Kurzbeschreibung

Der DGB hat vorgeschlagen, einen Freibetrag bei der Sozialversicherung einzuführen. Zur Kompensation der Einnahmenausfälle sollen die Sozialversicherungen entsprechende Zuschüsse aus Steuermitteln erhalten. Hierfür kommen eine Erhöhung indirekter Steuern, wie z.B. die Mehrwertsteuer, ebenso wie zusätzliche direkte Steuern, beispielsweise die Einkommensteuer, in Betracht. Der Freibetrag soll zwischen 200 und 325 EUR monatlich betragen. Gleichzeitig sollen mit der Einführung "Sonderarbeitsverhältnisse" wie die geringfügige Beschäftigung mit ihren Vergünstigungen bei Sozialabgaben und Einkommensbesteuerung abgeschafft werden. Mit diesem Konzept sollen die Beschäftigungschancen gering qualifizierter und entlohnter Arbeitskräfte gesteigert werden.

Im Rahmen des Projekts wurden die Wirkungen auf Arbeitsangebot (Erwerbsneigung), Arbeitsnachfrage (Arbeitsplatzangebot), Fiskus (Finanzbedarf und Finanzierungsmöglichkeiten) und die Beschäftigungseffekte insgesamt eines Freibetrags bei den Sozialabgaben untersucht. Dabei wurden alternative Freibeträge berücksichtigt (200, 250 und 325 EUR monatlich). Darüber hinaus wurden Hinweise für eine politische Bewertung gegeben. Schließlich wurden Optionen für eine Anpassung der Leistungsseite der Sozialversicherungen an die Freibetragsregelung dargestellt.