SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
Zurück zur Übersicht- Ergebnisse und Projekte aus dem IAB
- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
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Kurzbewertung der Diakonie Deutschland zum Entwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 (Drucksache 20/ 9999) vom 08.01.24 Hier: Änderungen der §§ 31a und 31b SGB II (17.01.2024)
Diakonie Deutschland -
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"Arbeiten lohnt sich nicht mehr" war gestern – "Mehr Arbeiten lohnt sich nicht" lautet das neue Mantra (10.01.2024)
Steffen, JohannesQuelle: Portal Sozialpolitik -
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Zahlen bitte! Sanktionen im Hartz IV- bzw. im Bürgergeld-System (03.01.2024)
Sell, StefanQuelle: Aktuelle Sozialpolitik (Website Prof. Sell)Beschreibung
...Und potemkinsche „Einsparungen“ mit den geplanten Verschärfungen der Sanktionen im SGB II
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Zur Reform der Transferentzugsraten und Verbesserung der Erwerbsanreize (20.12.2023)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Forschungsbericht 629 des BMAS
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Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig (01.11.2019)
BundesverfassungsgerichtBeschreibung
Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung Nr. 74/2019 vom 5. November 2019 zum Urteil vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16 (11/2019)
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Sanktionsbetroffenheit bei Hartz IV (01.02.2019)
Beschreibung
Katja Kipping, DIE LINKE, erläutert ihre Herangehensweise an die Berechung der Sanktionierungsquote im SGB II im Gegensatz zu den von BA und BMAS veröffentlichten Zahlen. Hier finden Sie auch den Link zum Dokument zur Berechnungsgrundlage nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit. (02/2019)
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Prinzip des Förderns und Forderns nicht leichtfertig über Bord werfen (15.01.2019)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer zu der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Hartz-IV-Sanktionen
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Mündliche Verhandlung in Sachen "Sanktionen im SGB II" (11.12.2018)
BundesverfassungsgerichtBeschreibung
Das Bundesverfassungsgericht informiert über die Verhandlung am 15.01.2019, über eine Vorlage des Sozialgerichts Gotha. Gegenstand sind die „Sanktionen“, die der Gesetzgeber im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt hat.
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Auswirkungen von Sanktionen im SGB II - Überblick über qualitative Studien in Deutschland (19.05.2017)
Deutscher BundestagBeschreibung
Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat wissenschaftliche Studien ausgewertet, die die nicht intendierten Effekte von Sanktionen im SGB II untersuchen. (02/2017)
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Hartz-IV-Sanktionen: Strenge Sachsen (10.11.2015)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Manche Jobcenter ahnden Verfehlungen von Arbeitslosengeld-II-Empfängern kaum, andere sind sehr konsequent. Besonders streng gehen die Sachsen mit Jugendlichen um, die ihre Mitwirkungspflichten nicht ernst nehmen. iwd - Nr. 28 vom 9. Juli 2015
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Statistik Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) - Sanktionen (11.04.2013)
Bundesagentur für Arbeit, StatistikBeschreibung
Statistikangebot der Bundesagentur für Arbeit.
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Monatlich 69.000 Sanktionen nach dem SGB II (18.08.2011)
Deutscher BundestagBeschreibung
Die durchschnittliche Höhe der Leistungskürzungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) betrug im vergangenen Jahr 125 Euro. Pro Monat wurden dabei etwa 69.000 Sanktionen ausgesprochen. Diese Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesregierung (17/6722) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6193) hervor.
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Hartz-IV: Neuerungen nicht verfassungskonform. Stellungnahme des DGB zum Gesetzentwurf zur Ermittlung der Regelbedarfe (26.11.2010)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze wird dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar nicht gerecht, kritisert der DGB in seiner Stellungnahme zu dem Vorhaben. Die DGB-Experten bemängeln die zu niedrigen Regelsätze, insbesondere von Kindern.
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Glossar Grundsicherung (16.11.2010)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Umfangreiches alphabetisches Verzeichnis mit Stichpunkten und Erläuterungen rund um das Thema Grundsicherung für Arbeitsuchende im Rechtskreis SGB II.
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Simulation der Erhöhung des Regelsatzes sowie der neuen Hinzuverdienstregelungen (12.11.2010)
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungBeschreibung
Kapitel V. der Analyse "Reform des Arbeitslosengelds II: Detaillierte Ergebnisse und Modellbeschreibung" aus dem Jahresgutachten 2010 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (S. 331 ff.)
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Wer nicht hören will, muss fühlen! (03.11.2010)
Fachhochschule Düsseldorf, Fachbereich Sozial- und KulturwissenschaftenBeschreibung
Kürzungen der staatlichen Leistungen gehören für viele ALG II Beziehende zur Realität. Um Ausmaß und Auswirkung dieses behördlichen Sanktionsmechanismus zu beschreiben, haben Studierende der Fachhochschule Düsseldorf 251 Betroffene befragt.Das Ergebnis ist – wenn auch nicht überraschend - bedrückend.
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Infografik des Monats: Erwerbstätigkeit und Leistungsbezug nach dem SGB II - Anstieg der Aufstockung von Niedriglöhnen (29.10.2010)
Sozialpolitik aktuellBeschreibung
Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat bislang die Empfängerzahlen von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) kaum berührt. Immer noch sind (im Oktober 2010) mehr als 6,5 Millionen Menschen auf Arbeits-losengeld II und Sozialgeld angewiesen. Sie sind hilfebedürftig, da sie ihren Lebensunterhalt und den ihrer Angehörigen nicht aus eigener Kraft, d.h. aus eigenem Einkommen sichern können. Unter den Hilfeempfängern zählen 73,3% als erwerbsfähig und 26,7% als nicht erwerbsfähig (hier handelt es sich im Wesentlichen um Kinder unter 15 Jahren).
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Bildungspaket und Regelsätze (25.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Alle Informationen zur Neuregelung des SGB II des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
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Neue Regelungen beim Hinzuverdienst (13.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat neue Hinzuverdienst-Reglungen für Empfänger des Arbeitslosengeldes II vorgelegt. Am 20. Oktober befasst sich das Regierungskabinett mit der Neuregelung, die ab 1. Juli 2011 gelten soll.
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Aktuelles Stichwort: Kombilohn (11.10.2010)
ifo Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität MünchenBeschreibung
Die Position des ifo Instituts zu Kombilohn und Hinzuverdienstregelungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
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Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher (08.10.2010)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit bietet Daten zu erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Beziehern, ergänzt durch Strukturinformationen u.a. zu Berufen, Wirtschaftszweigen, Qualifikationen und Arbeitszeiten. Die Daten werden nach einer Wartezeit von 6 Monaten nachträglich in den jeweiligen Monatsheften (März, Juni, September, Dezember) ergänzt.
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Hartz-IV-Zuverdienste - Schieflage bleibt bestehen (08.10.2010)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Die Position des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Köln: "… die avisierte Reform verfehlt meilenweit das Ziel, die Probleme der geltenden Regelung werden nicht einmal ansatzweise gelöst. Eine Reform hätte diese Schieflage beseitigen können. Dazu wäre es erforderlich gewesen, die Anrechnung bei geringen Einkommen zu erhöhen und mit dem gewonnenen finanziellen Spielraum die Anrechnung bei höheren Einkommen zu verringern." (08.10.10)
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Hartz-IV-Hinzuverdienstregeln - Aufgeben statt aufstocken (17.09.2010)
Frankfurter Rundschau onlineBeschreibung
Beitrag in der Frankfurter Rundschau vom 17.09.2010 zu den Simulationsrechnungen zu den geplanten erweiterten Hinzuverdienstregeln für SGB-II-Leistungsempfänger.
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Sicherung von Beschäftigung und sozialer Schutz bei Arbeitslosigkeit (12.08.2010)
Sozialverband DeutschlandBeschreibung
SoVD-Präsident Adolf Bauer und SoVD-Arbeitskreisvorsitzende Ursula Engelen-Kefer haben bei einer Pressekonferenz in Berlin ein Positionspapier zur Sicherung von Beschäftigung und für den sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit vorgestellt. Das Positionspapier zeigt in aller Klarheit auf, welche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik dringend geboten sind. Der SoVD fordert insbesondere eine transparente, bedarfs- und realitätsgerechte Neubemessung der Hartz IV-Regelsätze und eine umfassende Berücksichtigung der kinderspezifischen Bedarfe.
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Sanktionsquote der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (05.08.2010)
Bundesagentur für Arbeit, StatistikBeschreibung
Die Deutschlandkarte der Statistik der Bundesagentur für Arbeit stellt differenziert nach SGB-II-Gebietsstruktur den Anteil der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit wirksamen Sanktionen bezogen auf alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Prozent dar. (Stand März 2010) Am häufigsten werden Sanktionen demnach im Süden Deutschlands verhängt.
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Bei Hartz IV muss entschieden umgesteuert werden (02.08.2010)
Nationale ArmutskonferenzBeschreibung
Abschlusserklärung der Nationalen Armutskonferenz auf dem Berliner Kongress zu Hartz IV, 19. Juni 2010.
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Grundpositionen des Sozialverbandes VdK Deutschland e.V. zur Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (30.07.2010)
Sozialverband VdK DeutschlandBeschreibung
2005 wurde für den Personenkreis der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, ihre Kinder und Haushaltsangehörigen die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe abgeschafft und durch ein neues Fürsorgesystem, die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), ersetzt. Daher fordert der Sozialverband VdK, dass alle Anstrengungen unternommen werden, dass Menschen nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. Die Bundesagentur für Arbeit muss ihre Vermittlungsbemühungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung intensivieren.
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DGB-Position „Neuregelung der Erwerbstätigenfreibeträge im SGB II“ (09.07.2010)
IZA - Forschungsinstitut zur Zukunft der ArbeitBeschreibung
Anläßlich eines Expertenworkshops am 14.06.2010 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt Wilhelm Adamy, DGB, die DGB-Position zur Hinzuverdienstregelung für Empfänger der Grundsicherung nach SGB II dar. Aus gewerkschaftlicher Sicht greift eine isolierte Anpassung der Hinzuverdienstregelungen viel zu kurz. Sie muss eingebunden sein in ein System weitergehender und abgestimmter Regelungen, die sich an der gleichzeitigen Vermeidung von Hartz IV-Bedürftigkeit orientiert.
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Arbeitsanreize stärken - Erwerbsfreibeträge beim Arbeitslosengeld II (ALG II) sinnvoll reformieren (07.07.2010)
Bundesverband der Deutschen IndustrieBeschreibung
BDA, BDI und DIHK legen Konzept zur Neuregelung der Freibeträge und Änderung des Anreizsystems beim ALG II vor.
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Diskriminierung von Jugendlichen bei Hartz-IV-Sanktionen beseitigen (20.05.2010)
Beschreibung
Position von Uwe Berlit, Richter am Bundesverwaltungsgericht. In: Soziale Sicherheit 4/2010.
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Perspektiven für den Niedriglohnbereich in Deutschland: Eine systematische Analyse der Beschäftigungs- und Verteilungswirkungen von Reformen des Arbeitslosengeldes II (01.05.2010)
Zentrum für Europäische WirtschaftsforschungBonin, Holger, Dr.Quelle: Projektinformation des ZEWBeschreibung
Das Ziel des Projektes ist eine umfassende und systematische Evaluation verschiedener Reformen des Arbeitslosengelds II und anderer Transferleistungen zur Verbesserung der Anreizsituation im Niedriglohnsegment. Die zentralen Zielgrößen der Evaluation sind die Arbeitsangebots- und Beschäftigungswirkungen von Reformen, ihre Wirkungen auf die Zahl der Transferempfänger und die Höhe der erforderlichen Transferleistungen, sowie die fiskalischen Wirkungen. Die Wirkungen werden für bestimmte Problemgruppen differenziert ausgewiesen. Methoden: Das Projekt evaluiert zum einen drei konkrete Reformvorschläge (Sachverständigenrat 2006; Bofinger et al. 2006, Boss, Christensen und Schrader 2010) in einem einheitlichen Modellrahmen und leistet zum anderen eine systematische Evaluation, die zentrale Parameter der sozialen Grundsicherung über einen breiten Bandbereich variiert.
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Hartz IV: Verdrehte Debatte (26.04.2010)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
iwd - Nr. 8 vom 25. Februar 2010: Die meisten erwerbstätigen Arbeitslosengeld-II-Empfänger verdienen sich höchstens mit Minijobs etwas dazu. Durch die Freibetragsregelungen lohnt es sich auch kaum, mehr zu arbeiten. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln schlägt daher ein alternatives Modell vor, das einen Vollzeitjob für sogenannte Aufstocker attraktiver macht.
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§ 31 SGB II Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages (22.03.2010)
Bundesministerium der JustizBeschreibung
Absatz 5 regelt die Sanktionierungsmöglichkeiten für erwerbstätige Hilfebedürftige unter 25 Jahren.
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§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages (25.02.2010)
juris, Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik DeutschlandBeschreibung
Der Paragraph 31 SGB II im Wortlaut.
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Hartz IV - Kein Geld für die Briefmarke (25.02.2010)
Die ZeitBeschreibung
Jugendliche werden von Arbeitsagenturen bei Fehlverhalten sehr viel härter bestraft als Erwachsene – die Kritik an der zweifelhaften Praxis wächst. (Die ZEIT, 25.02.2010)
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Hartz IV: Mehr Einkommen – höherer Freibetrag (23.02.2010)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Rund 57 Prozent der erwerbstätigen Hartz-IV-Empfänger verdienen weniger als 400 Euro brutto im Monat – oft weil es sich für die Betroffenen durch die geltenden Hinzuverdienst-Regelungen nicht lohnt, mehr zu arbeiten. Das ließe sich ändern, wenn ein Alternativmodell umgesetzt wird, dass das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) vorschlägt. (23.2.2010)
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Weichen für Wachstum und Beschäftigung stellen (20.10.2009)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Vorschläge der BDA für ein wirtschafts- und sozialpolitisch nachhaltiges Regierungsprogramm (Okt 2009)
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Hartz IV: Sanktionen wenig treffsicher (08.10.2009)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Böckler Impuls 15/2009: Gut drei Prozent aller Arbeitslosen im ALG-II-Bezug müssen Leistungskürzungen hinnehmen, weil sie Termine versäumt, zu wenig Bewerbungen geschrieben oder Jobs abgelehnt haben.
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Bündnis fordert ein Moratorium für Hartz-IV-Sanktionen (23.09.2009)
Tacheles e.V.Beschreibung
Die Initiator/innen des Aufrufes halten angesichts der hohen Zahl erfolgreicher Widersprüche und Klagen und der Personalsituation in den Jobcentern wie auch vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise einen sofortigen Stopp der gegenwärtigen Sanktionspraxis und ein Überdenken der Sanktionsregelungen für dringend notwendig.
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Zeitreihe zu Sanktionen nach Ländern (06.07.2009)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Die neue Publikation der Grundsicherungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit beinhaltet Daten über die Anzahl neu festgestellter Sanktionen nach Gründen, den Bestand an erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit Kürzung nach Leistungsart und –höhe, den Bestand an erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit mindestens einer Sanktion nach soziodemographischen Merkmalen (Geschlecht, Altersgruppen und Arbeitslosenstatus) sowie Sanktionsquoten.
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"Wer nicht spurt, kriegt kein Geld." Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende. Erfahrungen, Analysen, Schlußfolgerungen (12.01.2009)
Berliner Kampagne gegen Hartz IVBeschreibung
Broschüre der Berliner Kampagne gegen Hartz IV.
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Haltung der Bundesregierung zu „Arbeitsanreizen“ (02.10.2007)
Bundesministerium für Wirtschaft und TechnologieBeschreibung
Bundestagsdrucksache 16/6230 vom 17.08.07. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke stellt die Bundesregierung ihre Haltung zu Arbeitsanreizen durch Einkommenshöhe bei Fach- und Führungskräften im Gegensatz zu Alg II-Empfängern dar.
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Grundsicherung für Arbeitsuchende NRW - Datenreport (26.09.2007)
Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-WestfalenBeschreibung
In Nordrhein-Westfalen erhalten mehr als 1,7 Millionen Menschen eine „Grundsicherung für Arbeitsuchende“, die so genannte SGB II-Leistung. Das Ausmaß der Hilfebedürftigkeit ist regional jedoch sehr unterschiedlich. Um hier einen genauen Überblick zu erhalten, gibt es jetzt bundesweit erstmals einen umfassenden Datenreport, der vergleichbare Daten von Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen bereitstellt.
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Sanktionen für Leistungsbezieher des ALG II, § 31 SGB II (11.04.2007)
Evangelisches Bildungswerk DortmundBeschreibung
Die Broschüre von Jonny Bruhn Tripp und Gisela Tripp führt ein in die wichtigsten Sanktionsregelungen für ALG II-Bezieher.
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Modell für existenzsichernde Beschäftigung des BMWi (15.03.2007)
Arbeitsgemeinschaft Selbständiger UnternehmerBeschreibung
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e.V. (ASU) zum Kombilohnvorschlag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 15.03.2007.
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Kombilohnmodell: Kein Preis für den Fleiß (01.02.2007)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Bewertung des Kombilohnmodells des Sachverständigenratsmitglieds Peter Bofinger im iwd Nr. 5 vom 01.02.2007.
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Niedriglohn-Subvention (09.01.2007)
ver.di - Vereinte DienstleistungsgewerkschaftBeschreibung
Wirtschaftspolitische Informationen 1/2007. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft hält nichts von den Vorschlägen der Wissenschaftler Bofinger und Walwei einer "negativen Einkommensteuer", die der SPD-Parteivorstand in seiner Bremer Erklärung im Konzept einer "Steuergutschrift für Geringverdiender" ("Bonus für Arbeit") aufgegriffen hat.
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Ein wirksames Kombilohnmodell (08.11.2006)
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungBeschreibung
Kapitel im Jahresgutachten 2006/07 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Kapitel 7 "Arbeitsmarkt", S. 385-401
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Das Workfare-Modell des IZA: Grundstein zur Überwindung der Beschäftigungskrise (31.10.2006)
IZA - Forschungsinstitut zur Zukunft der ArbeitBeschreibung
Beitrag in IZA Compakt (Oktober 2006, S.1-4): Das IZA setzt den aktuell diskutierten Kombilohn-Modellen ein Workfare-Konzept entgegen. Dieses sieht vor, dass Leistungen der Grundsicherung für Erwerbsfähige künftig nur dann gewährt werden, wenn eine Gegenleistung in Form von sozial nützlicher Ganztagsarbeit erbracht wird.
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ALG II: Den Druck erhöhen (19.10.2006)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
iwd-Beitrag in Nr. 42 vom 19.10.2006: Obwohl die Arbeitslosigkeit rückläufig ist, scheint die Zahl der arbeitslosen ALG-II-Empfänger bei 2,8 Millionen fest zementiert. Offenbar haben sich viele Langzeitarbeitslose inzwischen mit Hartz IV - gegebenenfalls plus Nebenjob - eingerichtet und suchen nicht mehr ernsthaft nach einer Vollzeitstelle. Der Sachverständigenrat will deshalb das ALG II für Minijobber kürzen.
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