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Dossier

SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.

Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.

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im Aspekt "Bürgerarbeit"
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    Statistik zum "Modellprojekt Bürgerarbeit" (10.10.2011)

    Bundesagentur für Arbeit

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    Monatliche Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu dem Modellprojekt Bürgerarbeit

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    Bürgerarbeit – ein geeignetes Instrument? (15.10.2010)

    Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung

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    Beitrag in GIB Info 3/2010.

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    Eingliederungsleistungen SGB II 2011 - Antwort auf die Stellungnahme der bag Arbeit e.V. (13.10.2010)

    CDU/CSU Bundestagsfraktion

    Beschreibung

    Antwort des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion CDU/ CSU auf die Stellungnahme der Mitgliederversammlung zu den seitens der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II.

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    Positionierung zum Modellprojekt Bürgerarbeit (21.09.2010)

    Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe

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    Der Evangelischer Fachverband für berufliche und Soziale Integration (FABI) in der Diakonie RWL sieht das Modellprojekt Bürgerarbeit kritisch. Es sei kein Mittel eine Arbeitslosigkeit nachhaltig zu reduzieren. Stattdessen sollten bestehende Programme wie JobPerspektive weitergeführt werden.

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    Bürgerarbeit: Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren (02.08.2010)

    Bundesregierung

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    Beitrag im Magazin für Soziales, Familie und Bildung Nr. 90, Ausg. 8/2010

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    Das Modellprojekt „Bürgerarbeit" – Fragen und Antworten (02.08.2010)

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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    Infoseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur "Bürgerarbeit"

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    Programm Bürgerarbeit (15.07.2010)

    Bundesregierung

    Beschreibung

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verfolgte die Absicht, einen möglichst hohen Anteil der arbeitslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen durch qualitativ gute und konsequente Aktivierung in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren und nur die arbeitslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in "Bürgerarbeit" zu vermitteln, bei denen eine Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht möglich ist. (Laufzeit: 15.07.2010 - 31.12.2014)

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    Arbeitsmarktpolitik und Engagement (13.07.2010)

    Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement

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    Das Nationale Forum für Engagement und Partizipation unterstützt die Bundesregierung bei der Entwicklung und Umsetzung einer nationalen Engagementstrategie. Im Dialogforum Arbeitsmarktpolitik und Engagement wird dafür plädiert, dass Modelle entwickelt werden, in denen der Bereich der Erwerbsarbeit vom Engagement profitieren kann. Zugleich müssten aber auch Rahmenbedingungen für das Erwerbsleben gesetzt werden, die Engagement ermöglichen und fördern.

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    "Bürgerarbeit ist konsequentes Fördern und Fordern" (12.07.2010)

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales

    Beschreibung

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales startet am 15. Juli 2010 mit dem neuen Modellprojekt Bürgerarbeit. Mit 197 Jobcentern aus allen 16 Bundesländern wird sich fast die Hälfte aller Grundsicherungsstellen bundesweit an dem Modellprojekt für eine bessere Integration von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt beteiligen. Unter den Informationen des Bundesarbeitsministeriums finden Sie auch eine Liste der beteiligten Jobcenter.

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    Bürgerarbeit nicht als Sackgasse sondern als Sinnstiftung (01.06.2010)

    Bündnis 90 / Die GRÜNEN

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    Erklärung von Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik Bündnis 90/Die Grünen, zum Vorhaben des Bundesarbeitsministeriums, Langzeitarbeitslosen "Bürgerarbeit" im Bereich Ordnung und Säuberung im öffentlichen Raum anzubieten: "Müll aufsammeln und Straße fegen (…) bietet aber keine Chancen, sondern führt die Langzeitarbeitslosen in die Sackgasse. Wer ihnen helfen will, muss sinnstiftende Jobs anbieten, zum Beispiel als Assistenzkraft von Schulhausmeistern oder in sozialen und kulturellen Projekten."

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    Haseloff bekräftigt Ziel der bundesweiten Umsetzung von Bürgerarbeit (31.05.2010)

    Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft Sachsen-Anhalt

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    „Mit der Aufnahme der Bürgerarbeit in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist erstmals die Voraussetzung dafür geschaffen worden, dieses in Sachsen-Anhalt entwickelte und erfolgreich vor drei Jahren an mehreren Orten gestartete Projekt in geeigneten Regionen ganz Deutschlands erproben zu können.“ Dies betonte Sachsen-Anhalts Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Reiner Haseloff während einer Podiumsdiskussion des Diakonischen Werkes in der Berliner Landesvertretung Sachsen-Anhalts zur Bürgerarbeit. (Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr. 037/10, März 2010)

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    Modellprojekt „Bürgerarbeit“ in Sachsen-Anhalt (27.05.2010)

    MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik

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    Beitrag von Alexandra Wagner für MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik (Mai 2007).

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    Bekanntmachung: Interessenbekundungsverfahren zur Durchführung von Modellprojekten "Bürgerarbeit" (27.05.2010)

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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    Das Interessenbekundungsverfahren (19.04.-27.05.2010) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales richtet sich an alle Grundsicherungsstellen. Es wird im ESF-Bundesprogramm durchgeführt. Ziel ist es, einen möglichst hohen Anteil der arbeitslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen durch Bürgerarbeit in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren, bei denen eine Integration sonst nicht möglich ist.

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    Exklusion inklusive - "Aktivierende Arbeitsmarktpolitik" und Workfare made in Germany (27.05.2010)

    Rosa-Luxemburg-Stiftung

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    Beitrag der Reihe rls papers von Armin Stickler und Irina Vellay. Zur Bürgerarbeit vgl. S. 9-11

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    Kommunen planen Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose (27.05.2010)

    Deutscher Städte- und Gemeindebund

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    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund setzt sich für bezahlte Bürgerarbeit bundesweit ein. Dies sei der richtige Ansatz, um Arbeitsplätze für ältere und wenig qualifizierte Erwerbslose zu schaffen. Nach den Vorstellungen der Kommunen soll die Bürgerarbeit sozialversicherungspflichtig sein und in gemeinnützigen Bereichen angeboten werden.

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    Das Konzept "Bürgerarbeit" (27.05.2010)

    Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit

    Beschreibung

    Nach dem ersten Modellversuch in Sachsen-Anhalt und 2 weiteren Erprobungen in Oberfranken findet das Modell "Bürgerarbeit" Eingang in den Koalitionsvertrag von Oktober 2009. Ab 2010 sollen weitere Modellversuche folgen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit bag sammelt auf ihrer News-Seite einschlägige Dokumente.

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    Ausweitung öffentlich geförderter Beschäftigung - Argumente, Standpunkte und Erfahrungen (27.05.2010)

    Deutscher Bundestag

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    Infobrief des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Zur Bürgerarbeit vgl. S.21-22.

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    Bürgerarbeit – Wir finanzieren Arbeit statt Arbeitslosigkeit (27.05.2010)

    Bundesagentur für Arbeit

    Beschreibung

    Informationen der Bundesagentur für Arbeit zum Thema Bürgerarbeit. Das im Jahr 2006 in Sachsen-Anhalt gestartete Modellprojekt "Bürgerarbeit" hat an insgesamt sechs Standorten signifikant zur Reduzierung der regionalen Arbeitslosigkeit beigetragen.

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    JobPerspektive/JobOffensive - Die erfolgreiche Umsetzung des Projekts "Bürgerarbeit" im Freistaat Bayern (27.05.2010)

    Bundesagentur für Arbeit

    Beschreibung

    Informationen der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit. (Stand März 2010)

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    Forderungen zur Weiterentwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung (27.05.2010)

    Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband

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    Im Zuge der Debatte um weitere Reformen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende gibt aus der Politik neue Vorschläge für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. Von der Idee der Bürgerarbeit bis hin zu einem gemeinwohlorientierten Arbeitsmarkt reichen die neueren Ideen für den Einsatz öffentlich geförderter Beschäftigung. Der PARITÄTISCHE stellt in einem Thesenpapier seine Positionen nochmals vor

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    Diakonie fordert Aufbau eines sozialen Arbeitsmarktes (27.05.2010)

    Evangelische Kirche in Deutschland

    Beschreibung

    Die Diakonie hat die Bundesregierung aufgefordert, einen sozialen Arbeitsmarkt aufzubauen, damit Erwerbslosen sinnvolle Beschäftigungsangebote gemacht werden könnten. Sie warb für das Konzept der sogenannten Bürgerarbeit.

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    Position zur Bürgerarbeit (17.05.2010)

    Die Linkspartei. PDS

    Beschreibung

    Positionspapier der Bundestagsfraktion Die Linke zur Bürgerarbeit (Stand 17.05.2010)

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    Städtebund will bezahlte Bürgerarbeit (10.03.2010)

    Deutscher Städte- und Gemeindebund

    Beschreibung

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund setzt sich dafür ein, bezahlte Bürgerarbeit bundesweit einzuführen. Dies sei der richtigen Ansatz, um Jobs für ältere und wenig qualifizierte Erwerbslose zu schaffen. Bezahlte Bürgerarbeit sollte sozialversicherungspflichtig sein und in gemeinnützigen Bereichen angeboten werden.

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    Die „Job-Perspektive-Plus“ wirkt weiter (08.04.2009)

    Bundesagentur für Arbeit

    Beschreibung

    Informationen der Bundesagentur für Arbeit zu den Erfolgen des Projekts "Job-Perspektive-Plus" in Weiden/Bayern. BA-Presse Info 020/2009 vom 08.04.2009

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    Bürgerarbeit gutes lokales Modell (06.03.2007)

    Bündnis 90 / Die GRÜNEN

    Beschreibung

    Bündnisgrüne in Ostdeutschland befürworten Bürgerarbeit als kommunales und freiwilliges Modell - und verweisen auf die Grenzen. (Beitrag von Steffi Lemke, politische Geschäftsführerin im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen)

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    "Bürgerarbeit" – neues Konzept zum Abbau der Arbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt (12.07.2006)

    Sachsen-Anhalt

    Beschreibung

    Das Land Sachsen-Anhalt und Bundesagentur für Arbeit rufen das Pilotprojekt "Bürgerarbeit" ins Leben, das sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für jene schaffen soll, die auf dem ersten Arbeitsmarkt chancenlos sind.

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