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Dossier

SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.

Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.

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im Aspekt "Wissenschaftliche Stellungnahmen"
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    Raus aus Hartz IV - Wie hoch muss der Bruttolohn sein? (01.06.2024)

    Steffen, Johannes
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    Zur Reform der Transferentzugsraten und Verbesserung der Erwerbsanreize (20.12.2023)

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales

    Beschreibung

    Forschungsbericht 629 des BMAS

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    Die populistische Debatte um das Bürgergeld (04.10.2023)

    Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung
    Fratzscher, Marcel
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    Regelleistungsbemessung auf der Basis des „Hartz IV-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts (24.11.2010)

    Diakonie Mitteldeutschland

    Beschreibung

    Der Projektbericht von Irene Becker wurde im Auftrag der Diakonie Landesverbände erstellt. In der Studie sollte auf jede Beimengung sachfremder politischer Erwägungen verzichtet werden.Sie orientiert sich nah an einem Positionspapier des Diakonie-Bundesverbands zur Grundsicherung vom August 2010. In dieser von den Landesverbänden der Diakonie unterstützten Berechnung ergibt sich ein Regelsatz von mindestens 433 Euro statt 364 Euro für einen Alleinstehenden Erwachsenen.

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    Wer nicht hören will, muss fühlen! (03.11.2010)

    Fachhochschule Düsseldorf, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften

    Beschreibung

    Kürzungen der staatlichen Leistungen gehören für viele ALG II Beziehende zur Realität. Um Ausmaß und Auswirkung dieses behördlichen Sanktionsmechanismus zu beschreiben, haben Studierende der Fachhochschule Düsseldorf 251 Betroffene befragt.Das Ergebnis ist – wenn auch nicht überraschend - bedrückend.

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    Die Bildungskarte schafft Bildungschancen, aber noch nicht unbedingt mehr Bildung (01.11.2010)

    Hamburgisches Weltwirtschafts Institut

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    HWWI-Standpunkt Nr. 150: Bildungspolitische Anmerkungen zum Bildungspaket der Bundesregierung für bedürftige Kinder, das die gesetzliche Hartz-IV-Reform flankiert. (11/2010)

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    Gesetzentwurf zu Hartz-IV räumt Einwände des Verfassungsgerichts nicht aus (25.10.2010)

    Hans-Böckler-Stiftung

    Beschreibung

    Die Festsetzung der Hartz-Regelsätze könnte auch künftig die Gerichte beschäftigten. Denn die Bundesregierung hat mit ihrem Gesetzentwurf die Einwände des Bundesverfassungsgerichts keineswegs vollständig ausgeräumt. Zu diesem Ergebnis kommt eine juristische Analyse der Regierungspläne zur Neubestimmung des Grundsicherungsniveaus, die Prof. Dr. Anne Lenze in der aktuellen Ausgabe der WSI Mitteilungen vorlegt.

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    Knapp gerechnet - Der neue Hartz-IV-Satz beruht auf fragwürdigen Berechnungen. (18.10.2010)

    Hans-Böckler-Stiftung

    Beschreibung

    Bei der Neubestimmung der Hartz-IV-Regelsätze hat die Bundesregierung nach eigener Aussage die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt. Sozialexperten sehen jedoch erhebliche Defizite. Die Verteilungsforscherin Irene Becker hat wichtige Einwände gegen die Berechnungen des Arbeitsministeriums zusammengestellt

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    Arbeitsmarktpolitik und Engagement (13.07.2010)

    Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement

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    Das Nationale Forum für Engagement und Partizipation unterstützt die Bundesregierung bei der Entwicklung und Umsetzung einer nationalen Engagementstrategie. Im Dialogforum Arbeitsmarktpolitik und Engagement wird dafür plädiert, dass Modelle entwickelt werden, in denen der Bereich der Erwerbsarbeit vom Engagement profitieren kann. Zugleich müssten aber auch Rahmenbedingungen für das Erwerbsleben gesetzt werden, die Engagement ermöglichen und fördern.

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    Geplante Jobcenter-Reform ist unter Experten umstritten (09.06.2010)

    Deutscher Bundestag

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    Die geplante Jobcenter-Reform stößt in der Fachwelt auf ein geteiltes Echo. Dies zeigte sich am 07.06.2010 bei der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum ”Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ (17/1555).

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    Exklusion inklusive - "Aktivierende Arbeitsmarktpolitik" und Workfare made in Germany (27.05.2010)

    Rosa-Luxemburg-Stiftung

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    Beitrag der Reihe rls papers von Armin Stickler und Irina Vellay. Zur Bürgerarbeit vgl. S. 9-11

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    Modellprojekt „Bürgerarbeit“ in Sachsen-Anhalt (27.05.2010)

    MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik

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    Beitrag von Alexandra Wagner für MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik (Mai 2007).

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    Hartz IV: Lohnabstand gewährleistet, Existenz sichernde Löhne nicht (17.03.2010)

    Hans-Böckler-Stiftung

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    Böckler Impuls 4/2010: Wer arbeitet, bekommt immer mehr als jemand, der nicht arbeitet - auch weil der Staat Niedriglöhne aufstocken muss.

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    Den Förder-Dschungel lichten: Gleiches Geld für alle Kinder (04.03.2010)

    Hans-Böckler-Stiftung

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    Böckler-Impuls 04/2009: Eine einheitliche Kindergrundsicherung würde Widersprüche im Steuer- und Sozialsystem beseitigen. Damit bekämen nicht mehr die Familien mit den höchsten Einkommen die größte Unterstützung, sondern die mit den geringsten.

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    Hartz IV Regelsätze: Schlecht berechnet (08.02.2010)

    Hans-Böckler-Stiftung

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    Beitrag im Böckler-Impuls 02/2010: Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit der Frage, ob die Hartz-IV-Leistungen für Kinder ausreichen, um ihr soziokulturelles Existenzminimum zu sichern. Eine Studie der Volkswirtin Irene Becker im Auftrag von Hans-Böckler-Stiftung und Caritasverband kam schon 2007 zu dem Schluss, dass Familien mit Kindern in der Grundsicherung zu kurz kommen.

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    Ein-Euro-Jobs: Sackgasse für Jugendliche (25.01.2010)

    Hans-Böckler-Stiftung

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    Böckler Impuls 01/2010: Jungen Arbeitslosen helfen Ein-Euro-Jobs nicht in reguläre Beschäftigung.

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    Arbeitslosengeld II: Organisatorischer Flickenteppich (18.12.2009)

    Hans-Böckler-Stiftung

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    Böckler Impuls 20/2009: Mehr als vier Jahre nach den Hartz-Gesetzen hat die Grundsicherung für Arbeitssuchende noch immer keine solide Organisation gefunden. Die Strukturen der früheren Arbeitslosen- und Sozialhilfe passen nicht zusammen.

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    Jobcenter-Reform: „Arbeitslose bleiben auf der Strecke“ (08.12.2009)

    Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

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    Die Pläne der Bundesregierung zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen stoßen beim DIW Berlin auf deutliche Kritik. „Zu befürchten sind die alten Nebenwirkungen: Hohe Organisationskosten, doppelte Verwaltungsapparate, Reibungsverluste sowie Konfusion und Verwirrung bei den betroffenen Langzeitarbeitslosen,“ sagte DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann.

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    Arbeitsmarkt: Im Osten 200.000 Ein-Euro-Jobs (08.10.2009)

    Hans-Böckler-Stiftung

    Beschreibung

    Böckler Impuls 05/2007: In Ostdeutschland arbeiten mehr Menschen in Ein-Euro-Jobs als im Westen - nicht nur im Verhältnis zur Zahl der regulär Beschäftigten. Viele von ihnen wären eigentlich für den ersten Arbeitsmarkt geeignet. Aber da fehlen die Stellen.

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    Jobcenter: Viel Geld verbrannt (24.03.2009)

    Institut der deutschen Wirtschaft Köln

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    iwd Nr. 6 vom 5. Februar 2009: Die Jobcenter haben im Jahr 2007 rund 5,5 Milliarden Euro in die Förderung von ALG-II-Empfängern gesteckt. Ein Großteil der Mittel floss in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) und 1-Euro-Jobs. Doch der damit erzielte Effekt war äußerst bescheiden. Nur 12 beziehungsweise 11 Prozent der Teilnehmer hatten sechs Monate nach dem Ende der Maßnahme einen regulären Arbeitsplatz.

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    Schafft zwei, drei, viele Arbeitsverwaltungen? Oder: Wie »pfadabhängig« machen fünf Jahre SGB II? (23.03.2009)

    MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik

    Beschreibung

    Vortrag von Peter Bartelheimer, SOFI Uni Göttingen, bei der Veranstaltung "Vier Jahre Hartz IV: Praxis und Veränderungsbedarf" der Arbeitnehmerkammer Bremen am 12.03.2009.

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    ARGEn erfolgreicher bei der Integration von ALG-II-Empfängern (08.01.2009)

    Universität Duisburg-Essen, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften, Institut Arbeit und Qualifikation

    Beschreibung

    Die vergleichende Evaluation von ARGEn und zugelassenen kommunalen Trägern in der Grundsicherung für Arbeitsuchende wurde im Auftrag der Bundesregierung von mehreren Forschungsinstituten durchgeführt und am 17. Dezember 2008 dem Bundeskabinett übermittelt. Das Ergebnis: Bezieher von Arbeitslosengeld II, die von Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) betreut werden, schaffen eher den Absprung aus dem Leistungsbezug beziehungsweise nehmen eher eine bedarfsdeckende Beschäftigung auf. Dagegen haben zugelassene kommunale Träger ihre Stärken bei der Steigerung der langfristigen Beschäftigungsfähigkeit der Arbeitsuchenden.

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    SGB II: Vorläufige Einigung in der Frage der Trägerschaft (06.08.2008)

    MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik

    Beschreibung

    Die Sonderkonferenz der 85. Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat am 14. Juli 2008 einen einstimmigen Beschluss darüber gefasst, dass der Fortbestand der ARGEn durch eine Grundgesetzänderung ermöglicht werden soll. Der Beitrag von Alexandra Wagner, Monapoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik, stellt die Ausgangslage und erste Reaktionen auf den Beschluss dar und kommentiert.

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    Auftrag an die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Dezember 2007 (27.06.2008)

    MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik

    Beschreibung

    Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe beauftragt, die erforderlichen gesetzlichen Anpassungen für eine Neuorganisation der Umsetzung des SGB II zu erarbeiten. (Juni 2008)

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    Nichts mehr im ARGEn bei der „Grundsicherung für Arbeitslose?” (20.12.2007)

    Soziologisches Forschungsinstitut an der Georg-August-Universität Göttingen

    Beschreibung

    Das Verfassungsgerichtsurteil vom 20.12.2007 und die Folgen. (Mitteilungen aus dem SOFI, April 2008, S. 8-9)

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    Beschäftigungszuschuss: ABM Teil zwei (26.07.2007)

    Institut der deutschen Wirtschaft Köln

    Beschreibung

    Beitrag in iwd 30 vom 26.07.2007 zum Thema Beschäftigungszuschuss, der mit dem Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen im Okt. 2007 eingeführt werden soll.

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    Ein-Euro-Jobs – eine Zwischenbilanz im Mai 2007 (11.06.2007)

    MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik

    Beschreibung

    Der Beitrag von Alexandra Wagner fasst aktuelle Forschungsergebnisse zu den Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante zusammen, die die Indizien bestätigen, dass es häufig zu einem nicht sachgemäßem Einsatz kommt.

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    Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: Beschäftigungsprogramm auf Staatskosten (22.03.2007)

    Institut der deutschen Wirtschaft Köln

    Beschreibung

    ABM und 1-Euro-Jobs lassen zwar die Arbeitslosenstatistik positiver aussehen. Sie kosten aber unterm Strich deutlich mehr als andere Spielarten der Arbeitsmarktpolitik und bringen den Betroffenen weniger. (iwd-Artikel Nr. 12 vom 22.3.2007)

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    Ein wirksames Kombilohnmodell (08.11.2006)

    Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

    Beschreibung

    Kapitel im Jahresgutachten 2006/07 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Kapitel 7 "Arbeitsmarkt", S. 385-401

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    Alternativen zu den Ein-Euro-"Jobs" (25.07.2006)

    MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik

    Beschreibung

    Beitrag von Alexandra Wagner (Projekt Monapoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik) zum Vorschlag der Berliner Kampagne gegen Hartz IV. Die Vorzüge gegenüber der aktuellen Praxis der 1-Euro-Jobs werden darin gesehen, dass die Tätigkeiten frei gewählt werden und voll sozialversicherungspflichtig sind und sie dadurch mehr Würde und gesellschaftliche Anerkennung bieten. Das Konzept ist aus Sicht ihrer Initiator/inn/en ein kurzfristig realisierbares, weil das vorgeschlagene Förderinstrument weitgehend kostenneutral eingesetzt werden kann.

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    Jeder zweite Zusatzjob wird im Osten angeboten (04.07.2006)

    Institut für Wirtschaftsforschung Halle

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    Pressemitteilung aus dem IW Halle. Fast die Hälfe der im Juni 2006 in Deutschland angebotenen ca. 280 000 Arbeitsgelegenheiten stehen in Ostdeutschland zur Verfügung.

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    Kombilohn: Und noch ein Programm (16.03.2006)

    Institut der deutschen Wirtschaft Köln

    Beschreibung

    In dem iwd-Beitrag in Nr. 11 vom 16.03.2006 wird gezeigt, dass die Arbeitsmarktpolitik schon heute über zahlreiche Instrumente verfügt, die genau das leisten, was mit Kombilöhnen bezweckt werden soll.

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    MonApoli - Monitor Arbeitsmarktpolitik (01.01.2006)

    Universität Göttingen, Soziologisches Forschungsinstitut
    Bartelheimer, Peter, Dr.

    Beschreibung

    Im Monitor Arbeitsmarktpolitik begleiten wir die laufenden Arbeitsmarktreformen kritisch und aktuell mit dem Ziel, die Diskussion um fortschrittliche Alternativen zu bereichern. Wir informieren über die Ergebnisse der offiziellen Wirkungsforschung zur Arbeitsmarktpolitik und stellen sie in den Kontext der wissenschaftlichen und politischen Debatte. Wir vernetzen arbeitnehmerorientierte Fachleute aus Theorie und Praxis der Arbeitsmarktpolitik und organisieren den inhaltlichen Austausch. Mit der Verabschiedung der Hartz-Gesetze beauftragte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung, die Umsetzung der Arbeitsmarktreform wissenschaftlich zu begleiten und eine Evaluierung der Wirkungen vornehmen zu lassen. Ziel ist es, Informationen und Argumente zu der aktuellen Debatte über arbeitsmarkt- und sozialpolitische Reformperspektiven zu bieten, die in den regierungsamtlichen Evaluierungsberichten nicht enthalten sind.>> Fragestellungen: Wie erfolgreich sind die jüngsten Reformen der Arbeitsmarktpolitik? Welche intendierten und nicht-intendierten Wirkungen haben die (neuen) Instrumente der Arbeitsmarktpolitik, die arbeits- und sozialrechtlichen Regulierungen und die (Re-) Organisation der BA? Wie wirken diese auf individuelle Erwerbstätigkeit, Beschäftigungsfähigkeit und soziale Sicherheit? Wie wirken sie auf Niveau und Struktur der Gesamtbeschäftigung, die Erwerbsbeteiligung bestimmter Zielgruppen und das System der sozialen Sicherung? Inwiefern betreiben sie einen grundlegenden Wandel in der Regulierung des deutschen Arbeitsmarkts? Wie beeinflussen sie das Geschlechterverhältnis und die regionale Spaltung der Gesellschaft? Methoden: Der Projektverbund MonAPoli bietet eine wissenschaftliche Begleitung der Arbeitsmarktreformen mit ihrer Evaluation und stellt auf seiner Internetseite https://www.monapoli.de/ umfassende Informationen zu den aktuellen Entwicklungen bereit. Gleichzeitig unterhält der Monitor einen regelmäßigen Newsletter. Für ExpertInnen aus Theorie und Pra

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    Kombilohn - Eine teure Scheinlösung (21.12.2005)

    IZA - Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit

    Beschreibung

    Dr. Hilmar Schneider, Direktor für Arbeitsmarktpolitik im IZA, geht davon aus, dass Kombilöhne viel kosten und wenig bringen.

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    ifo Spezialthema: Niedriglohn / Aktivierende Sozialhilfe (16.08.2005)

    ifo Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München

    Beschreibung

    Zusammenstellung von Veröffentlichungen des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung zum Thema Niedriglohn.

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