Beschreibung

Die Dokumentation der Stellungnahme des IAB enthält Ausführungen zur nationalen Strukturpolitik allgemein, zur Bedeutung der Gemeinschaftsaufgabe für die neuen bzw. alten Bundesländer, die strukturellen Auswirkungen der EU-Osterweiterung für die deutschen Grenzregionen, die Situation in den ehemaligen Zonenrandgebieten und sonstigen Regionen mit Strukturproblemen sowie Fragen der EU-Strukturpolitik. Dabei wird darauf hingewiesen, dass mit den Anreizen und Subventionen der Gemeinschaftsaufgabe nach wie vor wichtige Impulse für strukturschwache Regionen gegeben werden, die die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Es wird dafür plädiert, die Förderungen der Gemeinschaftsaufgabe nicht, wie vorgeschlagen, auf die neuen Bundesländer zu reduzieren. (IAB)