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Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2010): Chancen für einen stabilen Aufschwung. Jahresgutachten 2010/11. (Jahresgutachten / Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2010/11), Wiesbaden, 439 S., CD-ROM.

Abstract

"Die zur Jahresmitte 2009 einsetzende wirtschaftliche Erholung in Deutschland zeigte eine beeindruckende Dynamik. Für das Jahr 2010 ist mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 3,7 vH zu rechnen. Die konjunkturelle Belebung wird sich auch im Jahr 2011 fortsetzen, allerdings nicht mehr mit dem bisherigen Tempo; die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts dürfte sich auf 2,2 vH belaufen. Bei diesem ungewöhnlich kraftvollen Aufholprozess darf nicht vergessen werden, dass sich das Bruttoinlandsprodukt zur Jahresmitte 2010 noch auf einem Niveau befindet, wie es zuletzt zum Jahreswechsel 2006/2007 erreicht worden war.
Die unerwartet positive Aufwärtstendenz der deutschen Wirtschaft bietet Chancen für einen stabilen, wenngleich eher flachen Wachstumspfad. Die Grundlage hierfür ist eine nachhaltige Belebung der privaten Binnennachfrage. Während der private Konsum von der erfreulichen Beschäftigungsentwicklung gestützt werden sollte, dürften sich vergleichsweise niedrige Realzinsen positiv auf die Investitionstätigkeit auswirken. Eine stärkere Inlandsnachfrage bedeutet nicht nur eine Absicherung gegen die Unsicherheiten im Exportbereich, sondern zugleich einen Beitrag zum Abbau der internationalen Ungleichgewichte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2010): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. November 2010 zum a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (17/3404). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)309 v. 16.11.2010), 347 S.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 22.11.10 zum Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen im SGB II.
Stellungnahmen eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bundesagentur für Arbeit, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Statistisches Bundesamt, Bundesrechnungshof, Institut der Deutschen Wirtschaft Köln, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V., Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V., Der Paritätische Gesamtverband, Bundesvorstand des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend, Sozialverband Deutschland (SoVD), Deutscher Richterbund, Norbert Struck, Dr. Irene Becker, Dr. Jürgen Borchert, Dr. Christine Fuchsloch, Prof. Dr. Anne Lenze, Martina Schmiedhofer Rüdiger Böker, Guido Grüner, Marina Schmiedhofer.
Stellungnahmen nicht eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Margot Münnich, Netzwerk Grundeinkommen, dbb beamtenbund und tarifunion Arbeiterwohlfahrt (AWO), Diakonie Bundesverband, Deutscher Caritasverband, Deutscher Juristinnenbund e.V. (djb), Sozialverband Deutschland (SoVD). (IAB)

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Mutius, Albert von (2008): Grundsicherung für Arbeitsuchende unter einem Dach. Zur Strukturierung der SGB II-Verwaltung ohne Grundgesetzänderung. Rechts- und verwaltungswissenschaftliches Gutachten, erstattet im Auftrage des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Berlin, 112 S.

Abstract

"Der Deutsche Städte- und Gemeindebund legt ein wissenschaftliches Gutachten zur neuen Form der Arbeitsverwaltung nach dem Sozialgesetzbuch II vor. Das vom DStGB vorgeschlagene 'Zentrum für Arbeit' (ZfA)' wäre nach einer Gesetzesänderung auf der Grundlage einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen Kommunen und Bundesagentur unter einem Dach und aus einer Hand zu organisieren. Ein solches 'Zentrum für Arbeit (ZfA)' ist verfassungsrechtlich zulässig und kann einfachgesetzlich geschaffen werden. Das 'Zentrum für Arbeit (ZfA)' beruht auf einer klaren Verteilung der jeweiligen Verantwortung. Dennoch werden die zulässigen Möglichkeiten der Kooperation und Koordination der Leistungsgewährung im Interesse der Arbeitssuchenden ausgeschöpft. Dies hat folgende Vorteile:
- Erstbetreuung der Arbeitslosen aus einer Hand.
- Inhaltlich abgestimmte Leistungsgewährung in einem einzigen Bescheid.
- Dauerhafte und effektive Kooperationen zwischen Kommunen und Bundesagentur mit einheitlicher Außenvertretung (eine Behörde).
- Einheitliche Personalvertretung, rechtlich klare Grundlage für Personalbewirtschaftung.
- Kommunen und Bundesagentur können ihre jeweiligen besonderen Fähigkeiten (z.B. bei der Sozialbetreuung die Kommunen, bei Fortbildung und überregionaler Vermittlung die Bundesagentur) einbringen.
- Der Bund bleibt dauerhaft in der politischen Verantwortung für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und
- die Kommunen haben Rechtssicherheit bezüglich der Kosten und ihres Personals." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2007): Das Erreichte nicht verspielen. Jahresgutachten 2007/08. (Jahresgutachten / Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2007/08), Wiesbaden, 637 S.

Abstract

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung stellt in seinem Jahresgutachten 2007/08 fest, dass nach dem überraschend starken Aufschwung im Jahr 2006, der sich in einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von nahezu 3 Prozent niedergeschlagen hatte, sich die deutsche Volkswirtschaft im Jahr 2007 weiterhin in einer guten Verfassung präsentierte. Das Bruttoinlandsprodukt nahm trotz der dämpfenden Effekte der Umsatzsteuererhöhung und der Verunsicherungen infolge der im Sommer virulent gewordenen Krise auf den Finanzmärkten um 2,6 Prozent zu. Da die weltwirtschaftlichen Risiken gestiegen sind, wird eine Verlangsamung des Expansionsprozesses prognostiziert. Die aktuell gute Verfassung, in der sich die deutsche Volkswirtschaft befindet, ist nach Meinung der Gutachter nicht nur das Ergebnis der zu Beginn des Jahres 2005 einsetzenden kräftigen konjunkturellen Erholung, sondern auch eine Folge tief greifender und viele Bereiche umfassender Anpassungsprozesse an den gestiegenen Wettbewerbsdruck auf den globalen Güter- und Faktormärkten. Ende des Jahres 2007 ist der Wirtschaftsstandort Deutschland wesentlich besser positioniert, als dies zur Zeit der letzten Aufschwungphase der Fall war. Mit dem Titel des Gutachtens soll zum Ausdruck gebracht werden, dass die durch die Reformen der vergangenen Jahre und die gegenwärtige positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung eröffneten größeren Handlungsspielräume nur unzureichend zu einer weiteren Verbesserung der Wachstumsbedingungen genutzt wurden. Es wird dafür plädiert, dass die Politik gerade im gegenwärtigen, noch günstigen wirtschaftlichen Umfeld die Grundlagen für Wachstum und Beschäftigung sichern sollte, um auch in konjunkturell schwachen Zeiten handlungsfähig zu bleiben. (IAB)

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Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2006): Widerstreitende Interessen - ungenutzte Chancen. Jahresgutachten 2006/07. (Jahresgutachten / Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2006/07), Wiesbaden, 594 S.

Abstract

Das Jahresgutachten 2006/07 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung stellt fest, dass im Jahre 2006 die zuvor weitgehend von der Auslandsnachfrage getragene konjunkturelle Belebung erstmals in größerem Umfang die Binnenwirtschaft erreichte und sogar auf den Arbeitsmarkt übergriff. Auch mit Blick auf die voraussichtliche Entwicklung im Jahr 2007 wird nicht mit einem Einbruch der Konjunktur gerechnet, sondern mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 1,8 vH. Der Sachverständigenrat bringt mit dem Titel des Gutachtens zum Ausdruck, dass trotz der guten konjunkturellen Entwicklung und vielversprechender erster Schritte wie der Anhebung des Renteneintrittsalters und der Verabschiedung der ersten Stufe der Föderalismusreform die Anstrengungen auf wichtigen Politikfeldern im Dickicht widerstreitender Interessen stecken blieben. In der Summe wird die wirtschaftspolitische Bilanz daher als durchwachsen betrachtet. Hoffnungen richten sich auf weitreichende Maßnahmen zur Verbesserung der prekären Beschäftigungssituation von Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen, eine überfällige Reform der Pflegeversicherung und die Fortführung der Föderalismusreform. Das Gutachten behandelt in einzelnen Kapiteln folgende Themen: Die wirtschaftliche Lage in der Welt und in Deutschland, globale Ungleichgewichte, Geldpolitik, soziale Sicherung, Finanzpolitik, Arbeitsmarkt und analysiert die Entwicklung der personellen Nettoeinkommensverteilung in Deutschland. (IAB)

Abstract

"Der Deutsche Bundestag hatte die Bundesregierung Ende 2002 aufgefordert, die Umsetzung der Vorschläge der Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (sog. Hartz-Kommission) zu evaluieren und nach drei Jahren erste belastbare Ergebnisse vorzulegen. Dieser Aufforderung wurde bezogen auf die ersten drei Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt durch Zuleitung des Berichts 2005 der Bundesregierung zur Wirkung der Umsetzung der Vorschläge der Hartz-Kommission mit dem Titel 'Die Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt' am 1. Februar 2006 nachgekommen. Der Bericht 2006 - ebenfalls mit dem Titel 'Die Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt' - beruht auf einer eigenständigen Entscheidung des damaligen BMWA, den Beobachtungszeitraum der Evaluation im Rahmen der Ressortforschung um ein Jahr zu verlängern. Deshalb ist der Bericht nunmehr als Ressortforschungsbericht des BMAS am 20. Dezember 2006 im Kabinett behandelt worden. Das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, also die Grundsicherung für Arbeitsuchende, war nicht Gegenstand der dem Bericht zugrunde liegenden Untersuchungen. Dazu werden gesonderte Untersuchungen durchgeführt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2006): Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Herbst 2006. Beurteilung der Wirtschaftslage. In: Wirtschaft im Wandel, Jg. 12, H. Sonderausgabe 2, S. 1-69.

Abstract

Der Bericht gibt einen Überblick über die Lage der Weltwirtschaft, die wirtschaftliche Lage in der Europäischen Union und in Deutschland im Herbst 2006 aus der Sicht der Wirtschaftsforschungsinstitute. Es wird eine anhaltender Aufschwung der Weltwirtschaft konstatiert, der sich jedoch im Verlauf des Jahres etwas verlangsamt hat. Ausschlaggebend dafür war, dass die konjunkturelle Dynamik in den USA, und in geringerem Maße auch in Japan, nachließ. Dies wurde durch eine Beschleunigung der Expansion im Euroraum und in Großbritannien nicht aufgewogen. In den Schwellenländern blieb der Produktionsanstieg kräftig. Die Rohstoffpreise stiegen in den ersten Monaten 2006 auch aufgrund der lebhaften Weltkonjunktur weiter stark. Die Preisbewegung auf den Rohstoffmärkten schlug auf die Verbraucherpreise durch; die Lohnkosten erhöhten sich in den Industrieländern zumeist moderat. Die Expansion der Weltwirtschaft wird sich im Prognosezeitraum etwas abschwächen, aber im längerfristigen Vergleich kräftig bleiben. Für die deutsche Wirtschaft wird ebenfalls ein verstärkter Aufschwung konstatiert, basierend auf weiterhin kräftig steigenden Exporten, aber auch auf einer zunehmenden Binnennachfrage. (IAB)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2006): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Mai 2006 zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Drucksache 16/1410 -. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16(11)258 (26.05.2006)), 85 S.

Abstract

Bei der 20. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Mai 2006 geht es um die Weiterentwicklung der Hartz-Reform. Gegenstand der öffentlichen Anhörung von Sachverständigen ist der Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Ferner werden ein Antrag der Fraktion Die Linke 'für Selbstbestimmung und soziale Sicherheit - Strategie zur Überwindung von Hartz IV' diskutiert sowie ein Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema 'Hartz IV weiterentwickeln - Existenzsicherung, individuell, passgenau'. Die Sachverständigen neben Peter Beck, Dr. Elisabeth Preuß, Erika Biehn und Marlis Bredehorst gehören dem Deutschen Gewerkschaftsbund an, der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände, der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, der Bundesagentur für Arbeit, dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. und der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege. In seiner Stellungnahme äußert sich das IAB auf der Basis wissenschaftlicher Befunde zur Verbesserung der Eingliederung und Optimierung des Leistungsrechts, zu einzelnen Maßnahmen zur Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs und zur Verbesserung der Verwaltungspraxis. Aus der Sicht des IAB sind die mit dem Fortentwicklungsgesetz verbundenen Einsparungsziele 'ehrgeizig und ihre Erreichung ist aus wissenschaftlicher Sicht unsicher'. Grundsätzlich wird eine Aktivierung der Leistungsbezieher begrüßt, es wird jedoch betont, dass für eine Verbesserung der bestehenden Gesetze bisher noch belastbare empirische Befunde aus der wissenschaftlichen Begleitforschung fehlen. (IAB)

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Franz, Wolfgang (2005): Den Wirtschaftsstandort Deutschland zukunftssicher machen. Eine Strategie für die neue Bundesregierung. In: ZEW news H. September, S. 1-16.

Abstract

Der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung warnt angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl vor übertriebenem Pessimismus, sieht aber auf vielen Gebieten der Wirtschaftspolitik Handlungsbedarf. Als Kernproblem wird das der Arbeitslosigkeit diskutiert, wobei Vorschläge zum Beschäftigungsaufbau im Niedriglohnbereich, einem beschäftigungsfreundlichen Arbeitsrecht, Flexibilisierung der Flächentarifverträge, Reformierung des Kündigungsschutzes sowie Reform der Mitbestimmung diskutiert werden. Ferner werden Reformvorstellungen in den Bereichen Bildung, Soziale Sicherung (Gesetzliche Rentenversicherung, Gesetzliche Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung) angemahnt. Zur Haushaltskonsolidierung und der dafür notwendigen Steuerreform werden Vorschläge unterbreitet sowie eine Strategie zur Schaffung neuer Arbeitsplätze vorgestellt. (IAB)

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Glismann, Hans H. & Klaus Schrader (2005): Privatisierung der Arbeitslosenversicherung. Ein Konzept für Deutschland. (Kieler Studien 332), Berlin u.a.: Springer London, 332 S.

Abstract

"In dem Buch wird ein System privater Arbeitslosenversicherungen entwickelt, das Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen Anreize zur Verminderung von Arbeitslosigkeit gibt. Der Übergang zu diesem anreizkompatiblen System wird Arbeitnehmer oder Arbeitgeber nicht schlechter stellen als zuvor. Für Arbeitnehmer wird ein Modell zur Bestimmung des individuellen Risikos und der darauf basierenden individuellen Prämien bei alternativen Leistungen privater Arbeitslosenversicherungen entworfen. Für die Arbeitgeberseite wird eine modifizierte Form des amerikanischen 'experience rating' vorgeschlagen: Die Höhe des Arbeitgeberbeitrags wird an das Entlassungsverhalten gekoppelt, um über Rückkopplungseffekte Beschäftigungsanreize zu geben. Simulationsanalysen für Deutschland zeigen, dass das im Buch entwickelte System die Arbeitslosigkeit auf Dauer verringern hilft sowie die Kosten der Arbeitslosenversicherung und damit die Versicherungsbeiträge senken wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Trampusch, Christine (2005): Sozialpolitik in Post-Hartz Germany. In: Europäische Arbeitspolitik, Jg. 13, H. 47, S. 77-90.

Abstract

Die Ereignisse seit der Einrichtung der Hartz-Kommission zeigen, dass in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ein Prozess der Autonomisierung des Parteiensystems gegenüber dem Verbändesystem stattfindet. Der Staat ist hoch aktiv geworden und interveniert in einen Politikbereich, der bislang weitgehend den Sozialpartnern und den mit diesen verbundenen Sozialpolitikern überlassenen war. Der soziale Ort sozialpolitischer Verhandlungs- und Aushandlungsprozesse hat sich von den Verbänden zu den Parteien bzw. zu den Parteiführungen verlagert: Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sind zur Chefsache geworden. Diese Verlagerung wird auf die selbstverschuldete Finanzkrise des Sozialstaates und die Überforderung des Sozialstaats infolge der deutschen Wiedervereinigung zurückgeführt. Auch der Stellenwert, den Kommissionen - wie z.B. der Hartz- oder Rürup-Kommission - als politischen Akteuren beigemessen wird, trägt zur Schwächung der Verbände bei. Auf vielfältige innerparteiliche Konfliktkonstellationen antworten die Parteien mit einer informellen Großen Koalition. (IAB)

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(2005): Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Herbst 2005. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 48, H. 20, S. 3-48.

Abstract

"Am 20. Oktober 2005 stellten die sechs Wirtschaftsforschungsinstitute in Berlin ihr Herbstgutachten der Presse vor. Der Gemeinschaftsdiagnose zufolge expandiert die Weltwirtschaft im Herbst 2005 trotz des Anstiegs der Ölpreise weiter kräftig. Den dämpfenden Effekten durch die höheren Preise für Rohöl und andere Rohstoffe standen Anregungen durch eine expansiv ausgerichtete Geldpolitik, niedrige Kapitalmarktzinsen, kräftig steigende Vermögenswerte und eine sehr günstige Ertragslage der Unternehmen gegenüber. Der Anstieg der Energiepreise hat die Konjunktur weltweit weniger stark belastet als dies noch vor einiger Zeit erwartet worden war. Hierfür sind mehrere Gründe ausschlaggebend: Zum einen wurde die Ölverteuerung diesmal nachfrageseitig ausgelöst und nicht durch eine Angebotsverknappung. Zudem wurde die Weltkonjunktur durch niedrige Langfristzinsen und steigende Vermögenswerte gestützt. Wesentlich ist aber die diesmal von früher abweichende Reaktion der Lohn- und Geldpolitik: Es wurde keine Lohn-Preis-Spirale in Gang gesetzt und deshalb konnten die Notenbanken ihren expansiven Kurs beibehalten. Im Euroraum ist die konjunkturelle Dynamik gleichwohl nach wie vor sehr gering und wird sich bis zum Ende dieses Jahres nur leicht verstärken. Der Ölpreisanstieg in den letzten Monaten wird die Nachfrage der privaten Haushalte noch einige Zeit dämpfen; entsprechend ist das Konsumentenvertrauen bislang gedrückt. Die Stimmung in der Industrie hat sich hingegen leicht gebessert, nicht zuletzt aufgrund zunehmender Auftragseingänge. Zudem wirken die Abwertung des Euro in diesem Jahr und die niedrigen langfristigen Zinsen stimulierend. Im kommenden Jahr werden die dämpfenden Effekte des Ölpreisanstiegs allmählich nachlassen. Dann wird der private Konsum bei weiter langsamem Beschäftigungsaufbau leicht anziehen. Der Außenhandel dürfte wieder einen positiven Wachstumsbeitrag liefern, auch weil sich die preisliche Wettbewerbsfähigkeit in der jüngsten Zeit verbessert hat. Davon wird auch die Investitionstätigkeit profitieren. Insgesamt dürfte das Bruttoinlandsprodukt im Euroraum in diesem Jahr um 1,3% und im nächsten Jahr um 1,8% steigen. In Deutschland verläuft die wirtschaftliche Erholung weiterhin sehr schleppend. Zwischen Mitte 2004 und Mitte 2005 nahm das reale Bruttoinlandsprodukt lediglich um 0,6% zu, und die Kapazitätsauslastung ist niedriger als vor einem Jahr. Nach wie vor lebt die deutsche Konjunktur von Impulsen aus dem Ausland. Diese sind bisher nur in begrenztem Umfang auf die Binnenwirtschaft übergesprungen, die seit einem Jahr mehr oder weniger stagniert. Schwach blieb insbesondere der private Konsum, auch weil der Energiepreisanstieg die Kaufkraft der privaten Haushalte schmälerte. Der Rückgang der Bauinvestitionen setzte sich fort. Ein Lichtblick sind die Ausrüstungsinvestitionen, die in der ersten Jahreshälfte 2005 aufwärtsgerichtet waren. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt blieb vor diesem Hintergrund schlecht. Zwar hat die Zahl der Erwerbstätigen seit dem Frühjahr wieder zugenommen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten blieb hingegen bis zuletzt deutlich rückläufig. Der kräftige Anstieg der Zahl der Arbeitlosen zu Jahresbeginn war zwar überwiegend Folge der Einbeziehung der erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger in die Arbeitslosenstatistik. Aber auch ohne diesen Effekt wäre die Arbeitslosigkeit 2005 weiter gestiegen. Für den Prognosezeitraum erwarten die Institute eine etwas stärkere Erholung. Der Export dürfte weiterhin von einer kräftigen Weltkonjunktur profitieren, zumal deutsche Unternehmen aufgrund der Abwertung des Euro und ihrer deutlich verbesserten Kostensituation an preislicher Wettbewerbsfähigkeit gewonnen haben. Gestützt wird die Konjunktur weiterhin durch die Geldpolitik. Die Finanzpolitik bleibt demgegenüber bemüht, die Staatsfinanzen zu konsolidieren und das strukturelle Haushaltsdefizit - wenn auch nur wenig - zu verringern. Die Löhne dürften weiterhin nur moderat steigen und so die Position Deutschlands im internationalen Wettbewerb und die Beschäftigung tendenziell stärken. Die Verteuerung von Energie entzieht hingegen den Haushalten Kaufkraft, so dass die Perspektiven für die Realeinkommen und für die Binnennachfrage zunächst gedrückt bleiben. Allerdings gehen die Institute davon aus, dass sich Rohöl im Prognosezeitraum nicht weiter verteuert. Eine hohe konjunkturelle Dynamik zeichnet sich weiterhin nicht ab. Im Jahresdurchschnitt 2005 dürfte das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt um 0,8 % zunehmen. Im Jahr 2006 dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt um 1,2 % steigen. Für eine durchgreifende Wende am Arbeitsmarkt reicht dieses Expansionstempo nicht aus. Immerhin dürfte die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der zweiten Hälfte kommenden Jahres erstmals seit Ende 2000 geringfügig zunehmen. Die Zahl der Arbeitslosen wird vor allem deshalb abnehmen, weil mehr 'Ein-Euro-Jobs' für Bezieher von Arbeitslosengeld II angeboten werden. Im Durchschnitt des Jahres 2006 werden 4,76 Mill. Personen als arbeitslos registriert sein, nach 4,88 Mill. in diesem Jahr. Der Preisauftrieb wird im Laufe des kommenden Jahres allmählich nachlassen. Im Jahresdurchschnitt werden die Verbraucherpreise aber mit einer Rate von 2,0% ähnlich stark steigen wie in diesem Jahr." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2005): Die Chance nutzen - Reformen mutig voranbringen. Jahresgutachten 2005/06. (Jahresgutachten / Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2005/06), Wiesbaden, 660 S., CD-ROM.

Abstract

"Der Sachverständigenrat hat ein Maßnahmenpaket entwickelt, in dessen Zentrum ein beschäftigungs- und wachstumsfreundlicher Umbau des Regelwerks auf dem Arbeitsmarkt und des staatlichen Abgabensystems steht. Die Instrumente auf den einzelnen Handlungsfeldern sind aufeinander abgestimmt, sie ergänzen sich und berücksichtigen die Wirkungen auf die Gesamtnachfrage und die Angebotsbedingungen. Diese Paketlösung umfasst:
- Vorschläge zur Reform der föderalen Struktur, welche die Befugnisse, die Finanzbeziehungen und die Aufgaben von Bund und Ländern entflechten, um wieder Spielräume für einen Gestaltungsföderalismus zu eröffnen und Blockaden im Entscheidungsprozess vorzubeugen;
- für den Arbeitsmarkt Maßnahmen bei Lohnersatzleistungen, aktiver Arbeitsmarktpolitik, Lohnfindung und Kündigungsschutz, mit denen die Verfestigung der Arbeitslosigkeit aufgebrochen und insbesondere die Beschäftigungschancen der Langzeitarbeitslosen sowie der Geringqualifizierten verbessert werden können;
- in den Sozialversicherungen Vorschläge für neue Finanzierungsformen, die die Beitragszahler von der Finanzierung versicherungsfremder Elemente entlasten und so den beschäftigungsfeindlichen Abgabenkeil reduzieren;
- im Steuersystem mit der Dualen Einkommensteuer einen Vorschlag zu einer Unternehmenssteuerreform, welche die beträchtlichen investitionshemmenden Verwerfungen des Status quo beseitigt, die Standortattraktivität erhöht und damit einer Erosion der Steuerbasis entgegenwirkt;
- Anregungen zur Modernisierung der Finanzmärkte, um deren wachstumsfördernde Effizienz zu erhöhen;
- und nicht zuletzt konkrete Schritte zur kurz-, mittel- und langfristigen Haushaltskonsolidierung vor allem auf der Ausgabenseite und bei Steuervergünstigungen, sowohl um den Anforderungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts gerecht werden zu können, als auch um den absehbaren Anstieg der Belastungen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten zu begrenzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2005): Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Frühjahr 2005. In: Wirtschaft im Wandel, Jg. 11, H. Sonderausgabe 1, S. 1-72.

Abstract

Thema des Sonderheftes ist die beurteilende Bestandsaufnahme der Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft zu Beginn des Jahres 2005, die von den Instituten, die in der Arbeitsgemeinschaft deutscher wirtschaftswissenschaftlicher Forschungsinstitute e.V. versammelt sind, vorgelegt wurde. Die weltwirtschaftliche Entwicklung ist dadurch charakterisiert, dass sich ihre Expansion im Verlauf des Jahres 2004 abgeschwächt hat. Insgesamt werden die Aussichten aber weiterhin günstig beurteilt, wobei der teure Rohölpreis nicht als Gefahr für die Konjunktur sondern als Folge der weiterhin kräftig expandierenden Weltwirtschaft gewertet wird. Für den Euroraum gilt ebenfalls eine leicht abgeschwächte wirtschaftliche Expansion; auslösend dafür ist eine abnehmende Dynamik des Außenhandels. Für die Bundesrepublik Deutschland wird eine wirtschaftliche Schwächephase konstatiert, für die neben der weltwirtschaftlichen Entwicklung vor allem die schwache Binnenwirtschaft verantwortlich gemacht wird. Die wirtschaftlichen Daten werden in einer Reihe von Tabellen und Abbildungen von den Eckdaten wie der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts bis zu Indikatoren wie Kapitalmarktzinsen und Preisanstieg zusammengestellt und interpretiert. Für Deutschland wird für die nächsten Jahre ein Wirtschaftswachstum von unter einem Prozent prognostiziert. Nur die Durchsetzung weitreichender Reformen kann die Wachstumsschwäche in Deutschland überwinden helfen. Im Zuge einer erfolgreichen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, verbunden mit Steuersenkungen und flankiert von einer moderaten Lohnpolitik kann ein Anstieg des Wachstumstempos erreicht werden. (IAB)

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Bäcker, Gerhard & Angelika Koch (2004): Absicherung bei Langzeitarbeitslosigkeit. Unterschiede zwischen zukünftigem Arbeitslosengeld II und bisheriger Arbeitslosen- und Sozialhilfe. In: Soziale Sicherheit, Jg. 53, H. 3, S. 88-94.

Abstract

"Die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (für Erwerbsfähige) zählt zu den Kernelementen der unter dem Stichwort 'Agenda 2010' stehenden Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der rot-grünen Bundesregierung. Ab dem nächsten Jahr soll das neue Arbeitslosengeld (ALG) II für Erwerbsfähige die bisherige Arbeitslosen- und Sozialhilfe ablösen. Nicht erwerbsfähige Angehörige, die mit den Erwerbslosen zusammenleben, werden das so genannte Sozialgeld erhalten. In einer detaillierten Synopse werden nachfolgend die bisherigen und die bis Ende 2004 noch gültigen Regelungen von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe sowie die künftigen Regelungen der neuen Grundsicherung für (Langzelt-)Arbeitslose und ihre Angehörigen gegenübergestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2004): Jahresgutachten 2004/05 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 15/4300 (18.11.2004)), 750 S.

Abstract

Mit dem Titel des Jahresgutachtens 2004/05 'Erfolge im Ausland - Herausforderungen im Inland' soll einerseits zum Ausdruck gebracht werden, dass die deutsche Volkswirtschaft in den vergangenen Jahren die Chancen der internationalen Arbeitsteilung erfolgreich zu nutzen verstand, dass aber andererseits zur Behebung der andauernden Wachstumsschwäche die binnenwirtschaftlichen Probleme angepackt werden müssen. Die positiven außenwirtschaftlichen Einflüsse und die anhaltende Binnenschwäche prägten das Konjunkturbild des Jahres 2004. Getragen von kräftigen Exportzuwächsen löste sich die deutsche Volkswirtschaft mit einem Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent aus einer dreijährigen Stagnationsphase. Die Prognose für 2005 geht von einer allmählichen Belebung der Binnennachfrage bei grundsätzlich weiterhin positiven Einflüssen durch die Weltwirtschaft aus und rechnet mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um 1,4 Prozent. Das Jahresgutachten beschreibt die Politikfelder, auf denen im Inland die Voraussetzungen für mehr Wachstum und Beschäftigung geschaffen werden müssen. Hierzu zählen neben der unverändert dringlichen Rückführung der Defizite in den öffentlichen Haushalten und der Schaffung eines die Wachstums- und Innovationsanreize stärkenden Steuersystems vor allem eine Reform der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung, eine Beseitigung der erkennbaren Mängel auf allen Ebenen des deutschen Bildungssystems, eine teilweise Neuausrichtung des Aufbaus Ost und mehr Flexibilität in Teilbereichen des Arbeitsmarktes. (IAB)

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Klee, Günther (2003): Zwischen Symptomkosmetik und Systemumbau. Wie sinnvoll und effizient sind die aktuellen Arbeitsmarktreformen? In: M. Kuhlo, J. Hilse & I. Ehlers (Hrsg.) (2003): Reformen für den Arbeitsmarkt / Nachhaltige Finanzpolitik / Globarisierung verantwortlich gestalten / Wettbewerb der Marktplätze, S. 57-74.

Abstract

"Günther Klee, Geschäftsführer des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) Tübingen nahm Stellung zu Grenzen und Möglichkeiten der neuen, aus Sicht der Arbeitsmarktökonomen "überfälligen" Reformprogramme gegen die Arbeitslosigkeit. Das "Mainzer Modell" etwa sieht Klee skeptisch, da die "Sozialhilfefalle" bestehen bleibe, also viele arbeitsuchende Sozialhilfeempfänger weiterhin keinen finanziellen Anreiz hätten, (offiziell) eine Erwerbsarbeit aufzunehmen. Kombilohn-Modelle wie das "Mainzer Modell" sind laut Klee aufgrund von Mitanhmeeffekten relativ teuer und können nur einen kleinen Beitrag zum Abbau der Massenarbeitslosigkeit leisten. Sie sind außerdem als Einstieg in einen dauerhaft staatlich subventionierten Niedriglohnsektor zu sehen. Ein weiteres Maßnahmenbündel, das der Arbeitslosigkeit entgegen wirken soll, enthält das Job-Aqtiv-Gesetz. Der Mangel an qualifizierten Vermittlern auf den Arbeitsämtern jedoch, so Klee, hemme den möglichen Erfolg des Gesetzes. Zwar versuche man durch das Einschalten privater Vermittler per Vermittlungsgutscheinen der Misere entgegen zu treten, doch auch hier scheint die Wirkung fraglich. Klee hält daher eine weitergehende Reform am Arbeitsmarkt, die Arbeitslosen- und Sozialhilfe integriert, für dringend geboten. Schließlich sollte auch eine fundierte und unabhängige begleitende Erfolgskonrolle der arbeitsmarktpolitischen Instrumente künftig Standard sein." (Textauszug, IAB-Doku)

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Zimmermann, Klaus F. (Hrsg.) (2003): Reformen - jetzt! So geht es mit Deutschland wieder aufwärts. Wiesbaden: Gabler, 213 S.

Abstract

'Deutschland steht derzeit am Beginn eines unausweichlichen Reformprozesses, der nach einem langen Atem verlangt' (11), schreibt Zimmermann. Bisher vermittle sich der Eindruck, 'dass die Halbherzigkeiten der Politik zwar Staub aufwirbeln, aber keine tragfähigen Lösungen bringen werden' (13). Auf Initiative Zimmermanns wandten sich deshalb im Mai 2003 mehr als 250 Ökonomen mit dem Aufruf 'Den Reformaufbruch wagen!' an die Öffentlichkeit. Die Autoren lassen diesem Aufruf 'konkrete Handlungsaufforderungen' (8); folgen, unter anderem für die Arbeitsmarktpolitik und Schattenwirtschaft, Gesundheits-, Bildungs- und Zuwanderungspolitik sowie die Reformbaustelle Ost und die europäische Verfassungsreform.
Aus dem Inhalt: Klaus F. Zimmermann: Deutschland 2010: Nach der Reform ist vor der Reform (11-28); Hilmar Schneider: Arbeitsmarkt: Wider die unheilige Allianz von Politik und Tarifkartellen (29-48); Bert Rürup: Rentenreform: Weiterentwicklung statt Systemwechsel (49-67); Bernd Raffelhüschen: Generationengerechtigkeit: Das Beispiel Pflegeversicherung (69-77); Friedrich Breyer: Gesundheitsreform: Solidarität und Eigenverantwortung stärken (79-90); Hans-Georg Petersen: Steuerpolitik: Rettung vor Chaos und Überbelastung tut Not (91-104); Gert G. Wagner: Hochschulpolitik: Studiengänge differenzieren und Profile schärfen (105-119); Friedrich Schneider: Schattenwirtschaft: Eine Frage richtiger oder falscher Anreize (121-129); Thomas Straubhaar: Zuwanderungspolitik: Antwort auf die Z-Frage dringender denn je (131-145); Rüdiger Pohl: Reformbaustelle Ost: Die Schwungräder für den Aufholprozess antreiben (147-159); Kai A. Konrad: Europäische Verfassungsreform: Finanzkompetenzen der EU beschränken (161-169); Dokumentation: Bessere Rahmenbedingungen für mehr Beschäftigung: Reformagenda des Instituts zur Zukunft der Arbeit (173-192); Den Reformaufbruch wagen! Aufruf von 300 Ökonomen an die politischen Entscheidungsträger, Mai/November 2003 (193-199). (GESIS)

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Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2003): Jahresgutachten 2003/04 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Unterrichtung durch die Bundesregierung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 15/2000 (14.11.2003)), 633 S.

Abstract

Der umfassende Bericht analysiert die wirtschaftliche Lage im Jahre 2003 (Deutschland im Vergleich zur EU und Weltwirtschaft) und gibt eine Schätzung für die voraussichtlich Entwicklung 2004 ab. In einem Kapitel unter dem Titel "Öffentliche Haushalte sanieren" werden Empfehlungen für die nachhaltige Sicherung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte gegeben. Es wird konstatiert, dass die wirtschaftliche Schwächephase das dritte Jahr in Folge anhält und das Bruttoinlandsprodukt weiterhin stagniert. Für das Jahr 2004 wird ein Anstieg der gesamtwirtschaftlichen Produktion um 1,5 vH prognostiziert. Um die Staatsfinanzen konsolidieren zu können, werden Reformen im Steuersystem vorgeschlagen oder unterstützt. Der Bericht enthält Stellungnahmen zum Stabilitäts- und Wachstumspakt, zur Gesundheitsreform 2003, zu Ausgabenkürzungen und Rücknahme von Steuererleichterungen in Höhe von 25 Mrd Euro pro Jahr, zur Föderalismusreform sowie zur Steuerpolitik. Es werden deutliche Steuersenkungen angeregt, im Kapitaleinkommensbereich sollte der Steuersatz bei etwa 30 vH liegen, bei Arbeitseinkommen zwischen 15 vH (Eingangssatz) und etwa 35 vH (Spitzensteuersatz). (IAB)

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(2003): Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Frühjahr 2003. In: Wirtschaft im Wandel, Jg. 9, H. 5, S. 115-174.

Abstract

Die Forschungsinstitute beurteilen zunächst die Wirtschaftslage der Welt und der Europäischen Union, dann die Situation in West- und Ostdeutschland. Danach nehmen sie zur Wirtschaftspolitik Stellung. Sie stellen fest, dass sich die Konjunktur in Deutschland seit drei Jahren in einer Schwächephase befindet, von der alle Industrieländer mehr oder weniger betroffen sind. Alle Pläne der Wirtschaftspolitik in den kommenden Jahren müssen daran gemessen werden, ob sie dazu beitragen, die Probleme des geringen Wachstums und der geringen Beschäftigungsdynamik zu lösen. Eine deutliche Verringerung der Arbeitslosigkeit verspricht sich die Bundesregierung von der Reform des Arbeitsmarktes. Sie hat begonnen, die dazu unterbreiteten Vorschläge der Hartz-Kommission umzusetzen. Viele der beschlossenen oder vorgesehenen Maßnahmen zielen nach Auffassung der Institute in die richtige Richtung; sie dürften insbesondere die Effizienz der Arbeitsmarktpolitik erhöhen. Kurzfristig werden die Reformen allerdings nur geringe Erfolge auf dem Arbeitsmarkt zeitigen. (IAB2)

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(2003): Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Herbst 2003. In: Wirtschaft im Wandel, Jg. 9, H. 14, S. 379-431.

Abstract

Der Bericht beginnt mit der Beurteilung der Wirtschaftslage der Welt und der Europäischen Union und stellt dann die Situation in West- und Ostdeutschland dar. Daran schließt sich die Stellungnahme zur Wirtschaftspolitik an. "Angesichts der schon drei Jahre andauernden Stagnationsphase und der nur bescheidenen Aussichten für das nächste Jahr steht die Wirtschaftspolitik vor erheblichen Herausforderungen. Die Geldpolitik ist bereits seit Längerem expansiv ausgerichtet und stimuliert die Konjunktur im Euroraum. Sie sollte diesen Kurs beibehalten, da keine Inflationsimpulse zu erwarten sind. Deshalb sollte der Leitzins im Prognosezeitraum auf seinem gegenwärtigen Niveau bleiben. Es wäre aber sowohl mit der Taylor-Regel als auch mit der Strategie der EZB vereinbar, wenn die Leitzinsen gesenkt werden, sollte das im Gutachten dargelegte Wechselkursrisiko eintreten und der Dollar drastisch abwerten. Die Bundesregierung hat in diesem Jahr auf der Grundlage der Vorschläge der Hartz-Kommission ihre Arbeitsmarktpolitik neu ausgerichtet. Wichtige Elemente sind die Einrichtung von Personal-Service-Agenturen, die Förderung von Existenzgründungen, die Neuregelung der Mini-Jobs, die Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln und die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Die in Angriff genommenen Reformen sind ein Schritt in die richtige Richtung. Die Institute warnen aber davor, die Entlastungswirkungen auf den Arbeitsmarkt allzu hoch anzusetzen. Ein Grund liegt in den nicht unerheblichen Mitnahme- und Verdrängungseffekten. Das Arbeitsvolumen wird deshalb nur in geringem Maße erhöht. Das liegt im Wesentlichen daran, dass die Hauptursachen der hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland - eine zu niedrige Wachstumsdynamik, eine hohe Regulierungsdichte am Arbeitsmarkt, eine zu geringe Lohnspreizung und Qualifikationsmängel beim Arbeitsangebot - mit den bisher ergriffenen Maßnahmen nicht oder nur halbherzig angegangen werden." (IAB2)

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Bensel, Norbert, Jobst Fiedler, Heinz Fischer, Peter Gasse, Peter Hartz, Werner Jann, Peter Kraljic, Isolde Kunkel-Weber, Klaus Luft, Harald Schartau, Wilhelm Schickler, Hanns-Eberhard Schleyer, Günther Schmid, Wolfgang Tiefensee & Eggert Voscherau (2002): Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. Vorschläge der Kommission zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit. Berlin, 343 S.

Abstract

"Der Bericht der Hartz-Kommission 'Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt' benennt Leitlinien einer neuen Arbeitsmarktpolitik und macht Vorschläge zur strategischen Ausrichtung einer 'neuen' Bundesanstalt für Arbeit. Im Zentrum der Vorschläge stehen die folgenden 13 Innovationsmodule:
1. Doppelter Kundenauftrag: Arbeitsuchende und Arbeitgeber - Verbesserter Service für Kunden - JobCenter
2. Familienfreundliche Vermittlung und Erhöhung der Geschwindigkeit in der Vermittlung
3. Neue Zumutbarkeit und Freiwilligkeit
4. Jugendliche Arbeitslose - AusbildungsZeit-Wertpapier
5. Förderung älterer Arbeitnehmer und 'BridgeSystem'
6. Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
7. Kein Nachschub für Nürnberg! Beschäftigungsbilanz - Bonussystem für Unternehmen
8. Aufbau von PersonalServiceAgenturen (PSA) - Betriebsnahe Weiterbildung - Integration schwer Vermittelbarer
9. Neue Beschäftigung und Abbau von Schwarzarbeit durch 'Ich-AG' und 'Familien-AG' mit vollwertiger Versicherung - Mini-Jobs mit Pauschalabgabe und Abzugsfähigkeit von privaten Dienstleistungen
10. Personal - Transparentes Controlling - Effiziente IT-Unterstützung aller Prozesse - Aufbauorganisation - Selbstverwaltung - Arbeitsmarktforschung - Change Management
11. Umbau der Landesarbeitsämter zu Kompetenz Center für neue Arbeitsplätze und Beschäftigungsentwicklung - Start mit den neuen Bundesländern
12. Finanzierung der Maßnahmen zum Abbau der Arbeitslosigkeit
13. Masterplan - Beitrag der Profis der Nation." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Burtless, Gary & Holger Schäfer (2002): Lohnversicherung. Ein neues Angebot für Deutschlands Arbeitslose. (Konrad-Adenauer-Stiftung. Arbeitspapier 76), Sankt Augustin, 25 S.

Abstract

"Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat gemeinsam mit dem Brookings Institute in Washington, D.C., eine Studie zu einer 'Earnings Insurance - Lohnversicherung: Ein neues Angebot für Deutschlands Arbeitslose' erarbeitet. Das Gutachten hat zum Ziel, für Deutschland ein neues Modell zu entwickeln, wie arbeitslose Arbeitnehmer bei Aufnahme eines neuen, schlechter bezahlten Arbeitsplatzes mit einer Lohnversicherung unterstützt werden können. Durch die teilweise Überbrückung der Differenz zwischen altem und neuen Einkommen will die Versicherung im Rahmen der deutschen Arbeitslosenversicherung den Anreiz zur schnellen Arbeitsaufnahme erhöhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Czommer, Lars & Claudia Weinkopf (2002): Modellprojekte zur Erprobung des § 18 Absatz 5 BSHG in Nordrhein-Westfalen. In: S. Dann, A. Kirchmann, A. Spermann & J. Volkert (Hrsg.) (2002): Kombi-Einkommen : ein Weg aus der Sozialhilfe?, S. 87-105.

Abstract

"Im Mittelpunkt des Beitrags stehen erste Erfahrungen mit Modellprojekten zur Erprobung des § 18 Absatz 5 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) in Nordrhein-Westfalen. Mit diesen zeitlich befristeten Einkommensbeihilfen, die Sozialämter an Sozialhilfebeziehende, die eine Arbeit aufnehmen, gewähren können, besteht schon seit einigen Jahren die Möglichkeit, eine spezielle Art von 'Kombilöhnen' umzusetzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Franz, Wolfgang & Rainer Fehn (2002): Die Vorschläge der Hartz-Kommission. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 55, H. 15, S. 3-9.

Abstract

"Am 16. August wird die von der Bundesregierung unter der Federführung des VW-Personalvorstands Peter Hartz eingesetzte Kommission ihre Vorschläge zur Reform der Arbeitsämter und der Vermittlungstätigkeit vorstellen. Erste Eckpunkte, die vorzeitig bekannt wurden, werden vom Autor in drei Kategorien eingeteilt, 'sinnvolle Maßnahmen, ausbaufähige Empfehlungen und abzulehnende Ratschläge'. Auch für den zweiten Autor enthalten die 'bislang bekannten Vorschläge der Hartz-Kommission zwar einige sinnvolle Ansatzpunkte ..., wichtige institutionelle Probleme (werden) aber gar nicht angegangen'." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Kleinhenz, Gerhard, Ulrich Möller & Ulrich Walwei (2002): Die "Hartz-Vorschläge" zur Reform der Arbeitsmarktpolitik: Im Prinzip ja, aber ... Abschließende Stellungnahme des IAB zum Bericht der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt". (IAB-Kurzbericht 22/2002), Nürnberg, 3 S.

Abstract

In ihrer knappen Gesamteinschätzung zu den Vorschlägen der "Hartz-Kommission" bewertet das IAB die Richtung, in die die Reformvorschläge gehen, als prinzipiell richtig. Insbesondere das Zusammenspiel von schneller Vermittlung, Job-Center, Personal-Service-Agentur und neuer Zumutbarkeit kann einen - wenn auch begrenzten - Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit leisten. Darüber hinaus hält auch das IAB eine gemeinsame Anstrengung all derer für unverzichtbar, die besondere gesellschaftliche Verantwortung tragen. Andererseits bekräftigt das IAB aber seinen Befund, dass der Weg aus der Arbeitsmarktkrise vor allem über ein hohes und beschäftigungsintensives Wachstum führt. Es lässt sich am besten mit einem gut abgestimmten Policy-Mix aus angebots- und nachfrageseitigen Maßnahmen erreichen. Die Umgestaltung der Arbeitsförderung und struktruelle Reformen können einen positiven Beschäftigungstrend zwar verstärken, eine offensive Gesamtstrategie aber niemals ersetzen. (IAB2)

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Schneider, Hilmar, Klaus F. Zimmermann, Holger Bonin, Karl Brenke, John Haisken-DeNew & Wolfram Kempe (2002): Beschäftigungspotenziale einer dualen Förderstrategie im Niedriglohnbereich. (IZA research report 05), Bonn, 82 S.

Abstract

"Arbeitssuchende, die am Markt nur einen relativ geringen Lohn erzielen können, sehen sich zunehmenden Schwierigkeiten bei der Integration in den Arbeitsmarkt ausgesetzt. Vor allem gering Qualifizierte und Ältere weisen eine überdurchschnittlich hohe Arbeitslosigkeit auf. Häufig wird in der Förderung eines Niedriglohnbereichs die Chance gesehen, Arbeit und Erwerbseinkommen für die Problemgruppen bereit zu stellen.
Im Hinblick auf technischen Wandel und internationalen Wettbewerb sind die Arbeitskosten gering qualifizierter Arbeit tendenziell zu hoch. Eine Unterstützung der Nachfrageseite durch staatliche Hilfen kann dazu beitragen, Zeit für Anpassungsreaktionen zu gewinnen, so dass sich nach einer Übergangszeit ein Niedriglohnbereich etabliert, der auf Dauer rentabel ist und keiner Stützung mehr bedarf.
Als wichtiges Hemmnis für die Beschäftigungsfähigkeit von gering Qualifizierten und Älteren kann ebenso das System der sozialen Sicherung angesehen werden. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist für Personen relativ unattraktiv, deren am Markt erzielbare Löhne nicht hinreichend weit über ihrem Transferanspruch aus Arbeitslosenunterstützung oder Sozialhilfe liegen. Das verfügbare Einkommen steigt durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nur unwesentlich an, da das Erwerbseinkommen fast vollständig auf die Transferansprüche angerechnet wird. Eine gezielte staatliche Förderung wird als ein Weg betrachtet, die bei Erwerbsaufnahme geltenden hohen Anrechnungsregeln des Transfersystems zu modifizieren und deutliche Einkommenssteigerungen zu bewirken. Darüber hinaus kann auf diese Weise der Anreiz zur Ausübung von Schwarzarbeit reduziert werden.
Das IZA hat in einem Gutachten für die nordrhein-westfälische Landesregierung einen Modellvorschlag untersucht, der im Sinne eines dualen Konzepts eine Stimulierung sowohl der Angebots- als auch der Nachfrageseite des Arbeitsmarkts vorsieht. Insofern unterscheidet sich dieses Konzept von den derzeit in der Diskussion oder Erprobung befindlichen Kombilohn-Vorschlägen. Zum einen sollen Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage durch eine die Lohnnebenkosten senkende Förderung der Beiträge zur Sozialversicherung erhöht werden. Zum anderen ist eine spezielle Förderung haushaltsnaher Dienstleistungen in Form steuerlicher Begünstigungen vorgesehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Sinn, Hans-Werner, Christian Holzner, Wolfgang Meister, Wolfgang Ochel & Martin Werding (2002): Aktivierende Sozialhilfe: Ein Weg zu mehr Beschäftigung und Wachstum. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 55, H. 9, S. 1-52.

Abstract

"Der Sozialstaat wurde geschaffen, die Fehlfunktionen des Arbeitsmarktes zu korrigieren und mehr soziale Gerechtigkeit herzustellen, als es der Markt vermag. Aber der Sozialstaat trägt seinerseits zu den sichtbaren Defekten des Arbeitsmarktes bei. Besonders problematisch ist die heutige Sozialhilfe, weil sie eine feste Lohnuntergrenze in das Tarifsystem einzieht. Kaum jemand ist bereit, zu einem Lohn unterhalb der Sozialhilfe zu arbeiten. Andererseits stellt kein Unternehmen jemanden ein, dessen Lohn höher ist als die Wertschöpfung, die er zu leisten vermag. Arbeitslosigkeit im Niedriglohnbereich ist die Folge. Das ifo Institut zeigt einen Weg auf, die problematischen Implikationen der Sozialhilfe zu vermeiden und den Arbeitsmarkt im Niedriglohnbereich wieder funktionsfähig zu machen. Im Wesentlichen geht es darum, denjenigen, die durch ihre eigene Arbeit kein hinreichendes Einkommen verdienen können, durch Lohnergänzungsleistungen statt durch Lohnersatzleistungen zu helfen. Die Bedingung für die staatliche Hilfe ist also, dass man gemäß der eigenen Leistungsfähigkeit selbst einen Beitrag leistet. Die Bedingung ist nicht mehr, wie es heute der Fall ist, dass man sich aus dem regulären Arbeitsmarkt zurückzieht. Durch diese Änderung der Bedingung für staatliche Hilfe kämen die Löhne im Niedriglohnbereich ins Rutschen, und es würde für Unternehmen und private Haushalte attraktiv, neue Jobs zu schaffen. Der Vorschlag ist so austariert, dass für den Staat keine zusätzliche Lasten entstehen und dass ehemalige Sozialhilfeempfänger trotz der Lohnsenkung bereits bei einer Halbtagsbeschäftigung in der Summe aus selbst verdientem Lohn und staatlicher Unterstützung mehr Einkommen erzielen, als sie heute an Sozialhilfe erhalten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2002): Jahresgutachten 2002/03 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 15/100 (15.11.2002)), 505 S.

Abstract

"Der Sachverständigenrat stellt mit dem Jahresgutachten ein zwanzig Punkte umfassendes Reformprogramm zur nachhaltigen Stärkung der wirtschaftlichen Antriebskräfte vor. Den Kern dieses Programms für Beschäftigung und Wachstum bildet die Reform des Arbeitsmarkts, denn die derzeitige institutionelle Ausgestaltung ist mit verantwortlich für die desolate Arbeitsmarktlage. Die Politik muss an den Ursachen des Problems ansetzen: Sie muss bessere Voraussetzungen für die Stärkung der Nachfrage nach Arbeit schaffen, eine größere Arbeitsmarktflexibilität herstellen sowie die Anspruchslöhne senken und gleichzeitig den Niedriglohnbereich ausbauen. Die Vorschläge der Hartz-Kommission hält der Sachverständigenrat nicht für ausreichend. Für den Niedriglohnbereich diskutiert der Sachverständigenrat ein aus drei Bausteinen bestehendes Maßnahmenpaket, das durch eine grundlegende Neugestaltung der Lohnersatzleistungen und der Sozialhilfe die Attraktivität einer Beschäftigung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber erhöht. Im Gegensatz zu den derzeit in der Politik diskutierten Vorschlägen werden die Anspruchslöhne deutlicher abgesenkt. Insgesamt führt der Reformvorschlag des Sachverständigenrates zu keiner fiskalischen Mehrbelastung, obwohl Sozialhilfeempfängern im Vergleich zum Status quo bei einer Arbeitsaufnahme ein deutlich größerer Anteil ihres Transfereinkommens belassen wird und die Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung gesenkt werden. Arbeit lohnt sich wieder mehr." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2002): Bessere Rahmenbedingungen für mehr Beschäftigung. Sieben Bausteine für eine moderne Arbeitsmarktpolitik. In: IZA compact H. Sonderausgabe November, S. 1-19.

Abstract

"Die sieben Reformbausteine des IZA für eine moderne Arbeitsmarktpolitik zielen auf verbesserte Arbeitsanreize und eine radikale Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Institutionen. Ein Kernbaustein ist die vollständige Trennung von Arbeitslosenversicherung und aktiver Arbeitsmarktpolitik. Damit gehen die hier vorgelegten Empfehlungen weit über die Vorschläge der Hartz-Kommission zur Reform der Bundesanstalt für Arbeit hinaus. Die Reformbausteine des IZA geben außerdem Anstöße für ein neues Verständnis der Tarifautonomie, für mehr Flexibilität der Arbeitsbeziehungen, für eine verantwortliche Bildungspolitik und für angemessene Antworten auf die demographische Herausforderung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

Die Einrichtung von Personal-Service-Agenturen (PSA) gilt als Herzstück der Arbeit der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt". Mit Hilfe dieser Agenturen sollen Unternehmen neue Mitarbeiter finden und entleihen können. Arbeitsuchende erhalten auf diese Weise die Möglichkeit, ihre Kenntnisse und Fähigkeiten unter Beweis zu stellen und damit ihre Chancen auf einen Dauerarbeitsplatz zu verbessern. Die Broschüre untersucht, was es bei der Einführung von PSA zu bedenken gilt: Das Spektrum von ordnungspolitischen Rahmenbedingungen und Zielgruppen über mögliche Aufgaben und Implementierungsvoraussetzungen bis hin zur Umsetzungsplanung wird dargestellt und kritisch diskutiert. Eine Expertise über die fiskalischen Konsequenzen von PSA ergänzt die Ausführungen. (IAB2)

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Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg (2002): Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. Stellungnahme des IAB zum Bericht der "Hartz-Kommission". (IAB-Werkstattbericht 13/2002), Nürnberg, 78 S.

Abstract

In ihrer Gesamteinschätzung zu den Vorschlägen der "Hartz-Kommission" bewertet das IAB die Richtung, in die die Reformvorschläge gehen, als prinzipiell richtig. Insbesondere das Zusammenspiel von schneller Vermittlung, Job-Center, Personal-Service-Agentur und neuer Zumutbarkeit kann einen Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit leisten. Darüber hinaus hält auch das IAB eine gemeinsame Anstrengung all derer für unverzichtbar, die besondere gesellschaftliche Verantwortung tragen. Andererseits bekräftigt das IAB aber seinen Befund, dass der Weg aus der Arbeitsmarktkrise nicht allein durch arbeitsmarktpolitische Instrumente wie die Verbesserung von Vermittlungs- und Beschäftigungsfähigkeit erreicht werden kann, sondern vor allem über ein hohes und beschäftigungsintensives Wachstum führt. Es lässt sich am besten mit einem gut abgestimmten Policy-Mix aus angebots- und nachfrageseitigen Maßnahmen erreichen. Die Umgestaltung der Arbeitsförderung und struktruelle Reformen können einen positiven Beschäftigungstrend zwar verstärken, eine offensive Gesamtstrategie aber niemals ersetzen. (IAB2)

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Oschmiansky, Frank, Silke Kull & Günther Schmid (2001): Faule Arbeitslose? Politische Konjunkturen einer Debatte. (Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Discussion papers FS 1 01-206), Berlin, 28 S.

Abstract

"'Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft'. Mit diesen Worten setzte Bundeskanzler Gerhard Schnöder im April dieses Jahres eine heiße Debatte über 'faule Arbeitslose' in Gang, die bereits einige historische Vorläufer hatte. Der Beitrag untersucht zuerst, ob die verschiedenen Debatten einem wiederkehrenden Muster folgen, wobei die Höhe der Arbeitslosigkeit, das Meinungsbild der Bevölkerung über Arbeitslose, anstehende oder vorangegangene Wahlen sowie die Höhe der verhängten Sperrzeiten Untersuchungsgegenstand waren. Anschließend werden Sanktionspraktiken aus verschiedenen Ländern gegenübergestellt und die Frage diskutiert, welche Lehren für die Bundesrepublik gezogen werden können. Es zeigt sich, dass die Sanktionspraxis in der Bundesrepublik als eher streng und wenig flexibel zu charakterisieren ist. Die aktuell diskutierte erneute Verschärfung von Zumutbarkeitsregelungen und Sperrzeiten erscheint daher nicht als geeignete Strategie. Der Beitrag plädiert stattdessen für größere Flexibilität in der Sanktionspraxis, für eine weitere Dezentralisierung der Arbeitsmarktpolitik sowie für erweiterte Entscheidungsspielräume der Arbeitslosen und der Beschäftigten selber." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Baumann, Rolf, Ulrich Cramer, Jürgen Kühl, Renate Licht, Monika Mußler, Detlef Perner & Rolf Schmachtenberg (1999): Arbeitsmarktpolitik für die neuen Bundesländer. Memorandum. (OBS-Arbeitsheft / Otto Brenner Stiftung 01), Berlin, 37 S., Anhang.

Abstract

Die Arbeitsförderung in Deutschland, besonders in den neuen Bundesländern, bedarf einer Neuorientierung. Unter Rückgriff auf eine Tagung des Forums Ostdeutschland vom November 1996 wird von einigen Arbeitsmarktexperten, die in den neuen Bundesländern in verschiedenen Funktionen als "Akteure der Arbeitsmarktförderung" tätig sind, die gegenwärtige Situation auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt analysiert. Dazu werden Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten aus Ostdeutschland des Zeitraums 1990-1998 herangezogen und ein Überblick über die Förderinstrumente gegeben. Wichtige Impulse durch die Beschäftigungs- und Strukturpolitik der EU werden genannt. Vor diesem Hintergrund werden vier Ziele der Arbeitsmarktpolitik in den neuen Bundesländern - Zielgruppenförderung, Arbeitsplatzschaffung, Umverteilung der Arbeit und Sicherung der Arbeitsplatzqualität - bestimmt und ihre Wirkungsmöglichkeiten erörtert. Ferner wird nach den ordnungspolitisch notwendigen Rahmenbedingungen für einen funktionsfähigen Arbeitsmarkt und die Aktivitäten der ostdeutschen Arbeitsförder- bzw. ABS-Gesellschaften gefragt. Daraus werden kurzfristige Handlungsempfehlungen an Bund, Länder und Gemeinden abgeleitet. (IAB)

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Kühl, Jürgen (1996): Eckpunkte für die Reform des Arbeitsförderungsrechts. In: Arbeit und Beruf, Jg. 47, H. 3, S. 73-75.

Abstract

Der Beitrag dokumentiert die am 5.2.96 von einer Koalitionsgruppe vorgelegten Eckpunkte für die Reform des Arbeitsförderungsrechts. Die folgenden Hauptziele der Reform werden kurz aufgeführt. "Die Reform soll vor allem
1. die Erwerbschancen von Arbeitslosen verbessern und Arbeitslosigkeit vermeiden helfen,
2. das Arbeitsförderungsrecht weiterentwickeln und in der Anwendbarkeit verbessern,
3. Effektivität und Effizienz der Bundesanstalt für Arbeit erhöhen,
4. Leistungsmißbrauch besser feststellbar machen und einschließlich der illegalen Beschäftigung wirksamer bekämpfen und
5. die Beitragszahler entlasten." (IAB2)

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Müller, Christa & Else Fricke; Else Fricke (sonst. bet. Pers.) (1993): Auswege aus der Beschäftigungskrise. In: W. Fricke (Hrsg.) (1993): Jahrbuch Arbeit und Technik 1993. Schwerpunktthema: Zukunft der Arbeit - Zukunftsfähigkeit der Gewerkschaften, S. 38-51.

Abstract

"Bis zum Jahr 2000 ist in Gesamtdeutschland mit einem anhaltend hohen Niveau der Arbeitslosigkeit zu rechnen. Die Aussichten für umfassende Arbeitszeitverkürzungen, die zu einer gerechteren Verteilung der vorhandenen Arbeit beitragen könnten, sind nach den erst kurz zurückliegenden tariflichen Vereinbarungen zur Einführung der 35-Stunden-Woche bis 1995 schlecht: Ihre Grenzen liegen einerseits in einem zunehmenden Mangel an Fachkräften, andererseits im nur bei wenigen Arbeitnehmern vorhandenen Wunsch nach allgemeinen Arbeitszeitverkürzungen ohne Lohnausgleich. Es bedarf deshalb neuer, dauerhafter arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Arbeitslosigkeit. Dazu gehört eine bundesweite Qualifizierungsoffensive, die die strukturellen Defizite auf dem Arbeitsmarkt beseitigt und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft steigert. Unabdingbar ist daneben jedoch die Schaffung eines dauerhaften Zweiten Arbeitsmarktes, der vor allem langfristig nicht mehr vermittelbare Arbeitskräfte auffängt. Sie sollten die Möglichkeit erhalten, sich an der gesellschaftlich vorhandenen und auch notwendigen Arbeit zu beteiligen, indem sie einen öko-sozial-kulturellen Dienst ableisten, der ihnen auf Dauer ein Grundeinkommen sichert. Die Finanzierung dieser aktiven Arbeitsmarktpolitik sollte über eine ökologische Steuerreform, die Einführung einer Arbeitsmarktabgabe, die Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und - soweit nötig - die zusätzliche Besteuerung gehobener und höherer Einkommen erfolgen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Matzner, Egon & Wolfgang Streeck (Hrsg.) (1991): Beyond Keynesianism. The socio-economics of production and full employment. Aldershot u.a.: Edward Elgar Publ., 263 S.

Abstract

Der Band enthält die Beiträge zu einer Konferenz des WZB (Wissenschaftszentrum Berlin) im Juli 1989. Die Strategien der keynesianischen nachfrageorientierten Beschäftigungspolitik, aber auch einer angebotsorientierten Deregulierungspolitik werden kritisch behandelt; es werden Wege zu einer Synthese beider Ansätze beschrieben. (IAB)

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(1990): Wer hat in den Jahren 1986 und 1987 Überbrückungsgeld nach § 55a AFG bezogen? (IAB-Kurzbericht 18.1.1989). In: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg (1990): Kurzberichte 1989 (Beiträge zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, 42.11), S. 12-17.

Abstract

In dem Beitrag werden Strukturmerkmale von Personen dargestellt, die 1986 und 1987 bei Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit Überbrückungsgeld erhalten haben. Die Daten stammen aus einer Erhebung der Arbeitsämter. Ergebnisse:
"Überbrückungsgeld ist in den Jahren 1986 und 1987 vornehmlich von verheirateten, besser qualifizierten Männern in jüngerem Alter in Anspruch genommen worden. Die Neugründungen erfolgten hauptsächlich im verarbeitenden und im Dienstleistungsgewerbe. Ca. 50 % beendeten mit der Selbständigkeit eine bis zu sechsmonatige Arbeitslosigkeit. Bis zum 1.8.1988 hat sich jeder elfte Überbrückungsgeldempfänger wieder arbeitslos gemeldet." (IAB2)

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Meinhardt, Volker & Rudolf Zwiener (1988): Vorruhestandsregelung sollte verlängert werden. In: DIW-Wochenbericht, Jg. 55, H. 4, S. 41-49.

Abstract

"Bis Ende 1987 hatten 140 000 Personen den Vorruhestand in Anspruch genommen. Damit entspricht die Beteiligung zwar nicht den ursprünglichen Erwartungen der Bundesregierung, doch liegt sie höher, als bisher angenommen wurde. Bezogen auf den Personenkreis, der nach Tarifvertrag prinzipiell einen Vorruhestandsanspruch hatte und die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllte, lag die Quote der Inanspruchnahme bei etwa 70 vH. Von den Arbeitnehmern ist das Vorruhestandsangebot damit in einem unerwartet hohen Maße akzeptiert worden. Das seit dem 1.5. 1984 geltende Vorruhestandsgesetz ist allerdings für Neubeantragungen bis zum 31.12.1988 befristet. Bisher gibt es keine Vorruhestandsregelung im öffentlichen Dienst; dabei wäre gerade in diesem Bereich ein hoher Arbeitsmarkteffekt zu erzielen. Der Beschäftigungsanstieg der letzten 4 Jahre geht auch auf die Ausdehnung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und die Einführung des Erziehungsurlaubs zurück. In Zukunft kommt den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen bei derzeit steigender Arbeitslosigkeit und stagnierender Beschäftigung entscheidende Bedeutung zu. Die Verlängerung und Verbesserung des Vorruhestandsgesetzes und ein entsprechender Tarifabschluß für den öffentlichen Dienst würde eine beachtliche Entlastung des Arbeitsmarktes bringen. Die entprechenden Schritte sollte die Bundesregierung daher rasch einleiten." (Autorenreferat)

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Schuhmair, E. (1984): Was tun mit dem Überschuß der Bundesanstalt für Arbeit? In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 37, H. 25/26, S. 3-7.

Abstract

"Die Bundesanstalt für Arbeit wird in diesem Jahr zum erstenmal seit geraumer Zeit wieder einen Überschuß in ihrer Kasse erzielen, obwohl die Arbeitslosigkeit nach wie vor auf hohem Niveau verharrt. Es wird gezeigt, daß sich dieser Konsolidierungserfolg bereits seit längerem abzeichnete und einige der zahlreichen Konsolidierungsmaßnahmen zu weit gingen. In der aktuellen Lage wird dafür plädiert, eher Rücklagen zu bilden, als die Überschüsse sofort wieder auszugeben, um die Funktion der Arbeitslosenversicherung als 'automatischer Stabilisator' in Zukunft zu erhalten." (Autorenreferat)

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Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (1984): Jahresgutachten 1984/85 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 10/2541 (30.11.1984)), 350 S.

Abstract

"Die deutsche Volkswirtschaft befindet sich, bei deutlich verbesserter Konstitution, im konjunkturellen Aufwind. Es ist Raum da für mehr Investitionen. Die Erfolge in der Inflationsbekämpfung, in der Sanierung der Staatsfinanzen, in der Überwindung des außerwirtschaftlichen Ungleichgewichts der frühen achtziger Jahre sowie in der Verbesserung der Ertragsbedingungen der Unternehmen sind gemeinschaftlich erzielt worden, von der Geldpolitik, von der Finanzpolitik, von der Lohnpolitik. ... In der Frage der konstitutionellen Bedingungen hat die Bundesrepublik Deutschland international einen Vorsprung. Das die Wirtschaft ihn dynamisch nutzt, darauf kommt jetzt alles an: ... Der Versuch, die Bedeutung dieser konstitutionellen Faktoren für Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft herauszuarbeiten und aufzuzeigen, bei welchem Verhalten in Politik und Wirtschaft die hier erreichten Verbesserungen trotz fortdauernder Belastungsfaktoren Basis einer möglichst langen Periode der Expansion bei Stabilität sein können, prägt dieses Jahresgutachten. Allgegenwärtig ist darin die bisher ungelöst gebliebene Aufgabe, nun auch dem Ziel eines hohen Beschäftigungsstandes näherzukommen."
"Wie in früheren Jahren sind die Mitglieder des Rates nicht bei allen Fragen zu einem einheitlichen Urteil gelangt. Der bei weitem größte Teil dieses Gutachtens wird jedoch von allen Mitgliedern des Rates gemeinsam getragen. Professor Dieter Mertens sieht die wirtschaftspolitischen Möglichkeiten zur Lösung der Beschäftigungsprobleme teilweise anders als die Mehrheit des Sachverständigenrates. Dies betrifft vor allem die Frage des Bedarfs an ergänzenden nachfrageseitig ansetzenden Maßnahmen und die Frage der erforderlichen verteilungspolitischen Rücksichten bei der Wahl einer Strategie. Auch zur beschäftigungspolitischen Bedeutung von Arbeitszeitverkürzungen und Änderungen des Arbeitsrechts vertritt er eine andere Auffassung als die Mehrheit des Rates." (IAB2)

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(1981): Finanzpolitische Überreaktionen gefährden Wachstum und Beschäftigung. In: DIW-Wochenbericht, Jg. 48, H. 30, S. 341-348.

Abstract

"Das DIW hat wiederholt vor den negativen Folgen einer restriktiven Finanzpolitik für die Beschäftigung und das Wachstum gewarnt. Die Ergebnisse der Simulationsrechnungen bestätigen diese Einschätzung. ... Basis aller hier vorgelegten finanzpolitischen Alternativen ist die für 1981 prognostizierte und auch eingetretene Rezession mit einem langsamen Wiederaufschwung im nächsten Jahr."

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Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (1978): Jahresgutachten 1978/79 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 8/2313 (23.11.1978)), 312 S.