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Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (2020): Faktenpapier Kurzarbeit und Aufstockung. (BDA Faktenpapier April 2020), Berlin, 3 S.

Abstract

Faktenpapier der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände zum Thema Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. (IAB)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2020): Steigende Kurzarbeit und Insolvenzen als Indikator für Wirtschaftskrise. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Judith und der Fraktion der FDP (Drucksache 19/16327). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/16745 (23.01.2020)), 39 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Abgeordneten Judith und der Fraktion der FDP ob steigende Kurzarbeit und Insolvenzen ein Indikator für eine Wirtschaftskrise sind. (IAB)

Abstract

"Was verbirgt sich hinter „SURE“ und warum schlägt die Kommission dieses Instrument vor? Das neue Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Ausnahmesituationen (SURE - Support mitigating Unemployment Risks in Emergency) soll dazu beitragen, durch die Coronavirus-Pandemie bedrohte Arbeitsplätze und Erwerbstätige zu schützen. Die finanzielle Unterstützung soll sich auf insgesamt bis zu 100 Mrd. EUR belaufen und den Mitgliedstaaten in Form von EU-Darlehen zu günstigen Bedingungen gewährt werden. Solche Darlehen sollen den Mitgliedstaaten dabei helfen, den plötzlichen Anstieg der öffentlichen Ausgaben zu bewältigen, der mit ihren Beschäftigungserhaltungsmaßnahmen einhergeht. Sie sollen es den Mitgliedstaaten insbesondere ermöglichen, die Kosten zu decken, die ihnen unmittelbar durch die Einführung oder Ausweitung nationaler Kurzarbeitsregelungen sowie ähnlicher Maßnahmen für Selbstständige entstehen, die sie in Reaktion auf die derzeitige Coronavirus-Pandemie ergriffen haben." (Textauszug, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Fraktion der CDU/CSU (2020): Entwurf eines Gesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket). Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/18107 (24.03.2020)), 36 S.

Abstract

"Unbürokratischer Zugang zu Leistungen der sozialen Grundsicherung in einem vereinfachten Verfahren zur Unterstützung der Arbeitsfähigkeit der Jobcenter, Übernahme der Regelungen für Berechtigte im Recht der Sozialen Entschädigung, Berücksichtigung durch die Corona-Krise bedingter Lebenslagen von Familien beim Zugang zum Kinderzuschlag, Schaffung der Möglichkeit zum Erlass von Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen (Epidemien) durch Rechtsverordnung, unter Voraussetzung der Erklärung zur Ausschöpfung aller nach Umständen zumutbaren und rechtlich zulässigen Möglichkeiten zur Bewältigung der Pandemie durch die sozialen Dienstleister: Regelung eines subsidiär greifenden Sicherstellungsauftrags der Leistungsträger, Erweiterung der Möglichkeit der Selbstverwaltungsorgane der Sozialversicherungsträger zur schriftlichen Abstimmung, Erleichterung der Weiterarbeit oder Wiederaufnahme einer Beschäftigung nach Renteneintritt durch Anhebung kalenderjährlicher Hinzuverdienstgrenze von 6.300 auf 44.590 Euro befristet zum 31. Dezember 2020, befristete Aussetzung der Anrechnung des Entgelts von neu aufgenommenen Beschäftigungen in systemrelevanten Branchen und Berufen auf das Kurzarbeitergeld, Ausweitung des zeitlichen Rahmens für kurzfristige sozialversicherungsfreie Beschäftigung, insb. mit Blick auf Saisonkräfte in der Landwirtschaft; Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – SodEG) als Art. 10 der Vorlage, Änderung und Einfügung versch. §§ von 9 Gesetzen; Verordnungsermächtigungen" (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)

Abstract

"Was erreicht wurde, sei "ein zerbrechlicher Zwischenerfolg", erklärte Kanzlerin Merkel nach den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie. Die Kontaktbeschränkungen werden verlängert, gelten vorerst bis zum 3. Mai. Veränderungen wird es im Schulbereich und auch für viele Geschäfte geben." (Textauszug, IAB-Doku)

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OECD (2020): SME policy responses. (Tackling coronavirus (COVID-19): Contributing to a global effort), Paris, 103 S.

Abstract

"SMEs are at the centre of the economic crisis brought on by the COVID-19 pandemic and containment measures, more so than during the 2008 financial crisis. The current crisis has affected SMEs disproportionately, and has revealed their vulnerability to the supply and demand shock (in particular with regard to their liquidity) with a serious risk that over 50% of SMEs will not survive the next few months. A widespread collapse of SMEs (60-70% of OECD employment) could have a strong impact on national economies and global growth prospects, on perceptions and expectations, and even on the financial sector, which may already be under strain by non-performing portfolios. In some countries, a deterioration of the financial situation of SMEs could have systemic effects on the banking sector as a whole. In their response to the crisis, governments have been quick to acknowledge the specific circumstances of SMEs, and have put in place policies to support them. Across countries, the policy response frequently followed this sequence of measures: Health measures, and information for SMEs on how to adhere to them; Measures to address liquidity by deferring payments; Measures to supply extra and more easily available credit to strengthen SME resilience; Measures to avoid, or mitigate the consequences of, unorganised lay-offs by extending possibilities for temporary redundancies and wage subsidies, and; Structural policies." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Abteilung Arbeitsmarktpolitik (2020): Neue Regelungen zur Kurzarbeit - Unterstützung von Betrieben und ihren Beschäftigten in Folge der Corona-Krise. Ratgeber für Betriebs-, Personalräte und Beschäftigte. (Der DGB informiert: Kurzarbeit), Berlin, 9 S.

Abstract

"Die Bundesregierung hat im Eilverfahren die Regelungen für die Kurzarbeit verändert. Vor allem die Unternehmen und ihre Beschäftigten, die direkt oder indirekt von den Folgen der Corona-Krise betroffen sind, sollen so eine wirkungsvolle Unterstützung bekommen. Die Kurzarbeit entlastet die Unternehmen schnell von Personalkosten, wenn Produktion oder Veranstaltungen vorübergehend ausgesetzt werden müssen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

Der Überblick definiert zunächst Kurzarbeit als einen 'Baustein im Instrumentenkasten zur Beschäftigungssicherung'. Sie dient der Sicherung von Arbeitsplätzen in Betrieben, die vorübergehend in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Kurzarbeit bedeutet die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb aufgrund eines vorübergehenden, erheblichen Arbeitsausfalls. Durch das Kurzarbeitergeld wird diese Verdienstminderung der Beschäftigten teilweise ausgeglichen. Es wird von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt. Im Einzelnen erläutert werden: sozialrechtliche und arbeitsrechtliche Voraussetzungen für Kurzarbeit; das Kurzarbeitergeld; das zweistufige Antragsverfahren und Qualifizierung während der Kurzarbeit. Außerdem werden häufig gestellte Fragen zur Kurzarbeit beantwortet. (IAB)

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(2020): Mehr Frauen und Kleinbetriebe betroffen. Die Quote der Kurzarbeitenden ist höher als in früheren Krisen. Tarifverträge und Mitbestimmung reduzieren Einkommensverluste. In: Böckler Impuls H. 16, S. 6.

Abstract

"Kurzarbeit hat während der Corona-Pandemie ein deutlich anderes „Profil“ bekommen als in vorherigen Wirtschaftskrisen. Erstmals haben kleine Betriebe das Instrument häufiger als größere genutzt. Und während 2009 Männer fast dreimal so häufig wie Frauen in Kurzarbeit waren, war im Juni 2020 die Quote mit jeweils rund 13 Prozent beinahe gleich hoch. Das hängt damit zusammen, dass nicht nur Industriebetriebe stark betroffen sind, sondern auch viele Dienstleistungsbranchen. Im Vergleich zu anderen Wirtschaftseinbrüchen ist die gesamtwirtschaftliche Quote der Kurzarbeitenden sehr hoch, ebenso wie mit rund 50 Prozent auch der Anteil, um den die Arbeitszeit im Schnitt reduziert wurde. Das zeigt eine Studie des WSI, für die Toralf Pusch und Hartmut Seifert die Erwerbstätigenbefragung der Hans-Böckler-Stiftung ausgewertet haben. Im April und im Juni 2020 waren jeweils mehr als 6000 Menschen befragt worden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Fraktion der CDU/CSU (2020): Entwurf eines Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II). Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/18966 (05.05.2020)), 42 S.

Abstract

"Die COVID-19-Pandemie und die weltweiten Maßnahmen zu ihrer Eindämmung führen derzeit zu einem Ausnahmezustand in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt. Dies stellt auch die Systeme der sozialen Sicherung vor enorme Herausforderungen. Mit dem Sozialschutz-Paket wurden Sofortmaßnahmen ergriffen, um den gravierenden negativen Auswirkungen in einem ersten Schritt schnell und wirksam zu begegnen. Kernelemente dieses Pakets sind erleichterte Voraussetzungen für den Zugang zum Kurzarbeitergeld sowie zu den Grundsicherungssystemen und eine Bestandssicherung für soziale Dienstleister." (Textauszug, IAB-Doku)

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Bundesagentur für Arbeit. Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung (2020): Einführung einer Kurzarbeiterquote. (Grundlagen: Methodenbericht / Bundesagentur für Arbeit), Nürnberg, 15 S.

Abstract

"Die Zahlung von Kurzarbeitergeld bei vorübergehend schwierigen Wirtschaftsbedingungen ermöglicht den Betrieben, ihre eingearbeiteten Mitarbeiter und den Arbeitnehmern ihre Arbeitsplätze zu erhalten. Für die Beurteilung von Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes sind Angaben zu Niveau und Veränderung der Zahl der Personen in Kurzarbeit wichtige Indikatoren. Für viele Fragen sind aber absolute Zahlen allein nicht ausreichend, weil mit ihnen Unterschiede in der zeitlichen Entwicklung und zwischen Regionen oder Wirtschaftszweigen nicht angemessen dargestellt werden können. Für die Beantwortung solcher Fragen sind Anteilswerte erforderlich, die den Bestand an Personen in Kurzarbeit in Beziehung zur Grundgesamtheit der möglichen Personen in Kurzarbeit setzen. Mit diesem Methodenbericht wird eine solche Kurzarbeiterquote in die Standardberichterstattung der Statistik der Bundesagentur für Arbeit über Kurzarbeit eingeführt. Dabei wird die Zahl der Personen in Kurzarbeit auf die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bezogen, weil nur Arbeitnehmer in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesagentur für Arbeit. Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung (2020): Hochrechnung der realisierten Kurzarbeit. Dokumentation des erweiterten Verfahrens. (Grundlagen: Methodenbericht / Bundesagentur für Arbeit), Nürnberg, 19 S.

Abstract

"Die Hochrechnung der Betriebe und Personen in konjunktureller Kurzarbeit nach § 96 SGB III wurde grundlegend geprüft und Verbesserungspotentiale genutzt zur Erhöhung der Treffsicherheit der Hochrechnungsergebnisse. Durch den Ausschluss extremer Ausreißer aus dem Hochrechnungsprozess lassen sich starke Überzeichnungen der Hochrechnungsergebnisse auf Bundesebene und auch auf weiteren regionalen Gliederungsebenen weitgehend reduzieren. Jedoch kann die Hochrechnung auch weiterhin durch späte Meldungen großer Betriebe in diesen Monaten deutlich unterzeichnet sein. Für dieses Spezifikum des Antrags- und Gewährungsprozesses zum Kurzarbeitergeld bestehen auch weiterhin keine verlässlichen Schätz- oder Prognosemöglichkeiten. Das Risiko einer Unterzeichnung der hochgerechneten Daten ist auch zukünftig nicht vollständig auszuschließen. Mit dem erweiterten Hochrechnungsverfahren werden die Risiken aber deutlich verringert und es können verbesserte hochgerechnete Ergebnisse zu Betrieben und Kurzarbeitern bereitgestellt werden Das überarbeitete Hochrechnungsverfahren wird ab dem 03.06.2020 in der Berichterstattung über realisierte Kurzarbeit eingesetzt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesregierung (2020): Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz – BeschSiG). Gesetzentwurf der Bundesregierung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/23480 (19.10.2020)), 12 S.

Abstract

"Aufgrund des Fortbestehens negativer Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Wirtschaft und Beschäftigung – Verlängerung vorübergehender Sonderregelungen im Zusammenhang mit Kurzarbeit bis zum 31. Dezember 2021: Erhöhung des Kurzarbeitergeldes sowie Anrechnungsfreiheit des Entgelts aus einer während der Kurzarbeit aufgenommenen geringfügig entlohnten Beschäftigung (Minijob); Vereinfachung der Voraussetzungen für die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei beruflicher Weiterbildung während der Kurzarbeit; Änderung §§ 106a und 421c SGB III" (Autorenreferat, IAB-Doku, (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP))

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2020): Corona-Pandemie in Deutschland – Auswirkungen der Schutzmaßnahmen der ersten Monate auf den Arbeitsmarkt. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/21779). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/22994 (30.09.2020)), 21 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Abgeordneten Jörg Schneider, Norbert Kleinwächter, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD zu Auswirkungen der Schutzmaßnahmen der ersten Monate im Rahmen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Deutschland. (IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2020): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 16. November 2020 um 14:30 Uhr zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz – BeschSiG) (BT-Drucksache 19/23480) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Neben der Sonderregelung für Kurzarbeit auch Sonderregelung für Arbeitslosengeld I verlängern und ein Weiterbildungsgeld einführen (BT-Drucksache 19/23169). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 19(11)864 v. 25.11.2020), 59 S.

Abstract

Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 16. November 2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz – BeschSiG) und weiterer Anträge. Liste der Sachverständigen: Verbände: Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks e.V.; Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit; Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.; Einzelsachverständige: Inga Dransfeld-Haase, Bochum; Prof. Dr. Peter Bofinger, Würzburg; Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen

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Arranz, José M., Carlos García-Serrano & Virginia Hernanz (2019): The changing use of short-time work schemes. Evidence from two recessions. In: European journal of industrial relations, Jg. 25, H. 1, S. 5-22. DOI:10.1177/0959680117753313

Abstract

"We explore differences in resort to short-time work schemes between the recessions in the early 1990s and the late 2000s in Spain and Italy and explore how far these are associated with differences in employees' personal and job-related characteristics. We use individual data from national Labour Force Surveys and perform a multivariate detailed decomposition. We find that participation in these schemes in the second recession would have been even greater without the changes in skills and production structures in both countries." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Balleer, Almut, Britta Gehrke, Brigitte Hochmuth & Christian Merkl (2019): Mit Kurzarbeit erfolgreich durch die nächste Rezession? In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 72, H. 18, S. 13-15.

Abstract

"Um die möglichen Beschäftigungseffekte in der nächsten Rezession abschätzen zu können, ist ein umfangreiches Verständnis der quantitativen Wirkungsweise dieses Arbeitsmarktinstruments notwendig. Dabei ist es wichtig, erstens zwischen regelgebundener und diskretionärer Komponente der Kurzarbeit zu unterscheiden und zweitens die Interaktion mit dem Konjunkturzyklus zu berücksichtigen. Um Kurzarbeit möglichst zielgenau einzusetzen, schlagen wir vor, die regelgebundene Komponente der Kurzarbeit von der Konjunktur abhängig zu machen. Zudem sollte Kurzarbeit weiterhin konjunkturell, nicht strukturell eingesetzt werden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Balleer, Almut, Britta Gehrke, Brigitte Hochmuth & Christian Merkl (2019): Autonomes Fahren statt Stop and Go: Vorschläge zur effektiven Gestaltung der deutschen Kurzarbeit. In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Jg. 68, H. 3, S. 252-260. DOI:10.1515/zfwp-2019-2022

Abstract

"Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Kurzarbeit den Arbeitsmarkt bei konjunkturellen Eintrübungen effektiv stabilisieren kann. Das existierende System verfügt bereits über eine regelgebundene Komponente, die erfolgreich stabilisiert. Hinzu kommen diskretionäre Änderungen, die in tiefen Rezessionen weitere Stabilisierungswirkungen entfalten. Wir schlagen vor, diese diskretionäre Komponente in das Regelwerk aufzunehmen und an entsprechenden Frühindikatoren zu orientieren. Dies würde die gesamtwirtschaftlichen Stabilisierungseffekte der Kurzarbeit weiter erhöhen. Darüber hinaus reduziert eine stärkere Regelbindung die Gefahr, dass Kurzarbeit strukturell oder zum falschen Zeitpunkt eingesetzt wird." (Textauszug, © De Gruyter)

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Bieback, Karl-Jürgen (2019): Zur Bewältigung des Strukturwandels: Transformations-Kurzarbeitergeld auf den Weg bringen. Warum eine neue Form des Kurzarbeitergeldes notwendig ist. In: Soziale Sicherheit, Jg. 68, H. 10, S. 373-377.

Abstract

"In etlichen Betrieben gibt es große Umbauprozesse, die mit Produktionseinbrüchen einhergehen. Das gilt etwa durch den Umstieg vom Verbrennungsmotor auf elektrische Antriebe in der Automobil(zuliefer)industrie oder durch die Automatisierung von Routinetätigkeiten bei Versicherungen. Zur Bewältigung solcher Transformationen schlägt die IG Metall ein Transformationskurzarbeitergeld vor. Es soll die Möglichkeit schaffen, Kurzarbeit und Qualifizierung bei Erhalt des Beschäftigungsverhältnisses miteinander zu verbinden und so die Voraussetzungen für eine Weiterbeschäftigung nach dem Transformationsprozess zu schaffen. Hier wird erläutert, warum eine solche neue Form des Kurzarbeitergeldes sinnvoll und notwendig ist und wie es ins SGB III eingeordnet werden könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Buntenbach, Annelie & Johannes Jakob (2019): Mit Weiterbildung und Kurzarbeit die digitale und ökologische Transformation bewältigen. In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Jg. 68, H. 3, S. 261-269. DOI:10.1515/zfwp-2019-2023

Abstract

In this text, the DGB develops proposals from a trade union point of view, on how to tackle the emerging structural transformation that will affect large parts of the manufacturing industry.
Given the importance of this sector, it is justifiable for the state to use public funds to accompany these structural changes, especially since part of the changes are also a result of state intervention. The primary focus should be set on continuing education and training. The arguments made against subsidized training can be largely refuted in this context. Continuing education and training can be supported by the counselling services of the Employment Agencies. Company training plans can assure that no group of employees is left behind and that the trainings that are carried out are future-oriented. Finally, the financial participation of employers is also a guarantee that no “training for stock” will take place.
The instrument of short-time-work must also come into use. However, the conditions in which it can be employed should be expanded and tailored to meet the current challenges. Short-time-work should also be possible in case of a “technological and ecological transformation, leading to massive and rapid changes in the conditions of production”. The IG Metall proposal of a “transformation short-time-work allowance” provides a good basis for this discussion.
Another potential source for skilled workers are the currently unemployed persons. Studies show that more unemployed persons would undergo a vocational training if the financial framework conditions were better. The DGB has proposed that an additional allowance should be granted to this group during measures of further education. Such an allowance would particularly support the recipients of minimum income provisions, of whom a large number doesn’t have any completed vocational Training.