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Brussig, Martin, Katrin Hunger, Andrea Kirchmann, Johannes Kirsch, Günther Klee, Irene Pimminger, Marco Puxi, Eva Roth, Christin Schafstädt & Katharina Schilling (2023): Gleichstellungsimpulse im SGB II Zielsteuerungssystem. Zwischenbericht. (Forschungsbericht / Bundesministerium für Arbeit und Soziales 623), Berlin, 220 S.

Abstract

"Während bisherige Analysen zu Erklärungen von Unterschieden der Arbeitsmarktergebnisse von Männern und Frauen aus dem Rechtskreis Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sich insbesondere auf Arbeitsmarktstrukturen und Lebenslagen der Arbeitslosen konzentrierten, befasst sich das Forschungsvorhaben „Gleichstellungsimpulse im SGB II Zielsteuerungssystem“ vorrangig mit den Auswirkungen, die das Verwaltungshandeln der Jobcenter und weiterer Steuerungsbeteiligter auf die Gleichstellungsergebnisse hat. Ziel des Forschungsvorhabens ist es, Handlungsempfehlungen für Steuerungsimpulse im Rahmen des bundesweiten Zielsteuerungssystems in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zu erarbeiten, mit denen dazu beigetragen werden kann, dass das gleichstellungspolitische Ziel in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Verwaltungshandeln durchgängig verfolgt wird. Grundlage für die Erarbeitung der Handlungsempfehlungen ist eine Analyse von Einflussfaktoren, die sich auf gleichstellungsrelevantes Verwaltungshandeln in den Jobcentern auswirken. Dieser Zwischenbericht stellt den bis zum Berichtszeitpunkt realisierten Umsetzungsstand sowie erste Ergebnisse der bisher durchgeführten Arbeitsschritte (Literaturanalyse, Dokumentenanalyse, Explorative Interviews und Fallstudien) dar." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Czernohorsky-Grüneberg, Claudia (2023): Herausforderungen bei der Integration in den Arbeitsmarkt. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 72, H. 2, S. 153-169. DOI:10.3790/sfo.72.2.153

Abstract

"Das Jobcenter Frankfurt am Main betreut Bezieher:innen von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II, welche zum Teil erwerbstätig, also arm trotz Arbeit sind. Bei der nachhaltigen Integration in den Arbeitsmarkt bestehen insbesondere bei bestimmten Personengruppen wie Langzeitarbeitslosen, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen, Wohnsitzlosen, Suchtmittelgebrauchenden und (Allein-)Erziehenden besondere Herausforderungen, denen das Jobcenter mit gezielten Programmen begegnet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Osiander, Christopher & Philipp Ramos Lobato (2023): Die Bürgergeld-Reform – Einschätzungen aus der Jobcenter-Befragung des IAB. In: Der Landkreis, Jg. 93, H. Dezember, S. 749-751., 2023-11-01.

Abstract

"Jobcenter sind zentrale Akteure bei der politischen Umsetzung der Bürgergeldreform. Daher sind ihre Perspektive auf und ihre Erfahrungen mit der Reform von großer Bedeutung. Der Beitrag berichtet einige ausgewählte Ergebnisse einer standardisierten Online-Befragung von Geschäftsführungen in Jobcentern im Rahmen der Evaluation des Teilhabechancengesetzes, die Mitte des Jahres 2022 durchgeführt wurde. insbesondere wurden unterschiedliche Bewertungen von Jobcentern in gemeinsamer Trägerschaft und kommunalen Jobcentern adressiert. Insgesamt zeigt sich, dass die Jobcenter die durch die Bürgergeldreform intendierte nachhaltige Integration von Arbeitslosen unterstützen, die damals geplanten Änderungen im Bereich der Sanktionen jedoch skeptisch beurteilen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Beckmann, Fabian, Rolf G. Heinze, Dominik Schad & Jürgen Schupp (2021): Klima der Angst oder Respekt auf Augenhöhe? Erfahrungen von Hartz IV-Beziehenden mit Jobcentern im Zuge der Corona-Pandemie. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 70, H. 10/11, S. 651-669. DOI:10.3790/sfo.70.10-11.651

Abstract

"Im Zuge der Corona-Pandemie wurden der Zugang zu Leistungen der Grundsicherung vereinfacht und die Zugangsvoraussetzungen zur Gewährung von Sozialleistungen sowie die Disziplinierung der Leistungsbeziehenden abgeschwächt. Bislang ist unklar, welche Erfahrungen Leistungsbeziehende mit diesem vereinfachten Zugang gemacht haben. Der Beitrag untersucht dies auf Basis einer quantitativen Erhebung unter Grundsicherungsbeziehenden des Kreises Recklinghausen. Im Fokus stehen die Beurteilung der Interaktion mit den Jobcenter-Beschäftigten seitens der Leistungsbeziehenden, die Zufriedenheit mit dem Hartz IV-System und die Einstellungen zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung im Jahr 2020. Die Befunde zeigen: Leistungsbeziehende nehmen das Jobcenter mehrheitlich nicht als Ort der Angst und Disziplinierung wahr, obgleich Scham ebenso Teil der Realität ist. Positive Erfahrungen mit dem Jobcenter gehen einher mit positiven Effekten auf die Beurteilung des Hartz IV-Systems, was die Bedeutung der Jobcenter als street-level bureaucracy unterstreicht. Eine Verstetigung wesentlicher Elemente des vereinfachten Zugangs wird mehrheitlich befürwortet, allerdings mit der Ausnahme einer dauerhaften Aussetzung von Sanktionen. Der Beitrag diskutiert abschließend sozialpolitische Implikationen für eine neujustierte Grundsicherung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Banafsche, Minou & Tanja Klenk (2020): Die Verwaltungspraxis in der Grundsicherung für Arbeitsuchende – eine rechtstatsächliche Analyse am Beispiel der kommunalen Jobcenter. In: Zeitschrift für Rechtspolitik, Jg. 40, H. 1/2, S. 151-178. DOI:10.1515/zfrs-2020-0006

Abstract

"Der Widerspruch gegen eine Behördenentscheidung ermöglicht es dem/der Bürger*in im Vorfeld einer gerichtlichen Auseinandersetzung, eine Überprüfung durch die Behörde herbeizuführen. Damit sollen ihm/ihr niedrigschwelliger Rechtsschutz gewährt, der Behörde die Möglichkeit zur Korrektur gegeben und die Gerichte entlastet werden. Wie gehen die Behörden nun aber mit dem Instrument des Widerspruchs tatsächlich um? Und was sagt das aus über dessen Bedeutung in der Verwaltungspraxis? Diese Fragen sind gesellschaftspolitisch relevant und auch wissenschaftlich von großem Interesse. Das gilt vor allem für die Bereiche, in denen die Klagequote gegen Widerspruchsbescheide auffallend hoch ist. Hier sticht die Grundsicherung für Arbeitsuchende hervor, die deshalb den rechtlichen Rahmen der Untersuchung bildet. Die wissenschaftliche Herausforderung erwächst daraus, dass die für die Grundsicherung unter anderem zuständigen kommunalen Jobcenter, die sog. „Optionskommunen“, insoweit eine „Blackbox“ darstellen, als sie kaum Einblicke in ihre internen Strukturen und Arbeitsabläufe zulassen. Vor diesem Hintergrund wurden eine Fokusgruppendiskussion und eine Befragung der hessischen Optionskommunen zu den Themen Organisation und Personal sowie Evaluation und Qualitätssicherung, einschließlich der behördeninternen und -übergreifenden Kommunikation, durchgeführt. Der Beitrag stellt die Ergebnisse vor und diskutiert, inwieweit die vorgefundenen Handlungs- und Entscheidungspraxen geeignet sind, den Funktionen des Widerspruchsverfahrens adäquat Rechnung zu tragen. Im Fokus steht dabei der Aspekt der Verfahrensgerechtigkeit." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Nixdorf, Christian Philipp (2019): Systemische Beratung im Jobcenter. Gut gedacht ist ungleich gut gemacht. Hannover, 28 S.

Abstract

"Immer mehr Jobcenter schulen ihre Beratungsfachkräfte systemisch. Dem zugrunde liegt die Vorstellung, dass die Integration in Arbeit schneller und nachhaltiger gelinge, wenn Beratungsfachkräfte nicht nur ihre jeweiligen „Kunden“ mit ihren Stärken und Schwächen fokussierten, sondern auch deren Familien, Bezugssysteme und Netzwerke mit in den Blick nähmen. Das ist im Jobcenter aufgrund organisationaler und rechtlicher Hürden allerdings oft schwer zu bewerkstelligen. Widersprüchliche Zielvorgaben, eine fehlende Exit-Option für „Kunden“ und die konzeptionelle Schließung der Beratung leisten im Rechtskreis des SGB II der Vorstellung des Wir-steuern-die-„Kunden“ Vorschub, statt ein wirklich ergebnisoffenes Wir-unterstützen-„Kunden“-beim-Selbststeuern zu ermöglichen. Das kann seitens der „Kunden“ als übergriffig erlebt werden. Systemisch zu beraten kann im Jobcenter gelingen, es zu leisten ist institutionsbedingt aber herausfordernd. Warum genau das so ist, wird im vorliegenden Text geschildert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bach, Ruben L. & Stephanie Eckmann (2018): Participating in a panel survey. Changes respondents' labour market behaviour. In: Journal of the Royal Statistical Society. Series A, Statistics in Society, Jg. 17, H. 3, S. 443-456., 2018-03-01. DOI:10.1111/rssa.12367

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Nixdorf, Christian Philipp (2017): Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement. Über institutionelle Herausforderungen bei der Erbringung einer unmöglichen Dienstleistung. Hannover, 25 S.

Abstract

"Fallmanager im Jobcenter haben einen herausfordernden Job. Sie sollen einerseits effektiv und effizient für ihre Kunden tätig werden, ihnen andererseits aber nicht zu viel Arbeit abnehmen. Sie sollen animieren und aktivieren, fördern und fordern, belohnen und strafen, normieren und gleichzeitig Raum zur Entfaltung geben, dabei aber auch wenig Kosten verursachen und keine Beschwerden produzieren. Fallmanager interagieren mit Langzeitarbeitslosen, die oft multiple Probleme auf sich vereinen und als eine schwer zu beratende Klientel gelten. Der Rapport ist herausfordernd, denn Fallmanager müssen in divergente Rollen schlüpfen, die ihre Kunden irritieren können. Fehlkommunikationen und die Enttäuschungen aufgrund nicht erfüllter Erwartungen können die Folgen sein. Fallmanager agieren bisweilen wie Sozialarbeiter, sind aber keine. Auch sind sie keine neutralen psychosozialen Berater. Sie sind - in erster Linie - Street-Level-Bureaucrats, die im Auftrag des Jobcenters handeln. Eine ihnen kundenseitig zugesprochene Auftragserteilung existiert nicht. Der Job der Fallmanager ist nicht die ergebnisoffene Hilfe, sondern das „Fit-Machen“ ihrer mit multiplen Vermittlungshemmnissen behafteten Kunden - die sich kaum je wie echte Kunden fühlen - für den Arbeitsmarkt. Das Ziel der Fallmanagement-Beratung ist a priori gesetzt, zumal stets der gesetzliche Rahmen des SGB II zu berücksichtigen ist. Auch die Kennzahlenorientierung im Jobcenter bewirkt, dass Fallmanager nicht immer so frei und situativ passend agieren können, wie es wünschenswert wäre. Kurzum haben Fallmanager eine Quadratur des Kreises zu betreiben, was deren Arbeit zu einer unmöglichen Dienstleistung macht. Im Text wird das auf der Basis von Interviews mit 5 Fallmanagern sowie via Rekurs auf die Erfahrungen des Autors geschildert, der selbst im Jobcenter tätig ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Landkreistag (2017): Kommunale Jobcenter. Erfolgreich für Langzeitarbeitslose. (Veröffentlichungen des Vereins für Geschichte der Deutschen Landkreise 131), Berlin, 50 S.

Abstract

"Die Verbindung klassischer Arbeitsvermittlung mit fürsorgerischer Betreuung hat eine intensive Begleitung und Unterstützung von Arbeitsuchenden und ihren Familien ermöglicht und zur Regel werden lassen. Die Betroffenen sind oftmals arbeitsmarktfern, haben mehrfache Vermittlungshemmnisse und bedürfen maßgeschneiderter Unterstützungsmaßnahmen. Die örtliche Anbindung der Jobcenter ermöglicht die individuelle Begleitung auch in der Fläche und in ländlichen Räumen. Bei den kommunalen Jobcentern, die das SGB II alleine, also ohne die Bundesagentur für Arbeit umsetzen, ist die Arbeitsmarktpolitik neben der Jugendhilfe, der Wirtschaftsförderung, der Behindertenhilfe, der Pflege, der Bildungspolitik und weiteren Leistungsbereichen wesentlicher Bestandteil der kommunalen Sozialpolitik geworden.
In der vorliegenden Broschüre hat der Deutsche Landkreistag erneut gute Beispiele aus der Praxis der kommunalen Jobcenter zusammengetragen, die verdeutlichen, wie wichtig und richtig eine kommunale Verankerung von Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ist." (Textauszug, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2015): Personalbemessung in der Leistungsgewährung in den gemeinsamen Einrichtungen SGB II. Abschlussbericht. (Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Forschungsbericht 452), Berlin, 211 S.

Abstract

"Der Bund hat im Jahr 2009 für den Bereich der Leistungsgewährung nach dem SGB II einen Orientierungswert für die Personalausstattung der Jobcenter festgelegt. Dabei wurden die Erfahrungswerte der bisherigen Aufgabenwahrnehmung genutzt und die kommunale Aufgabenerfüllung einbezogen. Der so ermittelte Orientierungswert war beständig Gegenstand intensiver Diskussionen. Vor diesem Hintergrund bestand die Forderung nach einer faktenbasierten Entscheidungshilfe mit konkreten Standards für die Personalbedarfsermittlung in der Leistungsgewährung.
Der Bund-Länder-Ausschuss nach § 18c SGB II hat am 14. November 2012 das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gebeten, eine Untersuchung zu bedarfsgerechten Orientierungswerten im Bereich der Leistungsgewährung der gemeinsamen Einrichtungen durchzuführen. Die Personalbemessung bei den zugelassenen kommunalen Trägern wurde nicht betrachtet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2015): Mögliche Personalprobleme durch die Einführung des Vier-Augen-Prinzips bei der Leistungsgewährung in den Jobcentern als gemeinsame Einrichtungen. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/4190). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/4379 (20.03.2015)), 6 S.

Abstract

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der der Fraktion DIE LINKE zu möglichen Personalprobleme durch die Einführung des Vier-Augen-Prinzips bei der Leistungsgewährung in den Jobcentern als gemeinsame Einrichtungen. (IAB)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2015): Bund-Länder-Kooperationen im Rechtsbereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/4734). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/4885 (12.05.2015)), 7 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke nach der Zusammenarbeit von Bund und Bundesländern bei der Umsetzung und der Weiterentwicklung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II). Thematisiert werden u.a. die Kooperationsausschüsse nach § 18b (SGB II) und die Arbeitsgruppe "Rechtsvereinfachung im SGB II" des Bund-Länder-Ausschusses auf der Grundlage von Beschlüssen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) und deren Ergebnisse. (IAB)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2015): Reformbedarfe in der Arbeitsförderung und den Jobcentern. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/4733). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/4946 (20.05.2015)), 25 S.

Abstract

In der Antwort auf die Kleine Anfrage zu den Reformbedarfen in der Arbeitsförderung und den Jobcentern geht die Bundesregierung zunächst auf Fragen der politischen Steuer- und Kontrollierbarkeit der Umsetzung der 'Grundsicherung für Arbeitsuchende' angesichts der organisatorischen Aufteilung in gemeinsame Einrichtungen (gE) aus Bundesagentur für Arbeit und Kommune sowie zugelassenen kommunalen Trägern (zkT) und auf verbindliche und trägerübergreifende Mindeststandards in der Verwaltung des SGB II (Bearbeitungsdauer, Erstberatung Ü25, Angebot U25) und die Controlling-Systematik der BA ein. Weitere Themen sind der geplante Stellenabbau in den Arbeitsagenturen, die Sicherstellung, dass Menschen mit größerem Unterstützungs- und Förderbedarf in der Arbeit der Agenturen nicht vernachlässigt werden, die personelle Situation in den Jobcentern (Anteil des Personals, das sich um die Auszahlung der Leistung kümmert, und desjenigen, das mit Integration befasst ist) ; die soziale und gesundheitliche Situation der Mitarbeiter (Gesundheitsmanagement in einzelnen Jobcentern), die Ergebnisse des Personalbemessungsprojektes aus Sicht des BMAS sowie der BA und die Zuordnung der Gemeinsamen Einrichtungen künftig in bundesweit 14 Cluster aus Gründen der besseren Vergleichbarkeit. (IAB)

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Egenolf, Dennis, Michael Fertig, Marco Puxi, Martin Rosemann & Marian Weimann (2014): Implementationsstudie zur Berliner Joboffensive. Endbericht zum 31. Juli 2013. Vorgelegt von ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH, Köln. (IAB-Forschungsbericht 01/2014), Nürnberg, 333 S.

Abstract

"Mit dem Modellprojekt 'Berliner Joboffensive' (BJO) sollte die Anzahl der Integrationen von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (eLb) in den ersten Arbeitsmarkt durch eine intensivere Betreuung erhöht werden. Hierfür war vorgesehen, dass in allen zwölf Berliner Jobcentern insgesamt 650 Integrationsfachkräfte (IFK) die eLb mit einem Markt-, Aktivierungs- oder Förderprofil mit einem Betreuungsschlüssel von 1:100 betreuen. Die marktnahen eLb sollten dadurch eine stärkere individuelle Förderung hin zum ersten Arbeitsmarkt erhalten, die zu einer schnellen und passgenauen Vermittlung führt. Das ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik Köln/Berlin wurde von der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit mit der Durchführung einer begleitenden Implementationsstudie beauftragt. Deren Ziel war es, mit Hilfe des Einsatzes qualitativer Methoden der Sozialforschung zur untersuchen, inwiefern die mit dem zusätzlichen Personaleinsatz verbundenen qualitativen Ziele und Erwartungen erfüllt wurden. Die Implementationsstudie fand im Zeitraum August 2011 bis Juli 2013 statt. Der vorliegende Bericht fasst die Ergebnisse zusammen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2014): Befristete Beschäftigung in Jobcentern. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/2779). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/3093 (06.11.2014)), 74 S.

Abstract

"Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zu befristeter Beschäftigung in Jobcentern. Die Bundesregierung kann die nachfolgenden Fragen nur im Hinblick auf die Aufgabenwahrnehmung in den gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II beantworten. Für die zugelassenen kommunalen Träger nach § 6a SGB II liegen der Bundesregierung keine Informationen zu den Beschäftigungsverhältnissen vor. Die zugelassenen kommunalen Träger führen die Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende in kommunaler Verantwortung durch und unterliegen hierbei der Aufsicht der zuständigen obersten Landesbehörden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Dauth, Wolfgang, Matthias Dorner & Uwe Blien (2013): Neukonzeption der Typisierung im SGB-II-Bereich. Vorgehensweise und Ergebnisse. (IAB-Forschungsbericht 11/2013), Nürnberg, 33 S.

Abstract

"Seit 2006 erstellt das IAB Vergleichstypen im Rechtskreis des Sozialgesetzbuches (SGB) II. Anlass der Typisierung sind starke Unterschiede in der wirtschaftlichen und sozialen Struktur von Regionen. Diese Unterschiede wirken sich als regionale Rahmenbedingungen unmittelbar auf die Arbeit der Jobcenter, den Trägern der Grundsicherung, aus. Wenn Verbesserungspotenziale aufgedeckt oder die Kennzahlen von unterschiedlichen Jobcentern verglichen werden sollen, dann ist es notwendig, diese regionalen Disparitäten zu berücksichtigen. Dies geschieht, indem Jobcenter mit ähnlichen regionalen Rahmenbedingungen für ihre Zielerreichung einem Vergleichstypen zusammengefasst werden. Die Typisierung ist damit ein wichtiges Werkzeug für die arbeitsmarkt- und die sozialpolitische Steuerung. Sie wird in unregelmäßigen Abständen aktualisiert, um zu berücksichtigen, dass sich Rahmenbedingungen mittelfristig ändern. Die vorliegende Neukonzeption geht jedoch deutlich über eine einfache Aktualisierung hinaus. Sie verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele: Erstmals sollen drei Zieldimensionen des SGB II explizit und gleichgewichtig in die Auswahl der relevanten Rahmenbedingungen einfließen. Zudem sollen die für das SGB II spezifischen Problemlagen ebenfalls stärker explizit berücksichtigt werden. Dazu wurden statistische Indikatoren neu berechnet, die bisher nicht zur Verfügung standen. Der vorliegende Bericht dokumentiert die Neukonzeption der Typisierung im Detail und stellt deren Ergebnisse vor." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Ehlert, Christoph (2013): Did customers benefit from the reorganisation of customer management in German employment agencies? (Ruhr economic papers 462), Essen, 40 S. DOI:10.4419/86788522

Abstract

"Als Reaktion auf die hohe und verfestigte Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik in den 1990er Jahren wurden in der Bundesagentur für Arbeit verschiedene Reformen durchgeführt. Eine der wichtigsten Reformen betraf die Reorganisation der Arbeitsvermittlung durch die sukzessive Einführung der Kundenzentren und Handlungsprogramme in allen Arbeitsagenturen und Jobcentern ab 2004. Diese Neuerungen sollten vornehmlich den Vermittlungsprozess effizienter gestalten und beschleunigen. Insgesamt ist durch diese Maßnahmen eine bessere Aktivierung bzw. Unterstützung und somit eine Verringerung der Arbeitslosigkeit zu erwarten. Der vorliegende Artikel nutzt zur Identifikation der Beschäftigungseffekte die Tatsache, dass die Einführung der Kundencenter und Handlungsprogramme in mehreren Wellen geschah. Die Ergebnisse legen nahe, dass die Einführung des Kundenzentrums einen positiven Effekt auf Übergänge in Beschäftigung hatte, während die Handlungsprogramme einen negativen Effekt ausübten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Holzner, Christian & Sonja Munz (2013): Should local public employment services be merged with local social benefit administrations? In: Journal for labour market research, Jg. 46, H. 2, S. 83-102., 2011-12-31. DOI:10.1007/s12651-012-0117-7

Abstract

"Die Deutsche Bundesregierung hat ausgewählten Kommunen (zugelassene kommunale Träger zkT) die Möglichkeit eröffnet, sich eigenverantwortlich um die Betreuung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger (sog. Hartz IV Empfänger) zu kümmern. In den restlichen Kommunen wurden sogenannte Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) von Arbeitsagenturen und Kommunen gegründet, in denen die kommunale Sozialverwaltung mit den Arbeitsagenturen zusammenarbeitet. Doch trotz der positiven Selbstselektion der zkT-Regionen weisen diese für die erwerbsfähigen Hilfebedürftigen keine höheren Übergangsraten auf als die ARGEn. Um einen tieferen Einblick in die organisatorische Struktur der relevanten Institutionen zu gewinnen, wurde ein spezifischer Datensatz genutzt, der wichtige Merkmale aller Arbeitsagenturen enthält. Die Tatsache, dass zkT überwiegend Organisationsstrukturen verwenden, die positiv korreliert sind mit höheren Erfolgsquoten beim Übergang in die Erwerbstätigkeit von Arbeitslosengeld II-Empfängern, deutet darauf hin, dass die Verantwortlichen auf regionaler Ebene, die das zkT Modell gewählt haben, die für die Arbeitslosengeld II-Empfänger erfolgreichere Organisationsform gefunden haben. Allerdings bedeutet die relativ schlechte Performance der zkT-Regionen im Vergleich zu den ARGEn-Regionen - wie auf Basis des Treatment-Effekts unter Kontrolle der Organisationsmerkmale gezeigt wurde - , dass auch die bessere Organisationsform nicht die Nachteile kompensieren kann, die sich aus der integrierten Form der kommunalen Arbeitsvermittlung und der Sozialverwaltung ergeben haben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Keller, Markus, andrea Junker, Bruno Kaltenborn, andreas Wegner, Petra Kaps, Lena Funke, Matthias Schulze-Böing, Martina Wichmann-Bruche, Joachim Lange, Wilfried Hüntelmann, Hans Lühmann, Peter Bartelheimer & Sabine Ostendorf (2013): Zwei Jahre Organisationsreform SGB II. Was wurde erreicht, was bleibt zu tun? (Loccumer Protokolle 2012,68), Rehburg-Loccum, 148 S.

Abstract

"Im Sommer 2010 wurde die Organisationsreform des SGB II beschlossen. Der Weiterentwicklungsprozess dauert in Teilen noch an. Es verbleiben etliche offene Fragen: Welche Aufgaben sind noch zu bewältigen? Wie können die großen Potenziale, die das SGB II für die soziale Integration bietet, noch besser genutzt werden? Wie können die Schnittstellen des SGB II zu anderen Leistungen seiner Träger - aber auch zu den Leistungen anderer Träger - optimiert und Synergieeffekte genutzt werden?
Zur Beantwortung dieser Frage veranstaltete die Evangelische Akademie Loccum eine Tagung, die der vorliegende Band dokumentiert." (Textauszug, IAB-Doku)
Inhalt:
Matthias Schulze-Böing
Moderne Dienstleistungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende?
Einige Anmerkungen zu aktuellen Themenstellungen (11-26);
Peter Bartelheimer
Integration intensiv: Wann, wer und wie?
Wie Kommunen SGB II-Leistungen steuern und mit anderen Leistungen verknüpfen können (27-38);
Andreas Junker
Kommunale Steuerung von SGB II-Leistungen - durch Synergieeffekte Potenziale heben (39-49);
Lena Funke
Berufsbezogene Sprachförderung: Das ESF-BAMF-Programm
Vom Migrationshintergrund in den Vordergrund: Wie können die Akteure zusammenwirken? (51-56);
Martina Wichmann-Bruche
Zielvereinbarungen, Partner und Ausschüsse: Perspektiven der neuen Steuerung im SGB II (59-67);
Hans Lühmann
Zielvereinbarungen, Aufsicht und Ausschüsse: Perspektiven der neuen Steuerung im SGB II (69-81);
Wilfried Hüntelmann
Von der Zielsteuerung der BA/des BMAS zu einer einheitlichen Zielsteuerung für gemeinsame Einrichtungen und zugelassene kommunale Träger (83-88);
Sabine Ostendorf
Zielvereinbarungen, Aufsicht und Ausschüsse: Perspektiven der neuen Steuerung im SGB II. Statement zur Einleitung der Diskussion (89-92);
Andreas Wegner
Zielvereinbarungen, Aufsicht und Ausschüsse: Perspekti-ven der neuen Steuerung im SGB II. Statement zur Einleitung der Diskussion (93-97);
Martina Wichmann-Bruche
Einbeziehung der kommunalen Leistungen in Zielvereinbarungen? (101-113);
Petra Kaps / Bruno Kaltenborn
Lokale Praxis der Zielsteuerung kommunaler Leistungen nach dem SGB II Ausgewählte empirische Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt 'Einbeziehung kommunaler Leistungen in die Zielsteuerung des SGB II' im Auftrag des BMAS (115-128);
Markus Keller
Leistungen nach §16a SGB II: Helfen zusätzliche Zielvereinbarungen weiter? (129-135).

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Walter, Thomas (2013): Germany's 2005 welfare reform. Evaluating key characteristics with a focus on immigrants. (ZEW economic studies 46), Heidelberg: Springer London, 264 S. DOI:10.1007/978-3-7908-2870-2

Abstract

"In January 2005, the German government enacted a substantial reform of the welfare system, the so-called Hartz IV reform. This book evaluates key characteristics of the reform from a microeconometric perspective. It investigates whether a centralized or decentralized organization of welfare administration is more successful to integrate welfare recipients into employment. Moreover, it analyzes the employment effects of an intensified use of benefit sanctions and evaluates the effectiveness and efficiency of the most frequently assigned Active Labor Market Programs. The analyses focus on immigrants, who are highly over-represented in the German welfare system." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2013): Qualitätssicherung im SGB II. Governance und Management. Endbericht. (Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Forschungsbericht Arbeitsmarkt 437), Berlin, 259 S.

Abstract

"Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik zusammen mit Steria Mummert Consulting mit dem Forschungsvorhaben 'Qualitätssicherung im SGB II: Governance und Management' beauftragt. Der Bericht schafft eine empirische Grundlage zur Weiterentwicklung der Qualitätssicherung in der operativen Umsetzung des SGB II. Zu diesem Zweck wurden die vorhandenen Qualitätssicherungsprozesse in den Jobcentern deskriptiv evaluiert und lokale Good-Practice-Beispiele ermittelt. Schließlich wird die Governance der Qualitätssicherung im SGB II analysiert und bewertet. Darüber hinaus wird mit dem Forschungsvorhaben die Arbeit zum Thema 'Qualitätssicherung im SGB II' im Rahmen des Bund-Länder-Ausschusses begleitet und unterstützt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"Gegenstand des Evaluationsvorhabens war die Analyse der seit dem 1. Januar 2011 geltenden Organisationsstrukturen für die Umsetzung des SGB II in Berlin. Auf den Ergebnissen der Analyse aufbauend wurden für die politisch Verantwortlichen auf Senats- und Bezirksebene sowie für die Vertreterinnen und Vertreter des kommunalen Trägers in den Trägerversammlungen der Berliner Jobcenter Empfehlungen erarbeitet.
Die Ergebnisse zeigen u.a.:
- Die gesamtstädtischen Ziele sind besonders in den Jobcentern nicht bekannt (Teilvorhaben drei und fünf).
- Die bisherige Steuerung durch die Hauptverwaltung wird schlecht bewertet (Teilvorhaben drei und fünf).
- Die Abstimmung der Maßnahmen der Arbeitsförderung mit den § 6a SGB II-Leistungen wird deutlich schlecht bewertet (Teilvorhaben zwei).
- Die Prozesse bei den passiven kommunalen Leistungen wurden als unkritisch und überwiegend positiv beurteilt (Teilvorhaben vier).
Im Interpretationsworkshop wurden weitere konkretisierende Aussagen erarbeitet:
- Es mangelt an der Koordinierung gesamtstädtischer kommunaler Interessen, zwischen und innerhalb der beteiligten Senatsverwaltungen und den zwölf Bezirken.
- Ein systematisches Zielvereinbarungssystem ist nicht vorhanden.
- Die Formulierung von kommunalen Zielen ist notwendig und erwünscht.
- Ein kommunales Zielsystem muss gleichwertig zu dem der Arbeitsagentur sein.
Die Befragungen und Workshops zeigten ebenfalls, dass die derzeitige Organisationsstruktur (zwölf gE) mehrheitlich als eine gute Organisationsform angesehen wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Simon, Birgit, Matthias Schulze-Böing, Bertram Hörauf, Martin Weiland, Heinrich Alt, Regina Offer, Matthias Knuth, Karsten McGovern & Markus Keller (2012): Netzwerk SGB II: Neustart SGB II. Kooperation, Effizienz, Nachhaltigkeit. Herausforderungen an das Jobcenter der Zukunft. Dokumentation der Tagung vom 15.-16. November 2011 in Offenbach. Frankfurt, M., 174 S.

Abstract

"Anknüpfend an die Tagungen der Jahre 2006 bis 2010 veranstaltete der Verein Beschäftigungspolitik:kommunal e.V. erneut eine Veranstaltung zur Umsetzung des SGB II. Die Tagung fand vom 15. - 16. November 2011 in Offenbach statt. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit dem Bundesnetzwerk Jobcenter sowie mit der MainArbeit - Jobcenter Offenbach und der Stadt Offenbach durchgeführt.
Themenschwerpunkte:
Das Jobcenter 2012: Entwicklungen, Neuerungen, Herausforderungen auf dem Weg zum effizienten Jobcenter - Qualifikation, Führung, Management, Technik.
Reduzierte Budgets, bessere Ergebnisse? Ideen, Modelle und Erfahrungen der Effizienzmobilisierung im Bereich von Eingliederungsleistungen
Die neue Landschaft des SGB II - Entwicklung der gemeinsamen Einrichtungen, neue Optionskommunen, neue Perspektiven für kommunale Jobcenter
Die neue Steuerung im SGB II - erste Erkenntnisse, Perspektiven, Anforderungen an die Akteure
Das Jobcenter als Sozialagentur? Erwerbsarbeit, Familie, Integration, Bildung und Teilhabe vor Ort. Herausforderungen und Chancen eines ganzheitlichen Politikansatzes, Praxis für Bildung und Teilhabe und effektive Netzwerkarbeit
Die neuen Instrumente - schärfer, flexibler, genauer? Stand der Diskussion und Umsetzung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Icking, Maria & Verena Philipps (2012): Zielsteuerung im SGB II in NRW. Verbesserung der Leistungsprozesse und Eingliederungsstrategien. In: GIB-Info H. 3, S. 14-20.

Abstract

"Im Rahmen des 'Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende' vom 3. August 2010 wurde ein umfassendes Zielvereinbarungssystem eingeführt. Den Ländern kommt hierbei eine neue Rolle als Zielvereinbarungspartner des Bundesarbeitsministeriums einerseits und der Kommunen andererseits zu. Wie die Steuerung durch Zielvereinbarungen im Bereich der Grundsicherung in Nordrhein-Westfalen organisiert ist und mit welchem Steuerungsverständnis die Beteiligten, insbesondere das Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen und ausgewählte Jobcenter an die Umsetzung des SGB II gehen, soll der folgende Beitrag zeigen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Kaps, Petra (2012): Die Rolle der Kommunen in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik. In: S. Bothfeld, W. Sesselmeier & C. Bogedan (Hrsg.) (2012): Arbeitsmarktpolitik in der sozialen Marktwirtschaft : vom Arbeitsförderungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II und III, S. 260-275. DOI:10.1007/978-3-658-00145-2_16

Abstract

"Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik lagen und liegen in der Verantwortung der Bundesebene. Den Kommunen standen und stehen dennoch verschiedene Aktivitäten in diesem Politikfeld zur eigenen Gestaltung offen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Kupka, Peter & Philipp Ramos Lobato (2012): Zentralisierung versus Kommunalisierung? Die Reform der Trägerschaft im SGB II. (IAB-Stellungnahme 03/2012), Nürnberg, 13 S.

Abstract

"Seit der Einführung des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) wird die Frage kontrovers diskutiert, welche der beiden zentralen Trägermodelle - die Arbeitsgemeinschaften oder die Optionskommunen - die Aufgaben und Zielsetzungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende besser umsetzen. Die gemäß § 6c SGB II durchgeführte Evaluation der Trägerschaft gibt hierauf jedoch keine eindeutige Antwort. Vielmehr fallen die Ergebnisse des Leistungsvergleichs ambivalent aus und zeigen jeweils unterschiedliche Vor- und Nachteile der beiden Umsetzungsvarianten auf. Hinsichtlich des übergeordneten Ziels des SGB II, der Überwindung von Hilfebedürftigkeit durch die Integration in Beschäftigung, haben die ARGEn einen klaren Vorteil. Die kommunalen Träger weisen dagegen Vorzüge beim Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und der sozialen Stabilisierung von SGB-II-Leistungsempfängern auf. Insgesamt machen die Befunde jedoch deutlich, dass die wesentlichen Differenzen zwischen erfolgreichen und weniger erfolgreichen Grundsicherungsstellen innerhalb der einzelnen Modelle und nicht zwischen den beiden Trägermodellen zu suchen sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Ludwig, Monika (2012): Die kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II. Kooperation, Organisation und Wirkungen. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 92, H. 6, S. 292-297.

Abstract

"Die kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II sind in der Praxis der Jobcenter zwar von hoher Relevanz, aber sie werden in der öffentlichen Debatte um die Grundsicherung für Arbeitsuchende selten besprochen, ja geradezu vernachlässigt. Im Folgenden werden einige Hauptergebnisse der Forschung dargestellt. Ich beginne mit der Einordnung der kommunalen Eingliederungsleistungen in das sozialpolitische Programm des SGB II. Danach wird das Kooperationssystem an beiden Standorten skizziert. Weiter wird beschrieben, wie sich die organisatorische Struktur des Jobcenters auf die Chancen zur Kooperation auswirkt. Schließlich werden Wirkungen betrachtet, hier festgemacht am zahlenmäßigen Fallzugang zu Beratungseinrichtungen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Ullrich, Franziska (2012): Die Neuorganisation im Bereich des SGB II. Auswirkungen auf die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. Hamburg: Diplomica-Verl., getr. Sz.

Abstract

"Im Jahr 2010 wurden fast 3,7 Mio. Bedarfsgemeinschaften mit ca. 7,1 Mio. Hilfebedürftigen gezählt. Damit ist fast jeder zehnte Bundesbürger hilfebedürftig. Ihre Betreuung erfolgt durch mehr als 75.000 Beschäftigte der Bundesagentur für Arbeit und kommunalen Träger, die dafür ca. 45 Mrd. Euro pro Jahr aufwenden. Dies verdeutlicht, dass die Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht nur aus wirtschaftlicher, sondern auch und besonders aus gesellschaftspolitischer Sicht eine überragende Rolle einnimmt. Damit einher gehen hohe Anforderungen, die von der öffentlichen Verwaltung ein Umdenken bei den Organisationsstrukturen verlangen. Dabei gilt es, ein angemessenes Verhältnis zwischen zentraler Steuerung durch bundeseinheitliche Vorgaben einerseits und individuell ausgerichteter Leistungserbringung durch Stärkung dezentraler Entscheidungsspielräume andererseits zu finden. Mit einer Neugestaltung der Organisationsstrukturen sind grundlegende Verfassungsfragen zu klären. Die Autorin untersucht, ob und inwieweit Art. 91e GG die Grundlage einer derartigen neuen Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen seit dem 01.01.2011 darstellen kann. Dabei werden die hiermit verbundenen Verfassungsfragen unter Einbeziehung erster Praxiserfahrungen diskutiert. Hierzu wird zunächst die Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende in den Jahren 2005 bis 2010 dargestellt und auf den Kompromiss infolge des Urteils des BVerfG vom 20.12.2007 eingegangen. Sodann wird die Neuorganisation infolge der Implementierung des Art. 91e in das GG vorgestellt. Es werden insbesondere die Reichweite der Sperrwirkung der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des Bundes und die beschränkte Gesetzgebungskompetenz der Länder diskutiert. Gegenstand der weiteren Untersuchung ist die vom SGB II offen gelassene Frage in Bezug auf die Rechtsform der gemeinsamen Einrichtung, die zu erheblicher Rechtsunsicherheit führt. Im Anschluss daran folgen Ausführungen zur Entfristung und Ausweitung der zugelassenen kommunalen Träger, wobei insbesondere auf das Antragsverfahren und hier auf das Erfordernis der 2/3-Mehrheit nach § 6a Abs. 2 S. 3 SGB II eingegangen wird. An Ausführungen zu den nach wie vor im SGB II bestehenden verschiedenen Aufsichtssträngen schließt sich ein Überblick über das Zielvereinbarungssystem nach § 48b SGB II an. Schließlich wird die überregionale Zusammenarbeit in den vom SGB II vorgesehenen Gremien (Kooperationsausschuss, Bund-Länder-Ausschuss) beleuchtet. Im Fazit werden die herausgearbeiteten Ergebnisse einer Gesamtwürdigung unterzogen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2012): Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/10223). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/10327 (18.07.2012)), 29 S.

Abstract

Nachdem im Jahr 2005 insgesamt 69 sogenannte Optionskommunen zur Betreuung von Arbeitslosengeld II-Empfängern zugelassen wurden, erfolgte im Jahr 2012 eine Ausweitung auf maximal 25 Prozent aller SGB II-Grundsicherungsträger. Die Kleine Anfrage an die Bundesregierung thematisiert den Stand der Umstellung von den bisherigen gemeinsamen Einrichtungen zu den neu zugelassenen Optionskommunen und auftretende Probleme. Außerdem geht es um die Überführung von Trägern mit getrennter Aufgabenwahrnehmung in zugelassene kommunale Träger und in gemeinsame Einrichtungen. In ihrer Antwort stellt die Bundesregierung fest, dass im Januar 2012 insgesamt 41 weitere Optionskommunen zugelassen wurden. Außerdem wurden 16 Agenturen für Arbeit mit getrennter Aufgabenwahrnehmung in gemeinsame Einrichtungen überführt. Einzelfragen widmen sich den Kosten der Umstellung, der Datenübergabe, der Personalentwicklung und den Eingliederungsquoten der einzelnen Einrichtungen. Diese sind im Tabellenanhang für die einzelnen SGB-Trägerbezirke und Job-Center dargestellt. Für die einzelnen Bundesländer erfolgt eine statistische Aufstellung der Widersprüche und Klagen im Rechtskreis SGB II. (IAB)

Abstract

"Im Herbst 2011 hat das Diakonische Werk Hamburg vier Sozialwissenschaftler/innen beauftragt, Leistungsberechtigte aus dem Regelkreis des SGB-II zu problematischen Erfahrungen mit den Jobcentern zu befragen. Zudem sollten Expert/innen interviewt werden, die aufgrund ihrer Beratungstätigkeit mit der Verwaltungspraxis gegenüber Leistungsberechtigten konfrontiert sind. Mit dieser Untersuchung sollten die oft als „negativ“ beschriebenen Erfahrungen begrifflich genauer gefasst und kategorisiert werden. Im Rahmen der Untersuchung wurden 19 qualitative leitfadengestützte Interviews mit Leistungsberechtigten und 11 qualitative leitfadengestützte Interviews mit Expertinnen und Experten durchgeführt. Der Leitfaden sowohl für Leistungsberechtigte als auch Expertinnen und Experten fokussierte neben der generellen Wahrnehmung der Verwaltungspraxis der Jobcenter in Hamburg v. a. die detaillierte Darlegung von Beispielen negativer Verwaltungspraxis und eine eigene Einschätzung dessen, was eine ‚gute‘ und ‚angemessene‘ bzw. ‚schlechte‘ und ‚unwürdige‘ Verwaltungspraxis ausmacht. Die Bewertung der Verwaltungspraxis anhand möglichst dichter Schilderungen von konkreten Erfahrungen ermöglicht eine genaue Rekonstruktion der Ursachen, des Verlaufs und der Konsequenzen einzelner Konflikte. Um die Erfahrungen mit der Arbeitsverwaltung biographisch rahmen zu können, wurde mit den Leistungsberechtigten im Anschluss an das Interview ein Sozialstatistikbogen ausgefüllt, der grundlegende biographische Daten wie Alter, Schul- und Berufsabschlüsse etc. umfasst. In den Interviews mit den Expert/innen ging es nicht zuletzt auch um eine übergreifende Perspektive auf Problemlagen von Leistungsberechtigten, um eine Einschätzung zu der Frage zu bekommen, ob negative Erfahrungen und gravierendere Probleme mit den Jobcentern eher Einzelfälle oder eher die ‚Normalität‘ repräsentieren." (Textauszug, IAB-Doku)

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Vorholz, Irene, Karl-Ludwig Böttcher, Jens Regg, Timo Hebeler, Klaus Bermig, Rolf Lindemann & Udo Geiger, Bauer, Hartmut, Christine Büchner & Frauke Brosius-Gersdorf (Hrsg.) Vorholz, Irene, Karl-Ludwig Böttcher, Jens Regg, Timo Hebeler, Klaus Bermig, Rolf Lindemann & Udo Geiger (sonst. bet. Pers.) (2011): Hartz IV im Umbruch. Aktuelle Entwicklungen bei der Trägerschaft und den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende. (Kommunalwissenschaftliches Institut, Potsdam. KWI Schriften 04), Potsdam: Universitätsverlag Potsdam, 110 S.

Abstract

"Die 16. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Institutes (KWI) der Universität Potsdam greift die ebenso aktuellen wie brisanten Entwicklungen bei der Trägerschaft und den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf. (IAB)

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Holzner, Christian & Sonja Munz (2011): Should local public employment services be merged with the local social benefit administrations? (CESifo working paper 3472), München, 25 S.

Abstract

"The German Federal government has allowed some regions (Approved Local Providers) to be solely responsible for the care of long-term unemployed. The remaining regions had to form Joint Local Agencies, where the local social benefit administrations work together with the local public employment services. We find that despite positive self-selection Approved Local Providers do not perform better than Joint Local Agencies. Even more interestingly, using a unique data set on organisational characteristics we are able to show that the organisational features implemented primarily by Approved Local Providers are positively correlated with the job finding probability of the long-term unemployed. Thus, regions that self-selected into Approved Local Providers seem to have implemented a better organisational structure. However, their relatively poor performance overall compared to Joint Local Agencies suggests that they underestimated the benefits of having the local public employment service merged with the local social benefit administration." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Reis, Claus (2011): Ökonomische und soziale Integration von Arbeitslosen. SGB II und die Rolle der Kommunen. In: W. Hanesch (Hrsg.) (2011): Die Zukunft der "Sozialen Stadt" : Strategien gegen soziale Spaltung und Armut in den Kommunen, S. 275-298. DOI:10.1007/978-3-531-92637-7_13

Abstract

"Der Beitrag zeigt, welche Kontinuitäten und Brüche sich bislang mit der Umsetzung des SGB II gegenüber der Situation vor dem 1.1.2005 verbunden haben und welche Rolle die Kommunen in den Arbeitsgemeinschaften und als 'zugelassene kommunale Träger' nach § 6a SGB II (immer noch) spielen. Der Beitrag stützt sich auf Ergebnisse der Evaluation der 'Experimentierklausel', die der Gesetzgeber vorgeschrieben hatte (§ 6c SGB II) und deren - z. T. heftig umstrittene - Ergebnisse seit Dezember 2008 vorliegen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Strotmann, Harald, Martin Rosemann, Sabine Dann & Christine Hamacher (2011): Stärken und Schwächen integrierter und spezialisierter Modelle der Kundenbetreuung im SGB II. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 60, H. 9, S. 203-209. DOI:10.3790/sfo.60.9.203

Abstract

"Mit der Einführung des SGB II im Jahr 2005 hat der Gesetzgeber den Grundsicherungsstellen große Spielräume bei der Ausgestaltung zentraler Leistungsprozesse eingeräumt. Das SGB II hat nicht nur zu einem Wettbewerb zwischen Arbeitsgemeinschaften und zugelassenen kommunalen Trägern geführt, sondern auch unterschiedliche Organisationsmodelle der Kundenbetreuung hervorgebracht. Diese unterscheiden sich insbesondere darin, ob und in welchem Maße zentrale Elemente des Leistungsprozesses integriert von einer Person ('aus einer Hand') oder spezialisiert erbracht werden. Der vorliegende Beitrag bringt auf der Grundlage einer standardisierten Panelbefragung aller Grundsicherungsstellen erstmals repräsentativ Licht in die 'black box' der organisatorischen Umsetzung der Kundenbetreuung im SGB II und diskutiert mögliche Stärken und Schwächen der verschiedenen Varianten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Landkreistag (2011): Optionskommunen: Nah am Menschen. (Veröffentlichungen des Vereins für Geschichte der Deutschen Landkreise 96), Berlin, 76 S.

Abstract

"Seit mehr als sechs Jahren setzen neben den Jobcentern aus Bundesagentur für Arbeit und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten 69 Optionskommunen die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II in Eigenregie um. Zum 1.1.2012 kommen weitere 41 Optionskommunen hinzu, was der Deutsche Landkreistag zum Anlass nimmt, auf die Arbeit der bestehenden Optionskommunen und deren Konzepte, Erfolge und Initiativen zurückzublicken und gleichzeitig den Blick nach vorn zu richten und die neuen 41 Optierer willkommen zu heißen. Insgesamt treten mit Beginn des nächsten Jahres 108 Optionskommunen neben die rund 300 Jobcenter von Bundesagentur und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten. Zukünftig erbringen sie Leistungen für ca. 1,7 Mio. SGB II-Empfänger, was 25 % der Leistungsbezieher und einem Drittel des Bundesgebiets entspricht. Unter den Optionskommunen sind 93 Landkreise und 15 Städte, verteilt auf alle 13 Flächenländer." (Textauszug, IAB-Doku)

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Baethge-Kinsky, Volker, Peter Bartelheimer & Alexandra Wagner (2010): Die "Hartz-Gesetze", ihre wissenschaftliche Evaluation und deren Verarbeitung. Schlussbericht des Transferprojekts "Monitor Arbeitsmarktpolitik". Berlin, 163 S.

Abstract

"Der vorliegende Bericht bildet den Abschluss des Projekts 'Monitor Arbeitsmarktpolitik - ein Projekt zur wissenschaftsgestützten Begleitung der Umsetzung der neuen Arbeitsmarktgesetze (Hartz I bis IV)'. ... Ziel des Projekts war es, Transparenz über die arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Folgen der jüngsten Arbeitsmarktreformen herzustellen und Orientierungswissen zu aktuellen Problemlagen, zu nicht intendierten Nebenfolgen sowie zu kurz- und langfristigen beschäftigungs- und arbeitspolitischen Trends zu vermitteln. Anstelle eines bei Projektabschluss üblichen zusammenfassenden Forschungsberichts wird im vorliegenden Papier der Versuch einer Bilanz mit Blick auf die Entwicklung der arbeitsmarktpolitischen Evaluations- und Wirkungsforschung unternommen. Hintergrund dieser Bilanz ist der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) formulierte Anspruch, im Zuge der Hartz-Gesetzgebung erstmalig so etwas wie ein 'lernendes arbeitsmarktpolitisches System' installiert zu haben. Intendiert war die systematische Überprüfung der Wirksamkeit gesetzlicher Regelungen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik als Ausdruck einer transparenten und rationalen Politik. Eine solche Politik verstehe sich als 'lernendes System', das von ihr ausgelöste Wirkungen untersucht und danach entsprechend reagiert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Boockmann, Bernhard, Stephan L. Thomsen, Thomas Walter, Christian Göbel & Martin Huber (2010): Should welfare administration be centralized or decentralized? Evidence from a policy experiment. (IAW-Diskussionspapiere 69), Tübingen, 51 S.

Abstract

"The 2005 reform of the German welfare system introduced two competing organizational models for welfare administration. In most districts, a centralized organization was established where local welfare agencies are bound to central directives. At the same time, 69 districts were allowed to opt for a decentralized organization. We evaluate the relative success of both types of organizations. Compared to centralized organization, decentralized organization of welfare administration has a negative effect on the transition of male welfare recipients to self-sufficient employment, but it does not affect employment in combination with continuing welfare support. No significant effects were found for women." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Böhringer, Daniela & Stephan Wolff (2010): Der PC als "Partner" im institutionellen Gespräch. In: Zeitschrift für Soziologie, Jg. 39, H. 3, S. 233-251. DOI:10.1515/zfsoz-2010-0305

Abstract

"Für kompetente Mitglieder der Gesellschaft ist die Inkorporierung von Technologien in alltägliche Handlungsvollzüge etwas Selbstverständliches. Die Arbeit 'mit' der Technologie wird routinemäßig erledigt und nur in seltenen Fällen thematisiert. Als Konversationsanalytiker interessiert uns, worin diese Arbeit besteht und welche systematischen Prozeduren bei ihr zur Anwendung gelangen. Auf der Basis von 52 (Beratungs-) Gesprächen, die in Jobcentern als Tondokument aufgezeichnet wurden, können wir zeigen, dass neben der Arbeit 'mit' dem PC Interaktionsarbeit anfällt, wenn sich die Teilnehmer in Gesprächen auf den PC beziehen, und dass es verschiedene Variationen dieser Orientierung am Computer gibt. Manchmal wird der PC in den Hintergrund der Interaktion verschoben und erhält nur minimale Aufmerksamkeit, während sich die Vertreter des Jobcenters und ihre Klienten deutlich aneinander als Personen orientieren. In anderen Fällen entscheiden sich die Vertreter der Institution dafür, den PC gewissermaßen zu 'animieren', indem sie ihm z. B. Fragen stellen. In einer weiteren Variante wenden sich die Vertreter der Institution ausschließlich dem PC zu, während die Klienten in der Warteschleife gehalten werden. Auch Fälle einer aktiven Neutralisierung des PC lassen sich finden. Kompetente Gesellschaftsmitglieder beziehen sich also nicht nur auf Gegenstände (Computer) und zeigen sich diese wechselseitig an, sondern bedienen sich auch unterschiedlicher Modalitäten, um diese Gegenstände in die soziale Welt ihrer Begegnung einzuführen, wodurch ich der Charakter ihrer Begegnung fundamental verändern kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Langer, Rose, Dagmar Richter, Wolfgang Eicher, Ingo Richter, Christine Fuchsloch, Ursula Rust, Andreas Hänlein, Bernd Schulte, Matthias Knuth, Stefan Sell, Dagmar Felix, Wolfgang Spellbrink, Friedhelm Hase, Ulrich Zachert, Alexander Gagel & Marlis Bredehorst (2010): Arbeitsmarktpolitik in der Krise. Festgabe für Professor Dr. Karl-Jürgen Bieback. Baden-Baden: Nomos, 317 S.

Abstract

In dem Buch "wird ein Bogen gespannt von sozial- und arbeitsrechtlichen Analysen des Einsatzes arbeitsmarktpolitischer Instrumente - u.a. mit Blick über den Tellerrand Deutschlands hinaus - bis zur wirtschaftswissenschaftlichen Sicht auf rechtliche Stellschrauben und Ergebnisse aus der Wirkungsforschung. Im Fokus stehen neben arbeitsmarktpolitisch relevanten rechtlichen Fragen aus SGB II und III, auch die Krisenbewältigung durch die 'Hartz-Instrumente' aus Sicht der unterschiedlichen Beteiligten, wie der Leistungsträger, der Justiz und der Bundesregierung. Das aktuelle Thema der Neuorganisation der Grundsicherungsträger wird dabei ebenso behandelt wie die Finanzierungsverantwortung für Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, die familienpolitische Komponente der 'neuen Instrumente', die Frage nach Mindestlöhnen und die Eingliederung behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Nakielski, Hans (2010): Bleiben Hartz-IV-Berechtigte auf der Strecke? Die Neuorganisation der Grundsicherungs-Verwaltung. Neues Wirrwarr von Abstimmungen und Zuständigkeiten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 59, H. 5, S. 165-173.

Abstract

"Die vom Bundesverfassungsgericht eingeforderte Neuorganisation des Hartz-IV-Systems ist endlich auf dem Weg: Am 31. März 2010 hat das Bundeskabinett den Entwurf für eine Grundgesetzänderung beschlossen. Dabei kann auch auf die Zustimmung der SPD gezählt werden. Der neue Artikel 91e GG soll die für verfassungswidrig erklärte Mischverwaltung aus Kommunen und Arbeitsagenturen legitimieren. Näheres soll ein Bundesgesetz regeln. Am 21. April 2010 hat das Kabinett den Entwurf eines solchen Gesetzes 'zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende' sowie die 'Verordnung über das Verfahren zur Feststellung der Eignung als zugelassener kommunaler Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende'1 beschlossen. Die erste Lesung der Gesetzentwürfe fand am 6. Mai im Bundestag statt. Die zweite und dritte Lesung soll im Juni oder Juli folgen.2 Vor der parlamentarischen Sommerpause soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen werden. Damit hätten sich die Parteien nach zweieinhalb Jahren des politischen Streits auf eine gemeinsame Lösung für die Neuorganisation der Hartz-IV-Verwaltung geeinigt. Was bringt sie? Was folgt daraus für die sieben Millionen Hilfebedürftigen und die weit über 75.000 Beschäftigten bei den Grundsicherungs-Trägern?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Steinke, Joß (2010): Kontinuität in der Grundsicherung. Jobcenter und Optionskommunen. In: Gesellschaft, Wirtschaft, Politik, Jg. 59, H. 3, S. 301-308.

Abstract

In dem Beitrag werden die drei arbeitsmarktpolitischen Organisationsformen ARGE, Optionskommune und Agentur mit getrennter Aufgabenwahrnehmung skizziert. Im Mittelpunkt stehen die politischen Auseinandersetzungen, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2007 ausgelöst hat, in dem die Verfassungswidrigkeit der ARGEn aufgrund ihrer Mischverwaltung festgestellt wurde. Der durch das Urteil in Gang gesetzte zweieinhalbjährige politische Prozess und die Interessen der beteiligten Akteure werden nachgezeichnet. Ergebnis des Prozesses ist der neue Grundgesetzartikel 91e, der im Sommer 2010 verabschiedet wurde. Dieser Artikel stellt die rechtliche Voraussetzung dafür dar, dass die bisherigen ARGEn - unter dem Namen 'Jobcenter' - weiterarbeiten können und so die Chance bekommen, die Betreuung der Hilfebedürftigen kontinuierlich weiterzuentwickeln. Mit dem Grundgesetzartikel 91e wird auch eine neue rechtliche Grundlage für die Optionskommunen geschaffen. Diese politische Entscheidung spiegelt die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation, die für keines der beiden Modelle klare Vorzüge belegen konnte. Die Entscheidung, die Mischverwaltung dauerhaft festzuschreiben, steht den Föderalismusreformen der letzten Jahre diametral entgegen. (IAB)

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Tisch, Anita (2010): Kundenzufriedenheit im SGB II: Arbeitsvermittler im Urteil der ALG-II-Empfänger. (IAB-Kurzbericht 07/2010), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Das SGB II räumt dem Dienstleistungsgedanken in der Arbeitsvermittlung einen hohen Stellenwert ein. Mit intensiver Beratung und Betreuung sollen bessere Integrationserfolge erzielt werden. Das IAB legt nun Ergebnisse einer repräsentativen Untersuchung vor, in der drei Jahre nach Einführung der Reform Arbeitslosengeld(ALG)-II-Empfänger zu ihren Erfahrungen im Umgang mit den Mitarbeitern der SGB-II-Träger befragt wurden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Fraktion der CDU/CSU (2010): Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/1555 (04.05.2010)), 35 S.

Abstract

"Mit diesem Gesetz soll auf der Grundlage des vom Bundeskabinett am 31. März 2010 beschlossenen Entwurfs einer Grundgesetzänderung (Artikel 91e GG) sichergestellt werden, dass die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung von Agenturen für Arbeit und Kommunen fortgesetzt werden kann. Die Erbringung der Leistungen aus einer Hand wird damit auch zukünftig sichergestellt. Die Träger Bundesagentur für Arbeit und Kommunen werden im Regelfall die Aufgaben in gemeinsamen Einrichtungen wahrnehmen. Der Entwurf baut damit auf den Erfahrungen der Zusammenarbeit auf und entwickelt diese im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weiter. Gleichzeitig sollen die Grundlagen für Verbesserungen in der Qualität der Leistungserbringung geschaffen werden. Die zugelassenen kommunalen Träger sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Aufgaben unbefristet wahrzunehmen, wobei kommunalen Neugliederungen Rechnung zu tragen ist. Darüber hinaus sollen auf Antrag weitere kommunale Träger zugelassen werden. Diese Form der Durchführung durch kommunale Träger soll jedoch die Ausnahme bleiben. Entsprechend der zugrunde liegenden grundgesetzlichen Vorschrift soll die Anzahl der zugelassenen kommunalen Träger ein Viertel der zum Antragszeitpunkt bestehenden Aufgabenträger - bezogen auf das gesamte Bundesgebiet - nicht überschreiten." (Textauszug, IAB-Doku)

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Deutscher Landkreistag (2010): SGB II: 5 Jahre Option. (Schriften des Deutschen Landkreistages), Berlin, 28 S.

Abstract

"In den fünf Jahren der Aufgabenerfüllung im Rahmen der Option legten die 63 Kreise und sechs kreisfreien Städte einen weiten und zum Teil auch harten Weg zurück. ... In der vorliegenden Broschüre werden fünf Jahren der Aufgabenerfüllung im Rahmen der Option durch 63 Kreise und sechs kreisfreien Städte schlaglichtartig und themenbezogen in den Blick genommen. Zudem wird mit diesem Heft versucht, einen Beitrag in der Diskussion um die weitere Trägerschaft im SGB II nach der Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ARGEn zu leisten. (IAB2)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2010): Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/1940, 17/2057 - Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP - Drucksache 17/1555 - Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/2188 (16.06.2010)), 20 S.

Abstract

"Mit den vorliegenden Gesetzentwürfen soll auf der Grundlage einer Grundgesetzänderung (Artikel 91e des Grundgesetzes - GG) sichergestellt werden, dass die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung von Agenturen für Arbeit und Kommunen fortgesetzt werden kann. Die Leistungen der Grundsicherung können damit auch künftig aus einer Hand erbracht werden. Beide Träger werden im Regelfall die Aufgaben in gemeinsamen Einrichtungen wahrnehmen. Die zugelassenen kommunalen Träger sollen zudem die Möglichkeit erhalten, ihre Aufgaben unbefristet wahrzunehmen. Darüber hinaus sollen auf Antrag weitere kommunale Träger zugelassen werden. Insgesamt soll die Zahl dieser 'Optionskommunen' ein Viertel der zum Antragszeitpunkt bestehenden Aufgabenträger im gesamten Bundesgebiet nicht überschreiten. Der Bericht der Abgeordneten Angelika Krüger-Leißner fasst die wesentlichen Inhalte der Gesetzesvorlagen und die Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung am 7. Juni 2010 zusammen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Bundesregierung (2010): Ausweitung der Anzahl der Optionskommunen im Rahmen der SGB-II-Organisationsreform. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/1326). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/1564 (05.05.2010)), 16 S.

Abstract

"Am 20. Dezember 2007 entschied das Bundesverfassungsgericht, die ARGE- Konstruktion stelle eine verfassungsrechtlich unzulässige Mischverwaltung dar. Das Gericht hat dem Gesetzgeber eine Frist zur Neuordnung der SGB-II- Verwaltung bis zum 31. Dezember 2010 gesetzt. Bis zum heutigen Zeitpunkt gibt es keine definitive Entscheidung über die zukünftige Ausgestaltung der SGB-II-Verwaltungsorganisation. Der derzeitige Diskussionsstand lässt aber erwarten, dass eine Grundgesetzänderung vorgenommen wird, die sowohl eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung als auch eine kommunale Zuständigkeit bei der Ausführung des SGB II verfassungsrechtlich abzusichern versucht. Explizit wird eine Ausweitung der Anzahl der Optionskommunen gefordert.
Die Bundesregierung antwortet auf die Fragen der Fraktion Die Linke zu den organisatorischen Veränderungen im Rahmen der geplanten Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende." (Textauszug, IAB-Doku)

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Hartmann, Michael, Bernd Hofmann & Christopher Grimm (2009): Übergänge von Arbeitslosen und erwerbsfähigen Hilfebedürftigen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Ergebnisse 2007/2008. (Methodenbericht der Statistik der BA), Nürnberg, 46 S.

Abstract

"Mit dieser Publikation knüpft die Statistik der BA an einen Methodenbericht vom Juni 2008 an und legt neuere Daten zu Beschäftigungsaufnahmen von Arbeitslosengeld II-Empfängern vor. Dabei werden integrierte Auswertungen von Grundsicherungs- bzw. Arbeitslosenstatistik und Beschäftigungsstatistik genutzt. Im aktuellen Methodenbericht werden diese integrierten Auswertungen nochmals ausführlich erläutert und Ergebnisse für den Zeitraum Juli 2007 bis Juni 2008 dargestellt. Enthalten sind Tabellen und Karten mit Übergangsraten von Trägern der Grundsicherung, sowie vergleichende Analysen dieser Übergangsraten. Zusätzlich werden der interessierten Öffentlichkeit im Internet weiteres umfangreiches Datenmaterial sowie weitere methodische Erläuterungen zur Verfügung gestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hesse, Joachim Jens & Alexander Götz (2009): Evaluation der Aufgabenträgerschaft nach dem SGB II 2005-2008. Abschlussbericht. (Schriften des Deutschen Landkreistages), Berlin, 321 S.

Abstract

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat das Internationale Institut für Staats- und Europawissenschaften (ISE) mit einer Untersuchung zu den administrativen, organisatorischen und staats- wie kommunalpolitischen Auswirkungen der unterschiedlichen Modelle zur Aufgabenträgerschaft nach dem SGB II beauftragt. Der Endbericht fasst die Ergebnisse der Evaluation einer dreieinhalbjährigen Begleitung der Aufgabenwahrnehmung (2005-2008) zusammen (Teil A). Einen Schwerpunkt bildet dabei die detaillierte und schrittweise ausdifferenzierte flächendeckende Befragung aller Landkreise und Optionsstädte sowie ihrer örtlichen Grundsicherungsstellen (Teil B). Die beiden Teile des Untersuchungsberichts wurden identisch strukturiert, um eine Zuordnung der empirischen Erkenntnisse zu erleichtern. Hierbei geht der Gutachter jeweils in einem ersten Kapitel auf die Trägerentscheidung und das Trägerverhältnis als gleichsam zusammenfassende Indikatoren für die Funktionalität des neuen Leistungssystems ein. Es folgen Betrachtungen zur Handlungssituation, zur äußeren Struktur, zur Binnen- und Prozessorganisation sowie zu den Schnittstellen mit kommunalen und Agenturaufgaben. Behandelt werden außerdem der Personal- und Ressourceneinsatz im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Klientel- und Leistungsstruktur, sozialintegrative Maßnahmen nach Paragraph 16a SGB II sowie Gesichtspunkte der Aufsicht und Steuerungsfähigkeit. Auf dieser Grundlage legt der Gutachter einen Modellvergleich im Rahmen des gesetzlich verfügten Systemwettbewerbs vor. Dessen Bilanzierung und die Bewertung von künftigen Trägervarianten durch die befragten Kommunen führen ihn zu einer Reihe von Empfehlungen, die pragmatische Lösungen für ein konkurrenzfähiges und wettbewerbsbasiertes System vorsehen. (IAB)

Zitatform

Kaps, Petra (2009): Konstitutionelles Experiment als Governanceform. Zur Rolle der Experimentierklausel in der Grundsicherung für Arbeitsuchende. In: S. Botzem, J. Hofmann, S. Quack, G. F. Schuppert & H. Straßheim (Hrsg.) (2009): Governance als Prozess : Koordinationsformen im Wandel (Schriften zur Governance-Forschung, 16), S. 607-633.

Abstract

Der Beitrag untersucht, welche Wirkung die Einführung der Experimentierklausel in das SGB II im Rahmen der Hartz-IV-Reformen auf die institutionellen Regelungsstrukturen des Politikfeldes der Arbeitsmarktpolitik hat. Die zentrale These lautet, 'dass im beschriebenen Politikfeld zur Lösung eines Rechtsetzungsdilemmas über die Experimentierklausel eine neue Governanceform eingeführt wurde, die sich als hoch komplexe und dynamische Form von Governancemodi darstellt und die sowohl die Governance jedes Umsetzungsmodells als auch die strategischen Interaktionsbeziehungen zwischen den Modellen strukturiert'. Diese neue Governanceform wird als 'konstitutionelles Experiment' definiert und beschrieben. Danach wird untersucht, welche Eigeninteressen kollektiver Akteure in die Entwicklung der gesetzlichen Regelungsstrukturen, und speziell der Experimentierklausel eingeflossen sind, und es werden die Folgen der neuen Governanceform für die jeweiligen Regelungsstrukturen in den einzelnen Modellen der Aufgabenwahrnehmung diskutiert. Im Anschluss daran wird der Zusammenhang zwischen der Veränderung von Regelungsstrukturen auf übergeordneten Ebenen und Prozessen der Institutionalisierung von Regelungsstrukturen und Governancemodi auf untergeordneten Ebenen untersucht. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die Interaktion des privaten Wettbewerbsmodus mit staatlichen und privat-öffentlich gemischten Modi der Leistungserbringung im Zeitverlauf zu Wettbewerbsverzerrungen führen, deren Konsequenzen abschließend erläutert werden. (IAB)

Zitatform

Kirsch, Johannes, Matthias Knuth, Gernot Mühge & Oliver Schweer (2009): Können wir nicht einfach gute Freunde bleiben ... ? Getrennte Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende bietet keine Zukunft. (IAQ-Report 2009-04), Duisburg, 11 S. DOI:10.17185/duepublico/45633

Abstract

Neben den rund 350 Arbeitsgemeinschaften und den 69 optierenden Kommunen gibt es derzeit 23 kommunale Einheiten, in denen Arbeitsagenturen und Kommunen die Aufgaben in der Grundsicherung für Arbeitssuchende getrennt wahrnehmen. Das von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Projekt 'Chancen der Integration von Leistungsprozessen bei getrennter Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB II' hat die Organisation der Leistungsprozesse sowie die Qualität der Kooperation zwischen Bundesagentur und Kommune bei getrennter Aufgabenwahrnehmung analysiert. Hierzu wurden drei Fallstudien und eine telefonische Kurzbefragung durchgeführt. Die Ergebnisse werden in dem IAQ-Report zusammengefasst. Danach erzwingt die Aufgabenzuweisung durch das SGB II auch bei getrennter Aufgabenwahrnehmung (GAW) eine Zusammenarbeit. In der überwiegenden Zahl der Fälle ist man um eine enge Kooperation bemüht - bindende Vereinbarungen darüber werden jedoch vermieden. Auch die beste Kooperation ändert nichts daran, dass getrennte, aber leistungsrechtlich wechselseitig voneinander abhängige Bescheide erstellt werden müssen. Ein automatisierter Datenabgleich oder -austausch ist bisher technisch nicht möglich. Das ursprüngliche Versprechen der Hartz-Reformen, ganzheitliche Dienstleistungen aus einer Hand zu erbringen, kann in der getrennten Aufgabenwahrnehmung nicht eingelöst werden. Wenn die Politik sich nicht auf eine dauerhafte Nachfolgelösung für die Arbeitsgemeinschaften einigen kann, wird das 'Nebeneinander von Arbeits- und Sozialamt' mehr als zwanzig Mal so viele Menschen betreffen wie vor der Reform. (IAB)