SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
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- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
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Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
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Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen (26.10.2019)
Deutscher BundestagBeschreibung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert einen Gesetzentwurf, der das Kindergeld, den Kinderzuschlag, das Sozialgeld für Kinder und die Bedarfe für Bildung und Teilhabe in eine Leistung – der Kindergrundsicherung – zusammenfasst. (Bundestagsdrucksache 19/14326) (26.10.2019)
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Statistik Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) - Bedarfe, Leistungen, Einkommen (09.08.2013)
Bundesagentur für Arbeit, StatistikBeschreibung
Statistikangebot der Bundesagentur für Arbeit
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Kinderarmut bekämpfen – Forderungen zur finanziellen Unterstützung von Kindern (16.09.2010)
Deutscher KinderschutzbundBeschreibung
Der Deutsche Kinderschutzbund ist hierbei in Anlehnung an Berechnungen des Paritätischen der Meinung, dass jedes Kind in einem ersten Schritt je nach Alter eine Unterstützung bzw. Förderung in Höhe von 276 Euro (bis zum 6. Lebensjahr), 332 Euro (zwischen dem 6. und 14. Lebensjahr) bzw. 358 Euro (zwischen dem 14. und 18. Lebensjahr) erhalten muss. Hiermit sollten der notwendige Bedarf an Grundgütern gedeckt und die soziokulturelle Teilhabe zumindest ansatzweise möglich sein.
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Wahlrecht beim Kinderzuschlag und "Dunkelziffer der Armut" (07.09.2010)
Arbeitnehmerkammer BremenBeschreibung
Der Beitrag von Johannes Steffen, Arbeitnehmerkammer Bremen, stellt die Chancen und Risiken des, von vielen Verbänden und Sachverständigen geforderte Wahlrecht zwischen Kinderzuschlag und Wohngeld einerseits und Leistungen der Grundsicherung nach SGB II dar.
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Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf BEEG (27.07.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien WohlfahrtspflegeBeschreibung
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat Stellung genommen zum Referentenentwurf für einen Beitrag zum Haushaltsbegleitgesetz betreffend das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG). Sie stellt dabei fest, dass es dem Sparpaket der Bundesregierung an sozialer Ausgewogenheit fehlt.
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Reformbedarf des Kinderzuschlags (17.03.2010)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBeschreibung
Die Haushaltsausgaben für den Kinderzuschlag betrugen im vergangenen Jahr 363,5 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/968) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/686) hervor. Die Zahl der durch den Zuschlag erreichten Kinder belief sich im Februar 2010 auf rund 290.000, heißt es in der Antwort.
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Einkommensgrenzen beim Kinderzuschlag bleiben (28.12.2009)
BundesregierungBeschreibung
Einen völligen Wegfall der Einkommensgrenzen beim Kinderzuschlag wird es in absehbarer Zeit nicht geben. In ihrer Antwort (17/374 vom 28.12.2009) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/187) begründet die Bundesregierung ihre Klarstellung damit, dass jede Form der Einkommensanrechnung beim Kinderzuschlag eine Einkommensgrenze voraussetze, an der die Anrechnung beginnt.
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Kinderzuschlag ausbauen (02.12.2009)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
DGB Arbeitsmarkt aktuell Nr. 8: Vorschlag des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Bekämpfung der Hartz-IV-Abhängigkeit von Familien.
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Der Kinderzuschlag (30.11.2009)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBeschreibung
Aktuelle Informationen aus dem Bundesfamilienministerium zur Familienleistung Kinderzuschlag.
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Kinderarmut in Deutschland: Eine drängende Handlungsaufforderung an die Politik (24.09.2009)
BundesjugendkuratoriumBeschreibung
Die Stellungnahme des Bundesjugendkuratoriums hält u.a. das arbeitsmarktpolitische Instrument der Integration von Müttern und Vätern in den Arbeitsmarkt für einen wichtigen Schritt zur Vermeidung von Kinderarmut. Kinder Alleinerziehender sind besonders von Einkommensarmut betroffen. Das BJK fordert eine Weiterentwicklung der Sozialtransfers zu einer Kindergrundsicherung.
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DCV-Vorschlag zur Bekämpfung der Kinderarmut (12.01.2009)
Deutscher Caritasverband e.V.Beschreibung
Sonderausgabe der Zeitschrift neue caritas (Oktober 2008). Vorschläge des Deutschen Caritasverbandes, wie die Bekämpfung der Kinderarmut gelingen kann.
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Neuregelung des Kinderzuschlages auf den Weg gebracht (30.06.2008)
Deutscher BundestagBeschreibung
Heute im Bundestag - hib-Meldung 195: Der Kinderzuschlag kann neu geregelt werden. In seiner Sitzung am Mittwochvormittag hat der Familienausschuss einem Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD (16/8867) zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes in der durch einen Koalitionsantrag geänderten Fassung mit den Stimmen der Regierungskoalition zugestimmt.
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Experten: Änderungen beim Kinderzuschlag sind nur "ein erster Schritt" (03.06.2008)
Deutscher BundestagBeschreibung
Als "ersten Schritt in die richtige Richtung" bezeichnen Sachverständige die von den Koalitionsfraktionen geplanten Änderungen beim Kinderzuschlag. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am 02.06.08 deutlich. Ein von der Koalition vorgelegter Gesetzentwurf (16/8867) sieht unter anderem vor, die Mindesteinkommensgrenzen abzusenken und damit den Kreis der Berechtigten auszuweiten.
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Kein Kind zurücklassen – Kinderarmut bekämpfen (01.05.2008)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft Kinderarmut des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Bundesvorstand. (05/2008)
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Grüne wollen Einkommenskorridor für Kinderzuschlag erweitern (29.04.2008)
Bündnis 90 / Die GRÜNENBeschreibung
Zur Weiterentwicklung des Kinderzuschlages sollen die Mindest- sowie die Höchsteinkommensgrenzen abgeschafft werden und dadurch der Einkommenskorridor, innerhalb dessen der Zuschlag bezogen werden kann, ausgeweitet werden. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (16/8883), der am 24.04.08 im Bundestag in erster Lesung beraten wird. (hib-Meldung 120/2008)
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Dossier Kinderzuschlag - Gesetzliche Regelungen und Möglichkeiten zur Weiterentwicklung (21.04.2008)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBeschreibung
Informationen des Bundesfamilienministeriums zu Ziel und Regelungen, Wirkungen und Weiterentwicklung des Kinderzuschlags. Dargestellt wird auch das Konzept des BMFSFJ und der Gesetzentwurf der Bundesregierung.
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Die BMFSFJ-Reform des Kinderzuschlags (18.03.2008)
Arbeitnehmerkammer BremenBeschreibung
Kein Beitrag zur nachhaltigen Überwindung der «Hartz IV»-Abhängigkeit. Durch die Senkung der Mindesteinkommensgrenzen wird nur ein zur Zeit verschenktes Berechtigten-Potenzial für den Kinderzuschlag erstmals erschlossen und behoben wird damit lediglich ein eklatanter Konstruktionsfehler der gegenwärtigen Regelung. (Johannes Steffen)
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Reform des Kinderzuschlags - Gesetz zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes (13.03.2008)
Zukunftsforum Familie e.V.Beschreibung
Stellungnahme des Zukunftsforums Familie e.V. (ZFF) zum Referentenentwurf vom 13.03.2008 für ein Gesetz zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes.
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Verbesserung des Kinderzuschlages (03.03.2008)
BundesregierungBeschreibung
Die Bundesregierung beabsichtigt eine weitere Verbesserung des Kinderzuschlages, mit der die Zahl der begünstigten Familien mit Niedrigeinkommen erhöht wird. Das geht aus der Antwort (16/8122) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/7952) hervor.
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Reformierter Kinderzuschlag kann Kinderarmut und Hartz IV-Bedürftigkeit von Familien vermeiden (28.11.2007)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der DGB spricht sich dafür aus, die Hartz IV vorgelagerten Sozialversicherungs- und Sozialleistungen zu stärken, damit nicht ganze Bevölkerungsschichten auf die Fürsorgeleistung Hartz IV angewiesen sind. Er plädiert für den Ausbau des Kinderzuschlags und die Einführung einer Kinderkomponente beim Wohngeld.
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Reform des Kinderzuschlages (19.11.2007)
Arbeitsgemeinschaft der deutschen FamilienorganisationenBeschreibung
Vorschläge der Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisation (AGF) e.V. Die Vorschläge der Familienverbände decken sich im Wesentlichen mit denen des Familienministeriums.
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