Themendossier Arbeitsmarktpolitik aktuell
In diesem Dossier finden Sie Stellungnahmen, Politikvorschläge und Debattenbeiträge von Arbeitsmarktakteuren wie Verbänden, Parteien und Gewerkschaften sowie Forschungsinstituten aus dem Themenspektrum der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland.
Auf Ergebnisse und Positionen aus dem IAB filtern Sie unter "Autorenschaft", auf weitere Akteure und Quellen in der rechten Spalte unter "Aspekte".
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Eckpunkte für das Optionsgesetz (16.02.2004)
CDU/CSU-BundestagsfraktionBeschreibung
CDU/CSU Bundestagsfraktion und die unionsgeführten Länder legen Eckpunkte für das Ausführungsgesetz nach § 6a SGB II (neu) zur kommunalen Option dar.
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Beschluss des 17. Parteitages der CDU Deutschlands 2003 - "Deutschland fair ändern." (12.01.2004)
CDUBeschreibung
Die Beschlüsse des 17. Parteitages der CDU vom 01.12.2003 enthalten u.a. einen Beschluss zur Reform der Arbeitslosenversicherung
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Kurzarbeitergeld: Regelung über die Bezugsfrist verlängert (06.01.2004)
Bundesministerium für Wirtschaft und ArbeitQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
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Die wichtigsten gesetzlichen Änderungen im SGB III und in angrenzenden Gesetzen ab 2004 (02.01.2004)
Pohl, KlausQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Klaus Pohl, BA-Hauptstadtvertretung
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Reformen für mehr Beschäftigung – den Arbeitsmarkt flexibler und transparenter machen - Vorschlag der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (01.12.2003)
BDAQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände
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Geschlechtergerechte Arbeitsmarktreformen? - Zu den frauenpolitischen Forderungen für das Vermittlungsverfahren von Hartz III und IV (26.11.2003)
Degen, ChristelBeschreibung
Die Vorschläge für Arbeitsmarktreformen gefährden die gleichberechtigte Berufstätigkeit von Frauen massiv. Expertinnen weisen nach, dass viele der unter der Kennung Hartz laufenden Änderungen Frauen zum Nachteil gereichen - und damit der gesamten Gesellschaft, die auf ein Gutteil ihres Potenzials verzichtet.
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Nachhaltige, aktivierende Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik (20.11.2003)
Arbeits- und SozialministerkonferenzBeschreibung
Ergebnisprotokoll der 80. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 20./21. November 2003
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Gesetze zu modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt stützen eigenständige Existenzsicherung von Frauen nicht (09.11.2003)
Deutscher FrauenratQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Deutscher Frauenrat
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DGB: Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (30.09.2003)
DGBBeschreibung
Gesamtbewertung: Das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ soll die Empfehlungen der Hartz-Kommission zur Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sowie zur Errichtung von Job-Centern als einheitliche Anlaufstelle für Arbeitslose umsetzen. Es stellt, auch im Vergleich mit den übrigen “Hartz-Gesetzen“, den mit Abstand deutlichsten Eingriff in die Arbeitslosenversicherung in der Geschichte der Bundesrepublik dar.
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DGB: Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Stand 14.8.2003) (30.09.2003)
DGBBeschreibung
Gesamtbewertung: Mit dem Gesetzentwurf für ein Drittes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt will die Bundesregierung weitere Vorschläge der Hartz-Kommission umsetzen. Schwerpunktmäßig soll die Modernisierung der Bundesanstalt für Arbeit vorangetrieben, die Steuerung verbessert und die Effizienz erhöht werden. Die Effizienzsteigerung soll insbesondere durch eine Vereinfachung des Leistungsrechts und durch eine Straffung der Organisation erreicht werden. Dadurch wird Personal von Aufgaben entbunden, das gezielt zur Integration und Arbeitsvermittlung eingesetzt werden kann.
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Neue Ziele und Schwerpunkte der Schleswig-Holsteinischen Arbeitsmarktpolitik nach Hartz (15.09.2003)
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landes Schleswig-HolsteinQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein
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Kompetenzagenturen (30.07.2003)
BundesregierungQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Reform der Bundesanstalt für Arbeit (10.07.2003)
Bundesanstalt für ArbeitQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Bundesanstalt für Arbeit
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Mehr Arbeit, mehr Geld (07.07.2003)
Hessische LandesregierungQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Sonderprogramm für 100.000 Langzeitarbeitslose (02.07.2003)
BundesregierungQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Neue Leistung für Erwerbsfähige in kommunale Verantwortung! - Argumentationspapier Deutscher Landkreistag und Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber (27.06.2003)
Deutscher LandkreistagQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Deutscher Landkreistag; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber
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Eckpunkte für ein Drittes und Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (26.06.2003)
Koalitionsarbeitsgruppe von SPD und Die GrünenQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
ohne Autorenangabe
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Sozialstaat reformieren statt abbauen - Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslose bestrafen (23.05.2003)
Quelle: Frankfurter RundschauBeschreibung
Aufruf von 500 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu den in der "Agenda 2010" angekündigten Maßnahmen. Erschienen als Anzeige am 23.05.2003 in der Frankfurter Rundschau.
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Gemeinsame Beschlüsse der Präsidien von CDU und CSU vom 4. Mai 2003 (04.05.2003)
CDUBeschreibung
Der Beitrag enthält u.a. den Beschluss: für Wachstum - Sozial ist, was Arbeit schafft - Gemeinsamer Beschluss der Präsidien von CDU und CSU
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Außerordentlicher Parteitag der SPD in Berlin - Beschlüsse vom 1. Juni 2003 (28.04.2003)
SPDBeschreibung
Der Beitrag enthält die Anträge und Beschlüsse des außerordentlichen Parteitags der SPD.
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Sozial ist nicht egal - Für die Reform der Sozialversicherungssysteme (24.04.2003)
Bündnis 90/Die GrünenBeschreibung
Der Bericht der Sozialpolitischen Kommission von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe aus, um Integration und Teilhabe zu verwirklichen.
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Bundesarbeitsminister Clement: Pakt für die Jugend (08.04.2003)
BundesregierungQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Integration statt Ausgrenzung - Anforderungen an ein modernes Leistungssystem für Erwerbslose (08.04.2003)
Kurth, MarkusQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Vermittlung und Integration - nicht Leistungskürzung - Minderheitenvotum von DGB und ver.di in der „Arbeitsgruppe Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe“ (03.04.2003)
Engelen-Kefer, UrsulaQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Nachhaltige Vermittlung verbessern, Sozialstaatliche Sicherung erhalten! (10.03.2003)
IG MetallQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Regierungserklärung zur Agenda 2010 (04.03.2003)
BundesregierungBeschreibung
»Wir müssen den Mut aufbringen, in unserem Land jetzt die Veränderungen vorzunehmen, die notwendig sind, um wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und der sozialen Entwicklung in Europa zu kommen.« Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Deutschen Bundestag mit dem Titel „Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung“, mit der die Reformen der Agenda 2010 vorgestellt wurden.
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Saarland setzt Hartz-Vorschläge am Arbeitsmarkt um (31.01.2003)
Saarländische StaatskanzleiQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Saarländische Staatskanzlei
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Arbeitslosengeld II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - Zusammenfassende Darstellung (31.01.2003)
Bäcker, GerhardBeschreibung
Der Beitrag erläutert detailliert die neuen Regelungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende.
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Flächendeckende Einführung von JobCentern in NRW (31.01.2003)
Gebauer, KerstinQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Kerstin Gebauer, Christine Kabst
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Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei der Arbeitslosenhilfe zum 01. Januar 2003 neu geregelt (01.01.2003)
Bundesanstalt für ArbeitQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Nach: Presse-Information Nr. 01/03 der Bundesanstalt für Arbeit vom 02.01.2003
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Gegen weiteren Kahlschlag bei der Arbeitsförderung - Hartz-Konzepte lösen Misere auf dem Arbeitsmarkt nicht (28.11.2002)
Arbeitsgruppe Alternative WirtschaftspolitikBeschreibung
Das Sondermemorandum der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fragt nach den Folgen der Hartz-Reform.
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Die Hartz-Reformen - ein Beiträg zur Lösung des Beschäftigungsproblems? - Gutachten des wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (Fazit) (16.11.2002)
Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und ArbeitQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Bundesregierung
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Arbeitslose Frauen werden erste Verliererinnen der Wahl - Offener Brief des Deutschen Frauenrats an die Bundesregierung (06.11.2002)
Deutscher Frauenrat, Deutscher JuristinnenbundBeschreibung
Der Deutsche Frauenrat, der Deutsche Juristinnenbund und die Bundesarbeitsgemeinschaft berufliche Perspektiven für Frauen e.V. wenden sich gemeinsam mit einem dringenden Appell an die überwiegend von Frauen gewählte Bundesregierung. Arbeitsuchende und arbeitslose Frauen dürfen bei der Umsetzung des Hartz-Konzeptes nicht die großen Verliererinnen sein.
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Umsetzung der Vorschläge der Hartz Kommission (05.11.2002)
Bundesministerium für Wirtschaft und ArbeitQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
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Stellungnahme zur Hartz-Kommission: Viele Vorschläge noch sehr unpräzise (27.08.2002)
Arbeitsgruppe Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt in der EKDQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
ohne Autorenangabe
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Stellungnahme der BAG-SHI zu Hartz IV (21.08.2002)
Bundesarbeitsgemeinschaft der SozialhilfeinitiativenBeschreibung
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen e. V. zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entwurf eines Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, Bundestagsdrucksache 15/ 1516, 05.09.2003
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Bundeskabinett beschließt Maßnahmen zur Umsetzung des Reformkonzeptes der Hartz-Kommission (21.08.2002)
BundesregierungQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Stellungnahme der IG Metall zum Bericht der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (20.08.2002)
IG MetallBeschreibung
Die vorliegende Stellungnahme konzentriert sich auf die – aus Sicht der IG Metall – wesentlichen Module der Hartz-Kommission.
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Halbierung der Arbeitslosigkeit bis 2005? (20.08.2002)
Beier, AngelikaQuelle: WISSENTransferBeschreibung
Der Beitrag kritisiert den "Masterplan" der Hartz-Kommission und zielt auf zwei grundlegende Punkte: Zum einen ist die Verknüpfung von aktiver Arbeitsmarktpolitik mit einer auf die Entwicklung von Binnenwirtschaft und Dienstleistungen ausgerichteten Wirtschaftspolitik von der Kommission selbst nicht bearbeitet worden. Zum anderen ist die Zielrichtung, Eigenaktivitäten bei den Arbeitslosen auszulösen, mit Einschnitten bei den sozialen Rechten verbunden, die von den Arbeitslosen und Beschäftigten nicht akzeptiert werden können.
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Arbeitspapier der Projektgruppe Hartz-Kommission zum Abschlussbericht der Hartz-Kommission (16.08.2002)
ver.diQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Quelle: Arbeitspapier von ver.di vom 16.08.2002.
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Hartz-Kommission zu kurz gesprungen (16.08.2002)
Arbeitgeberverband GesamtmetallQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
ohne Autorenangabe
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Bewertung der Vorschläge der Hartz-Kommission (16.08.2002)
BDAQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber
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Stellungnahme des DGB-Bundesvorstandes zu den Ergebnissen der Hartz-Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (16.08.2002)
DGBQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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Hartz-Vorschläge gefährden die Sozialversicherung (19.07.2002)
Katholische Arbeitnehmer-BewegungQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
ohne Autorenangabe
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Forderungen des Deutschen Landkreistages zur Reform der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe für Erwerbsfähige - ein Positionspapier (10.07.2002)
Deutscher LandkreistagQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Positionspapier des Deutschen Landkreistages
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Initiative für eine sozialstaatlich orientierte aktive Arbeitsmarktpolitik (10.07.2002)
Klute, JürgenBeschreibung
Reihe von Eckpunkten geprägt, die den Charakter einer grundlegenden Reform
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Eckpunkte einer Reform von Arbeitslosen- und Sozialhilfe - Positionspapier der Bertelsmann Stiftung (01.07.2002)
Bertelsmann-StiftungBeschreibung
Dargestellt wird ein neues System einer reformierten Arbeitslosen- und Sozialhilfe, die durch eine Reihe von Eckpunkten geprägt ist, die den Charakter einer grundlegenden Reform ausmachen.
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Kurz-Stellungnahme des Runden Tisches der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen zu den Hartz-Vorschlägen (25.06.2002)
Erwerbslosen- und SozialhilfeinitiativenBeschreibung
Auf seinem Treffen am 25. Juni 2002 in Hannover lehnte der Bundesweite Runde Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen die Kernpunkte der Hartz-Vorschläge Leistungskürzungen, Verschärfung der Zumutbarkeit und Ausweitung der Zeitarbeit grundsätzlich ab.
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Erklärung: Keine Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe auf dem Niveau der Sozialhilfe (13.06.2002)
Nationale ArmutskonferenzQuelle: Chronik der Arbeitsmarktpolitik -
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"Hamburger Modell" trägt erste Früchte: Bessere Chancen für Beschäftigung im Niedriglohnsektor (16.05.2002)
Hamburger Behörde für Wirtschaft und ArbeitQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Nach: Pressemitteilung der Hamburger Behörde für Wirtschaft und Arbeit vom 16.05.2002