Beschreibung

"Die 2005 erfolgte Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe im SGB II stellt eine sozial- und arbeitsmarktpolitische Weichenstellung dar, welche nicht nur das institutionelle Gefüge des Sozialstaats veränderte, sondern auch einem neuen Paradigma im Umgang mit unterstützungsbedürftigen (Langzeit-)Erwerbslosen zum Durchbruch verhalf. Mit der Reform einher gingen etwa die Schaffung neuer arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen (etwa die als 'Ein-Euro-Jobs' bekannt gewordenen Arbeitsgelegenheiten) oder die materielle Ausgestaltung der Grundsicherung nach einheitlichen Regelsätzen sowohl für die früheren Bezieher von Arbeitslosenhilfe als auch für die früheren Sozialhilfeempfänger. Für letztere entfielen zahlreiche Sonderbedarfsregelungen, die in pauschalierte Regelsätze einberechnet wurden. Insgesamt sollte die Ausgestaltung der passiven Grundsicherungsleistungen sowohl das Lohnabstandsgebot erfüllen als auch eine angemessene soziale und kulturelle Teilhabe gewährleisten. Die konzeptuell weitreichendste Änderung jedoch betraf das im Gesetz festgelegte Prinzip des 'Förderns und Forderns', welches das eigenverantwortliche Bemühen der Leistungsbezieher um eine möglichst schnelle Überwindung oder zumindest Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit in den Mittelpunkt rückte. Dies konnte, wo immer möglich, eine Erwerbsaufnahme gemäß abgesenkter Zumutbarkeitsschwellen bedeuten oder aber auch eine aktive Beteiligung an den gesetzlich vorgesehenen Maßnahmen zur Förderung der individuellen Beschäftigungsfähigkeit, die ggf. auch durch Leistungskürzungen (Sanktionen) eingefordert wird. Mittels 'passgenauer', d. h. fallbezogener Hilfen, sollen Hilfebezieher aktiviert und Bezugsdauern verkürzt werden, zugleich aber auch angemessene soziale und kulturelle Teilhabe gewährleistet werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)