Themendossier Arbeitsmarktpolitik aktuell
In diesem Dossier finden Sie Stellungnahmen, Politikvorschläge und Debattenbeiträge von Arbeitsmarktakteuren wie Verbänden, Parteien und Gewerkschaften sowie Forschungsinstituten aus dem Themenspektrum der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland.
Auf Ergebnisse und Positionen aus dem IAB filtern Sie unter "Autorenschaft", auf weitere Akteure und Quellen in der rechten Spalte unter "Aspekte".
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Alleinerziehende sind noch immer am stärksten von Armut betroffen (25.06.2024)
BertelsmannStiftung -
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Demokratie schützen – Sozialstaat erhalten (21.06.2024)
AWO, Campact, DRK, Diakonie, Der Paritätische, SoVD, VdK, Verdi, Volkssolidarität -
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Arbeitgeber locken Fachkräfte mit wachsendem Homeoffice-Angebot (19.06.2024)
BertelsmannStiftung -
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Mit dem Europäischen Sozialfonds die Transformation der Gesellschaft und der Arbeitswelt in Zukunft wirksam gestalten! (14.06.2024)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) -
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Drohende Nullrunde bei den Regelsätzen abwehren – Kaufkraft erhalten (04.06.2024)
AWO, DGB, Der Paritätische, Diakonie, VdK etc. -
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Kita-Bericht 2024 des Paritätischen Gesamtverbandes (03.06.2024)
, Paritätischer GessamtverbandEspenhorst, Niels; Colbasevici, Liubovi -
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Kinderarmut sinkt markant, Altersarmut auf dem Vormarsch (14.05.2024)
Paritätischer GesamtverbandSchneider, UlrichBeschreibung
Expertise zu den Erstergebnissen des Mikrozensus zur Armutsentwicklung 2023
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Berufliche Integration mit 16i − Chancen nutzen, Teilhabe leben, Perspektiven schaffen (13.05.2024)
Diakonie DeutschlandBeschreibung
Vorschläge der Diakonie zur Weiterentwicklung der Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16i SGB II
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Bürgergeld: Erhöhungen gleichen Kaufkraftverluste in früheren Jahren nicht aus (22.04.2024)
Paritätischer GesamtverbandBecker, IreneBeschreibung
Kurzexpertise im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbands konstatiert einen massiven Kaufkraftverlust für die Leistungsberechtigten.
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (19.04.2024)
Deutscher Bundestag: Ausschuss für Arbeit und SozialesBeschreibung
Materialzusammenstellung zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. April 2024 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung; BT-Drucksache 20/9469
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Antrag der CDU/CSU-Fraktion "Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien": Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (19.04.2024)
Deutscher Bundestag: Ausschuss für Arbeit und SozialesBeschreibung
Materialzusammenstellung zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 22. April 2024; BT-Drucksache 20/10387
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Stellungnahme zur Rentenwertbestimmungsverordnung 2024 (05.04.2024)
Sozialverband VdK Deutschland e.V. -
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Anhörung zu Leistungen für Asylbewerber: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (05.04.2024)
Diakonie Deutschland u.a. -
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Anhörung zur Erwerbsminderungsrente: Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (04.04.2024)
Deutsche Rentenversicherung, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände etc. -
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Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (22.03.2024)
Sozialverband VdK Deutschland e.V. -
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Neue Grundsicherung oder Bürgergeld? Factsheet zur Bürgergelddebatte (19.03.2024)
Deutscher Caritasverband e.V. -
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Migrationsskepsis steigt, Offenheit für zugewanderte Menschen bleibt dennoch stabil (05.03.2024)
BertelsmannStiftungWieland, Ulrike -
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Stellungnahme zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms (NRP) 2024 der Bundesregierung (01.03.2024)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) -
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Factsheet: Kinder- und Jugendarmut in Deutschland (26.01.2024)
Bertelsmann-StiftungFuncke, Antje -
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Kurzbewertung der Diakonie Deutschland zum Entwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 (Drucksache 20/ 9999) vom 08.01.24 Hier: Änderungen der §§ 31a und 31b SGB II (17.01.2024)
Diakonie Deutschland -
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Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024: Reform des SGB II/Bürgergeld (11.01.2024)
Deutscher CaritasverbandQuelle: caritas.de -
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Haushaltsentwurf 2024 – Kritik an Kürzungen bei BA und Jobcentern (18.12.2023)
Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V.Beschreibung
Gemeinsame Pressemitteilung der Weiterbildungsverbände VDP, BBB, bag arbeit und EFAS.
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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung Bundestag Drucksache 20/9092 (22.11.2023)
Deutscher CaritasverbandBeschreibung
Der DCV fordert zwingende Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren. Mit Blick auf die bedarfsgerechte Ausgestaltung, das Recht auf Leistungen und die Verbesserung der Inanspruchnahme sowie eine effektive Administration wird der Gesetzentwurf die mit der Kindergrundsicherung verfolgten Ziele derzeit nicht hinreichend erreichen.
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Für eine Neujustierung familienpolitischer Leistungen (15.11.2023)
Zentralverband des Deutschen Handwerks -
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Positionspapier der vbw zur Berufs- und Studienorientierung (06.11.2023)
vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.Beschreibung
Der Übergang von der Schule in die Arbeitswelt ist für junge Menschen eine große Herausforderung. Am Ende ihrer Schulzeit müssen sie eine umfangreiche Orientierungs- und Entscheidungsleistung erbringen. Dabei sehen sie sich mit rasanten Entwicklungen und Veränderungen in der Berufs- und Arbeitswelt konfrontiert. Berufsbilder wandeln sich und Anforderungen an zukünftige Mitarbeiter*innen steigen. Der Berufs- und Studienorientierung kommt eine Schlüsselrolle zu, um den Übergangsprozess erfolgreich gestalten zu können. Schüler*innen müssen unabhängig von ihrer Herkunft bei der Berufs- und Studienorientierung individuell, rechtzeitig und kontinuierlich unterstützt werden.
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Stellungnahme des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.11.2023)
Paritätischer GesamtverbandBeschreibung
Der Paritätische Gesamtverband hat seine Stellungnahme aktualisiert. Der Paritätische kritisiert an dem vorliegenden Gesetzentwurf, dass das Ziel Kinderarmut zu bekämpfen mit diesem Gesetz nicht zu erreichen sein wird, weil die Leistungen zwar anders organisiert, aber nicht angehoben werden. Arme Kinder und ihre Familien brauchen aber in erster Linie mehr Geld.
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Stellungnahme der Caritas zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen (19.10.2023)
Deutscher Caritasverband e.V.Beschreibung
Die Kommission "Sozialpolitik und Gesellschaft" der Delegiertenversammlung des Deutschen Caritasverbandes hat sich vor dem Hintergrund eines sich zuspitzenden Personalmangels in sozialen Berufen mit der Thematik der Anerkennung ausländischer Abschlüsse befasst. In ihrem Impulspapier begrüßt sie die im Herbst 2022 verabschiedete Fachkräftestrategie der Bundesregierung, schlägt aber weitere konkrete Schritte vor. Diese betreffen etwa die Entbürokratisierung und Digitalisierung der Prozesse, um die Verfahren zu beschleunigen, und eine bessere Koordinierung zwischen den involvierten Stellen.
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Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 16. Oktober 2023 (13.10.2023)
Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und SozialesBeschreibung
... zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
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Stellungnahme der BAGFW zu § 16i SGB I (Förderinstrument zur Teilhabe am Arbeitsmarkt) (11.10.2023)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW)Beschreibung
Der § 16i SGB II hat sich als wertvolles und praxistaugliches Förderinstrument zur Teilhabe am Arbeitsmarkt für bislang vom Arbeitsmarkt ausgeschlossene Menschen bewährt.
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Neue Risiken prekärer Beschäftigung? Zu alten und neuen Instrumenten in der Erwerbsmigrationspolitik und was sie für den Arbeitnehmerschutz bedeuten (30.09.2023)
Sachverständigenrat für Integration und MigrationBeschreibung
Im Zuge der im Sommer 2023 vollzogenen Novellierung der Fachkräfteeinwanderung öffnet sich der deutsche Arbeitsmarkt für weitere Zielgruppen. Künftig haben auch ausländische Arbeitskräfte Zugang, die keine formale Qualifikation besitzen oder deren Qualifikation nicht als einer deutschen Ausbildung gleichwertig anerkannt ist. Damit wird eine entscheidende Hürde abgebaut: Die Anerkennungsverfahren haben sich in den vergangenen Jahren oft als kompliziert und langwierig erwiesen. Doch was bedeutet die beschlossene Deregulierung für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern? Gerade ausländische Arbeitskräfte ohne formal anerkannte Ausbildung gelten als besonders vulnerabel. Die SVR-Kurzinformation diskutiert die vorgesehenen Schutzmaßnahmen und beschreibt, wie ausländische Arbeitskräfte ohne Qualifikationsnachweis vor prekären Arbeitsverhältnissen geschützt werden könnten.
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Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge zur Rechtsvereinfachung und Weiterentwicklung der Sozialhilfe (19.09.2023)
Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.Beschreibung
Die Sozialhilfe bildet neben der Grundsicherung für Arbeitsuchende das unterste System der sozialen Sicherung. Einfache und transparente Verfahren sind für die Leistungsberechtigten unverzichtbar. Die Reform des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) und die Ausgliederung der Sozialhilfe in das SGB XII, die Eingliederung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in das Vierte Kapitel und die teilweise Harmonisierung einzelner Regelungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) haben dazu beigetragen, dass die Vorgaben zur Sicherung des Existenzminimums komplexer geworden sind.
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Kinderarmut in Deutschland - Möglichkeiten der Gegensteuerung mit der Kindergrundsicherung (18.09.2023)
Arbeitskreis KIndergrundsicherungBecker, IreneBeschreibung
Der Arbeitskreis Armutsforschung legt eine Analyse vor, in dem systematisch die Frage behandelt wird, an welchen Stellschrauben es Änderungen geben muss, damit die Einführung einer Kindergrundsicherung im Ergebnis gegen Kinderarmut hilft.
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Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbands zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (07.09.2023)
Paritätischer GesamtverbandBeschreibung
Insgesamt bleibt aus Sicht des Paritätischen der Referentenentwurf weiter hinter den Notwendigkeiten, bisher insbesondere zivilgesellschaftlich entwickelten Erkenntnissen und gesellschaftlichen Erwartungen zur Bekämpfung von Kinderarmut zurück.
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Stellungnahme der Diakonie zum Referentenentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (07.09.2023)
Diakonie DeutschlandBeschreibung
Die Diakonie Deutschland begrüßt, dass mit dem geplanten Gesetz erste Schritte zur Kindergrundsicherung möglich werden.
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Stellungnahme des Sozialverbands VdK zum Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.09.2023)
Sozialverband VdK Deutschland e. V.Beschreibung
Stellungnahme des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung und zur Änderung weiterer Bestimmungen
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Stellungnahme der Caritas zum Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (06.09.2023)
Deutscher Caritasverband e.V.Beschreibung
Der DCV fordert, dass neben einer besseren materiellen Absicherung, die neue Leistung Familien auch tatsächlich einfacher erreicht. Die beabsichtigte Erneuerung der Verteilungsschlüssel, die dazu führen, dass der Regelbedarf und damit die Leistung für Kinder steigt, ist dabei ein erster Schritt, ersetzt jedoch die Neudefinition des kindlichen Existenzminimums nicht.
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Stellungnahme des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung (05.09.2023)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. -
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Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum Entwurf eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes (16.08.2023)
Paritätischer GesamtverbandBeschreibung
In seiner Stellungnahme lehnt der Paritätische u.a. die geplante Verlagerung der Verantwortung für die Arbeitsmarktintegration junger Menschen vom SGB II in das SGB III ab.
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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Reformstufe 2 des Bundesteilhabegesetzes (21.06.2023)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.Beschreibung
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Erfüllung der Aufgaben der öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe bei der Umsetzung der Reformstufe 2 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
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Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Ausgestaltung einer Kindergrundsicherung (21.06.2023)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.Beschreibung
Die Empfehlungen (DV 18/22) wurden am 21. Juni 2023 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.
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Stellungnahme zum Entwurf eines Nationalen Aktionsplans „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ (06.06.2023)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. -
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Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Aktionsplans „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ (01.06.2023)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) -
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Positionspapier der vbw zum Bürgergeld (01.04.2023)
vbw - Vereinigung der bayerischen Wirtschaft e.V.Beschreibung
Bürgergeld gefährdet Integrationserfolge der Hartz-IV-Reformen
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Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns (09.03.2023)
Paritätischer Gesamtverband -
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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Unterstützung von Personen mit psychischen Beeinträchtigungen und psychischen Erkrankungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) (07.12.2022)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.Beschreibung
Mit diesen Empfehlungen will der Deutsche Verein ein stärkeres Bewusstsein dafür befördern, dass ein erheblicher Teil der Leistungsberechtigten psychisch erkrankt ist und für diese Personengruppe passgenaue Ansätze der Betreuung und Förderung gefunden und realisiert werden müssen.
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Stellungnahmen zur Anhörung am 07.11.2022 zum Bürgergeld-Gesetz (31.10.2022)
BundestagQuelle: Website BundestagBeschreibung
Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales.
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Das Narrativ von der nicht lohnenden Arbeit. Einige Daten und Erläuterungen vor dem Hintergrund des geplanten Bürgergeld-Gesetzes. (17.10.2022)
Steffen, JohannesQuelle: Portal SozialpolitikBeschreibung
Eine Einordnung von Johannes Steffen auf dem Portal Sozialpolitik vor dem Hintergrund der Diskussion um die Ausgestaltung des neuen Bürgergeldes.
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bag arbeit - Stellungnahme zum Referentenentwurf Bürgergeld (23.08.2022)
bag arbeit e.V.Beschreibung
Die bag arbeit begrüßt die Reformen des Bürgergeld-Gesetzes, mahnt aber eine differenzierte Ausgestaltung der Instrumente im SGB II und die finanzielle Absicherung des Reformvorhabens an.
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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Sanktionsmoratorium (13.05.2022)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Der Paritätische fordert die vollständige Aussetzung der Sanktionen im SGB II. Der vorliegende Regierungsentwurf falle deutlich hinter dem Referentenentwurf zurück, kritisiert der Verband in der Stellungnahme zur Anhörung von Sachverständigen am 16. Mai 2022.
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„(Fast) verlorene“ Jugendliche erreichen! Was die neue Bundesregierung tun kann! (01.11.2021)
Kooperationsverbund JugendsozialarbeitBeschreibung
In seinem Forderungspapier listet der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit notwendige Angebote für junge Menschen zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie am Übergang Schule-Beruf auf.