SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
Zurück zur Übersicht- Ergebnisse und Projekte aus dem IAB
- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
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Schreiben der BAGFW zu den Kürzungen des Eingliederungstitels für das Haushaltsjahr 2011 (27.10.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien WohlfahrtspflegeBeschreibung
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung sollen 2011 und in den Folgejahren deutlich weniger Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zur Verfügung gestellt werden, als im Vorjahr. Für den Bereich des SGB II waren 2010 noch 6,6 Mrd. Euro angesetzt, im Jahr 2011 werden nur noch 5,3 Mrd. Euro zur Verfügung stehen. Dies entspricht einer Mittelkürzung um 19, 7 Prozent.
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Soziale Unwucht korrigieren! (13.10.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft ArbeitBeschreibung
Stellungnahme der Mitgliederversammlung der bag arbeit e.V. zu den seitens der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II
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Eingliederungsleistungen SGB II 2011 - Antwort auf die Stellungnahme der bag Arbeit e.V. (13.10.2010)
Beschreibung
Antwort der Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion der SPD auf die Stellungnahme der Mitgliederversammlung zu den seitens der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II.
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Eingliederungsleistungen SGB II 2011 - Antwort auf die Stellungnahme der bag Arbeit e.V. (13.10.2010)
CDU/CSU BundestagsfraktionBeschreibung
Antwort des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion CDU/ CSU auf die Stellungnahme der Mitgliederversammlung zu den seitens der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II.
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Eingliederungsleistungen SGB II 2011 - Antwort auf die Stellungnahme der bag Arbeit e.V. (13.10.2010)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Antwort von Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der BA, auf die Stellungnahme der Mitgliederversammlung zu den seitens der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II.
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Sicherung von Beschäftigung und sozialer Schutz bei Arbeitslosigkeit (12.08.2010)
Sozialverband DeutschlandBeschreibung
SoVD-Präsident Adolf Bauer und SoVD-Arbeitskreisvorsitzende Ursula Engelen-Kefer haben bei einer Pressekonferenz in Berlin ein Positionspapier zur Sicherung von Beschäftigung und für den sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit vorgestellt. Das Positionspapier zeigt in aller Klarheit auf, welche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik dringend geboten sind. Der SoVD fordert insbesondere eine transparente, bedarfs- und realitätsgerechte Neubemessung der Hartz IV-Regelsätze und eine umfassende Berücksichtigung der kinderspezifischen Bedarfe.
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Für einen Differenzierten Arbeitsmarkt zur Integration langzeitarbeitsloser Menschen (31.05.2010)
ArbeiterwohlfahrtBeschreibung
Positionspapier der Arbeiterwohlfahrt (November 2006).
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Gute öffentlich geförderte Beschäftigung - Eine Alternative zu Langzeitarbeitslosigkeit und Ein-Euro-Jobs (26.04.2010)
Die Linkspartei. PDSBeschreibung
Die Bundesregierung soll 500.000 öffentlich geförderte Stellen schaffen, um zusätzliche und gesellschaftlich wichtige Tätigkeiten zu erledigen und Landzeiterwerbslosigkeit zurückzudrängen. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/1397), der am 22.04.10 in erster Lesung im Bundestag beraten wird. Gleichzeitig wollen die Parlamentarier die Ein-Euro-Jobs abschaffen. (Bundestagsdrucksache 17/1397)
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Ein-Euro-Jobs: Sackgasse für Jugendliche (25.01.2010)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Böckler Impuls 01/2010: Jungen Arbeitslosen helfen Ein-Euro-Jobs nicht in reguläre Beschäftigung.
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Governance der arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungsförderung im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) - Ein Stadtstaatenvergleich (01.01.2010)
Institut Arbeit und Wirtschaft an der Universität BremenSommer, JörgQuelle: Projektbeschreibung beim IAWBeschreibung
Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie die Arbeitsmarktpolitik sind in der öffentlichen Wahrnehmung ein bundespolitisches Thema und in erster Linie eine "Domäne des Nationalstaats". In der tatsächlichen Bearbeitung des gesellschaftlichen Problems verfestigter (Langzeit)Arbeitslosigkeit entfaltet aber nicht nur der Bundesgesetzgeber seine Wirkung. Es spielt darüber hinaus neben den Rechtsvorschriften und Förderprogrammen der Europäischen Union (EU) und der Bundesländer insbesondere die lokale Ebene eine wichtige Rolle: So wurden auf lokaler Ebene durch die Kommunen bereits seit den späten 1970er Jahren in breitesten Variationen eigene Instrumentarien und Ansätze zur Abmilderung der mit der (Langzeit)Arbeitslosigkeit einhergehenden Problemlagen entwickelt. Die Bedeutung und die Vielfalt lokaler Interventionsstrategien sind auch durch die Einführung des Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) zum 1. Januar 2005 nicht reduziert worden, wenngleich zum einen bundeseinheitliche Regelungen sowie zum anderen völlig neue Governancestrukturen implementiert worden sind. Letztendlich haben sich in den letzten drei Dekaden auf lokaler Ebene markante Varianzen hinsichtlich der Zielzuschreibungen sowie der Governance der arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungsförderung herausgebildet, wobei sich letzteres sowohl in den das Handeln regelnden Strukturen als auch im Prozess der Regelungen widerspiegelt.>> Vor diesem Hintergrund wird in dem Projekt die Governance der arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungsförderung im Stadtstaatenvergleich seit Einführung des SGB II beschrieben und analysiert. Hintergrund ist der Befund, dass sich angesichts identischer europäischer und bundesgesetzlicher Vorgaben die Zielsetzungen der arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungsförderung teilweise deutlich unterscheiden sowie auch die verschiedenen Instrumente der arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungsförderung anteilig deutlich unterschiedlich genutzt werden.>> Die zentrale Frage lautet, ob diese
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Arbeit für alle?! - Diakonischer Zwischenruf 01 (03.11.2009)
Diakonie Rheinland-Westfalen-LippeBeschreibung
Der Beitrag von Uwe Becker, Vorstand der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe e.V. erklärt, das gängige Aktivierungs-Paradigma, das im Rahmen der Hartz-Gesetzgebungen Einzug in die Sozialgesetzbücher gefunden habe, für gescheitert und thematisiert die Kontroverse um Ein-Euro-Jobs.
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Arbeitsmarkt: Im Osten 200.000 Ein-Euro-Jobs (08.10.2009)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Böckler Impuls 05/2007: In Ostdeutschland arbeiten mehr Menschen in Ein-Euro-Jobs als im Westen - nicht nur im Verhältnis zur Zahl der regulär Beschäftigten. Viele von ihnen wären eigentlich für den ersten Arbeitsmarkt geeignet. Aber da fehlen die Stellen.
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Jobcenter: Viel Geld verbrannt (24.03.2009)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
iwd Nr. 6 vom 5. Februar 2009: Die Jobcenter haben im Jahr 2007 rund 5,5 Milliarden Euro in die Förderung von ALG-II-Empfängern gesteckt. Ein Großteil der Mittel floss in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) und 1-Euro-Jobs. Doch der damit erzielte Effekt war äußerst bescheiden. Nur 12 beziehungsweise 11 Prozent der Teilnehmer hatten sechs Monate nach dem Ende der Maßnahme einen regulären Arbeitsplatz.
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Wissenschaftliche Bilanzierung zu ausgewählten Instrumenten der Hartz-Reformen (01.01.2009)
Forschungsteam Internationaler ArbeitsmarktWagner, AlexandraBeschreibung
Kontext / Problemlage: In den letzten Jahren hat sich in Deutschland ein bereits seit den 90er Jahren vollziehender Trend fortgesetzt: Immer mehr Beschäftigungsverhältnisse gehören zu den sogenannten "atypischen" Formen. In den letzten zwei Dekaden sind eine Reihe arbeitsrechtlicher Regelungen verabschiedet worden, die "atypische" Beschäftigungsverhältnisse betreffen. Im Zuge der so genannten Hartz-Reformen kam es zu einem Paket gesetzlicher Veränderungen, die - so die Intention der damals politisch Verantwortlichen - das Entstehen von Beschäftigungsverhältnissen jenseits des so genannten "Normalarbeitsverhältnisses" befördern und auf diese Weise dazu beitragen sollten, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Diese Entscheidungen werden wissenschaftlich und politisch kontrovers diskutiert.>> Fragestellung: Ausgehend von den Intentionen des Gesetzgebers wird eine Bilanzierung der Entwicklung der "atypischen" Beschäftigung vorgenommen, die sich auf folgende Themen bezieht: Teilzeitbeschäftigung, Leiharbeit, geringfügige Beschäftigung (Minijobs), Beschäftigung in der Gleitzone (Midijobs), Solo-Selbständigkeit, befristete Beschäftigung, Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Ein Euro Jobs oder Zusatzjobs). Dabei geht es sowohl um deren quantitative Entwicklung als auch um Erkenntnisse zur Struktur der "atypischen Beschäftigung". Methoden: Die Entwicklung der "atypischen" Beschäftigung wird auf der Grundlage veröffentlichter Daten und wissenschaftlicher Erhebungen und Studien rekonstruiert, zusammengefasst und bewertet.
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Von den Ein-Euro-Jobs zum "Dritten Arbeitsmarkt": Die Dienstpflicht zu gemeinnütziger Arbeit als Allheilmittel für den Arbeitsmarkt und für die fiskalische Krise der Kommunen? (28.05.2008)
Fachhochschule Dortmund Fachbereich Angewandte SozialwissenschaftenBeschreibung
Das Heft dokumentiert einen Kongress am 8. September 2007 in Dortmund. Es gibt die Referate und Positionen zu den aktuellen Entwicklungen von Workfare-Konzepten in Deutschland als eine Phase experimenteller Erprobung in der Sozialpolitik wieder (63 S.).
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Ein-Euro-Jobs: Rechnungshof legt Reformbedarf offen (19.05.2008)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach kommentierte das Ergebnis der Bundesrechnungshof-Prüfung, die bemängelt, dass in zwei Dritteln aller Fälle die Fördervoraussetzungen nicht erfüllt seien, meist handele es sich zudem bei den geförderten Tätigkeiten um reguläre Aufgaben der öffentlichen Hand. So sollten reguläre Arbeitskräfte gespart oder haushaltsbedingter Personalmangel ausgeglichen werden, berichtet die Bonner Finanzkontrollbehörde.
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Entscheidung über die Zukunft von Ein-Euro-Jobs in Bonn (10.03.2008)
Erwerbslosenforum DeutschlandBeschreibung
Das Erwerbslosen Forum Deutschland hatte einen Bürgerantrag gestellt, der alle Arbeitsgelegenheiten in sozialversicherungspflichtige Stellen umwandeln soll. Augrund dieses Antrags befasst sich am 11.03.08 der Bürgerausschuss der Bundesstadt Bonn mit der Zukunft der Ein-Euro-Jobs.
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Ein-Euro-Jobs (27.02.2008)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Informationen des DGB.
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Hartz IV: Größere Abhängigkeit vom Staat (23.08.2007)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
In dem iwd-Beitrag in Nr. 34 vom 23.08.2007 wird gezeigt, dass es heute im Vergleich zu 2005 fast eine Million mehr Menschen gibt, die von Hartz IV leben.
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Ein-Euro-Jobs – eine Zwischenbilanz im Mai 2007 (11.06.2007)
MonApoli - Monitor ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Der Beitrag von Alexandra Wagner fasst aktuelle Forschungsergebnisse zu den Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante zusammen, die die Indizien bestätigen, dass es häufig zu einem nicht sachgemäßem Einsatz kommt.
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Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: Beschäftigungsprogramm auf Staatskosten (22.03.2007)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
ABM und 1-Euro-Jobs lassen zwar die Arbeitslosenstatistik positiver aussehen. Sie kosten aber unterm Strich deutlich mehr als andere Spielarten der Arbeitsmarktpolitik und bringen den Betroffenen weniger. (iwd-Artikel Nr. 12 vom 22.3.2007)
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Modell für existenzsichernde Beschäftigung des BMWi (15.03.2007)
Arbeitsgemeinschaft Selbständiger UnternehmerBeschreibung
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e.V. (ASU) zum Kombilohnvorschlag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 15.03.2007.
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Paritätische Positionen zur Weiterentwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung (13.03.2007)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Die Position des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Weiterentwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung, die laut DPWV individuelle Integrationswege beschreiten sollte, damit Langzeitarbeitslose an den ersten Arbeitsmarkt herangeführt werden.
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GemeinwohlArbeit (30.01.2007)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Informationsbroschüre des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Nordrhein-Westfalen zum Modellprojekt zur qualifizierten Umsetzung von Arbeitsgelegenheiten.
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Dritter Arbeitsmarkt (24.01.2007)
Deutscher Caritasverband e.V.Beschreibung
Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes zum Thema "Dritter Arbeitsmarkt" anläßlich der Anhörung der AG Arbeitsmarkt am 18.10.2006.
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Für eine Ausweitung und eine neue Qualität öffentlich finanzierter Beschäftigung (16.01.2007)
Die Linkspartei. PDSBeschreibung
Reader zur Anhörung der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag am 27.11.2006.
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Kammer fordert Pfadwechsel bremischer Arbeitsmarktpolitik (14.12.2006)
Arbeitnehmerkammer BremenBeschreibung
Stellungnahme der Arbeitnehmerkammer Bremen vom 14.12.2006: Wir brauchen sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse statt „Ein-Euro-Jobs", da nur dies den Betroffenen eine Tätigkeit und Anerkennung in einem würdigen Arbeitsrechtsverhältnis vermittelt.
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Kombilöhne – Positionen von ver.di (21.09.2006)
ver.di - Vereinte DienstleistungsgewerkschaftBeschreibung
Beschluss des ver.di Bundesvorstands, Berlin, vom 4. September 2006.
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Ein-Euro-Jobs - BDA kompakt (26.07.2006)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Laut BDA muß im Bereich der öffentlichen Arbeitsgelegenheiten – wie auch der Bundesrechnungshof festgestellt hat – erheblich nachgebessert werden um sicherzustellen, dass keine Arbeitsplätze am ersten Arbeitsmarkt verdrängt werden.
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Alternativen zu den Ein-Euro-"Jobs" (25.07.2006)
MonApoli - Monitor ArbeitsmarktpolitikBeschreibung
Beitrag von Alexandra Wagner (Projekt Monapoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik) zum Vorschlag der Berliner Kampagne gegen Hartz IV. Die Vorzüge gegenüber der aktuellen Praxis der 1-Euro-Jobs werden darin gesehen, dass die Tätigkeiten frei gewählt werden und voll sozialversicherungspflichtig sind und sie dadurch mehr Würde und gesellschaftliche Anerkennung bieten. Das Konzept ist aus Sicht ihrer Initiator/inn/en ein kurzfristig realisierbares, weil das vorgeschlagene Förderinstrument weitgehend kostenneutral eingesetzt werden kann.
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Öffentlich geförderte Beschäftigung (20.07.2006)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Positionspapier von Annelie Buntenbach, DGB: Für ältere Langzeitarbeitslose sowie gesundheitlich angeschlagene Arbeitnehmer/innen mit geringen Chancen auf dem „ersten“ Arbeitsmarkt fehle ein Beschäftigungsinstrument „ehrlicher zweiter Arbeitmarkt“ zur mehrjährigen Beschäftigungsförderung für Tätigkeiten, die der Allgemeinheit zu Gute kommen.
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Jeder zweite Zusatzjob wird im Osten angeboten (04.07.2006)
Institut für Wirtschaftsforschung HalleBeschreibung
Pressemitteilung aus dem IW Halle. Fast die Hälfe der im Juni 2006 in Deutschland angebotenen ca. 280 000 Arbeitsgelegenheiten stehen in Ostdeutschland zur Verfügung.
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Weiterentwicklung öffentlich geförderter Beschäftigung (09.06.2006)
ArbeiterwohlfahrtBeschreibung
Eckpunktepapier der Arbeiterwohlfahrt AWO vom 09.06.2006.
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Kombilohn - Eine teure Scheinlösung (21.12.2005)
IZA - Forschungsinstitut zur Zukunft der ArbeitBeschreibung
Dr. Hilmar Schneider, Direktor für Arbeitsmarktpolitik im IZA, geht davon aus, dass Kombilöhne viel kosten und wenig bringen.
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Mehr aus Zusatzjobs machen (26.11.2005)
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen BerlinBeschreibung
Beitrag von Harald Wolf, Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Berlin vom 26.11.2005. Er fordert eine Neuorientierung öffentlich geförderter Beschäftigung.
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Statistische Informationen zu Beschäftigung schaffenden Maßnahmen (15.11.2005)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit stellt auf dieser Seite u.a. aktuelle Daten zu den Arbeitsgelegenheiten zur Verfügung.
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Empfehlungen der bag arbeit e.V. zur Weiterentwicklung der Integrationsarbeit im Rahmen des SGB II (11.11.2005)
Bundesarbeitsgemeinschaft ArbeitBeschreibung
(11.11.2005) Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit zum SGB II, der neuen regionalen Arbeitsmarktpolitik und ihren Perspektiven.
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Studie zum Einsatz von so genannten Zusatzjobs (Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) nach Hartz IV in zwei hessischen Kommunen (01.01.2005)
Bröhling, RüdigerBeschreibung
1. Kontext / Problemlage: Vor dem Hintergrund fortdauernder Probleme auf dem Arbeitsmarkt, insbesondere angesichts der auf hohem Niveau verharrenden Langzeitarbeitslosigkeit, wird im Zuge von Hartz IV die Zahl der Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) für Bezieher/innen von Arbeitslosengeld II deutlich ausgeweitet. Damit erfahren Elemente einer Workfare-Strategie in der öffentlich geförderten Beschäftigung einen spürbaren Bedeutungszuwachs. Daneben weist die Arbeitsmarktreform den Kommunen eine größere Verantwortung und umfangreichere Kompetenzen für die lokale Arbeitsmarktpolitik zu. Insbesondere die konkrete Ausgestaltung der Zusatzjobs (Höhe der Entschädigung und der Fallpauschalen, Prüfung der Zusätzlichkeit u. a.) obliegt weit gehend den kommunalen Akteuren. Mit dieser Kommunalisierung und der Umstrukturierung des öffentlich geförderten Arbeitsmarktes verschiebt Hartz IV das System der kommunalen Beschäftigungsförderung gleichzeitig an zwei relevanten Punkten.>> 2. Fragestellung: In welcher Weise also füllen die kommunalen Grundsicherungsträger die politisch neu abgesteckten Spielräume aus? Wie hat sich durch Hartz IV die öffentlich geförderte Beschäftigung in den Kommunen verändert? Inwieweit wird die Schwerpunktverlagerung auf MAE-Beschäftigungsvarianten umgesetzt und welche Funktionen werden den Zusatzjobs auch im Verhältnis zu anderen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten zugewiesen? Daneben ist jener Prozess von Interesse, in dem die Rahmenbedingungen der Arbeitsgelegenheiten festgelegt werden. Welche arbeitsmarktpolitischen Akteure spielen dabei eine Rolle und wie sehen die Ergebnisse aus? Insbesondere stellt sich die Frage nach der Zusätzlichkeit der Tätigkeiten. Wo liegen die Schwierigkeiten der Zusätzlichkeits-Definition, der Bewertung und der Kontrolle? Welche formalisierten Verfahren gibt es, um mit dieser Problematik umzugehen? Methoden: Die Studie untersucht am Beispiel des ländlich geprägten Landkreises Marburg-Biedenkopf
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Hartz IV in Baden-Württemberg. Die Erfahrungen der Betroffenen mit der Umsetzung und den Auswirkungen des SGB II - Hartz IV in Baden-Wuerttemberg.
Empirische Sozialforschung und ErwachsenenbildungAmes, Anne
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