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Dossier

SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.

Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.

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im Aspekt "Frauen"
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    Sicherung von Beschäftigung und sozialer Schutz bei Arbeitslosigkeit (12.08.2010)

    Sozialverband Deutschland

    Beschreibung

    SoVD-Präsident Adolf Bauer und SoVD-Arbeitskreisvorsitzende Ursula Engelen-Kefer haben bei einer Pressekonferenz in Berlin ein Positionspapier zur Sicherung von Beschäftigung und für den sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit vorgestellt. Das Positionspapier zeigt in aller Klarheit auf, welche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik dringend geboten sind. Der SoVD fordert insbesondere eine transparente, bedarfs- und realitätsgerechte Neubemessung der Hartz IV-Regelsätze und eine umfassende Berücksichtigung der kinderspezifischen Bedarfe.

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    100 Tage gehartzte Zeiten für Frauen in Not (16.04.2009)

    Bündnis 90 / Die GRÜNEN

    Beschreibung

    Dokumentation einer Veranstaltung der Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen im April 2005.

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    Bewertung der SGB II-Umsetzung aus gleichstellungspolitischer Sicht (01.11.2006)

    Universität Duisburg-Essen, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften, Institut Arbeit und Qualifikation
    Weinkopf, Claudia, Dr.

    Beschreibung

    Mit der Einführung des SGB II sind rechtliche Regelungen verbunden, die die Rahmenbedingungen für das Ziel der Gleichstellung der Geschlechter am Arbeitsmarkt verändern und diesbezüglich Chancen und Risiken beinhalten. So besteht einerseits die Gefahr, dass die ökonomische Abhängigkeit der Frau vom (Haupt-) Ernährer und ihre Zuverdienerrolle durch die veränderten Regelungen bezüglich des Zugangs zu SGB-II-Leistungen gestärkt werden. Andererseits erwächst die Chance, dass sich durch eine neu definierte Aktivierungspolitik, die für Hilfebeziehende faktisch keine geschlechtsspezifischen Unterschiede in der Erwerbsbeteiligung mehr kennt, positive Wirkungen für die Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Frauen ergeben können. Hintergrund dafür ist u.a., dass nunmehr alle Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft - sofern die Kinder nicht jünger als 3 Jahre sind - ihre Arbeitskraft einsetzen müssen, um die Abhängigkeit der Bedarfsgemeinschaft von Transferleistungen nach SGB II zu überwinden oder zumindest zu mindern. >> Die Orientierung an dem neuen 'geschlechtsneutralen' Leitbild und die Forderung, gendergerecht und gleichstellungsorientiert zu handeln, stellt die Träger der Grundsicherung dabei vor große Herausforderungen. Sie müssen in einer durch geschlechtsspezifische Ungleichheiten geprägten Realität die gesetzlich vorgeschriebenen Dienstleistungen so entwickeln und anbieten, dass sie nicht zu erneuter Reproduktion oder gar Verstärkung traditioneller geschlechtstypischer Arbeitsteilung beitragen, sondern dazu beitragen, diese schrittweise zu überwinden. Das Projekt untersucht, inwieweit dieses übergeordnete Ziel erreicht wird. Methoden: Die Untersuchung stützt sich zum einen auf die Reanalyse von Forschungsergebnissen anderer Studien, die im Rahmen des gesetzlichen Evaluationsauftrags nach § 55 und 6c SGB II vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert werden. Sofern erforderliche Auswertungen nicht im Rahmen der anderen laufenden Projekte berei

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    Kleine Schritte in die richtige Richtung: Die ARGE Teltow-Fläming verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz bei der Betreuung ihrer Kunden (01.03.2006)

    Landesagentur für Struktur und Arbeit Brandenburg

    Beschreibung

    Beitrag in Brandaktuell Nr. 1/2006 zum Titelthema "Optionskommune oder ARGE. Gleiche Ziele - andere Wege"

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    Aktivierende Arbeitsmarktpolitik und Geschlecht im europäischen Vergleich (01.01.2006)

    Universität Bremen, Zentrum für Sozialpolitik
    Betzelt, Sigrid, Dr.
    Quelle: Projektinformation des ZeS

    Beschreibung

    Das Paradigma "aktivierender" Arbeitsmarktpolitik zielt grundsätzlich auf die wohlfahrtsstaatliche Individualisierung der Erwerbsbürger/innen; dies impliziert eine Abkehr vom traditionellen Leitbild des männlichen Familienernährers, da es von Frauen wie Männern gleichermaßen die Erwerbsintegration zur (hilfe-)unabhängigen Existenzsicherung verlangt. Die konkrete gesetzliche Regulierung wie auch Implementation und Umsetzung "aktivierender" Arbeitsmarktpolitik finden in der Bundesrepublik allerdings in institutionellen und normativen Kontexten statt, die nach wie vor am traditionellen Ernährermodell orientiert sind. Dies führt zu widersprüchlichen institutionellen Logiken und neuen sozialen Risiken. So setzt etwa das SGB II ("Hartz IV"), ein individualisiertes Erwerbsmodell voraus und fordert zugleich in verschärfter Form innerfamiliale Subsidiarität ein. Auch zeigen erste Analysen auf, dass im Implementations- und Umsetzungsprozess des SGB II, das gesetzlich geforderte Gender Mainstreaming in den Trägerstrukturen der Arbeitsmarktpolitik nur unzureichend und uneinheitlich umgesetzt wird und Frauen zudem generell weniger an "aktivierenden" Maßnahmen partizipieren als Männer.. Diesen bislang nur vorläufigen Befunden ist mit weiterer Empirie nachzugehen, um die Frage zu beantworten, welche geschlechterpolitischen Implikationen der bundesdeutsche Typus "aktivierender" Arbeitsmarktpolitik beinhaltet und welche Wirkungen sich daraus für unterschiedliche Gruppen von Frauen und Männern ergeben (je nach Haushalts- und Familientyp, Erwerbsbiografie, Qualifikation u. a. individuellen Merkmalen). Diese Untersuchung der deutschen "aktivierenden" Arbeitsmarktpolitik wird im Rahmen des EU-Netzwerkes "Reconciling Work and Welfare in Europe" (RECWOWE) in einen europäisch-vergleichenden Kontext gestellt (siehe Projekt RECWOWE). Veröffentlichungen: Betzelt, Sigrid (2007): Hartz IV aus Gender-Sicht: Einige Befunde und viele offene Fragen, in: WSI Mitteilungen, Jg. 60, H. 6 (Schwerp

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