Sanktionen im SGB II
Am 5. November 2019 verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen "Sanktionen im SGB II". Es erklärte die Sanktionen für teilweise verfassungswidrig. In der politischen Debatte wurden immer wieder Forderungen nach einer Reform der bestehenden Sanktionsregelungen in der Grundsicherung bis hin zur vollständigen Abschaffung diskutiert. Eine Neuregelung trat mit dem Bürgergeldgesetz von 2023 in Kraft.
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Literaturhinweis
Klagen und Widersprüche, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/11950) (2017)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2017): Klagen und Widersprüche, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/11950). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/12193 (02.05.2017)), 11 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zu Klagen und Widersprüchen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch u.a. mit der Anzahl der Widersprüche gegen Entscheidungen des zuständigen Trägers im Rahmen des SGB II in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016, der Anzahl zugunsten oder teilweise zugunsten der Klageführenden abgeschlossen Klagen und mit tabellarischer Aufstellungen: Zugänge Widersprüche und Klagen nach Sachgebieten, Abgänge Widersprüche nach Sachgebieten und Erledigungsart, Abgänge Klagen nach Sachgebieten und Erledigungsart, Neu festgestellte Sanktionen nach Sanktionsgründen, Bestand erwerbsfähiger Leistungsberechtigter mit mindestens einer Sanktion sowie Sanktionsbetrag nach ausgewählten Merkmalen. (IAB)
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Literaturhinweis
In den Greifarmen des unternehmerischen Selbst: neoliberale Gouvernementalität, Disziplinarmacht und die Inwertsetzung von Langzeitarbeitslosen (2016)
Gfrerer, Lara;Zitatform
Gfrerer, Lara (2016): In den Greifarmen des unternehmerischen Selbst. Neoliberale Gouvernementalität, Disziplinarmacht und die Inwertsetzung von Langzeitarbeitslosen. Marburg: Tectum, 241 S.
Abstract
"Autonomie, Kreativität und individuelle Selbstentfaltung werden in der neoliberalen Marktwirtschaft klare Grenzen gesetzt. Die vielbeschworene 'Freiheit' ist nichts anderes als die Freiheit zum ökonomisch rentablen Handeln. Wie aber bringt man Menschen dazu, zu tun, zu denken und zu wollen, was die vorherrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse erfordern? Was bewegt sie dazu, sich bereitwillig zu einem System zu bekennen, dass das soziale und wirtschaftliche Überleben von der erfolgreichen Durchsetzung im Wettbewerb und damit von der fortwährenden Optimierung der eigenen Person abhängig macht? Basierend auf Studien zur Gouvernementalität von Michel Foucault offenbart Lara Gfrerer die zentralen und dabei höchst widersprüchlichen Anforderungen an die Menschen, die in der allumfassenden Aufforderung zum unternehmerischen Denken, Fühlen und Handeln enthalten sind. Am Beispiel von Hartz-IV zeigt Gfrerer im Besonderen, wie der Staat diejenigen zur ökonomischen Verwertbarkeit zwingt, die ihre Freiheit nicht im Sinne des Marktes nutzen wollen oder können und welcher Mittel er sich dabei bedient: disziplinärer Überwachung, Drohungen und harter Sanktionen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Beratung von arbeitslosen Jugendlichen: Überlegungen zur professionellen Umsetzung im Jobcenter im ländlichen Raum (2016)
Müller, Becky; Scobel, Mareike;Zitatform
Müller, Becky & Mareike Scobel (2016): Beratung von arbeitslosen Jugendlichen. Überlegungen zur professionellen Umsetzung im Jobcenter im ländlichen Raum. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 65, H. 9/10, S. 217-225. DOI:10.3790/sfo.65.9-10.217
Abstract
"Die Umsetzung einer professionellen Beratung stellt die Fachkräfte des kommunalen Jobcenters vor diverse Herausforderungen. Der Fokus dieses Artikels bezieht sich auf die Phasenverläufe von Beratung im Fallmanagement anhand einer abstrakten Fallkonstellation. Die Untersuchung geht der Frage nach, welche Möglichkeiten sich aus der professionellen Beratung von jugendlichen Arbeitslosen im ländlichen Raum ergeben. Sie basiert zum einen auf Literaturrecherchen, zum anderen orientiert sich die Darstellung am Fallmanagement des Landkreis Oder- Spree und impliziert eigene Erfahrungen in der Rolle des persönlichen Ansprechpartners." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
The short-run and long-run effects of decentralizing public employment services (2016)
Weber, Michael;Zitatform
Weber, Michael (2016): The short-run and long-run effects of decentralizing public employment services. (Ifo working paper 209), München, 48 S.
Abstract
"A German policy experiment from 2012 allows me to identify the short-run and long-run causal effects of decentralization on the placement efficiency of public employment services (PES). I exploit variation over time and across districts with different types of PES in a difference-in-differences framework. Decentralization had significant negative effects on placements in the short run, but not in the long run. This points to a transition process, during which caseworkers acquire relevant placement skills. Decentralization also had a persistent negative effect on sanctions on the welfare recipients, which probably indicates a reluctance of local authorities to reduce the well-being of their potential voters." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Leistungsversagungen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen und Ersatzansprüche gegenüber Anspruchsberechtigten im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch: und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/7971) (2016)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2016): Leistungsversagungen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen und Ersatzansprüche gegenüber Anspruchsberechtigten im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch. Und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/7971). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/8048 (07.04.2016)), 9 S.
Abstract
"Anzahl betroffener Antragsteller, Größenordnung einbehaltener Leistungen, Widersprüche und Klagen, Personal- und Sachkosten, Höhe des unerlässlichen Leistungsbetrags (insgesamt 27 Einzelfragen)" (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)
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Literaturhinweis
Junge Menschen im SGB II in Nordrhein-Westfalen: Lebenslagen, Einstellungen und Förderung. Materialien zu Monitoring und Evaluation (2015)
Amonn, Jan; Icking, Maria;Zitatform
Amonn, Jan & Maria Icking (2015): Junge Menschen im SGB II in Nordrhein-Westfalen. Lebenslagen, Einstellungen und Förderung. Materialien zu Monitoring und Evaluation. (Gesellschaft für Innovative Beschäftigungsförderung. Arbeitspapiere 54), Bottrop, 36 S.
Abstract
"In einer neuen Studie der G.I.B. werden Lebenslagen, Einstellungen und die Förderung junger Menschen im SGB II-Leistungsbezug untersucht. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf denjenigen, die über keinen Berufsabschluss verfügen und sich aktuell auch nicht in Ausbildung befinden.
Untersucht werden nicht nur die 15- bis unter 25 Jährigen, sondern auch die Altersgruppe der 25 bis unter 35-Jährigen, die sich hinsichtlich vieler Merkmale von der jüngeren Altersgruppe unterscheidet. Für beide Gruppen gilt, dass zumindest ein Teil durchaus über Potential verfügt, Berufsabschlüsse nachzuholen. Sie benötigen neben der individuellen Unterstützung vor allem passgenaue Qualifizierungsangebote, die u. a. die Lebensumstände der jungen Menschen berücksichtigen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie bereits Familienverantwortung tragen." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
"Do you want to negotiate with me?" - Avoiding and dealing with conflicts arising in conversations with the young unemployed (2015)
Böhringer, Daniela; Karl, Ute;Zitatform
Böhringer, Daniela & Ute Karl (2015): "Do you want to negotiate with me?" - Avoiding and dealing with conflicts arising in conversations with the young unemployed. In: Social work & society, Jg. 13, H. 1, S. 1-17.
Abstract
"This paper addresses conflict talk in social services. We focus on naturally occurring face-to-face conversations between claimants and personal contact persons in German job centres for young people under the age of 25. Using conversation analysis we identify conflict episodes arising in these conversations. We show how the participants display disagreement/agreement and how they escalate or terminate conflict episodes. We show that participants tend to avoid full confrontation in co-present interaction (both the 'customer' and the 'personal contact person'). They tend to maintain social continuity. On the other hand, many 'customers' file a complaint against the decisions of job centres concerning their unemployment benefits. There seems to be a lack of conflict solution potential in this social service organisation. There are not enough intermediate ways to deal with conflicts, which interactants tend to avoid but which are of course still there." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Impact of welfare sanctions on employment entry and exit from labor force: evidence from German survey data (2015)
Hillmann, Katja; Hohenleitner, Ingrid;Zitatform
Hillmann, Katja & Ingrid Hohenleitner (2015): Impact of welfare sanctions on employment entry and exit from labor force. Evidence from German survey data. (HWWI research paper 168), Hamburg, 32 S.
Abstract
"Similar to numerous other European countries, Germany's unemployment policy went through a paradigm shift in 2005, towards activation policy by tightening their monitoring and sanction regime. With our study, we aim to provide causal evidence for whether an intended positive effect of benefit sanctions on employment entry of welfare recipients has been bought at the expense of an unintended enhanced incentive to leave the labor market. Using a mixed proportional hazard model, we draw causal inference of sanction enforcements on unemployment exit hazards. Based on a novel survey sample covering the first three years after the 'Hartz IV' law came into effect, we provide evidence for a positive impact of sanctions on employment as well as on exit from labor force." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 2): Die Kooperationspflichten Dritter und die schwachen Ansprüche der Leistungsberechtigten (2015)
Ockenga, Edzard;Zitatform
Ockenga, Edzard (2015): Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 2): Die Kooperationspflichten Dritter und die schwachen Ansprüche der Leistungsberechtigten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 64, H. 1, S. 26-30.
Abstract
"Seit zehn Jahren gibt es nun die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dabei gelten die Grundsätze des 'Forderns ' (§ 2 SGB II) und 'Förderns' (§ 14 SGB II). Allerdings hat der Gesetzgeber - wie im ersten Teil zu diesem Thema detailliert gezeigt wurde - nur die Elemente des 'Forderns' umfassend, zwingend und verbindlich geregelt. Dagegen gibt es im SGB II nur wesentlich weniger fördernde Elemente und diese sind nur unbestimmt und schwach ausgestaltet. Das verdeutlicht der folgende Beitrag, in dem zunächst auch die Kooperationspflichten von 'Dritten' - also etwa von Arbeitgebern der Leistungsberechtigten - beleuchtet werden. Fast zehn Jahre nach der Einführung von Hartz IV erscheinen Korrekturen dringend notwendig. Wo dabei angesetzt werden müsste, wird am Schluss dieses Beitrags skizziert." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Befähigen statt aktivieren: aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II (2015)
Reis, Claus; Siebenhaar, Benedikt;Zitatform
Reis, Claus & Benedikt Siebenhaar (2015): Befähigen statt aktivieren. Aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II. (WISO Diskurs), Bonn, 99 S.
Abstract
"Zehn Jahre nach den weitreichenden Arbeitsmarktreformen hält die Debatte über ihre Ziele und Wirkungen an. Die Einschätzungen sind nach wie vor kontrovers. Unstrittig ist, dass die Arbeitslosigkeit seit 2005 deutlich zurückgegangen ist - strittig bleibt, welcher Anteil dabei den Reformen zugeschrieben werden kann. Gleichwohl steht die Arbeitsmarktpolitik weiterhin vor vielen Herausforderungen. Allen voran: die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, die auf hohem Niveau verharrt, und die Marginalisierungs- und Spaltungstendenzen am Arbeitsmarkt.
Die Autoren legen eine umfassende sozialwissenschaftliche und rechtliche Analyse des SGB II vor und benennen Reformbedarf sowie Handlungsoptionen. Im Zentrum der Studie steht die kritische Auseinandersetzung mit dem Aktivierungsparadigma, dem Leitbild der Arbeitsmarktpolitik des letzten Jahrzehnts. Die damit verbundenen Annahmen und Praktiken prägen nicht allein das institutionelle Setting, die Ausgestaltung der materiellen Leistungen und den Einsatz der Instrumente, sondern auch die 'Haltung' gegenüber Leistungsempfänger_innen und die Erbringung der Arbeitsmarktdienstleistungen. 'Moderne Arbeitsmarktdienstleistungen' - Kernbereich der Reformen, sollten die Eingliederung in Beschäftigung fördern und gesellschaftliche Teilhabechancen verbessern. Zwar werden die Leistungsempfänger_ innen heute als 'Kund_innen' bezeichnet, entsprechend weitgehende Rechte und Mitsprachemöglichkeiten z. B. beim Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen lassen sich daraus jedoch nicht ableiten. Auch beim Fallmanagement, das die Einzelnen in den Mittelpunkt rücken muss und sich an deren individueller Lebenssituation und den jeweiligen Bedarfen auszurichten hat, bleibt die Praxis hinter den formulierten Ansprüchen zurück." (Autorenreferat, IAB-Doku)Weiterführende Informationen
Kurzfassung -
Literaturhinweis
Verschränkung und Deformation als zwei Seiten einer Medaille: zu Funktion und Schicksal der "Eingliederungsvereinbarung" in der Job-Center Interaktion (2015)
Weinbach, Christine;Zitatform
Weinbach, Christine (2015): Verschränkung und Deformation als zwei Seiten einer Medaille. Zu Funktion und Schicksal der "Eingliederungsvereinbarung" in der Job-Center Interaktion. In: B. Heintz & H. Tyrell (Hrsg.) (2015): Interaktion - Organisation - Gesellschaft revisited : Anwendungen, Erweiterungen, Alternativen, S. 425-441.
Abstract
"Hinsichtlich Luhmanns Theorie der Ebenendifferenzierung wird vor allem auf die Autonomie der Systemebenen fokussiert. Dass sie, bei aller Bewegungsfreiheit gegeneinander, keineswegs unabhängig voneinander konzipiert sind, bleibt weitgehend unbeachtet. Aber wie kann ihre Verschränkung miteinander vorgestellt werden? Luhmann spricht von 'Strukturvorgaben' oder auch 'Ordnungsvorgaben', mit denen die umfassenden Systeme die eingeordneten Systeme konfrontieren. Für die Interaktionsebene gilt, dass solche Vorgaben als Verhaltensprämissen operativ werden müssen. Der Aufsatz untersucht am Beispiel der Eingliederungsvereinbarung als einer Strukturvorgabe des Politiksystems für die Jobcenter-Interaktion am empirischen Material, wie die Interaktion diese Aufgabe bewältigt und welche Deformationen die Strukturvorgabe Eingliederungsvereinbarung dabei erleidet." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2015)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)372 v. 13.05.2015), 92 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18.05.2015 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Konzept der Bundesregierung zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit und Anträgen der Oppositionsfraktionen zu öffentlich geförderter Beschäftigung. Die Sachverständigen nehmen Stellung zur Frage der Sanktionen im SGB II.
Liste der Sachverständigen:
Verbände/Institutionen:
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Institut der deutschen Wirtschaft; Deutscher Gewerkschaftsbund; Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen; BAG Katholische Jugendsozialarbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland; AWO Bundesverband e.V.;
Einzelsachverständiger: Prof. Dr. Gerhard Bosch. (IAB) -
Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2015)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 18(11)406 v. 26.06.2015), 86 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zum Thema Änderungen im SGB II und Sanktionen im SGB II. (IAB) Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.; Zentralverband des Deutschen Handwerks Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland Evangelischer Bundesverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
Einzelsachverständiger Dr. Helmut Apel -
Literaturhinweis
Von Hartz IV zu Hartz V?: geplante "Rechtsvereinfachungen im SGB II" (2014)
Butterwegge, Christoph;Zitatform
Butterwegge, Christoph (2014): Von Hartz IV zu Hartz V? Geplante "Rechtsvereinfachungen im SGB II". In: Soziale Sicherheit, Jg. 63, H. 6, S. 233-235.
Abstract
"Bis zum Jahresende wollen CDU, CSU und SPD eine Novellierung des SGB II vornehmen. Um dazu Vorschläge zu machen, hat eine im Juni 2013 konstituierte Bund-Länder-Arbeitsgruppe 'AG Rechtsvereinfachung im SGB II' ihre Tätigkeit aufgenommen. Zu der AG gehören neben Bund und Ländern auch die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge und die Bundesagentur für Arbeit. Über 120 Vorschläge unter dem Titel 'Rechtsvereinfachung' wurden zusammengetragen. Doch was sich so harmlos nach 'Vereinfachung ' anhört, könnte - insbesondere nach den Erfahrungen mit früheren 'Korrekturen' zum SGB II - für die Betroffenen etliche Verschlechterungen mit sich bringen." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sanktionen im SGB II: verfassungsrechtliche Legitimität, ökonomische Wirkungsforschung und Handlungsoptionen (2014)
Ehrentraut, Oliver; Plume, Anna-Marleen; Schmutz, Sabrina; Schüssler, Reinhard;Zitatform
Ehrentraut, Oliver, Anna-Marleen Plume, Sabrina Schmutz & Reinhard Schüssler (2014): Sanktionen im SGB II. Verfassungsrechtliche Legitimität, ökonomische Wirkungsforschung und Handlungsoptionen. (WISO Diskurs), Bonn, 48 S.
Abstract
Die Studie zielt darauf, einen Überblick über Fakten und Forschungsergebnisse zu Sanktionen im SGB II zu ermöglichen. Sie will aber auch dazu anregen, über die Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik und des Grundsicherungssystems erneut nachzudenken. Die Autoren stellen die gesetzlichen Regelungen dar, fassen bisherige Untersuchungsergebnisse zusammen und zeigen unterschiedliche Positionen und Handlungsoptionen auf. Sie geben einen Überblick über den Umfang und die Entwicklung der Sanktionen im Bereich der Grundsicherung, über unterschiedliche Positionen und Standpunkte, über die Argumente in der Debatte über die sozial- und verfassungsrechtliche Legitimität sowie über die Wirkungen von Sanktionen beziehungsweise die Schwierigkeiten bei der Interpretation der Ergebnisse. Die Analyse lässt nicht nur 'einen lückenhaften Forschungsstand zu bestimmten Fragen erkennen', sondern eine 'nicht selten zudem eine ausschließlich auf quantitative Wirkungen verengte Forschungsperspektive'. Nicht intendierte Effekte wie z. B. gesundheitliche Folgen, verschärfte Verschuldungssituationen oder ein vollständiger Rückzug aus der Erwerbsbeteiligung werden selten angesprochen. Die Analyse schließt mit weiterführenden Überlegungen und der Formulierung von alternativen Handlungsoptionen (Stichwort: positive Anreize statt Sanktionen und Trennung von Arbeitsvermittlung und Leistungsbezug). (IAB)
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Literaturhinweis
Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 1): Die umfassenden Pflichten der Leistungsberechtigten im SGB II (2014)
Ockenga, Edzard;Zitatform
Ockenga, Edzard (2014): Das ungleiche Verhältnis von Fördern und Fordern bei Hartz IV (Teil 1): Die umfassenden Pflichten der Leistungsberechtigten im SGB II. In: Soziale Sicherheit, Jg. 63, H. 12, S. 442-447.
Abstract
"Mit der Beantragung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende tritt ein Leistungsberechtigter in ein durchstrukturiertes - auch als Grundsicherungsverhältnis bezeichnetes - Sozialrechtsverhältnis ein. Dabei gelten die Grundsätze des 'Forderns' (§ 2 SGB II) und 'Förderns' (§ 14 SGB II). Allerdings hat der Gesetzgeber - wie im folgenden ersten Teil dieses Beitrags detailliert gezeigt wird - nur die Elemente des 'Forderns' umfassend, zwingend und verbindlich geregelt. Dagegen sind die fördernden Elemente, die im Teil 2 zu diesem Thema (demnächst in der Sozialen Sicherheit) betrachtet werden, unbestimmt und schwach ausgestaltet und es gibt von ihnen auch wesentlich weniger." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Überprüfung der Sondersanktionen im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/1154) (2014)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2014): Überprüfung der Sondersanktionen im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/1154). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen), 12 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Überprüfung der Sondersanktionen im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren mit Statistiken zur Anzahl der Sanktionen, auch Totalsanktionen und der Evaluation der Wirkungen der Sanktionierung. (IAB)
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Literaturhinweis
Unabhängige wissenschaftliche Untersuchung zur Erforschung der Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB 11 und nach dem SGB III in NRW: im Auftrag des Ministerium tür Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Endbericht (2013)
Apel, Helmut; Engels, Dietrich;Zitatform
Apel, Helmut & Dietrich Engels (2013): Unabhängige wissenschaftliche Untersuchung zur Erforschung der Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB 11 und nach dem SGB III in NRW. Im Auftrag des Ministerium tür Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Endbericht. Köln, V, 88 S.
Abstract
"Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW (MAIS) hat das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) mit einer Untersuchung zur Erforschung der Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen im Leistungsbezug nach SGB II und SGB III in NRW beauftragt. Im Mittelpunkt der Studie standen die Auswirkungen von Leistungskürzungen im Bereich des SGB II auf die Lebenslage der Leistungsbezieher sowie die Frage, inwieweit sie bei den Sanktionierten zur Erhöhung des Eigenbemühens und zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit beitragen. Des Weiteren wurde der Frage nachgegangen, ob von der Verhängung von Sperrzeiten nach § 159 SGB III ähnliche Kooperations- und Motivationssteigerungen bzw. verhaltenslenkende Wirkungen ausgehen. Die Untersuchung basiert auf der Auswertung der statistischen Daten der Bundesagentur für Arbeit sowie einer Repräsentativbefragung von sanktionierten und nicht sanktionierten Leistungsbeziehern aus den beiden Rechtskreisen SGB III und SGB II". (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Kein Recht auf Faulheit: das Bild von Erwerbslosen in der Debatte um die Hartz-Reformen (2013)
Kaufmann, Matthias;Zitatform
Kaufmann, Matthias (2013): Kein Recht auf Faulheit. Das Bild von Erwerbslosen in der Debatte um die Hartz-Reformen. (Theorie und Praxis der Diskursforschung), Wiesbaden: Springer VS, 333 S. DOI:10.1007/978-3-658-02085-9
Abstract
"Die Hartz-Gesetze sind ein Wendepunkt für die SPD: In kurzer Zeit wurde ein politisches Programm durchgesetzt, das in Kontrast zu den Ansichten vieler Parteigänger stand. Matthias Kaufmann untersucht die öffentlichen Debatten der ersten Legislaturperiode der Regierung Gerhard Schröders von 1998 bis 2002, jener Zeit, die Schröders 'Agenda 2010' und auch der Verabschiedung der 'Hartz-Gesetze' voranging. Er geht der Frage nach, welches Bild von den Arbeitslosen gezeichnet wurde und welche Konsequenzen daraus folgten. In zehn Fallstudien entsteht ein präzises Bild der Strategien, mit denen die Regierungs-SPD die Erwerbslosen zu Sündenböcken machte, die Schleifung sozialer Arrangements als alternativlos darstellte und den Schlüsselbegriff der Solidarität aushöhlte - zu Lasten von Erwerbslosen wie Arbeitnehmern." (Verlagsangaben)
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Literaturhinweis
Getting people into work: what (if anything) can justify mandatory activation of welfare recipients? (2013)
Molander, Anders; Torsvik, Gaute;Zitatform
Molander, Anders & Gaute Torsvik (2013): Getting people into work. What (if anything) can justify mandatory activation of welfare recipients? (CESifo working paper 4317), München, 35 S.
Abstract
"So-called activation policies aiming at bringing jobless people into work have been a central component of welfare reforms across OECD countries during the last decades. Such policies combine restrictive and enabling programs, but their characteristic feature is that also enabling programs are mandatory, and non-compliers are sanctioned. There are four main arguments that can be used to defend mandatory activation of benefit recipients. We label them efficiency, sustainability, paternalism, and justice. Each argument is analyzed in turn and according to a strict scheme. First we clarify which standards it invokes. Thereafter we evaluate each argument according to its own standards Finally we introduce competing normative concerns that have to be taken into account. In the conclusion we discuss possible constellations of arguments that make up the normative space for activation policies." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Literaturhinweis
Sanktionen im Hartz-IV-System: Funktion, Entwicklung und DGB-Positionen (2013)
Zitatform
Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2013): Sanktionen im Hartz-IV-System. Funktion, Entwicklung und DGB-Positionen. (Arbeitsmarkt aktuell 2013,04), Berlin, 17 S.
Abstract
"Sanktionen sind eng mit dem 'Fordern' von Arbeitsuchenden und Hilfeempfänger/innen mit Hartz-IV verknüpft. Wer nach Auffassung des Jobcenters gegen die Mitwirkungspflichten verstößt, wird sanktioniert. Das Fördern ist hingegen nur eine Ermessenssache. Für den DGB ist dieses Ungleichgewicht einer der Hauptkritikpunkte an Hartz-IV-System und er fordert deshalb, die Sanktionen grundlegend zu überarbeiten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sanktionen und Leistungskürzungen bei Grundsicherungen sowie Widersprüche und Klagen dagegen: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/13232) (2013)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2013): Sanktionen und Leistungskürzungen bei Grundsicherungen sowie Widersprüche und Klagen dagegen. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/13232). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/13449 (13.05.2013)), 8 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu Sanktionen und Leistungskürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) sowie Widersprüche und Klagen dagegen. (IAB)
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Literaturhinweis
Strukturwandel sozialpolitischer Steuerung? (2012)
Globisch, Claudia;Zitatform
Globisch, Claudia (2012): Strukturwandel sozialpolitischer Steuerung? In: G. Bohmann & H.- J. Niedenzu (Hrsg.) (2012): Markt - Inklusion - Gerechtigkeit : zum Problem der sozialen Gerechtigkeit in der Marktgesellschaft (Österreichische Zeitschrift für Soziologie. Sonderheft, 11), S. 133-154. DOI:10.1007/s11614-012-0041-7
Abstract
"Der Beitrag nimmt die Reformen des SGBII unter einer modernisierungstheoretischen Perspektive auf Grundlage der historisch-genetischen Theorie in den Blick. Es wird argumentiert, dass mit der Reform des Sozialgesetzbuches II im Jahre 2005 ein Strukturwandel der Sozialpolitik vollzogen wurde, der mit Autonomieverlusten von Subjekten einhergeht und das in der Forschung bereits empirisch widerlegte Armutsfallentheorem reproduziert. Die neue Dimension der Sozialpolitik besteht in einem Autonomieabbau in Form von Planungshorizontverkürzungen und Entrechtlichungstendenzen sowie einer weitere Verkopplung von Arbeiten und Essen. Damit wird die Möglichkeit autonomer 'eigensinniger' Handlungen durch Sozialpolitik abgeschafft. Das bedeutet, dass die Konstitutionsbedingung von Sozialpolitik, der Selbstgestaltungsgedanke, unterlaufen wird und Sozialpolitik hinter die funktionalen Errungenschaften der Moderne zurückfällt. Dieser Argumentation liegt eine Semantikanalyse der Reformen innerhalb zweier Funktionssysteme der Gesellschaft, Recht und Politik, zugrunde." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Beteiligte aus dem IAB
Globisch, Claudia; -
Literaturhinweis
Der disziplinierende Staat: eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern aus der Sicht der Sozialen Arbeit und der Menschenrechte (2012)
Grießmeier, Nicolas;Zitatform
Grießmeier, Nicolas (2012): Der disziplinierende Staat. Eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern aus der Sicht der Sozialen Arbeit und der Menschenrechte. Grünwald: Kleine Verlag, 108 S.
Abstract
Der Autor "zeigt nach Erläuterung der aktuellen Rechtslage unter Verweis auf existierende Forschungsstudien und Praxisbeispielen auf, welche fatalen sozialen, psychischen und gesundheitlichen Auswirkungen diese Sanktionen bei den Betroffenen haben - bis hin zur Wohnungslosigkeit und dem Verlust des regulären Krankenversicherungsschutzes. Es wird dargestellt, in welchen Aspekten (höherprozentige) Sanktionen gegen das Grundgesetz und die internationalen Menschenrechtskonventionen verstoßen und welche Handlungsspielräume und Interventionsmöglichkeiten die einzelnen Akteure - MitarbeiterInnen von Jobcentern, Betroffene und SozialarbeiterInnen- besitzen. Im zweiten Teil des Buches setzt sich der Autor mit der Profession 'Soziale Arbeit' auseinander. Ausgehend von der Feststellung, dass sich Soziale Arbeit im 21. Jahrhundert zunehmend auf Individuen und somit auf monokausale Erklärungsmuster konzentriert, beschreibt er historische Traditionsbestände und auch gegenwärtig vorhandene Strömungen, die die gesellschaftliche Einbettung des Individuums berücksichtigen." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Impact of benefit sanctions on unemployment outflow: evidence from German survey data (2012)
Hillmann, Katja; Hohenleitner, Ingrid;Zitatform
Hillmann, Katja & Ingrid Hohenleitner (2012): Impact of benefit sanctions on unemployment outflow. Evidence from German survey data. (HWWI research paper 129), Hamburg, 30 S.
Abstract
"Similar to many other European countries, Germany's unemployment policy made a paradigm shift towards activation policy with a tightened monitoring and sanction regime. In our analysis, we examine the impact of benefit sanctions on the probability of getting employed or leaving the labor force. Using a mixed proportional hazard model, we draw causal inference of sanction enforcement on unemployment exit hazards. Based on a survey sample, covering the first three years after implementation of the 'Hartz IV' law in 2005, we find evidence for a positive impact of sanctions on getting employed, but also on leaving the labor market." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))
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Gekonnte Strenge im Sozialstaat: Praktiken der (Nicht-)Sanktionierung in Jobcentern (2012)
Karl, Ute; Müller, Hermann; Wolff, Stephan;Zitatform
Karl, Ute, Hermann Müller & Stephan Wolff (2012): Gekonnte Strenge im Sozialstaat. Praktiken der (Nicht-)Sanktionierung in Jobcentern. In: Zeitschrift für Rechtssoziologie, Jg. 32, H. 1, S. 101-128.
Abstract
"Empfänger von Arbeitslosengeld II sind nach dem Sozialgesetzbuch II durch Leistungskürzungen zu sanktionieren, wenn sie ihre Pflichten verletzen. Ob Sanktionen ihr Ziel erreichen, ist aber ebenso ungeklärt, wie die Frage, wie die Sanktionierungspraxis konkret aussieht. In diesem Aufsatz wird aus einer Untersuchung über Gesprächspraktiken in Jobcentern berichtet. Wie sich zeigt, besteht die Kunst der Sanktionierung nicht in ihrer Anwendung, sondern in ihrer gekonnten Vermeidung." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Measuring the 'New Balance of Rights and Responsibilities' in labor market policy: a quantitative overview of activation strategies in 20 OECD countries (2012)
Zitatform
Knotz, Carlo Michael (2012): Measuring the 'New Balance of Rights and Responsibilities' in labor market policy. A quantitative overview of activation strategies in 20 OECD countries. (ZeS-Arbeitspapier 2012/06), Bremen, 48 S.
Abstract
"Im Zuge des 'activation turn' wurden während der 1990er Jahre zahlreiche Arbeitsmarktreformen durchgeführt. Dies umfasste strengere Verhaltensregeln für Arbeitslose und Leistungsbezieher, aber auch Verbesserungen von Sachleistungen (bspw. verbesserte Arbeitsvermittlung). Kurz gesagt, die Rechte und Pflichten von Arbeitslosen sowie Personen auf dem Arbeitsmarkt wurden neu austariert. Derzeit gibt es nur wenig Möglichkeiten, dies quantitativ zu erfassen. Dieses Papier stellt einen Versuch dar, diese Lücke zu füllen. Unter Verwendung einer Reihe von quantitativen Indikatoren für 20 Kern-OECD Länder wird gezeigt, welche Instrumente von diesen Ländern in welchem Umfang verwendet werden, und in welchem Verhältnis 'fördernde' und 'fordernde' Instrumente stehen. Es wird gezeigt, dass sich die Länder bezüglich des Ausmaßes des 'Forderns' (Pflichte) generell recht ähnlich sind, jedoch deutliche Unterschiede beim Umfang des 'Förderns' erkennbar sind. Trotz Ähnlichkeiten und Unterschiede über die Grenzen der Wohlfahrtsstaats-Regime hinweg können drei Welten der Aktivierung Arbeitsloser unterschieden werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Situation ausgegrenzter Jugendlicher: Expertise unter Einbeziehung der Perspektive der Praxis (2012)
Tillmann, Frank; Gehne, Carsten;Zitatform
Tillmann, Frank & Carsten Gehne (2012): Situation ausgegrenzter Jugendlicher. Expertise unter Einbeziehung der Perspektive der Praxis. Düsseldorf, 41 S.
Abstract
"Aus Erfahrungen der Jugendsozialarbeit in katholischer Trägerschaft nimmt der Anteil Jugendlicher und junger Erwachsener, die von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen und von Armut betroffen sind, zu. Vor allem die bisherige Datenlage, aber auch die Erkenntnisse zu den Motiven und Hintergründen ausgegrenzter Jugendlicher am Übergang Schule - Beruf, sind unbefriedigend. Das Deutsche Jugendinstitut (DJI) wurde daher mit der Erstellung einer Expertise beauftragt. Die Forscher kommen aufgrund einer explorativen Erhebung zu dem Schluss, dass mindestens 80.000 junge Menschen am Rande unserer Gesellschaft leben und von Teilhabe ausgeschlossen sind. Zur Vermeidung von Exklusion muss die Integrationsleistung des Bildungswesens deutlich erhöht werden. Hinsichtlich strukturell angelegter Ausgrenzungsverfahren ist die derzeitige Sanktionspraxis junger Erwerbsloser im SGB II zu überdenken." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sanktionen bei Hartz IV und Leistungsvergabe nach § 31a Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, Sachleistungen und geldwerte Leistungen: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/10938) (2012)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2012): Sanktionen bei Hartz IV und Leistungsvergabe nach § 31a Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, Sachleistungen und geldwerte Leistungen. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/10938). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/11459 (13.11.2012)), 12 S.
Abstract
In der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke stellt die Bundesregierung ihre Position zu den Regelungen von Sanktionen im SGB II dar. (IAB)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige abschaffen (BT-Drs. 17/9070) und Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken (BT-Drs. 17/7032): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2012)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2012): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige abschaffen (BT-Drs. 17/9070) und Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken (BT-Drs. 17/7032). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)893neu v. 21.05.2012), 87 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige und Rechtsposition von Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen.
Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Landkreistag; Bundesrechtsanwaltskammer; Bund Deutscher Sozialrichter e. V.; Arbeiterwohlfahrt - Bundesverband e. V.; Einzelsachverständige: Gerald Weiß, Berlin; Martin Kerwat, Berlin; Michael Schweiger, Nürnberg; Prof. Dr. Uwe Berlit, Leipzig; Prof. Hans-Ulrich Weth, Tübingen; Dr. Florian Blank, Düsseldorf. (IAB) -
Literaturhinweis
Die Eigenverantwortung im SGB III und SGB II: Obliegenheiten und Sanktionen zur Beendigung von Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit (2011)
Davilla, Sofia;Zitatform
Davilla, Sofia (2011): Die Eigenverantwortung im SGB III und SGB II. Obliegenheiten und Sanktionen zur Beendigung von Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit. (Schriften zum Deutschen und Europäischen Arbeits- und Sozialrecht 22), Frankfurt am Main: Lang, 421 S.
Abstract
"Diese Untersuchung behandelt die vielfältigen Obliegenheiten, die der Gesetzgeber Arbeitslosen und erwerbsfähigen Hilfebedürftigen auferlegt. Sie haben das Ziel, Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit zu überwinden. Kommen Arbeitslose und erwerbsfähige Hilfebedürftige ihren Obliegenheiten nicht nach, können die zuständigen Behörden Sanktionen verhängen. Zentrale Untersuchungsfrage ist, wie das Recht der Arbeitsförderung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende in der Praxis umgesetzt wird und welche verfassungs- und unionsrechtlichen Probleme sich daraus ergeben." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Arbeitsmarktpolitik und Sanktionen im SGB II und SGB III: Entwicklungen, Auswirkungen und Wirkungen (2011)
Knickrehm, Sabine;Zitatform
Knickrehm, Sabine (2011): Arbeitsmarktpolitik und Sanktionen im SGB II und SGB III. Entwicklungen, Auswirkungen und Wirkungen. In: Arbeit und Recht, Jg. 59, H. 6, S. 237-241.
Abstract
"Die Arbeitsmarktpolitik hat seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland einen erheblichen strukturellen Wandel durchgemacht. Setzte sie mit dem frühen AFG noch in erster Linie strategisch am Objekt 'Arbeitsmarkt' an, ist sie nun im Wesentlichen auf das Individuum, den Arbeitslosen ausgerichtet. Am deutlichsten wird dies bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die mit ihren Mitteln keinerlei Beeinflussung des Arbeitsmarktes mehr intendiert, sondern die Arbeitslosigkeit durch Aktivierung des Einzelnen zu überwinden sucht. In der Folge hat sich auch das Sanktionensystem für den Fall der Verletzung von Obliegenheiten durch die Arbeitslosen verändert. Es ist deutlich differenzierter geworden und reagiert nunmehr in besonderem Maße auf fehlende oder nachlassende Aktivitäten des Arbeitslosen oder Hilfebedürftigen, das verwirklichte Risiko zu überwinden bzw. von staatlichen Transferleistungen 'unabhängiger' zu werden. Diese Abhängigkeit zwischen normativer Ausgestaltung und herrschender Arbeitsmarktpolitik, aber auch das Verhältnis von gesetzlichen Veränderungen und Umsetzung durch die Leistungsträger sollen im Weiteren aufgezeigt werden. Dabei wird zunächst die Veränderung der arbeitsmarktpolitischen Ausrichtung vom AFG zum SGB III sowie später zum SGB II kurz dargestellt (II. Entwicklung). Alsdann folgt ein Abgleich der arbeitsmarktpolitischen Veränderungen mit der normativen Entwicklung der Sperrzeittatbestände der Arbeitslosenversicherung und des sanktionsbedingten Wegfalls bzw. der Absenkung des Alg II (III. Wandel). Schlussendlich wird zur Abrundung der Frage nachgegangen, welchen Einfluss Arbeitsmarktpolitik und die dadurch gewonnene normative Ausgestaltung auf die Umsetzungsprozesse der Verwaltung haben und ob Sanktionen die ihnen intendierte Wirkung entfalten (IV. Wirkungen)." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Kooperation unter Zwang?: Eingliederungsvereinbarungen des SGB II im Lichte des Konzepts des "aktivierenden Sozialstaats" (2011)
Koppenfels-Spies, Katharina von;Zitatform
Koppenfels-Spies, Katharina von (2011): Kooperation unter Zwang? Eingliederungsvereinbarungen des SGB II im Lichte des Konzepts des "aktivierenden Sozialstaats". In: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Jg. 20, H. 1, S. 1-40.
Abstract
Die in Paragraph 15 SGB II geregelte Eingliederungsvereinbarung ist das zentrale Instrument des Fallmanagements von Arbeitslosen: 'Das Ermitteln der konkreten Bedarfslage beim Hilfebedürftigen und das dann erfolgende individuelle Angebot der Arbeitsagentur unter Mitwirkung des Hilfebedürftigen fließen in der Eingliederungsvereinbarung zusammen und finden dort ihre rechtliche Verkörperung.' Im Mittelpunkt des Beitrags steht die Frage, inwieweit dieses Instrument tatsächlich dem Konzept des aktivierenden Sozialstaats entspricht. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich bei näherer Betrachtung erhebliche Mängel und Defizite in der konkreten Ausgestaltung und Umsetzung der Eingliederungsvereinbarung im SGB II offenbaren. Für eine 'Kooperation unter Zwang' spricht u. a. die Abschlusspflicht mit entsprechender Sanktionsandrohung. (IAB)
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Literaturhinweis
Die vielen Gesichter aktivierender Arbeitsmarktpolitik: Deutschlands Hartz-Reformen im Vergleich zu aktivierenden Arbeitsmarktreformen in den Niederlanden, Großbritannien und Irland (2011)
Schünemann, Wolf J.; Boyle, Nigel;Zitatform
Schünemann, Wolf J. & Nigel Boyle (2011): Die vielen Gesichter aktivierender Arbeitsmarktpolitik. Deutschlands Hartz-Reformen im Vergleich zu aktivierenden Arbeitsmarktreformen in den Niederlanden, Großbritannien und Irland. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 60, H. 9, S. 189-196. DOI:10.3790/sfo.60.9.189
Abstract
"Der Artikel leistet einen politikwissenschaftlichen Vergleich der so genannten Hartz-Reformen, die von der SPD-geführten deutschen Bundesregierung in den Jahren 2002-2005 umgesetzt wurden, mit drei bedeutenden Arbeitsmarktreformen in europäischen Partnerstaaten, die ebenfalls unter Mitte-Links-Regierungen zu Stande gekommen sind: nämlich in den Niederlanden (Poldermodel, 1990-1996), Irland (Community Employment, 1992-1994) und Großbritannien (New Deal, 1997-2000). Während die Reformen in Deutschland und Großbritannien eine sanktionierende Aktivierungspolitik verfolgten, wobei Langzeitarbeitslosigkeit eher als soziales Vergehen denn als Marktversagen angesehen wird, hielten die Niederländer und Iren an einem assistierenden Aktivierungsparadigma fest. Die beobachteten Differenzen werden in erster Linie auf den geschlossenen Charakter des Elitendiskurses im deutschen und britischen Reformprozess zurückgeführt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§§ 31 bis 32 SGB II) und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe (§§ 26 und 39a SGB XII): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der SPD (Drucksache 17/6519) (2011)
Zitatform
Bundesregierung (2011): Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§§ 31 bis 32 SGB II) und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe (§§ 26 und 39a SGB XII). Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der SPD (Drucksache 17/6519). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/6833 (23.08.2011)), 24 S.
Abstract
"Im Jahr 2010 wurden 828.300 Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Hartz-IV-Berechtigten ausgesprochen, im Jahresdurchschnitt waren 136.000 Menschen von mindestens einer Sanktion betroffen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6833) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/6519). Der häufigste Grund für Leistungskürzungen seien Meldeversäumnisse (61 Prozent), gefolgt von der Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen oder deren Pflichten nachzukommen (18 Prozent), sowie der Weigerung, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit anzunehmen (14 Prozent). Die Regierung verteidigt in dem Schreiben das Mittel der Leistungskürzungen. Das Prinzip des Förderns und Forderns bedeute, dass Menschen, die mit Steuergeldern in Notsituationen unterstützt werden, mithelfen müssen, ihre Situation zu verbessern. Dieses Mitwirken entspreche einem allgemeinen Prinzip im Sozialleistungsrecht. Deshalb sei es richtig, an dieser Mitwirkungspflicht festzuhalten. Mit den im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) formulierten Sanktionsmöglichkeiten existiere ein Mechanismus, um auf Pflichtverletzungen zu reagieren, argumentiert die Regierung. Das Existenzminimum bleibe aber stets gewahrt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 06. Juni 2011 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE. Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen (BT-Drucksache 17/5174) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rechte der Arbeitsuchenden stärken - Sanktionen aussetzen (BT-Drucksache 17/3207): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2011)
Zitatform
Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2011): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 06. Juni 2011 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE. Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen (BT-Drucksache 17/5174) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rechte der Arbeitsuchenden stärken - Sanktionen aussetzen (BT-Drucksache 17/3207). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)538 v. 01.06.2011), 42 S.
Abstract
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen von Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 06. Juni 2011 zum Thema Sanktionen in der sozialen Grundsicherung (SGB II und SGB XII).
Stellungnahmen eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.; Diakonisches Werk der EKD e. V.; Deutscher Richterbund; Klaus Lauterbach, Halle; Dr. Markus Schmitz, Nürnberg; Norbert Maul, Duisburg; Lara Schwarzlos, Schleswig; Prof. Dr. Stephan Lessenich, Jena; Stellungnahme nichteingeladener Verbände: Netzwerk Grundeinkommen. (IAB) -
Literaturhinweis
Explorationsstudie zu Auswirkungen von Totalsanktionen bei Arbeitslosengeld 2-Empfängern (2010)
Grießmeier, Nicolas;Zitatform
Grießmeier, Nicolas (2010): Explorationsstudie zu Auswirkungen von Totalsanktionen bei Arbeitslosengeld 2-Empfängern. München, 34 S.
Abstract
"Als Auswirkungen von Totalsanktionen konnten bei den befragten Personen folgende Problematiken festgestellt werden:
- Eingeschränkter Zugang zu gesundheitlicher Versorgung - 3 von 8 Personen benannten Probleme bei der medizinischen Versorgung.
- Verschlechterung des psychischen Wohlbefindens - 5 von 8 Personen litten nach Selbstseinschätzung als Folge mindestens unter Schlafstörungen oder Depressionen.
- Gefahr des Verlustes der Wohnung - bei 2 von 8 Personen wurde in Folge mit einer Zwangsräumung gedroht.
- Verschärfung der sozialen Lage durch neue Schulden - 8 von 8 Personen.
- Die Totalsanktion führte nach Selbsteinschätzung in 7 von 8 Fällen weder zu einer Verbesserung der Zusammenarbeit mit der ARGE noch zu einer Annäherung an den Arbeitsmarkt.
- Sanktionsgründe sowie Möglichkeiten die Minderung der Auswirkungen durch die Beantragung von Wertgutscheinen und dem damit verbundenen Wiederaufleben der Krankenversicherung waren in der Hälfte der Fälle für die Betroffenen nicht transparent.
Die Ergebnisse der mittels leitfadengestützten Betroffeneninterviews durchgeführten Explorationsstudie sind nicht repräsentativ, können aber auf bestehende Problematiken hindeuten." (Autorenreferat, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Sanktionsgespräche in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und ihre Anschlussfähigkeit zu Beratungsstandards (2010)
Göckler, Rainer;Zitatform
Göckler, Rainer (2010): Sanktionsgespräche in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und ihre Anschlussfähigkeit zu Beratungsstandards. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 59, H. 10/11, S. 264-272. DOI:10.3790/sfo.59.10-11.264
Abstract
"Der Beitrag analysiert die Ausgangssituation problematischer Gespräche in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, in denen Mitarbeiter prüfen müssen, inwieweit ihre Kunden den rechtlichen Verpflichtungen nachgekommen sind. Der Autor entwickelt ein Modell, mit dem derartige Gespräche für grundlegende beraterische Aufgaben anschlussfähig werden und welches sich im Beratungstraining umsetzen lässt. Die Anwendung auf Gespräche in der Praxis zeigt eine starke Orientierung auf eine rasche und überwiegend eher direktive Erledigung der anfallenden Aufgabe. Es zeigen sich allerdings auch Beispiele, die den schmalen Grad von Beratung und hoheitlichem Handeln gekonnt bewältigen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Das SGB II in der Praxis der Sozialgerichte: Bilanz und Perspektiven: Workshop der Kommission SGB II und SGB XII des Deutschen Sozialgerichtstages e. V. am 10. November 2009 in Hannover (2010)
Spellbrink, Wolfgang; Lauterbach, Klaus; Hölzer, Dirk; Düring, Ruth; Knickrehm, Sabine; Meßling, Miriam;Zitatform
(2010): Das SGB II in der Praxis der Sozialgerichte: Bilanz und Perspektiven. Workshop der Kommission SGB II und SGB XII des Deutschen Sozialgerichtstages e. V. am 10. November 2009 in Hannover. (DSGT Praktikerleitfäden), Stuttgart: Boorberg, 153 S.
Abstract
"Die Reihe DSGT-Praktikerleitfäden wird vom Deutschen Sozialgerichtstag e.V. herausgegeben und greift aktuelle Themen im Zusammenhang mit den einzelnen Büchern des Sozialgesetzbuchs auf. Das SGB II in der Praxis der Sozialgerichte war das Thema auf dem Workshop der Kommission SGB II und SGB XII des Deutschen Sozialgerichtstags am 10. November 2009 in Hannover unter Diskussionsleitung von Prof. Dr. Peter Udsching. Den Auftakt der Veranstaltung bildete das Referat 'Die Absenkung von Leistungen nach Par. 31 SGB II' von Klaus Lauterbach, gefolgt vom Vortrag des Leiters der Kommission SGB II und SGB XII Dr. Wolfgang Spellbrink 'Die Eingliederungsvereinbarung nach Par. 15 SGB II und ihre Sanktionierung'. Dr. Ruth Düring behandelte im Anschluss daran 'Die Mehrbedarfe nach Par. 21 SGB II' und Sabine Knickrehm referierte über die aktuellen Entwicklungen beim Thema 'Kosten von Unterkunft und Heizung nach Par. 22 SGB II'. Schließlich trug Dirk Hölzer zur 'Richterlichen Kontrolldichte bei Rechtsstreitigkeiten im SGB II' vor. Der Bericht über die Abschlussdiskussion der Veranstaltung und die Darstellung der zu erwartenden Reformen im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende stammen von Dr. Miriam Meßling." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und für Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/1642) (2010)
Zitatform
Bundesregierung (2010): Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und für Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/1642). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/1837 (26.05.2010)), 8 S.
Abstract
Auf die Fragen der Bundestagsfraktion Die Linke zu Sanktionen im SGB II antwortet die Bundesregierung und stellt Tabellen zur Verfügung zu: Bestand an sanktionierten Hilfebedürftigen, neu festgestellte Sanktionen nach Gründen und Altersgruppen, Widersprüche und Klagen SGB II im Bereich Sanktionen (§§ 31, 32 SGB II), Sperrzeiten nach Dauer und Gründen, Widersprüche und Klagen zu Sperrzeiten. (IAB)
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Literaturhinweis
Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II (2009)
Ames, Anne;Zitatform
Ames, Anne (2009): Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II. (Edition der Hans-Böckler-Stiftung 242), Düsseldorf, 188 S.
Abstract
"In der explorativen Studie wurden 30 sanktionierte ALG II-Betroffene in intensiven problemzentrierten Interviews zu ihrer Lebenssituation, den Gründen für ihr sanktioniertes Verhalten, zu ihren Möglichkeiten der Bewältigung der Leistungskürzungen und zu den Auswirkungen der Sanktionen auf ihr nachfolgendes Verhalten befragt. Die Auswertung der Interviews macht deutlich, dass die vielfältigen Motive, die behindernden Lebensumstände und/oder die Kompetenzdefizite, die der Erfüllung bestimmter behördlicher Anforderungen entgegenstehen, sich nicht in Begriffen wie 'Inaktivität', mangelnde Eigenverantwortung oder mangelnde Arbeitsbereitschaft erfassen lassen. Die Sanktionen haben in einigen Fällen schwerwiegende negative Folgen für die Lebenslagen der Betroffenen. Häufiger als eine 'aktivierende' ist eine lähmende Wirkung auf das Verhalten der Sanktionierten erkennbar. In wenigen Fällen erhöhen Sanktionen die resignative Anpassungsbereitschaft an behördliche Erwartungen, die jedoch keine Hoffnungen auf verbesserte Arbeitsmarktchancen wecken." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Kurzfassung -
Literaturhinweis
Intensifying the use of benefit sanctions: an effective tool to shorten welfare receipt and speed up transitions to employment? (2009)
Zitatform
Boockmann, Bernhard, Stephan L. Thomsen & Thomas Walter (2009): Intensifying the use of benefit sanctions. An effective tool to shorten welfare receipt and speed up transitions to employment? (IZA discussion paper 4580), Bonn, 34 S.
Abstract
"Mit der Umsetzung der sogenannten Hartz IV-Reform im Januar 2005 hat sich in Deutschland ähnlich wie in anderen Ländern Europas und Nordamerikas ein Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik vollzogen. Anstatt Hilfebedürftige primär ausschließlich monetär abzusichern, wird seither die Eigenverantwortung dieser Personen stärker betont und die Integration in den Arbeitsmarkt gefördert und gefordert. Zur Erreichung der Ziele werden vermehrt Sanktionen eingesetzt, wenn die Hilfebedürftigen ihren Pflichten während des Aktivierungsprozesses nur unzureichend nachkommen. Sanktionen sind Kürzungen der monetären Leistungen. In Deutschland dauern sie drei Monate an und betragen je nach Schweregrad der Pflichtverletzung entweder 10% oder 30%. Bei wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres können die Sanktionen schrittweise auf bis zu 100% erhöht werden. Trotz einer zunehmenden Anzahl an empirischen Untersuchungen für verschiedene Länder ist der Kenntnisstand über die Wirkung von Sanktionen auf den Abgang aus dem Leistungsbezug und die Aufnahme von Beschäftigung noch gering; die Ableitung belastbarer arbeitsmarktpolitischer Handlungsempfehlungen ist daher schwierig. Die wesentlichen Defizite der bisherigen Studien sind zum einen die beschränkte Aussagekraft der verwendeten Datensätze, zum anderen inadäquate Schätzverfahren zur Identifikation der interessierenden Wirkungen. Besonders zu kritisieren sind hierbei Ansätze, die lediglich auf individuelle Merkmale der Ersatzleistungsbezieher abstellen. Sie ignorieren die Tatsache, dass die Verhängung einer Sanktion nicht nur von den Charakteristika eines Hilfebedürftigen abhängt, sondern auch von den Eigenschaften der Grundsicherungsstelle, bei der der Hilfebedürftige registriert ist und die letztlich entscheidet, ob eine Sanktion ausgesprochen wird oder nicht. Sanktionen werden nicht automatisch verhängt, sobald ein Hilfebedürftiger eine Pflichtverletzung begeht. Vielmehr hat die Grundsicherungsstelle erheblichen Entscheidungsspielraum und kann selbständig und unabhängig über den Vollzug einer Leistungskürzung befinden. Dabei sind einige Grundsicherungsstellen eher zurückhaltend im Umgang mit Leistungskürzungen und sanktionieren kaum, während andere Grundsicherungsstellen Sanktionen häufig einsetzen. Diese Unterschiede in den Sanktionsstrategien und - raten zwischen den Grundsicherungsstellen nutzen wir, um den Effekt einer Sanktion auf den Abgang aus dem Leistungsbezug und die Aufnahme von Beschäftigung zu bestimmen. Konkret berechnen wir den Sanktionseffekt für diejenigen Hilfebedürftigen, die in einer Grundsicherungsstelle mit moderater Sanktionspolitik nicht sanktioniert werden, aber eine Leistungskürzung hinnehmen müssten, wenn sich die Grundsicherungsstelle entscheiden würde, Sanktionen häufiger einzusetzen. Dieser Effekt beschreibt die Wirkung einer intensivierten Sanktionstätigkeit seitens der Grundsicherungsstellen. Unsere Ergebnisse zeigen, dass eine Intensivierung des Einsatzes von Sanktionen stark positive Effekte hat. Eine Leistungskürzung erhöht die Wahrscheinlichkeit, innerhalb von acht Monaten nach der Sanktion aus dem Leistungsbezug abzugehen, um etwa 70 Prozentpunkte. Ebenso steigt die Wahrscheinlichkeit, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden, um mehr als 50 Prozentpunkte. Ein verstärkter Einsatz von Sanktionen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben würde somit zu einer effektiveren Aktivierung der Hilfebedürftigen beitragen und die Übergangsraten aus der Hilfebedürftigkeit hinaus in Beschäftigung deutlich erhöhen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Wer nicht spurt, kriegt kein Geld. Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende: Erfahrungen, Analysen, Schlussfolgerungen (2009)
Daseking, Claudia; Wernick, Angelika; Jäger, Rosmarie; Koitz, Solveig; Freier, Jürgen; vom Stein, Anja;Zitatform
Daseking, Claudia, Jürgen Freier, Solveig Koitz, Anja vom Stein, Angelika Wernick & Rosmarie Jäger (2009): Wer nicht spurt, kriegt kein Geld. Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende. Erfahrungen, Analysen, Schlussfolgerungen. Berlin, 99 S.
Abstract
"Seit Einführung von Hartz IV sind zigtausende Erwerbslose wegen 'Fehlverhaltens' bestraft worden, indem man ihnen - beinahe unbemerkt von der Öffentlichkeit - die notwendigsten Mittel für ein menschenwürdiges Leben entzog. Für das Jahr 2008 weist die Statistik bundesweit 730.763 Sanktionen aus. Wie kommt es, dass diese Kürzungen bis hin zur Streichung des Existenzminimums keinen allgemeinen Aufschrei auslösen?
Wo das 'Hauptsache-Arbeit!-Denken' unreflektiert in den Köpfen vorherrscht, ist auch der Ruf nach Sanktionen gegen 'Untätige' nicht weit: 'Wer nicht arbeitet, soll auch nicht ...'
Der bekannte Satz ist in den vergangenen Jahren manchem Politiker nicht nur unbedacht aus dem Munde gerutscht - er hat vielmehr schon bei der Formulierung und Verabschiedung des Hartz-IV-Gesetzes Pate gestanden." (Textauszug, IAB-Doku) -
Literaturhinweis
Beratung im Sanktionskontext: Sanktionsgespräche in der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Theorie und Praxis der Umsetzung (2009)
Göckler, Rainer;Zitatform
Göckler, Rainer (2009): Beratung im Sanktionskontext. Sanktionsgespräche in der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Theorie und Praxis der Umsetzung. (Beratung 11), Tübingen: DGVT-Verl., 404 S.
Abstract
"Über die Hartz-IV-Reformen wird politisch und gesellschaftlich weiterhin sehr kontrovers gestritten. ... Das Buch greift dort ein, wo sich der Auftrag an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuspitzt: bei der Frage, ob sich Hilfebedürftige einer zumutbaren Mitwirkungsverpflichtung entziehen, mit der Folge, dass dann die existenzsichernden Leistungen zu kürzen oder zu entziehen sind. Von den Praktikern werden derartige Gespräche 'Sanktionsgespräche' genannt. Nach einer Analyse der Erwartungshaltungen des Gesetzgebers und der Leistungsempfänger aus den bisherigen Sozialämtern und der Bundesagentur für Arbeit und einer Aufarbeitung von nationalen und internationalen Wirkungsstudien von Sanktionsmechanismen in der Beschäftigungsförderung, werden beraterische Angebotsformen vorgestellt, die die Erwartungshaltung bisher fragmentiert erfüllten. Aus den dahinterliegenden Theoriegebäuden wird ein idealtypisches Modell erarbeitet, wie Beraterinnen und Berater das Sanktionsgeschehen in der Grundsicherung ethisch vertretbarer und wirkungsorientierter umsetzen können." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse? (2009)
Kumpmann, Ingmar;Zitatform
Kumpmann, Ingmar (2009): Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse? In: Wirtschaft im Wandel, Jg. 15, H. 6, S. 236-239.
Abstract
Die im Jahr 2007 verschärften Sanktionsregeln für Hartz-IV-Empfänger führten zu einer leicht steigenden Sanktionsquote bei arbeitslosen Empfängern von Grundsicherung (etwa bei 2,6 Prozent). Die Wahrscheinlichkeit, sanktioniert zu werden, hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab, die teilweise nichts mit Arbeitsbereitschaft zu tun haben und oft außerhalb der betreffenden Person liegen. Der Autor bezweifelt überdies, dass ein treffgenaues Sanktionssystem überhaupt realisierbar ist. Die Hauptwirkung der Sanktionen besteht wohl darin, dass eine allgemeine Atmosphäre des Drucks erzeugt wird, um die Konzessionsbereitschaft der Arbeitslosen zu erhöhen. Angesichts der besonderen Härte von Sanktionen wird empfohlen, auf diese zu verzichten und statt dessen andere Arbeitsanreize (z.B. bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten) zu bevorzugen. (IAB)
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Literaturhinweis
Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und für Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Anzahl und Gründe: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/13340) (2009)
Zitatform
Bundesregierung (2009): Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und für Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Anzahl und Gründe. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/13340). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 16/13577 (30.06.2009)), 8 S.
Abstract
In den vergangenen Jahren wurden die Regelungen bezüglich der Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) und der Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) verschärft. Die Fraktion Die Linke fragt die Bundesregierung nach den Sanktionen auf bestimmten Sanktionsstufen. In zehn Einzelfragen geht es dabei um die Zahl der ausgesprochenen Sanktionen, den Kreis der davon Betroffenen (Zahl, Alter, Geschlecht, Familienstand), die Zahl der eingelegten Widersprüche sowie die Auswirkungen von Leistungskürzungen auf Lebensunterhalt und Mietzahlungen der Betroffenen. Die Regierung erklärt in ihrer Antwort, dass 2007 und 2008 insgesamt 806.000 beziehungsweise 789.000 Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ausgesprochen wurden, davon 275.000 beziehungsweise 256.000 an unter 25-Jährige und 531.000 beziehungsweise 533.000 an 25-Jährige und Ältere. Eine Unterteilung dieser Ergebnisse nach den gesetzlich vorgesehenen Leistungskürzungen oder nach der Minderung des Arbeitslosengeldes II um 100 Prozent ist nicht möglich. Die Regierung betont, dass die bestehenden gesetzlichen Regelungen sicherstellen, dass hilfebedürftige Personen immer ein Mindestmaß an Hilfe erhalten: Sollte wegen ruhenden Arbeitslosengeldes Hilfebedürftigkeit eintreten, kann der Arbeitslose einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende geltend machen. Bei vollständigem Wegfall des Arbeitslosengeldes II können erwerbsfähige Hilfebedürftige durch eine Verhaltensänderung die Leistungsgewährung wieder herbeiführen. (IAB)
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Literaturhinweis
Hartz IV in Baden-Württemberg: die Erfahrungen der Betroffenen mit der Umsetzung und den Auswirkungen des SGB II (2008)
Ames, Anne;Zitatform
Ames, Anne (2008): Hartz IV in Baden-Württemberg. Die Erfahrungen der Betroffenen mit der Umsetzung und den Auswirkungen des SGB II. Bad Boll, 148 S.
Abstract
"Knapp eine viertel Million Menschen in Baden-Württemberg sind offiziell als erwerbslos registriert, fast eine halbe Million Menschen im Land sind auf 'Hartz IV'-Leistungen angewiesen. Doch sagen solche Zahlen kaum etwas über die tatsächlichen Lebensumstände der Menschen aus, die Grundsicherung zum Lebensunterhalt bekommen. Wenig bekannt ist, wie passgenau und nachhaltig Maßnahmen zur Wiedereingliederung oder Qualifizierung wirken. Ebenfalls wenig weiß man über die Perspektiven und die Absicherung von Menschen, die Trainings- und Qualifizierungsmaßnahmen durchlaufen. Für die vorliegende Studie haben 429 Personen einen umfangreichen Fragebogen ausgefüllt. Die gesammelten Daten geben u. a. Auskunft über ihre finanzielle Situation, die Auswirkungen auf Partnerschaft und Familie, über Qualifizierungswünsche und die Behandlung durch die Arbeitsverwaltung." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Kurzfassung -
Literaturhinweis
Hartz IV in Baden-Württemberg: die Erfahrungen der Betroffenen mit der Umsetzung und den Auswirkungen des SGB II. Abschlussbericht (2008)
Ames, Anne;Zitatform
Ames, Anne (2008): Hartz IV in Baden-Württemberg. Die Erfahrungen der Betroffenen mit der Umsetzung und den Auswirkungen des SGB II. Abschlussbericht. Düsseldorf, 146 S.
Abstract
"Ungeachtet der Meldungen über den Rückgang der Arbeitslosigkeit im Jahr 2008 und die besonders niedrige Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg sind im Land auch in diesem Jahr 5,5 Prozent der unter 65-Jährigen von 'Hartz IV' betroffen. Ziel der Studie ist es, das mangelhafte öffentliche Wissen über die Auswirkungen des SGB II und seiner Umsetzung auf die Lebenslagen, insbesondere die soziale Integration der Adressaten, und ihre Erfahrungen mit den gewährten Leistungen zur Verbesserung ihrer Arbeitsmarktchancen zu erweitern und zu vertiefen. Die Befragungsteilnehmer/-innen haben Auskunft zu ihrer persönlichen Situation, ihrer beruflichen Qualifikation, zur Dauer ihrer Erwerbslosigkeit, zu ihrem Erleben von Arbeitslosigkeit und Armut, zur Intensität ihrer Arbeitsuche und zu ihren Gründen für die unter Umständen aufgegebene oder reduzierte Arbeitsuche gegeben. Sie haben ihre Erfahrungen mit der Leistungsgewährung und den Arbeitsweisen der Leistungsabteilungen der SGB II-Träger mitgeteilt und angegeben, ob und in welchem Umfang ihre Wohnkosten als angemessen anerkannt und von der zuständigen Behörde übernommen werden. Sie haben differenzierte Fragen zu ihren Wünschen nach Unterstützung bei der Arbeitsuche oder der Verbesserung ihrer Arbeitsmarktchancen und zu den so genannten Eingliederungsleistungen, die ihnen tatsächlich gewährt werden, beantwortet. Schließlich haben Sie auch Auskunft darüber gegeben, ob und, wenn ja, aus welchen Gründen sie Leistungskürzungen als Sanktionen nach § 31 SGB II hinnehmen mussten." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Aktivieren als Form sozialer Kontrolle (2008)
Behrend, Olaf;Zitatform
Behrend, Olaf (2008): Aktivieren als Form sozialer Kontrolle. In: Aus Politik und Zeitgeschichte H. 40/41, S. 16-21.
Abstract
"Dieser Beitrag hat die Handlungskonstellation zwischen Arbeitnehmervermittlern (bzw. persönlichen Ansprechpartnern), denen die Beratung bzw. Betreuung der arbeitslosen Leistungsempfänger obliegt (und nicht die Dienstleistung der eigentlichen Stellenvermittlung, das erledigen die Arbeitgebervermittler), und Arbeitslosen zum Gegenstand, und zwar im Hinblick auf die Realisierung der rechtlichen Neuregelungen der so genannten ' Hartz-Reformen ' sowie deren Folgen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Das Sanktionensystem des SGB II (2008)
Berlit, Uwe;Zitatform
Berlit, Uwe (2008): Das Sanktionensystem des SGB II. In: ZFSH/SGB. Sozialrecht in Deutschland und Europa, Jg. 47, H. 1, S. 3-20.
Abstract
Der Beitrag gibt einen umfassenden Überblick über das Sanktionensystem des SGB II. Das Sanktionensystem geht von einer Selbstverantwortung des Einzelnen auch für die negativen Folgen seines eigenen Handelns aus. Mit den zum 1.1.2007 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen sind zusätzliche Elemente von Verhaltenssteuerung eingefügt worden, die darauf abzielen, ein obliegenheitskonformes Verhalten der Hilfebedürftigen herbeizuführen. Nach Meinung des Autors dient das Sanktionensystem nicht allein der Abwehr missbräuchlicher Inanspruchnahme der existenzsichernden Leistungen nach dem SGB II sondern enthält auch erzieherische Elemente. Der Beitrag ist wie folgt gegliedert: I. Grundsatzfragen ( Sanktionsziele, Verfassungsrechtliches, Systematik, Personaler Anwendungsbereich), II. Allgemeine Sanktionsvoraussetzungen des Abs. 1 (Weigerung, 'Wichtiger Grund', Rechtsfolgenbelehrung), III. Die Sanktionstatbestände des Abs. 1 (Nichtabschluss Eingliederungsvereinbarung, Nichterfüllung von Pflichten, Nichtannahme/Abbruch Arbeit etc., Nichtannahme/Abbruch einer Arbeitsgelegenheit, Maßnahmenabbruch), IV. Rechtsfolgen von Verstößen nach Abs. 1 (Überblick über das Sanktionssystem ab 1.1.2007, 'Wiederholte Pflichtverletzung', Sanktionsverschärfung, Sachleistungen nach Abs. 3 Satz 6 und 7, Abs. 5 Satz 5), V. Weitere Sanktionstatbestände (Verstoß gegen Meldepflichten nach Abs. 2, Kürzungstatbestände des Abs. 4), VI. Sonderregelungen für junge Erwachsene nach Abs. 5 (Verfassungskonformität, Anwendungs-/Einzelprobleme), VII. Verfahrensrechtliches (Sanktionszeitraum und -verfahren; Absenkungsbescheid, Sozialgerichtliches Verfahren, Anordnungsstufe bei einer Leistungsabsenkung in der 1. Stufe). (IAB)