Beschreibung

Durch einen Vergleich der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland mit der Politik in Dänemark, Frankreich, Großbritannien und den Niederlande wird gezeigt, dass viele Elemente der deutschen Arbeitsmarktreform sich auch in anderen europäischen Ländern finden. Vorbild für den in Deutschland im Jahr 2005 vollzogenen Wechsel von einer aktiven zu einer aktivierenden Arbeitsmarktpolitik des 'Fördern und Fordern' ist die britische 'Work first'-Politik und das 'Welfare-to-work'-Programm der britischen Labour-Regierung seit 1997. Während Großbritannien bereits von Beginn an stärker das Fordern betonte, wurde in Dänemark Mitte der neunziger Jahre mit der 'Aktivierungslinie' stärker auf das Fördern gesetzt; seit 2003 werden jedoch auch in Dänemark die Elemente des 'Forderns' stärker betont, wobei der Schwerpunkt der Aktivierung seitdem weniger auf arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen als vielmehr auf Arbeitssuche und Arbeitsvermittlung liegt. Eines der wenigen europäischen Länder, das nach wie vor stärker auf 'Aktivierung ohne Fordern' setzt, ist Frankreich. Stattdessen setzt Frankreich auf die Leitidee des Erhalts des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft, der 'cohesion sociale'. Die Niederlande gehören seit den achtziger Jahren zu den Ländern mit den höchsten Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik in Europa. Bis Mitte der 90er Jahre standen Qualifizierungsmaßnahmen im Vordergrund, mit der Änderung des Arbeitslosigkeitsgesetzes im Jahr 1995 traten 'fordernde' Elemente in der Arbeitsmarktpolitik stärker in den Vordergrund. Charakteristisch für die Niederlande ist ein Türwächtersystem für den Zugang zu allen Sozialleistungen. Im Gegensatz zu Großbritannien erfolgten in den Niederlanden und in Dänemark (bislang) keine vollständige Vereinheitlichung und auch keine Absenkung von Transferleistungen für erwerbsfähige Langzeitarbeitslose. Im Anhang werden die Informationen über die einzelnen Länder auch in Form einer Synopse präsentiert, wobei für jedes Land die Grundsätze, Zielgruppen, Reformschritte, Transferleistungen, die wichtigsten Förderinstrumente, die organisatorische Umsetzung, Erfolgskriterien und Besonderheiten angegeben werden. (IAB)