Beschreibung

"Dieses Kapitel rekapituliert in einem kompakten, chronologischen Überblick zweieinhalb Jahre arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Gesetzgebung von Anfang 2009 bis Mitte 2011. Stichpunktartig werden die wesentlichen Inhalte der einzelnen Gesetze aufgelistet, knapp die Regelungsinhalte beschrieben und teilweise ergänzt durch Einschätzungen des IAB. Dieser Überblick ermöglicht zum einen eine Rückschau auf die arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung zur Abmilderung der Folgen der schweren Rezession, die in den Jahren 2008 und 2009 die gesamte Weltwirtschaft erfasst hatte. Zugleich wirft er einen Blick auf durch zwei Verfassungsgerichtsurteile notwendig gewordene gesetzliche Änderungen bei den passiven arbeitsmarktpolitischen Leistungen (Regelbedarfe in den Sozialgesetzbüchern II und XII) und in der Organisation der Trägerschaft der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Nicht zuletzt wird durch die Zusammenstellung deutlich, welche Regelungen die Bundesregierung zur Haushaltskonsolidierung, zum Erhalt der Fachkräftebasis und zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in Deutschland auf den Weg gebracht hat." (Textauszug, IAB-Doku)