Beschreibung

"Im Jahr 2009 wurde die Inanspruchnahme von konjunktureller Kurzarbeit und Saison-Kurzarbeit zeitlich befristet bis 2010 erleichtert. Die rechtlichen Änderungen erfolgten vor dem Hintergrund der damals außerordentlich schwierigen wirtschaftlichen Situation und der negativen Aussichten für den Arbeitsmarkt. Die Attraktivität von Kurzarbeit ist durch die Neuregelung deutlich gestiegen. Insgesamt wurde dadurch der Anstieg der Arbeitslosigkeit abgeschwächt. In seiner Stellungnahme äußert sich das IAB zu einem Antrag der SPD-Fraktion, die Konditionen für Kurzarbeit zu verbessern. Eine Verlängerung der Erstattung von Sozialbeiträgen für Kurzarbeiter bis Ende 2011 würde die bestehende Regelung zur erleichterten Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld erhalten. Insbesondere kleinere Betriebe könnten davon profitieren, da sich abzeichnet, dass sie zunehmend Unterstützung mit dem Kurzarbeitergeld benötigen. Die Remanenzkosten, die den Betrieben auch bei einer vollen Erstattung der Sozialbeiträge verbleiben, wirken weiterhin möglichen Mitnahmeeffekten und dem Risiko von Strukturverhärtungen entgegen. Die Privilegierung von Mehrbetriebsunternehmen bei der vollen Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge sollte aus der Sicht des IAB allerdings gestrichen werden. Eine weitere Unterstützung von Qualifizierungsmaßnahmen während Kurzarbeit erscheint sinnvoll. Dabei sollte die Förderung gering qualifizierter Kurzarbeiter vereinfacht werden. Daneben wäre eine Fortsetzung der bisher nur für 2009 und 2010 gültigen Europäischen Sozialfond (ESF)-Richtlinie begrüßenswert. Ratsam wäre auch, Sozialversicherungsbeiträge weiterhin ab dem ersten Monat voll zu erstatten, wenn berücksichtigungsfähige Qualifizierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Eine Verlängerung der maximalen Bezugsfrist des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes auf 36 Monate zum jetzigen Zeitpunkt jedoch, könnte aus Sicht des IAB als Signal für eine mittelfristig gewährte Subvention missverstanden werden und das Risiko von Strukturverhärtungen erhöhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)