Beschreibung

Auf dem Amsterdamer EU-Gipfel wurde 1997 die Europäische Beschäftigungsstrategie (EBS) ins Leben gerufen. Kern der Strategie sind Beschäftigungspolitische Leitlinien, an denen sich die nationale Politik orientieren soll. Der Beitrag geht den Fragen nach, wie sich die Strategie bislang ausgewirkt hat, ob die Erwartungen erfüllt worden sind und wie die Wirksamkeit verbessert werden kann. Die EBS hat bislang nur begrenzt zur besseren Funktionsfähigkeit von nationalen Beschäftigungssystemen beitragen können, soweit dies über die Veränderung der Programmatik und der Instrumente aktiver Arbeitsmarktpolitik hinausgeht. In den EU-Staaten, die von den stärksten strukturellen Anpassungsproblemen auf dem Arbeitsmarkt betroffen sind, zeigen sich keine deutlichen Auswirkungen der EBS auf nationale Reformprozesse. In diesen Ländern, zu denen auch Deutschland gehört, sind jene weitergehenden strukturellen Reformen, welche für die Verbesserung des beschäftigungspolitischen Erfolgsprofils notwendig sind, jedoch institutionell und politisch besonders schwierig. Die EBS erwartet von den neuen Mitgliedsstaaten im Zuge der EU-Erweiterung neue Impulse, da diese sich bei ihren Reformen der Arbeitsverwaltungen und anderer beschäftigungspolitischer Institutionen schon weitgehend an den Leitlinien der EBS orientieren. (IAB)