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Kopf, Eva & Cordula Zabel (2014): Active labour market programmes for women with a partner. Challenge or replication of traditional gender roles. (IAB-Discussion Paper 06/2014), Nürnberg, 43 S.

Abstract

"Ein Ziel der Hartz IV Reformen im Jahr 2005 war eine stärkere Aktivierung von Personen, die bisher nicht am Arbeitsmarkt beteiligt waren. Bei Paarhaushalten wird somit ein 'adult worker' Modell angestrebt, bei dem beide Partner erwerbstätig sind und zum Haushaltseinkommen beitragen. Eine wichtige Hypothese unserer Studie ist jedoch, dass Vermittlungen in Programme der aktiven Arbeitsmarktpolitik, wie beispielsweise Trainingsmaßnahmen oder Arbeitsgelegenheiten, in der Praxis weiterhin die Arbeitsteilung im Haushalt replizieren, an die sich Paare gewöhnt haben. Die Ansichten von Sachbearbeitern in den Jobcentern sowie der ALG II Empfänger selbst hinsichtlich der Arbeitsteilung im Haushalt können den Prozess der Vermittlung in Programme der aktiven Arbeitsmarktpolitik beeinflussen. Wir bilden verschiedene Haushaltsklassifikationen basierend auf dem kumulativen Einkommen beider Partner während der zehn Jahre vor Beginn der Zeit als erwerbslose Leistungsbezieher. Wir vergleichen die Eintrittsraten in Programme der aktiven Arbeitsmarktpolitik zwischen Frauen in Haushalten mit einem vormaligen männlichen Hauptverdiener, in vormaligen Doppelverdienerhaushalten, in Haushalten ohne vormaligen Hauptverdiener, sowie in vormaligen weiblichen Hauptverdienerhaushalten. Unsere Analysen beruhen auf administrativen Daten, und wir wenden Methoden der Ereignisanalyse an. Die Ergebnisse zeigen, dass Vermittlungen in Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Westdeutschland tatsächlich die vormalige Arbeitsteilung im Haushalt replizieren. In Ostdeutschland werden Frauen in vormaligen männlichen Hauptverdiener Haushalten dagegen in einige Maßnahmen sogar vermehrt vermittelt verglichen mit Frauen aus Haushalten ohne vormals klare Arbeitsteilung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Ludsteck, Johannes & Stefan Seth (2014): Comment on ''Unemployment Compensation and Wages. Evidence from the German Hartz Reforms'' by Stefan Arent and Wolfgang Nagl. In: Jahrbücher für Nationalökonomie und Statistik, Jg. 234, H. 5, S. 635-644., 2014-04-14. DOI:10.1515/jbnst-2014-0504

Abstract

"Arent and Nagl (2013) use the BA Employment panel 1998-2007 to identify effects of the German Hartz reform and find that it caused a considerable reduction of wages. Our replication study suggests that their clear and strong conclusions are based on implausible assumptions regarding the error structure of their regression models and on a too coarse modelling of the time effects. They become blurred and weak once better estimates of the standard errors are obtained and the development of wages is investigated at a finer time grid. Furthermore, Arent and Nagl's reform effects shrink considerably when a more appropriate price index is used to deflate the wages and when the censoring of wages is treated correctly. Methodological considerations suggest that their conclusions depend on several further daring and untested assumptions." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Pahnke, André, Eva May-Strobl & Stefan Schneck (2014): Die Einkommenssituation von Selbstständigen und die Inanspruchnahme staatlicher Leistungen auf Basis des SGB II. (IfM-Materialien 226), Bonn, 89 S.

Abstract

"Auf Grundlage des Panels 'Arbeitsmarkt und Soziale Sicherung' wird in der vorliegenden Studie die Einkommenssituation von Selbstständigen untersucht. Im Blickpunkt stehen dabei nicht nur die sozio-ökonomischen Merkmale der Selbstständigen in der Grundsicherung, sondern auch mögliche Ursachen für den Arbeitslosengeld II-Bezug von Selbstständigen. Die Ergebnisse zeigen einerseits, dass der Haushaltskontext, Zeiten für Kinderbetreuung, aber auch gesundheitliche Einschränkungen zur Erklärung des ALG II-Bezugs von Selbstständigen beitragen. Andererseits spielen auch betriebswirtschaftliche Faktoren, wie eine unzureichende Ertragslage, eine wichtige Rolle. Da aber nur bedingt Informationen zu den von den Selbstständigen in der Grundsicherung geführten Unternehmen vorliegen, bedarf deren genauere Analyse weiterer Daten und Forschung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Rudolph, Helmut, Lena Koller & Torsten Lietzmann; Doreen Makrinius, Maria Gerullis & Kerstin Tanis (Mitarb.) (2014): Lebenslagen von Familien und Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug SGB II. Beitrag zur Lebenslagenberichterstattung in Hamburg. In: Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Hamburg (Hrsg.) (2014): Sozialbericht der Freien und Hansestadt Hamburg, S. 1-91, 2013-04-26.

Abstract

"Zum 1. Januar 2005 wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) eingeführt. Diese ersetzte die vorherigen Systeme der Arbeitslosen- und Sozialhilfe und bildet das soziale Netz zur Sicherung des sozio-ökonomischen Existenzminimums für die Bevölkerung im Erwerbsalter und ihrer Kinder. Die Inanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II zeigt nach den Kriterien des Gesetzes das Ausmaß der 'sozialstaatlich bekämpften Armut' für diesen Bevölkerungsteil an. Dieser Berichtsteil handelt schwerpunktmäßig von den Lebenslagen der Familien in Hamburg, die Leistungen der Grundsicherung in Anspruch genommen haben und nehmen. Die zentralen Vergleichskriterien bilden die Lebensformen von Alleinerziehenden und Paaren sowie die Anzahl der Kinder als Indikatoren für die Möglichkeiten und Einschränkungen bei der Erwerbsbeteiligung und Einkommenserzielung.
Soweit möglich wird eine 'dynamische Perspektive' bei der Untersuchung der Lebenslagen eingenommen, um ein Bild der 'Strukturen der Bedürftigkeit', wie sie sich in Stichtagsergebnissen abbilden, mit einem Verständnis der Prozesse bei der Entstehung, Verfestigung und Überwindung der Armutslagen zu verbinden. Der Zeitraum, der dabei betrachtet wird, reicht von 2005 bis an den aktuellen Rand der verfügbaren Daten Ende 2009 und 2010." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schels, Brigitte & Franz Zahradnik (2014): Junge Erwachsene und "Hartz IV". Geringqualifiziert, arbeitslos und schlecht motiviert? In: A. Groenemeyer & D. Hoffmann (Hrsg.) (2014): Jugend als soziales Problem - soziale Probleme der Jugend? : Diagnosen, Diskurse und Herausforderungen, S. 118-139, 2013-02-28.

Abstract

"Der Begriff 'Hartzen', das Jugendwort des Jahres 2009, ist ein Synonym für arbeitslos sein und sinnlos herumhängen. Um möglichen langfristigen Konsequenzen eines Leistungsbezugs in jungen Jahren entgegenzuwirken, hat die Politik bereits mit Umsetzung der Grundsicherungsreformen junge Menschen unter 25 Jahren als Zielgruppe der Aktivierungspolitik definiert, die durch den Druck einer besonders intensiven Betreuung den Leistungsbezug möglichst rasch wieder beenden soll. Vor dem Hintergrund dieser Diskussion betrachtet der Beitrag die Literatur zu Armut im jungen Erwachsenenalter und geht der Frage nach, ob sich die vorherrschenden Eindrücke zu den jungen 'Hartzern' - gering qualifiziert, arbeitslos, schlecht motiviert - auch empirisch nachvollziehen lassen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Schmitz, Markus & Andreas Staible (2014): Grundlagen einer Beratungskonzeption für die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Nürnberg, 81 S.

Abstract

"Das vorliegende Grundlagenpapier beschreibt die Eckpunkte der Beratungskonzeption Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II). Es trifft damit sowohl Aussagen zur fachlichen Ausgestaltung als auch zur Umsetzung der Beratungskonzeption SGB II in Schulung und Praxis.
In seiner Struktur und seinen Inhalten greift das Grundlagenpapier dabei inhaltlich und strukturell auf die Beratungskonzeption aus dem Rechtskreis SGB III1 zurück. Sein Hauptanliegen ist jedoch, die spezifischen Anforderungen der Grundsicherung in der Beratungsarbeit abzubilden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Spermann, Alexander (2014): Zehn Jahre Hartz IV - Was hilft Langzeitarbeitslosen wirklich? (IZA Standpunkte 76), Bonn, 41 S.

Abstract

"Seit mehreren Jahren stagniert die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Deutschland bei etwa einer Million. Trotz hervorragender Arbeitsmarktlage liegt die Langzeitarbeitslosenquote weiter über dem OECD-Länderdurchschnitt. Das mit der Hartz IV-Reform des Jahres 2005 umgesetzte Prinzip des 'Förderns und Forderns' muss offensichtlich weiterentwickelt werden. Was ist zu tun, um Langzeitarbeitslosen wirklich zu helfen? In diesem Beitrag wird ein Fünf-Säulen-Konzept zur Prävention vor und zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit und des Langzeitleistungsbezugs vorgeschlagen. Ein Teilelement dieses differenzierten Konzepts ist eine Aktivierungsstrategie mit Blick auf den ersten Arbeitsmarkt. Dabei sollen - kurzfristig durch eigene Aktivitäten erreichbare - Zwischenziele zwischen Fallmanagern und Langzeitarbeitslosen bzw. Langzeitleistungsbeziehern vereinbart werden. Dieser Aktivierungsansatz für Langzeitarbeitslose und Langzeitleistungsbezieher erfordert mehr und besser weitergebildete Case Manager in den Jobcentern sowie bundesweit verfügbare sozialintegrative Leistungen (Schuld-, Sucht- und psychosoziale Beratung)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2014): Hartz-IV-Verwaltungspraxis - Vorschläge zur sogenannten Rechtsvereinfachung. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/1444). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/1628 (04.06.2014)), 15 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zum Verfahrensstand bei der Arbeitsgruppe Rechtsvereinfachung im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), die aufgrund eines Beschlusses der 89. Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) vom November 2012 eingerichtet worden ist. Die Konsolidierung von konsentierten Ergebnissen und die Arbeiten an einem Abschlussbericht sollen noch vor der 91. AMSK abgeschlossen sein. Des Weiteren antwortet sie auf die Fragen zu Alleinerziehenden im SGB-II-Leistungsbezug mit Zeitreihen (2007-2013) aus der Grundsicherungsstatistik. (IAB)

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Boockmann, Bernhard, Tobias Brändle, Carina Dengler, Katrin Harsch, Hans Verbeek, Regina Weber, Helmut Apel, Dennis Egenolf, Michael Fertig & Marian Weimann (2013): Evaluation der Modellprojekte "Bürgerarbeit". Zwischenbericht zum 30. April 2013. Köln, 168 S.

Abstract

"Den sog. zweiten Zwischenbericht zur Evaluation der 'Bürgerarbeit' haben das Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) vorgelegt.
In dem seit 15.07. 2010 laufenden Projekt sind insgesamt 33.169 Bürgerarbeitsplätze bewilligt worden (58% in Ostdeutschland, 42 % in Westdeutschland) und , 42.500 Personen beschäftigt. . Das Projekt endet zum 31. Dezember 2014.
Wichtige Ergebnisse des Zweiten Zwischenberichts:
- Die während der mindestens 6 Monate dauernden Aktivierungsphase möglich gewordene intensivere Betreuung und höhere Kontaktdichte wurde von den Jobcentern positiv bewertet.
- Im Anschluss an die Phase der Aktivierung konnten die Integrationen gesteigert werden. Teilnehmende an der Aktivierungsphase hatten eine um 7% höhere Integrationswahrscheinlichkeit als nicht geförderte Teilnehmer. 23% der Aktivierten schafften den Sprung in den allgemeinen Arbeitsmarkt.
- Die Aktivierung hat jedoch trotz der verbesserten Integration keinen Erfolg bei der Beendigung des Leistungsbezugs hervorgebracht.
- Es wird angenommen, dass die am Modellprojekt teilnehmenden Jobcenter mehr Wert auf einen schnellen Integrationserfolg legten, als auf eine existenzsichernde Beschäftigung.
- Von den aktivierten Teilnehmern gingen 14% in die Beschäftigungsphase über. Fast zwei Drittel der Aktivierten gingen weder in eine reguläre Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch in die Beschäftigungsphase der Bürgerarbeit.
- Die Ergebnisse legen den Schluss nahe, dass die leistungsstärksten Personen in den Arbeitsmarkt integriert werden konnten, die Personen mit mittleren Chancen in die Beschäftigungsphase übergingen und Personen mit den größten Vermittlungshemmnissen weder in den allgemeinen Arbeitsmarkt noch in die Beschäftigungsphase einmündeten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bräuninger, Michael, Jochen Michaelis & Madlen Sode (2013): 10 Jahre Hartz-Reformen. In: Wirtschaftswissenschaftliches Studium, Jg. 42, H. 10, S. 554-559.

Abstract

"Die Hartz-Reformen stellen die bis dato umfassendste Reform des bundesdeutschen Arbeitsmarktes dar. Die Reformmaßnahmen betreffen alle Seiten des Arbeitsmarktes, also Arbeitsangebot, Arbeitsnachfrage und den Matching-Prozess. In dem Beitrag wird ein Überblick zu den vorliegenden Evaluationen der Maßnahmen gegeben. In weiten Bereichen waren die Reformen ausgesprochen erfolgreich. Gleichwohl sind kleinere Korrekturen notwendig, und es bleiben auch einzelne Bereiche mit weiterem Reformbedarf." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Busl, Claudia & Atilim Seymen (2013): Die Bestimmung der gesamtwirtschaftlichen Effekte der Hartz Reformen in Deutschland. In: ZEW Wachstums- und Konjunkturanalysen, Jg. 16, H. 4, S. 6-7.

Abstract

"Die Hartz Reformen wurden vor zehn Jahren als Antwort auf eine hohe und stetig wachsende Arbeitslosenquote in Deutschland eingeführt. Während der Erfolg der Reformen bezüglich der Senkung der Arbeitslosenquote nahezu unumstritten ist, herrscht Uneinigkeit über die Bedeutung der Reformen für die Entwicklung anderer gesamtwirtschaftlicher Größen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Dengler, Katharina (2013): Effectiveness of sequences of One-Euro-Jobs. Is it better to do more One-Euro-Jobs or to wait? (IAB-Discussion Paper 16/2013), Nürnberg, 79 S.

Abstract

"Viele Studien haben die Wirkungen von einzelnen aktiven Arbeitsmarktprogrammen für Leistungsbezieher/innen in verschiedenen Ländern untersucht. Da es aber empirische Evidenz gibt, dass Arbeitslosengeld II (ALG II)-Bezieher/innen in Deutschland häufig an mehreren Programmen teilnehmen, werden in dieser Studie sequentielle Teilnahmen an aktiven Arbeitsmarktprogrammen für ALG-II-Bezieher/innen in Deutschland untersucht. Es werden administrative Daten verwendet, um für dynamische Selektionsprobleme, die bei der Evaluation von Sequenzen entstehen, kontrollieren zu können. Mit Hilfe eines dynamischen Matching Ansatzes und einer Zugangsstichprobe von ALG-II-Beziehern/innen, werden die Wirkungen von Sequenzen, die aus Ein-Euro-Jobs und/oder ALG-II-Bezug bestehen, untersucht. Der Artikel konzentriert sich hierbei auf zwei Fragestellungen: Ist es besser an zwei aufeinanderfolgenden Ein-Euro-Jobs teilzunehmen oder nur ALG II zu beziehen? Ist es besser einen Ein-Euro-Job direkt nach Eintritt in den ALG-II-Bezug zu starten oder zu warten und einen Ein-Euro-Job in einer späteren, zweiten Periode zu beginnen? Die Ergebnisse der ersten Fragestellung zeigen positive reguläre Beschäftigungseffekte für (westdeutsche) Frauen: Weibliche Teilnehmerinnen an einem Ein-Euro-Job in der ersten Periode haben positive reguläre Beschäftigungseffekte, wenn sie an zwei aufeinanderfolgenden Ein-Euro-Jobs versus nur ALG-II-Bezug teilnehmen. Auch ist es besser für Männer in West- und Ostdeutschland sowie für Frauen in Ostdeutschland, die an einem Ein-Euro-Job in der ersten Periode teilnehmen, direkt nach Eintritt in ALG II an einem Ein-Euro-Job teilzunehmen versus einen Ein-Euro-Job in einer späteren, zweiten Periode. Es finden sich aber auch Hinweise auf Maßnahmekarrieren sowie Hinweise auf eine schrittweise Integration in reguläre Beschäftigung mit Hilfe von beschäftigungsschaffenden Maßnahmen (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante und Beschäftigungszuschuss)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dietz, Martin, Peter Kupka & Philipp Ramos Lobato (2013): Acht Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende. Strukturen - Prozesse - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 347), Bielefeld: Bertelsmann, 379 S. DOI:10.3278/300829w

Abstract

"Acht Jahre nach der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht fasst die Ergebnisse aus der SGB-II-Forschung des IAB in den Jahren 2009 bis 2012 zusammen und stellt die Befunde in einen größeren Zusammenhang. Der Stand des Wissens zur Struktur und Dynamik im Leistungsbezug wird ebenso dargelegt wie die Erkenntnisse zum Prozess der Aktivierung und der Betreuung. Zudem präsentiert der Band Forschungsbefunde zu den Wirkungen der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sowie zu den gesamtwirtschaftlichen Effekten der Reformen. Die Autoren zeigen auf, wo die Grundsicherung heute steht und wo - aus Sicht der Forschung und der Praxis - die künftigen Herausforderungen liegen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dörre, Klaus (2013): Das neue Elend. Zehn Jahre Hartz-Reformen. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 58, H. 3, S. 99-107.

Abstract

Der Autor zieht eine kritische Bilanz über die vermeintlichen Erfolge der 'größten Arbeitsmarkt- und Sozialreform der Nachkriegszeit'. Die Hartz-Reformen haben die Bundesrepublik massiv verändert. Zehn Jahre nach ihrer Einführung zeigt der Autor, dass eine Wende vom Status erhaltenden zum bloß Existenz sichernden Wohlfahrtsstaat vollzogen wurde. Der Beschäftigungserfolg fußt einzig auf der Ausweitung niedrig entlohnter, unsicherer Beschäftigungsverhältnisse. Doch nicht nur die neuen Prekarisierten sind durch die Hartz-Gesetze in ihrer Existenz bedroht: Auch die Sozialdemokratie stürzten sie in eine tiefe Existenzkrise. (IAB)

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Ehlert, Christoph (2013): Did customers benefit from the reorganisation of customer management in German employment agencies? (Ruhr economic papers 462), Essen, 40 S. DOI:10.4419/86788522

Abstract

"Als Reaktion auf die hohe und verfestigte Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik in den 1990er Jahren wurden in der Bundesagentur für Arbeit verschiedene Reformen durchgeführt. Eine der wichtigsten Reformen betraf die Reorganisation der Arbeitsvermittlung durch die sukzessive Einführung der Kundenzentren und Handlungsprogramme in allen Arbeitsagenturen und Jobcentern ab 2004. Diese Neuerungen sollten vornehmlich den Vermittlungsprozess effizienter gestalten und beschleunigen. Insgesamt ist durch diese Maßnahmen eine bessere Aktivierung bzw. Unterstützung und somit eine Verringerung der Arbeitslosigkeit zu erwarten. Der vorliegende Artikel nutzt zur Identifikation der Beschäftigungseffekte die Tatsache, dass die Einführung der Kundencenter und Handlungsprogramme in mehreren Wellen geschah. Die Ergebnisse legen nahe, dass die Einführung des Kundenzentrums einen positiven Effekt auf Übergänge in Beschäftigung hatte, während die Handlungsprogramme einen negativen Effekt ausübten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Kaufmann, Matthias (2013): Kein Recht auf Faulheit. Das Bild von Erwerbslosen in der Debatte um die Hartz-Reformen. (Theorie und Praxis der Diskursforschung), Wiesbaden: Springer VS, 333 S. DOI:10.1007/978-3-658-02085-9

Abstract

"Die Hartz-Gesetze sind ein Wendepunkt für die SPD: In kurzer Zeit wurde ein politisches Programm durchgesetzt, das in Kontrast zu den Ansichten vieler Parteigänger stand. Matthias Kaufmann untersucht die öffentlichen Debatten der ersten Legislaturperiode der Regierung Gerhard Schröders von 1998 bis 2002, jener Zeit, die Schröders 'Agenda 2010' und auch der Verabschiedung der 'Hartz-Gesetze' voranging. Er geht der Frage nach, welches Bild von den Arbeitslosen gezeichnet wurde und welche Konsequenzen daraus folgten. In zehn Fallstudien entsteht ein präzises Bild der Strategien, mit denen die Regierungs-SPD die Erwerbslosen zu Sündenböcken machte, die Schleifung sozialer Arrangements als alternativlos darstellte und den Schlüsselbegriff der Solidarität aushöhlte - zu Lasten von Erwerbslosen wie Arbeitnehmern." (Verlagsangaben)

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Osiander, Christopher (2013): Determinanten der Weiterbildungsbereitschaft gering qualifizierter Arbeitsloser. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 59, H. 4, S. 493-513., 2013-07-03. DOI:10.1515/zsr-2013-0405

Abstract

"Weiterbildungsangebote sind wichtige Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Für ihren Erfolg ist unter anderem von Bedeutung, welche Arbeitslosen zu einer Teilnahme bereit sind. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit den Determinanten der Weiterbildungsbereitschaft bei gering qualifizierten, d. h. bei Personen ohne (verwertbaren) beruflichen Abschluss. Die vorgenommene Untersuchung beruht auf einer Kombination aus Befragungs- und Prozessdaten und kommt zu dem Ergebnis, dass Personen mit größerer Risikoneigung eher bereit sind, sich weiterzubilden, ebenso wie solche mit ausländischer Staatsbürgerschaft oder Migrationshintergrund. Frühere Teilnahmen an Weiterbildungsangeboten erhöhen ebenfalls die Teilnahmebereitschaft. Eine größere Anzahl an Episoden, in denen Arbeitslosengeld (ALG) II bezogen wurde oder eine längere Dauer im ALG-I-Bezug verringern sie hingegen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Rinne, Ulf, Arne Uhlendorff & Zhong Zhao (2013): Vouchers and caseworkers in training programs for the unemployed. In: Empirical economics, Jg. 45, H. 3, S. 1089-1127. DOI:10.1007/s00181-012-0662-5

Abstract

"This paper studies the role of vouchers and caseworkers in training programs for the unemployed. We explore the unique features of the Hartz reform in Germany which simultaneously introduced training vouchers and imposed more selective criteria on participants. This allows us to go beyond the standard approach when we estimate the treatment effects for the most important type of training. Next to assessing the overall impact of the reform on the training's effectiveness, we isolate the impact induced by changes in the composition of program participants (selection effect) from the impact based on the introduction of vouchers and related institutional changes (institutional effect). Our results show a small positive overall impact of the reform. The decomposition suggests that the selection effect is, if at all, slightly negative, and that the introduction of the voucher and related institutional changes increased both employment and earnings of participants. It furthermore appears that our findings are driven by skilled participants." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Sthamer, Evelyn, Jan Brülle & Lena Opitz (2013): Inklusive Gesellschaft - Teilhabe in Deutschland. Soziale Teilhabe von Menschen in prekären Lebenslagen. (ISS-aktuell 19/2013), Frankfurt am Main, 88 S.

Abstract

"Folgende Fragen werden im Rahmen der vorliegenden Forschungsarbeit untersucht: Inwieweit haben Menschen im SGB-II-Bezug und in prekären Lebenslagen noch das Gefühl, dazuzugehören? Wie wirkt sich die Zugehörigkeit zum SGB-II-Rechtskreis auf ihre Teilhabe- und Beteiligungschancen aus? Welche Faktoren verbessern das soziale Teilhabeempfinden von Menschen im SGB-II-Bezug?
Der Bericht gliedert sich wie folgt: Zunächst wird diese Studie in den Gesamtkontext des Projektes eingeordnet, um dann auf die theoretischen und empirischen Grundlagen zu den Einflüssen von SGB-II-Bezug, Einkommensarmut und Arbeitslosigkeit auf die soziale Teilhabe einzugehen (Kapitel 2). Danach wird die Situation in Deutschland beschrieben und aufgezeigt, welche Unterschiede zwischen den beiden Konzepten 'Einkommensarmut' und 'SGBII-Bezug' bestehen (Kapitel 3). Den zweiten Teil des Berichtes bildet die empirisch quantitative Untersuchung über soziale Teilhabe in prekären Lebenslagen. Dabei werden einleitend die zugrunde liegenden Daten, das Panels 'Arbeitsmarkt und soziale Sicherung' (PASS) und die Operationalisierung der Daten beschrieben, um anschließend auf die Stichprobenbeschreibung einzugehen (Kapitel 4). Es folgt die Darstellung der empirischen Datenauswertung im Quer- und Längsschnitt. Die Analyse beginnt dabei mit Beschreibungen von Zusammenhängen und Verläufen (Kapitel 5). Schließlich folgt eine Sequenzanalyse, um verschiedene Verlaufstypen in prekären Lebenslagen zu identifizieren und zu beschreiben (Kapitel 6). Den bivariaten Analysen im Quer- und Längsschnitt (Kapitel 7) schließen sich komplexe multivariate Analysen an (Kapitel 8). In Kapitel 9 wird die Gruppe der SGB-II-Leistungsbezieher/innen näher in den Blick genommen und die Frage untersucht, welche Faktoren sich auf ihr subjektives Teilhabeempfinden auswirken. Abschließend werden zentrale Ergebnisse der Untersuchung zusammenfassend erläutert sowie Handlungsempfehlungen für Sozialpolitik und für die Praxis abgeleitet (Kapitel 10)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walter, Thomas (2013): Germany's 2005 welfare reform. Evaluating key characteristics with a focus on immigrants. (ZEW economic studies 46), Heidelberg: Springer London, 264 S. DOI:10.1007/978-3-7908-2870-2

Abstract

"In January 2005, the German government enacted a substantial reform of the welfare system, the so-called Hartz IV reform. This book evaluates key characteristics of the reform from a microeconometric perspective. It investigates whether a centralized or decentralized organization of welfare administration is more successful to integrate welfare recipients into employment. Moreover, it analyzes the employment effects of an intensified use of benefit sanctions and evaluates the effectiveness and efficiency of the most frequently assigned Active Labor Market Programs. The analyses focus on immigrants, who are highly over-represented in the German welfare system." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

Abstract

"Gegenstand des Evaluationsvorhabens war die Analyse der seit dem 1. Januar 2011 geltenden Organisationsstrukturen für die Umsetzung des SGB II in Berlin. Auf den Ergebnissen der Analyse aufbauend wurden für die politisch Verantwortlichen auf Senats- und Bezirksebene sowie für die Vertreterinnen und Vertreter des kommunalen Trägers in den Trägerversammlungen der Berliner Jobcenter Empfehlungen erarbeitet.
Die Ergebnisse zeigen u.a.:
- Die gesamtstädtischen Ziele sind besonders in den Jobcentern nicht bekannt (Teilvorhaben drei und fünf).
- Die bisherige Steuerung durch die Hauptverwaltung wird schlecht bewertet (Teilvorhaben drei und fünf).
- Die Abstimmung der Maßnahmen der Arbeitsförderung mit den § 6a SGB II-Leistungen wird deutlich schlecht bewertet (Teilvorhaben zwei).
- Die Prozesse bei den passiven kommunalen Leistungen wurden als unkritisch und überwiegend positiv beurteilt (Teilvorhaben vier).
Im Interpretationsworkshop wurden weitere konkretisierende Aussagen erarbeitet:
- Es mangelt an der Koordinierung gesamtstädtischer kommunaler Interessen, zwischen und innerhalb der beteiligten Senatsverwaltungen und den zwölf Bezirken.
- Ein systematisches Zielvereinbarungssystem ist nicht vorhanden.
- Die Formulierung von kommunalen Zielen ist notwendig und erwünscht.
- Ein kommunales Zielsystem muss gleichwertig zu dem der Arbeitsagentur sein.
Die Befragungen und Workshops zeigten ebenfalls, dass die derzeitige Organisationsstruktur (zwölf gE) mehrheitlich als eine gute Organisationsform angesehen wird." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2013): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der SPD: Sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft über Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen - Teilhabe für alle durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt (BT-Drucksache 17/11199), b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Einstieg in gute öffentlich geförderte Beschäftigung beginnen (BT-Drucksache 17/12377), c) Gesetzentwurf der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung eines. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)1112 v. 12.04.2013), 57 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Industrie- und Handelskammertag; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Der Paritätische Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V.; Einzelsachverständige: Prof. Stefan Sell, Remagen; Hermann Genz, Mannheim; Dr. Alexandra Wagner, Berlin; Markus Keller, Berlin (IAB)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2013): Qualitätssicherung im SGB II. Governance und Management. Endbericht. (Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Forschungsbericht Arbeitsmarkt 437), Berlin, 259 S.

Abstract

"Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik zusammen mit Steria Mummert Consulting mit dem Forschungsvorhaben 'Qualitätssicherung im SGB II: Governance und Management' beauftragt. Der Bericht schafft eine empirische Grundlage zur Weiterentwicklung der Qualitätssicherung in der operativen Umsetzung des SGB II. Zu diesem Zweck wurden die vorhandenen Qualitätssicherungsprozesse in den Jobcentern deskriptiv evaluiert und lokale Good-Practice-Beispiele ermittelt. Schließlich wird die Governance der Qualitätssicherung im SGB II analysiert und bewertet. Darüber hinaus wird mit dem Forschungsvorhaben die Arbeit zum Thema 'Qualitätssicherung im SGB II' im Rahmen des Bund-Länder-Ausschusses begleitet und unterstützt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Adamy, Wilhelm (2012): Hartz IV - Bedürftigkeit von Erwerbstätigen. Berlin, 17 S.

Abstract

"Gut zwei Milliarden Euro pro Jahr muss der Bund ausgeben, um Geringverdienern mit Vollzeitjobs ein gesellschaftliches Existenzminimum zu garantieren. Zusammen mit den Zuschüssen für Teilzeitbeschäftigte sind es sogar vier Milliarden Euro, die der Staat über Hartz IV beisteuerte. Das zeigt eine aktuelle Studie des DGB. Niedriglöhne sind nicht nur Zündstoff für den Bund, sondern auch für die Kommunen. Denn Städte und Gemeinden müssen den Großteil der Wohnungskosten auch für jene übernehmen, die trotz eines Arbeitsplatzes auf Hartz IV angewiesen sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Adamy, Wilhelm (2012): Hartz IV - Achillesferse der Arbeits- und Sozialhilfepolitik. In: R. Bispinck, G. Bosch, K. Hofemann & G. Naegele (Hrsg.) (2012): Sozialpolitik und Sozialstaat : Festschrift für Gerhard Bäcker, S. 257-291. DOI:10.1007/978-3-531-19024-2_16

Abstract

"Mit den Hartz-Gesetzen wurde die größte 'Sozialreform' der Nachkriegsgeschichte und mit Hartz IV ein grundlegender Systemwechsel eingeleitet. Das bis 1927 zurückreichende dreigliedrige Sicherungssystem für Erwerbslose wurde durch ein zweigliedriges abgelöst, mit weitreichenden arbeitsmarkt-, sozial- und gesellschaftspolitischen Auswirkungen. Vieles sollte besser werden; doch längst nicht alle Versprechen wurden eingelöst. Hartz IV ist und bleibt Achillesferse bundesdeutscher Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik." (Textauszug, IAB-Doku)

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Adamy, Wilhelm (2012): Hartz IV-Bedürftigkeit Erwerbstätiger nach Bundesländern und Regionen. Berlin, 14 S.

Abstract

"Trotz des Aufschwungs können immer weniger ArbeitnehmerInnen von ihrer Arbeit leben und benötigen deshalb einen Zuschuss vom Staat. Wie eine aktuelle DGB-Studie belegt, stieg die Zahl der Haushalte mit mindestens einem erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher von 2007 bis 2010 in den ostdeutschen Ländern um elf und in den westdeutschen Ländern um 14 Prozent." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Fuchs, Benjamin (2012): Gründe für den Arbeitslosengeld-II-Bezug: Wege in die Grundsicherung. (IAB-Kurzbericht 25/2012), Nürnberg, 8 S.

Abstract

"Der Beginn des Arbeitslosengeld-II-Bezugs bedeutet für die Leistungsberechtigten eine einschneidende Veränderung ihrer sozialen Lage. Welche Ereignisse im Leben eines Menschen führen dazu, dass er auf die Grundsicherung angewiesen ist? Oder sind es persönliche Merkmale, auf die es dabei ankommt? Kurz: Wer kommt auf welchen Wegen in diese prekäre Situation? In diesem Kurzbericht werden die Gründe für den Leistungsbezug aus Sicht der Betroffenen geschildert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Globisch, Claudia (2012): Strukturwandel sozialpolitischer Steuerung? In: G. Bohmann & H.- J. Niedenzu (Hrsg.) (2012): Markt - Inklusion - Gerechtigkeit : zum Problem der sozialen Gerechtigkeit in der Marktgesellschaft (Österreichische Zeitschrift für Soziologie. Sonderheft, 11), S. 133-154. DOI:10.1007/s11614-012-0041-7

Abstract

"Der Beitrag nimmt die Reformen des SGBII unter einer modernisierungstheoretischen Perspektive auf Grundlage der historisch-genetischen Theorie in den Blick. Es wird argumentiert, dass mit der Reform des Sozialgesetzbuches II im Jahre 2005 ein Strukturwandel der Sozialpolitik vollzogen wurde, der mit Autonomieverlusten von Subjekten einhergeht und das in der Forschung bereits empirisch widerlegte Armutsfallentheorem reproduziert. Die neue Dimension der Sozialpolitik besteht in einem Autonomieabbau in Form von Planungshorizontverkürzungen und Entrechtlichungstendenzen sowie einer weitere Verkopplung von Arbeiten und Essen. Damit wird die Möglichkeit autonomer 'eigensinniger' Handlungen durch Sozialpolitik abgeschafft. Das bedeutet, dass die Konstitutionsbedingung von Sozialpolitik, der Selbstgestaltungsgedanke, unterlaufen wird und Sozialpolitik hinter die funktionalen Errungenschaften der Moderne zurückfällt. Dieser Argumentation liegt eine Semantikanalyse der Reformen innerhalb zweier Funktionssysteme der Gesellschaft, Recht und Politik, zugrunde." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Koch, Susanne & Peter Kupka (2012): Öffentlich geförderte Beschäftigung. Integration und Teilhabe für Langzeitarbeitslose. (WISO Diskurs), Bonn, 39 S.

Abstract

"In ihrem Beitrag untersuchen die Autorin und der Autor die Möglichkeiten und Grenzen der Maßnahmen öffentlich geförderter Beschäftigung bei der Integration von Langzeitarbeitslosen. Sie geben zunächst einen Überblick über die verschiedenen Maßnahmen, wobei zwischen Beschäftigung begleitenden und Beschäftigung schaffenden Maßnahmen zu unterscheiden ist. Der folgende Abschnitt enthält Ergebnisse zu den Wirkungen der verschiedenen Maßnahmen. Dabei sind die Analysen zur Integrationswirkung weiter vorangeschritten als die zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur sozialen Stabilisierung. Die bisherigen Evaluationsergebnisse und weitere ökonomische Überlegungen geben Anlass zur Skepsis, ob öffentlich geförderte Beschäftigung in großem Umfang zum Marktersatz dienen kann. Anschließend beschreiben die Autorin und der Autor die Zielgruppe, die sich im SGB II durch eine große Heterogenität auszeichnet. Auf dieser Basis entwerfen sie weiter ein abgestuftes Konzept öffentlich geförderter Beschäftigung, das den Bedürfnissen von Personen entsprechen soll, die unterschiedliche Problemlagen und damit eine unterschiedliche Nähe zum Arbeitsmarkt haben. Der Beitrag soll die Diskussion auf die unterschiedlichen Fähigkeiten und Bedürfnisse der Betroffenen fokussieren und wegführen von der teilweise zu beobachtenden Verengung auf einzelne Maßnahmen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Plenk, Johanna & Klaus Wohlrabe (2012): Zehn Jahre Hartz-Reformen aus Unternehmenssicht. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 65, H. 18, S. 27-34.

Abstract

"Vor zehn Jahren legte die Hartz-Kommission um den damaligen VW-Manager Peter Hartz der Bundesregierung ein umfassendes Reformpaket zum Arbeitsmarkt vor, das die hohe Arbeitslosigkeit in der Republik entscheidend senken und Deutschland konkurrenzfähiger machen sollte. Im August dieses Jahres führte das ifo Institut im Auftrag der WirtschaftsWoche eine Umfrage unter mehr als 600 Managern aus den Wirtschaftsbereichen Industrie, Bau, Handel und Dienstleistungen durch. Diese untersuchte retrospektiv den Einsatz der neu eingeführten Arbeitsmarktinstrumente bei den befragten Firmen. Darüber hinaus wurde die aktuelle Personalpolitik, auch vor dem Hintergrund der nachlassenden Konjunkturdynamik in Deutschland, beleuchtet. Der vorliegende Artikel stellt einige ausgewählte Ergebnisse vor." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Ullrich, Franziska (2012): Die Neuorganisation im Bereich des SGB II. Auswirkungen auf die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. Hamburg: Diplomica-Verl., getr. Sz.

Abstract

"Im Jahr 2010 wurden fast 3,7 Mio. Bedarfsgemeinschaften mit ca. 7,1 Mio. Hilfebedürftigen gezählt. Damit ist fast jeder zehnte Bundesbürger hilfebedürftig. Ihre Betreuung erfolgt durch mehr als 75.000 Beschäftigte der Bundesagentur für Arbeit und kommunalen Träger, die dafür ca. 45 Mrd. Euro pro Jahr aufwenden. Dies verdeutlicht, dass die Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht nur aus wirtschaftlicher, sondern auch und besonders aus gesellschaftspolitischer Sicht eine überragende Rolle einnimmt. Damit einher gehen hohe Anforderungen, die von der öffentlichen Verwaltung ein Umdenken bei den Organisationsstrukturen verlangen. Dabei gilt es, ein angemessenes Verhältnis zwischen zentraler Steuerung durch bundeseinheitliche Vorgaben einerseits und individuell ausgerichteter Leistungserbringung durch Stärkung dezentraler Entscheidungsspielräume andererseits zu finden. Mit einer Neugestaltung der Organisationsstrukturen sind grundlegende Verfassungsfragen zu klären. Die Autorin untersucht, ob und inwieweit Art. 91e GG die Grundlage einer derartigen neuen Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen seit dem 01.01.2011 darstellen kann. Dabei werden die hiermit verbundenen Verfassungsfragen unter Einbeziehung erster Praxiserfahrungen diskutiert. Hierzu wird zunächst die Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende in den Jahren 2005 bis 2010 dargestellt und auf den Kompromiss infolge des Urteils des BVerfG vom 20.12.2007 eingegangen. Sodann wird die Neuorganisation infolge der Implementierung des Art. 91e in das GG vorgestellt. Es werden insbesondere die Reichweite der Sperrwirkung der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des Bundes und die beschränkte Gesetzgebungskompetenz der Länder diskutiert. Gegenstand der weiteren Untersuchung ist die vom SGB II offen gelassene Frage in Bezug auf die Rechtsform der gemeinsamen Einrichtung, die zu erheblicher Rechtsunsicherheit führt. Im Anschluss daran folgen Ausführungen zur Entfristung und Ausweitung der zugelassenen kommunalen Träger, wobei insbesondere auf das Antragsverfahren und hier auf das Erfordernis der 2/3-Mehrheit nach § 6a Abs. 2 S. 3 SGB II eingegangen wird. An Ausführungen zu den nach wie vor im SGB II bestehenden verschiedenen Aufsichtssträngen schließt sich ein Überblick über das Zielvereinbarungssystem nach § 48b SGB II an. Schließlich wird die überregionale Zusammenarbeit in den vom SGB II vorgesehenen Gremien (Kooperationsausschuss, Bund-Länder-Ausschuss) beleuchtet. Im Fazit werden die herausgearbeiteten Ergebnisse einer Gesamtwürdigung unterzogen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2012): Umsetzung der Rechtsansprüche von Hartz-IV-Leistungsberechtigten. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/11135). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/11484 (15.11.2012)), 13 S.

Abstract

Die Bundesregierung beantwortet die Fragen der Fraktion DIE LINKE nach der Berücksichtigung des menschenwürdigen Existenzminimums bei der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV). DIE LINKE bewertet die Einführung von Hartz IV als einen massiven Sozialabbau, der grundlegend korrigiert werden muss und beruft sich dabei auch auf die Expertise der Diakonie 'Rechtssicherheit und Fairness bei Grundsicherung nötig'. (IAB)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2012): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige abschaffen (BT-Drs. 17/9070) und Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken (BT-Drs. 17/7032). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)893neu v. 21.05.2012), 87 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige und Rechtsposition von Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen.
Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Landkreistag; Bundesrechtsanwaltskammer; Bund Deutscher Sozialrichter e. V.; Arbeiterwohlfahrt - Bundesverband e. V.; Einzelsachverständige: Gerald Weiß, Berlin; Martin Kerwat, Berlin; Michael Schweiger, Nürnberg; Prof. Dr. Uwe Berlit, Leipzig; Prof. Hans-Ulrich Weth, Tübingen; Dr. Florian Blank, Düsseldorf. (IAB)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2012): Verwaltungsaufwand für das Bildungs- und Teilhabepaket. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 17/11455). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/11789 (07.12.2012)), 9 S.

Abstract

Nach Ansicht der fragestellenden Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewirken die derzeit geltenden Regelungen für das Bildungs- und Teilhabepaket, dass viele Kinder ihren verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf Bildung und Teilhabe nicht bzw. nur unzureichend wahrnehmen können. Die Bundesregierung antwortet auf die Fragen der Fraktion zum geschätzten Verwaltungsaufwand des Pakets und zu von verschiedenen Seiten geforderten Verfahrensänderungen. (IAB)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2012): Langzeitarbeitslosigkeit. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 17/10905). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/11278 (01.11.2012)), 17 S.

Abstract

Die Fragesteller, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, stellen fest: "Um auch dem sogenannten harten Kern der Langzeitarbeitslosen neue berufliche Optionen zu eröffnen, bedarf es einer Intensivierung der individuellen Unterstützung, der Ausweitung von Weiterbildungsangeboten und eines sozialen Arbeitsmarktes. Die Bundesregierung hat aber die Mittel für die Arbeitsförderung, also für die Unterstützung und Qualifizierung Arbeitsloser, in den vergangenen Jahren erheblich reduziert. Im Haushaltsplanentwurf 2013 sind zudem weitere Kürzungen bei der Bundesagentur für Arbeit und bei den Jobcentern vorgesehen." Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage zum Stand der Langzeitarbeitslosigkeit 2009-2011, zu Maßnahmen wie geförderte berufliche Weiterbildung, Eingliederungszuschuss, Einstiegsgeld, Gründungszuschuss, Arbeitsgelegenheiten, berufliche Rehabilitation, Beschäftigungszuschuss und Bürgerarbeit und zu den Perspektiven Langzeitarbeitsloser angesichts zunehmenden Fachkräftebedarfs unter Heranziehung der statistischen Daten der Bundesagentur für Arbeit. (IAB)

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Alber, Jens & Jan Paul Heisig (2011): Do new labour activation policies work? A descriptive analysis of the German Hartz reforms. (Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Discussion papers SP 1 2011-211), Berlin, 54 S.

Abstract

"Die von der rot-grünen Bundesregierung nach der Jahrtausendwende durchgesetzten Hartz-Reformen sind Teil eines allgemeinen Musters der Aktivierungspolitik, die von mehreren sozialdemokratischen Regierungen Europas unter dem Stichwort 'new labour' betrieben wurde. Das Ziel dieser Reformpolitik war es, die Abhängigkeit von staatlichen Transferzahlungen zu mindern und das Beschäftigungsniveau zu steigern, indem Arbeit im Niedriglohnsektor mit Hilfe von Subventionen attraktiver gemacht und der Sozialstaat von einer reaktiven Instanz des sozialen Schutzes zu einem befähigenden Instrument sozialer Investition umgebaut wurde. Die deutsche Variante dieser Politik schaffte die einkommensbezogenen Leistungen für Langzeitarbeitslose ab, fusionierte die soziale Sicherung der Arbeitslosen teilweise mit der Sozialhilfe und erhöhte den Aktivierungsdruck auf die Leistungsempfänger durch eine Politik des 'Forderns und Förderns', die neue Sanktionsmöglichkeiten mit verbesserten Bildungs- und Vermittlungsdiensten verband. Auf der Grundlage einer Beschreibung der wichtigsten institutionellen Reformen zeigen wir, dass die an Bedürftigkeitstests gebundene Grundsicherung heute die bei weitem häufigste Transferzahlung für Arbeitslose darstellt. Das Beschäftigungsniveau ist seit den Reformen insbesondere im Niedriglohnsektor beträchtlich gestiegen. Da vor allem diverse Formen atypischer Beschäftigung zugenommen haben, zählt ein wachsender Teil der Erwerbstätigen zur Gruppe der arbeitenden Armen, die ihr Erwerbseinkommen mit Leistungen der Grundsicherung aufstocken. Auf der Basis von SOEP-Daten zeigen wir, dass die arbeitenden Armen nicht nur zufriedener, sondern auch in vielfältiger Weise besser sozial integriert sind als vergleichbare nicht arbeitende Arme. Wie wir am Beispiel der Lebenszufriedenheit von Männern zeigen, hängen die positiven Effekte der Erwerbstätigkeit allerdings entscheidend von der Entlohnung und anderen Aspekten der Arbeitsplatzqualität ab. Die Wohlfahrtsbilanz der Hartz-Reformen könnte deshalb ungünstiger ausfallen, als die Beschäftigungsentwicklung vermuten lässt, da Arbeitsuchende nun eher zu Konzessionen bereit sind und auch schlechtere Stellenangebote akzeptieren." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Becker, Irene (2011): Bewertung der Neuregelungen des SGB II. Methodische Gesichtspunkte der Bedarfsbemessung vor dem Hintergrund des "Hartz-IV-Urteils" des Bundesverfassungsgerichts. Gutachten für die Hans-Böckler-Stiftung. In: Soziale Sicherheit, Jg. 60, H. Sonderheft Sept., S. 7-62.

Abstract

"Mit dieser gutachterlichen Bewertung der Neuregelungen des SGB II sollen weniger gesellschaftspolitisch-normative Aspekte als vielmehr die Vereinbarkeit mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 9. Februar 2010, das aber wiederum auch wertende Gesichtspunkte umfasst, geprüft werden. Das Bundesverfassungsgericht hat nach der Feststellung, dass die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums zum Schutz der Menschenwürde unabdingbar ist - diese Sicherungsaufgabe also Verfassungsrang hat - , insbesondere Anforderungen an ein methodisch stringentes und transparentes Bemessungsverfahren formuliert. Inwieweit diesen Vorgaben entsprochen worden ist, soll im Folgenden aus empirisch-methodischer Perspektive untersucht werden. Einige der dabei einfließenden Interpretationen des Grundgesetzes und des o. g. Urteils des Bundesverfassungsgerichts durch eine Nicht-Juristin und die entsprechenden Schlussfolgerungen können nur vorläufig sein.
In Kapitel 2 werden vorab die theoretischen Zusammenhänge des empirisch-statistischen Ansatzes der Bedarfsbemessung, der dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. 03. 2011 zugrunde liegt, skizziert und die wesentlichsten Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zusammengefasst. Dies ist für das Verständnis der in Kapitel 3 folgenden Argumentationen, Abwägungen und Bewertungen unabdingbar. In Kapitel 4 werden die wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen resümiert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bellmann, Lutz, Stefan Bender, Stefan Bernhard, Andreas Crimmann, Hans Dietrich, Martin Dietz, Anette Haas, Andreas Hirseland, Barbara Hofmann, Katrin Hohmeyer, Susanne Koch, Marion König, Gerhard Krug, Thomas Kruppe, Peter Kupka, Torsten Lietzmann, Margit Lott, Joachim Möller, Hannelore Plicht, Angela Rauch, Helmut Rudolph, Franziska Schreyer, Frank Sowa, Eugen Spitznagel, Gesine Stephan, Joachim Wolff, Cordula Zabel, Frank Wießner, Kerstin Ziegler, Michael Stops, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2011): Neugestaltung der Förderinstrumente für Arbeitslose. Zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 5. September 2011. (IAB-Stellungnahme 09/2011), Nürnberg, 95 S.

Abstract

"Die Bundesregierung will mit ihrem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (Bundestagsdrucksache 17/6277) die Integration in Arbeit oder Ausbildung beschleunigen und den Bereich der öffentlich geförderten Beschäftigung neu ordnen. Die Absicht der Bundesregierung, die Effektivität und Effizienz der Arbeitsmarktpolitik durch mehr Dezentralität, Flexibilität, Individualität, Qualität und Transparenz zu sichern, schlägt sich in einer Vielzahl von Einzelregelungen und einer Neuordnung des Instrumentenkastens nieder. Die Veränderungen betreffen sowohl Leistungen der aktiven Arbeitsförderung (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) als auch Eingliederungsleistungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Sozialgesetzbuch Zweites Buch). In ihren Anträgen kritisieren die Fraktionen von SPD ('Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren - Weichen für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen', Bundestagsdrucksache 17/6454), Bündnis 90/Die Grünen ('Arbeitsmarktpolitik - In Beschäftigung und Perspektiven investieren statt Chancen kürzen', Bundestagsdrucksache 17/6319) und Die Linke ('Arbeitsmarktpolitik neu ausrichten und nachhaltig finanzieren' - Bundestagsdrucksache 17/5526) dagegen eine einseitige Konzentration auf den arbeitsmarktnahen Personenkreis und fordern eine stärkere Beachtung von Menschen mit verfestigten Vermittlungshemmnissen. Das IAB geht in seiner Stellungnahme auf die Intention des Gesetzesvorhabens ein und äußert sich aufgrund der vorliegenden Forschungsbefunde zu ausgewählten Aspekten des Gesetzentwurfs der Bundesregierung sowie der einzelnen Anträge der Oppositionsfraktionen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Brussig, Martin & Matthias Knuth (2011): Die Zukunft der Grundsicherung - Individualisieren, Konzentrieren, Intensivieren. Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung. (WISO Diskurs), Bonn, 88 S.

Abstract

"Die Arbeitsmarktreformen, die die Rot-Grüne Bundesregierung in ihrer zweiten Legislaturperiode durchgeführt hat, gelten als die einschneidendsten Veränderungen der Arbeitsmarktpolitik der Nachkriegszeit. Dies gilt in besonderer Weise für die Einführung einer Grundsicherung für Arbeitsuchende ('Hartz IV'). Die vorliegende Studie bilanziert zunächst die Reform und zeichnet ein differenziertes Bild ihrer Wirkungen in der Praxis. Die Autoren identifizieren Reformoptionen in zwei Bereichen: zum einen im strukturellen Leistungsrecht und zum anderen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung. Neben der Stärkung der Versicherungsleistungen im SGB III geben die Autoren konkrete Empfehlungen zu den Voraussetzungen und zur Ausgestaltung des SGB II Leistungsbezuges. Im Hinblick auf die Reformoptionen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung gehen die Autoren weit über das hinaus, was im Rahmen der aktuellen Instrumentenreform durch die Bundesregierung vorgesehen ist. Unter der Annahme, dass der zukünftige Fachkräftebedarf den Handlungs- und Interpretationsrahmen für die aktive Arbeitsmarktpolitik insgesamt verändert, kommt es aus ihrer Sicht darauf an, sowohl der beruflichen Fort- und Weiterbildung wieder einen höheren Stellenwert zu verschaffen als auch die Beschäftigten zu Berufs- und Stellenwechseln zu motivieren und ihnen Aufstiegschancen zu ermöglichen. Auch für die öffentlich geförderte Beschäftigung empfehlen die Autoren Veränderungen: Statt der 'Erfindung' immer neuer Maßnahmetypen schlagen sie ein mehrstufiges Förderkonzept vor." (Textauszug, IAB-Doku)

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Bäcker, Gerhard, Gerhard Bosch & Claudia Weinkopf (2011): Vorschläge zur künftigen Arbeitsmarktpolitik: integrativ - investiv - innovativ. Gutachten für das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie. Duisburg, 96 S. DOI:10.17185/duepublico/73398

Abstract

"Die Autorin und die Autoren dieses Gutachtens wurden vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie beauftragt, unter Vernachlässigung kurzfristiger Budgetzwänge einen Blick nach vorne zu werfen und Schwerpunkte arbeitsmarktpolitischen Handelns für die nächsten zehn Jahre herauszuarbeiten. Solche Schwerpunkte lassen sich nur angemessen definieren, wenn man einerseits aus den Erfahrungen der letzten Arbeitsmarktreformen lernt und andererseits die Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren einigermaßen treffsicher antizipiert. Das Gutachten sollte daher die Grundannahme der Arbeitsmarktreformen, die in den Jahren nach 2000 durchgesetzt worden sind und in deren Mittelpunkt die sogenannten Hartz-Gesetze stehen, skizzieren und die Erfahrungen mit den Reformen bilanzieren (Kapitel 2). Danach sollten die wichtigsten Veränderungen und Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland und in Thüringen in diesem Jahrzehnt herausgearbeitet werden (Kapitel 3). Auf dieser Basis sollten Vorschläge zur Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik formuliert werden (Kapitel 4). Die Vorschläge sollten sich auf Wunsch des Auftraggebers auf folgende Handlungsfelder konzentrieren: Umorientierungen in der beruflichen Weiterbildung und in der Arbeitsförderung Jugendlicher, die soziale Absicherung bei Arbeitslosigkeit, die Übergänge vom Arbeitsleben in den Ruhestand, die Einweisung in Arbeit sowie die Re-Regulierung von Leiharbeit und Minijobs. Andere Themen - wie etwa die Organisation der Trägerschaft des SGB II, die Neubemessung von Niveau und Struktur der Regelleistungen nach dem SGB II oder Beschäftigungsmöglichkeiten für nicht auf den ersten Arbeitsmarkt vermittelbare Arbeitskräfte - sollten nicht Gegenstand dieses Gutachtens sein." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dann, Sabine & Regina Sappl (2011): Expertise zur Umsetzung ausgewählter Instrumente des Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente für benachteiligte Jugendliche und junge Erwachsene (U25). Bericht an den Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit, vertreten durch den Paritätischen Gesamtverband e.V. und den Internationalen Bund. Tübingen, 100 S.

Abstract

"Am 1. Januar 2009 trat das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente in Kraft. Neben einer Stärkung der Arbeitsvermittlung hat sich der Gesetzgeber zum Ziel gesetzt, wirksame Instrumente weiterzuentwickeln und ineffiziente Instrumente abzuschaffen sowie die Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II neu zu ordnen. Auch wurden die arbeitsmarktpolitischen Gestaltungsspielräume erweitert. Die Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente erstreckt sich auch auf den Bereich der benachteiligten Jugendlichen und jungen Erwachsenen (U25). Zu nennen ist hier unter anderem der neu eingeführte Rechtsanspruch auf die Vorbereitung des nachträglichen Erwerbs des Hauptschulabschlusses im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme (BvB; § 61a SGB III), der zuvor eine Ermessensleistung darstellte. Ferner soll die Vermittlung aus einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme in eine betriebliche Berufsausbildung durch die Zahlung einer erfolgsbezogenen Pauschale an den Träger der BvB gefördert werden (§ 69 SGB III). Ziel der Expertise soll es sein, darzulegen, wie die neuen Instrumente speziell im Bereich der Förderung von benachteiligten Jugendlichen und jungen Erwachsenen (U25) vor dem Hintergrund flankierender Regelungen von den Grundsicherungsstellen, Agenturen für Arbeit und Trägern der Jugendsozialarbeit/Jugendberufshilfe umgesetzt werden, mögliche Probleme und nicht intendierte Effekte bei der Implementation zu erkennen und Empfehlungen für eine verbesserte Umsetzung abzuleiten." (Textauszug, IAB-Doku)

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Münder, Johannes (2011): Verfassungsrechtliche Bewertung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. 03. 2011 - BGBl. I S. 453. Gutachten für die Hans-Böckler-Stiftung. In: Soziale Sicherheit, Jg. 60, H. Sonderheft Sept., S. 63-94.

Abstract

"Zur verfassungsrechtlichen Bewertung stehen hier die durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (RBEGuSGBII,SGBXIIÄndG) getroffene Bestimmungen. Die verfassungsrechtliche Bewertung bezieht sich darauf, inwiefern Regelungen der genannten Gesetze eine Verletzung grundgesetzlicher Bestimmungen darstellen. Für ein mögliches Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kommt hierbei das Verfahren der Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 a Grundgesetz (GG) und die Vorlage und die Einholung der Entscheidung des BVerfG durch ein Gericht gemäß Art. 100 Abs. 1 GG in Frage.
Die Prüfung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. 03. 2011 (BGBl. I S. 453) hat keine 'paukenschlagartigen' Ergebnisse gezeigt, jedoch eine Anzahl von Regelungen, die in unterschiedlicher Weise mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht vereinbar sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Rothkegel, Ralf (2011): Hartz-IV-Regelsätze und gesellschaftliche Teilhabe. Die geplanten Änderungen im Lichte des Urteils des Bundesverfassungsgerichts. In: ZFSH/SGB. Zeitschrift für die sozialrechtliche Praxis, Jg. 50, H. 2, S. 69-84.

Abstract

In seinem Urteil zur Neubemessung der Grundsicherungsleistungen formuliert das Bundesverfassungsbericht das Gebot des menschenwürdigen Existenzminimums. In dem Beitrag wird herausgearbeitet, dass die Vorgaben dieses Urteils durch die geplanten Änderungen der Hartz-IV-Regelsätze nur unzureichend umgesetzt werden. Dies wird hauptsächlich auf die fehlenden oder unschlüssigen Begründungen für die geplanten Neuregelungen zurückgeführt. Kritisiert werden die Abgrenzung der Referenzhaushalte, das verwendete Statistikmodell, Zirkelschlüsse bei der Ermittlung der Regelsätze, das ideologische Leitbild, die Nichtberücksichtigung verdeckter Armut, die Festlegung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben sowie die Bemessung der Leistungen für Kinder und Jugendliche, insbesondere die mangelhafte Abgrenzung von Regelbedarf, Schulbedarf, Bildungs- und Teilhabebedarf. Vor allen in folgenden Punkten wird Korrekturbedarf gesehen: Bei der Abgrenzung der Referenzhaushalte wird anstatt einer Quote von 15 Prozent eine Quote von 20 Prozent gefordert. Verdeckte Arme und Aufstocker bzw. Bezieher von Einkommen auf oder unter Sozialhilfeniveau sollten dabei aus der Referenzgruppe ausgeschlossen werden. Der Ausschluss von Leistungen wegen fehlender Regelbedarfsrelevanz (z. B. Versicherungsdienstleistungen) muss nachvollziehbar begründet werden. Der Katalogs einmaliger Leistungen sollte erweitert werden um Leistungen für den Bedarf an hochwertigen Gebrauchsgütern (z. B. weiße Ware) sowie für individuelle, kostenaufwendigere Teilhabebedarfe (z.B. Musikunterricht). Gefordert wird zudem eine empirisch fundierte Ermittlung des spezifischen Bedarfs von Kindern und Jugendlichen zur bedarfgerechten Bemessung ergänzender Leistungen oder zur Anhebung der Regelleistungen für diesen Personenkreis. (IAB)

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Ruddat, Claudia (2011): Eine überraschende Reform? Politikwissenschaftliche Interpretationen und Erklärungsansätze zu Hartz IV. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 57, H. 2, S. 221-236. DOI:10.1515/zsr-2011-0206

Abstract

"Die nachhaltige Resilienz des deutschen Sozialstaats gegenüber sozio-ökonomischen Herausforderungen war politikwissenschaftlich so überzeugend erklärt worden, dass die nach Peter Hartz benannten Reformen und hier insbesondere das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz-IV) ein echtes Erklärungsdilemma darstellen. Dieser Bericht systematisiert die vorliegenden politikwissenschaftlichen Interpretationen und Erklärungsversuche zu Hartz IV. Zu Beginn werden diejenigen Arbeiten diskutiert, die die (pfadabweichende) Qualität der Reform bewerten. Danach wird die Literatur systematisch aufgearbeitet, die sich der politikwissenschaftlichen Erklärung der Reform widmet. Forschungsdesiderata runden das Bild ab." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag (2011): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt. Gesetzentwurf der Bundesregierung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/6277 (24.06.2011)), 258 S.

Abstract

"Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass durch einen effektiven und effizienten Einsatz der Arbeitsmarktinstrumente und der zur Verfügung stehenden Mittel die Integration in Erwerbsarbeit, insbesondere in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, weiter beschleunigt wird. Gleichzeitig wird in der Grundsicherung für Arbeitsuchende der Bereich der öffentlich geförderten Beschäftigung neu geordnet. Die im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende eingeleitete Verlagerung der Entscheidungskompetenz auf die dezentrale Ebene der Jobcenter wird - jetzt auch für die Agenturen für Arbeit - fortentwickelt. Der mit der Einführung des Vermittlungsbudgets eingeschlagene Weg der Zusammenfassung von mehreren Instrumenten und individuellen Förderleistungen wird für weitere Instrumente fortgesetzt." (Textauszug, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag (2011): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (Drucksache 17/6277). Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung. Unterrichtung durch die Bundesregierung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/6853 (zu Drucksache 17/6277) (25.08.2011)), 24 S.

Abstract

Die Stellungnahme des Bundesrates listet insgesamt 34 Änderungsvorschläge auf, die vor allem Detailfragen betreffen (Änderung von Fristen, Methoden der statistischen Erfassung u.ä.). Die meisten dieser Änderungsvorschläge werden umgehend von der Bundesregierung abgelehnt bzw. für nicht notwendig erachtet. (IAB)

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Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Soziales (2011): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 5. September 2011 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (BT-Drucksache 17/6277) und weiteren Anträgen. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache 17(11)594 v. 31.08.2011), 269 S.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 5. September 2011 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt.
Stellungnahmen eingeladener und nicht eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Deutscher Industrie- und Handelskammertag; Zentralverband des Deutschen Handwerks Deutscher Gewerkschaftsbund; Arbeitnehmerkammer Bremen; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Caritasverband; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege; Prof. Dr. Matthias Knuth; Arbeitskreis Leipziger Personalvermittler e. V. ; Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit ; Verband Deutscher Gründungsinitiativen e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e. V. der Landesvereinigung Sachsen Interessengemeinschaft Sozialgewerblicher Beschäftigungsinitiativen Deutsches Gründerinnen Forum e. V.; Ring der Arbeitsvermittler e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Deutsche Gesellschaft zur Zertifizierung von Managementsystemen Fachverband Sucht e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe Wuppertaler Kreis e. V.; Bundesverband betrieblicher Weiterbildung; Sozialverband Deutschland e. V.; Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e. V.; Resolution des Rates der Stadt Hilden; DEKRA; Resolution des Rates der Stadt Langenfeld Rhld.; soziales Leben e. V; Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit; Verband Deutscher Gründungsinitiativen e. V.; Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V. (IAB)

Zitatform

(2011): Politik muss prekäre Beschäftigung und Armut verhindern. Sozialverband VdK kritisiert geplante Arbeitsmarktreform. In: Sozialrecht + Praxis : Fachzeitschrift für Sozialpolitiker und Schwerbehindertenvertreter, Jg. 21, H. 11, S. 683-699.

Abstract

"Der Sozialverband VdK Deutschland nimmt Stellung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung 'Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt'. Er begrüßt mehr Übersichtlichkeit bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten. Allerdings wird der Gesetzentwurf seiner Zielsetzung in weiten Teilen nicht gerecht. Exemplarisch für eine aus unserer Sicht falsche Ausrichtung der geplanten Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente seien hier folgende Aspekte genannt:
-Verengung des geschäftspolitischen Ziels der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf rasche Vermittlung
-Notwendigkeit weitergehender Instrumente im Rechtskreis SGB II
-drohende Leistungsverschlechterung durch Abbau von Pflichtleistungen
-fehlende Durchlässigkeit der Instrumente." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Adamy, Wilhelm (2010): Kommunale Sozialausgaben: Steigende Belastungen der Kommunen durch Hartz IV. Städte und Kreise müssen für immer mehr Niedriglohnbezieher aufkommen. In: Soziale Sicherheit, Jg. 59, H. 8, S. 245-254.

Abstract

"Die Finanzlage vieler Städte und Gemeinden ist seit Jahren stark angespannt. Vielerorts brechen die Einnahmen weg bei gleichzeitig steigenden Ausgaben - insbesondere auch für Sozialleistungen. Davon entfallen etwa ein Viertel auf Hartz IV. Vor allem dort sollen Leistungen beschnitten werden. Die Vorschläge reichen von einer regionalen Pauschalierung der Wohnkosten bis hin zu einer Halbierung der zugebilligten Wohnfläche für Hartz-IV-Empfänger. Es wird aber nicht daran gedacht, welche verheerenden Folgen der sich ausbreitende Niedriglohnsektor auf die Kommunalfinanzen hat. Denn es sind vor allem die Städte und Landkreise, die für die Hartz-IV-Kosten der so genannten Aufstocker aufkommen müssen. Allein im Monat März 2009 mussten die 50 größten ARGEn immerhin 84 Millionen Euro an Wohnkosten für Erwerbstätige ausgeben, die von ihrem sozialversicherten Job nicht leben konnten und deshalb zusätzlich auf Hartz IV angewiesen waren. Der folgende Beitrag zeigt, wie sich die Belastungen durch Aufstocker und Langzeitarbeitslose in den Kommunen entwickelt haben und wo sie am größten sind. Abschließend werden die arbeitsmarktpolitischen Einschnitte analysiert, die aktuell diskutiert werden." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Adamy, Wilhelm (2010): Auswirkungen des Haushalts-Kürzungspakets: Hartz IV wird quasi zur Sozialhilfe. In: Soziale Sicherheit, Jg. 59, H. 10, S. 325-331.

Abstract

"Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 und im Zuge ihrer Finanzplanung bis 2014 plant die Bundesregierung massive Kürzungen bei den Leistungen für Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger. Förderleistungen im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik sollen gekürzt, Rentenversicherungszahlungen, Elterngeld und befristete Zuschläge für Hartz-IV-Empfänger gestrichen werden. Welche Auswirkungen das für die Betroffenen und die sozialen Sicherungssysteme - insbesondere das Hartz-IV-System - hat, wird im Folgenden beleuchtet." (Textauszug, IAB-Doku)