varianten. Wir untersuchen die potenziellen Beschäftigungseffekte dieser Vorschläge und ergänzen sie in einem zweiten Schritt jeweils um eine Arbeitszeitbedingung. Diese soll etwaige Mitnahmeeffekte verhindern, die durch die großzügigere Ausgestaltung der Hinzuverdienstregeln insbesondere für Zweitverdiener entstehen könnten. Unsere Simulationsergebnisse zeigen die bekannten Probleme von Kombilohnreformen: Ohne Arbeitszeitbedingung führen die vorgeschlagenen Änderungen der Hinzuverdienstregelung zwar tendenziell dazu, dass es für Aufstocker mäßig attraktiver wird, ihre Arbeitszeit auszuweiten, so dass insgesamt mehr gearbeitet wird als im Status Quo. Doch je attraktiver die Anrechnungsregeln ausgestaltet werden, desto stärker wird der Staatshaushalt belastet. Zum einen wächst die Bedeutung von Mitnahmeeffekten, zum anderen schränken bei großzügigeren Hinzuverdienstmöglichkeiten tendenziell vor allem Zweitverdiener ihre Arbeitszeit ein, um von den Anrechnungsregeln zu profitieren. Die Transferabhängigkeit wird nicht überwunden, sondern sogar noch verstärkt. Mit einer Stundenrestriktion ließen sich solche Effekte einschränken, so dass wesentlich günstigere Arbeitsmarktwirkungen und damit zusätzlich deutlich geringere fiskalische Kosten erzielbar wären. Die praktische Umsetzung dürfte dennoch schwierig sein, da Arbeitszeitbedingungen in der Praxis leicht unterlaufen werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Peichl, Andreas, Nico Pestel & Sebastian Siegloch (2010): Gutachten zur Berechnung von Vorschlägen zur Neuregelung der Erwerbstätigenfreibeträge. Erstellt für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Endbericht - 19.11.2010. (IZA research report 32), Bonn, 32 S.

Abstract

Das Erwerbseinkommen von Beziehern von Arbeitslosengeld II bleibt gegenwärtig (Rechtsstand 2010) nur zu einem geringen Anteil anrechnungsfrei, d.h. es wird weitgehend mit dem Anspruch auf Transfereinkommen verrechnet. In dem Beitrag werden - neben der für 2011 geplanten Änderung - vier Reformvorschläge der Neuregelung der Erwerbstätigenfreibeträge beschrieben, die von der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe der Bundesregierung 'Arbeitsanreize und KdU' erarbeitet wurden. Die Einkommens- und Beschäftigungseffekte der Vorschläge sowie die Auswirkungen auf die Zahl der Transferbezieher werden mit Hilfe des Mikrosimulationsmodells des IZA berechnet. Insgesamt werden die Reformvorschläge als ein Schritt in die richtige Richtung bewertet. Die vier untersuchten Reformvorschläge führen für Bezieher von Arbeitslosengeld II gezielt zu einer Verschlechterung der finanziellen Anreize zur Ausübung von Kleinstjobs. Ein Teil der sogenannten Aufstocker, die derzeit einen Kleinstjob ausüben, dürfte sich in der Konsequenz dazu entschließen, seine Erwerbstätigkeit völlig aufzugeben. Für einen anderen Teil erhöht sich implizit der Anreiz zur Ausweitung der Erwerbstätigkeit. Die von der Regierungskoalition beschlossene Änderung der Hinzuverdienstregeln weicht von der Richtung der untersuchten vier Varianten ab, da sie im Gegensatz zu ihnen auf eine Schlechterstellung von Kleinstjobs verzichtet und etwas großzügigere Hinzuverdienstregeln vorsieht. Nennenswerte Beschäftigungseffekte dieser Reform werden nicht erwartet. (IAB)

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Boockmann, Bernhard, Stephan L. Thomsen & Thomas Walter (2009): Intensifying the use of benefit sanctions. An effective tool to shorten welfare receipt and speed up transitions to employment? (IZA discussion paper 4580), Bonn, 34 S.

Abstract

"Mit der Umsetzung der sogenannten Hartz IV-Reform im Januar 2005 hat sich in Deutschland ähnlich wie in anderen Ländern Europas und Nordamerikas ein Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik vollzogen. Anstatt Hilfebedürftige primär ausschließlich monetär abzusichern, wird seither die Eigenverantwortung dieser Personen stärker betont und die Integration in den Arbeitsmarkt gefördert und gefordert. Zur Erreichung der Ziele werden vermehrt Sanktionen eingesetzt, wenn die Hilfebedürftigen ihren Pflichten während des Aktivierungsprozesses nur unzureichend nachkommen. Sanktionen sind Kürzungen der monetären Leistungen. In Deutschland dauern sie drei Monate an und betragen je nach Schweregrad der Pflichtverletzung entweder 10% oder 30%. Bei wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres können die Sanktionen schrittweise auf bis zu 100% erhöht werden. Trotz einer zunehmenden Anzahl an empirischen Untersuchungen für verschiedene Länder ist der Kenntnisstand über die Wirkung von Sanktionen auf den Abgang aus dem Leistungsbezug und die Aufnahme von Beschäftigung noch gering; die Ableitung belastbarer arbeitsmarktpolitischer Handlungsempfehlungen ist daher schwierig. Die wesentlichen Defizite der bisherigen Studien sind zum einen die beschränkte Aussagekraft der verwendeten Datensätze, zum anderen inadäquate Schätzverfahren zur Identifikation der interessierenden Wirkungen. Besonders zu kritisieren sind hierbei Ansätze, die lediglich auf individuelle Merkmale der Ersatzleistungsbezieher abstellen. Sie ignorieren die Tatsache, dass die Verhängung einer Sanktion nicht nur von den Charakteristika eines Hilfebedürftigen abhängt, sondern auch von den Eigenschaften der Grundsicherungsstelle, bei der der Hilfebedürftige registriert ist und die letztlich entscheidet, ob eine Sanktion ausgesprochen wird oder nicht. Sanktionen werden nicht automatisch verhängt, sobald ein Hilfebedürftiger eine Pflichtverletzung begeht. Vielmehr hat die Grundsicherungsstelle erheblichen Entscheidungsspielraum und kann selbständig und unabhängig über den Vollzug einer Leistungskürzung befinden. Dabei sind einige Grundsicherungsstellen eher zurückhaltend im Umgang mit Leistungskürzungen und sanktionieren kaum, während andere Grundsicherungsstellen Sanktionen häufig einsetzen. Diese Unterschiede in den Sanktionsstrategien und - raten zwischen den Grundsicherungsstellen nutzen wir, um den Effekt einer Sanktion auf den Abgang aus dem Leistungsbezug und die Aufnahme von Beschäftigung zu bestimmen. Konkret berechnen wir den Sanktionseffekt für diejenigen Hilfebedürftigen, die in einer Grundsicherungsstelle mit moderater Sanktionspolitik nicht sanktioniert werden, aber eine Leistungskürzung hinnehmen müssten, wenn sich die Grundsicherungsstelle entscheiden würde, Sanktionen häufiger einzusetzen. Dieser Effekt beschreibt die Wirkung einer intensivierten Sanktionstätigkeit seitens der Grundsicherungsstellen. Unsere Ergebnisse zeigen, dass eine Intensivierung des Einsatzes von Sanktionen stark positive Effekte hat. Eine Leistungskürzung erhöht die Wahrscheinlichkeit, innerhalb von acht Monaten nach der Sanktion aus dem Leistungsbezug abzugehen, um etwa 70 Prozentpunkte. Ebenso steigt die Wahrscheinlichkeit, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden, um mehr als 50 Prozentpunkte. Ein verstärkter Einsatz von Sanktionen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben würde somit zu einer effektiveren Aktivierung der Hilfebedürftigen beitragen und die Übergangsraten aus der Hilfebedürftigkeit hinaus in Beschäftigung deutlich erhöhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Gebauer, Roland (2009): Fordern statt Fördern? Nein! Wege aus Arbeitslosigkeit und Armut erleichtern. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 62, H. 10, S. 526-532. DOI:10.5771/0342-300X-2009-10-526

Abstract

"Auch nach der Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe im Jahr 2005 (benannt als Hartz IV) bleiben die großen Arbeitsmarkterfolge in Deutschland aus. Die Politik des 'Förderns und Forderns' hat weder auf grundlegende Strukturprobleme des deutschen Arbeitsmarktes noch auf die Probleme von Beschäftigten und Nichtbeschäftigten überzeugende Antworten geben können. Das ist auch kein Wunder, denn zur Lösung dieser Probleme sind Konzepte, die sich einseitig an ideologisch oder parteipolitisch motivierten Grundgewissheiten orientieren, denkbar ungeeignet. Eine genaue empirische Analyse scheint daher unerlässlich, da nur auf Grundlage ihrer Ergebnisse realitätstaugliche Konzepte entwickelt werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Ockenga, Edzard (2009): SGB II und Arbeitsverhältnis. Wann Erwerbstätigkeit für Hartz-IV-Empfänger zum Problem werden kann. In: Soziale Sicherheit, Jg. 58, H. 6, S. 217-221.

Abstract

"Vorrangiges Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist es, 'dass durch eine Erwerbstätigkeit Hilfebedürftigkeit vermieden oder beseitigt, die Dauer der Hilfebedürftigkeit verkürzt oder der Umfang der Hilfebedürftigkeit verringert wird'. Dass dieses Ziel erstrebenswert und sinnvoll ist, darüber besteht sicher ein einhelliger gesellschaftlicher Konsens. Problematisch wird es aber, wenn das Vertrauen in den Nutzen einer Erwerbstätigkeit enttäuscht wird: etwa durch perspektivlose Ein-Euro-Jobs oder problematische Anrechnungen von nachträglich gezahlten Arbeitseinkommen, Steuererstattungen oder Abfindungen. Der Beitrag beleuchtet solche Problembereiche bei Hartz IV." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Steiner, Viktor (2009): Beschäftigungsförderung und Einkommenssicherung im Niedriglohnbereich. Wege und Irrwege. In: G. G. Schulze (Hrsg.) (2009): Reformen für Deutschland : die wichtigsten Handlungsfelder aus ökonomischer Sicht, S. 49-77.

Abstract

"Staatliche Instrumente zur Beschäftigungsförderung und Einkommenssicherung im Niedriglohnbereich durch 'Kombilohn-Modelle' existieren auch in Deutschland schon seit längerem und wurden im Zuge der jüngsten Arbeitsmarktreformen ausgeweitet. Diese haben das Ziel, durch eine einkommensabhängige Lohnsubvention geringe Erwerbseinkommen zu ergänzen und die finanziellen Anreize zur Aufnahme einer gering entlohnten Tätigkeit zu verbessern. Eine spezielle Form dieser Lohnsubventionen ist die vollkommene oder teilweise Freistellung der Sozialbeiträge bei geringfügiger Beschäftigung ('Mini-Jobs'). Aktuelle Vorschläge aus Politik und Wissenschaft, die vom Kombilohn-Modell des Sachverständigenrats bis zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes reichen, haben die weiterführende Reform des Niedriglohnsektors in Deutschland zum Ziel. Die kritische Bewertung diese Vorschläge zeigt, dass die Beschäftigungseffekte einkommensabhängiger Lohnsubventionen gering sind, die umstrittene Reform der Arbeitslosenunterstützung die Arbeitslosigkeit insgesamt nur in eher geringem Umfang reduziert hat, und dass auch von aktuell diskutierten Kombilohn-Modellen keine größeren Beschäftigungseffekte zu erwarten sind. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 7,50 Euro pro Stunde ist kein effektives Instrument zur Einkommenssicherung und wäre mit einem Stellenabbau insbesondere bei den geringfügig Beschäftigten verbunden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wiemers, Jürgen & Kerstin Bruckmeier (2009): Forecasting behavioural and distributional effects of the Bofinger-Walwei model using microsimulation. In: Jahrbücher für Nationalökonomie und Statistik, Jg. 229, H. 4, S. 492-511.

Abstract

Seit der Hartz-IV-Reform im Jahr 2005 wird in Deutschland ein starker Anstieg von Working Poor und Langzeitarbeitslosen beobachtet. Diese Entwicklung wird oft auf die negativen Anreize der Sozialhilfe zurückgeführt, die die Aufnahme einer Vollzeitarbeit unattraktiv machen. Etliche Vorschläge zur Beseitigung dieser negativen Anreize wurden erarbeitet. In dem Beitrag wird das Bofinger-Walwei-Modell diskutiert. Zur Schätzung der Auswirkungen dieses Reformvorschlags auf das Erwerbsverhalten und seiner Einnahmen- und Verteilungseffekte wird ein Mikrosimulationsmodell herangezogen. Betrachtet werden steuerliche Effekte ohne Verhaltensanpassungen zu berücksichtigen sowie langfristige Effekte durch Änderungen des Erwerbsverhalten nach Einführung der Reform. Änderungen des Erwerbsverhalten werden mittels eines Discrete-Choice-Modells für unterschiedliche Haushaltstypen vorhergesagt. Es zeigt sich ein leichter Anstieg der Erwerbsbeteiligung (103.000 Vollzeitäquivalente) ebenso wie insgesamt geringe negative Partizipationseffekte. Die Verteilungsanalyse zeigt eine grundsätzliche Zunahme der Armutsquoten infolge geringer Hinzuverdienstmöglichkeiten und infolge von Wohlfahrtsverlusten, da ein erheblicher Teil der Sozialleistungen Haushalten zugute kommt, die nicht von Armut betroffen sind. (IAB)

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Bruckmeier, Kerstin, Tobias Graf & Helmut Rudolph (2008): Working poor: Arm oder bedürftig? Eine Analyse zur Erwerbstätigkeit in der SGB-II-Grundsicherung mit Verwaltungsdaten. (IAB-Discussion Paper 34/2008), Nürnberg, 32 S.

Abstract

"Die Armutsmessung der empirischen Sozialforschung ist von einer Reihe von Annahmen und Setzungen abhängig, die Ausmaß und Struktur der Armutsbevölkerung beeinflussen. Äquivalenzskalen, Ermittlung des mittleren Einkommens als Referenzgröße und die Festlegung von Armutsschwellen führen zu mehr oder weniger großen Unterschieden in den Ergebnissen. Staatliche Transferleistungen als Sicherung gegen Armut definieren davon abweichende Grenzen des sozio-kulturellen Existenzminimums. Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) ist ein umfangreiches Berichtssystem entstanden, dass zeitnah und umfangreicher als bisher über die Entwicklung der sozialstaatlich bekämpften Armut berichtet. Der Aufsatz stellt ein Konzept vor, wie die Verwaltungsdaten aus dem SGB II für Untersuchungen der 'working poor' im Rahmen einer dynamischen Armutsbetrachtung genutzt werden können. Ergebnisse einer Verweildaueranalyse aus den Jahren 2005 und 2006 für die Dauer des Leistungsbezugs bei Beschäftigung werden vorgestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Franz, Wolfgang, Nicole Gürtzgen, Stefanie Schubert & Markus Clauss (2008): Reformen im Niedriglohnsektor. Eine integrierte CGE-Mikrosimulationsstudie der Arbeitsangebots- und Beschäftigungseffekte. In: W. Franz, H. J. Ramser & M. Stadler (Hrsg.) (2008): Arbeitsverträge (Wirtschaftswissenschaftliches Seminar Ottobeuren, 37), S. 231-260, 2007-10-15.

Abstract

"Ziel dieses Beitrags ist die Quantifizierung der mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II verbundenen Arbeitsangebots- und Beschäftigungseffekte. Zusätzlich wird ein Reformszenario simuliert, welches die Anreizstruktur im Niedriglohnbereich verbessern soll. Methodisch wird ein Mikrosimulationsmodell mit einem allgemeinen Gleichgewichtsmodell kombiniert. Dieses Vorgehen vereint die Vorteile der Mikrosimulation durch die detaillierte Berücksichtigung der Haushalte auf Basis der Daten des Sozioökonomischen Panels mit den Vorteilen eines allgemeinen Gleichgewichtsmodells. So werden neben den Erstrundeneffekten auch Rückkopplungseffekte aufgrund von Preisänderungen mit eingeschlossen. Für die Hartz IV-Reform lässt sich auf Basis der Simulationsergebnisse ein geringfügiger Beschäftigungsgewinn in Höhe von 45.000 Personen quantifizieren. Demgegenüber errechnet sich für das alternative Szenario, welches eine Absenkung der Regelsätze sowie der Transferentzugsquote vorsieht, ein Beschäftigungsgewinn von 190.000 Personen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hartmann, Michael (2008): Grundsicherung für Arbeitsuchende. Bedarfe, Leistungen und Haushaltsbudget. (Bericht der Statistik der BA), Nürnberg, 63 S.

Abstract

"Die statistische Berichterstattung über die soziale Lage von hilfebedürftigen Bedarfsgemeinschaften wird mit diesem Bericht um die Bedarfe und das den Bedarfsgemeinschaften zur Verfügung stehende Haushaltsbudget erweitert. Im Dezember 2007 wurden bundesweit 3.620.000 Bedarfsgemeinschaften mit 7.020.000 hilfebedürftigen Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende betreut. Die nachfolgenden Ergebnisse beruhen auf Daten von Arbeitsgemeinschaften aus Arbeitsagenturen und Kommunen, in denen 85 Prozent der Bedarfsgemeinschaften und 84 Prozent der Hilfebedürftigen betreut werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Knuth, Matthias (2008): Aufstocken von Arbeitseinkommen durch Arbeitslosengeld II - eine verzwickte Geschichte. Gelsenkirchen, 6 S.

Abstract

"Von den Bezieherinnen und Beziehern des so genannten 'Arbeitslosengeld II' ist öffentlich meistens als den 'Langzeitarbeitslosen' die Rede. Die Mehrzahl von ihnen kann aber schon deshalb nicht im statistischen Sinne langzeitarbeitslos sein, weil sie gar nicht als Arbeitslose geführt werden. Es gibt viele Gründe, als Hartz-IV-Empfänger nicht arbeitslos zu sein: Die Jüngsten gehen noch zur Schule, die Ältesten haben die '58er-Regelung' in Anspruch genommen; andere sind aktuell arbeitsunfähig erkrankt oder wegen Betreuung kleiner Kinder oder pflegebedürftiger Personen für den Arbeitsmarkt nicht verfügbar. Viele gelten aber auch deswegen nicht als arbeitslos, weil sie arbeiten und trotzdem auf Unterstützungsleistungen angewiesen sind. Das trifft für alle diejenigen zu, die mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten. Andere arbeiten weniger und werden deshalb trotzdem zu den Arbeitslosen gezählt. Die genaue Unterscheidung zwischen diesen Gruppen wird erst seit 2007 monatlich berichtet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Koulovatianos, Christos, Ulrich Schmidt & Carsten Schröder (2008): Arbeitslosengeld II. Arbeitsanreize und Verteilungsgerechtigkeit. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 88, H. 7, S. 461-466.

Abstract

"Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hatte unter anderem das Ziel, die Arbeitsanreize für arbeitsfähige Leistungsempfänger zu stärken. Wie sind die Anreizwirkungen zu bewerten? Wirkt der durch Arbeitslosengeld Il erreichbare Lebensstandard negativ bei der Entscheidung für eine Arbeitsaufnahme? Werden kinderreiche Familien bei den ALG-II-Leistungen benachteiligt?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schäfer, Holger (2008): Die soziale Grundsicherung in Deutschland. Status quo, Reformoptionen und Reformmodelle. (IW-Positionen 37), Köln: Deutscher Instituts-Verlag, 64 S.

Abstract

"Zwar ist mit der Hartz-IV-Reform der Rahmen der sozialen Grundsicherung in Deutschland gerade erst grundlegend reformiert worden. Dennoch gibt es nach wie vor eine Diskussion um die Weiterentwicklung des bestehenden Systems des Arbeitslosengelds II. In der Debatte geht es vor allem darum, die Grundsicherung so auszurichten, dass möglichst große Anreize von ihr ausgehen, erwerbstätig zu werden und zu bleiben. Die IW-Position bewertet Vorschläge für alternative Systeme, die für eine effektive Grundsicherung geeignet sind. Während die negative Einkommensteuer funktional äquivalent zum Arbeitslosengeld II ist, setzt das Workfare-Konzept auf eine konsequente Reziprozität der Leistungen. Demgegenüber verzichtet das Bürgergeld-Modell konsequent auf die Einforderung einer Gegenleistung. Auch der Vorschlag eines Mindestlohns wird betrachtet: Kann der Mindestlohn wirklich sicherstellen, dass jeder Haushalt ein existenzsicherndes Einkommen erzielt?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Staiger, Martin (2008): Hartz-IV-Kombilohn. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 53, H. 4, S. 14-16.

Abstract

Im August 2007 bezogen knapp 1,2 Millionen abhängig Beschäftigte und 80.000 Selbstständige aufstockendes Arbeitslosengeld II. Dies bedeutet faktisch, dass fast 1,3 Millionen Erwerbstätige ihren Lebensunterhalt mit einem Kombilohn bestreiten. Ein Ziel der Hartz-IV-Reformen war es, Anreize für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu schaffen und Berufstätige besser zu stellen als nichterwerbstätige Hartz-IV-Empfänger. Der Beitrag setzt sich kritisch mit den zu diesem Zweck von der Bundesregierung erlassenen Freibetragsregelungen auseinander und plädiert für eine Reform der Freibetragsregelung im Sinne der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser bedürfe zudem eines flankierenden Kombilohnmodells, da auch der Mindestlohn einer Vollzeitstelle nicht ausreichen wird, eine Familie zu ernähren. Der Autor fordert darüber hinaus die Aufstockung der Hartz-IV-Regelsätze an die Teuerungsrate, um eine Spaltung zwischen Hartz-IV-Empfängern, die Arbeit haben und denjenigen, die vergeblich nach Arbeit suchen, zu vermeiden. (IAB)

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Szuwart, Tobias (2008): Atypische Beschäftigungsverhältnisse. Teilzeitarbeit, Mini-Jobs, Ich-AG, Leiharbeit, Kombilohn und andere Formen in Deutschland. Hamburg: IGEL-Verl., 122 S.

Abstract

"Die atypischen Beschäftigungsverhältnisse werden schon seit Mitte der 1980er Jahre sehr kontrovers diskutiert. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt und in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung haben sie inzwischen eine hohe Bedeutung gewonnen. Bislang sind allerdings kaum wissenschaftliche Ausarbeitungen zu diesem Thema veröffentlicht worden, welche einen Überblick über den aktuellen Stand der heterogenen und kaum zu überblickenden Erscheinungsformen bieten. Der Schwerpunkt dieses Buches liegt in einer systematischen Gesamtschau der wichtigsten Varianten atypischer Beschäftigung. Behandelt wurden befristete und geringfügige Beschäftigungsverhältnisse (Mini- und Midijobs), Selbständigkeit, die Instrumente Ich-AG und Gründungszuschuss aus der neuen Selbständigkeit, Leiharbeit (einschließlich der Personalserviceagenturen - PSA) sowie Varianten der Teilzeitbeschäftigung. Ebenso finden auch einige Kombilohn-Modelle und aktuell bestehende Regelungen mit einem Kombilohncharakter Beachtung. Je nach Datenlage werden auch berufsstrategische Perspektiven aufgezeigt, welche mit den atypischen Beschäftigungsmodellen verbunden sind. Die Wirkung auf die Erwerbsmobilität und das Potential für die Arbeitsmarktintegration, insbesondere von Frauen und Arbeitslosen, stehen dabei im Fokus der Betrachtungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Uellenberg, Wolfgang (2008): Hartz IV, das ist Sozialtechnokratie. In: Mitbestimmung, Jg. 54, H. 4, S. 42-46.

Abstract

"Der Kölner DGB-Vorsitzende Wolfgang Uellenberg van Dawen über das Unglück der Hartz-Reformen, das fatale Wirken von McKinsey-Beratern in der Bundesagentur und wie man eine missglückte Reform zum Besseren wenden könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Windisch, Rupert (2008): Politische Ökonomie des Mindestlohns. In: Das Wirtschaftsstudium, Jg. 37, H. 10, S. 1405-1411.

Abstract

"Von Teilen der deutschen Politik und der Tarifvertragsparteien wird gefordert, für niedrigqualifizierte Arbeitnehmer Mindestlöhne einzuführen. Das wird vor allem damit begründet, das Vollzeitbeschäftigung einen 'auskömmlichen' Lebensstandard gewährleisten müsse. Außerdem werde damit dem 'Lohndumping' und der Armutsfalle entgegengewirkt. Hier werden die Wirkungen des Mindestlohns untersucht, zudem wird die politische Ökonomie der verschiedenen Standpunkte vorgestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"Das Gutachten bietet eine fundierte Analyse einer Vielzahl von Kombilohnmodellen unter Berücksichtigung von Kosten und Beschäftigungseffekten. Der Beirat rät von der Umsetzung von Bürgergeldmodellen und von Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ab, da diese mit nicht zu bewältigenden fiskalischen Risiken, ungewissen Beschäftigungseffekten sowie einer Reihe systematischer Probleme verbunden sind. Zur Stimulierung von Arbeitsangebot und -nachfrage im Niedriglohnbereich setzt der Beirat dagegen auf Workfare und Lohnsubventionen in einem eng begrenzten Rahmen. Die weitere konkrete Ausgestaltung soll aber vom Ergebnis zunächst vorzunehmender empirischer Experimente abhängig gemacht werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bispinck, Reinhard, Rudolf Zwiener, Gustav Horn, Judith Aust, Simone Leiber, Thorsten Schulten & Till Müller-Schoell Bispinck, Reinhard, Rudolf Zwiener, Gustav Horn, Judith Aust, Simone Leiber, Thorsten Schulten & Till Müller-Schoell (sonst. bet. Pers.) (2007): Was tun im Niedriglohnbereich? Eine kritische Auseinandersetzung mit einem neueren Kombilohnkonzept. (IMK Report 18), Düsseldorf, 14 S.

Abstract

"Die Bundesregierung plant die Einführung eines Kombilohns. Hierzu werden zahlreiche Varianten diskutiert und teilweise bereits praktiziert. Die bisherigen Erfahrungen mit Kombilöhnen sind unbefriedigend, und alternative Modelle lassen außer hohen finanziellen Belastungen für den Staat keinen signifikanten Ausbau der gesamtwirtschaftlichen Beschäftigung erwarten (IMK-WSI-Arbeitskreis 2006). Mit der Veröffentlichung einer Studie von Bofinger, Dietz, Genders und Walwei (Bofinger et al. 2006) hat das Thema jedoch wieder an öffentlicher Aufmerksamkeit gewonnen, zumal diese Studie - anders als viele andere - klare Anreize für eine Vollzeitbeschäftigung und einen Mindestlohn setzt. In Verbindung mit der Abschaffung der steuerlichen Privilegierung von Minijobs und Midijobs sollen damit die Belastungen der öffentlichen Haushalte in Grenzen gehalten werden. Zugleich werden Einkommen durch Übernahme der Sozialbeiträge der Arbeitnehmer durch den Staat subventioniert und das Kindergeld aufgestockt. Auf den ersten Blick bietet der Vorschlag von Bofinger et al. zwar Vorteile gegenüber dem Status quo. Doch zwei wichtige Kernziele werden nicht erreicht: Das Einkommen, das durch eine vollzeitige Erwerbstätigkeit erzielt wird, reicht auch nach diesem Modell nicht für einen angemessenen Lebensunterhalt aus. Zudem wird das von Bofinger et al. selbst gesteckte Ziel, genügend Vollzeitstellen für ALG II-Empfänger zu schaffen, verfehlt. Vielmehr dürfte die Gefahr groß sein, dass die staatlichen Subventionen nicht die niedrig Qualifizierten erreichen und viele ALG II-Empfänger dadurch schlechter gestellt werden als bei der derzeitigen Regelung. . Im Vergleich dazu verspricht eine Strategie mit Einführung eines angemessenen gesetzlichen Mindestlohns, dem Verzicht auf die Subventionierung von Minijobs sowie höheren Hinzuverdienstmöglichkeiten und mehr öffentlicher Beschäftigung bessere Wachstums-, Verteilungs- und Beschäftigungseffekte. Aber auch dann dürfte es erforderlich sein, diese Maßnahmen um zeitlich begrenzte und zielgruppenspezifische Kombilohnmodelle - z.B. für Langzeitarbeitslose - zu ergänzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Blos, Kerstin, Michael Feil, Helmut Rudolph, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2007): Förderung Existenz sichernder Beschäftigung im Niedriglohnbereich. Schätzung von Angebots-, Verteilungs- und fiskalischen Effekten des SMWA-Vorschlags. (IAB-Forschungsbericht 07/2007), Nürnberg, 78 S.

Abstract

"In dem Forschungsbericht werden die wesentlichen Effekte der Einführung des Bofinger-Walwei-Vorschlags zur Neuordnung des Niedriglohnsektors in Deutschland untersucht. Der Vorschlag enthält drei Kernelemente: (1) Die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge für bedürftige Geringverdiener; (2) die Beseitigung der bevorzugten abgaben- und steuerrechtlichen Behandlung von Mini- und Midi-Jobs sowie (3) eingeschränkte Hinzuverdienstmöglichkeiten für Empfänger des ALG II. Wir verwenden zwei Mikrosimulationsmodelle, um Arbeitsangebots-, Verteilungs- und fiskalische Effekte des Reformvorschlags abzuschätzen. Die Mikrosimulationsmodelle basieren auf unterschiedlichen Datensätzen, nämlich dem Sozio-ökonomischen Panel 2004 und der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2003. Es werden sowohl 'morning after'-Effekte, also Verteilungs- und fiskalische Effekte ohne Berücksichtigung von möglichen Verhaltensanpassungen, als auch langfristige Effekte simuliert. Letztere berücksichtigen die zu erwartenden Arbeitsangebotsreaktionen nach Einführung der Reform. Die Arbeitsangebotsreaktion wird mit Hilfe eines discrete choice-Modells für unterschiedliche Haushaltstypen geschätzt. Die Simulationen zeigen eine moderate Erhöhung des Arbeitsangebots (55.000 Personen in Vollzeitäquivalenten) und nahezu durchgehend insignifikante Partizipationseffekte. Die fiskalischen Effekte sind vernachlässigbar, da die zusätzlichen Transfers, die sich aus Element (1) des Vorschlags ergeben, näherungsweise durch die reduzierten Transfers kompensiert werden, die sich aus den Elementen (2) und (3) ergeben. Die Verteilungsanalyse zeigt, dass Haushalte, die bereits im Status Quo Transfers beziehen, sich im allgemeinen schlechter stellen, während Haushalte, deren Status Quo-Einkommen zu hoch ist, um einen Alg II-Anspruch zu erwerben, von der Reform profitieren." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bonin, Holger, Ulf Rinne, Hilmar Schneider, Christian Dreger, Erik Klär, Jiri Slacalek & Florian Zinsmeister (2007): Untersuchung der beschäftigungs- und finanzpolitischen Auswirkungen des Bofinger/Walwei-Konzepts zur Neuordnung des Niedriglohnbereichs. (IZA research report 11), Bonn u.a., 109 S.

Abstract

"Dieser Bericht untersucht die möglichen Beschäftigungseffekte und fiskalischen Effekte des von Peter Bofinger und Ulrich Walwei vorgeschlagenen Konzepts zur Förderung Existenz sichernder Beschäftigung. Das Konzept zielt im Kern darauf ab, die bisherige staatliche Förderung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse aufzugeben. Stattdessen sollen über ein neuartiges System von Einkommensteuergutschriften Anreize geschaffen werden, auch Teil- und Vollzeitarbeitsplätze anzunehmen, die nur ein geringes Markteinkommen bieten. Indem der Staat niedrige, aber Existenz sichernde Einkommen bezuschusst, soll der Tendenz, Arbeitslosengeld II durch Hinzuverdienst in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen aufzustocken, begegnet werden.
Das Konzept von Bofinger und Walwei lässt sich durch vier Elemente charakterisieren: (i) die Abschaffung abgabenbegünstigter geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse (Mini- und Midi-Jobs), (ii) die Verschlechterung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für erwerbstätige erwerbsfähige Hilfeempfänger, (iii) die Einführung einer Steuergutschrift zur teilweisen oder vollständigen Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei niedrigen Einkommen, sowie (iv) die Einführung einer Steuergutschrift zur Gewährung eines bedarfsgerechten erhöhten Kindergelds im unteren und mittleren Einkommensbereich.
Das Gutachten analysiert die Wirkungen dieser vier Elemente auf Grundlage eines mikroökonomischen Simulationsmodells. Betrachtet man alle vier Elemente des Konzepts von Bofinger- und Walwei zusammen, erhöht das Konzept das Arbeitsangebot gegenüber dem Status quo um 46 Tsd. Personen. In Vollzeitäquivalenten gerechnet, steigt das Arbeitsangebot sogar um 146 Tsd. Der Grund für diesen stärkeren Effekt ist, dass das Modell viele in der Ausgangslage bereits Beschäftigte anregt, ihre Arbeitszeit auszuweiten und statt einer geringfügigen Tätigkeit eine Vollzeittätigkeit im Umfang über 30 Stunden wöchentlich zu suchen. Das Konzept von Bofinger und Walwei wirkt also in die intendierte Richtung. Im Vergleich mit anderen vorliegenden Konzepten zur Belebung des Arbeitsmarkts im Niedriglohnbereich - etwa dem vom Sachverständigenrat vorgeschlagenen Maßnahmenbündel, dem ifo-Modell oder dem Workfare-Konzept - ist die erwartete Belebung des Arbeitsangebots durch das Bofinger-Walwei-Modell allerdings klein." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bonin, Holger & Hilmar Schneider (2007): Untersuchung der beschäftigungs- und finanzpolitischen Auswirkungen eines Konzepts für existenzsichernde Beschäftigung des Bundesministeriums für Wirtschaft. Kurzexpertise für das Bundesministerium für Wirtschaft. (IZA research report 12), Bonn, 54 S.

Abstract

"Die Studie untersucht die beschäftigungs- und finanzpolitischen Auswirkungen des BMWi-Modells. Dieses Konzept verbindet einen Kombilohn, der am regulären Arbeitsmarkt erzielte nicht existenzsichernde Einkommen auf das Niveau des ALG II anhebt, und das Workfare-Prinzip, das von arbeitslosen Hilfeempfängern immer eine Gegenleistung in einer öffentlich bereitgestellten Tätigkeit oder Ausbildung - im Umfang von 39 Wochenstunden - verlangt. Die vorgesehene Kombination von Workfare und Kombilohn ist aus prinzipiellen Überlegungen heraus problematisch, weil sie zu strategischem Verhalten einlädt. Hilfebedürftige könnten die Pflicht zur Gegenleistung umgehen, indem sie auf Tätigkeiten im regulären Arbeitsmarkt mit minimalen Arbeitszeiten ausweichen. So besteht die Gefahr, dass die positiven Wirkungen des Workfare-Prinzips auf das Arbeitsangebot weitgehend verpuffen. Um dieses Verhalten der Betroffenen auszuschalten, wäre es angeraten, auf die Möglichkeit zur Aufstockung nicht existenzsichernder Einkommen zu verzichten und nur das Workfare-Prinzip umzusetzen. Wenn es gelingt, das Workfare-Prinzip effektiv durchzusetzen, lässt sich mit dem BMWi-Vorschlag eine massive Ausweitung der Arbeitsangebots erzielen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Tobias Graf & Helmut Rudolph (2007): Erwerbstätige Leistungsbezieher im SGB II: Aufstocker - bedürftig trotz Arbeit. (IAB-Kurzbericht 22/2007), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Rund 1,3 Mio. Personen bezogen im Januar 2007 SGB-II-Leistungen, obwohl sie einer Beschäftigung nachgingen. Im Jahresdurchschnitt 2005 lag die Zahl der 'Aufstocker' noch bei rund 880.000. Bedürftigkeit trotz Erwerbstätigkeit ist häufig nur ein vorübergehender Zustand. Nur 325 Tsd. Erwerbstätige waren 2005 ganzjährig auf SGB-II-Leistungen angewiesen. Im Laufe des Jahres 2005 gab es insgesamt allerdings 2,1 Mio. Aufstocker. Sie haben zumindest zeitweise Leistungen und Erwerbseinkommen gleichzeitig bezogen. Die Mehrheit der Aufstocker ist geringfügig beschäftigt. Sie verbleiben oft relativ lange im Leistungsbezug: Ein Drittel von ihnen hat mindestens zehn Monate lang 'aufgestockt'. Die Mehrheit der Vollzeiterwerbstätigen gehört nur kurzfristig zu den Aufstockern. Vollzeitbeschäftigte, die längere Zeit Leistungen beziehen, leben meist in Paarhaushalten mit oder ohne Kinder. Um die Bedürftigkeit im Haushaltskontext dauerhaft zu überwinden, müssen flankierende Instrumente sowohl die hohe Fluktuation als auch die je weilige Haushaltskonstellation berücksichtigen. Eine Abstimmung mit familienpolitischen Transferleistungen wie Wohn- und Kindergeld ist dafür unerlässlich." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Michael Feil & Jürgen Wiemers (2007): Kombilöhne: Das Bofinger/Walwei-Modell. In: IAB-Forum H. 1, S. 81-85.

Abstract

Gemäß dem Vorschlag von Bofinger, Genders, Dietz und Walwei - dem so genannten Bofinger/Walwei-Modell - soll eine Ausweitung existenzsichernder Beschäftigung im Niedriglohnbereich dazu führen, einen großen Teil der 'Aufstocker' aus dem SGB II herauszuholen. Außerdem sollen für nicht beschäftigte ALG II-Empfänger die Anreize verstärkt werden, eine (Vollzeit-)Beschäftigung aufzunehmen bzw. die wöchentliche Arbeitszeit zu erhöhen und so den Hilfebezug zu beenden. Das Modell besteht aus drei Kernelementen: a) Senkung der Sozialversicherungsbeiträge und Einführung eines erhöhten Kindergeld für bedürftige Geringverdiener, b) Beseitigung der Begünstigung von Mini- und Midi-Jobs sowie c) eingeschränkten Hinzuverdienstmöglichkeiten für Empfänger des Arbeitslosengeldes II. Der Beitrag präsentiert die wichtigsten Ergebnisse einer Analyse dieses Vorschlags durch das IAB. Mittels Simulationsrechnungen wurden die fiskalischen Effekte, die Entlastungswirkungen, die Entlastung des Fallmanagements, die Verteilungseffekte, der Abbau verdeckter Armut und die Wirkungen auf das Arbeitsangebot analysiert. Die Untersuchung des IAB kommt zu dem Schluss, dass die Angebotseffekte des Modells zwar in Richtung eines wachsenden Interesses an Existenz sichernder Beschäftigung weisen, angesichts ihres begrenzten Umfangs jedoch nicht zu erwarten ist, dass die Umsetzung des Modells allein einen substanziellen Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland bewirken würde. Es wird vorgeschlagen, einige Parameter des Modells noch einmal zu überprüfen. (IAB)

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Dietz, Martin & Ulrich Walwei (2007): Stärkere Arbeitsanreize im Niedriglohnbereich. In: Gesundheits- und Sozialpolitik, Jg. 61, H. 5/6, S. 10-18.

Abstract

"Die Beschäftigungssituation wettbewerbsschwacher Arbeitnehmer ist hierzulande nach wie vor ungünstig. Deutschland weist im internationalen Vergleich einen relativ hohen Anteil von Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen auf und Geringqualifizierte sind in besonders starkem Maße von Erwerbslosigkeit betroffen. Daher ist zu diskutieren, wie die Chancen wettbewerbsschwacher Arbeitnehmer zum Einstieg in den Arbeitsmarkt und zum Verbleib in Beschäftigung durch stärkere Arbeitsanreize im Niedriglohnbereich nachhaltig verbessert werden können. Der Beitrag analysiert zunächst das zu lösende Problem und zeigt dann die Möglichkeiten und Grenzen von Lösungswegen auf, die zuletzt auch politisch vermehrt in den Fokus gekommen sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dietz, Martin & Ulrich Walwei (2007): Mehr Existenz sichernde Beschäftigung im Niedriglohnbereich. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 60, H. 4, S. 28-33.

Abstract

"Die Beschäftigungssituation wettbewerbsschwacher Arbeitnehmer ist hierzulande nach wie vor ungünstig. Deutschland weist im internationalen Vergleich einen relativ hohen Anteil von Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen auf und Geringqualifizierte sind in besonders starkem Maße von Erwerbslosigkeit betroffen. Aufgrund dessen wird zunehmend - insbesondere auch in Regierungskreisen - diskutiert, ob durch eine Neuordnung des Niedriglohnbereichs die Chancen wettbewerbsschwacher Arbeitnehmer zum Einstieg in den Arbeitsmarkt und zum Verbleib in Beschäftigung nachhaltig verbessert werden können. Der folgende Beitrag beschreibt zunächst das zu lösende Problem und entwickelt daraus einen Vorschlag." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dietz, Martin & Ulrich Walwei (2007): Arbeitsmarktwirkungen: Grundsicherung und äquivalente Marktlöhne. In: IAB-Forum H. 1, S. 32-38.

Abstract

Die Höhe der Grundsicherung hat in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik aus unterschiedlichen Gründen große Bedeutung. Zum einen definiert sie das Einkommensniveau, das eine Gesellschaft ihren schwächsten Mitgliedern als Minimum zugesteht. Zum anderen ergeben sich daraus weitere Konsequenzen, da sich am Grundsicherungsniveau die Lohnansprüche orientieren, die Arbeitslose an die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit stellen. Der Beitrag untersucht das Grundsicherungsniveau im Vergleich zu äquivalenten Marktlöhnen auf der Basis von Modellrechnungen zu vier Haushaltstypen (Alleinstehende, Alleinerziehende mit einem Kind unter 7 Jahren, Paare ohne Kinder, Paare mit zwei Kindern unter 7 Jahren). Die Ergebnisse erlauben vor allem unter Berücksichtigung des Lohnabstandsproblems eine erste Antwort auf die Frage, wie hoch die Arbeitseinkommen in Abhängigkeit von der Größe der Bedarfsgemeinschaft jeweils sein müssen. Es zeigt sich, dass der Lohnabstand einen wichtigen Anhaltspunkt für die Beurteilung der Arbeitsanreize von Transferbeziehern bietet. Die Ergebnisse zeigen weiterhin, dass der Lohnabstand, der durch das Niveau der Grundsicherung mitbestimmt wird, vor allem bei der Gruppe der Alleinerziehenden problematisch ist. Nach Meinung der Autoren geht es bei der Umsetzung der Hartz-Reformen darum, die in einer sozialen Marktwirtschaft nötige Balance zwischen individueller Eigenverantwortung und gesellschaftlichem Engagement für die Schwachen zu wahren. (IAB)

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Franz, Wolfgang, Nicole Gürtzgen, Stefanie Schubert & Markus Clauss (2007): Reformen im Niedriglohnsektor. Eine integrierte CGE-Mikrosimulationsstudie der Arbeitsangebots- und Beschäftigungseffekte. (ZEW discussion paper 2007-085), Mannheim, 36 S.

Abstract

"Ziel dieses Beitrags ist die Quantifizierung der mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II verbundenen Arbeitsangebots- und Beschäftigungseffekte. Zusätzlich wird ein Reformszenario simuliert, welches die Anreizstruktur im Niedriglohnbereich verbessern soll. Methodisch wird ein Mikrosimulationsmodell mit einem allgemeinen Gleichgewichtsmodell kombiniert. Dieses Vorgehen vereint die Vorteile der Mikrosimulation durch die detaillierte Berücksichtigung der Haushalte auf Basis der Daten des Sozioökonomischen Panels mit den Vorteilen eines allgemeinen Gleichgewichtsmodells. So werden neben den Erstrundeneffekten auch Rückkopplungseffekte aufgrund von Preisänderungen mit eingeschlossen. Für die Hartz IV-Reform lässt sich auf Basis der Simulationsergebnisse ein geringfügiger Beschäftigungsgewinn in Höhe von 45.000 Personen quantifizieren. Demgegenüber errechnet sich für das alternative Szenario, welches eine Absenkung der Regelsätze sowie der Transferentzugsquote vorsieht, ein Beschäftigungsgewinn von 190.000 Personen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fuest, Clemens, Joachim Mitschke, Andreas Peichl & Thilo Schaefer (2007): Wider die Arbeitslosigkeit der beruflich Geringqualifizierten. Entwurf eines Kombilohn-Verfahrens für den Niedriglohnsektor. (FiFo-CPE discussion papers 07-01), Köln, 26 S.

Abstract

"Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Von dieser Arbeitslosigkeit sind gering qualifizierte Arbeitnehmer in besonderer Weise betroffen. Ziel des von uns entwickelnden Kombilohn-Verfahrens für den Niedriglohnsektor ist es, beruflich geringqualifizierten Arbeitnehmern den Arbeitsplatz zu erhalten und denjenigen, die bereits arbeitslos sind oder am Anfang ihres Berufslebens keine Arbeit finden, zu einem Arbeitsplatz im ersten, regulären Arbeitsmarkt zu verhelfen. Auf der Basis von Mikrosimulationsrechnungen quantifizieren wir die Effekte unterschiedlicher Ausgestaltungsmöglichkeiten unseres Reformvorschlags im Hinblick auf die Kosten-, Arbeitsangebots- und Verteilungswirkungen und zeigen, dass beschäftigungssteigernde Varianten unter bestimmten Bedingungen aufkommensneutral zu finanzieren sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Fuest, Clemens, Andreas Peichl & Thilo Schaefer (2007): Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen von Kombilohnmodellen. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 87, H. 4, S. 226-231.

Abstract

Derzeit werden verschiedene Kombilohnmodelle zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von Niedrigqualifizierten diskutiert. Der Beitrag untersucht die Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen der Kombilohn-Vorschläge von P. Bofinger, M. Dietz, S. Genders und U. Walwei einerseits und von C. Fuest, J. Mitschke, A. Peichl und T. Schaefer (FiFo-Modell) andererseits, sowie einer schlichten Variation der Hinzuverdienstmöglichkeiten beim Arbeitslosengeld II. Der Vorschlag von P. Bofinger et al. sieht im wesentlichen einen Zuschuss zu den Sozialversicherungsbeiträgen in Form einer negativen Einkommenssteuer für Arbeitnehmer vor. Der Vorschlag von C. Fuest et al. kombiniert Elemente einer auf die Arbeitnehmer beschränkten Grundeinkommenssicherung für den Niedriglohnbereich mit einer Workfare-Option. Die Berechnungen der Beschäftigungswirkungen konzentrieren sich auf die Auswirkungen eines Kombilohnes auf das Arbeitsangebot. Im Ergebnis zeigt sich, "dass Kombilohnmodelle einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Niedriglohnsektor leisten können, wenn sie mit einer Pflicht der arbeitslosen Transferempfänger zu gemeinnütziger Arbeit verbunden werden. Wenn darauf verzichtet wird, sind die Beschäftigungswirkungen geringer und die fiskalischen Risiken erheblich." (IAB2)

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Grimm, Christopher (2007): Ergänzende Darstellungen zum Bericht "Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anrechenbare Einkommen und Erwerbstätigkeit". Nürnberg, 109 S.

Abstract

"Die aktuelle Publikation ergänzt einen Bericht vom August 2007 zu anrechenbaren Einkommen und Erwerbstätigkeit, der auf Auswertungen für Kreise und kreisfreie Städte basierte, bei denen die Grundsicherung für Arbeitsuchende in Form von Arbeitsgemeinschaften aus Kommunen und Arbeitsagenturen (ARGEN) organisiert ist und deren Daten im operativen Fachverfahren A2LL vollständig enthalten waren. In dem neuen Bericht werden auch Ergebnisse von einem Großteil der Kreise und kreisfreien Städte berücksichtigt, die eine andere Organisationsform gewählt haben und die ihre Daten über den Datensatz XSozial-BA-SGB II liefern bzw. in getrennter Trägerschaft ebenfalls mit A2LL arbeiten. Auswertungstechnisch musste dazu eine andere Herangehensweise gewählt werden. Der Bericht enthält methodische Erläuterungen und umfangreiches Tabellenmaterial." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hartmann, Michael (2007): Grundsicherung für Arbeitsuchende. Anrechenbare Einkommen und Erwerbstätigkeit. Nürnberg, 72 S.

Abstract

Auf der Grundlage der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird über das Einkommen der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen berichtet. Im Januar 2007 wurden für 3,77 Millionen Bedarfsgemeinschaften durchschnittlich 822 Euro an passiven Leistungen der Grundsicherung für den Lebensunterhalt aufgewandt. Bei der Ermittlung des Anspruchs war bei 2,22 Millionen oder 59 Prozent der Bedarfsgemeinschaften eigenes Einkommen anrechenbar. Im Durchschnitt wurden so vom Bedarf 434 Euro durch eigene Einkommensquellen gedeckt, am häufigsten durch Kindergeld und Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit. 139.000 oder 4 Prozent der Bedarfsgemeinschaften erhielten Leistungen aus der Grundsicherung ergänzend zu Leistungen aus dem SGB III. In 989.000 Bedarfsgemeinschaften lebten 1.093.000 Leistungsbezieher, die Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielten. Im Durchschnitt verdienten Hilfebedürftige durch ihre Erwerbstätigkeit ein Bruttoeinkommen von 617 Euro, wovon 289 Euro auf den Anspruch auf Grundsicherung anrechenbar waren. Bezogen auf alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erzielten damit 20 Prozent Erwerbseinkommen, zum weitaus größten Teil in abhängiger Beschäftigung. Nach der integrierten Auswertung von Beschäftigten- und Grundsicherungsstatistik erhielten 2,6 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und 12,5 Prozent der Minijobber ergänzende Leistungen aus der Grundsicherung. (IAB)

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Knuth, Matthias & Birgit Isfort (2007): Der implizite Kombilohn in der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Begleitung des Integrationsmodells "job2work". (IAQ-Forschungsbericht 2007-02), Gelsenkirchen, 51 S.

Abstract

Das von Januar bis September 2006 mit einer Nachlaufphase bis Dezember 2006 im Rahmen der ESF-kofinanzierten Arbeitsmarktpolitik des Landes Thüringen geförderte Projekt "job2work" war darauf ausgerichtet, ein arbeitsmarktpolitisches Konzept zu entwickeln und zu erproben, das mit Hilfe von "Kombilöhnen" die nachhaltige Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in den regulären Arbeitsmarkt bewirken soll. Die zentrale Basis des Projekts liegt in der Einführung der "Freibeträge bei Erwerbstätigkeit" nach §§ 11 und 30 SGB II in die Praxis zur Eingliederung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger in Arbeit. Diese gesetzlichen Regelungen zielen darauf, einen allgemeinen und grundsätzlich wirkenden Anreiz zur Arbeitsaufnahme für Leistungen nach dem SGB II Beziehende zu schaffen, indem die Transferentzugsrate gegenüber den früher bei der Arbeitslosen- und der Sozialhilfe gültigen Regelungen gesenkt wird. Um die Integrationserfolge des Projekts hinsichtlich der Frage Verringerung oder Wegfall der Hilfebedürftigkeit beurteilen zu können, werden in dem Bericht für ausgewählte Bedarfsgemeinschaften verschiedene Bereiche des Erwerbseinkommens betrachtet, die den Wegfall der Hilfebedürftigkeit markieren. Abschnitt 2 stellt das Projekt vor (zeitlicher Ablauf, Rahmenbedingungen, Interessen der Träger und die Sicht der einstellenden Unternehmen und der vermittelten Arbeitslosen). Abschnitt 3 widmet sich dem Umsetzungserfolg des Projekts auf Basis qualitativer Untersuchungsmethoden. Dabei werden folgende Fragestellungen bearbeitet: In welcher Zahl der Fälle wird die Arbeitsaufnahme erreicht; steht sie in einem angemessenen Verhältnis zum Aufwand der Initialphase? Wie nachhaltig ist die Arbeitsaufnahme? Welche Mechanismen wurden entwickelt um den Nachteil der fehlenden Verbindlichkeit auszugleichen? Welche Lohnbereiche sind für die Arbeitnehmer bei Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses zu erwarten? Wurde die Beschäftigungsfähigkeit der Arbeitskräfte verbessert? Wie wirksam ist die Kommunikationsstrategie? Welches Vermittlungspotential wird im Job2work-Netzwerk unabhängig von dem in diesem Fall genutzten Anreizmechanismus erkennbar. (IAB2)

Zitatform

Luchtmeier, Hendrik & Johannes Ziemendorff (2007): Aufstocker - Kein Indiz für ein Niedriglohnproblem. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 87, H. 12, S. 794-799.

Abstract

"Ziel dieses Artikels ist es, das Aufstockerphänomen sachlich zu erörtern, eine Hilfestellung zur Interpretation der Zahlen zu geben sowie mögliche Gründe für deren Anstieg anzuführen. Dabei wird aufgezeigt, dass auch solche Personen Aufstocker sind, deren Einkommen über dem soziokulturellen Existenzminimum liegen. Weiterhin wird dargelegt, dass die große Zahl von Aufstockern kein hinreichendes Indiz für ein um sich greifendes Niedriglohnproblem ist. Sie ist vielmehr eine Folge der Ausweitung der Hinzuverdienstregeln, einer besonderen Familienförderung, einer großzügigeren Übernahme von Miet- und Heizkosten sowie verzerrter Anreize im Teilzeitbereich." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Nakielski, Hans (2007): Subvention von Sozialbeiträgen für Geringverdiener? Die Grundlagen des SPD-Modells "Bonus für Arbeit". In: Soziale Sicherheit, Jg. 56, H. 2, S. 45-48.

Abstract

"Zur 'Neuordnung des Niedriglohnsektors' sucht derzeit eine Arbeitsgruppe der Regierungskoalition unter Leitung von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering nach Lösungen. Der SPD-Parteivorstand will laut 'Bremer Erklärung' vom 6. Januar 'die Möglichkeit prüfen, einfache Arbeiten besser zu fördern'. Basis hierfür ist ein Konzept, das u.a. Prof. Peter Bofinger, Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, sowie Ulrich Walwei, Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ausgearbeitet haben. Danach sollen die Sozialbeiträge von Geringverdienern subventioniert werden. Hier werden die Kernelemente des 'Konzepts für Existenz sichernde Beschäftigung im Niedriglohnbereich' von Bofinger und Walwei vorgestellt ." (Textauszug, IAB-Doku)

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Otremba, Walther & Daniela Brönstup (2007): Kombilohn - Ein Modell für existenzsichernde Beschäftigung. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 87, H. 5, S. 302-308.

Abstract

"Die hohe Langzeit-Arbeitslosigkeit ist nach wie vor ein schwerwiegendes wirtschaftspolitisches Problem. Die aktuellen Regelungen an der Schnittstelle zwischen Transfer- und Arbeitseinkommen haben bisher nur unzureichend zu seiner Lösung beigetragen. Die verschiedenen diskutierten Kombilohnmodelle sind dagegen oft nicht praxistauglich. Die Autoren stellen hier das Modell für eine existenzsichernde Beschäftigung des Bundesministeriums für Arbeit und Technologie vor." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Pascal Krimmer, Pascal & Bernd Raffelhüschen (2007): Grundsicherung in Deutschland. Analyse und Reformbedarf. (Forschungszentrum Generationenverträge. Diskussionsbeiträge 14), Freiburg, 33 S.

Abstract

"Die Arbeit möchte einen Beitrag zur Betrachtung des Zusammenhangs zwischen sozialer Grundsicherung und Arbeitsmarkt liefern und dabei einerseits die Wirksamkeit der vergangenen Reformen analysieren und andererseits einen konsistenten Vorschlag für eine umfassende Reform, die die Mängel der bisherigen Reformen beheben kann und eine effiziente Bekämpfung der Arbeitslosigkeit möglich macht, liefern. Für dieses Ziel ist erstens eine adäquate Zielgruppenorientierung zu gewährleisten, damit nur im Falle erwerbsfähiger Hilfebedürftiger das Gebot der Hilfe zur Selbsthilfe umgesetzt wird. Zweitens sollten für diese Gruppe die Anreize so ausgestaltet werden, dass für sie eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt attraktiv ist. Drittens müssen vor allem im Niedriglohn-Sektor die notwendigen Arbeitsplätze geschaffen und durch einen effizienten Vermittlungsapparat zugänglich gemacht werden, damit die Arbeitslosen ihre Verpflichtung auch wahrnehmen können. Basierend auf diesen drei Aspekten ist die Struktur der Arbeit aufgebaut. Nach einer Eingrenzung des Begriffs der sozialen Grundsicherung im zweiten Abschnitt wird in Abschnitt 3.1 die Zielgruppenorientierung, in Abschnitt 3.2 die Anreize für die Arbeitsuchenden und in 3.3 schließlich der Vermittlungsapparat behandelt. Dabei werden nach einigen theoretischen Grundüberlegungen jeweils die Vorzüge und Probleme der jüngsten Arbeitsmarktreformen betrachtet. In Kapitel 4 wird dann vor diesem Hintergrund ein Reformvorschlag vorgestellt, der die verbleibenden Mängel der aktuellen Arbeitsmarktpolitik beheben kann. Kapitel 5 fasst die Ergebnisse zusammen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Schöb, Ronnie (2007): Soziale Grundsicherung und Beschäftigung. (Freie Universität Berlin, Fachbereich Wirtschaftswissenschaft. Diskussionsbeiträge 2007/12), Berlin, 54 S.

Abstract

Die Studie geht davon aus, dass das bestehende System der Grundsicherung für Erwerbsfähige das sozio-kulturelle Existenzminimum nur unter der Bedingung garantiert, dass der Hilfebedürftige keine Arbeit hat. Wer Arbeit aufnimmt, wird mit hohen Transferentzugsraten bestraft. Der Autor plädiert dafür, das Grundsicherungssystem in Richtung auf eine 'Hilfe zur Arbeit' umzubauen. Die Grundidee ist hierbei, Erwerbsfähige mit zu geringer Produktivität zumindest dazu zu bringen, einen Teil ihres existenzsichernden Einkommens mit eigener Arbeit zu erwirtschaften. Die wichtigsten zur Umsetzung dieser Grundidee entwickelten Lösungskonzepte werden vorgestellt und bewertet: das ifo-Modell der Aktivierenden Sozialhilfe, das Kombilohnmodell des Sachverständigenrates, das Bofinger-Walwei-Modell des abgabenfreien Grundeinkommens, das Workfare-Modell des IZA sowie das Bürgergeldkonzept. Als Alternative zu diesen arbeitnehmerseitigen Politikmaßnahmen, die das Arbeitnehmereinkommen bezuschussen, wird ein arbeitgeberseitiger Kombilohn vorgeschlagen: Die Magdeburger Alternative verfolgt das Ziel, durch die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei geringen Einkommen die Arbeitskosten zu senken und damit die Arbeitsnachfrage für einfache Tätigkeiten auszuweiten. Das Modell und seine erwarteten Auswirkungen werden skizziert. Es wird dann auf die aktuelle Debatte um die Einführung eines Mindestlohns eingegangen: Die Konsequenzen, die eine Einführung eines Mindestlohns für das deutsche System der Grundsicherung und seine Reformoptionen hätte sowie ihre politische Umsetzbarkeit werden diskutiert. (IAB)

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Spermann, Alexander (2007): Die Kombilohndiskussion 2006/2007 in Deutschland. Regensburg, 35 S.

Abstract

"Kombilohn ist nicht gleich Kombilohn! Hinter diesem schillernden Begriff verbergen sich ganz unterschiedliche Konzepte: Staatliche Zuschüsse an Arbeitnehmer (im Rahmen oder außerhalb des Grundsicherungssystems Arbeitslosengeld II), aber auch staatliche Zuschüsse an Arbeitgeber (zeitlich unbefristet oder befristet). Interessierte Leser sind gezwungen, genau hinzusehen und zu fragen: Welcher Kombilohn ist gemeint? Hierzu liefert dieser Beitrag wichtige Orientierung. Zunächst werden die zentralen Fallen aufgezeigt, die bei der Implementierung eines Kombilohnes zu beachten sind. Hierzu zählen die Arbeitslosenfalle, die Minijob- und Teilzeitjobfalle, die Working Poor Falle, die bad job Falle sowie die Erwerbsunfähigkeitsfalle. Weiterhin werden die wichtigsten sechs Reformvorschläge der deutschen Kombilohn-Diskussion dargestellt und kritisch diskutiert. Es zeigt sich, dass nicht alle Wirkungen der verschiedenen Kombilohnvarianten empirisch abgeschätzt werden können - eine Restunsicherheit verbleibt für die Politik. Am wirkungsvollsten dürfte eine Kombination an positiv evaluierten Workfare- und Kombilohnelementen sein, wenn das bestehende Grundsicherungsniveau nicht abgesenkt werden soll. Anders formuliert: Die staatliche Grundsicherung wird eng mit der Arbeitspflicht verknüpft, Einkommenszuschüsse für Grundsicherungsbezieher werden zeitlich befristet an Arbeitnehmer und/oder Arbeitgeber gezahlt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Steiner, Viktor (2007): Beschäftigungsförderung und Einkommenssicherung im Niedriglohnbereich. Wege und Irrwege. (DIW-Diskussionspapiere 747), Bonn, 29 S.

Abstract

"Staatliche Instrumente zur Beschäftigungsförderung und Einkommenssicherung im Niedriglohnbereich durch 'Kombilohn-Modelle' existieren auch in Deutschland schon seit längerem und wurden im Zuge der jüngsten Arbeitsmarktreformen ausgeweitet. Diese haben das Ziel, durch eine einkommensabhängige Lohnsubvention geringe Erwerbseinkommen zu ergänzen und die finanziellen Anreize zur Aufnahme einer gering entlohnten Tätigkeit zu verbessern. Eine spezielle Form dieser Lohnsubventionen ist die vollkommene oder teilweise Freistellung der Sozialbeiträge bei geringfügiger Beschäftigung ('Mini Jobs'). Aktuelle Vorschläge aus Politik und Wissenschaft, die vom Kombilohn-Modell des Sachverständigenrats bis zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns reichen, haben die weiterführende Reform des Niedriglohnsektors in Deutschland zum Ziel. In diesem Beitrag werden die theoretisch zu erwartenden Arbeitsmarkteffekte von Lohnsubventionen im Niedriglohnbereich dargestellt, empirische Evaluationsergebnisse zu den Effekten der wichtigsten im Zuge der 'Hartz-Gesetze' umgesetzten Arbeitsmarkreformen präsentiert und aktuelle Reformvorschläge zur Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung im Niedriglohnbereich bewertet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2007): Pro: "Bonus für Arbeit". Brücken für Existenz sichernde Beschäftigung. In: SPW. Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft H. 153, S. 8.

Abstract

"Die Beschäftigungssituation wettbewerbsschwacher Arbeitnehmer ist nach wie vor ungünstig. Deutschland hat relativ viele Langzeitarbeitslose; Geringqualifizierte finden nur schwer eine Beschäftigung. In den meisten Fällen ist der Wiedereinstieg für die Problemgruppen am Arbeitsmarkt zunächst nur über eine niedrig entlohnte Tätigkeit zu realisieren. Zur Bedarfsdeckung ist dann oftmals eine zusätzliche Förderung über Kombilöhne oder Lohnkostenzuschüsse nötig." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2007): Niedriglohn und Förderoptionen. In: Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie (Hrsg.) (2007): Durch Niedriglohn zu mehr Beschäftigung? : ostdeutsche Erfahrungen oder Wie kann eine Gesamtstrategie für mehr Beschäftigung aussehen? Dokumentation der Tagung des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. und der Hans-Böckler-Stiftung am 1.12.2006, S. 59-72.

Abstract

In dem Beitrag wird die These formuliert, dass in der Bundesrepublik Deutschland mehr Niedriglohnbeschäftigung gebraucht wird, dass diese jedoch anders 'besetzt' sein soll, um den harten Kern der Arbeitslosen aufzuweichen oder gar aufzulösen. Der Autor betont dabei die Bedeutung existenzsichernder Löhne im Niedriglohnbereich auf dem Niveau des Arbeitslosengeldes II. Nach Auffassung des Autors muss sich die Bewertung aller Förderoptionen im Niedriglohnbereich daran messen lassen, ob diese der Verfestigung der Arbeitslosigkeit entgegenwirken. Nach einem Überblick über die Entwicklung der qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquote bis 2004 und der relativen Größe des Niedriglohnsektors werden unterschiedliche Förderoptionen und Studien zum Niedriglohnsektor einer Bewertung unterzogen. Diskutiert werden befristete und unbefristete Kombilohnmodelle, Einstiegsgeld, Zuverdienstmöglichkeiten, Mini-Jobs, Arbeitsgelegenheiten sowie die Magdeburger Alternative. Zusammenfassend plädiert der Autor für das im Gutachten 'Vorrang für das reguläre Arbeitsverhältnis, ein Konzept für Existenz sichernde Beschäftigung im Niedriglohnbereich' vorgestellte Modell, das aus drei Komponenten besteht: der Beibehaltung des Arbeitslosengeld-II-Niveaus, einer Abgabensenkung im Niedriglohnbereich durch Steuergutschriften und einem Mindestlohn von 4,50 Euro (750 Euro Vollzeiteinkommen im Monat), wobei letzterem besondere Wichtigkeit beigemessen wird, 'weil Unternehmen letztlich nicht erwarten dürfen, dass der Staat jeden noch so niedrigen Lohnsatz aufstockt.' Gleichzeitig soll die Begünstigung von Minijobs und Midijobs aufgegeben werden. Langfristig sieht der Autor in einer deutlichen Senkung der Sozialabgaben den 'Königsweg' zur Förderung der Beschäftigung in Deutschland. (IAB)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2007): Bericht der "Arbeitsgruppe Arbeitsmarkt". (Material zur Information), Berlin, 39 S.

Abstract

Entsprechend dem Einsetzungsbeschluss des Bundeskabinetts vom 23. August 2006 hat sich die AG Arbeitsmarkt in erster Linie mit der Problematik im Niedriglohnbereich befasst. Dazu wurden unter Hinzuziehung von Experten folgende Themenbereiche behandelt: Kombilohn, Mindestlohn, Hinzuverdienst/Mini- und Midijobs, Dritter Arbeitsmarkt für besonders schwer Vermittelbare und SGB II-Effizienz. Mit diesem Bericht unterbreitet die AG die Lösungsvorschläge für folgende Bereiche: für Jugendliche unter 25 Jahren (Qualifizierungskombi), für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen, für Regionen mit besonders verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit sowie für den effizienten Vollzug des SGB II . In den Bereichen Mindestlohn/Arbeitnehmerentsendegesetz/Verhinderung sittenwidriger Löhne und Hinzuverdienst/Vermeidung von Hilfebedürftigkeit sieht die Arbeitsgruppe Handlungsbedarf, hat sich aber nicht auf gemeinsame Vorschläge einigen können. Ob und inwieweit die in der AG entwickelten Lösungsansätze weiterverfolgt werden, muss in der Koalition entschieden werden. Nach Abschluss der Evaluierung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente erwarten die Mitglieder der Arbeitsgruppe zudem, dass die Bundesregierung zügig einen Vorschlag zur Straffung des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums vorlegt. (IAB)

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Bender, Stefan, Susanne Koch & Ulrich Walwei (2006): Transfers - Ist weniger mehr? In: IAB-Forum H. 1, S. 20-29.

Abstract

Die Absenkung der Transferleistungen ist ein Ziel der Hartz-Reformen. Im Mittelpunkt des Beitrags stehen die Beschäftigungseffekte dieser Transferpolitik. Es wird herausgearbeitet, dass die Veränderungen bei den Transferleistungen in die richtige Richtung gehen, nämlich in die Richtung der Auflösung des harten Kerns der Arbeitslosigkeit. Dieses Ziel wird jedoch nur dann erreicht, wenn dem stärkeren Druck auf der Seite des Arbeitskräfteangebots eine zusätzliche und passende Arbeitskräftenachfrage gegenübersteht. Voraussetzung hierfür ist, dass es zum einen weder einen regionalen noch einen qualifikatorischen Mismatch gibt und zum anderen, dass Lohnanpassungsprozesse stattfinden. Vor zu hohen Erwartungen an die Beschäftigungswirksamkeit aktivierender Arbeitsmarktpolitik wird gewarnt: Arbeitsmarktprobleme werden 'durch solche Reformen nicht gelöst, sondern allenfalls leichter lösbar'. Es wird dafür plädiert, die Hartz-Reformen durch eine Doppelstrategie zu flankieren, die auf die Übernahme von mehr Eigenverantwortung in der sozialen Sicherung sowie auf eine Entlastung der Beitragszahler durch die Steuerfinanzierung von Teilen der weiterhin erforderlichen sozialen Leistungen abzielt. (IAB)

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Bofinger, Peter, Martin Dietz, Sascha Genders & Ulrich Walwei (2006): Vorrang für das reguläre Arbeitsverhältnis: Ein Konzept für Existenz sichernde Beschäftigung im Niedriglohnbereich. Gutachten für das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA). o.O., 127 S.

Abstract

Die Beschäftigungsprobleme wettbewerbsschwächerer Arbeitnehmer sind schon seit langer Zeit gravierend. Projektionen der langfristigen Arbeitsmarktentwicklung verdeutlichen die Dringlichkeit des Problems. Der Trend in Richtung wachsender Qualifikationsanforderungen wird sich weiter fortsetzen, so dass sich die Aussichten für die Problemgruppen des Arbeitsmarktes ohne entschlossenes Gegensteuern verschlechtern werden. Daher muss es in der nahen Zukunft darum gehen, für wettbewerbsschwächere Arbeitnehmer eine schrittweise Verbesserung zu erzielen. Das Gutachten schlägt ein aus drei Elementen bestehendes Maßnahmenbündel vor. Plädiert wird für ein am ALG II-Anspruch orientiertes abgabenfreies Mindesteinkommen bei Vollzeitbeschäftigung in Form einer bedarfsorientierten Steuergutschrift. Gleichzeitig sind spezifische Anreize für atypische Erwerbsformen abzubauen, insbesondere bestehende Subventionen zu Gunsten von Mini-Jobs. In Kombination mit der Streichung des befristeten Zuschlags beim Übergang von ALG I in ALG II und modifizierten Hinzuverdienstmöglichkeiten, die auf eine stärkere Anrechnung niedriger Einkommen zielen, erhöht sich der Anreiz für Grundsicherungsempfänger, eine Existenz sichernde Beschäftigung aufzunehmen. Die Kernelemente werden durch komplementäre Maßnahmen ergänzt. Das Maßnahmenbündel ist fiskalisch mit überschaubaren Kosten verbunden, die Einführungskosten des Gesamtansatzes dürften nach Meinung der Gutachter weniger als die Kosten einer Senkung der Sozialabgaben um einen Prozentpunkt ausmachen. Laut Gutachten besteht zudem die große Chance, mit Hilfe des noch stärker auf Fördern und Fordern setzenden Gesamtansatzes Zug um Zug schwer vermittelbare Personengruppen in den Arbeitsmarkt zurückzuführen und damit der Persistenz von Arbeitslosigkeit entgegen zu wirken. (IAB)

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Boss, Alfred (2006): Brauchen wir einen Kombilohn? (Kieler Arbeitspapier 1279), Kiel, 50 S.

Abstract

"Die Bundesregierung beabsichtigt, ein so genanntes Kombilohnmodell einzuführen. So soll die Beschäftigung in Deutschland erhöht werden. Der Beitrag erläutert, was unter einem Kombilohnmodell zu verstehen ist, welche Modelle es bereits gibt, welche Reformvorschläge gemacht worden sind und was wirtschaftspolitisch getan werden könnte. Es wird dargelegt, dass es in Form des Arbeitslosengeldes II ein umfassendes Kombilohnmodell bereits gibt, neue Modelle also nicht nötig sind. Als Alternative zur Einführung neuer Kombilohnmodelle sollte eine zusätzliche Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung erwogen werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dietz, Martin, Susanne Koch & Ulrich Walwei (2006): Kombilohn: Ein Ansatz mit Haken und Ösen. (IAB-Kurzbericht 03/2006), Nürnberg, 6 S.

Abstract

"Mit einer Kombination aus Lohn und staatlichem Transferbezug - dem Kombilohn - sollen die zunehmenden Arbeitsmarktprobleme wettbewerbsschwächerer Arbeitnehmer reduziert werden. Er erhöht die Arbeitsanreize für Leistungsbezieher und führt damit zu stärkerem Wettbewerb am Arbeitsmarkt. In Folge dessen könnten dann die Löhne sinken und die Arbeitsnachfrage steigen. Allerdings sind diese indirekten Beschäftigungswirkungen bestenfalls in der längeren Frist zu erwarten. Befristete Modelle stehen in Konkurrenz zu anderen Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Bei unbefristeten Ansätzen muss unter Status-Quo-Bedingungen mit beträchtlichen Mitnahmeeffekten und hohen Kosten gerechnet werden. Werden letztere über eine Absenkung der Transferleistungen finanziert, sind neue Armutsrisiken zu befürchten. Auch wenn Kombilöhne den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern - als arbeitsmarktpolitisches Allheilmittel sind sie keinesfalls geeignet. Um die hohe Arbeitslosigkeit nachhaltig zu senken, wäre eine umfassende Reform des Steuer- und Abgabensystems nötig. Ein erster Schritt könnte die weitere Senkung der Sozialversicherungsbeiträge im Niedriglohnbereich sein." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Eekhoff, Johann & Steffen J. Roth (2006): Vorsicht vor Kombilöhnen. Eine vergleichende Analyse ausgewählter Maßnahmen und Konzepte subventionierender Arbeitsmarktpolitik. München, 106 S.

Abstract

Die Verbesserung der Arbeitsmarktsituation ist die wichtigste gesellschaftliche Aufgabe in Deutschland. Aus ökonomischer Perspektive handelt es sich bei andauernder Arbeitslosigkeit um eine Funktionsstörung des Arbeitsmarktes als Folge eines Ungleichgewichts von Arbeitskosten und potenzieller Wertschöpfung der Arbeitssuchenden. Um das Problem der Unterbeschäftigung ursachengerecht anzugehen, müssen die Löhne und die erwartete Wertschöpfung einander angeglichen werden. Der sogenannte 'Kombilohn' gilt dafür in der politischen Diskussion als ein geeignetes Instrument. Allerdings werden unter dem allgemeinen Begriff des Kombilohnes sehr unterschiedliche Konzepte diskutiert. Das Gutachten untersucht allgemeine Modellkategorien und ausgewählte konkret vorgeschlagene Kombilohn-Konzepte. Es kommt zu dem Ergebnis, dass das Instrument 'Kombilohn' sehr skeptisch zu beurteilen und von seinem flächendeckenden Einsatz abzuraten ist. Da die meisten unter dem Oberbegriff des Kombilohns firmierenden Vorschläge implizit oder explizit davon ausgehen, dass zumindest kurz- und mittelfristig weder die Löhne noch die Produktivität durch politische Maßnahmen beeinflusst werden können, bekämpfen sie die Symptome an Stelle der eigentlichen Ursachen der Unterbeschäftigung. Nach Auffassung des Gutachtens ist die wichtigste Voraussetzung für die Erschließung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten die Ermöglichung produktivitätsorientierte Löhne. Dies erfordere die Umstellung des vorherrschenden Lohnersatzsystems auf ein konsequentes Lohnergänzungssystem. (IAB)

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Eichhorst, Werner (2006): Kombilöhne - Erfahrungen und Lehren für Deutschland. In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte, Jg. 53, H. 3, S. 54-57.

Abstract

Der Beitrag gibt einen Überblick über Kombilohn-Modelle in anderen Ländern (USA: Earned Income Credits; Großbritannien: Working Tax Credits, Child Tax Credits; Niederlande: SPAK; Frankreich: Mindestlohn SMIC, prime pour l'employ, prime pour le retour a l'employ) und vergleicht die Voraussetzungen und Erfahrungen in diesen Ländern mit der Situation in Deutschland. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass Kombilohn-Modelle "entweder umfassend und teuer oder kleinteilig und wirkungslos" sind, solange die Transferleistungen nicht gesenkt werden. Auch mit gesetzlichen Mindestlöhnen sind sie nicht kombinierbar. In Deutschland bestehen bereits implizite Kombilöhne durch die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende, durch Einstiegsgeld und Zusatzjobs. Von der Einführung weiterer Kombilohn-Modelle in Deutschland wird abgeraten, nicht nur wegen des ungünstigen Kosten-Nutzen-Verhältnisses bei der bestehenden sozialen Mindestsicherung, sondern auch weil zusätzliche Kombilohn-Modelle "die ohnehin hohe Steuer- und Abgabenlast auf sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze erhöhen, und den Abbau solcher Beschäftigungsverhältnisse beschleunigen, die für die Stabilität des Sozialstaates von zentraler Bedeutung sind." Stattdessen wird eine Senkung der Lohnnebenkosten, eine konsequente Aktivierung der Leistungsempfänger, eine stärkere Lohnflexibilität und ein Verzicht auf Mindestlöhne empfohlen. Eine Kombination dieser Anreize soll ohne zusätzliche Bezuschussung durch Kombilöhne zu einem Niedriglohnsektor knapp über dem Niveau von Arbeitslosengeld II führen. (IAB2)

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Franz, Wolfgang (2006): Bewertung Hartz IV und Ein-Euro-Jobs durch den Sachverständigenrat. In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Jg. 55, H. 2, S. 177-181.

Abstract

Der Autor geht von der Feststellung aus, dass zwei Problembereiche charakteristisch für die prekäre Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt sind: die besonders hohe Arbeitslosigkeit unter gering qualifizierten Arbeitnehmern und die Verfestigung der Arbeitslosigkeit. Eine Verringerung der Arbeitslosigkeit der geringqualifizierten Arbeitnehmer erfordert sowohl eine höhere Nachfrage nach Arbeit als auch eine höhere Bereitschaft auf der Seite der Arbeitnehmer, derartige Jobs zu marktorientierten Löhnen zu akzeptieren. In Bezug auf die letztgenannte Voraussetzung haben die Hartz-Reformen den Zug in Richtung eines weitreichenden und angemessenen Wandels in Bewegung gesetzt, aber es sind noch substantielle Korrekturen notwendig. Am wichtigsten ist, dass die Möglichkeiten, das Arbeitslosengeld II durch Zusatzverdienste aufzustocken, ausgeweitet werden und die Regelsätze für Bezieher von Unterstützungszahlungen in einem substantiellen Umfang abgesenkt werden sollten. Darüber hinaus muss darauf geachtet werden, dass sichergestellt ist, dass die Einkommen aus sogenannten 'Ein-Euro-Jobs' sich nicht zu einer solchen Einkommenshöhe addieren, die es unattraktiv machen würde, einen Job auf dem ersten Arbeitsmarkt anzunehmen. (IAB)

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Grühn, Corinna (2006): Fordern statt Fördern? Die Antworten des SGB II auf die Problematik der Jugendarbeitslosigkeit. In: Das Zentralblatt für Sozialversicherung, Sozialhilfe und Versorgung. ZfS, Jg. 60, H. 10, S. 289-296.

Abstract

"Der Beitrag setzt sich mit den besonderen Regelungen des SGB II zu der Personengruppe der 15- bis 25-Jährigen auseinander. Besonderer Schwerpunkt der Reform 'HARTZ IV' war und ist die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Der Beitrag dient der Sammlung der speziellen Normen und ihrer Bewertung im rechtspolitischen Kontext. Zunächst werden die einzelnen Normen in der Gesetzeschronologie dargestellt; hierbei wird deutlich, dass sich der Gedanke der Notwendigkeit, für diese Altersgruppe besondere Regelungen zu schaffen, durch einen Großteil des Gesetzes - angefangen bei den Leistungsgrundsätzen bis hin zu den Sanktionen - zieht; eine separate Bewertung der einzelnen Norm schließt sich jeweils an." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hartmann, Michael (2006): Grundsicherung für Arbeitsuchende. Anrechenbare Einkommen und Erwerbstätigkeit. Nürnberg, 54 S.

Abstract

Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit basiert auf der integrierten Auswertung der Beschäftigtenstatistik und Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende; die Auswertungen zu den Geldleistungen basieren auf Informationen aus 336 Kreisen, deren Daten im neuen IT-Fachverfahren A2LL übermittelt wurden. Die Daten für Juni bzw. September 2005 über die Geldleistungen an Bedarfsgemeinschaften sowie über die Anrechnung von Einkommen und die Erwerbstätigkeit von Leistungsbeziehern werden vollständig dokumentiert und in einer Analyse zusammengefasst. Demnach erhielten im September 2005 3,87 Millionen Bedarfsgemeinschaften durchschnittlich 834 Euro an Leistungen der Grundsicherung für den Lebensunterhalt. Bei 56 Prozent der Bedarfsgemeinschaften wurde eigenes Einkommen angerechnet, am häufigsten Kindergeld und Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit. Letzteres wurde bei 22 Prozent der Bedarfsgemeinschaften angerechnet. Im Durchschnitt erzielten Hilfebedürftige durch ihre Erwerbstätigkeit ein Bruttoeinkommen von 629 Euro, davon waren 327 Euro auf den Anspruch auf Grundsicherung anrechenbar. Von den Personen mit Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielten 51 Prozent ein Bruttoeinkommen unterhalb der Geringfügigkeitsgrenze von 400 Euro, 19 Prozent verdienten zwischen 400 Euro und 800 Euro und 30 Prozent mehr als 800 Euro. Im Juni 2005 waren 388.000 Arbeitslosengeld II-Empfänger sozialversicherungspflichtig und 395.000 geringfügig beschäftigt. Damit erhielten 1,5 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und 8,3 Prozent der Minijobber Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vor allem sozialversicherungspflichtig beschäftigte Ausländer, Ungelernte und Teilzeitbeschäftigte sind überdurchschnittlich häufig auf Leistungen aus dem SGB II angewiesen. Die Anteile der Arbeitslosengeld II-Bezieher sind im Dienstleistungsbereich, in der Bauwirtschaft und in der Land- und Forstwirtschaft überdurchschnittlich groß. Deutliche Unterschiede gibt es auch nach West und Ost. Während in Ostdeutschland 3,3 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und 19,9 Prozent der ausschließlich geringfügig entlohnte Beschäftigten Leistungen aus der Grundsicherung erhalten, belaufen sich in Westdeutschland diese Anteilswerte nur auf 1,1 Prozent bzw. 6,7 Prozent. (IAB)

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Holzner, Christian (2006): Hartz IV fördert Minijobs und krankt an der ungenügenden Durchsetzbarkeit der Zumutbarkeitsregeln. In: Ifo Dresden berichtet, Jg. 13, H. 2, S. 5-9.

Abstract

"Ziel der Hartz-IV-Reform ist es, die Erwerbsfähigen durch eine bessere Betreuung und geeignete Anreize wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. In diesem Beitrag werden die Neuerungen von Hartz vorgestellt und auf ihre Wirksamkeit hin geprüft. Hartz IV krankt vor allem an zwei Stellen. Zum einen können die vorgesehenen Sanktionsmechanismen unter Hartz IV die effektive Durchsetzbarkeit der Zumutbarkeitsregeln nicht sicherstellen. Zum anderen verhindern die finanziellen Anreize der Hartz-IV-Reform das Entstehen von Vollzeitarbeitsplätzen, während sie Minijobs über Gebühr fördern. Basierend auf dem ifo Reformvorschlag der Aktivierenden Sozialhilfe werden geeignete Lösungsvorschläge diskutiert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Jaehrling, Karen & Claudia Weinkopf (2006): Kombilöhne in Deutschland. Neue Wege, alte Pfade, Irrweg? (Gesprächskreis Arbeit und Qualifizierung), Bonn, 78 S.

Abstract

"In der nicht selten verkürzt geführten öffentlichen Auseinandersetzung wird häufig übersehen, dass es bereits eine Vielzahl von Regelungen mit Kombilohn-Charakter gibt. Durch die Arbeitsmarktreform und die Zusammenführung der Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einem einheitlichen System der Grundsicherung existiert ein allgemeiner flächendeckender und unbefristeter Kombilohn, der niedrige Erwerbseinkommen im Haushaltskontext bedarfsgeprüft auf ein Mindestniveau aufstockt. Neben weiteren Regelungen (z.B. Zuverdienst zum Arbeitslosengeld, Einstiegsgeld, Kinderzuschlag) stellen die 6,5 Mio. Minijobs, die für Beschäftigte steuer- und sozialabgabenfrei sind, die zahlenmäßig größte Variante dar. Neben dem Problem hoher Kosten bzw. fehlender Einnahmen und damit der Belastung der Staats- und Sozialhaushalte stellt sich die Frage, ob durch die Ausweitung von Kombilöhnen die Integration von Arbeitslosen in Beschäftigung verbessert und zusätzliche Arbeitsplätze im Segment einfacher Tätigkeiten angeboten und besetzt werden. Zur Beantwortung dieser Fragen greift die Expertise u.a. die Ergebnisse aus Modellprojekten, die in den 90er Jahren zu Kombilohnkonzepten in Deutschland durchgeführt wurden, auf. Sie konnten weder den Nachweis erbringen, dass dies ein geeignetes Instrument zur Ausweitung der Beschäftigung ist, noch bestätigen, dass eine nachhaltige Verbesserung der Beschäftigungschancen benachteiligter Arbeitsloser eingetreten ist. Eine flächendeckende Einführung wäre zudem mit erheblichen Kosten verbunden. Da die aktuell diskutierten Konzepte durchaus neue Vorschläge zur Ausgestaltung von Kombilöhnen beinhalten, setzen sich die AutorInnen damit ausführlich auseinander und loten mögliche Effekte aus. Am Beispiel der USA, Großbritannien und Frankreich werden darüber hinaus unterschiedliche Systeme und Reformpfade für die Anwendung von Kombilöhnen verdeutlicht. Je nach Ausgestaltung der Mindestlöhne und in Abhängigkeit von den sozialpolitischen Zielsetzungen erfüllen Kombilöhne - hier jeweils verknüpft mit gesetzlichen Mindestlöhnen - unterschiedliche Funktionen. Ihre Wirkung, insbesondere auf die Schaffung zusätzlicher Beschäftigung, lässt sich aber in keinem dieser Länder eindeutig bestimmen. Da Kombilöhne häufig familien- und kinderbezogene Leistungen umfassen, zeigt sich eine Tendenz zur Ausweitung der Erwerbstätigkeit Alleinerziehender. In Frankreich ist die Erwerbsquote von Geringqualifizierten angestiegen; allerdings war hier die Förderung der Arbeitgeberseite mit erheblichen Kosten verbunden. Vor dem Hintergrund dieser Analysen und der Auswertung bisheriger Erfahrungen aus dem In- und Ausland plädieren die AutorInnen dafür, die bestehenden Regelungen der Grundsicherung weiterzuentwickeln, statt neue zusätzliche Kombilöhne einzuführen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Knabe, Andreas, Ronnie Schöb & Joachim Weimann (2006): Die Reform der Reform: Ist Hartz IV ein Kombilohnmodell? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 86, H. 7, S. 438-440. DOI:10.1007/s10273-006-0537-5

Abstract

Der nach dem Bericht der Bundagentur für Arbeit im Juni 2006 verzeichnete Rückgang der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit wurde nach Meinung der Autoren vorschnell als 'Wende am Arbeitsmarkt' interpretiert, da er nicht mit einem Ansteigen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse verbunden war. 'Die angebliche Wende auf dem Arbeitsmarkt entpuppt sich als eine Mixtur aus statistischen Einmaleffekten und dem verstärkten Einsatz von Ein-Euro-Jobs, also vollständig staatlich subventionierter Arbeit.' Die Hoffnungen der Arbeitsmarktpolitiker, dass die Hinzuverdienstmöglichkeiten für ALG-II-Empfänger dazu führen würden, dass diese verstärkt auf den ersten Arbeitsmarkt drängen, was dann zu fallenden Löhnen und damit zu höherer Arbeitsnachfrage führen würde, haben sich nicht erfüllt. Der in den Hinzuverdienstmöglichkeiten angelegte Kombilohneffekt führt in eine Richtung, die der eigentlichen Intention entgegengesetzt ist. Anstatt Anreize zur Aufnahme einer Arbeit zu schaffen, mit der ALG-II-Bezieher substantielle Teile ihres Lebensunterhaltes selbst verdienen können, führt der praktizierte Weg 'geradewegs in die Teilzeitfalle'. Der Beitrag erläutert das Modell der 'Magdeburger Alternative', welches Sanktionsmöglichkeiten mit der Bindung von Lohnzuschüssen an Vollzeitstellen kombiniert, Mechanismen zur Verhinderung von Verdrängung nicht subventionierter Arbeit durch subventionierte Bruttolohnbezieher beinhaltet und die 'Teilzeitfalle', in die die Arbeitsmarktpolitik nach Meinung der Autoren gelaufen ist, vermeidet. (IAB2)

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Knabe, Andreas (2006): Warum Zuverdienstregeln und Kinderzuschlag negative Arbeitsanreize setzen. In: Ifo Dresden berichtet, Jg. 13, H. 2, S. 10-15.

Abstract

"Der Artikel beschreibt, warum es nach der bisherigen Freibetragsregelung zu nicht beabsichtigten, 100% übersteigenden Transferentzugsraten kam und wie die Neuregelung dieses Problem vermeidet. Darüber hinaus wird das weiterhin bestehende Problem beim Kinderzuschlag dargestellt und es werden entsprechende Lösungsmöglichkeiten entwickelt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Koch, Susanne & Ulrich Walwei (2006): Hinzuverdienstregelung im SGB II: Quo vadis? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 86, H. 7, S. 423-427. DOI:10.1007/s10273-006-0537-5

Abstract

Mit Einführung der Leistungen des SGB II hat sich auch die Zahl derjenigen Personen, die ein niedriges Einkommen aus Erwerbstätigkeit durch SBG-II-Leistungen aufstocken, deutlich erhöht. Die in diesem Zusammenhang diskutierten Fragestellungen lauten: offenbart das SBG II die vormals verdeckte Armut unter Erwerbstätigen? Suchen sich vermehrt Bezieher von SGB-II-Leistungen eine kleine Nebenbeschäftigung, um nicht weiter mit Vermittlungs- und Aktivierungsversuchen behelligt zu werden? Führt das SBG II generell zu einem Absinken des Lohnniveaus mit der Folge, dass Personen mit Einkommen aus einer Niedriglohn-Erwerbstätigkeit aufgefangen werden müssen? Der Beitrag untersucht die Anreizwirkungen von Hinzuverdienstmöglichkeiten aufgrund vorliegender Strukturinformationen unter Berücksichtigung branchenspezifischer und regionaler Unterschiede. Auf dieser Basis werden Reformoptionen der Hinzuverdienstregelungen formuliert, die dazu helfen sollen, die Umsetzung der dem SGB II zugrunde liegenden Zielsetzung, nämlich es dem arbeitsmarktnahen Teil der Grundsicherungsempfänger zu erleichtern, schnell und dauerhaft die Hilfsbedürftigkeit zu überwinden, zu befördern. Zu diesen Optionen zählen: eine deutliche Verbesserung der unbefristeten Hinzuverdienstmöglichkeiten, die Optimierung befristeter Hinzuverdienstmöglichkeiten und eine Anwendung vorhandener Sanktionen im Sinne eines stärkeren Forderns. (IAB)

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Satilmis, Ayla (2006): Auf dem Prüfstand: Niedriglöhne - Kombilöhne - Mindestlöhne. Anmerkungen zur aktuellen beschäftigungspolitischen Diskussion. In: A. Beier, K. Eicker-Wolf, S. Körzell & A. Truger (Hrsg.) (2006): Investieren, sanieren, reformieren ? : die Wirtschafts- und Sozialpolitik der schwarz-roten Koalition, S. 87-109.

Abstract

Der Beitrag diskutiert arbeitsmarktpolitische Konzepte im Zusammenhang mit der Ausweitung des Niedriglohnbereiches. Im Mittelpunkt der Analyse stehen dabei die in der öffentlichen Debatte kursierenden Vorschläge und Konzeptionen zu Kombilöhnen und Mindestlöhnen, die damit verbundenen Erwartungen und ihre beschäftigungs- und sozialpolitischen Implikationen. Unter Hinzuziehung internationaler Erfahrungen und Erkenntnisse werden Chancen und Risiken der avisierten Strategien und Maßnahmen geprüft. Abschließend werden Eckfeiler eines Lösungskonzepts formuliert, das in der Lage ist, der Tendenz zur Prekarisierung von Arbeits- und Lebensbedingungen Grenzen zu setzen. Voraussetzung dafür sind nach Auffassung der Autorin die Einführung von branchenübergreifenden Mindestlohnregelungen sowie die politische Unterstützung für Ansätze, gesellschaftlich unentbehrliche Arbeiten in komplexe Tätigkeiten und Berufsbilder zu integrieren und den Anteil regulärer, sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung auszubauen und nicht eine pauschale Förderung von 'einfachen' Dienstleistungen durch Kombilöhne. (IAB)

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Schneider, Hilmar (2006): Kombilohn oder Workfare - Eine Frage der Grundsicherung. In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Jg. 55, H. 2, S. 198-208.

Abstract

Nach Ansicht des Autors ist das deutsche Wohlfahrtssystem verantwortlich für relativ hohe implizite Mindestlöhne. Speziell für geringqualifizierte Arbeitnehmer gibt es nur geringe Anreize, Jobangebote anzunehmen. Diesem Problem mit Lohnsubventionen für niedrigbezahlte Jobs beizukommen, erscheint wenig vielversprechend. Wegen der Höhe des staatlich garantierten Grundeinkommens, würden zusätzliche Lohnsubventionen zwar mit hohen Kosten aber nur geringen Auswirkungen verbunden sein. Workfare erweist sich als eine höchst effiziente Alternative, wird aber nur ohne zusätzliche Lohnzuschüsse funktionieren. (IAB)

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Schäfer, Claus, Camille Logeay, Rudolf Zwiener, Katja Rietzler, Angela Greulich, Achim Truger, Simone Leiber, Thorsten Schulten, Gustav Horn, Hartmut Seifert, Silke Bothfeld & Britta Seine Schäfer, Claus, Camille Logeay, Rudolf Zwiener, Katja Rietzler, Angela Greulich, Achim Truger, Simone Leiber, Thorsten Schulten, Gustav Horn, Hartmut Seifert, Silke Bothfeld & Britta Seine (sonst. bet. Pers.) (2006): Kombilöhne - Zwischen Illusion und Wirklichkeit. (IMK Report 08), Düsseldorf, 11 S.

Abstract

"Die nach wie vor unbefriedigende Lage am Arbeitsmarkt lässt die dringlichen Rufe nach tragfähigen Konzepten zur Überwindung der tief greifenden Beschäftigungskrise nicht verstummen. In jüngster Zeit wächst vor allem die Zahl jener Vorschläge, die mit Hilfe von sogennanten Kombilöhnen vor allem die Beschäftigungschancen von niedrig Qualifizierten merklich steigern wollen. In dem Report werden die wichtigsten Vorschläge vorgestellt und in theoretischer und empirischer Hinsicht anhand verschiedener Kriterien geprüft. Dabei zeigt sich, dass die Umsetzung der Modelle eine Reihe gravierender Probleme birgt, die die erhofften Beschäftigungseffekte verhindern. Stattdessen ist mit einer massiven Belastung der öffentlichen Haushalte zu rechnen, die für Gesamtnachfrage, Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt kontraproduktiv ist. Damit sehen das IMK und das WSI ähnlich wie andere Kritiker, dass sich flächendeckende und unbefristete Kombilöhne als Belastung statt als Vorteil erweisen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Spermann, Alexander (2006): Basic income reform in Germany. Better gradualism than cold turkey. (IZA discussion paper 2398), Bonn, 46 S.

Abstract

Der Beitrag plädiert für eine vorsichtige und schrittweise (gradualistische) Reform existierender Modelle der Grundsicherung, wie Arbeitslosengeld II und Einstiegsgeld, hin zu einem bedarfsorientiertem Kombilohnmodell. Empfängern von Arbeitslosengeld II sollten stärkere finanzielle Anreize geboten werden, mindestens 15 Stunden in der Woche zu arbeiten, damit sie ihren Arbeitslosenstatus aufgeben. Hierbei sollte die Bezugsdauer der Leistungen begrenzt sein und Einkommen aus Mini-, Midi- und Teilzeitarbeitsverhältnissen sollten bis zu einer relativen Armutsgrenze nicht angerechnet werden. Aufgrund unklarer Beschäftigungseffekte und steuerlicher Risiken wird von zusätzlichen finanziellen Anreizen durch eine abrupte Senkung des Leistungsniveaus abgeraten. (IAB)

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Spermann, Alexander (2006): Basic income reform in Germany. Better gradualism than cold turkey. (ZEW discussion paper 2006-064), Mannheim, 34 S.

Abstract

Der Beitrag plädiert für eine vorsichtige und schrittweise (gradualistische) Reform existierender Modelle der Grundsicherung, wie Arbeitslosengeld II und Einstiegsgeld, hin zu einem bedarfsorientiertem Kombilohnmodell. Empfängern von Arbeitslosengeld II sollten stärkere finanzielle Anreize geboten werden, mindestens 15 Stunden in der Woche zu arbeiten, damit sie ihren Arbeitslosenstatus aufgeben. Hierbei sollte die Bezugsdauer der Leistungen begrenzt sein und Einkommen aus Mini-, Midi- und Teilzeitarbeitsverhältnissen sollten bis zu einer relativen Armutsgrenze nicht angerechnet werden. Aufgrund unklarer Beschäftigungseffekte und steuerlicher Risiken wird von zusätzlichen finanziellen Anreizen durch eine abrupte Senkung des Leistungsniveaus abgeraten. (IAB)

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Spermann, Alexander (2006): Basic income reform in Germany. Better gradualism than cold turkey. In: D. J. Snower, R. Winkelmann & K. F. Zimmermann (Hrsg.) (2006): The effects of globalization on national labor markets : diagnosis and therapy (Beihefte der Konjunkturpolitik, 57, Applied Economics Quarterly Supplement, 57), S. 115-130.

Abstract

Der Beitrag plädiert für eine vorsichtige und schrittweise (gradualistische) Reform existierender Modelle der Grundsicherung, wie Arbeitslosengeld II und Einstiegsgeld, hin zu einem bedarfsorientierte Kombilohnmodell. Empfängern von Arbeitslosengeld II sollten stärkere finanzielle Anreize geboten werden, mindestens 15 Stunden in der Woche zu arbeiten, damit sie ihren Arbeitslosenstatus aufgeben. Hierbei sollte die Bezugsdauer der Leistungen begrenzt sein und Einkommen aus Mini-, Midi- und Teilzeitarbeitsverhältnissen sollten bis zu einer relativen Armutsgrenze nicht angerechnet werden. Aufgrund unklarer Beschäftigungseffekte und steuerlicher Risiken wird von zusätzlichen finanziellen Anreizen durch eine abrupte Senkung des Leistungsniveaus abgeraten. (IAB)

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Walwei, Ulrich (2006): Möglichkeiten und Grenzen von Kombilohnmodellen. In: Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Berlin (Hrsg.) (2006): Arbeitsplätze schaffen durch Kombilöhne? : Fachtagung, Berlin, 11. Mai 2006, S. 17-34.

Abstract

Bei der Diskussion um Kombilöhne wird häufig übersehen, dass es in Deutschland bereits verschiedene Kombilöhne in Form befristeter und unbefristeter Kombination von Transferbezug und Erwerbseinkommen gibt: Als unbefristete Modelle können die Hinzuverdienstmöglichkeiten von Empfängern des Arbeitslosengelds sowie Midi- und Mini-Jobs gelten; befristete Kombilohnelemente sind in der Entgeltsicherung für ältere Bezieher des Arbeitslosengelds I, befristetem Kinderzuschlag und Einstiegsgeld enthalten. "Wenn es also in der aktuellen Diskussion um den Kombilohn geht, steht nicht dessen Etablierung im Vordergrund, sondern eine Ausweitung der bereits vorhandenen unbefristeten oder befristeten Formen." Vier Aspekte sind dabei von besonderer Bedeutung: Arbeitsanreize, Beschäftigungsanreize für Unternehmen, Staatsausgaben und Verteilungsprobleme: Der Autor stellt fest, dass bei einer spürbaren Ausweitung des unbefristeten Zusatzverdiensts für Empfänger von Transferleistungen 'entweder viel Geld in die Hand genommen werden' müsse oder es müssten 'nennenswerte Armutseffekte akzeptiert werden'. Der Autor diskutiert verschiedene Ansätze, um gleichzeitig ein Existenzminimum zu gewährleisten und beschäftigungspolitische Impulse im Niedriglohnbereich zu setzen, und kommt zu dem Schluss: "Es ist offensichtlich, dass es kein Patentrezept zur Föderung der Niedriglohnbeschäftigung gibt. Aufgrund der anhaltend schwierigen Beschäftigungssituation wettbewerbsschwächerer Arbeitnehmer ist der Handlungsbedarf aber weiterhin groß. Wissenschaftliche Befunde legen nahe, dass einer Senkung des Abgabenkeils am unteren Ende der Lohnskala der Vorzug gegenüber flächendeckenden Subventionierungsprogrammen zu geben ist. Wenn man darüber hinaus niedrige Stundenlöhne fördern will, lassen fiskalische Erwägungen eher befristete als unbefristete Zuschüsse ratsam erscheinen. Aufgrund des in jedem Fall in Rechnung zu stellenden Finanzierungsbedarfs dürfen aber keine Beschäftigungswunder erwartet werden." (IAB2)

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Wilde, Joachim (2006): Determinanten des Sozialhilfebezugs. Ökonometrische Studien zu Anreizethik und Simultanität in der sozialen Grundsicherung. (Schriften des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle 23), Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 173 S.

Abstract

Im ersten Teil der Arbeit über Determinanten des Sozialhilfebezugs wird analysiert, welche Faktoren den Weg 'aus' der Sozialhilfe beeinflussen. Der Schwerpunkt liegt hier auf der Analyse von Anreizwirkungen im Rahmen eines Probitmodells für die Ausstiegsentscheidung. Dabei wird von der Argumentation ausgegangen, dass sich der Ausstieg für Hilfeempfänger nicht lohne, weil das bei einem Ausstieg realisierbare Erwerbseinkommen keinen positiven Abstand zum Sozialhilfebeitrag bei Nichtstun aufweise. Es wird gezeigt, dass der Ausstieg aus der Sozialhilfe ein komplexer Prozess ist, der nicht auf die Dimension des Lohnabstandes reduziert werden sollte. Der zweite Teil untersucht, von welchen Variablen die Entscheidung eines bezugsberechtigten Haushalts zur Geltendmachung seines Anspruchs und in diesem Sinne der Weg 'in' die Sozialhilfe abhängt. Der Anteil der Haushalte in Deutschland, die ihren Sozialhilfeanspruch nicht geltend machen beträgt 43,3 Prozent. Es wird analysiert, welche Faktoren diese Entscheidung zur Nichtinanspruchnahme beeinflussen. Dabei wird gezeigt, wie die Inanspruchnahme unter anderem von der Familienstruktur, dem Haushaltseinkommen, der Höhe des zustehenen Betrags sowie von Erwartungen bezüglich der Dauer des Bezugs, der zukünftigen Einkommensentwicklung sowie von Stigmatisierung abhängt. Grundlage beider Analysen ist eine Simulation auf der Basis von Daten des NIEPs aus dem ersten Halbjahr 1999. Abschließend diskutiert die Arbeit, wie vor dem Hintergrund der empirischen Resultate die aktuellen Reformen der sozialen Grundsicherung in der Bundesrepublik Deutschland zu bewerten sind und welche noch zu schließenden Lücken sie aufweisen. (IAB)

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Wilde, Joachim (2006): Hartz IV: zu wenig aus der Sozialhilfe gelernt. In: Wirtschaft im Wandel, Jg. 12, H. 2, S. 50-59.

Abstract

"Die Hartz IV-Reform beinhaltet wesentliche Verbesserungen im System der sozialen Grundsicherung für Langzeitarbeitslose. Deshalb war mit der Reform die Erwartung verbunden, daß Empfängerzahlen und Ausgaben zurückgehen würden. Statt dessen kam es jedoch zu einem Anstieg. Folglich ist zu vermuten, daß die Reform Mängel aufweist und Probleme, die für die bisherige Sozialhilfe für Erwerbsfähige nachgewiesen wurden, nicht adäquat gelöst hat. Um diese Vermutung zu überprüfen, wird zunächst das Arbeitslosengeld II systematisch mit der bisherigen Sozialhilfe für Erwerbsfähige verglichen. Neben positiv zu bewertenden Veränderungen kann die Streichung des Unterhaltsrückgriffs auf die Eltern erwachsener Kinder ebenso zu einem Anstieg der Empfängerzahlen beigetragen haben wie die Anhebung der allgemeinen Vermögensfreibeträge, die nicht für die Altersvorsorge bestimmt sind. Schließlich beinhaltet die Umsetzung der Reform den Verzicht auf eine ganzheitliche Betreuung der Betroffenen, von dem ebenfalls negative Effekte auf die Empfängerzahlen ausgehen. In einem zweiten Schritt werden Faktoren identifiziert, die sich in der Vergangenheit als statistisch signifikant für die Überwindung des Sozialhilfebezugs erwiesen haben. Dabei zeigt sich u. a., daß die Diskussion geeigneter Ausstiegsanreize für die Betroffenen nicht auf finanzielle Aspekte beschränkt werden sollte. Vielmehr ist auch der Ausgestaltung der Beziehung zwischen Behördenmitarbeitern und den ALG II Empfängern größere Beachtung zu schenken. In diesem Punkt führt die Umsetzung der Reform zu einer Verschlechterung. Außerdem zeigen die empirischen Resultate, daß von einer isolierten Anwendung der 1-Euro-Jobs keine positiven Effekte für die Überwindung des ALG II Bezugs zu erwarten sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2006): Zukunft der Arbeit gestalten statt Arbeitslosigkeit verwalten. Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16/2792 (27.09.2006)), 4 S.

Abstract

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen in ihrem Antrag fest, dass die von der rot-grünen Bundesregierung umgesetzten strukturellen Reformen zu einem günstigen wirtschaftlichen Klima, das auch den Arbeitsmarkt entlastet, geführt haben. Es wurde jedoch versäumt, entscheidende Weichen für die Zukunft zu stellen und Brücken in den Arbeitsmarkt für diejenigen zu bauen, die am meisten von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Vor diesem Hintergrund fordert die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Bundesregierung auf, umgehend gesetzgeberische Maßnahmen zu ergreifen, die zum Abbau der strukturellen Probleme am Arbeitsmarkt führen und die insbesondere zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und zur Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen beitragen. Die geforderten Maßnahmen werden in acht Punkten konkretisiert: (1) Senkung der Lohnnebenkosten im unteren Einkommensbereich; (2) Einrichtung von Arbeitsplätzen im Dritten Sektor auf lokaler Ebene im Rahmen des SGB II; (3) Verbot von Lohndumping und Unterbietungskonkurrenz; (4) stärkere Betonung des Fördern im SGB II; (5) Ermöglichung des Übergangs vom SGB II in die Erwerbsarbeit; (6) Nutzung der Potentiale des Dienstleistungssektors für zusätzliche Beschäftigung; (7) Verbesserung der Beschäftigungssituation von älteren Arbeitnehmern sowie (8) stärkere Förderung von Existenzgründungen und eine geeignete Reform der Förder- und Beratungsstrukturen. (IAB)