Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. November 2010 zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (17/4304) und verschiedener Anträge der Fraktionen
Beschreibung
"Das IAB äußert sich in seiner Stellungnahme auf der Basis wissenschaftlicher Befunde zu ausgewählten Aspekten des Gesetzentwurfes der Regierungsfraktionen sowie der Anträge der Opposition - und zwar zur Begründung des Regelbedarfs (insbesondere zur Bestimmung der 'verdeckten Armut'), zur neuen Hinzuverdienstregelung, zu den Forderungen nach einem allgemeinen Mindestlohn, zur Förderung der Integration und Teilhabe von Langzeitarbeitslosen am Arbeitsleben, zum Vorrang für Ausbildung für Menschen unter 25 Jahren im SGB II und zur Einführung eines 'Sozialen Arbeitsmarkts'." (Textauszug, IAB-Doku)
Zitationshinweis
Bruckmeier, Kerstin, Martin Dietz, Michael Feil, Katrin Hohmeyer, Marion König, Peter Kupka, Brigitte Schels, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2010): Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. November 2010 zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (17/4304) und verschiedener Anträge der Fraktionen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 17(11)330 v. 19.11.2010, S. 31-36.