SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
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- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
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"Arbeiten lohnt sich nicht mehr" war gestern – "Mehr Arbeiten lohnt sich nicht" lautet das neue Mantra (10.01.2024)
Steffen, JohannesQuelle: Portal Sozialpolitik -
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Simulation der Erhöhung des Regelsatzes sowie der neuen Hinzuverdienstregelungen (12.11.2010)
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungBeschreibung
Kapitel V. der Analyse "Reform des Arbeitslosengelds II: Detaillierte Ergebnisse und Modellbeschreibung" aus dem Jahresgutachten 2010 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (S. 331 ff.)
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Infografik des Monats: Erwerbstätigkeit und Leistungsbezug nach dem SGB II - Anstieg der Aufstockung von Niedriglöhnen (29.10.2010)
Sozialpolitik aktuellBeschreibung
Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat bislang die Empfängerzahlen von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) kaum berührt. Immer noch sind (im Oktober 2010) mehr als 6,5 Millionen Menschen auf Arbeits-losengeld II und Sozialgeld angewiesen. Sie sind hilfebedürftig, da sie ihren Lebensunterhalt und den ihrer Angehörigen nicht aus eigener Kraft, d.h. aus eigenem Einkommen sichern können. Unter den Hilfeempfängern zählen 73,3% als erwerbsfähig und 26,7% als nicht erwerbsfähig (hier handelt es sich im Wesentlichen um Kinder unter 15 Jahren).
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Bildungspaket und Regelsätze (25.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Alle Informationen zur Neuregelung des SGB II des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
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Neue Regelungen beim Hinzuverdienst (13.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat neue Hinzuverdienst-Reglungen für Empfänger des Arbeitslosengeldes II vorgelegt. Am 20. Oktober befasst sich das Regierungskabinett mit der Neuregelung, die ab 1. Juli 2011 gelten soll.
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Aktuelles Stichwort: Kombilohn (11.10.2010)
ifo Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität MünchenBeschreibung
Die Position des ifo Instituts zu Kombilohn und Hinzuverdienstregelungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
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Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher (08.10.2010)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit bietet Daten zu erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Beziehern, ergänzt durch Strukturinformationen u.a. zu Berufen, Wirtschaftszweigen, Qualifikationen und Arbeitszeiten. Die Daten werden nach einer Wartezeit von 6 Monaten nachträglich in den jeweiligen Monatsheften (März, Juni, September, Dezember) ergänzt.
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Hartz-IV-Zuverdienste - Schieflage bleibt bestehen (08.10.2010)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Die Position des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Köln: "… die avisierte Reform verfehlt meilenweit das Ziel, die Probleme der geltenden Regelung werden nicht einmal ansatzweise gelöst. Eine Reform hätte diese Schieflage beseitigen können. Dazu wäre es erforderlich gewesen, die Anrechnung bei geringen Einkommen zu erhöhen und mit dem gewonnenen finanziellen Spielraum die Anrechnung bei höheren Einkommen zu verringern." (08.10.10)
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Hartz-IV-Hinzuverdienstregeln - Aufgeben statt aufstocken (17.09.2010)
Frankfurter Rundschau onlineBeschreibung
Beitrag in der Frankfurter Rundschau vom 17.09.2010 zu den Simulationsrechnungen zu den geplanten erweiterten Hinzuverdienstregeln für SGB-II-Leistungsempfänger.
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Grundpositionen des Sozialverbandes VdK Deutschland e.V. zur Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (30.07.2010)
Sozialverband VdK DeutschlandBeschreibung
2005 wurde für den Personenkreis der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, ihre Kinder und Haushaltsangehörigen die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe abgeschafft und durch ein neues Fürsorgesystem, die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), ersetzt. Daher fordert der Sozialverband VdK, dass alle Anstrengungen unternommen werden, dass Menschen nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. Die Bundesagentur für Arbeit muss ihre Vermittlungsbemühungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung intensivieren.
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DGB-Position „Neuregelung der Erwerbstätigenfreibeträge im SGB II“ (09.07.2010)
IZA - Forschungsinstitut zur Zukunft der ArbeitBeschreibung
Anläßlich eines Expertenworkshops am 14.06.2010 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt Wilhelm Adamy, DGB, die DGB-Position zur Hinzuverdienstregelung für Empfänger der Grundsicherung nach SGB II dar. Aus gewerkschaftlicher Sicht greift eine isolierte Anpassung der Hinzuverdienstregelungen viel zu kurz. Sie muss eingebunden sein in ein System weitergehender und abgestimmter Regelungen, die sich an der gleichzeitigen Vermeidung von Hartz IV-Bedürftigkeit orientiert.
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Arbeitsanreize stärken - Erwerbsfreibeträge beim Arbeitslosengeld II (ALG II) sinnvoll reformieren (07.07.2010)
Bundesverband der Deutschen IndustrieBeschreibung
BDA, BDI und DIHK legen Konzept zur Neuregelung der Freibeträge und Änderung des Anreizsystems beim ALG II vor.
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Perspektiven für den Niedriglohnbereich in Deutschland: Eine systematische Analyse der Beschäftigungs- und Verteilungswirkungen von Reformen des Arbeitslosengeldes II (01.05.2010)
Zentrum für Europäische WirtschaftsforschungBonin, Holger, Dr.Quelle: Projektinformation des ZEWBeschreibung
Das Ziel des Projektes ist eine umfassende und systematische Evaluation verschiedener Reformen des Arbeitslosengelds II und anderer Transferleistungen zur Verbesserung der Anreizsituation im Niedriglohnsegment. Die zentralen Zielgrößen der Evaluation sind die Arbeitsangebots- und Beschäftigungswirkungen von Reformen, ihre Wirkungen auf die Zahl der Transferempfänger und die Höhe der erforderlichen Transferleistungen, sowie die fiskalischen Wirkungen. Die Wirkungen werden für bestimmte Problemgruppen differenziert ausgewiesen. Methoden: Das Projekt evaluiert zum einen drei konkrete Reformvorschläge (Sachverständigenrat 2006; Bofinger et al. 2006, Boss, Christensen und Schrader 2010) in einem einheitlichen Modellrahmen und leistet zum anderen eine systematische Evaluation, die zentrale Parameter der sozialen Grundsicherung über einen breiten Bandbereich variiert.
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Hartz IV: Verdrehte Debatte (26.04.2010)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
iwd - Nr. 8 vom 25. Februar 2010: Die meisten erwerbstätigen Arbeitslosengeld-II-Empfänger verdienen sich höchstens mit Minijobs etwas dazu. Durch die Freibetragsregelungen lohnt es sich auch kaum, mehr zu arbeiten. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln schlägt daher ein alternatives Modell vor, das einen Vollzeitjob für sogenannte Aufstocker attraktiver macht.
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Hartz IV: Mehr Einkommen – höherer Freibetrag (23.02.2010)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Rund 57 Prozent der erwerbstätigen Hartz-IV-Empfänger verdienen weniger als 400 Euro brutto im Monat – oft weil es sich für die Betroffenen durch die geltenden Hinzuverdienst-Regelungen nicht lohnt, mehr zu arbeiten. Das ließe sich ändern, wenn ein Alternativmodell umgesetzt wird, dass das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) vorschlägt. (23.2.2010)
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Weichen für Wachstum und Beschäftigung stellen (20.10.2009)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Vorschläge der BDA für ein wirtschafts- und sozialpolitisch nachhaltiges Regierungsprogramm (Okt 2009)
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Haltung der Bundesregierung zu „Arbeitsanreizen“ (02.10.2007)
Bundesministerium für Wirtschaft und TechnologieBeschreibung
Bundestagsdrucksache 16/6230 vom 17.08.07. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke stellt die Bundesregierung ihre Haltung zu Arbeitsanreizen durch Einkommenshöhe bei Fach- und Führungskräften im Gegensatz zu Alg II-Empfängern dar.
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Modell für existenzsichernde Beschäftigung des BMWi (15.03.2007)
Arbeitsgemeinschaft Selbständiger UnternehmerBeschreibung
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e.V. (ASU) zum Kombilohnvorschlag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 15.03.2007.
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Kombilohnmodell: Kein Preis für den Fleiß (01.02.2007)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Bewertung des Kombilohnmodells des Sachverständigenratsmitglieds Peter Bofinger im iwd Nr. 5 vom 01.02.2007.
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Niedriglohn-Subvention (09.01.2007)
ver.di - Vereinte DienstleistungsgewerkschaftBeschreibung
Wirtschaftspolitische Informationen 1/2007. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft hält nichts von den Vorschlägen der Wissenschaftler Bofinger und Walwei einer "negativen Einkommensteuer", die der SPD-Parteivorstand in seiner Bremer Erklärung im Konzept einer "Steuergutschrift für Geringverdiender" ("Bonus für Arbeit") aufgegriffen hat.
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Ein wirksames Kombilohnmodell (08.11.2006)
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungBeschreibung
Kapitel im Jahresgutachten 2006/07 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Kapitel 7 "Arbeitsmarkt", S. 385-401
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Das Workfare-Modell des IZA: Grundstein zur Überwindung der Beschäftigungskrise (31.10.2006)
IZA - Forschungsinstitut zur Zukunft der ArbeitBeschreibung
Beitrag in IZA Compakt (Oktober 2006, S.1-4): Das IZA setzt den aktuell diskutierten Kombilohn-Modellen ein Workfare-Konzept entgegen. Dieses sieht vor, dass Leistungen der Grundsicherung für Erwerbsfähige künftig nur dann gewährt werden, wenn eine Gegenleistung in Form von sozial nützlicher Ganztagsarbeit erbracht wird.
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ALG II: Den Druck erhöhen (19.10.2006)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
iwd-Beitrag in Nr. 42 vom 19.10.2006: Obwohl die Arbeitslosigkeit rückläufig ist, scheint die Zahl der arbeitslosen ALG-II-Empfänger bei 2,8 Millionen fest zementiert. Offenbar haben sich viele Langzeitarbeitslose inzwischen mit Hartz IV - gegebenenfalls plus Nebenjob - eingerichtet und suchen nicht mehr ernsthaft nach einer Vollzeitstelle. Der Sachverständigenrat will deshalb das ALG II für Minijobber kürzen.
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Kombilohn - Was es für den Erfolg braucht - Chancen für den Arbeitsmarkt nutzen (26.09.2006)
Deutsche Bank ResearchBeschreibung
Deutsche Bank Research vom 26.09.2006: Die Große Koalition beabsichtigt, bis zum Jahresende die Einführung eines Kombilohns zu beschließen. Mit diesem Instrument wollen die Regierungsparteien insbesondere neue Beschäftigungsmöglichkeiten für gering Qualifizierte schaffen – dies ist grundsätzlich zu begrüßen.
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Kombilöhne – Positionen von ver.di (21.09.2006)
ver.di - Vereinte DienstleistungsgewerkschaftBeschreibung
Beschluss des ver.di Bundesvorstands, Berlin, vom 4. September 2006.
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Hinzuverdienst beim Arbeitslosengeld II (23.08.2006)
Arbeitnehmerkammer BremenBeschreibung
Info-Grafik Sozialpolitik der Arbeitnehmerkammer Bremen vom 23.08.2006
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Kombi-Einkommen - BDA kompakt (26.07.2006)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Laut BDA kann Kombi-Einkommen aus eigenem Erwerbseinkommen und ergänzenden, an die individuelle Bedürftigkeit geknüpften, staatlichen Transferleistungen dazu beitragen, auch geringer Qualifizierte wieder stärker in Beschäftigung zu bringen.
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Arbeitslosengeld II - BDA kompakt (26.07.2006)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Laut BDA war die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum „Arbeitslosengeld II“ ein grundsätzlich richtiger Schritt. Die nach wie vor bestehenden gesetzlichen Konstruktionsfehler müssen jedoch zügig beseitigt werden.
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Wissenschaftliche Begleitung des Integrationsmodells "Job2Work" (01.07.2006)
Institut Arbeit und TechnikKnuth, Matthias, Dr.Beschreibung
"Job2Work" stellt den Versuch eines Netzwerkes arbeitsmarktpolitischer Träger in Thüringen dar, die implizite Kombilohnregelung des SGB II ("Freibeträge bei Erwerbstätigkeit" im Hinblick auf die Anrechung auf das Arbeitslosengeld II) systematisch für eine Strategie zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zu nutzen. Einerseits werden den Arbeitslosen die finanziellen Anreize zur Arbeitsaufnahme vor Augen geführt, andererseits erlaubt die ergänzende Fortzahlung von Leistungen Lohnzugeständnisse gegenüber potenziellen Arbeitgebern, die faktisch wie ein Lohnkostenzuschuss wirken. Mit den Arbeitgebern werden befristete Eingliederungsphasen vereinbart, nach deren Ablauf eine Festeinstellung zu einem höheren Lohn ins Auge gefasst wird, der die Hilfebedürftigkeit beendet. Aufgabe des IAT ist die wissenschaftliche Begleitung der Initialphase des Projekts, die vom Frühjahr bis zum Herbst 2006 dauert. Methoden: Die wissenschaftliche Begleitung soll sich auf folgende Erkenntnisquellen stützen:>> - Expertengespräche mit dem Projektträger und mit vier der 16 Partner in verschiedenen Regionen Thüringens,>> - Auswertung der im Projekt verwandten Informations und Werbematerialien,>> - Auswertung der monatlichen Geschäftsstatistiken der job2work-Partner,>> - Auswertung der Bewegungsdaten auf der Internet-Vermittlungsplattform,>> - Gruppendiskussion mit einer Auswahl von ca. 12 Personen im "Zusatzverdienst",>> - Expertengespräche mit drei Arbeitgebern, die das Modell nutzen. Veröffentlichungen: Knuth, Matthias ; Isfort, Birgit (2007): Der implizite Kombilohn in der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Begleitung des Integrationsmodells "job2work". Gelsenkirchen: Inst. Arbeit und Qualifikation. IAQ-Forschungsbericht 2007-02, https://www.iaq.uni-due.de/aktuell/veroeff/2007/knuth03.pdf
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Kombilohn: Und noch ein Programm (16.03.2006)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
In dem iwd-Beitrag in Nr. 11 vom 16.03.2006 wird gezeigt, dass die Arbeitsmarktpolitik schon heute über zahlreiche Instrumente verfügt, die genau das leisten, was mit Kombilöhnen bezweckt werden soll.
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Mindestlohn und Kombilohn: Sicher schädlich und vermutlich teuer! (13.03.2006)
Deutscher Industrie- und HandelskammertagBeschreibung
Der DIHK erläutert, warum gesetzliche Mindestlöhne der falsche Weg wären – und warum durch neue Kombilohnmodelle höhere Kosten drohen.
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Freibetragsneuregelungsgesetz vom 14. August 2005 (07.02.2006)
BundesgesetzblattBeschreibung
Gesetz zur Neufassung der Freibetragsregelungen für erwerbsfähige Hilfebedürftige. Ziel ist die Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Arbeitslosengeld II-Empfänger. BGBl I Nr. 49 vom 17. August 2005, S. 2407
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Kombilohn - Eine teure Scheinlösung (21.12.2005)
IZA - Forschungsinstitut zur Zukunft der ArbeitBeschreibung
Dr. Hilmar Schneider, Direktor für Arbeitsmarktpolitik im IZA, geht davon aus, dass Kombilöhne viel kosten und wenig bringen.
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Arbeitsmarktpolitisches Informationssystem: Linkliste Mindestlohn/Niedriglohn/Kombilohn (15.11.2005)
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Arbeitsmarktpolitische ChronikBeschreibung
Laufend aktualisierte Linkliste der IAB-Dokumentation zur aktuellen Diskussion und Hintergründen.
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Das Fünf-Punkte-Programm der BDA für mehr Beschäftigung für geringqualifizierte Arbeitslose (10.11.2005)
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Arbeitsmarktpolitische ChronikBeschreibung
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber schlägt u.a. einen Kombilohn für mehr Beschäftigung im Niedriglohnsektor vor.
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Der aktuelle Begriff: Kombilohn: Zwischenbilanz (03.11.2005)
Deutscher BundestagBeschreibung
Informationen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zur Debatte um Kombilöhne vom 03.11.2005
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Kombilohn und ALG2-Aufstockung (18.10.2005)
LabourNet GermanyBeschreibung
Zusammenstellung von Artikeln und Positionen von LabourNet Germany
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Kombilohn: Steuergutschrift statt ALG II (26.09.2005)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
In dem iwd-Beitrag in Nr. 38 vom 22. September 2005 wird das Kombilohnmodell "Steuergutschrift für Geringverdiener" von Holger Schäfer vorgestellt.
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Hinzuverdienst beim Arbeitslosengeld II (06.09.2005)
Arbeitslosenzentrum DortmundBeschreibung
Die Broschüre führt in das Freibetragsneuregelungsgesetz vom 06.09.2005 ein. Mit dieser ab Oktober 2005 in Kraft tretenden Änderung werden die Freibeträge für Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit erhöht und die Vorschriften zur Berechnung der Freibeträge vereinfacht.
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ifo Spezialthema: Niedriglohn / Aktivierende Sozialhilfe (16.08.2005)
ifo Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität MünchenBeschreibung
Zusammenstellung von Veröffentlichungen des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung zum Thema Niedriglohn.
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Hartz IV: Arbeit soll sich lohnen (26.07.2005)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Auf dem „Job-Gipfel“ haben sich Regierung und Opposition verständigt, die Zuverdienstmöglichkeiten von Arbeitslosengeld-II-Empfängern zu erweitern. Die nun verabschiedete Neuregelung bringt unter dem Strich tatsächlich einige Verbesserungen (iwd-Beitrag in Nr. 23 vom 9. Juni 2005).
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Hartz-IV-Korrekturen: Unerwünschte Effekte (26.04.2005)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Obwohl die Hartz-IV-Reform gerade erst in Kraft getreten ist, wird bereits über Änderungen nachgedacht. Arbeitslosengeld-II-Bezieher sollen künftig von den ersten 400 Euro Zuverdienst 30 bis 50 Prozent statt 15 Prozent behalten dürfen. Aus: iwd - Informationsdienst des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln Nr. 13 vom 31. März 2005
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