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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2020): Förderung durch das Einstiegsgeld im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 19/23151). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/24029 (04.11.2020)), 16 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Förderung durch das Einstiegsgeld im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch u.a. mit Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zu den Ausgaben des Einstiegsgeldes in eine selbstständige Tätigkeit und in abhängige Beschäftigung sowie zum Bestand an Teilnehmenden in Einstiegsgeld nach Langzeitregelungsbezug. (IAB-Doku)

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Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 370), Bielefeld: Bertelsmann, 394 S. DOI:10.3278/300985w

Abstract

"Mehr als eine Dekade nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht bündelt die Ergebnisse der Wirkungsforschung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende aus den Jahren 2013 bis 2016 und bietet somit eine Gesamtschau der in diesem Zeitraum gewonnenen Erkenntnisse.
Vorgestellt werden Befunde zu folgenden Themenkomplexen:
- Struktur und Dynamik im Leistungsbezug - Beratung und Vermittlung in den Jobcentern - Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen - Lebenslagen und soziale Teilhabe der Leistungsberechtigten - Gesamtwirtschaftliche Perspektiven auf die Grundsicherung
Auf Basis dieser Forschungsergebnisse reflektieren die Autoren die bisherige Entwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende und verweisen auf zukünftige Herausforderungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)

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Bernhard, Stefan (2016): At the crossroads: The embedding work of market participants in and around markets. In: Sociological research online, Jg. 21, H. 2, S. 1-16., 2016-02-23. DOI:10.5153/sro.3912

Abstract

"Market participants stand at the intersection of at least two perennial contexts: their target market and their experience in other social spheres. A question remains regarding how market participants manage this position at the crossroads and how it affects their market activities. Thus far, market sociology has paid scant attention to these issues. To more closely investigate the enmeshment of market participants in multiple contexts, this article introduces the concept of embedding work and applies it to self-employed market participants, who engage in embedding work in two directions: They establish equivalences to target markets and biographic experiences, and at the same time, they draw distinctions from these contexts. Case studies of nascent entrepreneurs in Germany illustrate how embedding work impacts the choice of target markets and the maneuvering within these markets. The article contributes to market sociology by dealing with the embedding of markets in other social contexts as mediated by market participants." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Bernhard, Stefan, Hans Pongratz & Joachim Wolff (2013): Einstiegsgeld im SGB II: Wie Jobcenter Gründungen fördern. (IAB-Kurzbericht 27/2013), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Das Einstiegsgeld für Existenzgründungen soll Beziehern von Arbeitslosengeld II als Anreiz dienen, eine selbstständige Tätigkeit aufzunehmen, um - zumindest auf längere Sicht - ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden. Die Unterstützung von Existenzgründungen als Alternative zur Vermittlung der Arbeitslosengeld-II-Bezieher in Arbeit ist für Jobcenter von strategischer Bedeutung, obwohl es vergleichsweise wenige Förderfälle gibt. Die Handhabung des Instruments wurde in ausgewählten Jobcentern mit einer qualitativen Implementationsstudie untersucht. Vor allem die Auswahl aussichtsreicher Gründungsprojekte erweist sich als anspruchsvolle Aufgabe. Die Autoren zeigen typische Routinen, mit denen die Jobcenter diese Aufgabe angehen und Handlungsprobleme, die bei der Gründungsförderung entstehen können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Pongratz, Hans J., Stefan Bernhard, Joachim Wolff & Markus Promberger (2013): Selbständig statt leistungsberechtigt: Eine Implementationsstudie zur Handhabung des Einstiegsgeldes in den Jobcentern. (IAB-Forschungsbericht 03/2013), Nürnberg, 134 S.

Abstract

"Der Forschungsbericht präsentiert Ergebnisse einer qualitativen Implementationsstudie zum Umgang mit dem Einstiegsgeld (ESG) in der Gründungsvariante in den Grundsicherungsstellen.
Rein deskriptiv betrachtet hat die Zahl der Förderungen mit Einstiegsgeld auf insgesamt geringem Niveau nach der Einführung im Jahr 2005 zunächst einen kleinen Boom erlebt und erreichte in den Jahren 2006 und 2007 jährliche Zugänge von mehr als 32 Tsd. Förderfällen. In Relation zum durchschnittlichen Bestand arbeitsloser erwerbsfähiger Leistungsberechtigter in Höhe von 2,8 Mio. Personen im Jahr 2006 und 2,5 Mio. Personen im Jahr 2007 war die Anzahl der Förderfälle dennoch gering. Seit dem Jahr 2007 hat die Zahl der Eintritte in die Förderung schrittweise nachgelassen, was sich nicht alleine durch einen Rückgang des Bestands arbeitsloser Arbeitslosengeld-II-Bezieher erklären lässt. Auf Grundlage der vorliegenden Studie können wir annehmen, dass der Rückgang der Förderfälle nicht in erster Linie auf ein abnehmendes Interesse von angehenden GründerInnen an der Einstiegsgeldförderung zurückzuführen ist, sondern zumindest teilweise auch auf veränderte Vergabeverfahren in den Grundsicherungsstellen.
In der Studie werden drei Handlungsprobleme der Gründungsförderung im SGB II identifiziert. (1) Die Entscheidungslage der Gründungsförderung ist im Vergleich zur Vermittlung in abhängige Beschäftigung vielschichtiger, u. a. da neben der Gründungseignung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten auch das zukünftige Erfolgspotenzial des Gründungsvorhabens auf Basis einer prospektiven Marktanalyse einzuschätzen ist. Zudem muss über den gesamten Auswahl- und Beratungsprozess im Vorfeld der Gründung hinweg nach jeweils aktueller Sachlage geprüft werden, ob eine Rückkehr zur Arbeitsvermittlung nicht doch der vielversprechendere Weg aus dem Leistungsbezug wäre. (2) Die gesamte gründungsbezogene Kommunikation zwischen Integrationsfachkräften und gründungswilligen ALG-IIBeziehern findet beim Einstiegsgeld in einem bestimmten institutionellen Kontext statt, der sich vom Ideal einer Gründungsberatung deutlich unterscheidet. Auskünfte, die weit in das Privatleben der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten hineinreichen, können für die Gründungsvorbereitung bedeutsam sein, aus bestimmten Gründen jedoch verweigert werden, beispielsweise weil negative Folgen für die Leistungshöhe befürchtet werden. Insgesamt kann man festhalten, dass die Kommunikationsmuster zwischen Förderwilligen und Jobcentern auf die Prüfung von Fördervoraussetzungen verengt und Informationszugänge begrenzt sind. (3) Der Beratungsansatz, den die externen Kooperationspartner verfolgen, ist prinzipiell geeignet, diese institutionell vorbelastete Kommunikation von ALG-II-Beziehern und Fachkräften zu ergänzen. Empirisch zeigt sich jedoch, dass die Potenziale zur Komplementarität und die Chancen auf einen gemeinsamen, fallbezogenen Lernprozess nicht ausgeschöpft werden. Stattdessen ist eine Tendenz zu wechselseitiger Vereinseitigung zu diagnostizieren: Gründungsberatungen konzentrieren sich auf die Weiterentwicklung der Gründungsvorhaben und berücksichtigen die besondere Situation der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nur am Rande (insbesondere das Risiko anhaltender Leistungsbedürftigkeit nach der Neugründung); die Jobcenter wiederum konzentrieren sich auf die mehr oder weniger eng ausgelegte Prüfung von Fördervoraussetzungen und lagern die Verantwortung für die wirtschaftliche Bewertung der Gründungsprojekte an ihre Kooperationspartner aus." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Springer, Angelina (2013): Selbstständige Leistungsbezieher in der Arbeitslosenversicherung. Empirische Befunde zum Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag. (IAB-Forschungsbericht 15/2013), Nürnberg, 34 S.

Abstract

"Seit Februar 2006 haben Selbstständige, Auslandsbeschäftigte sowie Pflegepersonen die Möglichkeit, sich freiwillig gegen Arbeitslosigkeit zu versichern. Die Regelung war zunächst bis Ende des Jahres 2010 befristet. Im Jahr 2011 wurde die Versicherungsmöglichkeit neu gestaltet und im SGB III (Sozialgesetzbuch - Drittes Buch) dauerhaft verankert. Die freiwillige Versicherung gilt als Innovation und setzt neue sozialpolitische Impulse. Bislang lagen jedoch kaum Informationen darüber vor, welche Personen die Versicherungsleistungen in Anspruch nehmen. Der vorliegende Bericht beantwortet für die größte Nutzergruppe, die Selbstständigen, folgende Fragen: Wer sind die vormals selbstständigen Leistungsbezieher? Wie lange und häufig nehmen Leistungsbezieher die Versicherung in Anspruch? In welchen Erwerbsstatus wechseln vormals selbstständige Leistungsbezieher nach Auslaufen des Anspruchs?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Heyer, Gerd, Susanne Koch, Gesine Stephan & Joachim Wolff (2012): Evaluation der aktiven Arbeitsmarktpolitik: Ein Sachstandsbericht für die Instrumentenreform 2011. In: Journal for labour market research, Jg. 45, H. 1, S. 41-62., 2011-09-10. DOI:10.1007/s12651-012-0099-5

Abstract

"Der Beitrag gibt einen ergebnisorientierten Überblick über den Stand der Evaluation der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Deutschland. Die Befunde weisen überwiegend darauf hin, dass die meisten Maßnahmen bzw. Instrumente (als solche werden Maßnahmen bezeichnet, die auf der Grundlage einer gesetzlichen Normierung erbracht werden), die Beschäftigungschancen zumindest bei bestimmten Personengruppen steigern können. Verbesserungspotenzial besteht vor allem bei der zielgenauen Auswahl der Teilnehmer, die durch bestimmte Instrumente gefördert werden. Im Einzelnen lässt sich festhalten: Zur Unterstützung des Vermittlungsprozesses an Dritte überwiesene Personen waren später kaum häufiger beschäftigt als jene, die durch die Arbeitsagentur betreut wurden. Bestimmte Gruppen von Arbeitslosen konnten aber von der Überweisung profitieren. Etwas besser sind die Ergebnisse beim Vermittlungsgutschein. Eingliederungszuschüsse, betriebliche Trainingsmaßnahmen und die Gründungsförderung haben besonders positive Effekte auf die Beschäftigungschancen der Geförderten. Grundsätzlich besteht allerdings bei allen Maßnahmen, die mit einer Beschäftigungsaufnahme einhergehen, ein Risiko von Mitnahme-, Substitutions- und Verdrängungseffekten. Berufliche Weiterbildung und nicht-betriebliche Trainingsmaßnahmen erhöhen ebenfalls die Chancen auf eine reguläre Beschäftigung, allerdings häufig erst mit Zeitverzögerung. Beschäftigungsmaßnahmen verbessern die Integrationschancen bei arbeitsmarktfernen Gruppen. Für Personen, die dem Arbeitsmarkt näher stehen, können sie schädlich sein. Bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen tragen sie nicht zum Ziel einer Integration in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt bei." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Zabel, Cordula (2011): Lone mothers' participation in labor market programs for means-tested benefit recipients in Germany. (IAB-Discussion Paper 14/2011), Nürnberg, 95 S.

Abstract

"Diese Studie untersucht die Teilnahme von alleinerziehenden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen an Programmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, wie z.B. Zusatzjobs, Trainingsmaßnahmen, Eingliederungszuschuss- oder Einstiegsgeldförderung. Seit den Hartz IV Reformen im Jahr 2005 wird von nicht-erwerbstätigen Eltern in stärkeren Maße erwartet, dass sie zur Beschäftigung oder zur Teilnahme an Arbeitsmarktprogrammen bereit sind. Allerdings haben Fallmanager einen Ermessensspielraum für Vermittlungen in arbeitsmarktpolitische Maßnahmen. Daher wird hier die Teilnahme von Alleinerziehenden an Arbeitsmarktprogrammen empirisch untersucht. Hierzu werden administrative Daten mit Methoden der Ereignisanalyse ausgewertet. Die Ergebnisse zeigen, dass Übergangsraten von Alleinerziehenden in Zusatzjobs und nicht-betriebliche Trainingsmaßnahmen denen der kinderlosen alleinstehenden Frauen sehr ähnlich sind, sobald das jüngste Kind 3 - 5 Jahre alt ist. Bei Programmen, die eher einen direkten Übergang in reguläre Beschäftigung ermöglichen, wie z.B. betriebliche Trainingsmaßnahmen oder Einstiegsgeld bzw. Eingliederungszuschuss, erreichen die Übergangsraten von Alleinerziehenden dagegen erst dann das Niveau der kinderlosen alleinstehenden Frauen, wenn das jüngste Kind 6 - 9 oder sogar 15 - 17 Jahre alt ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Haller, Stefanie, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2010): Einstiegsgeld als Gründungsförderung. Teilnehmerstrukturen und Determinanten der Förderleistung. (IAB-Forschungsbericht 09/2010), Nürnberg, 35 S.

Abstract

"Die Gründungsförderung für Arbeitslose ist inzwischen ein Gebiet zu dem zahlreiche Forschungsergebnisse vorliegen. Das gilt allerdings noch nicht für arbeitslose erwerbsfähige Hilfebedürftige. Seit der Einführung des Sozialgesetzbuches II können sie im Falle der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit durch Einstiegsgeld bis zu 24 Monate lang finanziell gefördert werden. Unser Forschungsbericht beschäftigt sich mit den Teilnehmerstrukturen dieser Förderung im Zeitraum der Jahre 2005 bis 2009. Wir vergleichen dabei die Struktur der geförderten Neugründer mit der Struktur des Arbeitslosenbestandes im Rechtskreis des SGB II nach Geschlecht, Alter, Ausbildung, Nationalität und Berufsrückkehrerstatus mit Hilfe von Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Zudem untersuchen wir die Determinanten der Förderbeträge für Einstiegsgeldgründer. Dieser Teil der Untersuchung konzentriert sich insbesondere darauf, wie die Fördersätze mit der Größe der Bedarfsgemeinschaft und der Arbeitslosigkeitsdauer zusammenhängen. Aufgrund von gesetzlichen Vorgaben und Arbeitshilfen für die Jobcenter sowie neuerdings einer Rechtsverordnung sollten diese Faktoren maßgeblich die Förderbeträge beeinflussen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2010): Arbeitsmarktpolitik in der Krise. Festgabe für Professor Dr. Karl-Jürgen Bieback. Baden-Baden: Nomos, 317 S.

Abstract

In dem Buch "wird ein Bogen gespannt von sozial- und arbeitsrechtlichen Analysen des Einsatzes arbeitsmarktpolitischer Instrumente - u.a. mit Blick über den Tellerrand Deutschlands hinaus - bis zur wirtschaftswissenschaftlichen Sicht auf rechtliche Stellschrauben und Ergebnisse aus der Wirkungsforschung. Im Fokus stehen neben arbeitsmarktpolitisch relevanten rechtlichen Fragen aus SGB II und III, auch die Krisenbewältigung durch die 'Hartz-Instrumente' aus Sicht der unterschiedlichen Beteiligten, wie der Leistungsträger, der Justiz und der Bundesregierung. Das aktuelle Thema der Neuorganisation der Grundsicherungsträger wird dabei ebenso behandelt wie die Finanzierungsverantwortung für Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, die familienpolitische Komponente der 'neuen Instrumente', die Frage nach Mindestlöhnen und die Eingliederung behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Koch, Susanne, Peter Kupka & Joß Steinke (2009): Aktivierung, Erwerbstätigkeit und Teilhabe. Vier Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende. (IAB-Bibliothek 315), Bielefeld: Bertelsmann, 354 S. DOI:10.3278/300656w

Abstract

"Dreieinhalb Jahre nach Einführung des SGB II und dem anschließenden Aufbau der SGB-II-Forschung am IAB werden mit diesem Buch erstmals die Befunde aus dieser Forschung zusammengefasst. Der gesetzliche Auftrag an das IAB ist umfassend angelegt: Es sollte untersucht werden, ob durch eine 'positive' Aktivierung der Betroffenen deren Teilhabe am Erwerbsleben und damit auch deren gesellschaftliche Teilhabe gefördert wird. Damit wurde die Evaluation im Verhältnis zur früheren Wirkungsforschung um wesentliche Dimensionen erweitert.
Die Darstellung folgt einer Prozessperspektive: Was geschieht mit Leistungsbeziehern im System der Grundsicherung? Wie kommt man ins System (und wer kommt hinein), wie werden die materiellen Leistungsfragen geklärt, was bedeutet Aktivierung, wie wirken die unterschiedlichen Instrumente, wer verlässt schließlich das System und wer bleibt dauerhaft im Leistungsbezug? Aus dieser Perspektive interessiert zunächst, welche Veränderungen gegenüber dem alten System aus Arbeitslosen- und Sozialhilfe in der 'Stunde Null' zu beobachten waren: Wer sind die Verlierer, wer die Gewinner der Reform? Die Entwicklung der materiellen Lage der Betroffenen wird mithilfe unterschiedlicher Ansätze und Konzepte untersucht. Daran knüpft sich die Frage, ob Aktivierung und Betreuung den Ausstieg aus dem SGB II - insbesondere hin zu eigenständiger Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit - befördern. Dabei geht es nicht nur um Aktivierungsdefizite der Betroffenen, sondern auch um die Probleme des Aktivierungsprozesses selbst. Die anschließende Analyse der individuellen Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Interventionen im SGB II bestätigt bekannte Tendenzen: Betriebsnahe Instrumente schneiden besonders gut ab, öffentlich geförderte Beschäftigung hat ihre Tücken. Einige Erkenntnisse sind jedoch neu, etwa die Tatsache, dass die Instrumente aus dem SGB III auch im SGB II zu wirken scheinen. Die Analysen zu Jugendlichen, zur beruflichen Rehabilitation und zu Älteren im SGB II durchbrechen die Prozesslogik und sind in einem eigenen Kapitel zusammengefasst. Sie werden ergänzt durch Befunde zu Migranten und Frauen, zu denen das IAB aber nicht schwerpunktmäßig geforscht hat. Hier gibt es andere Studien, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegeben hatte. Abschließend werden Befunde zu den Wirkungen des SGB II auf den Arbeitmarkt insgesamt und zum Anteil der Reform am Rückgang der Arbeitslosigkeit präsentiert.
Insgesamt zeigt sich bei der Antwort auf die Frage, ob das SGB II durch Aktivierung gesellschaftliche Teilhabe fördert, ein gemischtes Bild. Die Grundtendenz scheint jedoch - alles in allem - positiv." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"Die Überwindung der Hilfebedürftigkeit ist ein wesentliches Ziel des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II). In den letzten Jahren hat die Selbständigkeit als alternative Form des Erwerbs des Lebensunterhalts an Bedeutung gewonnen. Auch Hilfebedürftige in der Grundsicherung sehen den Weg der Selbständigkeit als Chance, ihre Lebenssituation zu verbessern. Die Broschüre 'Selbständigkeit im SGB II' gibt einen Überblick über den Umfang der Selbständigkeit in der Grundsicherung und über die Hilfen, z.B. die finanzielle Unterstützung durch Einstiegsgeld, welche die Bundesagentur für Arbeit jungen Existenzgründern geben kann." (Textauszug, IAB-Doku)

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Fitzenberger, Bernd (2008): Nach der Reform ist vor der Reform? Eine arbeitsökonomische Analyse ausgewählter Aspekte der Hartz-Reformen. (ZEW discussion paper 2008-011), Mannheim, 34 S.

Abstract

"Die sogenannten Hartz-Reformen beinhalten eine Umstrukturierung und Reorganisation der Tätigkeit der Bundesagentur für Arbeit und eine Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik. Trotz der seinerzeitigen Skepsis führender Ökonomen stellen diese Reformen einen bedeutenden Fortschritt in der Arbeitsmarktpolitik dar. Dieser Beitrag beschreibt zunächst die Arbeitsmarktentwicklung und die Arbeitsmarktprobleme in Deutschland. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse und Bewertung der Reform von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik im Rahmen der Hartz-Reformen. Abschließend diskutiert der Beitrag einige Politikempfehlungen und weist auf wichtige ungelöste Probleme hin. Hierbei ist die Wichtigkeit der empirischen Evaluation der Wirkungen der Hartz-Reformen zu betonen. Diese Evaluation sollte im Sinne eines dauerhaften Monitorings fortgeführt werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesregierung (2008): Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Gesetzentwurf der Bundesregierung. (Verhandlungen des Bundesrates. Drucksachen 755/08 (17.10.2008)), 103 S.

Abstract

"Mit dem Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente werden die Reformen am Arbeitsmarkt und an den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten fortgesetzt. Das Instrumentarium der Arbeitsmarktpolitik wird weiterentwickelt, die Instrumente werden so überarbeitet, dass sie für die arbeitsuchenden Menschen verständlicher und für die Anwender vor Ort einfacher handhabbar sind. Das Vermittlungsbudget soll den Agenturen für Arbeit die flexible, bedarfsgerechte und unbürokratische Unterstützung des Einzelnen ermöglichen. Es wird der Rechtsanspruch eingeführt, im Rahmen von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen auf den nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses vorbereitet zu werden. Die Tätigkeit der Bundesagentur für Arbeit soll neben dem Kerngeschäft auch auf die Umsetzung des sozialpolitischen Auftrags der Arbeitsförderung ausgerichtet werden. Dieser Prozess soll durch den Abschluss von Zielvereinbarungen zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit unterstützt werden." (Textauszug, IAB-Doku)

Abstract

Der Bericht gibt einen Überblick über die Durchführung und die Ergebnisse der Evaluation des Kombilohn-Impulsprogramms für regionale Initiativen (KOLIPRI) in Baden-Württemberg. An diesem Programm haben rund 4.200 Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen in 63 regionalen Projekten teilgenommen. KOLIPRI begann am 01.02.2006 mit der Konzeptions- und Antragsphase. Erste Projekte starteten am 01.07.2006. Die Durchführungsphase endete am 31.12.2007 bzw. 31.03.2008 (Verlängerungsoption). KOLIPRI war in zwei Phasen aufgeteilt, die Vorschaltphase und die Kombilohnphase. In der Vorschaltphase, die in der Regel drei Monate dauerte, wurden die Arbeitslosen durch unterschiedliche Maßnahmen auf die (Kombilohn)-Beschäftigung bei einem Betrieb vorbereitet wurden. In der Kombilohnphase sollten möglichst zusätzliche, sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse bei einem Betrieb für mindestens sechs Monate geschaffen werden. Betriebe aus allen Wirtschaftszweigen waren grundsätzlich für eine Kombilohnbeschäftigung zugelassen. Das Bruttoarbeitsentgelt sollte mehr als 400 Euro und höchstens 1.600 Euro (unterste tarifliche Lohngruppe) bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden betragen. Im Ergebnis wird festgestellt, dass insgesamt 1.336 Teilnehmer/innen des Projektes in Arbeit auf den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden konnten. Die Integrationsquote betrug 32 Prozent. Die Nachfolgebeschäftigung führte tendenziell zu etwas besseren Anstellungskonditionen (Gehalt, Arbeitszeit) als die Kombilohnbeschäftigung. KOLIPRI hat nach Selbsteinschätzung der Teilnehmer/innen auch zur sozialen Stabilisierung beigetragen. (IAB)

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Fuest, Clemens, Joachim Mitschke, Andreas Peichl & Thilo Schaefer (2007): Wider die Arbeitslosigkeit der beruflich Geringqualifizierten. Entwurf eines Kombilohn-Verfahrens für den Niedriglohnsektor. (FiFo-CPE discussion papers 07-01), Köln, 26 S.

Abstract

"Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Von dieser Arbeitslosigkeit sind gering qualifizierte Arbeitnehmer in besonderer Weise betroffen. Ziel des von uns entwickelnden Kombilohn-Verfahrens für den Niedriglohnsektor ist es, beruflich geringqualifizierten Arbeitnehmern den Arbeitsplatz zu erhalten und denjenigen, die bereits arbeitslos sind oder am Anfang ihres Berufslebens keine Arbeit finden, zu einem Arbeitsplatz im ersten, regulären Arbeitsmarkt zu verhelfen. Auf der Basis von Mikrosimulationsrechnungen quantifizieren wir die Effekte unterschiedlicher Ausgestaltungsmöglichkeiten unseres Reformvorschlags im Hinblick auf die Kosten-, Arbeitsangebots- und Verteilungswirkungen und zeigen, dass beschäftigungssteigernde Varianten unter bestimmten Bedingungen aufkommensneutral zu finanzieren sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fuest, Clemens, Andreas Peichl & Thilo Schaefer (2007): Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen von Kombilohnmodellen. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 87, H. 4, S. 226-231.

Abstract

Derzeit werden verschiedene Kombilohnmodelle zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von Niedrigqualifizierten diskutiert. Der Beitrag untersucht die Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen der Kombilohn-Vorschläge von P. Bofinger, M. Dietz, S. Genders und U. Walwei einerseits und von C. Fuest, J. Mitschke, A. Peichl und T. Schaefer (FiFo-Modell) andererseits, sowie einer schlichten Variation der Hinzuverdienstmöglichkeiten beim Arbeitslosengeld II. Der Vorschlag von P. Bofinger et al. sieht im wesentlichen einen Zuschuss zu den Sozialversicherungsbeiträgen in Form einer negativen Einkommenssteuer für Arbeitnehmer vor. Der Vorschlag von C. Fuest et al. kombiniert Elemente einer auf die Arbeitnehmer beschränkten Grundeinkommenssicherung für den Niedriglohnbereich mit einer Workfare-Option. Die Berechnungen der Beschäftigungswirkungen konzentrieren sich auf die Auswirkungen eines Kombilohnes auf das Arbeitsangebot. Im Ergebnis zeigt sich, "dass Kombilohnmodelle einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Niedriglohnsektor leisten können, wenn sie mit einer Pflicht der arbeitslosen Transferempfänger zu gemeinnütziger Arbeit verbunden werden. Wenn darauf verzichtet wird, sind die Beschäftigungswirkungen geringer und die fiskalischen Risiken erheblich." (IAB2)

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Knuth, Matthias & Birgit Isfort (2007): Der implizite Kombilohn in der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Begleitung des Integrationsmodells "job2work". (IAQ-Forschungsbericht 2007-02), Gelsenkirchen, 51 S.

Abstract

Das von Januar bis September 2006 mit einer Nachlaufphase bis Dezember 2006 im Rahmen der ESF-kofinanzierten Arbeitsmarktpolitik des Landes Thüringen geförderte Projekt "job2work" war darauf ausgerichtet, ein arbeitsmarktpolitisches Konzept zu entwickeln und zu erproben, das mit Hilfe von "Kombilöhnen" die nachhaltige Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in den regulären Arbeitsmarkt bewirken soll. Die zentrale Basis des Projekts liegt in der Einführung der "Freibeträge bei Erwerbstätigkeit" nach §§ 11 und 30 SGB II in die Praxis zur Eingliederung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger in Arbeit. Diese gesetzlichen Regelungen zielen darauf, einen allgemeinen und grundsätzlich wirkenden Anreiz zur Arbeitsaufnahme für Leistungen nach dem SGB II Beziehende zu schaffen, indem die Transferentzugsrate gegenüber den früher bei der Arbeitslosen- und der Sozialhilfe gültigen Regelungen gesenkt wird. Um die Integrationserfolge des Projekts hinsichtlich der Frage Verringerung oder Wegfall der Hilfebedürftigkeit beurteilen zu können, werden in dem Bericht für ausgewählte Bedarfsgemeinschaften verschiedene Bereiche des Erwerbseinkommens betrachtet, die den Wegfall der Hilfebedürftigkeit markieren. Abschnitt 2 stellt das Projekt vor (zeitlicher Ablauf, Rahmenbedingungen, Interessen der Träger und die Sicht der einstellenden Unternehmen und der vermittelten Arbeitslosen). Abschnitt 3 widmet sich dem Umsetzungserfolg des Projekts auf Basis qualitativer Untersuchungsmethoden. Dabei werden folgende Fragestellungen bearbeitet: In welcher Zahl der Fälle wird die Arbeitsaufnahme erreicht; steht sie in einem angemessenen Verhältnis zum Aufwand der Initialphase? Wie nachhaltig ist die Arbeitsaufnahme? Welche Mechanismen wurden entwickelt um den Nachteil der fehlenden Verbindlichkeit auszugleichen? Welche Lohnbereiche sind für die Arbeitnehmer bei Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses zu erwarten? Wurde die Beschäftigungsfähigkeit der Arbeitskräfte verbessert? Wie wirksam ist die Kommunikationsstrategie? Welches Vermittlungspotential wird im Job2work-Netzwerk unabhängig von dem in diesem Fall genutzten Anreizmechanismus erkennbar. (IAB2)

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Walwei, Ulrich (2007): Niedriglohn und Förderoptionen. In: Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie (Hrsg.) (2007): Durch Niedriglohn zu mehr Beschäftigung? : ostdeutsche Erfahrungen oder Wie kann eine Gesamtstrategie für mehr Beschäftigung aussehen? Dokumentation der Tagung des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. und der Hans-Böckler-Stiftung am 1.12.2006, S. 59-72.

Abstract

In dem Beitrag wird die These formuliert, dass in der Bundesrepublik Deutschland mehr Niedriglohnbeschäftigung gebraucht wird, dass diese jedoch anders 'besetzt' sein soll, um den harten Kern der Arbeitslosen aufzuweichen oder gar aufzulösen. Der Autor betont dabei die Bedeutung existenzsichernder Löhne im Niedriglohnbereich auf dem Niveau des Arbeitslosengeldes II. Nach Auffassung des Autors muss sich die Bewertung aller Förderoptionen im Niedriglohnbereich daran messen lassen, ob diese der Verfestigung der Arbeitslosigkeit entgegenwirken. Nach einem Überblick über die Entwicklung der qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquote bis 2004 und der relativen Größe des Niedriglohnsektors werden unterschiedliche Förderoptionen und Studien zum Niedriglohnsektor einer Bewertung unterzogen. Diskutiert werden befristete und unbefristete Kombilohnmodelle, Einstiegsgeld, Zuverdienstmöglichkeiten, Mini-Jobs, Arbeitsgelegenheiten sowie die Magdeburger Alternative. Zusammenfassend plädiert der Autor für das im Gutachten 'Vorrang für das reguläre Arbeitsverhältnis, ein Konzept für Existenz sichernde Beschäftigung im Niedriglohnbereich' vorgestellte Modell, das aus drei Komponenten besteht: der Beibehaltung des Arbeitslosengeld-II-Niveaus, einer Abgabensenkung im Niedriglohnbereich durch Steuergutschriften und einem Mindestlohn von 4,50 Euro (750 Euro Vollzeiteinkommen im Monat), wobei letzterem besondere Wichtigkeit beigemessen wird, 'weil Unternehmen letztlich nicht erwarten dürfen, dass der Staat jeden noch so niedrigen Lohnsatz aufstockt.' Gleichzeitig soll die Begünstigung von Minijobs und Midijobs aufgegeben werden. Langfristig sieht der Autor in einer deutlichen Senkung der Sozialabgaben den 'Königsweg' zur Förderung der Beschäftigung in Deutschland. (IAB)

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Bofinger, Peter, Martin Dietz, Sascha Genders & Ulrich Walwei (2006): Vorrang für das reguläre Arbeitsverhältnis: Ein Konzept für Existenz sichernde Beschäftigung im Niedriglohnbereich. Gutachten für das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA). o.O., 127 S.

Abstract

Die Beschäftigungsprobleme wettbewerbsschwächerer Arbeitnehmer sind schon seit langer Zeit gravierend. Projektionen der langfristigen Arbeitsmarktentwicklung verdeutlichen die Dringlichkeit des Problems. Der Trend in Richtung wachsender Qualifikationsanforderungen wird sich weiter fortsetzen, so dass sich die Aussichten für die Problemgruppen des Arbeitsmarktes ohne entschlossenes Gegensteuern verschlechtern werden. Daher muss es in der nahen Zukunft darum gehen, für wettbewerbsschwächere Arbeitnehmer eine schrittweise Verbesserung zu erzielen. Das Gutachten schlägt ein aus drei Elementen bestehendes Maßnahmenbündel vor. Plädiert wird für ein am ALG II-Anspruch orientiertes abgabenfreies Mindesteinkommen bei Vollzeitbeschäftigung in Form einer bedarfsorientierten Steuergutschrift. Gleichzeitig sind spezifische Anreize für atypische Erwerbsformen abzubauen, insbesondere bestehende Subventionen zu Gunsten von Mini-Jobs. In Kombination mit der Streichung des befristeten Zuschlags beim Übergang von ALG I in ALG II und modifizierten Hinzuverdienstmöglichkeiten, die auf eine stärkere Anrechnung niedriger Einkommen zielen, erhöht sich der Anreiz für Grundsicherungsempfänger, eine Existenz sichernde Beschäftigung aufzunehmen. Die Kernelemente werden durch komplementäre Maßnahmen ergänzt. Das Maßnahmenbündel ist fiskalisch mit überschaubaren Kosten verbunden, die Einführungskosten des Gesamtansatzes dürften nach Meinung der Gutachter weniger als die Kosten einer Senkung der Sozialabgaben um einen Prozentpunkt ausmachen. Laut Gutachten besteht zudem die große Chance, mit Hilfe des noch stärker auf Fördern und Fordern setzenden Gesamtansatzes Zug um Zug schwer vermittelbare Personengruppen in den Arbeitsmarkt zurückzuführen und damit der Persistenz von Arbeitslosigkeit entgegen zu wirken. (IAB)

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Boss, Alfred (2006): Brauchen wir einen Kombilohn? (Kieler Arbeitspapier 1279), Kiel, 50 S.

Abstract

"Die Bundesregierung beabsichtigt, ein so genanntes Kombilohnmodell einzuführen. So soll die Beschäftigung in Deutschland erhöht werden. Der Beitrag erläutert, was unter einem Kombilohnmodell zu verstehen ist, welche Modelle es bereits gibt, welche Reformvorschläge gemacht worden sind und was wirtschaftspolitisch getan werden könnte. Es wird dargelegt, dass es in Form des Arbeitslosengeldes II ein umfassendes Kombilohnmodell bereits gibt, neue Modelle also nicht nötig sind. Als Alternative zur Einführung neuer Kombilohnmodelle sollte eine zusätzliche Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung erwogen werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dietz, Martin, Susanne Koch & Ulrich Walwei (2006): Kombilohn: Ein Ansatz mit Haken und Ösen. (IAB-Kurzbericht 03/2006), Nürnberg, 6 S.

Abstract

"Mit einer Kombination aus Lohn und staatlichem Transferbezug - dem Kombilohn - sollen die zunehmenden Arbeitsmarktprobleme wettbewerbsschwächerer Arbeitnehmer reduziert werden. Er erhöht die Arbeitsanreize für Leistungsbezieher und führt damit zu stärkerem Wettbewerb am Arbeitsmarkt. In Folge dessen könnten dann die Löhne sinken und die Arbeitsnachfrage steigen. Allerdings sind diese indirekten Beschäftigungswirkungen bestenfalls in der längeren Frist zu erwarten. Befristete Modelle stehen in Konkurrenz zu anderen Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Bei unbefristeten Ansätzen muss unter Status-Quo-Bedingungen mit beträchtlichen Mitnahmeeffekten und hohen Kosten gerechnet werden. Werden letztere über eine Absenkung der Transferleistungen finanziert, sind neue Armutsrisiken zu befürchten. Auch wenn Kombilöhne den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern - als arbeitsmarktpolitisches Allheilmittel sind sie keinesfalls geeignet. Um die hohe Arbeitslosigkeit nachhaltig zu senken, wäre eine umfassende Reform des Steuer- und Abgabensystems nötig. Ein erster Schritt könnte die weitere Senkung der Sozialversicherungsbeiträge im Niedriglohnbereich sein." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Gerhardt, Klaus-Uwe (2006): Hartz plus: Lohnsubventionen und Mindesteinkommen im Niedriglohnsektor. (Perspektiven der Sozialpolitik), Wiesbaden: VS, Verl. für Sozialwissenschaften, 247 S.

Abstract

"Mit Lohnsubventionen und sozialen Einschnitten neue Jobs zu schaffen, war das Reformziel des ehemaligen VW-Managers Peter Hartz. Der Reformerfolg bleibt jedoch bislang aus. Arbeitsanreize für Minijobs bewirken nur dann eine spürbare Verbesserung der Arbeitsnachfrage, wenn eine Lohnuntergrenze und neue Investionsanreize für eine dynamische Binnennachfrage sorgen. Überdies ist das Ende der Vollbeschäftigung erreicht. Der Autor untersucht, ob und wie sich die Grundsicherung zu einem garantierten Grund- bzw. Mindesteinkommen weiterentwickeln lässt. Er zeigt Perspektiven zur Annäherung von Erwerbstätigkeit und nicht marktvermittelter Tätigkeiten (z. B. Familien- bzw. Eigen- und Gemeinwesenarbeit) auf." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Jaehrling, Karen & Claudia Weinkopf (2006): Kombilöhne in Deutschland. Neue Wege, alte Pfade, Irrweg? (Gesprächskreis Arbeit und Qualifizierung), Bonn, 78 S.

Abstract

"In der nicht selten verkürzt geführten öffentlichen Auseinandersetzung wird häufig übersehen, dass es bereits eine Vielzahl von Regelungen mit Kombilohn-Charakter gibt. Durch die Arbeitsmarktreform und die Zusammenführung der Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einem einheitlichen System der Grundsicherung existiert ein allgemeiner flächendeckender und unbefristeter Kombilohn, der niedrige Erwerbseinkommen im Haushaltskontext bedarfsgeprüft auf ein Mindestniveau aufstockt. Neben weiteren Regelungen (z.B. Zuverdienst zum Arbeitslosengeld, Einstiegsgeld, Kinderzuschlag) stellen die 6,5 Mio. Minijobs, die für Beschäftigte steuer- und sozialabgabenfrei sind, die zahlenmäßig größte Variante dar. Neben dem Problem hoher Kosten bzw. fehlender Einnahmen und damit der Belastung der Staats- und Sozialhaushalte stellt sich die Frage, ob durch die Ausweitung von Kombilöhnen die Integration von Arbeitslosen in Beschäftigung verbessert und zusätzliche Arbeitsplätze im Segment einfacher Tätigkeiten angeboten und besetzt werden. Zur Beantwortung dieser Fragen greift die Expertise u.a. die Ergebnisse aus Modellprojekten, die in den 90er Jahren zu Kombilohnkonzepten in Deutschland durchgeführt wurden, auf. Sie konnten weder den Nachweis erbringen, dass dies ein geeignetes Instrument zur Ausweitung der Beschäftigung ist, noch bestätigen, dass eine nachhaltige Verbesserung der Beschäftigungschancen benachteiligter Arbeitsloser eingetreten ist. Eine flächendeckende Einführung wäre zudem mit erheblichen Kosten verbunden. Da die aktuell diskutierten Konzepte durchaus neue Vorschläge zur Ausgestaltung von Kombilöhnen beinhalten, setzen sich die AutorInnen damit ausführlich auseinander und loten mögliche Effekte aus. Am Beispiel der USA, Großbritannien und Frankreich werden darüber hinaus unterschiedliche Systeme und Reformpfade für die Anwendung von Kombilöhnen verdeutlicht. Je nach Ausgestaltung der Mindestlöhne und in Abhängigkeit von den sozialpolitischen Zielsetzungen erfüllen Kombilöhne - hier jeweils verknüpft mit gesetzlichen Mindestlöhnen - unterschiedliche Funktionen. Ihre Wirkung, insbesondere auf die Schaffung zusätzlicher Beschäftigung, lässt sich aber in keinem dieser Länder eindeutig bestimmen. Da Kombilöhne häufig familien- und kinderbezogene Leistungen umfassen, zeigt sich eine Tendenz zur Ausweitung der Erwerbstätigkeit Alleinerziehender. In Frankreich ist die Erwerbsquote von Geringqualifizierten angestiegen; allerdings war hier die Förderung der Arbeitgeberseite mit erheblichen Kosten verbunden. Vor dem Hintergrund dieser Analysen und der Auswertung bisheriger Erfahrungen aus dem In- und Ausland plädieren die AutorInnen dafür, die bestehenden Regelungen der Grundsicherung weiterzuentwickeln, statt neue zusätzliche Kombilöhne einzuführen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Konle-Seidl, Regina & Kristina Lang (2006): Von der Reduzierung zur Mobilisierung des Arbeitskräftepotenzials. Ansätze zur Integration von inaktiven und arbeitslosen Sozialleistungsbeziehern im internationalen Vergleich. (IAB-Forschungsbericht 15/2006), Nürnberg, 69 S.

Abstract

In den "beschäftigungspolitisch erfolgreichen" Ländern Dänemark, Niederlande, Großbritannien und Schweden sind nicht nur die Arbeitslosenquoten gering und die Beschäftigungsquoten hoch, sondern auch die Inaktivitätsquoten von Sozialleistungsempfängern liegen erheblich über dem deutschen Niveau. Eine weniger eng gefasste Definition von Erwerbsfähigkeit, die großzügigere Ausgestaltung "passiver" Sozialleistungen und der permissive Zugang zu diesen Leistungssystemen, haben dazu geführt, dass in den Nachbarländern in den 80er und 90er eine stärkere sozialstaatlich subventionierte Verknappung des Arbeitsangebotes über Erwerbsunfähigkeit und Krankheit als in Deutschland erfolgte. Steigende Unter- bzw. Nichtbeschäftigung in den "Beschäftigungswunderländern" ging einher mit sinkenden offiziellen Arbeitslosenzahlen. Immer höhere Ausgaben für nichtaktive Sozialleistungsbezieher und eine teils bereits akute und - aufgrund des demographischen Wandels künftig größer werdende - Arbeitskräfteknappheit haben jüngst in allen vier Ländern zu einem Kurswechsel in Richtung Mobilisierung dieses latenten Erwerbspersonenpotentials geführt. Dabei wird die in der Vergangenheit primär auf die Arbeitslosengeldbezieher angewandte Aktivierungspolitik der "Rechte und Pflichten" nun auch auf die anderen Sozialleistungsbezieher ausgedehnt. Mit einem differenzierten Fallmanagement gepaart mit finanziellen Anreizen bei Beschäftigungsaufnahme, versuchen die Vergleichsländer mehr Inaktive wieder in reguläre Beschäftigung zu bringen. Da internationale Ansätze mit einer Art "zweiten" Aktivierung von einem so breiten Personenkreis, wie er durch das SGB II abgedeckt ist, erst am Anfang stehen, können bislang nur begrenzt Aussagen über die Erfolgsaussichten der Integration von relativ arbeitsmarktfernen Problemgruppen in anderen Ländern gemacht werden. (IAB)

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Noll, Susanne, Joachim Wolff & Anton Nivorozhkin (2006): Förderung mit dem Einstiegsgeld nach § 29 SGB II. Erste Befunde zur Implementation und Deskription. (IAB-Forschungsbericht 23/2006), Nürnberg, 39 S.

Abstract

"Mit der Einführung des Sozialgesetzbuches (SGB) II wurde das Einstiegsgeld (§ 29 SGB II) geschaffen. Durch dieses Instrument können arbeitslose erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit zum Vollerwerb finanziell unterstützt werden. Der Bericht befasst sich mit der institutionellen Ausgestaltung und Umsetzung der Förderung sowie den Teilnehmerstrukturen. Durch Einstiegsgeld werden im Vergleich zu anderen aktiven arbeitsmarktpolitischen Instrumenten bislang nur wenige bedürftige Personen gefördert (rund 20.000 Eintritte in 2005). In Westdeutschland überwiegt dabei die Gründungsförderung. In Ostdeutschland spielt auch die 'Kombilohnvariante' eine Rolle. Es gibt viele mögliche Erklärungen für die geringe Zahl der Förderfälle: Arbeitslosengeld II-Empfänger müssen womöglich zum Teil erst durch andere Maßnahmen an den Arbeitsmarkt herangeführt werden, bevor eine Einstiegsgeldförderung effektiv wäre. Die Förderbeträge könnten zu niedrig sein, damit sie das Risiko eines Start-Ups wagen. Ein geringes Angebot an Vollzeitstellen im Niedriglohnbereich mag die niedrige Anzahl der Kombilohnförderungen (weniger als 15 Prozent der Eintritte in 2005) erklären. Viele weitere Ursachen sind denkbar. Die Teilnehmerstrukturen zeigen, dass einige Gruppen mit besonderen Vermittlungshemmnissen (wie Ältere ab 50 Jahre und Geringqualifizierte) in beiden Fördervarianten unterproportional vertreten sind. Dies mag für die Gründungsförderung daran liegen, dass Gründungsvorhaben bei arbeitsmarktnahen Personen mehr Aussicht auf Erfolg haben. Dennoch hat beispielsweise die Hartz-Evaluation gezeigt, dass einige arbeitsmarktferne Gruppen durch die Gründungsförderung des SGB III ihre Arbeitsmarktchancen stärker verbessern als arbeitsmarktnahe Personen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Satilmis, Ayla (2006): Auf dem Prüfstand: Niedriglöhne - Kombilöhne - Mindestlöhne. Anmerkungen zur aktuellen beschäftigungspolitischen Diskussion. In: A. Beier, K. Eicker-Wolf, S. Körzell & A. Truger (Hrsg.) (2006): Investieren, sanieren, reformieren ? : die Wirtschafts- und Sozialpolitik der schwarz-roten Koalition, S. 87-109.

Abstract

Der Beitrag diskutiert arbeitsmarktpolitische Konzepte im Zusammenhang mit der Ausweitung des Niedriglohnbereiches. Im Mittelpunkt der Analyse stehen dabei die in der öffentlichen Debatte kursierenden Vorschläge und Konzeptionen zu Kombilöhnen und Mindestlöhnen, die damit verbundenen Erwartungen und ihre beschäftigungs- und sozialpolitischen Implikationen. Unter Hinzuziehung internationaler Erfahrungen und Erkenntnisse werden Chancen und Risiken der avisierten Strategien und Maßnahmen geprüft. Abschließend werden Eckfeiler eines Lösungskonzepts formuliert, das in der Lage ist, der Tendenz zur Prekarisierung von Arbeits- und Lebensbedingungen Grenzen zu setzen. Voraussetzung dafür sind nach Auffassung der Autorin die Einführung von branchenübergreifenden Mindestlohnregelungen sowie die politische Unterstützung für Ansätze, gesellschaftlich unentbehrliche Arbeiten in komplexe Tätigkeiten und Berufsbilder zu integrieren und den Anteil regulärer, sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung auszubauen und nicht eine pauschale Förderung von 'einfachen' Dienstleistungen durch Kombilöhne. (IAB)

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Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung Schäfer, Claus, Camille Logeay, Rudolf Zwiener, Katja Rietzler, Angela Greulich, Achim Truger, Simone Leiber, Thorsten Schulten, Gustav Horn, Hartmut Seifert, Silke Bothfeld & Britta Seine (sonst. bet. Pers.) (2006): Kombilöhne - Zwischen Illusion und Wirklichkeit. (IMK Report 08), Düsseldorf, 11 S.

Abstract

"Die nach wie vor unbefriedigende Lage am Arbeitsmarkt lässt die dringlichen Rufe nach tragfähigen Konzepten zur Überwindung der tief greifenden Beschäftigungskrise nicht verstummen. In jüngster Zeit wächst vor allem die Zahl jener Vorschläge, die mit Hilfe von sogennanten Kombilöhnen vor allem die Beschäftigungschancen von niedrig Qualifizierten merklich steigern wollen. In dem Report werden die wichtigsten Vorschläge vorgestellt und in theoretischer und empirischer Hinsicht anhand verschiedener Kriterien geprüft. Dabei zeigt sich, dass die Umsetzung der Modelle eine Reihe gravierender Probleme birgt, die die erhofften Beschäftigungseffekte verhindern. Stattdessen ist mit einer massiven Belastung der öffentlichen Haushalte zu rechnen, die für Gesamtnachfrage, Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt kontraproduktiv ist. Damit sehen das IMK und das WSI ähnlich wie andere Kritiker, dass sich flächendeckende und unbefristete Kombilöhne als Belastung statt als Vorteil erweisen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Sinn, Hans-Werner, Christian Holzner, Wolfgang Meister, Wolfgang Ochel & Martin Werding (2006): Aktivierende Sozialhilfe 2006. Das Kombilohn-Modell des ifo Instituts. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 59, H. 2, S. 6-27.

Abstract

"Am 26. Januar 2006 stellte das ifo Institut im Rahmen einer Bundespressekonferenz die aktualisierte Version des ifo Kombilohn-Modells 'Aktivierende Sozialhilfe' vor, das eine Alternative zum heutigen Lohnersatzmodell bietet. Das ifo-Modell eröffnet bei verringerten fiskalischen Kosten langfristig bis zu 3,2 Millionen gering qualifizierten Arbeitslosen neue Beschäftigungschancen. Das bisherige System existentsicherender Sozialleistungen, aktuell das Arbeitslosengeld II, schafft ein anhaltendes Hindernis für mehr Beschäftigung gering Qualifizierter. Grund dafür sind die relativ hohen Leistungen an erwerbsfähige Personen, die weiterhin arbeitslos sind, und die hohen Transferentzugsraten, die die Aufnahme einer regulären Beschäftigung bestrafen. Das ifo-Modell eröffnet einen gangbaren und finanzierbaren Weg, dieses Hindernis durch eine Umstrukturierung der staatlichen Lohnersatzleistungen zu Kombilöhnen zu beseitigen. Es beendet das derzeitige Konkurrenzverhältnis zwischen Sozialstaat und privaten Arbeitgebern und ermöglicht eine sozialpolitisch akzeptable Anpassung der deutschen Lohnstruktur, insbesondere der Löhne für gering Qualifizierte, an die internationale Lohnkonkurrenz." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Spermann, Alexander (2006): Basic income reform in Germany. Better gradualism than cold turkey. In: D. J. Snower, R. Winkelmann & K. F. Zimmermann (Hrsg.) (2006): The effects of globalization on national labor markets : diagnosis and therapy (Beihefte der Konjunkturpolitik, 57, Applied Economics Quarterly Supplement, 57), S. 115-130.

Abstract

Der Beitrag plädiert für eine vorsichtige und schrittweise (gradualistische) Reform existierender Modelle der Grundsicherung, wie Arbeitslosengeld II und Einstiegsgeld, hin zu einem bedarfsorientierte Kombilohnmodell. Empfängern von Arbeitslosengeld II sollten stärkere finanzielle Anreize geboten werden, mindestens 15 Stunden in der Woche zu arbeiten, damit sie ihren Arbeitslosenstatus aufgeben. Hierbei sollte die Bezugsdauer der Leistungen begrenzt sein und Einkommen aus Mini-, Midi- und Teilzeitarbeitsverhältnissen sollten bis zu einer relativen Armutsgrenze nicht angerechnet werden. Aufgrund unklarer Beschäftigungseffekte und steuerlicher Risiken wird von zusätzlichen finanziellen Anreizen durch eine abrupte Senkung des Leistungsniveaus abgeraten. (IAB)

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Spermann, Alexander & Harald Strotmann (2006): The Targeted Negative Income Tax (TNIT) in Germany. Evidence from a quasi experiment. (IZA discussion paper 2067), Bonn, 47 S.

Abstract

"We report empirical evidence from the first field experiments to be conducted in Germany with program and control groups between 1999 and 2002. The evaluated program called 'Targeted Negative Income Tax (TNIT)' is a time-restricted employee subsidy for means-tested welfare recipients. We focus on a unique data set on welfare recipients in Mannheim and estimate the treatment effect of TNIT on participation probability. The average treatment effect is significant and lies between 6.6 and 6.8 percentage points. Since January 1st, 2005, TNIT can be offered to all means-tested long-term unemployed people in Germany by public case managers." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Spermann, Alexander (2006): Der Kombilohn. Chancen, Gefahren und Erfahrungen aus Modellversuchen. In: Wirtschaftspolitische Blätter, Jg. 53, H. 2, S. 173-189.

Abstract

"In diesem Jahr startete die österreichische Bundesregierung einen Modellversuch zum Kombilohn. Kombi steht für die Kombination aus einem Einkommen, das in der Privatwirtschaft erzielt wird, und staatlichen Zuschüssen, die an den Arbeitnehmer und/ oder den Arbeitgeber gehen. In diesem Beitrag werden die Chancen und Risiken eines Kombilohnes herausgearbeitet sowie die wichtigsten Ergebnisse internationaler Modellversuche mit Vergleichsgruppen berichtet. Dabei wird zwischen zeitlich befristeten und zeitlich unbefristeten Kombilöhnen unterschieden. Es zeigt sich, dass die Ausgestaltung und die Implementation eines Kombilohnes von entscheidender Bedeutung für seine Erfolgswahrscheinlichkeit sind. Vor dem Hintergrund empirischer Erfahrungen mit Modellversuchen und der Unsicherheiten hinsichtlich des Umfangs zusätzlicher Beschäftigung wird für eine Kombination aus zeitlich befristeten Kombilöhnen für zukünftige bedürftige Langzeitarbeitslose und einem zeitlich unbefristeten Kombilohn (= Grundsicherung) nach dem Armutslückenkonzept plädiert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2006): Aktuelle Herausforderungen für die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik. In: U. Andersen (Hrsg.) (2006): Politische Ökonomie : eine Einführung, S. 59-94.

Abstract

"Im Frühjahr 2002 wurde mit dem Einsetzen der Hartz-Kommission die wohl bisher umfassendste Arbeitsmarktreform in Deutschland eingeleitet. Sie sollte einen maßgeblichen Beitrag zur Bewältigung der anhaltenden Beschäftigungsprobleme leisten. Für eine abschließende Bewertung ist es aber noch zu früh. Dennoch soll hier ein Zwischenfazit gezogen werden. Dabei ist zu fragen, ob die Reformen an den wirklichen Ursachen der Arbeitsmarktkrise ansetzen. Es wird gezeigt, dass es noch weitergehenden Veränderungsbedarf gibt, jedoch eher eine Fortsetzung der 'Politik der kleinen Schritte' zu erwarten ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2006): Möglichkeiten und Grenzen von Kombilohnmodellen. In: Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Berlin (Hrsg.) (2006): Arbeitsplätze schaffen durch Kombilöhne? : Fachtagung, Berlin, 11. Mai 2006, S. 17-34.

Abstract

Bei der Diskussion um Kombilöhne wird häufig übersehen, dass es in Deutschland bereits verschiedene Kombilöhne in Form befristeter und unbefristeter Kombination von Transferbezug und Erwerbseinkommen gibt: Als unbefristete Modelle können die Hinzuverdienstmöglichkeiten von Empfängern des Arbeitslosengelds sowie Midi- und Mini-Jobs gelten; befristete Kombilohnelemente sind in der Entgeltsicherung für ältere Bezieher des Arbeitslosengelds I, befristetem Kinderzuschlag und Einstiegsgeld enthalten. "Wenn es also in der aktuellen Diskussion um den Kombilohn geht, steht nicht dessen Etablierung im Vordergrund, sondern eine Ausweitung der bereits vorhandenen unbefristeten oder befristeten Formen." Vier Aspekte sind dabei von besonderer Bedeutung: Arbeitsanreize, Beschäftigungsanreize für Unternehmen, Staatsausgaben und Verteilungsprobleme: Der Autor stellt fest, dass bei einer spürbaren Ausweitung des unbefristeten Zusatzverdiensts für Empfänger von Transferleistungen 'entweder viel Geld in die Hand genommen werden' müsse oder es müssten 'nennenswerte Armutseffekte akzeptiert werden'. Der Autor diskutiert verschiedene Ansätze, um gleichzeitig ein Existenzminimum zu gewährleisten und beschäftigungspolitische Impulse im Niedriglohnbereich zu setzen, und kommt zu dem Schluss: "Es ist offensichtlich, dass es kein Patentrezept zur Föderung der Niedriglohnbeschäftigung gibt. Aufgrund der anhaltend schwierigen Beschäftigungssituation wettbewerbsschwächerer Arbeitnehmer ist der Handlungsbedarf aber weiterhin groß. Wissenschaftliche Befunde legen nahe, dass einer Senkung des Abgabenkeils am unteren Ende der Lohnskala der Vorzug gegenüber flächendeckenden Subventionierungsprogrammen zu geben ist. Wenn man darüber hinaus niedrige Stundenlöhne fördern will, lassen fiskalische Erwägungen eher befristete als unbefristete Zuschüsse ratsam erscheinen. Aufgrund des in jedem Fall in Rechnung zu stellenden Finanzierungsbedarfs dürfen aber keine Beschäftigungswunder erwartet werden." (IAB2)

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Bundesagentur für Arbeit (2006): Jahresbericht 2005. SGB II, Sozialgesetzbuch Zweites Buch, Grundsicherung für Arbeitsuchende. Zahlen, Daten, Fakten. (Grundsicherung für Arbeitsuchende. Jahresbericht), Nürnberg, 131 S.

Abstract

"Der Jahresbericht 2005 informiert Sie über den aktuellen Umsetzungsstand des SGB II Ende 2005. Schwerpunkt bilden in diesem Bericht die arbeitsmarktnahen Dienstleistungen.
Soweit es die Datenlage erlaubt, beantwortet dieser Bericht drei wesentliche Fragen zur Umsetzung der arbeitsmarktnahen Dienstleistungen in 2005:
- Wie hat sich der Einsatz der Eingliederungsleistungen in 2005 entwickelt? Ist es den ARGEn gelungen, arbeitsmarktnahe Dienstleistungsstrukturen auf- und auszubauen?
- Wie viele Bezieher von Arbeitslosengeld II (Alg II) konnten 2005 mit integrationsfördernden Angeboten gefördert werden und welche Zielgruppen profitierten von den Unterstützungsleistungen?
- Wie wurde das besondere Dienstleistungsversprechen für Jugendliche und der damit verbundene geschäftspolitische Schwerpunkt 'Verbesserung der Integration Jugendlicher' von den Arbeitsgemeinschaften umgesetzt?
Etwas näher beleuchtet werden in den Kapiteln 6 und 7 zwei der drei arbeitsmarktpolitischen Eingliederungsleistungen, die unmittelbar im SGB II verankert sind: Einstiegsgeld und Arbeitsgelegenheiten.
Kapitel 2 informiert Sie über die wesentlichen Strukturmerkmale von Arbeitslosengeld II-Empfängern. In diesem Bericht finden Sie auch einen Beitrag zur Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften im Jahr 2005.
Steuerungssystem SGB II, Benchmarking sowie Controlling sind Kernpunkte in der aktuellen Diskussion um die Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaften. Es ist uns deshalb wichtig, Sie unter 'Ausblick 2006' (Kapitel 8) umfassend über den Stand des Zielsystems, der Zielvereinbarung für 2006 sowie über die aktuellen Überlegungen zum Benchmarking zu informieren. Grundlage für Benchmarking sowie Ergebnisvergleiche im Rahmen der SGB II-Eingliederungsbilanz ist die Typisierung der Kreise. Das IAB stellt in Kapitel 8 das mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmte Konzept sowie die Ergebnisse der Clusterung der 439 Kreise vor.
Über den Tellerrand geschaut wird in Kapitel 9. Was unterscheidet bzw. verbindet den 'deutschen Weg der Betreuung und Integration von Langzeitarbeitslosen' mit den Maßnahmen unserer europäischen Nachbarn? Das IAB vergleicht in seinem Beitrag die deutschen Reformbestrebungen mit denen in Großbritannien, Dänemark, den Niederlanden und Frankreich." (Textauszug, IAB-Doku)

Abstract

"Die Erstausgabe des Kompendiums wird mit der vorliegenden Fassung aktualisiert. Geboten wird ein Überblick über das 'Fördern im Rahmen des SGB II'. Die Instrumente, mit denen die Integration in Arbeit und die Überwindung der Hilfebedürftigkeit unterstützt werden kann, werden knapp und übersichtlich dargestellt.
Im Kompendium werden die wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkte des persönlichen Ansprechpartners und des Fallmanagers beschrieben und gegeneinander abgegrenzt. Für beide Funktionen wird eine klare Beschäftigungs- und Vermittlungsorientierung empfohlen.
Förder-Angebote für junge Menschen (erwerbsfähige Hilfebedürftige unter 25 Jahren) werden besonders detailliert beschrieben. Für diese Zielgruppe wird ein Handlungskonzept in Form eines Acht-Punkte-Katalogs vorgestellt. Arbeitsgemeinschaften und Agenturen sollten diese Vorschläge gemeinsam mit den Partnern vor Ort diskutieren und je nach Bedarfslage in einem regional abgestimmten 'Integrationskonzept Jugend' umsetzen.
In die Eingliederungsvereinbarung, die von der betreuenden Fachkraft und dem zu fördernden Hilfebedürftigen gemeinsam erarbeitet wird, werden alle Anforderungen an die Eigenbemühungen des Arbeitsuchenden und die Eingliederungsleistungen des Trägers der Grundsicherung aufgenommen. Jeder Arbeitsuchende erhält die Leistungen, die für seine Eingliederung in Arbeit erforderlich sind. Die Leistungen des SGB III, auf die das SGB II verweist, haben hier einen besonderen Stellenwert.
Die Leistungen, die das SGB II neu bietet, werden ausführlich beschrieben. Das gilt insbesondere für die Arbeitsgelegenheiten und das Einstiegsgeld.
Der Anhang der aktualisierten Fassung des Kompendiums enthält wichtige Papiere, die in diesem Jahr erstellt wurden.
Das Kompendium wendet sich in erster Linie an die Mitarbeiter der Leistungsträger nach dem SGB II, insbesondere die Arbeitsgemeinschaften." (Textauszug, IAB-Doku)

Abstract

"Der internationale Vergleich zur Langzeitarbeitslosigkeit offenbart ein Kernproblem des deutschen Arbeitsmarktes: die hohe und strukturell verfestigte Arbeitslosigkeit von geringer Qualifizierten. Für die meisten Langzeitarbeitslosen und gering Qualifizierten dürfte der (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt nur über eine einfache Tätigkeit gelingen. Die möglichen Beschäftigungspotenziale können nur dann zu tatsächlich angebotener Arbeit werden, wenn die Lohn- und Lohnzusatzkosten der Produktivität der Arbeitsplätze entsprechen und sich so wirtschaftlich rentieren. Für sehr einfache Tätigkeiten können deshalb auch nur sehr geringe Löhne gezahlt werden. Erwerbsfähige Hilfebedürftige müssen auch einfache Arbeiten annehmen, wenn sie nur so ihre Arbeitslosigkeit überwinden können. Gerade Arbeitnehmer mit kleinen Einkommen, die mit ihren Steuern zur Finanzierung der Fürsorgeleistung Arbeitslosengeld II beitragen, haben ein Recht darauf, dass jeder selbst den ihm möglichen Beitrag zu seinem eigenen Lebensunterhalt leistet. Umgekehrt haben aber auch alle diejenigen, die durch eigene Erwerbsarbeit ihren und den Lebensunterhalt ihrer Familie nicht vollständig verdienen können, einen Anspruch darauf, von der Solidargemeinschaft ergänzend unterstützt zu werden. Mit Hartz IV ist ein ausgewogenes System des Förderns und Forderns eingeführt worden, das konsequent umgesetzt werden muss. Das mit Hartz IV geschaffene Kombi-Einkommen stellt jeden, der Arbeit aufnimmt besser als den, der nicht arbeitet. Jedes fortentwickelte oder alternative Modell für ein Kombi- Einkommen muss an das Kriterium der individuellen Hilfebedürftigkeit geknüpft bleiben. Staatliche Zuschüsse jenseits der Bedürftigkeit wären sinnlos und nicht zu vertreten. Auf keinen Fall darf es deshalb eine flächendeckende Subventionierung von Löhnen geben. Subventionen an Arbeitgeber sind strikt abzulehnen. Gesetzliche Mindestlöhne sind überflüssig, da schon das Arbeitslosengeld II Existenz sichernde Einkommen für jedermann darstellt. Umgerechnet auf eine Vollzeitstelle von 38 Stunden pro Woche gewährt es rechnerisch Mindeststundenlöhne für Alleinstehende von über fünf Euro und für Verheiratete mit zwei Kindern von mehr als 9,50 Euro. Von der individuellen Bedürftigkeit losgelöste und unabhängig von der Wertschöpfung einfacher Tätigkeiten politisch definierte Mindestlöhne dagegen würden einfache Arbeitsplätze nicht entstehen lassen bzw. vernichten, ins Ausland oder in Schwarzarbeit verdrängen. Das wäre auch sozialpolitisch nicht akzeptabel. Denn damit würden Einstiegschancen in den Arbeitsmarkt genommen, Teilhabe verwehrt und Möglichkeiten zu einem Kombi-Einkommen verschlossen. Der Mindestlohn würde gerade das verhindern, was zu fördern er vorgibt: einfache Arbeitsplätze für wenig Qualifizierte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Boss, Alfred & Thomas Elendner (2005): Verstärkte Arbeitsanreize durch das Arbeitslosengeld II? In: Die Weltwirtschaft H. 2, S. 168-196.

Abstract

Die Arbeitsanreize für verschiedene Gruppen der Beschäftigten werden analysiert. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei auf die Auswirkungen der Hartz-Reform auf die Arbeitsanreize gerichtet. Der Beitrag zeigt auf, dass die Grenzsteuersätze (explizit und implizit) für die meisten Beschäftigten hoch bleiben. Es wird gefolgert, dass Beschäftigung durch den Teil der Reform, der die Arbeitsanreize stärken sollte, nur wenig angeregt wird. Andere Elemente der Hartz-Reform werden nur angeschnitten. (IAB)

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Cichorek, Anne, Susanne Koch & Ulrich Walwei (2005): Arbeitslosengeld II: Höhere Arbeitsanreize geplant. Neuer Vorschlag für bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten, vor allem bei niedrigen Einkommen. (IAB-Kurzbericht 07/2005), Nürnberg, 6 S.

Abstract

"Die Möglichkeiten zum anrechnungsfreien Hinzuverdienen entscheiden mit darüber, wie weit sich die Suche nach einer regulären Beschäftigung für ALG II-Empfänger lohnt. Die Regelungen im SGB II führen gegenüber den alten Bestimmungen zu merklichen Verschlechterungen bei der Anrechnung niedriger Einkommen. Der Jobgipfel-Kompromiss würde die Anreize zur Beschäftigungsaufnahme im niedrigen Einkommensbereich wieder leicht erhöhen. Dies erscheint sinnvoll, denn für viele Langzeitarbeitslose dürfte der Sprung von der Transferleistung direkt in sozialversicherungspfl ichtige Vollzeitbeschäftigung zunächst zu groß sein. Ein Mini-Job kann den Einstieg erleichtern. Dann sollte aber ein auf Dauer Existenz sicherndes Einkommen angestrebt werden. Eine Erhöhung des anrechnungsfreien Einkommens ist aus Anreizgründen überlegenswert, würde aber zu massiven Mehrbelastungen der öffentlichen Haushalte führen, wenn nicht gleichzeitig die Transferleistungen reduziert würden. Ein Ausweg aus diesem Dilemma sind befristete Zuschüsse. So könnte ein Einstiegsgeld für Hilfeempfänger, die erwerbstätig werden, sinnvoll sein - wenn sie sich dann durch Einkommenssteigerungen dauerhaft vom Transferbezug befreien können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Geiger, Udo (2005): Lohnt es sich, unter Hartz IV anders als gemeinnützig zu arbeiten? In: Informationen zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht, Jg. 23, H. 1, S. 13-16.

Abstract

Ein ganz zentraler Maßstab zur Beurteilung der Großzügigkeit des Arbeitslosengeldes II im Vergleich zur Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe ist der Umfang, in dem Erwerbseinkünfte auf die Sozialleistung angerechnet werden. Wesentliche Stellschrauben sind dabei zum einen Freibeträge, zum anderen die zulässigen Absetzungen vom Bruttoeinkommen.
"Angesichts der anhaltend schwierigen Lage auf dem Arbeitsmarkt und der gerade vom Gesetzgeber fast dramatisch betonten Eingliederungsschwierigkeiten von Langzeitarbeitslosen, die oftmals nur noch im Minijob-Bereich eine Erwerbsarbeit angeboten bekommen, muss die im Vergleich zum Arbeitslosenhilfe- und Sozialhilferecht überproportional starke Anrechnung kleiner Hinzuverdienste als grundlegend missglückt und reformbedürftig bezeichnet werden. Die ins Ermessen des Leistungsträgers gestellte Bewilligung von Einstiegsgeld nach § 29 SGB II wird den Menschen, die mit Eintritt des Leistungsfalls den schon zuvor ausgeübten Minijobs weiter fortsetzen, nicht zugute kommen.
Die bei Ansatz restriktiver Pauschalen konsequente und im Grundsatz richtige Korrekturmöglichkeit über Öffnungsklauseln ist angesichts der völlig unzulänglich ausgestalteten Pauschalen für die berufsbedingten Aufwendungen in § 3 Arg II-VO in die Schieflage einer im Regelfall durchzuführenden sehr aufwändigen Einzelfallprüfung geraten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schäfer, Holger (2005): Zur Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Deutschland. In: IW-Trends, Jg. 32, H. 3, S. 29-43.

Abstract

"Mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV konnten die Arbeitsanreize für Transferempfänger in Deutschland verbessert werden. Dennoch besteht Nachbesserungsbedarf, denn diverse Zuschläge bewirken, dass bei einem steigenden Bruttoeinkommen das verfügbare Einkommen sinkt. Diese schlecht abgestimmten Zuschlagsregelungen schaffen somit starke Anreize, eine Teilzeitbeschäftigung mit dem Bezug von Arbeitslosengeld II zu kombinieren, statt mit einer Vollzeitbeschäftigung den Transferbezug zu vermeiden. Mittelfristig bietet eine Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Richtung einer negativen Einkommensteuer eine Alternative. Eine substanzielle Verbesserung der Arbeitsanreize ist zwar auch dann ohne eine Senkung des Existenzminimums oder einer Erhöhung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer nicht möglich. Wohl aber könnte eine ordnungspolitisch konsistente Einordnung in ein integriertes Steuer-Transfer-System erfolgen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schöb, Ronnie & Joachim Weimann (2005): Über Hartz IV hinaus. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 85, H. 7, S. 418-422.

Abstract

Der Beitrag geht auf die Hauptgründe der Massenarbeitslosigkeit ein und zeigt, warum die Hartz-Reformen auch dann nicht den erhofften Erfolg bringen werden, wenn die Umstellungsprobleme gelöst sind. Zunächst wird das 'doppelte Sozialstaatsdilemma' näher betrachtet, das sich zum einen durch das derzeitige System der sozialen Grundsicherung und zum anderen durch die Arbeitsnachfrage ergibt. Die arbeitsplatzschaffenden Maßnahmen, insbesondere Minijobs, Arbeitsgelegenheiten und Einstiegsgeld, werden als wirkungslos und kontraproduktiv betrachtet. Im Mittelpunkt steht der Vorschlag der Magdeburger Alternative, deren Ziel es ist, die Nachfrage nach einfacher Arbeit durch Senkung der Arbeitskosten zu erhöhen und gleichzeitig die Anreizprobleme zu lösen, indem sie Arbeit wieder lohnender als Arbeitslosigkeit macht. Hierbei handelt es sich um einen Vier-Punkte-Plan, der so ausgestaltet ist, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden und Arbeitssuchende diese auch annehmen. Dies soll erfolgen durch a) die Freistellung des Unternehmens von den Sozialabgaben bei Einstellung eines ALG-II-Empfängers mit einem Gehalt unterhalb einer Förderhöchstgrenze; b) Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen; c) Einführung der Stichtagsregelung, die die Verdrängung von Beschäftigten innerhalb des Unternehmens verhindert, indem sie die Freistellung an die Bedingung der Zusätzlichkeit knüpft; d) dauerhafte Umstellung der sozialen Grundsicherung, die es einem Leistungsempfänger erlaubt, zumindest eine Teil seines Einkommens selbst zu erwirtschaften. Abschließend werden die Kosten der Magdeburger Alternative gerechnet: Per Saldo wird mit einer Entlastung der Kassen der öffentlichen Hand um über fünf Milliarden Euro gerechnet. (IAB)

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Spellbrink, Wolfgang (2005): Das Einstiegsgeld nach § 29 SGB II - oder von den Aporien "moderner" Gesetzgebung. In: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Jg. 14, H. 5, S. 231-237.

Abstract

"Mit dem am 1. 1. 2005 In Kraft getretenen Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) - in der politischen Öffentlichkeit auch 'Hartz 4' genannt -, hat der Gesetzgeber die durch die Vorschläge der Hartz-Kommission aus dem August 2002 angestoßene und in der Agenda 2010 fortgesetzte Gesetzgebungstätigkeit auf dem Gebiet des Arbeitsförderungsrechts vorerst abgeschlossen. Der Beitrag beschäftigt sich mit der in § 29 SGB II vorgesehenen neuen Sozialleistung eines 'Einstiegsgelds'. Dieses Einstiegsgeld kann der persönliche Ansprechpartner iSd § 14 SGB II (case manager) weitgehend ohne an gesetzliche Vorgaben gebunden zu sein und zusätzlich zu den ihrerseits aber detailliert normierten Regelleistungen des SGB II an die erwerbsfähigen Hilfebedürftigen auswerfen, um deren dauerhafte Integration in den Erwerbsprozess zu fördern. § 29 SGB II stellt eine äußerst flexible und damit wohl eine 'moderne' Regelung in dem Sinne dar, wie sie der Hartz-Kommission vorschwebte, die ein zu enges normatives Korsett als einen der Hauptverursacher der Massenarbeitslosigkeit betrachtete. Der Beitrag zeigt auf, dass mit dem bloßen Wunsch allein, irgendwie flexibel und modern zu sein, noch kein praktikables Gesetz zu Stande kommt. Vielmehr erweist sich § 29 SGB II trotz - oder vielleicht gerade wegen - des vordergründigen Regelungsverzichts als schwer handhabbar und ungereimt, so dass es äußerst fraglich sein dürfte, ob der Norm und dem Einstiegsgeld insgesamt viel praktischer Erfolg beschieden sein wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2005): Employment services in Germany. Developments, recent changes and possible impacts. In: J. Keum (Hrsg.) (2005): Employment insurance and public employment services in selected countries, S. 486-521.

Abstract

Der Beitrag konzentriert sich auf den Wandel von Arbeitsmarktprogrammen und stellt in diesem Zusammenhang Deutschland als Beispiel für umfassende Arbeitsmarktreformen dar. Der erste Teil widmet sich dem Arbeitsmarkt in Deutschland und diskutiert sowohl aktuelle Probleme als auch Ursachen für jüngste Entwicklungen. Im nächsten Teil werden die Arbeitsmarktreformen seit 2003 vorgestellt. Nach diesem theoretischen Abschnitt wird die Rolle von Arbeitsvermittlern diskutiert und es werden verschiedene Formen der Arbeitsvermittlung kategorisiert. Der Autor gibt einen Überblick über öffentliche und private Arbeitsvermittlungsagenturen in Deutschland. Der Beitrag schließt mit einigen Erkenntnissen aus dem deutschen Beispiel. (IAB)

Abstract

"Das Kompendium gibt einen Überblick über das 'Fördern im Rahmen des SGB II'. Es bietet eine erste knappe und übersichtliche Darstellung der Instrumente, mit denen die Integration in Arbeit beziehungsweise die Überwindung der Hilfebedürftigkeit unterstützt werden kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)