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Dossier

SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.

Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.

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im Aspekt "Migrant:innen, Geflüchtete"
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    Sicherung von Beschäftigung und sozialer Schutz bei Arbeitslosigkeit (12.08.2010)

    Sozialverband Deutschland

    Beschreibung

    SoVD-Präsident Adolf Bauer und SoVD-Arbeitskreisvorsitzende Ursula Engelen-Kefer haben bei einer Pressekonferenz in Berlin ein Positionspapier zur Sicherung von Beschäftigung und für den sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit vorgestellt. Das Positionspapier zeigt in aller Klarheit auf, welche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik dringend geboten sind. Der SoVD fordert insbesondere eine transparente, bedarfs- und realitätsgerechte Neubemessung der Hartz IV-Regelsätze und eine umfassende Berücksichtigung der kinderspezifischen Bedarfe.

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    Wirkungen des SGB II auf Personen mit Migrationshintergrund (01.12.2006)

    Universität Duisburg-Essen, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften, Institut Arbeit und Qualifikation
    Knuth, Matthias, Dr.
    Quelle: Projektinfo beim IAQ

    Beschreibung

    Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit sind von Arbeitslosigkeit und insbesondere Langzeitarbeitslosigkeit überproportional betroffen. Sie stellen fast ein Viertel der Leistungen nach dem SGB II Beziehenden. In einer erweiterten Betrachtung des Migrationshintergrundes, die u. a. (Spät-)Aussiedler und Eingebürgerte als die größten Gruppen von Deutschen mit Migrationshintergrund einschließt, ist dieser Anteil zweifellos noch erheblich höher. Da jedoch die Geschäftsstatistik der Arbeitsverwaltung bisher nur die Staatsangehörigkeit und - für begrenzte Zeit - die Aussiedlereigenschaft erfasst, ist der genaue Anteil von Personen mit Migrationshintergrund unter den Leistungen nach dem SGB II Beziehenden bisher nicht bekannt. Schon aufgrund des Merkmals der Staatsbürgerschaft muss davon ausgegangen werden, dass die Bemühungen der Träger der Grundsicherung um Aktivierung und Arbeitsmarktintegration des Teils der Leistungen Beziehenden, die als "erwerbsfähige Hilfebedürftige" bezeichnet werden, ganz wesentlich von der sozialen und kulturellen Realität der Zuwanderung geprägt sind. Dieser Umstand hat bisher in den Reformdebatten und -konzepten - exemplarisch hierfür: der Bericht der "Hartz-Kommission" - keinen entsprechenden Niederschlag gefunden. Deshalb hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Konsortium unter der Führung des IAQ beauftragt, im Rahmen der Wirkungsforschung nach § 55 SGB II die Wirkungen des SGB II auf Personen mit Migrationshintergrund zu untersuchen.>> Im Einzelnen geht es hierbei um folgende Fragestellungen:>> - Waren Personen und Bedarfsgemeinschaften mit Migrationshintergrund von der Reform des Leistungssystems, die mit der Einführung des SGB II zum Jahreswechsel 2004/2005 verbunden war, in anderer Weise betroffen als Deutsche ohne Migrationshintergrund?>> - Wie verändert sich die Struktur der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und ihrer Bedarfsgemeinschaften im Zeitverlauf?>> - Wie gehen die Träger der Grundsicherung mit Perso

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    Evaluation der Wirkungen der Grundsicherung nach §55 SGB II - Wirkungen des SGB II auf Personen mit Migrationshintergrund (01.12.2006)

    Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung
    Boockmann, Bernhard, Dr.

    Beschreibung

    Im Rahmen des Forschungsprojekts sollen Konsequenzen und Effekte, die sich aus der Umsetzung der gesetzlichen Regelungen des SGB II für Personen mit Migrationshintergrund ergeben, systematisch analysiert und im Lichte der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Intention der Reform des ehemaligen Systems von Arbeitlosen- und Sozialhilfe bewertet werden. Dabei soll die besondere Lage der benannten Personengruppe auf dem Arbeitsmarkt auch unter dem Aspekt des Gender-Mainstreaming berücksichtigt werden. Hierbei sollen sowohl erreichte Verbesserungen als auch erkennbare Probleme im Hinblick auf die Integration in Erwerbstätigkeit, die Beschäftigungsfähigkeit und die Soziale Stabilisierung untersucht und identifiziert werden. Das ZEW befasst sich insbesondere mit der Frage, ob sich Eingliederungserfolge zwischen Personen mit Migrationshintergrund und ohne Migrationshintergrund unterscheiden. Hierzu müssen die Wirkungszusammenhänge mit den gewählten Maßnahmeangeboten berücksichtigt werden, d.h. der Zugang zu Aktivierungsangeboten. Die Analyse soll zeigen, ob Unterschiede im Zugang oder in der Eingliederung auf unterschiedlichen personalen oder sozialen, unterschiedlichen Förderungen und Förderintensitäten oder auf unterschiedlichen Wirkungen beider Ursachen beruhen.

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    PRO ASYL Stellungnahme zu Hartz IV (12.11.2004)

    PRO ASYL

    Beschreibung

    Stellungnahme zum „Entwurf eines Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" unter Berücksichtigung seiner Auswirkungen auf Migrant(inn)en und Flüchtlinge

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