Beschreibung

Die Beschäftigungsprobleme wettbewerbsschwächerer Arbeitnehmer sind schon seit langer Zeit gravierend. Projektionen der langfristigen Arbeitsmarktentwicklung verdeutlichen die Dringlichkeit des Problems. Der Trend in Richtung wachsender Qualifikationsanforderungen wird sich weiter fortsetzen, so dass sich die Aussichten für die Problemgruppen des Arbeitsmarktes ohne entschlossenes Gegensteuern verschlechtern werden. Daher muss es in der nahen Zukunft darum gehen, für wettbewerbsschwächere Arbeitnehmer eine schrittweise Verbesserung zu erzielen. Das Gutachten schlägt ein aus drei Elementen bestehendes Maßnahmenbündel vor. Plädiert wird für ein am ALG II-Anspruch orientiertes abgabenfreies Mindesteinkommen bei Vollzeitbeschäftigung in Form einer bedarfsorientierten Steuergutschrift. Gleichzeitig sind spezifische Anreize für atypische Erwerbsformen abzubauen, insbesondere bestehende Subventionen zu Gunsten von Mini-Jobs. In Kombination mit der Streichung des befristeten Zuschlags beim Übergang von ALG I in ALG II und modifizierten Hinzuverdienstmöglichkeiten, die auf eine stärkere Anrechnung niedriger Einkommen zielen, erhöht sich der Anreiz für Grundsicherungsempfänger, eine Existenz sichernde Beschäftigung aufzunehmen. Die Kernelemente werden durch komplementäre Maßnahmen ergänzt. Das Maßnahmenbündel ist fiskalisch mit überschaubaren Kosten verbunden, die Einführungskosten des Gesamtansatzes dürften nach Meinung der Gutachter weniger als die Kosten einer Senkung der Sozialabgaben um einen Prozentpunkt ausmachen. Laut Gutachten besteht zudem die große Chance, mit Hilfe des noch stärker auf Fördern und Fordern setzenden Gesamtansatzes Zug um Zug schwer vermittelbare Personengruppen in den Arbeitsmarkt zurückzuführen und damit der Persistenz von Arbeitslosigkeit entgegen zu wirken. (IAB)