Themendossier Arbeitsmarktpolitik aktuell
In diesem Dossier finden Sie Stellungnahmen, Politikvorschläge und Debattenbeiträge von Arbeitsmarktakteuren wie Verbänden, Parteien und Gewerkschaften sowie Forschungsinstituten aus dem Themenspektrum der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Deutschland.
Auf Ergebnisse und Positionen aus dem IAB filtern Sie unter "Autorenschaft", auf weitere Akteure und Quellen in der rechten Spalte unter "Aspekte".
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Stellungnahme des DGB zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung (16.05.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Entwurf des Nationalen Aktionsplans „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ (16.05.2023)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) -
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Deutschland sollte die Viertagewoche ausprobieren (12.05.2023)
Fratzscher, MarcelQuelle: ZEIT onlineBeschreibung
Kann sich die Wirtschaft die Viertagewoche überhaupt leisten? Der Ökonom Marcel Fratzscher ist überzeugt, dass sie einen Test wert wäre.
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Stellungnahme zum Berufsbildungsbericht 2023 (10.05.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Beschreibung
Gemeinsame Stellungnahme von Arbeitgeber-, Arbeitnehmer- und Länderbank sowie ergänzende Stellungnahme der Beauftragten der Arbeitnehmer*innen im BIBB-Hauptausschuss zum Berufsbildungsbericht 2023
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Stellungnahme zum Gesetz- und Verordnungsentwurf zur Weitentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (09.05.2023)
Die Familienunternehmer e.V. -
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Der gesetzliche Mindestlohn muss deutlich steigen (14.04.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)Quelle: klartext, Nr. 13/2023 -
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Positionspapier der vbw zum Bürgergeld (01.04.2023)
vbw - Vereinigung der bayerischen Wirtschaft e.V.Beschreibung
Bürgergeld gefährdet Integrationserfolge der Hartz-IV-Reformen
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Stellungnahme des ZDH zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung (29.03.2023)
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) -
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Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns (09.03.2023)
Paritätischer Gesamtverband -
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Stellungnahme zu den Entwürfen eines Gesetzes und einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (08.03.2023)
Sachverständigenrat zur Integration und Migration -
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Stellungnahme des ZDH zum Entwurf eines Gesetzes sowie einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (07.03.2023)
Zentralverband des Deutschen HandwerksBeschreibung
Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung
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Stellungnahmen zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (23.02.2023)
Bundesministerium des Innern und HeimatBeschreibung
Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung zielt auf eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Einreise von Fachkräften aus Drittstaaten. Das Bundeskabinett stimmte dem Entwurf am 29.03.2023 zu. Hier finden Sie die Stellungnahmen von Verbänden und Sachverständigen.
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Stellungnahme des DGB zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit (13.01.2023)
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) -
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Anforderungen an eine eigenständige Kindergrundsicherung (10.01.2023)
Deutscher Landkreistag -
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Gesamtkonzept zur Ausbildungsgarantie (12.12.2022)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Konzeptpapier des BMAS zur Ausbildungsgarantie
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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Unterstützung von Personen mit psychischen Beeinträchtigungen und psychischen Erkrankungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) (07.12.2022)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.Beschreibung
Mit diesen Empfehlungen will der Deutsche Verein ein stärkeres Bewusstsein dafür befördern, dass ein erheblicher Teil der Leistungsberechtigten psychisch erkrankt ist und für diese Personengruppe passgenaue Ansätze der Betreuung und Förderung gefunden und realisiert werden müssen.
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Übersicht zu den wesentlichen Änderungen durch das Bürgergeld-Gesetz (24.11.2022)
Portal SozialpolitikQuelle: Portal SozialpolitikBeschreibung
Zusammenstellung des Portals Sozialpolitik, einer Internetplattform zu sozialpolitischen Fragen, Themen und Debatten.
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Stellungnahmen zur Anhörung am 07.11.2022 zum Bürgergeld-Gesetz (31.10.2022)
BundestagQuelle: Website BundestagBeschreibung
Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales.
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Das Narrativ von der nicht lohnenden Arbeit. Einige Daten und Erläuterungen vor dem Hintergrund des geplanten Bürgergeld-Gesetzes. (17.10.2022)
Steffen, JohannesQuelle: Portal SozialpolitikBeschreibung
Eine Einordnung von Johannes Steffen auf dem Portal Sozialpolitik vor dem Hintergrund der Diskussion um die Ausgestaltung des neuen Bürgergeldes.
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Eine Kindergrundsicherung zur Deckung der materiellen Bedürfnisse von Kindern in Deutschland (01.10.2022)
UnicefBeschreibung
Die Stellungnahme von Unicef benennt vier aktuelle und akute Problemfelder für Kinder, auf die eine Kindergrundsicherung ein wichtiger Teil der Antwort sein kann.
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bag arbeit - Stellungnahme zum Referentenentwurf Bürgergeld (23.08.2022)
bag arbeit e.V.Beschreibung
Die bag arbeit begrüßt die Reformen des Bürgergeld-Gesetzes, mahnt aber eine differenzierte Ausgestaltung der Instrumente im SGB II und die finanzielle Absicherung des Reformvorhabens an.
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Referentenentwurf des BMAS: Einführung eines Bürgergeldes (09.08.2022)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)Beschreibung
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
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Zur Höhe der Hartz IV- bzw. „Bürgergeld“-Leistungen (15.07.2022)
Sell, StefanQuelle: Blog aktuelle SozialpolitikBeschreibung
Zur Höhe der Hartz IV- bzw. „Bürgergeld“-Leistungen: Die einen geben Gas und gleichzeitig wird gebremst, andere machen sich auf den Weg zum Bundesverfassungsgericht
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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Sanktionsmoratorium (13.05.2022)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Der Paritätische fordert die vollständige Aussetzung der Sanktionen im SGB II. Der vorliegende Regierungsentwurf falle deutlich hinter dem Referentenentwurf zurück, kritisiert der Verband in der Stellungnahme zur Anhörung von Sachverständigen am 16. Mai 2022.
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Neuausrichtung der Kindergrundsicherung startet (28.03.2022)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBeschreibung
Die Bundesregierung startet mit der Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe Kindergrundsicherung (IMA) die Neuausrichtung der Familienförderung. Am 29.03.2022, findet im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) dazu die konstituierende Sitzung der IMA statt. Für die Kindergrundsicherung wird ein Teil der 150 familienpolitischen Leistungen gebündelt, die heute noch in unterschiedlichen Ministerien beheimatet sind.
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„(Fast) verlorene“ Jugendliche erreichen! Was die neue Bundesregierung tun kann! (01.11.2021)
Kooperationsverbund JugendsozialarbeitBeschreibung
In seinem Forderungspapier listet der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit notwendige Angebote für junge Menschen zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie am Übergang Schule-Beruf auf.
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Zusammenhalt stärken, Geringverdienende besser stellen, soziale Teilhabe für alle Kinder ermöglichen! (09.07.2021)
DGBBeschreibung
DGB-Konzept für eine arbeitnehmerorientierte Kindergrundsicherung
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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Weiterentwicklung und Rechtsvereinfachung im SGB II (16.06.2021)
Deutscher Verein für öffentliche und private FürsorgeBeschreibung
Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge.
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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Präsenz von Jobcentern in Sozialräumen (24.03.2021)
Deutscher Verein für öffentliche und private FürsorgeBeschreibung
Der Deutsche Verein richtet sich an Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Jobcenter sowie die Träger und Einrichtungen, die als Netzwerkpartner der Jobcenter vor Ort in den Kommunen Unterstützung, Beratung und Hilfe anbieten. Mit diesen Empfehlungen möchte der Deutsche Verein den Jobcentern Anregungen und praktische Hinweise dafür geben, in ihrem Zuständigkeitsgebiet auch dezentral erreichbar zu sein und dafür mit anderen Trägern und Einrichtungen vor Ort zusammenzuarbeiten.
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Rechtsvereinfachung bleibt ein Dauerprojekt - 14 Vorschläge für das SGB II (23.03.2021)
Deutscher LandkreistagBeschreibung
Positionspapier des Deutschen Landkreistags
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Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise (06.01.2021)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENQuelle: BundestagsdrucksacheBeschreibung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern in ihrem Antrag vom 6. Januar 2021 die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu einer sanktionsfreien Garantiesicherung vorzulegen.
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Eckpunktepapier zur Grundsicherung für Arbeitsuchende – „Erfolge erhalten, Akzeptanz verbessern, Leistung und Lebensleistung anerkennen“ (20.11.2020)
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-WürttembergBeschreibung
Die Landesarbeitsministerinnen und -minister der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen haben in einem gemeinsamen Papier Eckpunkte für eine Reform der Grundsicherung vorgelegt. Ziel ist es, die Grundsicherung so weiterzuentwickeln, dass die Leistung und Lebensleistung der Leistungsberechtigten bei der Ausgestaltung des Leistungsrechts verstärkt berücksichtigt werden, dass mehr positive Anreize gesetzt werden und dass die Akzeptanz des gesamten Systems in der Bevölkerung erhöht wird. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll durch moderate Anpassungen optimiert werden.
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Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern (16.12.2019)
Deutscher BundestagBeschreibung
In ihrem Antrag fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen u.a., dass Freiwilligkeit zum Ausgangspunkt der Unterstützungsleistungen im SGB II gemacht sowie der Vorrang von Vermittlung vor allen anderen Leistungen der Arbeitsförderung abgeschafft werden müsse und Arbeitslose einen Rechtsanspruch auf Qualifizierung erhalten sollen. (Bundestagsdrucksache 19/15975)
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Hartz IV: Im Dschungel der Kompetenzen (01.12.2019)
Beschreibung
Kommentar von Michael Kanert, Richter am Sozialgericht Berlin zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im SGB II. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Dezember 2019, S. 17-20 (12/2019)
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Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen (01.11.2019)
Beschreibung
Hier finden Sie den live-Stream der Urteilsverkündung und begleitende Interviews bei phoenix. (11/2019)
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Langzeitarbeitslosigkeit und Weiterbildung (01.11.2019)
Bundesarbeitsgemeinschaft ArbeitBeschreibung
Positionspapier der bag arbeit e.V. zu Langzeitarbeitslosigkeit und Weiterbildung (11/2019)
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Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig (01.11.2019)
BundesverfassungsgerichtBeschreibung
Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung Nr. 74/2019 vom 5. November 2019 zum Urteil vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16 (11/2019)
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Urteil: Hartz-IV-Sanktionen sind zum Teil verfassungswidrig (01.11.2019)
Beschreibung
Einschätzung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Stefan Sell, Institut für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM) auf o-ton Arbeitsmarkt. (11/2019)
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Soziale Sicherheit statt Hartz IV (07.05.2019)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der DGB-Bundesvorstand hat ein Debattenpapier zu Hartz IV beschlossen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern darin eine grundlegende Neuausrichtung der sozialen Absicherung bei Arbeitslosigkeit.
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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt" (20.03.2019)
Deutscher Verein für öffentliche und private FürsorgeBeschreibung
Am 1. Januar 2019 trat das Teilhabechancengesetz in Kraft. Der Deutsche Verein will dazu beitragen, dass die Ziele des Gesetzes erreicht und verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit sowie Langzeitleistungsbezug reduziert werden. Hierzu gibt er fachliche Empfehlungen zur Umsetzung der neuen Förderung nach § 16i SGB II. Bezüge zu anderen gesetzlichen Regelungen und Maßnahmen werden aufgezeigt.
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Arbeit - Solidarität - Menschlichkeit - Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit (Teil 1: Arbeit) (10.02.2019)
Quelle: Sozialdemokratische Partei DeutschlandsBeschreibung
Konzeptpapier der SPD für Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt, einstimmig auf der Klausurtagung am 10.02.2019 beschlossen. Mit diesem Konzept eröffnet die SPD eine Reihe von Reformvorschlägen zum „Sozialstaat für eine neue Zeit“. Antworten für die Sozialstaatsbereiche der Alterssicherung, Gesundheit sowie Pflege und Wohngeld sollen folgen.
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Mündliche Verhandlung in Sachen "Sanktionen im SGB II" (11.12.2018)
BundesverfassungsgerichtBeschreibung
Das Bundesverfassungsgericht informiert über die Verhandlung am 15.01.2019, über eine Vorlage des Sozialgerichts Gotha. Gegenstand sind die „Sanktionen“, die der Gesetzgeber im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt hat.
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Unterstützung und Teilhabe von arbeitsmarktfernen Menschen am Arbeitsmarkt (01.10.2018)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Mit dem Positionspapier wollen die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Deutsche Caritasverband (DCV) mit seiner Bundesarbeitsgemeinschaft IDA (BAG IDA) gemeinsame Vorschläge und Sichtweisen herausstellen, die bei einer erfolgreichen Unterstützung und Teilhabe von arbeitsmarktfernen Menschen am Arbeitsmarkt unerlässlich sind. (10/2018)
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Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren: Passiv-Aktiv-Transfer flexibel ausgestalten (07.08.2018)
Beschreibung
Positionspapier des Deutschen Landkreistags
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Langzeitarbeitslosigkeit wirksam bekämpfen - Jobcenter stärken (26.06.2018)
Deutscher LandkreistagBeschreibung
Positionspapier des Deutschen Landkreistags
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Arbeit der Zukunft und soziale Sicherheit (20.06.2018)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Sozialpolitischer Beschluss des DGB-Bundeskongress 2018: (20.06.2018): Der DGB setzt sich für eine solidarische Modernisierung des Sozialstaates zum Sozialstaat 4.0 ein. Zentrale, eng miteinander verknüpfte Handlungsfelder sind, laut DGB, Beschäftigungssicherung, Bildung, Aus- und Weiterbildung, Arbeitszeitsouveränität und die Förderung der Gesundheit. Gleichzeitig müssen die sozialen Sicherungssysteme weiter entwickelt und solidarisch ausgestaltet werden.
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Ausweitung des Arbeitslosengeldanspruchs setzt Fehlanreize (01.06.2018)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Zum Positionspapier des Bundesarbeitsministeriums "Wissen und Sicherheit für den Wandel" erklärt BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter die Position des BDA
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Vorschläge zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit (15.05.2017)
Deutscher LandkreistagBeschreibung
Beschluss des Präsisiums des Deutschen Landkreistags.
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Weiterentwicklung des SGB II - Vorschläge der SGB II-Träger (01.02.2016)
Deutscher LandkreistagBeschreibung
Das gemeinsame Positionspapier von Bundesagentur für Arbeit, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städtetag fordert u.a. einen Sozialen Arbeitsmarkt.
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Das ändert sich 2013 (28.12.2012)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Chronik der ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
BMAS